Dobrindts PKW-Maut

[DSG Speisewagen]

Ich kann der Argumentation nicht folgen. Es ist nicht in Ordnung dass horrende Trassengebühren für jeden Meter anfallen (mit einer Halbierung könnte man noch leben), die Straßenbenutzung jedoch kostenfrei ist.

Da geht es nicht darum ob man damit auskommt oder nicht, es schafft einen riesigen Kostenvorteil.
Wo ist das Problem? Wenn wir uns das für die Straßen leisten können, dann auch für die Schiene und Wasserstraßen (die wahrscheinlich auch kostenlos sind).

[Galaxy]

Ich kann der Argumentation nicht folgen.

Seine Argumentation ist das Straßen die fundamentalste Form der Transportwege ist, ohne die gar nichts mehr geht. Die Eisenbahn, und die Flugzeuge brauchen auch Straßen als Teil des Systems, die Straßen brauchen aber keine Flugzeuge und Eisenbahnen.

Da ist schon was dran. Die Frage ist aber welche Straßen, in was für einen Ausbauzustand man als Basis betrachtet. Autobahnen sicherlich nicht.

[DSG Speisewagen]

Ich kann der Argumentation nicht folgen.

Seine Argumentation ist das Straßen die fundamentalste Form der Transportwege ist, ohne die gar nichts mehr geht. Die Eisenbahn, und die Flugzeuge brauchen auch Straßen als Teil des Systems, die Straßen brauchen aber keine Flugzeuge und Eisenbahnen.

Da ist schon was dran. Die Frage ist aber welche Straßen, in was für einen Ausbauzustand man als Basis betrachtet. Autobahnen sicherlich nicht.

Das ist klar, aber deswegen müssen sie nicht kostenfrei zu nutzen sein, während man Schienen- und Wasserwege, die auch der allgemeinen Daseinsvorsorge dienen bzw. der Wirtschaft und dem ökologischen Gleichgewicht stärker belastet sind.
Darum ging es nur.

Autobahnen, Schnellstraßen/Bundesstraßen gehören nicht zu einer Basis und sollten wenigstens kilometergenau bezahlt werden. Dann aber die Trassengebühren auch nur noch für die Hauptbahnen anfallen, da diese bei Nebenbahnen oft tödlich sind.

Grundsätzlich ist das Argument erst mal nachvollziehbar, aber nicht wenn man nach verkehrspolitischen Zielen, Klimaschutzzielen handelt.

[Meikl]

Wie wäre es mit einer verbrauchsabhängigen Steuer, die für jeden gefahrenen Meter, egal ob Feldweg oder Autobahn, berechnet wird, und das ohne großem technischen Aufwand? Gibt's schon, nennt sich Mineralölsteuer. Einfach rauf damit (am besten gleich in der ganzen EU) und dafür alle anderen Steuern und Gebühren für's Auto abschaffen und gut ist.

Gedankenspiel: warum nicht auch andere Steuern abschaffen und die Mineralölsteuer soweit erhöhen (natürlich wird gleichzeitig der Bahndiesel steuerbefreit...), daß die Einnahmen (und somit die gemittelte Belastung der Bürger) gleich bleibt? Z.B. die Mehrwertsteuer?

[Jean]

Jetzt bist du bei dem FDP Prinzip: MwSt erhöhen und die anderen Steuern abschaffen. Hat aber was finde ich.

[Cloakmaster]

Das ist klar, aber deswegen müssen sie nicht kostenfrei zu nutzen sein, während man Schienen- und Wasserwege, die auch der allgemeinen Daseinsvorsorge dienen bzw. der Wirtschaft und dem ökologischen Gleichgewicht stärker belastet sind.
Darum ging es nur.

Autobahnen, Schnellstraßen/Bundesstraßen gehören nicht zu einer Basis und sollten wenigstens kilometergenau bezahlt werden. Dann aber die Trassengebühren auch nur noch für die Hauptbahnen anfallen, da diese bei Nebenbahnen oft tödlich sind.

Grundsätzlich ist das Argument erst mal nachvollziehbar, aber nicht wenn man nach verkehrspolitischen Zielen, Klimaschutzzielen handelt.

