Ladenschluss

[TramPolin]

@didy: friseure erbringen mehr eine dienstleistung, als dass sie waren verkaufen. In den meisten dienstleistungsberufen gelten ja keine festen arbeitszeiten, daher finde ich es nicht unlogisch, die friseure aus dem ladenschlussgesetz rauszunehmen.

Zu den warenautomaten muss ich mich noch schlaumachen. Auch wenn das bundesgesetz diese offenbar rausgenommem hat, kann das ja dennoch bedeuten, dass es regional oder punktuell bzw. fuer bestimmte arten von automaten inzwischen andere regelungen gibt - ob durch gesetze/vollzugsverordnungen oder gerichtsurteile, sei mal dahingestellt.
Generell halte ich die these, ein verkaufsautomat koenne die sonntagsruhe stoeren, fuer einen riesenquatsch. Da muesste man amazon & co auch sonntags abschalten, wenn man so argumentiert. Vielleicht wollen das ja bestimmte konservative politiker tatsaechlich machen, langsam wundert mich nichts mehr.

[Lazarus]

Das Gerichtsurteil bezog sich meines Wissens nach auf die Ladenschlussregelungen in Baden-Wüttemberg, hat damit also für Bayern keine Auswirkungen. Es gab zwar mal die Diskussion einiger bayrischer Politiker, dies auch in Bayern zu übernehmen, aber zu einer konkreten Umsetzung kam es soweit ich weiss bisher nicht.

[TramPolin]

Ich habe hier was gefunden:

Automaten-Videothek stört Sonntagsruhe

Hier argumentieren die Richter beim OLG Düsseldorf, auch ohne Verkaufspersonal sei eine Videothek eine "öffentlich bemerkbare Arbeit". Diese sei aber an Sonn- und Feiertagen verboten. Es geht also keineswegs nur um Baden-Württemberg.

Also, ich fordere ein Sonntagsarbeitsverbot für Roboter - und schickt die Roboter auch mal zwei Wochen im Jahr nach Malle!

Aber im Spaß: Die Süßigkeits- und Getränkeautomaten in U-Bahnhöfen, dann auch die Zigarettenautomaten, warum nimmt man diese nicht am Sonntag außer Betrieb? Da diese inzwischen technisch hochgerüstet sind, wäre das softwaremäßig wahrscheinlich relativ einfach handhabbar. Bei den Warenautomaten wird ja was verkauft, während es bei den Videotheken meist um eine Dienstleistung geht (ich leihe was aus, kaufe es aber nicht).

Edit:

Tante Wiki verrät uns, dass in einigen Bundesländern Automatenvideotheken am Sonntag geschlossen sein müssen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Automatenvideothek

Welche Bundesländer das sind, steht leider nicht dabei.

[Lazarus]

Aber im Spaß: Die Süßigkeits- und Getränkeautomaten in U-Bahnhöfen, dann auch die Zigarettenautomaten, warum nimmt man diese nicht am Sonntag außer Betrieb? Da diese inzwischen technisch hochgerüstet sind, wäre das softwaremäßig wahrscheinlich relativ einfach handhabbar. Bei den Warenautomaten wird ja was verkauft, während es bei den Videotheken meist um eine Dienstleistung geht (ich leihe was aus, kaufe es aber nicht).

Das würde dann aber auch für Fahrkartenautomaten gelten, denn die verkaufen ja auch was... :ph34r:

[TramPolin]

Das würde dann aber auch für Fahrkartenautomaten gelten, denn die verkaufen ja auch was... :ph34r:

Diese Idee wollte ich in einem Eisenbahnforum dann doch nicht vorstellen.

Aber mal im Ernst: Automaten sind eine hervorragende Möglichkeiten, Leute vor Sonntagsarbeit zu bewahren. Dennoch werden zumindest Videoverleihautomaten von einigen Politikern bekämpft - mit Erfolg, in einigen Bundesländern dürfen diese Automaten sonntags keine Filme mehr ausspucken.

Das treibt die Leute doch nur dazu, die Filme aus dem Internet runterzuladen (legal oder illegal). Das schwächt regionale Videotheken, die ohnehin nicht mehr so toll laufen. Ist es das, was gewünscht wird?

