Eine Wette ohne Einsatz

[Autobahn]

Die hessische Verfassung erlaubt, nein besser schreibt vor, dass ein Ministerpräsident so lange geschäftsführend im Amt bleibt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Sowohl für die Wahl eines Nachfolgers wie auch für den Beschluss zur Auflösung des Landtages ist die absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich.

Bei den Koalitionsmöglichkeiten habe ich die persönlichen Abneigungen der Spitzenkandidaten einmal außen vor gelassen. Also Koch - Ypsilanti, Koch - El Wasir. Die kann man nämlich auswechseln .

Es bleibt also spannend in Hessen.

[Lazarus]

vermute mal, es gibt Neuwahlen

[Rohrbacher]

Neuwahlen... nein, zefix - der Wähler wird nicht so lange wählen, bis denen mal das Ergebnis ins Programm passt! Entweder sie finden jetzt so langsam irgendwo mal 'ne Regierungsmehrheit oder die Parteien haben gezeigt, dass sie mit der Demokratie nicht zurechtkommen und damit völlig unfähig sind!! <_<

[Autobahn]

Neuwahlen... nein, zefix - der Wähler wird nicht so lange wählen, bis denen mal das Ergebnis ins Programm passt! Entweder sie finden jetzt so langsam irgendwo mal 'ne Regierungsmehrheit oder die Parteien haben gezeigt, dass sie mit der Demokratie nicht zurechtkommen und damit völlig unfähig sind!! <_<

Vorgezogene Neuwahlen, wie es im Amstdeutsch heißt, hat es in Deutschland bisher nur nach Misstrauensvoten gegen den jeweiligen Regierungschef gegeben. Und sie sind im Prinzip kein Zeichen einer nicht funktionierenden Demokratie. Eher das Gegenteil. Wenn sich die gewählten Volksvertreter nicht einigen können, ist ein neues Wählervotum der einzig richtige Weg, um stabile Mehrheiten zu schaffen.

Die Situation in Hessen ist ein Novum in der deutschen Politik, obwohl er stark an Heide Simonis erinnert. In Schleswig-Holstein ging es um die Tolerierung durch eine Minderheitenpartei (SSW - dänische Bevölkerungsgruppe) mit besonderem Status. Nach vier Niederlagen gab Heide auf und das Land wird von einer großen Koalition regiert. Die persönlichen Anfeindungen zwischen den Kandidaten lagen weit unterhalb der Schwelle von Hessen.

Die hessische Verfassung verlangt, dass ein MP geschäftsführend im Amt bleibt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Bis dahin ist er nicht dem Parlament, sondern der Verfassung Rechenschaft schuldig. Und das dürfte Roland Koch nicht schwer fallen. Einem Misstrauensvotum kann er nicht zum Opfer fallen, da er bereits zurückgetreten ist, eine neue Regierung darf er nicht bilden.

In Hessen ist eine große Koalition unter Roland Koch auch ohne Andrea Ypsilanti nur sehr schwer denkbar, auch wenn Jürgen Walter die Führung übernähme. Nicht wegen ihm, er könnte sicher gut mit Koch, aber ein großer Teil der SPD-Hessen nicht.

Jamaika würde einen Rückzug El Wasirs bedeuten, mit dem Koch nicht kann, und umgekehrt. Aber ohne Tarek El Wasir sind die Grünen nicht mehr als Stimmvieh für die Regierung.

Und nun zu Deinem Schlusssatz.

Entweder sie finden jetzt so langsam irgendwo mal 'ne Regierungsmehrheit oder die Parteien haben gezeigt, dass sie mit der Demokratie nicht zurechtkommen und damit völlig unfähig sind!!

Unfähig sind die Parteigranden, welche die Realität nicht erkennen (wollen), weil sie machtgeil sind.

[Rohrbacher]

Wenn sich die gewählten Volksvertreter nicht einigen können, ist ein neues Wählervotum der einzig richtige Weg, um stabile Mehrheiten zu schaffen.

Aber nur wenn die Parteien und Personen der letzten Wahl nicht mehr antreten dürfen! :ph34r:

[ET 423]

Ich habe jetzt auch mal für Neuwahlen getippt. Auch wenn es ja nicht sicher ist, aber wahrscheinlich. Problematisch sehe ich daran halt eher, daß sich wohl auch bei einer zweiten Wahl keine stabile Mehrheit etablieren dürfte, womit man den ganzen Zirkus von vorne beginnen kann. Und im Jahr 201x wählten sie immer noch...

[JNK]

Unfähig sind die Parteigranden, welche die Realität nicht erkennen (wollen), weil sie machtgeil sind.

Ich möchte auch hier noch einmal daran erinnern, dass es bei der SPD Regionalkonferenzen und Parteitage gab. Also wenn machtgeil, bitte die ganze Hessen-SPD.

Im übrigen bleibt die Frage ob der Landtag sich laut Verfassung selbst auflösen darf, oder ob das nur übers konstruktive Misstrauensvotum geht.

[Autobahn]

Ich möchte auch hier noch einmal daran erinnern, dass es bei der SPD Regionalkonferenzen und Parteitage gab. Also wenn machtgeil, bitte die ganze Hessen-SPD.

Im übrigen bleibt die Frage ob der Landtag sich laut Verfassung selbst auflösen darf, oder ob das nur übers konstruktive Misstrauensvotum geht.

Wenn Du einmal erlebt hast, wie solche Parteitage ablaufen, weißt Du, dass die Führungskräfte hier "Meinung machen". Das "Stimmvieh" nickt nur ab. Aber selbstverständlich ist dann die ganze Partei machtgeil im Sinne der "WIR" - Gefühls.


Ein kostruktives Misstrauenvotum ist gegen einen geschäftsführenden MP nicht möglich und nach der hessischen Verfassung kann sich der Landtag mit absoluter Mehrheit selbst auflösen.

[Autobahn]

Es bleibt weiter spannend in Hessen. Noch ist unklar, ob Frau Y. wieder als Spitzenkandidatin für die SPD antritt.

http://www.rp-online.de/public/article/pol...eht-weiter.html