In Bayern bewegt das Thema Transrapid schon. Speziell in den strukturschwachen Regionen gibt es so eine gewisse Neidstimmung, man fühlt sich benachteiligt, weil die da in München und Oberbayern (angeblich) immer alles kriegen, und vom Transrapid hat man ja vor Ort ohnehin nichts und mit dem Gedanken, diesen zu nutzen, wird auch kaum jemand spielen. Das ist dann eine Gelegenheit, denen da einen Denkzettel zu verpassen, ohne eine andere Partei als die CSU wählen zu müssen, denn bei den regulären Wahlen wird man ohnehin wieder bei der CSU sein kreuz machen.LugPaj @ 10 Oct 2007, 02:28 hat geschrieben: Die Huerde fuer ein Volksbegehren sind allerdings ziemlich hoch. 10% der Stimmberechtigten in Bayern mussen sich dazu innerhalb 14 tage zu einer Stelle begeben, wo sie sich einschreiben koennen. Erst dann wird es zugelassen. Persoehnlich glaube ich nicht, dass das bei einem Projekt wie dem Transrapid zustande kommt, da die Leute der Transrapid auch nicht sooo interessiert.
Etwas anderes ist es auch noch, ob man ueberhaupt ein rechtlich einwandfreies Volksbegehren zu diesem Thema zustande bekommt.
Im Großraum München wiederum dürfte es erst recht kein Problem sein, die Bürger zu mobilisieren. Ob es landesweit für 10 % reicht, kann man natürlich im Vorfeld schlecht sagen. Einfach wird es vermutlich nicht.
Wenn man es rechtlich gut formuliert, würde mich aber interessieren, ob der Freistaat Bayern nicht doch ein Hintertürchen findet und auch im Falle einer erfolgreichen Ablehnung sich um die Umsetzung drücken kann?
Wenn das Volksbegehren zum Inhalt hat, dem Freistaat Bayern zu untersagen, sich finanziell am Transrapid zum Flughafen Franz Josef Strauß zu beteiligen und die Mehrheit antwortet mit "Ja, dem Freistaat Bayern soll die Beteiligung untersagt werden", dann ist der Transrapid doch gescheitert, da dann 480 Millionen EUR fehlen, oder sehe ich das falsch?
