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Wie geht es nach 2019 mit dem GVFG weiter? [Zur Themenübersicht]
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Balduin
  Geschrieben am: 15 Aug 2018, 09:51


Kaiser


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QUOTE (Iarn @ 15 Aug 2018, 10:26)
Es gab übrigens mal Zeiten, da hatte München quasi immer ein bauferiges U-Bahn Projekt in der Schublade und konnte anderweitig nicht abgeflossenes GVFG Geld einsammeln.

Man hat immer noch was in der Schublade. Aber nicht zum Bauen, sondern als Meinungsverstärker den man denjenigen um die Ohren hauen kann der irgendwelche Vorschläge macht was man besser könnte: "Wir haben dieses Projekt hier, um die angesprochenen Probleme zu lösen. Löst wirklich alles. Und solange das läuft (die nächsten 25 Jahre) geht sowieso nichts anderes mehr zu machen. Erst danach können wir weitersehen" ph34r.gif

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Angie, Angie,when will those clouds all disappear? Angie, Angie, where will it lead us from here? With no loving in our souls and no money in our coats you can't say we're satisfied. But, Angie, Angie, they can't say we never tried. Angie, you're beautiful, yeah, but ain't it time we said goodbye?
Europe is falling apart: In the absence of war we are questioning peace
    
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Metropolenbahner
  Geschrieben am: 20 Sep 2019, 17:38


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Beiträge: 3449




Die Groko hat getagt und will ab 2025 den GFVG-Topf auf 2 Mrd / Jahr verdoppelt:

QUOTE
Mit der Erhöhung der Bundesmittel nach dem GVFG für den Ausbau des ÖPNV
auf 1 Mrd. Euro jährlich ab 2021 hat die Bundesregierung die Voraussetzungen
geschaffen, die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern. Das schienengebundene
Nahverkehrsnetz kann damit ausgebaut werden. Die Modalitäten des GVFG
sollen noch stärker auf die Ziele der Klimafreundlichkeit des ÖPNV ausgerichtet
werden.

Damit bereits in den nächsten Jahren zusätzliche Ausbaumaßnahmen konkret
geplant werden können, beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel ab 2025 auf
2 Mrd. Euro jährlich zu erhöhen.


https://www.bundesregierung.de/resource/blo....pdf?download=1

Ich frag mich nur, wie die Nachfolgeregierung das Anno 2025 sieht ... ph34r.gif

Bearbeitet von Metropolenbahner am 20 Sep 2019, 17:38
    
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Iarn
  Geschrieben am: 20 Sep 2019, 21:21


Lebende Forenlegende


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Beiträge: 18490




Danke für der Information!

Aus meiner Sicht ein richtiger Schritt, ich hoffe allerdings, dass man hier wie wohl bei anderen Aspekten auch eine Prüfung integriert hat, ob denn in paar Jahren der gewünschte Effekt eingetreten ist.

Dass es erst 2025 zu der Erhöhung kommt, ist wohl leider Spiegelbild der traurigen Realität, dass das was heute geplant wird, eh nicht vor 2025 gebaut werden könnte.

Ich glaube die Nachfolge Regierung wird eine eher etwas progressiver Rolle einnehmen, schlechter für den ÖPNV als heute kann es eigentlich nur unter einer Beteiligung der AfD kommen und ehrlich gesagt, ist mir dann der Nahverkehr fast auch egal.

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Autonome Volksfront für die Wiedererrichtung der klassischen 22er Tram in München
Nicht zu verwechseln mit der Populären Front

Zufriedenheit mit U-Bahn, Bus und Bahn in München (Herbstzahlen, gesamt): 2015 80,6% / 2016 73,3 %/ 2017 70,6% / 2018 65,5% / 2019 53,3%
    
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Lazarus
  Geschrieben am: 20 Sep 2019, 22:31


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Abgesehen davon, würde ich mir mal, was München angeht nicht zuviel Hoffnung machen, das wir in nächster Zeit mehr als Stamm2 bekommen werden. Weil dafür wird da zuviel Geld rein fliessen......

