Rauchverbote (nicht nur) bei der Bahn

[TramPolin]

Ex-Verfassungsgerichtshofpräsident: Rauchverbot in Österreich nicht durchsetzbar

http://news.orf.at/?href=http%3A%2F%2Fnews...r%2F270156.html

Na ja, dafür kommt ja in Bayern jetzt das Rauchverbot (voraussichtlich). Schaun mer mal, ob das durchsetzbar ist...

Edit: Kommentar: Ach ja, die bayerischen Gastronomen an der Grenze zu Austria haben ein Problem. In Österreich kommt das Rauchverbot mindestens ein halbes später, wenn überhaupt. Einige Gäste werden nun auf österreichische Wirtshäuser ausweichen.

[Hot Doc]

Ex-Verfassungsgerichtshofpräsident: Rauchverbot in Österreich nicht durchsetzbar

Das klingt so danach, als ob das rechtlich nicht gehen würde.
Das ist aber nur seine eigene persönliche Meinung, dass er glaubt, dass sich trotz Strafen kein Schwein dran halten würde.

[TramPolin]

Das klingt so danach, als ob das rechtlich nicht gehen würde.
Das ist aber nur seine eigene persönliche Meinung, dass er glaubt, dass sich trotz Strafen kein Schwein dran halten würde.

Es stimmt, das klingt ein wenig seltsam, aber so steht es in der Originalquelle. Ich habe nur den Namen des Mannes durch seine frühere Berufsbezeichnung ersetzt, da den Mann hier keiner kennen dürfte.

Edit: Trotzdem (unabhängig davon) muss man wissen, dass das Rauchverbot in Österreich vorerst nicht inkraft tritt. Nächster möglicher Termin ist Mitte 2008.

[Lazarus]

in Österreich ist das ungleich schwieriger, da es soweit ich weiss Bundesangelgenheit ist. Das heisst, man muss erstmal alle Landesteile unter einen Hut bringen

[TramPolin]

in Österreich ist das ungleich schwieriger, da es soweit ich weiss Bundesangelgenheit ist. Das heisst, man muss erstmal alle Landesteile unter einen Hut bringen

Fast hätte es ja geklappt, die österreichische Regierungskoalition war sich aber nicht einig, was die Ausnahmen angeht. Da man sich nicht einigen konnte, wurde das Rauchverbot in der Gastronomie erst einmal auf Eis gelegt. Damit bleibt vorerst alles beim Alten. Es wird damit gerechnet, dass das Gesetz ein halbes Jahr später inkraft treten kann. Der Druck aus der EU ist so hoch, dass man das Thema nicht auf den St.-Nimmerleinstag verschieben kann.

Hier übrigens ein aufschlussreicher Artikel, der gut beschreibt, dass das Rauchen in Österreich in vielen Bereichen (nicht in der Gastronomie) schon verboten ist. Nur hält sich niemand daran. Das ist dann das berühmte Radfahren auf dem Gehweg. Da sagt auch in München die Polizei nichts, wenn man nicht gerade in der Fußgängerzone fährt...

http://www.diepresse.com/home/panorama/oes...norama/index.do

[TramPolin]

Keine Annäherung zwischen CSU und Wiesn-Wirten - Georg Schmid lehnt Übergangsregelung für Wiesn ab

Laut Schmid könne der Nichtraucherschutz nur mit in ganz Bayern einheitlichen Regelung wirksam umgesetzt werden. Schmid bleibt beim totalen Rauchverbot. Zugeständnisse lehnt Schmid ab. Raucherzonen im Außenbereich der Zelte sind aber möglich, die Wirte können selbst darüber entscheiden.

http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/...nn&aumlueherung

Kommentar: A hoarter Hund is des - där Schmid!

