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Europapolitik [Zur Themenübersicht]
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Boris Merath
  Geschrieben am: 28 Jan 2013, 18:10


Lebende Forenlegende


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Chat: BorisM 

Wohnort: München


QUOTE (Galaxy @ 28 Jan 2013, 18:04)
Also willst Du im Prinzip eine EU ohne EU-Parlament. Das was Du beschreibt ist im Prinzip die Europäische Kommission.

Dann hast Du meinen Vorschlag nicht verstanden.

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Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
    
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Caesarion
  Geschrieben am: 28 Jan 2013, 18:13


Haudegen


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QUOTE
Mal ganz andere ganz blöde Idee - wäre es nicht vielleicht eine Überlegung, das europäische Parlament aufzulösen, und seine Aufgaben auf die nationalen Parlamente zu übertragen?


Das fände ich ebenfalls begrüßenswert, weil formell und materiell dein Vorschlag den Rückkehr zu einem Staatenbund mit Kernkompetenz Außen-, Sicherheits- und Freihandelspolitik bedeuten würde.
    
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Galaxy
  Geschrieben am: 28 Jan 2013, 18:24


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Beiträge: 3217




QUOTE (Caesarion @ 28 Jan 2013, 18:13)

Das fände ich ebenfalls begrüßenswert, weil formell und materiell dein Vorschlag den Rückkehr zu einem Staatenbund mit Kernkompetenz Außen-, Sicherheits- und Freihandelspolitik bedeuten würde.

Bezogen auf die von Dir genannten 3 Bereiche würde das wahrscheinlich auch gut funktionieren. Schwierig wird es etwas vom Kern her nur ein Land betrifft. Nehmen wir mal das Thema ETCS. Warum sollte Deutschland auf rein regionalen Strecken ETCS einführen nur weil andere nationale Parlamente das entschieden haben?
    
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Caesarion
  Geschrieben am: 28 Jan 2013, 18:34


Haudegen


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Du sagst richtig, die EU regelt hier etwas, wofür es keinen Bedarf gibt.

Mit dem Parlament müssten freilich auch diverse Rechtsetzungskompetenzen fallen.
    
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JeDi
  Geschrieben am: 28 Jan 2013, 19:05


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QUOTE (Galaxy @ 28 Jan 2013, 17:18)
Norwegen ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums, also EU + Norwegen, Lichtenstein, und Island, in naher Zukunft wahrscheinlich auch Israel, Türkei, Marokko und paar weitere Kandidaten. Damit dürfte Norwegen eigentlich keine Zölle im EWR -Raum erheben, aber es würde mich nicht überraschen wenn es Ausnahmen, und Ausnahmen der Ausnahmen gibt.

EWR ungleich Zollunion!

--------------------
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Iarn
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 01:23


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Beiträge: 18092




QUOTE (Caesarion @ 28 Jan 2013, 17:14)
Profitieren würde davon niemand. Es wäre eine pure Racheaktion, um den pöhsen Briten eines auszuwischen und potenzielle Abweichler abzuschrecken.

(Willkommen in der Welt des Herrn Parlamentspräsidenten Schulz.)

Ich denke, wenn man weis , dass der Geschäftspartner den Deal dringender braucht als man selbst, kann man ruhig etwas pokern.
Im Fall des Falls die Briten etwas zappeln lassen und dann schauen, welcher Preis ihnen die Freihandelszone wert ist.
Sollten sie aussteigen, dann sehe ich keinen Grund nicht knallhart zu feilschen.

--------------------
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Electrification
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 01:40


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Das Problem ist doch dass die EU den Ländern zu viel vorschreibt und dies tw. nicht mal demokratisch legtimiert ist, sondern einfach nur die Meinung der Parlamentarier oder noch schlimmer von irgendwelchen Lobbyisten widerspiegelt. Dann wird diese Meinung allen aufgezwungen und das kann es nicht sein.
Die EU muss wieder auf ihre Kernkompetenzen beschränkt werden und soll sich nicht in die Belange der einzelnen Staaten einmischen. Wenn ein Land z. B. seinen Bahnverkehr nicht liberalisieren will, dann geht das die EU verd... nichts an! Jeder Staat sollte frei entscheiden können was es liberalisiert und was nicht.