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Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!

    
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bestia_negra
  Geschrieben am: 21 Sep 2019, 09:55


Kaiser


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QUOTE (Iarn @ 20 Sep 2019, 21:21)
Dass es erst 2025 zu der Erhöhung kommt, ist wohl leider Spiegelbild der traurigen Realität, dass das was heute geplant wird, eh nicht vor 2025 gebaut werden könnte.

Könnte sein.

Es wäre vielleicht sinnvoll, wenn man einen zweiten Topf einrichten würde, der die Kommunen finanziell bei der Planung unterstützt, damit man dann auch genug Projekte hat, die man mit den 2 Mrd bauen kann.
    
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Metropolenbahner
  Geschrieben am: 21 Sep 2019, 10:51


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QUOTE (Iarn @ 20 Sep 2019, 22:21)
Dass es erst 2025 zu der Erhöhung kommt, ist wohl leider Spiegelbild der traurigen Realität, dass das was heute geplant wird, eh nicht vor 2025 gebaut werden könnte.

Ja, in Anbetracht der Trägheit der DB-Planungsabteilung sollte man noch unbedingt die Ingenieure der Autobahngesellschaften ausnutzen, solange die bis 2021 noch den Ländern unterstehen. Die Neufahrner Gegenkurve war ja relativ schnell fertig geplant und dann auch gebaut.
    
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Iarn
  Geschrieben am: 21 Sep 2019, 10:58


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Beiträge: 18490




QUOTE (Metropolenbahner @ 21 Sep 2019, 10:51)
Ja, in Anbetracht der Trägheit der DB-Planungsabteilung sollte man noch unbedingt die Ingenieure der Autobahngesellschaften ausnutzen, solange die bis 2021 noch den Ländern unterstehen. Die Neufahrner Gegenkurve war ja relativ schnell fertig geplant und dann auch gebaut.

Sollte nicht auch der Ringschluss östlich des Flughafens unter Aufsicht der Autobahn Direktion Bayern Süd erstellt werden?
Da läuft es leider nicht so gut. Was man so hört und liest, dann stellt der Flughafen seinen Teil pünktlich fertig aber danach weiß niemand wie es weitergeht. Offiziell ist die Einweihung Schwaigerloh auf 2024 terminiert, aber man liest auch 2026 oder zeitgleich mit der 2. Stammstrecke, was 2028 bedeuten würde.

Und das obwohl der Abschnitt in Regie des Flughafens der ingenieurtechnisch anspruchsvollere ist (Tunnel unter dem Flughafen).

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Metropolenbahner
  Geschrieben am: 21 Sep 2019, 11:08


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Beiträge: 3449




QUOTE (Iarn @ 21 Sep 2019, 11:58)
Sollte nicht auch der Ringschluss östlich des Flughafens unter Aufsicht der Autobahn Direktion Bayern Süd erstellt werden?
Da läuft es leider nicht so gut. Was man so hört und liest, dann stellt der Flughafen seinen Teil pünktlich fertig aber danach weiß niemand wie es weitergeht. Offiziell ist die Einweihung Schwaigerloh auf 2024 terminiert, aber man liest auch 2026 oder zeitgleich  mit der 2. Stammstrecke, was 2028 bedeuten würde.

Und das obwohl der Abschnitt in Regie des Flughafens der ingenieurtechnisch anspruchsvollere ist (Tunnel unter dem Flughafen).