[Lazarus]

also auf der Wiesn ist Ärger vorprogrammiert. Wenn ein Gast rausgeht zum Rauchen und dann nimmer reinkkommt, dürfte der das net lustig finden. Das Sicherheitspersonal ist net zu beneiden

[TramPolin]

also auf der Wiesn ist Ärger vorprogrammiert. Wenn ein Gast rausgeht zum Rauchen und dann nimmer reinkkommt, dürfte der das net lustig finden. Das Sicherheitspersonal ist net zu beneiden

Dieses - nicht unwichtige - Thema wurde und wird mit Sicherheit auch besprochen. Man kann ja mit Armbändern, Stempeln etc. arbeiten. Wer das Erkennungszeichen hat, darf wieder rein ins Zelt. Übrigens gilt das nicht nur für Raucher. Es wird also kein Raucher gebrandmarkt. Außerdem gab/gibt es so Armbändchen ja ohnehin schon für reservierte Gäste. So kann man mal mit der Dame seines Herzens zusammen das Zelt verlassen, eine Runde 5er-Looping fahren und dann - manchmal ohne Dame - wieder ins Zelt zurück, auch wenn dieses offiziell wegen Überfüllung gesperrt ist.

Mit ein bisschen gutem Willen ist alles lösbar.

[Hot Doc]

Außerdem wird man sich wundern, wer es alles aushält die paar Stunden keine zu rauchen!
Und die anderen müssen sich hat fragen was ihnen mehr wert ist, eine uz rauchen oder die Sicherheit schon IM Zelt zu sein.
Die gleiche Frage stell ich mir auch immer wieder: Lohnt es sich mal kurz nach draußen zu gehen um frische Luft zu schnappen, oder komm ich dann vielleicht nicht mehr rein?!
(Bis jetzt bin ich immer wieder rein gekommen!)

[TramPolin]

In Hessen demonstrieren die Wirte für Selbstbestimmung. Das berichtet die Tabak Zeitung. Die Wirte möchten selbst entscheiden, ob sie in ihren Räumen das Rauchen erlauben oder nicht. Einzelne hessische Kneipen verzeichneten "nach Einbruch der kühleren Witterung durch die Rauchverbote" Umsatzrückgänge von bis zu 70 Prozent.

Auf den Transparenten war unter anderem zu lesen: "Rauchverbot ist Kneipentod" und "früher zapften wir mal Bier, heute steh'n wir vor Harz IV".

http://www.tabakzeitung.de/display_cont.ph...&objekt_id=2526

Ob die Zeitung wirklich objektiv berichtet, sei dahingestellt. Das wäre dasselbe, wenn "Der Wachtturm" das Verbot von Sekten fordern würde. Die Frage ist: Wie viele Kneipen haben wirklich so starke Umssatzrückgänge? Sind die Daten sauber saisonal bereinigt? Gibt es andere Faktoren außer dem Rauchverbot, die eine Rolle spielen, etwa schlechteres Wetter als im Vergleichszeitraum?

[Hot Doc]

Da gabs ausm englischsprachigen Raum ähnliche Berichte, wo genau aufgelistet war, wie viele Kneipen in dem Jahr der Rauchverbotseinführung pleite gemacht haben. Dass waren bei genauem hingucken erstmal auch nicht signifikant mehr als in einem "normalen" Jahr (man hatte in diesem Artikel nur die absoluten Zahlen genannt und keine Vergleiche zum Vorjahr), und dem gegenüber standen mehr Neueröffnungen als Schliessungen.
Dass es tatsächlich Kneipen geben wird, die wegen dem Rauchverbot empfingliche Umsatzeinbußen hinnehmen - vielleicht sogar dichtmachen - müssen, glaube ich gerne. Aber erstens, kann man, wenn man früh genug reagiert und sein "Kneipenkonzept" umstellt, diesen Knick abfedern und zweitens wird sich meiner Meinung nach auf Dauer wieder ausgleichen.

[TramPolin]

Wiesn-Wirt Wiggerl Hagn kündigt Klage gegen Rauchverbot an

http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?...ssort=bay&BNR=0

Kommentar: Ich bin ja mal gespannt, wie Hagn da argumentieren will. Weil die Umsetzung angeblich technisch nicht möglich ist? Der Gleichheitsgrundsatz ist ja nicht betroffen. Anders in Baden-Württemberg: Hier sind etwa Einraumkneipen benachteiligt, weil sie keine Raucherzimmer einrichten können. Bayern plant dagegen eine einfache Regelung - die für alle gilt.

