Der Transrapid in München

[TramPolin]

nur können solche Beschlüsse in einer GmbH nur einstimmig erfolgen. Das bedeutet, das man die Stadt net so einfach überstimmen kann. Folglich wird man wohl auf den Ausgang des Verfahrens warten müssen

Gut, das ist jetzt eine juristische Frage. Ich kann mir aber vorstellen, dass man die Stadt überstimmt und dass dann der Beschluss erst einmal gültig ist. Dies würde sich erst ändern, wenn dagegen geklagt wird und der Klage stattgegeben wird.

Ich schätze mal, dass das auf das Planfeststellungsverfahren keinen Einfluss hat. Dieses setzt doch nicht zwingend eine geklärte Finanzierung voraus, oder? Auch die Ausschreibungen könnten doch nach einer erteilten Baugenehmigung erfolgen, oder? Entsprechend könnte auch der Bau starten. Kritisch könnte es werden, wenn nach dem Beginn der Bauarbeiten Ude vor Gericht gewinnt. Das ist nur meine Einschätzung, ich weiß nicht, ob das realistisch und juristisch richtig ist.

[LugPaj]

Das Planfeststellungsverfahren befasst sich meines Wissens ueberhaupt nicht mit der Finanzierung. Bei solch einem Gerichtsprozess erwarte ich eh, dass er durch die Instanzen wandert. Kann gut sein, dass das erst nach der Fertigstellung des Transrapid entschieden wird.
Direkt nach dem Abschluss des Planfeststellungsverfahren gilt Baurecht.

[TramPolin]

Das Planfeststellungsverfahren befasst sich meines Wissens ueberhaupt nicht mit der Finanzierung. Bei solch einem Gerichtsprozess erwarte ich eh, dass er durch die Instanzen wandert. Kann gut sein, dass das erst nach der Fertigstellung des Transrapid entschieden wird.

Was aber, wenn innerhalb der Bauzeit vom Gericht festgestellt wird, dass sich der Flughafen nicht beteiligen darf, weil Ude dagegen ist? Was ist, wenn der Flughafen das Geld sogar schon überwiesen hat? Klingt hypothetisch, ist es aber vielleicht gar nicht, weil Du ja sogar sagst, das Urteil könnte sogar erst nach Fertigstellung des Transrapids erfolgen. Auch dann stellt sich die Frage, was dann ist. Wer haftet dann?

[LugPaj]

Wie gesagt, ich bin mir sicher, selbst wenn die 1. Instanz Pro-Ude entscheided. Dann wird die 2. Instanz angerufen und somit gilt der gerichtsbeschluss bis zur Entscheidung dieser wiederrum nicht...


Die Haftungsfrage stellt sich natuerlich. Ich gehe eigtl davon aus, dass das Land Bayern hier dann einspringt. Wird man auch relativ gut verkaufen koennen. Ist ja SPD-Ude Schuld, dass der Flughafen, also der hauptnutzniesser nichts dazu zahlen darf. Und ausserdem ist es ja nun schon in Bau und blablabla...

[Lazarus]

so schnell wird der wohl net gebaut werden. Man kann derzeit getrost davon ausgehen, das gegen den Bau vorallem die Umalndgemeinden klagen werden

[LugPaj]

Ja und? Solche Klagen haben zuerst mal keine aufschiebende Wirkung. Es besteht Baurecht, also darf gebaut werden.
Fraglich ist auf welcher Basis Umlandgemeinden dagegen klagen duerfen. Wenn es hierbei nur um Entschaedigungsanspruche u.s.w. geht, dann wird das Gericht sicherlich nicht seine staerkste Waffe hervorholen und einen Baustopp verhaengen. Pauschal gegen den Transrapid werden sie eh nicht klagen koennen. Da braucht man ja schon eine sinnvolle Begruendung. Und der Bund darf nun mal so etwas planen und bauen. Da kann sich die gemeinde auf den Kopf stellen, wie sie will.