Der Anstoß dieses Beitrages war ja die Liberalisierung der Wasserversorgung und keiner hier kann anzweifeln dass man hier nicht nur pure Wirtschafsinteressen verfolgt, denn kein Normalbürger hätte was davon. Wasser ist ein Gut dass jeder jederzeit und günstig zur Verfügung haben muss und das darf kein Spekulationsgut werden wo sich Großkonzerne bereichern.
Genau das ist aber ein Beispiel wie sehr die EU sich von Lobbyisten leiten und führen lässt, auch gegen den Willen der einzelnen Staaten. In Deutschland ist wohl jeder gegen die Liberalisierung der Wasserversorgung (außer evtl. die FDP nicht, aber die nimmt eh keiner ernst).

Wichtig ist doch Europa zu stärken und so wie die EU auftritt, führt das eher zu einer Spaltung und nicht zu einem Zusammenwachsen. Wir brauchen schon eine gemeinsame Plattform und wir sollten uns alle als Europäer fühlen, als eine Einheit, wo eben wie in jeder Familie auch verschiedene Meinungen auftreten.

Was den Austritt von GB aus der EU geht, weiß ich gar nicht warum so viele das gut finden. Mal abgesehen davon dass GB sich selbst damit schaden würde, da es massiv von der EU profitiert und die eigene Wirtschaft davon nicht nur Schaden nehmen würde, sondern davor auch warnt, es würde für Deutschland deutlich teuerer werden, da GB trotz dem Rabatt immer noch ein großer Nettozahler ist.
    
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Iarn
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 01:50


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QUOTE (Galaxy @ 28 Jan 2013, 17:18)
Norwegen ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums, also EU + Norwegen, Lichtenstein, und Island, in naher Zukunft wahrscheinlich auch Israel, Türkei, Marokko und paar weitere Kandidaten.

Israel halte ich für ausgeschlossen. Wenn Deutschland (und aus irgendwelchen mir unbekannten Gründen Tschechien) nicht wären, hätte die EU die bisherigen Verträge aufgekündigt.
Insbesondere die Tatsache, dass Israel Produkte aus den völkerrechtlich widerrechtlich besetzten Gebieten als eigene deklariert um EU Zölle zu umgehen, stößt sauer auf. Hinzu kommt die nicht gerade beliebte Ausweitung der Siedlungspolitik.

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Galaxy
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 13:41


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QUOTE (Iarn @ 29 Jan 2013, 01:50)
Israel halte ich für ausgeschlossen. Wenn Deutschland (und aus irgendwelchen mir unbekannten Gründen Tschechien) nicht wären, hätte die EU die bisherigen Verträge aufgekündigt.
Insbesondere die Tatsache, dass Israel Produkte aus den völkerrechtlich widerrechtlich besetzten Gebieten als eigene deklariert um EU Zölle zu umgehen, stößt sauer auf. Hinzu kommt die nicht gerade beliebte Ausweitung der Siedlungspolitik.

Ja das mit den Siedlungen ist in der Tat eine Frechheit. Selbst Washington verliert die Geduld. Allerdings verstehe ich auch nicht warum so viele im Westen darauf bestehen das Israel den United Nations Partition Plan for Palestine anerkennen soll. Man darf nicht vergessen das im Jahre 1947 Israel (bzw. die Jewish Agency) den Plan akzeptiert hat. Es waren die Araber die dachten das sie militärisch mehr erreichen könnten. Erst als die jüdischen Siedler die Armeen von 5 Arabischen Staaten besiegten, haben die Araber gesagt das sie doch den Plan unterstützen. Sorry so funktioniert das nicht, die haben eine Kriegserklärung abgegeben und haben eine Ohrfeige kassiert. Lebt damit. Das heißt nicht das Israel den ganzen Kuchen bekommen darf.