Wie auch immer, ich sehe da einer Klage gelassen entgegen.

[Lazarus]

warscheinlich meldet er Sicherheitsbedenken an

[TramPolin]

warscheinlich meldet er Sicherheitsbedenken an

Soweit es der Artikel hergibt, geht meine Vermutung auch in diese Richtung. Allerdings ist fraglich, ob er damit Erfolg hat. Einem Wirt ist es durchaus zuzumuten, für die Sicherheit der Gäste zu sorgen. Wenn man sich die ganzen Konflikte ansieht, des bei einigen Besuchern Aggressionen auslösenden Biers aussieht, dann klappt das ja heute auch weitgehend. Dass wegen des Rauchens die Konflikte überhand nehmen, glaube ich nicht.

Ein andere Ansatzpunkt für Hagn könnten die Bußgelder sein. Während ein Wirt eine kleine Kneipe im Blick hat, ist es natürlich in einem großen Festzelt praktisch unmöglich, jeden Gast zu kontrollieren. Wenn dann einzelne Gäste rauchten, und dem Wirt werden dann bei einer Kontrolle pro Raucher exorbitant hohe Bußgelder abgeknöpft, so ist dies sicher ungerecht. Hier könnte man aber Lösungen finden, etwa, dass bei Lokalitäten mit sehr hohem Fassungsvermögen nur erwischte Gäste Bußgelder zahlen müssen, aber nicht der Wirt.

In Niedersachsen wurden übrigens die ersten Bußgelder für Wirte verhängt, habe ich heute gehört.

[Hot Doc]

Wäre z.B. auch ok, wenn der Wirt nachweisen kann, dass er es ausreichend versucht hat, das Rauchen zu unterbinden (sprich: genug Security Personal, das auch durchgreift), dass dann keine Strafe anfällt.

Wie schon mehrfach geschrieben, seh ich da kein größeres Sicherheitsproblem, als es die Wiesn bis jetzt sowieso schon ist. Wer prügeln will, findet einen Grund und prügelt los, obs jetzt wg. Zigaretten ist oder weil einer die Mudda beleidigt hat, is doch echt egal.

Alle Raucher in meinem Bekanntenkreis haben übrigens gesagt, sie wollen Silvester mit dem Rauchen aufhören, da es ab dann anstrengender wird Raucher zu sein, als sich das Rauchen abzugewöhnen. Das ist doch mal ein Erfolg!

[Lazarus]

mit dem Argument Bussgeld könnte Hagn sogar durchkommen. Denn das eine Kontrolle auch mit aufgestocktem Sicherheitspersonal kaum möglich ist bei dem Gedränge dürfte auch klar sein

Für mich ist ein Rauchverbot vorallem auf der Wiesn nix weiter als purer Geldschneiderei sorry

[TramPolin]

mit dem Argument Bussgeld könnte Hagn sogar durchkommen. Denn das eine Kontrolle auch mit aufgestocktem Sicherheitspersonal kaum möglich ist bei dem Gedränge dürfte auch klar sein

Vielleicht erreicht er, dass das Bußgeld wirtefreundlicher geregelt wird. Dass er das Rauchverbot zu Fall bringt, halte ich für nahezu ausgeschlossen. Schon einmal deshalb, weil eine Ausnahme für Zelte oder gar nur die Wiesn einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Auf der Wiesn dürfte der Vorteil zwar gering sein, da die Zelte immer voll sind, aber da dürfte es ums Prinzip gehen. Wenn schon, müssten die Richter das komplette Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie kippen. Das aber ist fast unmöglich, schätze ich mal.