[LugPaj]

WIchtig bei dem ist ja auch noch, dass es 4 (oder 5?) Bauabschnitte sind. Sind ja auch mehrere Planfeststellungsverfahren. Im Extremfall kann es wahrscheinlich dann so sein, dass auf einem Abschnitt Baustopp herrscht, auf den anderen nicht. Wichtig waere hier v.a. wohl der Muenchner Abschnitt, da dieser wegen den Tunnels am laengsten braucht.

[Lazarus]

da gehts net nur um Ersatzansprüche. Weiters formiert sich da auch ne Bürgerbewegung wegen der Lärmbelästigung, die ebenfalls klagen will. Ich denk mal, da wird von seitens des Gericht mit grosser Wahrscheinlichkeit ein Baustopp verhängt werden

[LugPaj]

da gehts net nur um Ersatzansprüche. Weiters formiert sich da auch ne Bürgerbewegung wegen der Lärmbelästigung, die ebenfalls klagen will. Ich denk mal, da wird von seitens des Gericht mit grosser Wahrscheinlichkeit ein Baustopp verhängt werden

Wie gesagt. Der Bund hat das Recht so etwas zu planen und zu bauen. Dagegen kann die Gemeinde nichts haben. Deshalb kann die Gemeinde auch nicht dagegen klagen. Die Gemeinde kann hoechstens ueber "Umwege" dagegen klagen. In dem man zB Ersatzansprueche fordert, oder wie von dir gemeint wegen unzulaessigem Laermschutz. Aber bei beiden solchen wird es keinen Baustopp geben. Wenn hoehere Ersatzanspruche durchgesetzt werden, dann zahlt man halt mehr. Wenn der Laermschutz unzureichend ist, wird halt nachgebessert werden muessen (Einbau Schallschutzfenster, hoehere Laermschutzwaende), aber kein Baustopp.

Den Baustopp wird es erst geben, wenn eine Klage den Bau des Transrapid an sich in Frage stellt und das Gericht hierbei auch eine reele Chance auf Gewinn der Klage einraeumt.

Beliebt ist bei solchen Klagen v.a. auch der Umweltschutz. Wie zB bei der Dresdner Elbschloesschenbruecke, wo nun das gericht einen Baustopp verhaengt hat, da man auf dem gelaende eine vom aussterben bedrohte Fledermausart gefunden hat. Bei einem Gelaende entweder in der Stadt oder direkt neben der Autobahn wird man hier allerdings wohl recht wenig Chance haben.

[Lazarus]

du beziehst dich aber hier immer nur auf die Gemeinden. Dabei übersiehst du aber, das es dort auch etliche Anwohner gibt, die mit Sicherheit net stillhalten werden

[LugPaj]

Gemeinden oder Anwohner machen hier doch keinen unterschied. Auch ein Anwohner kann nicht gegen den Transrapid klagen, nur weil hier einer gebaut werden soll. Dazu braucht es schon eine Begruendung. Eben wie Ersatzanspruche, Laermschutz, Umweltschutz, Gegen seine Enteignung klagen oder anderes.

Aber egal. Ich bin kein Jurist, sondern hab das nur aus medien und bauforen mitbekommen. Anscheinend wurde mit dem Beschleunigungsgesetz auch im uebrigen das gerichtliche verhaengen eines Baustopps auch weiter eng beschnitten.

Und wenn auch. Die Chance, dass auf allen bauabschnitten ein Baustopp herrscht, ist meines erachtens gering. Also mit Baustart Ende 2008 kann man schon rechnen.