Unterm Strich ist Israel der einzige Staat in der Region der unser Verständnis von Modernität vertritt was Themen wie Pressefreiheit, Rechte der Frauen usw. angeht.

Außerdem egal was Israel macht, die Palästinenser Erinnern uns immer wieder daran das sie unterm Strich noch schlechter sind. Just diese Woche hat die Hamas eine Militärakademie für Jungs im Alter von 9-10 Jahren eröffnet, die den Kindern ein "Bachelor" in military science geben soll.





    
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Jean
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 13:52


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Wenn GB nicht mehr in der EU sein will, dann sollen sie raus. Ein Problem weniger!

Die EU hätte nicht soweit wachsen sollen bevor nicht das Konstrukt und eine Verfassung gestanden hätten müssen. Im Nachhinein wird dies schwierig.

Die EU ist mehr als eine Zollfreie Handelszone. Ausnahmsweise sehe ich die USA als Vorbild. Es soll als langfristiges Ziel ein vereinigtes Europa geben...bis dahin ist aber noch sehr viel zu tun.

--------------------
Für die Freiham Tram, für die Westtangente, für die Nordtangente, für den Nordost Tram Netz

Für die U9, für die U5 nach Pasing, für die U4
    
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Electrification
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 14:14


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QUOTE (Iarn @ 29 Jan 2013, 01:50)
Israel halte ich für ausgeschlossen. Wenn Deutschland (und aus irgendwelchen mir unbekannten Gründen Tschechien) nicht wären, hätte die EU die bisherigen Verträge aufgekündigt.
Insbesondere die Tatsache, dass Israel Produkte aus den völkerrechtlich widerrechtlich besetzten Gebieten als eigene deklariert um EU Zölle zu umgehen, stößt sauer auf. Hinzu kommt die nicht gerade beliebte Ausweitung der Siedlungspolitik.

Dass Deutschland hier in der Pflicht ist, das ist logisch, denn dieser Staat existiert nur wegen dem verbrecherischen deutschen Regime in den 30ern, das Millionen Menschen nur wegen ihrem Glauben (waren ja alles auch Europäer) umgebracht oder vertrieben hat.
Sogesehen hat Deutschland den Nahostkonflikt zu verantworten und sollte sich daher mit Äußerungen auch zurückhalten.

Bearbeitet von Electrification am 29 Jan 2013, 14:14
    
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Galaxy
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 15:34


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QUOTE (Jean @ 29 Jan 2013, 13:52)
Wenn GB nicht mehr in der EU sein will, dann sollen sie raus. Ein Problem weniger!

Die EU hätte nicht soweit wachsen sollen bevor nicht das Konstrukt und eine Verfassung gestanden hätten müssen. Im Nachhinein wird dies schwierig.

Die EU ist mehr als eine Zollfreie Handelszone. Ausnahmsweise sehe ich die USA als Vorbild. Es soll als langfristiges Ziel ein vereinigtes Europa geben...bis dahin ist aber noch sehr viel zu tun.

Ich bin hier quasi Mr. America aber ausnahmsweise sehe ich die USA hier nicht als Vorbild, sondern als Beispiel wie so etwas aus dem ruder geraten kann. Ursprünglich waren die USA das was die EU Heute ist, oder vielleicht vor Lissabon war. Über die Jahre hat Washington mehr und mehr Macht konzentriert und die Mitglieder der Union mehr und mehr entmachtet.
    
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JeDi
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 16:34


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QUOTE (Electrification @ 29 Jan 2013, 14:14)
Dass Deutschland hier in der Pflicht ist, das ist logisch, denn dieser Staat existiert nur wegen dem verbrecherischen deutschen Regime in den 30ern, das Millionen Menschen nur wegen ihrem Glauben (waren ja alles auch Europäer) umgebracht oder vertrieben hat.
Sogesehen hat Deutschland den Nahostkonflikt zu verantworten und sollte sich daher mit Äußerungen auch zurückhalten.

Und du glaubst ernsthaft, dass es das Motto "Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land" nicht trotzdem in der ein oder anderen Form gegeben hätte?