[Autobahn]

Diese Idee wollte ich in einem Eisenbahnforum dann doch nicht vorstellen.

Wäre doch mal eine Maßnahme, um auf die Sinnlosigkeit des Sonntagsverbots von Videothekenautomaten hinzuweisen

[Autobahn]

Sollte die Rot-Grüne Koalition die Ladenöffnungszeiten einschränken, sehe ich viele Einkaufszentren mit Problemen konfrontiert. Ich gehe zwar nicht jeden Samstag nach 14:00 Uhr in ein solches, aber gestern. Ziel waren die Düsseldorf-Arkaden in Düsseldorf-Bilk. Der Laden war um 17:00 Uhr noch gerappelt voll (die schließen um 21:30 Uhr - aber so lange wollte ich dann nicht bleiben).

Der Aldi bei mir um die Ecke schließt Samstags - wie jeden Tag - um 20:00 Uhr. Da sind mitunter auch am Samstag nach 19:00 Uhr noch zwei Kassen auf! Und ich wohne am absoluten Stadtrand von Düsseldorf, die nächsten Aldi-Filialen sind drei bzw. fünf Kilometer entfernt, welche die gleichen Öffnungszeiten haben. Das Einzugsgebiet ist also nicht sehr groß. Selbst der in unmittelbarer Nähe gelegene EDEKA schließt um 20:00 Uhr. Nur die Apotheke, ein Laden mit polnischen Spezialitäten und eine Bäckerei schließen in dem kleinen Einkaufszentrum um 14:00 Uhr, eine Lottoannahme um 16:00 Uhr. Die Bäckerei im EDEKA räumt um 16:00 Uhr die Auslagen leer. Aber dann ist sie auch so gut wie ausverkauft. Weitere Einkaufmöglichkeiten gibt es in fußläufiger Entfernung nicht.

Offensichtlich wird das Angebot auch angenommen, sonst würden die Läden früher schließen. Wenn die Öffnungszeiten wieder beschränkt würden, würde das Arbeitsplätze kosten. Ich bin sogar davon überzeugt, dass sich auch an diesem Standort ein Sonntagsverkauf bei Aldi lohnen würde.

[TramPolin]

@Autobahn: Derzeit riecht es nach Samstag 18:00. Montag bis Freitag ist von "rund um die Uhr" über 22 Uhr bis 20 Uhr alles denkbar. Auch eine Lösung, normalerweise bis Mitternacht zu öffnen, vor Feiertagen aber z.B. 18 Uhr halte ich für möglich.

Sonntags wird es sehr wahrscheinlich Einschränkungen geben. Die derzeitige Praxis, dass Läden nacheinander in verschiedenen Stadtteilen sonntags öffnen, sodass sehr oft irgendwo in einer Stadt Läden sonntags geöffnet haben, sodass man fast jeden Sonntag in nicht allzu großer Entfernung irgendwo einkaufen kann, wird mit ziemlicher Sicherheit fallen.

[DumbShitAward]

Und nochmal ein Nachschlag zum Thema "antiquiertes Gesetz und verstaubte Denkmuster".

Am Münchner Hauptbahnhof darf auch weiterhin ein Sexshop gewisse Waren an Sonn- und Feiertagen anbieten. Der Betreiber des Geschäfts hatte gegen die Stadt München geklagt, weil das KVR ihm nicht gestattete dies an den entsprechenden Zeiten zu tun. Das Verwaltungsgericht München gab der Klage statt.

Der Betreiber hatte sich darauf berufen, dass der Verkauf von Presseartikeln, Souvenirs und sonstigen Waren des Reisebedarfs bekanntermaßen an Fernbahnhöfen gestattet sei. Das KVR argumentierte dagegen, dass sich das Geschäft auf Privatgrund befinde und, dass viele der verkauften Artikel nicht der Definition des Ladenschlussgesetzes unterlägen. Insbesondere vertrat das KVR die Meinung, dass erotische und/oder pornographische Literatur nicht vom Gesetzgeber als "Pressererzeugnis" klassifiziert worden war.