[LugPaj]

Umweltschuetzer haben angeblich die Wechselkroete auf einem Schotterplatz ausgemacht, wo mal eine Tunneleinfahrt des Transrapids hinkommen soll ;=:. (Sollte man híer vielleicht schon einen Waechter aufstellen, nicht dass Umweltschuetzer sich hier illegal verhalten und geschuetzte Tiere in Nacht und Nebelaktionen aus ihren angestammten Lebensraum hierhinverfrachten?)

http://www.sueddeutsche.de/,ra16m1/wissen/...702/p0/?img=3.0

[TramPolin]

Umweltschuetzer haben angeblich die Wechselkroete auf einem Schotterplatz ausgemacht, wo mal eine Tunneleinfahrt des Transrapids hinkommen soll ;=:. (Sollte man híer vielleicht schon einen Waechter aufstellen, nicht dass Umweltschuetzer sich hier illegal verhalten und geschuetzte Tiere in Nacht und Nebelaktionen aus ihren angestammten Lebensraum hierhinverfrachten?)

http://www.sueddeutsche.de/,ra16m1/wissen/...702/p0/?img=3.0

Ich bin zwar kein Transrapid-Anhänger, aber hier gebe ich Dir Recht. Es ist ein Irrsinn. Wir machen unseren Planeten kaputt, als hätten wir einen zweiten als Ersatz in der Hosentasche. Wir bedeuten die Natur aus und auch die Menschen. Umweltverschmutzung, Kriege, Landminen, Ausrottung von Tierarten usw. Alles wird zerstört.

Aber wenn irgendwo plötzlich angeblich ein seltenes Tier bedroht ist, stoppen Gerichte Baumaßnahmen. Wie scheinheilig.

Gewisse Tierschützer würden sicher nicht davor zurückschrecken, ein paar Tieren einen Umzug zu spendieren, wenn sie ein ihrer Meinung nach überflüssiges Bauvorhaben verhindern könnten.

[Hot Doc]

Ich bin jetzt zwar nicht der MEGA-Öko, aber solche Anschuldigungen halte ich doch für SEHR gewagt und unangebracht!

Die eigentliche Scheinheiligkeit ist die der Politiker, die unbedingt notwendige Gesetze zum Schutz der Natur erlassen und in jahrelanger Planungsarbeit sich nicht einmal die Mühe machen deren Anwendung auch nur anzudenken. Da müssen erst irgendwelche ökologisch motivierten Menschen Ihre Freizeit opfern um etwas festzustellen, was vor 10 Jahren hätte geprüft werden müssen!

[TramPolin]

Volksbegehren gegen Transrapid

Die bayerischen Grünen haben auf ihrem Parteitag am Wochenende beschlossen, ein Volksbegehren gegen den Transrapid in Angriff zu nehmen. Zunächst sollen 25.000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden.

http://www.finanztreff.de/ftreff/news,id,2...ektion,ftd.html

[Elch]

Umweltschuetzer haben angeblich die Wechselkroete auf einem Schotterplatz ausgemacht, wo mal eine Tunneleinfahrt des Transrapids hinkommen soll ;=:. (Sollte man híer vielleicht schon einen Waechter aufstellen, nicht dass Umweltschuetzer sich hier illegal verhalten und geschuetzte Tiere in Nacht und Nebelaktionen aus ihren angestammten Lebensraum hierhinverfrachten?)

http://www.sueddeutsche.de/,ra16m1/wissen/...702/p0/?img=3.0

Artenschutz ist nun mal DER Todschläger für Bauprojekte, ich sag' nur Fledermäuse und Waldschlößchen-Brücke in Dresden. Wenn die putzigen Kröten unters EU-Artenschutzgesetz fallen muß der Bauherr nachweisen, daß eine Alternative, die arme Kröte nicht behelligende, Bauweise nicht machbar ist. Das dauert zum einen lange, zum anderen gibt es ja meist auch andere Trassen.

Das ist aber eigentlich nur ein Stellvertreter.Konflikt für den eigentlichen Streit. Ähnliches passiert ja gerade im Isental (A94). Hier swelt der Konflikt schon Jahrzehnte, ob die Trasse durchs Isental (meiner Ansicht nach Schwachsinn) oder entlang der bestehenden B12 gebaut werden soll. Auch bei diesm Projekt hat sich der Freistaat auf die Trasse Isental festgemauert, und deswegen fehlt das Autobahn-Teilstück schon sein 20 Jahren. Hätte man damals die Trasse Haag gewählt wäre die Autobahn längst fertig.