Doch, müssen sie. Es muss prinzipiell ein kostenfreies Leben möglich sein, sonst wäre es eine Art Steuer auf das Leben an sich. Ich stimme dir zu, daß es ein steuerfinanziertes, staatliches eisenbahn-transpotwesen geben sollte, bei dem eine Trassengebühr eher sinnfrei wäre, weil auf Ausgaben- und Einnahmenseite jeweils der Staat stünde. Willl man aber zeitgleich ein privates, gewinnorientiertes Bahjn-Angebot schaffen, wären hierfür Trassenpreise legitim - womit man dem Staatlichen Angebot diese Preise dann doch auferlegen muss, und das staatliche Linke Tasche - rechte Tasche Spiel eben mitmachen. In der Summe würde das wohl aber dazu führen, daß die meisten Nebenbahnen für Privatunternehmen wirtschaftlich uninteressant werden, da man hier nie die Verkehrszahlen erreichen wird, die man benötigt, um Geld zu verdienen.

die andere Frage wäre, ob man mit so einem Kilometer-Tarif wirklich mehr einnimmt, als mit einer Pauschale. Mit meinen Augen kann man mit einer geschickten Preispolitik mit einer Pauschlale sogar mehr eingenommen werden, als mit einem Kilometer-Tarif.

Jetzt könnte man in deiner Argumentationmslinie dann eben auch eine Pauschale für Schienenverkehrsleistungen fordern. Und da wären wir wieder beisammen.

Wobei : so, wie ich das System "Bahn" verstehe, ist im System Eisenbahn schon wesentlich leichter vorherseh- und berechenbar, wie viele Zugkilometer eine DB Regio, eine HKX, eine Locomore, eine BOB etc, pp, im Jahr 2017 abspulen wird - und damit könnte man Pauschale und trassenpreis exakt aufkommenneutral gestalten.

Was Wasserstrassen angeht: Zumindest natürliche Wasserstraßen müssten auch frei zu nutzen sein. Hier behilft man sich meines Wissens, an Zwangsstellen wie zB Schleusen und Wehren, zu kassieren, wogegen die Fahrt an sich frei ist. Auf die Bahn übertragen hiesse das in etwa, freie Strecken kostenfrei, Bahnhöfe, auch durchfahrene Bahnhöfe kosten. Prinzipiell auch ein geschäftsmodell, aber wohl nicht zielführend.

So ist es eben auch im Luftverkehr .Das freie "durch die Luft fliegen" ist kostenfrei, nicht aber das Landen (selten) oder Starten (meistens). Dazu gibt es speziell definierte "Luftstrassen", innerhalb derer die Luftafssicht garantiert, daß dir nichts und niemand in die Quere kommen wird, und für diese Absicherung Geld verlangen darf. Beim "freien Flug" ist der Pilot selbst dafür verantwortlich, nicht gegen Berggipfel oder andere Luftfahrzeuge zu stossen.

[Entenfang]

Jetzt bist du bei dem FDP Prinzip: MwSt erhöhen und die anderen Steuern abschaffen.

Die mit Abstand einfachste und ungerechteste Art, die Einnahmen des Staates zu erhöhen.
Letztlich zahlen damit, wie immer, die Ärmsten der Gesellschaft drauf, weil ein verglichen mit Besserverdienenden großer Anteil für z.B. Lebensmittel oder Kleidung draufgeht.

Im Übrigen gibt es einen ganz entscheidenden Vorteil einer Maut gegenüber der Erhöhung der Mineralölsteuer. Steuern sind nie zweckgebunden, Gebühren (dazu gehört auch die Maut Infrastrukturabgabe) dagegen schon. Das Grundprinzip von der Steuerfinanzierung zur Nutzerfinanzierung zu kommen, finde ich absolut richtig, dass nur Ausländer zahlen sollen und die Maut nicht entfernungsabhängig ist, dagegen nicht.

[DSG Speisewagen]

Die mit Abstand einfachste und ungerechteste Art, die Einnahmen des Staates zu erhöhen.
Letztlich zahlen damit, wie immer, die Ärmsten der Gesellschaft drauf, weil ein verglichen mit Besserverdienenden großer Anteil für z.B. Lebensmittel oder Kleidung draufgeht.

Im Übrigen gibt es einen ganz entscheidenden Vorteil einer Maut gegenüber der Erhöhung der Mineralölsteuer. Steuern sind nie zweckgebunden, Gebühren (dazu gehört auch die <s>Maut</s> Infrastrukturabgabe) dagegen schon. Das Grundprinzip von der Steuerfinanzierung zur Nutzerfinanzierung zu kommen, finde ich absolut richtig, dass nur Ausländer zahlen sollen und die Maut nicht entfernungsabhängig ist, dagegen nicht.