Hab mal gegoogelt, die Bahn ist dabei leider schon involviert, SZ vom Mai:

QUOTE
"Die Inbetriebnahme ist für 2024 geplant", ist auf der Homepage der DB Netz über das Teilstück Flughafen-Kopfbahnhof Schwaigerloh zu lesen. Aktuell ist für die Planung noch die Autobahndirektion zuständig, und die rudert zurück: Eine verbindliche Aussage sei "derzeit noch nicht möglich", schreibt die Pressestelle der Autobahndirektion und verweist darauf, dass sich das Projekt "in der Übergangsphase vom Freistaat Bayern zur Deutschen Bahn" befinde.


https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding...ation-1.4442060

Also scheinen die Projekte leider (vermutlich wg. der Bund-Länderabmachung) schon abgegeben zu werden sad.gif

Ist dann klar, dass da nichts vorwärts geht, die Autobahndirektion weiss, dass sie sowieso nicht mehr zuständig ist, und lässt das Zeugs in der Ablage verschimmeln, während die DB sowieso alle Hände voll mit der (Um)Planung anderer Projekten (Stamm2 ^^) zu tun hat.

Da hätte es die Weisung geben müssen, angefangene Projekte auch fertigzustellen, selbst wenn 2050 der Zeithorizont wäre.

Bearbeitet von Metropolenbahner am 21 Sep 2019, 11:10
    
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ralf.wiedenmann
  Geschrieben am: 6 Nov 2019, 22:11


Kaiser


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Mitglied seit: 14 Mar 11
Beiträge: 1734

Alter: 58
Wohnort: Kanton Zürich, Schweiz, (1975-1988: Puchheim (Oberbayern))


SZ, 6.11.19: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verk...91106-99-601865

Mehr Regionalisierungsmittel und mehr GVFG-Mittel geplant! 2 Mrd GVFG, allerdings erst ab 2025. Beide Massnahmen müssen jedoch noch beschlossen werden.

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Iarn
  Geschrieben am: 10 Nov 2019, 09:59


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 20 Jul 07
Beiträge: 18490




BMVI ausführlich zu den Kabinettsbeschlüssen
Zum Regionalisierungsgesetz:
QUOTE
1. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (RegG)
Sachinformationen
Demnach sollen die Mittel des Bundes für den öffentlichen Personennahverkehr v.a. auf der Schiene (sog. Regionalisierungsmittel) in den kommenden Jahren sukzessive steigen. Die Länder, die für den Regionalverkehr zuständig sind, erhalten dadurch zusätzliche Planungssicherheit und Finanzierungsmöglichkeiten.

Derzeit erhalten die Länder vom Bund jedes Jahr schon mehr als 8,6 Milliarden Euro. Die Mittel steigen jährlich um 1,8 %.

Nach Scheuers Gesetzentwurf erhalten die Länder in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt rund 1,225 Milliarden Euro zusätzlich. Auch diese Mittel steigen um 1,8 % jährlich. Dies ergibt bis 2031 eine Erhöhung um insgesamt rund 5,248 Milliarden Euro.

Die Regionalisierungsmittel können von den Ländern u.a. für folgende Zwecke bedarfsgerecht eingesetzt werden:

- Bestellungen von Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr
- Investitionen in die Infrastruktur
- Fahrzeuge für Regionalverkehr Schiene
- Öffentlicher Personennahverkehr (Verkehre, Anlagen, Fahrzeuge)
- Verkehrsmanagement

Und zum GVFG
QUOTE
2. Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Sachinformationen
Was sind die GVFG-Mittel?

- Mit den Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) unterstützt der das BMVI in erheblichem Maße Investitionen in den umweltfreundlichen schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - trotz der originären Zuständigkeit der Länder und Kommunen für die Planung, Ausgestaltung, Organisation und Finanzierung den Stadt- und Regionalverkehr.
- Die Mittel des GVFG dürfen u.a. verwendet werden u.a. für Neu- und Ausbau, von Verkehrswegen für z.B. Straßenbahnen, Hoch- und U-Bahnen

Was ist das Ziel der Novelle?

- Die GVFG-Novelle macht den schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver und leistungsfähiger.

Was sind die wichtigsten Änderungen der GVFG-Novelle?