Das sah das Verwaltungsgericht anders: neben dem unstrittigen Verkauf von Kondomen (= Toilettenartikel) ist es dem Betreiber auch weiterhin gestattet pornographische Schriften und Tittenmagazine sowie Einwegkameras, Spiele oder "Andenken" auch an Sonn- und Feiertagen zu verkaufen. Ebenso wie erotische Magazine sei alles dies sehrwohl als "Reisebedarf" zu klassifizieren. Des Weiteren folgte das Verwaltungsgericht München dem Einwand des KVRs es handle sich um Privatgrund aus dem Grund nicht, da ein direkter Zugang zum Geschäft im Sperrengeschoß vorhanden sei. Dies, so die Richter, sei ausreichend.

Edit: Quelle

IMHO:

An dieser Sache ärgert mich vor allen Dingen eins: dem KVR als Teil der Exekutive steht es einfach GRUNDSÄTZLICH nicht zu die bestehenden Gesetze zu "interpretieren" so nicht im Gesetz bzw. aus bereits vorhandenen bindenden Gerichtsurteilen ein Ermessensspielraum vorhanden ist. Dies bleibt einzig und alleine einem Gericht vorbehalten und ist schon alleine dem Prinzip der Gewaltenteilung geschuldet. Das KVR hat zwar in so fern Recht, dass der Gesetzgeber bei der Forumulierung der "Reisebedarfklausel" nicht an Pornographie dachte, das liegt aber weniger an der Missbilligung dieser sondern einzig und alleine daran, dass pornographische Schriften in Deutschland zu diesem Zeitpunkt ohnehin nicht legal vertrieben werden durften.
Es muss dem KVR ja nicht gefallen was in diesen Magazinen "steht", aber wenn ein Kiosk das Hetzblatt Bild am Sonntag verscheuern darf, dann muss das auch für Pornozeitschriften gelten - viel unterschied ist da nicht, die Pornozeitungen sind nur sauberer recherchiert und geschmackvoller.

Der tiefere Sinn bei der ganzen Geschichte ist ohnehin fraglich: nun darf der Laden also Nacktmagazine und Gummis, "Sex-Mensch-Ärgere-Dich-Nicht"-Spiele und Kameras, nicht aber Dildos und Dessous verkaufen. Unterschied in der Praxis? 0

[TramPolin]

Die SPAR Express die ich kenne (übrigens ein EDEKA Unternehmen) sind eine Mogelpackung. Manch andere Tankstellen ohne gesonderte Marke haben mehr Auswahl.

Inzwischen habe ich reingeschaut. Das Angebot ist echt nicht größer als in anderen Tankstellen ohne diese Einrichtung. Aber immerhin. Auch hat der Markt täglich von 6 bis 0 Uhr geöffnet. Es hat schon was, um 23:50 am Karfreitag o.ä. noch eine Tiefkühlpizza zu kaufen, an einem Tag, wo nicht mal der (bzw. mein) Bäcker für 3 Stunden öffnet. Und auch das direkt vor meinem Wohnhaus, wo sonst eigentlich alles tot ist.

Für Notfälle habe ich jetzt was - und bis auf vermutlich Weihnachten hat die Tankstelle wirklich täglich bis Mitternacht geöffnet.

[423-Treiber]

Des Weiteren folgte das Verwaltungsgericht München dem Einwand des KVRs es handle sich um Privatgrund aus dem Grund nicht, da ein direkter Zugang zum Geschäft im Sperrengeschoß vorhanden sei. Dies, so die Richter, sei ausreichend.

Zum Elisenhof kommt man auch direkt vom Sperrengeschoss, dürfte jetzt der dortige Edeka auch öffnen? Oder was ist mit Karstadt (ehemals Hertie), da gibt´s gleich 2 Zugänge aus dem Sperrengeschoss, wobei Karstadt daran wohl weniger interessiert sein düfte. Am Stachus wäre die Lage noch interessanter, das gesamte unteriridsche Einkaufszentrum hat ja direkten Zugang zum Bahnhof.