Richtig, die Verbrauchssteuern zu erhöhen belastet arme Menschen und Geringverdiener am meisten, aber auch die Mitte.
Daher bin ich auch gegen Steuersenkungen wie sie vorgesehen sind, da nur wieder etwas gesenkt wird wo nur die profitieren die eh schon genug haben. Wenn schon, dann Mehrwertsteuer oder derartiges senken.

Eine Maut ist auf jeden Fall der bessere Weg und bei der entfernungsabhängigen Maut würden eben Vielfahrer mehr belastet als Leute die vielleicht selten fahren weil sie i. d. R. den ÖPNV nutzen oder zu Fuß auf die Arbeit können usw.
Eine ökologische Komponente ist nicht verkehrt, zumal sie auch nebenbei "Spaßfahrten" begrenzt.

Ich bin kein Fan der Dobrindt-Maut, aber es stimmt nicht dass hier Ausländer zahlen, es zahlen alle die ihr Auto nicht in Deutschland angemeldet haben, also auch Steuerflüchtling Franz B. aus S. mit deutschem Pass und alle mit nichtdeutschem Pass die aber hier ihr Auto angemeldet haben sind genauso entlastet.
Wenn jemanden das nicht passt der muss ja nicht durch Deutschland fahren und kann anderswo rumfahren, wobei es da großteils auch Maut gibt. Die Wahlfreiheit hat man weiter.
Ich sehe das jetzt nicht als bedenklich an, da die Bürger (egal welchen Pass sie haben) schon genug Steuern für den Straßenunterhalt zahlen, z. B. eben Kfz- und Mineralölsteuer, daher ist eine Erleichterung durchaus fair!
Es ist auch keine "Ausländer"-Maut sondern eine "Maut für deutsche und nichtdeutsche die ihr Auto nicht in Deutschland angemeldet haben", aber das wäre ja weniger diffamierend und schlimm, daher nutzt man wieder mal die Keule.
In Österreich z. B. hat man ja die eigenen Bürger auch durch eine vorhergehende Absenkung der Kfz-Steuer entlastet, damit sind da auch in erster Linie Leute belastet die ihr Auto nicht in Österreich angemeldet haben. Daher ist die Klage von dort auch total heuchlerisch, im Gegensatz zu den Niederlanden, die haben wirklich was zu verlieren.

Diese Kleinstaaterei mit Wegezoll ist natürlich keine vernünftige Dauerlösung. Es sollte eine Europamaut geben und dann nach jeweiligem Anteil auf die Länder verteilt werden. Dann könnte man mit einer Mautgebühr durch ganz Europa und das würde den europäischen Gedanken fördern. Das wäre mal eine gute Aufgabe für die EU, denn der Duschkopf geht sie rein gar nichts an, schon gar nicht in Ländern wo es Wasser im Überfluss gibt.

[Cloakmaster]

Moment mal

Eine Stuererhöhung für alle um einen festen Betrag, sagen 500€ im Jahr, belastet Geringverdiener prozentual am meisten, wogegen Großverdieser es kaum spüren.
Umgekehrt eine Steuerentlastung um den selben Betrag da profitieren auch wieder nur die Gutverdiener, wogegen die Geringverdiener nicht froh um jeden einzelnen Euro haben bzw. nicht haben wären ?

Wenigfahrer sind aber auch Leute, die sich sonst fahren lassen, und deren eigenes Auto, bzw. auch gerne die eigenen Autos mehr Statussymbol als Forbewegungsmittel sind. Solche Leute willst du mit deinem Modell m,assiv entlasten?
Wenn man deinen Gedanekn wirklich konsequent durchdenken würde, wäre ich eher bei einer Steuer auf den Autokauf. Sagen wir für jeden neu gebaute Auto werden 1 Mio Kilometer über das gesamte Autoleben hinweg an Maut verlangt, und damit hat es sich dann - natürlich werden die meisten Autos eher weniger als 1 Mio auf den Tacho bekommen, aber mei, das ist dann eben Schicksal. Das müsste dann natürlich aber wirklich für jedes Auto gelten, egal wo es gebaut wird, und wo es rum fährt - weltweit.