- Die Mittel zur Förderung des schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehrs verdoppeln sich im kommenden Jahr von derzeit 332 auf 665 Millionen Euro.
- Ab 2021 werden die GVFG-Mittel noch weiter erhöht, auf dann 1 Milliarde Euro jährlich.
- Im Rahmen des Klimaschutzprogramms werden ab 2025 die Mittel 2 Milliarden Euro jährlich betragen. Sie werden dann zudem um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert
- Die Mittel können künftig - nachrangig zu Neu- und Ausbau - auch verwendet werden für Vorhaben der Grunderneuerung. Verkehrsunternehmen, Städte und Kommunen können z.B. U-Bahnhöfe, Treppenaufgänge, Decken, Tunnel grunderneuern.
- Der Neu und Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs wird als eigenständiges Förderziel festgelegt. Die Mindestvorhabengröße wird auf 10 Mio. ¤ abgesenkt (bisher förderfähig nur als Bestandteil einer Strecke)
- Die Reaktivierung oder Elektrifizierung von Schienenstrecken wird als eigenständiges Förderziel festgelegt. Die Mindestvorhabengröße wird auf 10 Mio. ¤ abgesenkt (bisher förderfähig nur als Bestandteil einer Strecke)
- Der Fördersatz des Bundes wird von 60 auf 75 Prozent erhöht, sofern eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach dem Verfahren der Standardisierten Bewertung erfolgt
- Vorhaben werden künftig ab einer Größenordnung von 30 Millionen Euro gefördert (bislang: 50 Millionen Euro in vielen Fällen wird die Grenze sogar bis auf 10 Millionen Euro gesenkt. Dies ermöglicht, dass die Mittel an noch mehr Stellen als bisher sinnvoll eingesetzt werden können, so dass noch mehr Bürger hiervon direkt profitieren.
- Die Novelle beinhaltet außerdem Erleichterungen zur Darlegung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens.


Der letzte Punkt muss aus meiner Sicht natürlich noch genauer analysiert werden, ansonsten sind es aus meiner Sicht zwei große Schritte in die richtige Richtung.

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Zufriedenheit mit U-Bahn, Bus und Bahn in München (Herbstzahlen, gesamt): 2015 80,6% / 2016 73,3 %/ 2017 70,6% / 2018 65,5% / 2019 53,3%
    
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Metropolenbahner
  Geschrieben am: 10 Nov 2019, 13:15


Lebende Forenlegende


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QUOTE (Iarn @ 10 Nov 2019, 10:59)
Der letzte Punkt muss aus meiner Sicht natürlich noch genauer analysiert werden, ansonsten sind es aus meiner Sicht zwei große Schritte in die richtige Richtung.

Ja, das klingt alles ganz gut, auch die Absenkung der Fördergrenze.
Fragt sich dann nur wieder, ob bis nächstes Jahr - ist ja nicht mehr lange hin - genügend Projekte fertig geplant sind ...
    
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Iarn
  Geschrieben am: 10 Nov 2019, 15:49


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 20 Jul 07
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Es wird einige geben aber ich gehe davon aus, die Summe wird nicht ausgeschöpft. Am ehesten dürfte noch BW drauf vorbereitet sein.

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Zufriedenheit mit U-Bahn, Bus und Bahn in München (Herbstzahlen, gesamt): 2015 80,6% / 2016 73,3 %/ 2017 70,6% / 2018 65,5% / 2019 53,3%
    
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imp-cen
  Geschrieben am: 16 Nov 2019, 09:40


Kaiser


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Ich hängs mal hier mit rein:

Bund investiert 20-mal so viel Forschungsgelder in Kfz wie in ÖPNV

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Für die dauerhafte werktägliche U8
sommerzeitfreier Lebensstil
    
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Iarn
  Geschrieben am: 16 Nov 2019, 09:56


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Tatsächlich finde ich es gar nicht so schlimm, weil es im ÖPNV schon seit Jahren erprobte Techniken mit guter Umweltbilanz gibt.
Nur nutzt sie niemand. Wenn ich mir anschaue, Hamburg hat gar keine Trambahn und in München sind seit Jahrzehnten die selben drei Linien in Planung dann liegt es einfach nicht an der verfügbaren Technologie sondern an den verfügbaren Politikern und Verwaltungsangestellten.

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