Ich bin mir sicher daß sich auch auf den Ländereien, auf denen die 3. Startbahn gabaut werden soll noch das einen oder andere unter Artenschutz stehende Tierchin finden lassen wird. Das dauert dann mindestens 5 Jahre länger bis zur Baugenehmigung.....

Aber solange immer über die Interessen der Bürger hinweg entschieden wird sucht sicher Bürger halt seine Projekt-Bremse selber...

[TramPolin]

Ich bin jetzt zwar nicht der MEGA-Öko, aber solche Anschuldigungen halte ich doch für SEHR gewagt und unangebracht!

Die eigentliche Scheinheiligkeit ist die der Politiker, die unbedingt notwendige Gesetze zum Schutz der Natur erlassen und in jahrelanger Planungsarbeit sich nicht einmal die Mühe machen deren Anwendung auch nur anzudenken. Da müssen erst irgendwelche ökologisch motivierten Menschen Ihre Freizeit opfern um etwas festzustellen, was vor 10 Jahren hätte geprüft werden müssen!

Gegen Umweltaktivisten habe ich nichts und die meisten von ihnen setzen sich für hehre Ziele ein. Wir brauchen mehr von ihnen.

Aber, seien wir mal ehrlich, einem bestimmter Prozentsatz der angeblichen Umweltaktivisten geht es nicht um die Sache (die Tier- oder Pflanzenart), sondern um was anderes, nämlich um die Verhinderung eines Bauprojektes.

Wenn eine Trambahn geplant wird, gibt es auf einmal außergewöhnlich viel Baumliebhaber, die beim Bau von Automobiltunnels in ihren Löchern bleiben.

Wenn sich der Transrapid verhindern lassen könnte, weil auf einmal die Anwesenheit einer seltenen Krötenart festgestellt wird, werden sich immer welche finden, welche diese Krötenart instrumentalisieren.

[Hot Doc]

Das will ich gar nicht bestreiten, aber die Anschuldigung man würde so weit gehen, da Kröten extra anzusiedeln fad ich ein wenig abendteuerlich.

[TramPolin]

Das will ich gar nicht bestreiten, aber die Anschuldigung man würde so weit gehen, da Kröten extra anzusiedeln fad ich ein wenig abendteuerlich.

Ich habe nur geschrieben, dass gewisse Tierschützer vor so etwas nicht zurückschrecken würden. Ich habe schon Pferde kotzen sehen, daher bleibe ich dabei.

Es gibt halt kranke Leute, die beispielsweise den Nachbarn terrorisieren, indem sie beispielsweise Lautsprecher in der Wand einbetonieren und diese per Zeitschaltuhr steuern. Das ist ist ganz anderer Fall, klar. Ich will damit nur sagen, wie krank manche Leute denken. Wenn man sich da manche aufgebrachten Anwohner anschaut, kann ich mir durchaus vorstellen, dass da manche vor nichts zurückschrecken. Das Ansiedeln einer Tierart dürfte aber so aufwändig sein und von der Erfolgsaussicht zu gering, sodass es hoffentlich nicht passiert.

[GrauerTod]

Ich hoffe es hat noch keiner geschrieben

In der Az von Wochenende gibt es eine Bericht in dem steht das das Bundesverkehrsminsterium
schon längst REchnungne bekannt sind das der Transrapid mind 2,2 Miliarden kostet
Die genauen Baukosten werden am Ende des Planfeststelungsverfahren nicht vor Mitte 2008
festehen.