[DSG Speisewagen]

Eine Stuererhöhung für alle um einen festen Betrag, sagen 500€ im Jahr, belastet Geringverdiener prozentual am meisten, wogegen Großverdieser es kaum spüren.
Umgekehrt eine Steuerentlastung um den selben Betrag da profitieren auch wieder nur die Gutverdiener, wogegen die Geringverdiener nicht froh um jeden einzelnen Euro haben bzw. nicht haben wären ?

Viele Geringverdiener zahlen kaum Einkommenssteuern, wo will man die groß entlasten? Sie sind aber durch die Verbrauchssteuern massiv belastet und daher kann man nur dort wirksam entlasten.

Persönlich würde ich aber, gerade auch wegen der geringen Geburtenrate, eine Entlastung von Familien und Alleinerziehenden mit Kindern begrüßen sowie kostengünstige Betreuungsangebote (die Kosten sind teilweise wahnwitzig, gerade in den Städten und gerade bei Kita usw.).
Dafür sollten kinderlose sich solidarisch stärker beteiligen, da sie hier mithelfen dass das Rentensystem und die Sozialsysteme krachen, gerade die Leute die sich bewusst gegen Kinder entscheiden (gibt ja auch unfreiwillige Fälle).
Menschen mit Kindern, also mit unserer Zukunft, sollte man deutlich entlasten.
Dann müsste man nur dieses kinderfeindliche Land wieder in ein freundliches verwandeln...

[Cloakmaster]

Na, zum Beispiel bei der Kfz-Steuer, die jeder Autobesitzer einkommensunabhängig zahlt - oder eben auch nicht zahlt, wenn sie dank Pkw-Maut gestrichen oder zumindest deutlich gesenkt wird, was dir ja so ein Dorn im Auge ist, daß du den Geringverdienern gleich noch mehr Kosten aufhalsen willst, indem du die Pendlerpauschale abschaffst. Tendenziell haben Geringverdiener oft ältere Autos, welche wegen geringerer Abgasstufe steuerlich auch deutlich teurer sind, als ein hochgezüchteter Porsche mit Hybrid-Elektroantrieb.


Das ist doch das Thema hier, nicht die allgemeine Steuerpolitik, der Solidarpackt der Generationen, oder Familienpolitik.

[Iarn]

Der Bundesrat hat nicht den Vermittlungsausschuss angerufen, Dobrindts Maut ist damit über die letzte Hürde gekommen.

[146225]

Und Österreich wird dagegen Klage erheben.

[DSG Speisewagen]

Und Österreich wird dagegen Klage erheben.

Einerseits ja gut, weil die Maut in dieser Form Mist ist. Ich bin für eine gesamteuropäische Maut für Autobahnen und Bundesstraßen (bzw. die Gegenstücke in anderen Ländern) die für jeden Meter Nutzung zu entrichten sind.

Aber hat nicht Österreich die Kfz-Steuer vor der Einführung seiner Maut gesenkt? War natürlich ein Kluger Schachzug das vorher zu machen (dadurch gibt es keinen direkten Zusammenhang), aber warum das der Autominister (nichts anderes ist er) Dobrindt nicht gemacht hat, womit seine Witzmaut unangreifbar wäre, fragt man sich schon.

[Lazarus]

Und Österreich wird dagegen Klage erheben.

Was letztendlich dazu führen wird, das alle Autofahrer zahlen dürfen.

[DSG Speisewagen]

Was letztendlich dazu führen wird, das alle Autofahrer zahlen dürfen.

Was wahrscheinlich von Anfang an so gedacht war, aber dann ist die böse EU oder ein böses Nachbarland schuld.
Sonst hätte man ja wie bereits erwähnt den gleichen Trick wie die Österreicher damals anwenden können mit der Kfz-Steuer oder auch andere Möglichkeiten um das zu verschleiern und eben so hinzubiegen dass es keine direkte Entlastung darstellt.

Grundsätzlich ist eine Nutzerfinanzierung nicht verkehrt, aber man muss es mit ökologischem Mehrwert machen und der ist hier auch nicht gegeben und dann scheint es auch ein Minusgeschäft zu sein, also Murks.

[Cloakmaster]

Sobald wir alle nicht mehr arbeiten, muss eh keienr mehr in die Arbeit fahren - problem gelöst!

[146225]

Was letztendlich dazu führen wird, das alle Autofahrer zahlen dürfen.

Was auch deutlich sinnvoller wäre als die "Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-bloß-nicht-nass" und "Wir-zeigen-es-den-Ausländern-mal-so-richtig!" - Maut a la Dobsi.