[Bayernlover]

Am Stachus wäre die Lage noch interessanter, das gesamte unteriridsche Einkaufszentrum hat ja direkten Zugang zum Bahnhof.

Ich glaube das scheitert daran, dass der Stachus keinen Fernbahnhof hat

[TramPolin]

Zum Elisenhof kommt man auch direkt vom Sperrengeschoss, dürfte jetzt der dortige Edeka auch öffnen? Oder was ist mit Karstadt (ehemals Hertie), da gibt´s gleich 2 Zugänge aus dem Sperrengeschoss, wobei Karstadt daran wohl weniger interessiert sein düfte. Am Stachus wäre die Lage noch interessanter, das gesamte unteriridsche Einkaufszentrum hat ja direkten Zugang zum Bahnhof.

Ganz theoretisch dürften sie nach meiner Interpretation öffnen, aber einen Großteil der Waren dann nicht verkaufen. Erlaubt ist nur Reisebedarf und da geht selbst mit gutem Willen vieles nicht mehr als solcher durch. Da man die Waren in großen Geschäften nicht trennen kann, dürfte das sehr schwer werden. Ein kleiner Laden könnte/kann dagegen einen Teil der Waren durch eine Sperrkette abtrennen oder Regale zuhängen.

[423-Treiber]

Ich dachte auch eher an den Edeka als an Karstadt, ein Supermarkt zu normalen Preisen wäre schon nicht schlecht. Extra zum Flughafen rausfahren ist keine echte Alternative... :rolleyes:

[Flo_K]

Naja karstadt ist doch zu 49% eh REWE bei den Lebensmittelabteilungen

[Daniel Schuhmann]

Ganz theoretisch dürften sie nach meiner Interpretation öffnen, aber einen Großteil der Waren dann nicht verkaufen. Erlaubt ist nur Reisebedarf und da geht selbst mit gutem Willen vieles nicht mehr als solcher durch. Da man die Waren in großen Geschäften nicht trennen kann, dürfte das sehr schwer werden. Ein kleiner Laden könnte/kann dagegen einen Teil der Waren durch eine Sperrkette abtrennen oder Regale zuhängen.

Die Norma im Regensburger Hauptbahnhof löst das zeitweise an der Kasse mit der Rückfrage »Ist das Reisebedarf?«...

[imp-cen]

Ganz theoretisch dürften sie nach meiner Interpretation öffnen, aber einen Großteil der Waren dann nicht verkaufen. Erlaubt ist nur Reisebedarf und da geht selbst mit gutem Willen vieles nicht mehr als solcher durch. Da man die Waren in großen Geschäften nicht trennen kann, dürfte das sehr schwer werden. Ein kleiner Laden könnte/kann dagegen einen Teil der Waren durch eine Sperrkette abtrennen oder Regale zuhängen.

Trotzdem kann man im Müller am Nbg. Hbf das ganze Sortiment kaufen - habe zwar auch noch niemanden sich die Haare im ICE färben sehen - da kräht doch defacto kein Hahn danach...

[spock5407]

In der Norma in Rbg doch genauso. Da laufen die leut auch sonntags mit Waschmittel und Klopapier raus.

[Oliver-BergamLaim]

In der Norma in Rbg doch genauso. Da laufen die leut auch sonntags mit Waschmittel und Klopapier raus.

Bei der miserablen Qualität, die das Toilettenpapier in ICEs, auf Flughäfen und teilweise leider auch in guten Hotels hat, hab ich mir auf Reisen tatsächlich schon bisweilen qualitativ hochwertiges Klopapier für unterwegs oder das Hotel gekauft - das ist also tatsächlich Reisebedarf

[TramPolin]

Dann frage ich mich, warum es in München so was nicht gibt - einen richtig größeren Lebensmittelmarkt, der außerhalb der gesetzlichen Ladeöffnungszeiten geöffnet hat, gibt es doch (im Hauptbahnhof) nicht, oder?