Sollte ihn jemand lesen wollen einfach bei mir melden

[TramPolin]

Volksbegehren auf guten Weg
SPD-Hahnzog: Formulierung juristisch wasserdicht

Das Volksbegehren gegen den Transrapid zum Flughafen Franz Josef Strauß nimmt Formen an. Dazu hat sich ein Bündnis auf eine Formulierung geeinigt. Dabei soll es dem Freistaat mit einem Landesgesetz untersagt werden, sich an der Finanzierung des Transrapids zu beteiligen.

Laut SPD-Rechtsexperten Klaus Hahnzog sei das Volksbegehren juristisch wasserdicht.

Der Volksentscheid soll gleichzeitig mit der Landtagswahl 2008 stattfinden.

http://www.merkur-online.de/regionen/bayer...;art8830,852059

Kommentar: Ich kann nur begrenzt glauben, dass es so einfach ist. Speziell bei dem Termin - zeitgleich mit der Landtagswahl - habe ich meine Zweifel, ob das zulässig ist. Da kommt doch was ganz anders raus, als wenn eine separate Abstimmung durchgeführt werden würde.

[Hot Doc]

Und wenns ein-zwei Wochen früher oder später stattfindet...das Ergebnis ist das gleiche!
Der Wahlkampf ist Transrapidwahlkampf.
Auf einen Aufwasch wärs halt billiger und das wär noch mehr Antiwerbung für die CSU, wenn sie versucht das an 2 Terminen zu machen. Niemand wird verstehen, warum man da so viel mehr Geld ausgeben soll!

[Lazarus]

zulässig ist es schon, nur wird die Landtagswahl Einfluss auf das Ergebnis haben. Daher bin ich fast sicher, das die CSU den Termin verhindern wird

[TramPolin]

Und wenns ein-zwei Wochen früher oder später stattfindet...das Ergebnis ist das gleiche!
Der Wahlkampf ist Transrapidwahlkampf.
Auf einen Aufwasch wärs halt billiger und das wär noch mehr Antiwerbung für die CSU, wenn sie versucht das an 2 Terminen zu machen. Niemand wird verstehen, warum man da so viel mehr Geld ausgeben soll!

Es mag zwar beide Male eine Ablehnung des Transrapids geben. Das Problem könnte aber sein, dass sich das geforderte Quorum (ein bestimmter Teil, konkret 25 % aller Wahlberechtigten muss dem Begehren zugestimmt haben*) bei einer Landtagswahl leichter erreichen lässt, da der Wähler eher bereit ist, noch etwas anzukreuzen, wenn er schon mal da ist, als wenn er ein weiteres Mal ins Wahllokal kommen muss. Ob das die Zulässigkeit des Volksentscheids infrage stellt, vermag ich nicht zu sagen.

Fraglich ist auch, was für die CSU besser/schlechter ist. Findet beides parallel statt, könnten viele Wähler sagen, den Transrapid lehne ich nicht ab, aber die CSU kriegt gnädigerweise doch meine Stimme. Das Quorum würde sich durch die Landtagswhlbeteiligung leicht erreichen lassen. Der Transrapid wäre dann gestorben.

Findet die Landtagswahl alleine statt, könnten viele aus Protest der CSU die Stimme verweigern, weil sie den Transrapid stark mit der CSU in Verbindung bringen ("die da oben machen, was wir nicht wollen"). Beim anschließenden Volksentscheid wird dann möglicherweise das Quorum nicht erreicht, da ein Volksentscheid (auch bei einem wichtigen Thema) weniger mobilisierend wirkt als eine Landtagswahl. Die CSU wäre dann leicht abgewatscht, aber der Transrapid könnte gebaut werden! Alles Spekulation, klar. Oder, wie seht ihr das?

* So ist es doch, oder?