Für mich ist ein Rauchverbot vor allem auf der Wiesn nix weiter als purer Geldschneiderei sorry

Das Rauchverbot als Einnahmequelle? Eine interessante Theorie (nicht böse gemeint ). Fragt sich nur, warum man dann nicht früher draufgekommen ist. Die Erfahrung sagt eher, dass Kontrollbeamte oft so wenig einnehmen, dass sie oft ihr eigenes Gehalt nicht finanzieren können. Wobei ich aber jetzt nicht weiß, wie hoch die Bußgelder in Bayern sind. Einer Wirtin in Niedersachsen hat man 100 EUR abgenommen. So toll ist das nicht. Wenn man sich anschaut, wie viel Verwaltungsaufwand dahinter ist, dann taugt das Rauchverbot zur Sanierung des Stadtsäckels kaum.

[Rathgeber]

Das berichtet die Tabak Zeitung.

Was Du als Nichtraucher so alles liest...

[TramPolin]

Was Du als Nichtraucher so alles liest...

Warum nicht? Ist meine Lieblingszeitung.

Nein, natürlich nicht, Google News ist mein Freund.

Außerdem gehört die Beobachtung der Gegenseite zu einer ausgewogenen Recherche, alter Grundsatz. Oder, heftiger ausgedrückt, vom "Feind" kann man mindestens so viel lernen wie vom "Freund".

[ET 423]

Alle Raucher in meinem Bekanntenkreis haben übrigens gesagt, sie wollen Silvester mit dem Rauchen aufhören, da es ab dann anstrengender wird Raucher zu sein, als sich das Rauchen abzugewöhnen. Das ist doch mal ein Erfolg!

Jaja, die alljährlich wiederkehrenden guten Vorsätze fürs neue Jahr. Mal schauen, wie viele Raucher nach dem 01.01.2008 auch weiter rauchen... :rolleyes:

[TramPolin]

Wobei ich aber jetzt nicht weiß, wie hoch die Bußgelder in Bayern sind. Einer Wirtin in Niedersachsen hat man 100 EUR abgenommen.

Diese stehen in Bayern noch nicht fest. Diskutiert wird derzeit ein Rahmen für Wirte und Gäste von bis zu 1.000 Euro, im Gespräch sind sogar 10.000 Euro.

Ich schätze mal, dass Gäste weniger zahlen müssen als Wirte, und die Höchstgrenze von 1.000 Euro bzw. 10.000 Euro sind wohl eher für den Wiederholungsfall als für das erste Vergehen gedacht. Schätze ich zumindest mal.

Der eine oder andere wird sich fragen, warum man für Falschparken vielleicht 20 Euro Bußgeld bezahlt, für die andere Ordnungswidrigkeit Rauchen soll es dann so extrem viel sein!?

[Lazarus]

100 Euro sind für Wirte als Geldstrafe ok, alles andere ist in meinen Augen nur Geldschneiderei

[TramPolin]

100 Euro sind für Wirte als Geldstrafe ok, alles andere ist in meinen Augen nur Geldschneiderei

Die offizielle Begründung ist, dass nur harte Strafen abschrecken.

Allerdings empfinde ich es schon für ungerecht, wenn der Wirt sich größte Mühe gibt und kontrolliert, dann mal einen Raucher übersieht, und dann soll das zumindest im Wiederholungsfall gleich 10.000 EUR kosten?

Italien hat ja auch solche drakonischen Strafen: Dort muss man z.B. 10.000 EUR* zahlen, wenn man beim Straßenhändler gefälschte Markenware kauft**. Immerhin wird das Bußgeld auf 3.333 EUR gesenkt, wenn man sofort vor Ort bezahlt. Das Ganze ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Da wird man vom Straßenhändler minutenlang eingelullt, und damit dieser endlich Ruhe gibt, nimmt man ihm eine Sonnenbrille für 20 EUR ab. Und schon macht man Bekanntschaft mit der Polizei, die sich gerne in Lauerstellung befindet. Über dreitausend EUR können für manchen den Ruin bedeuten. Abschreckend ist es aber schon. Nur, das Problem ist, dass nicht jeder weiß, was einem da blüht.