Viele von den genannten Artikeln sind natürlich kaum mehr Reisebedarf. Gerade bei den Discountern kann man ja sogar größere Elektrogeräte kaufen; bei einem Großbild-LCD-Fernseher muss man die Definition regelrecht überstrapazieren, um so einen Kasten noch als Reisebedarf durchgehen zu lassen.

Warum geht es aber dennoch? Das Ganze wird vermutlich die Behörden nicht besonders stark interessieren.

Beim Tankstelleneinkauf von Anwohnern, Radfahrern und Fußgängern außerhalb der gesetzlichen Ladeöffnungszeiten, der streng genommen nicht legal ist, drückt das KVR ja auch (noch und hoffentlich noch länger) beide Augen zu.

[Iarn]

Dann frage ich mich, warum es in München so was nicht gibt - einen richtig größeren Lebensmittelmarkt, der außerhalb der gesetzlichen Ladeöffnungszeiten geöffnet hat, gibt es doch (im Hauptbahnhof) nicht, oder?

Also der Edeka am Flughafen ist halbwegs gut sortiert, ich habe da auch schon mal vor einer spontanen Grillfeier am Feringesee einen sonntäglichen Großeinkauf gemacht. Ich weiß es gibt auch Würstl von der Tankstelle aber die sind meistens bäh.

[Oliver-BergamLaim]

Also der Edeka am Flughafen ist halbwegs gut sortiert, ich habe da auch schon mal vor einer spontanen Grillfeier am Feringesee einen sonntäglichen Großeinkauf gemacht. Ich weiß es gibt auch Würstl von der Tankstelle aber die sind meistens bäh.

Soweit ich mich erinnere hat der Flughafen-Edeka aber gesalzene Preise - hab ich das richtig in Erinnerung, dass dort preislich gesehen alles irgendwo auf halbem Weg zwischen normalem Supermarkt-Preis und Tankstellenpreis angesiedelt ist?

[Iarn]

Soweit ich mich erinnere hat der Flughafen-Edeka aber gesalzene Preise - hab ich das richtig in Erinnerung, dass dort preislich gesehen alles irgendwo auf halbem Weg zwischen normalem Supermarkt-Preis und Tankstellenpreis angesiedelt ist?

Nein ganz normal gesalzene Edeka Preise. Edeka ist halt keine preiswerte Supermarkt Kette. Der Edeka bei mir ums Eck ist zumindest nicht billiger.

[JeDi]

Naja karstadt ist doch zu 49% eh REWE bei den Lebensmittelabteilungen

Ist er? Beim Hiesigen gibts die Edeka-Eigenmarken...

[TramPolin]

Also der Edeka am Flughafen ist halbwegs gut sortiert, ich habe da auch schon mal vor einer spontanen Grillfeier am Feringesee einen sonntäglichen Großeinkauf gemacht. …

Zum Flughafen ist es mir zu weit. Die Frage nach dem Hauptbahnhof stellt sich weiter. Offenbar ist München eine der wenigen größeren Städte in Deutschland, selbst in Bayern, wo es nicht zumindest im Hauptbahnhof einen größeren Lebensmittelmarkt gibt, der auch außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten seine Pforten öffnet. Oder täusche ich mich - ehrlich gesagt habe ich mich schon länger nicht mehr dort umgeschaut.

Warum macht man da nichts - wenn zumindest der Zugang innerhalb des Hauptbahnhofs liegt, müsste doch da was gehen, oder? Oder ist München verschlafener, provinzieller und konservativer - sogar im Vergleich zu Nürnberg, Regensburg & Co?

[Flo_K]

Ist er? Beim Hiesigen gibts die Edeka-Eigenmarken...

Das kann nicht sein. Perfetto (=Karstadt Lebensmittelabteilungen) ist ein Jointventure zwischen Karstadt und REWE, wobei Karstadt meines Wissens die Mehrheit von 51% hält. Ich habe da auch etliche REWE-Eigenmarken schon gesehen, Edeka hingegen noch gar nix...