[Lazarus]

ich vermute auch, das ein Quorum sich in Verbindung mit einer Lantagswahl deutlich eher erreichen lässt. Da das Votum wohl eher gegen den TR ausfällt, dürfte die CSU kein Interesse daran haben, das es gleichzeitig abgestimmt wird. Ob der TR auch Auswirkung auf das Ergebnis der Lantagswahl hat, ist nur schwer zu sagen. Diejenigen, die die CSU abstrafen wollen, tun das ohnehin

[TramPolin]

ich vermute auch, das ein Quorum sich in Verbindung mit einer Lantagswahl deutlich eher erreichen lässt. Da das Votum wohl eher gegen den TR ausfällt, dürfte die CSU kein Interesse daran haben, das es gleichzeitig abgestimmt wird. Ob der TR auch Auswirkung auf das Ergebnis der Lantagswahl hat, ist nur schwer zu sagen. Diejenigen, die die CSU abstrafen wollen, tun das ohnehin

Ja, Lazarus, in diese Richtung ging ja auch meine Überlegung. Ich bin aber nicht sicher, ob man die CSU nicht doch etwas mehr schonen würde, wenn die CSU als Gesamtes und der Transrapid gleichzeitig vorgelegt wird, aber getrennt darüber abgestimmt werden kann. Und das wäre nur beim gleichzeitigen Stattfinden der Abstimmungen der Fall.

Unabhängig von allen Überlegungen, wird die CSU mit hoher Wahrscheinlichkeit 50 + x % bekommen. Ich schätze, der Transrapid wird der CSU ein paar Stimmen kosten, aber die Opposition ist zu schwach, selbst als Protestalternative. <Ironie on>Und mal ehrlich: Wenn der typische CSU-Wähler noch nie was anderes gewählt hat, ist der doch überfordert, was anderes anzukreuzen. </Ironie off>

Es geht aber auch darum, wie wichtig der CSU der Transrapid ist. Vielleicht wäre ja ein Volksentscheid ein eleganter Weg, das in Teilen der CSU ungeliebte Projekt loszuwerden. Nicht aktiv, man wird es vielleicht auch bedauern und man hätte ihn vielleicht auch gebaut, aber man könnte dennoch damit leben, da dadurch mögliche Probleme beseitigt wurden.

Vielleicht aber spekuliert die CSU darauf, dass das Quorum bei einem separat durchgeführten Volksentscheid nicht erreicht wird und der Transrapid gebaut werden kann. Nur, es gibt niemand ihnen die Sicherheit, dass es nicht anders kommt.

Sorry, dass ich so viel spekuliere, aber ich kann mir vorstellen, dass man in der CSU bereits sämtliche Szenarien durchspielt.

[mrj]

Das tut man sicher und eigentlich weiß man dort bestimmt auch, dass der TR nicht finanzierbar ist. Also wäre ein eleganter Weg da weitestgehend ungeschoren rauszukommen sicher ein Volksentscheid zeitgleich mit der Wahl.

Viel hängt aber erstmal davon ab, ob ein Volksbegehren überhaupt erfolgreich verläuft.


Edit: Typos

[Lazarus]

kann aber durchaus sein, das man auch auf Seiten der CSU auf ein Negativ-Votum hofft. Denn die Finanzierung könnte immer noch platzen, nämlich dann, wenn die Flughafenbeteilligung wegfällt. Das man die noch abderweitig auftreibt, ist so gut wie ausgeschlossen

[TramPolin]

kann aber durchaus sein, das man auch auf Seiten der CSU auf ein Negativ-Votum hofft. Denn die Finanzierung könnte immer noch platzen, nämlich dann, wenn die Flughafenbeteilligung wegfällt. Das man die noch abderweitig auftreibt, ist so gut wie ausgeschlossen

Wenn es der CSU wirklich wichtig ist, könnten sie das Geld durchaus auftreiben. Immerhin gilt zu bedenken, dass der Freistaat Bayern Mitgesellschafter beim Flughafen ist (mit 51 %). Daher wäre der Unterschied eventuell gar nicht so groß, wenn man das Geld statt dessen aus dem bayerischen Haushalt nimmt.

[Lazarus]

aber genau das hat Beckstein schon mehrfach abgelehnt. Er hat mehrfach gesagt, das der bayrische Anteil am TR net weiter aufgestockt wird