* Stand 2005, ob man die Bußgelder wieder gesenkt hat, entzieht sich meiner Kenntnis.

** Bestraft werden nun also die Käufer, weil man angeblich gegen die Händler nichts machen kann. Sauber!

[Lazarus]

trotzdem find ich das übertrieben, da sogar manche Körperverletzung mit einer geringeren Geldstrafe geahndet wird als das Rauchen. Ich glaub kaum, das solche Strafmasse vor Gericht aufrecht zu erhalten sind

[TramPolin]

trotzdem find ich das übertrieben, da sogar manche Körperverletzung mit einer geringeren Geldstrafe geahndet wird als das Rauchen. Ich glaub kaum, das solche Strafmasse vor Gericht aufrecht zu erhalten sind

Man muss dazu sagen, dass Körperverletzung eine Straftat ist, das illegale Rauchen nur eine Ordnungswidrigkeit (wie Falschparken etwa).

Über manche Strafmaße muss man sich aber schon wundern.

Auch wenn man den Müll illegal entsorgt gibt es drakonische Strafen. Habe mal im TV einen gesehen, den hat sein neuer Fernseher 1.500 EUR zusätzlich "gekostet", weil er die Schachtel einfach in den Hinterhof geworfen hat. Solche Bußgelder sind schon happig.

Dennoch wäre ich mir nicht so sicher mit den Richtern. Zwar mag es eine Unverhältnismäßigkeit geben, aber demgegenüber steht, dass das Rauchverbot wohl kaum beachtet ist, wenn 5 EUR (oder auch 20 EUR) Bußgeld drohen. Bei 10.000 EUR überlegt man es sich eher. Ich bin aber kein Freund drakonischer Strafen, da es oft die Falschen trifft.

[Lazarus]

nur wer kann die 10.000 Euro wirklich bezahlen? Das würde zwangsläufig dazu führen, das manche ihre Strafe dann absitzen müssten und dann läuft was falsch sorry

[TramPolin]

nur wer kann die 10.000 Euro wirklich bezahlen? Das würde zwangsläufig dazu führen, das manche ihre Strafe dann absitzen müssten und dann läuft was falsch sorry

Ich schätze mal, dass die 10.000 EUR nur für Wirte bestimmt sind, nicht für Gäste.

Außerdem sind die 10.000 EUR derzeit als Maximalforderung im Gespräch. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so beschlossen wird.

Obwohl, wer weiß, Bayern vertritt ja neuerdings wieder die harte Linie - wenn es keine Änderungen mehr gibt, bekommt Bayern das strengste Rauchverbot in ganz Deutschland. Da passen dann die höchsten Bußgelder auch dazu.

[Lazarus]

trotzdem kann es sein, das man das net durchhält. Mittlerweile fängt sogar der BR an, Stimmung gegen das Rauchverbot zu machen

[TramPolin]

trotzdem kann es sein, das man das net durchhält. Mittlerweile fängt sogar der BR an, Stimmung gegen das Rauchverbot zu machen

Es ist sehr schwer zu sagen. Anfangs glaubte ich, dass man schnell einknickt. Jetzt bin ich mir nicht mehr sicher. Es ist auch ein Kampf Schmid gegen Schmid.

OB-Kandidat Josef Schmid befürchtet, Stimmen bei der OB- und Stadtratswahl zu verlieren, daher ist er gegen das Rauchverbot, zumindest auf der Wiesn.

Der neue Fraktionsvorsitzende Georg Schmid will sich profilieren und kann da jetzt eigentlich nicht mehr zurückrudern. Er hat der CSU eine gewisse Härte zurückgegeben, die der butterweiche Joachim Herrmann nicht hatte. Ob übertriebene Härte allerdings so gut ist, sei dahingestellt.

[Lazarus]

B5 meldet gerade, das geschlossene Gesellschaften vom Rauchverbot ausgenommen werden sollen. Was auch immer das bedeuten mag