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andreas
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 17:19


Lebende Forenlegende


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QUOTE (JeDi @ 29 Jan 2013, 16:34)
QUOTE (Electrification @ 29 Jan 2013, 14:14)
Dass Deutschland hier in der Pflicht ist, das ist logisch, denn dieser Staat existiert nur wegen dem verbrecherischen deutschen Regime in den 30ern, das Millionen Menschen nur wegen ihrem Glauben (waren ja alles auch Europäer) umgebracht oder vertrieben hat.
Sogesehen hat Deutschland den Nahostkonflikt zu verantworten und sollte sich daher mit Äußerungen auch zurückhalten.

Und du glaubst ernsthaft, dass es das Motto "Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land" nicht trotzdem in der ein oder anderen Form gegeben hätte?

abgesehen davon begannen die jüdischen Siedlungsaktivitäten da ja schon deutlich vorm 2. Weltkrieg....

Und im Endeffekt ist das ganze Chaos da unten die Schuld der Engländer, die da nur Chaos hinterlassen haben als ihr Empire zerbrach (ob das jetzt Israel/Palästina ist oder der gescheiterte Kunststaat Irak), all das sind die direkten
Folgen der britischen Besatzung.

Die deutsche (und nicht nur die) Judenverfolgung im 2. Weltkrieg hat natürlich die Auswanderung der Juden beschleunigt, aber auch nicht so großen Maße wie man meinen könnte (die haben, wenns irgendwie ging die USA bevorzugt)


Aber der Punkt ist, daß der Nahostkonflikt in nur sehr geringen Maße schuld der Deutschen ist - da haben die Briten viel mehr Schuld dran und natürlich die angrenzenden Staaten, die alles Getan haben, um keinen Palästinenser Staat entstehen zu lassen, um bei den Palästinensern den Hass auf die Isarelis schüren zu können - warum hat den Jordanien im Westjordanland von 1949 bis 1965 (oder wann war der 6Tagekrieg?) da keinen Palästinenser Staat eingerichtet?

Aber zurück zur EU:
Ich denke auch, daß die ständigen Forderungen der EU nach Marktliberalisierungen nicht mehr sein müssen und können. Wir brauchen keine englischen oder amerikanischen Verhältnisse - der ganze Kapitalismus zerstört gewachsene Funktionen der sozialen Marktwirtschaft. Wenn irgendwo was funktioniert, aber kein Geld dran verdient, dann muß man das gleich mal regulieren, daß sich das ändert....

Was die EU machen sollte wäre eine gemeinsame Außenpolitik, Wirtschafts/Währungspolitik und Verteidigung - den ganzen Rest sollen doch bitte die EU Staaten selber regeln.

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Es heißt nicht, nicht net.
    
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Electrification
  Geschrieben am: 29 Jan 2013, 18:33


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QUOTE (JeDi @ 29 Jan 2013, 16:34)
Und du glaubst ernsthaft, dass es das Motto "Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land" nicht trotzdem in der ein oder anderen Form gegeben hätte?

Nein, ich glaube dann hätte es keinen eigenen Staat gegeben und nebenbei hat Europa viel Wissen und Intelligenz verloren, sinnlos geopfert durch eine verbrecherische Ideologie und vielen Millionen die ihr gefolgt sind und hinterher so getan haben als hätten sie damit nichts zu tun und von allem nichts gewusst.
Bei den jüdischen Bürgern in Deutschland waren sehr viele Patrioten und auch national gesinnte Menschen dabei. Warum hätten die ihr Heimatland verlassen sollen? Im Grunde ist es nichts anderes als hätte man Katholiken oder jemanden einer anderen Religion stattdessen verfolgt.

Es wären die wenigsten die geflohen sind aus Europa weg, wenn das NS-Regime und deren Verfolgung nicht gewesen wäre.

Was ich aber, um auf die Neuzeit zurückzukommen, erschreckend finde, ist, dass es in Deutschland immer noch sehr viele Menschen gibt die antisemitische Tendenzen aufweisen und das sind leider nicht wenige. Das zeigt doch wie sich Vorurteile halten können und wie wenig die Bürger gelernt haben.
    
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