Zum Hbf: Das ist vermutlich ne Frage der Fläche. Ist doch nix frei, wo ein größerer Lebenesmittelladen hinkönnt eim Hbf. Die letzte Fläche, die halbwegs groß war hat sich der Müller gesichert, und der ist ja auch eine herkömmliche Kette, die dort auch außerhalb der gesetzlichen Zeiten alles verkauft. Hier scheint die Stadt ja auch keine Probleme zu machen. Es dürfte also vor allem an Flächen bzw. Interessenten mangeln...

[TramPolin]

Zum Hbf: Das ist vermutlich ne Frage der Fläche. Ist doch nix frei, wo ein größerer Lebenesmittelladen hinkönnt eim Hbf. Die letzte Fläche, die halbwegs groß war hat sich der Müller gesichert, und der ist ja auch eine herkömmliche Kette, die dort auch außerhalb der gesetzlichen Zeiten alles verkauft. Hier scheint die Stadt ja auch keine Probleme zu machen. Es dürfte also vor allem an Flächen bzw. Interessenten mangeln...

Wahrscheinlich würde so ein Lebensmittelladen oder Discounter wegen des Alleinstellungsmerkmals super laufen oder hat man in anderen bayerischen Städten keine solche Erfahrung gemacht?

Daher wundert mich, dass man hier nicht längst etwas unternommen hat. Das Gebäude des Hauptbahnhofs hat natürlich nur begrenzte Ladenfläche. Infrage käme daher ein relativ kleiner Zugang innerhalb des Hauptbahnhofs, der dann zu einem Markt führen könnte, der außerhalb des Hauptbahnhofs liegt. Ob so etwa von der Topografie her möglich ist, kann ich nicht beurteilen.

Nach Umbauten/Ladenaufgaben hätte man eventuell auch zwei oder drei kleinere Läden zu einem größeren zusammenlegen können.

Ich finde es halt schade, dass München hier gar nichts bietet. (Gab es nicht mal eine Diskussion über einen Laden (LIDL, Bahnhofsplatz? War das was?), der direkt am Hauptbahnof liegt, aber halt nicht innerhalb des Hauptbahnhofs, sodass er dann doch nicht außerhalb der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten öffnen durfte.)

Man könnte sich, wenn es was gäbe, schnell in die U-Bahn setzen und wäre in wenigen Minuten am Hauptbahnhof. Aber zum Flughafen - das ist von der Fahrt her zu teuer und zu umständlich. Selbst wenn meine IsarCard dort gelten würde, spräche die Fahrzeit dagegen.

Auch wenn eine große Reform der Ladenöffnungszeiten in Bayern nicht gewünscht ist, könnte man wenigstens bei bahnhofsnahen Läden und bei Busbahnhöfen Ausnahmen zulassen (durch Änderung der Vollzugsverordnungen, da wäre dann aber sehr wahrscheinlich die Landesregierung dafür zuständig. Also ausgeschlossen ). Oder geht Bayern unter, wenn ein Laden, der an den Hauptbahnhof grenzt, sonntags öffnet? Klar, wenn einer darf, wollen andere auch. Dann würde die Bahnhofsnähe schnell überstrapaziert werden.

[Boris Merath]

In Frage käme eigentlich nur das Empfangsgebäude vom Starnberger Flügelbahnhof - da wäre genug Platz, und sinnvoll genutzt ist das momentan nicht. Ansonsten wüsste ich jetzt am Hbf keinen geeigneten Platz. Bei einem Neubau des Bahnhofs (der ja vielleicht irgendwann kommt) vermute ichmal dass man da entsprechende Ladenflächen eingeplant hat.

[Electrification]

Im neuen Empfangsgebäude (wenn es denn mal gebaut wird) wäre doch vielleicht auch noch Platz für einen Supermarkt, möglichst ein richtiger und kein Discounter.

[JeDi]

Das kann nicht sein. Perfetto (=Karstadt Lebensmittelabteilungen) ist ein Jointventure zwischen Karstadt und REWE, wobei Karstadt meines Wissens die Mehrheit von 51% hält. Ich habe da auch etliche REWE-Eigenmarken schon gesehen, Edeka hingegen noch gar nix...

Also hier nennt sich das Ding "Treffpunkt Frische" - und ist auch über die EDEKA-Filialsuche zu finden: edeka.de