[DSG Speisewagen]

Was auch deutlich sinnvoller wäre als die "Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-bloß-nicht-nass" und "Wir-zeigen-es-den-Ausländern-mal-so-richtig!" - Maut a la Dobsi.

Wobei man im Gegenzug natürlich durchaus die Kfz-Steuer senken kann, aber das muss man eben vorher oder nachher machen und nicht im Zusammenhang damit, dann klappt das, wie bei AT.
Es steht ja auch die Aussage dass in Österreich nach Mauteinführung kaum einer mehr gezahlt hat, aber das war eben geschickt angestellt.

Kleinstaaterei ist aber grundsätzlich nicht gut, daher brauchen wir eine Europamaut. Warum sollte man kostenlos die Straßen nutzen dürfen? Andere Infrastruktur hat ja auch hohe Kosten aus der Nutzerfinanzierung.

(Cloakmaster, mit der Kinderei machst du dich doch nur lächerlich, aber wenn du meinst)

[Cloakmaster]

Dann müsste es aber auch einen europaweit einheitlichen Standard für Autobahnen geben. Und es wäre eben noch mehr das problem, daß es numal sehr teure, und sehr, sehr günstige Autobahnabschnitte, was deren Bau und Unterhalt angeht, gibt.

Der einzige Vorteil deer Eurpamaut wäre, daß es keine "Grenzkonflickte" gäbe. Ansonsten sind die "Rahmenbedingungen" halt doch sehr, sehr unterschiedliche, mit zB Österreich als "traditionellem" Transitland, und zB Luxemburg, mit einem doch eher überschaubaren Autobahnnetz.

[spock5407]

Ein einheitlicher Autobahnstandard ist nicht zwingend wenn man auf "Flatrates" verzichten würde, da man verschiedene Streckenklassen mit unterschiedlichen Kostensätzen vorsehen könnte.

[Cloakmaster]

Hm, das wäre dann aber eher keine wirkliche Europa-Maut, sondern eher nur eine gemeinsame Abrechnungsbasis. ich weiss nicht, ob die vignetten-Staaten bereit wären, die deutschen Scanner-brücken nachzurüsten.

[spock5407]

Man müsste die Streckenklassen natürlich, nach Beratung, zentral vorgeben, damit nicht jedes Land dann selbst beliebig welche erfinden kann. Sonst würde schnell Wildwuchs entstehen und die Einheitlichkeit über lokale Kostengestaltung wieder aufgehoben und Regionen sich gegeneinander damit ausspielen wollen.
Auch Sondermautstrecken könnte man über eine entsprechend Klasse einfach einbinden.

Scannerbrücken sind nur eine Option, bei einem entfernungsabhängigen System könnte z.B. Italien seine Stationen ja behalten und den EU-Tarif berechnen statt einen eigenen.
Vignettensysteme vertragen sich natürlich nicht damit. Von diesen halte ich persönlich nicht viel. Sie sind zwar einfach, aber halt auch nicht wirklich verursachungsgerecht.

Man müsste natürlich darauf achten, nicht zu viele Klassen zu schaffen da sonst schnell Vorwürfe eines "intransparenten Abzockersystems" hochkochen würden. Es müsste übersichtlich gestaltet bleiben und die Benutzer einwandfrei erkennen lassen, wo welche Kostensätze verlangt werden.

IMO wäre das Thema Mautsystem genau das richtige Thema für die EU, um sich damit zu beschäftigen.

[DSG Speisewagen]

Man müsste ja nur den Satz festlegen, so dass dann 1 km auf einer normalen Autobahn oder Bundesstraße (bzw. Nationalstraßen, was auch immer) so und so viel Cent kosten würde. Das Befahren von aufwändigen Strecken, wie z. B. die jetzt schon mit Zusatzmaut betroffenen Strecken z. B. an der Arlbergautobahn, die könnten ja dann pro Km eben mehr kosten.

Wer diese Abschnitte nicht nutzt der zahlt auch nicht dafür und wer keine Autobahnen/Bundesstraßen nutzt, der zahlt auch keine Gebühr.

So eine gemeinsame EU-einheitliche Maut wäre doch optimal. Natürlich würde jedes Land für "ihre" Abschnitte kassieren und dies dann wieder in die Infrastruktur stecken, so dass da ein eigener Finanzierungskreislauf entsteht.