Pkw Maut

Alles über Stadtverkehr, was woanders nicht passt, wie z.B. Verkehrsverbünde
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Galaxy @ 18 Apr 2011, 14:42 hat geschrieben: Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird eine Autobahn-Maut aber nicht ausschließlich für den Erhalt der Fernstraßen benutzt, sondern auch für andere Projekte. Dann ist die Frage was man mit dem Geld am besten macht.
Laut dem SZ Artikel ist der Finanzbedarf straße bei 11 Mrd € und wird erst durch die dritte Variante gedeckt.
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Galaxy
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Beitrag von Galaxy »

Iarn @ 18 Apr 2011, 14:45 hat geschrieben: Laut dem SZ Artikel ist der Finanzbedarf straße bei 11 Mrd € und wird erst durch die dritte Variante gedeckt.
Das Geld für die Straße würde auch so ausreichen wenn, man die Kfz -steuer gänzlich für die Straße verwenden würde, was aber Verboten ist, da Steuern nicht Zweckgebunden sein dürfen.

Ich gehe trotzdem davon aus, das man Gelder von einer Automaut in andere Projekte stecken wird. Bei der Lkw-maut ist das genauso, warum würden die Politiker das beim Auto anders machen?
EasyDor
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Beitrag von EasyDor »

Schade dass man jetzt auf eine Kilometerunabhängige Lösung setzt...
Als Gelegenheitsfahrer kann man seine Autobahnfahrten eben nicht so wirklich planen. Diese Vignette ist nur wieder was für die Vielfahrer... <_<

Ich als Gelegenheitsfahrer, der vielleicht 20 mal im Jahr auf die Autobahn kommt darf dann genauso 300 Euro berappen wie der Vertreter der jährlich 25.000 km runternudelt. Ganz ehrlich, das finde ich ziemlich ungerecht.

Wenn das schon eine "elektronische Vignette" ist, dann soll die gefälligst auch irgendwie elektronisch sein, und mich z.B. 2 Euro pro Tag kosten, den ich die Autobahn auch tatsächlich nutze!
So wäre es fair. Der Vielfahrer nimmt die Jahrespauschale und der Gelegenheitsfahrer nutzt die Tagespauschale. Die Tollkollect-Stationen mit einem zusätzlichen Sensor (der nichts anderes tut als zu realisieren "Fahrzeug mit Kennzeichen xx-xx 123 ist heute am xx.xx.xxxx auf der Autobahn unterwegs) durfte nicht so teuer sein. Lösung wäre z.B. RFID...
So könnte man auch klar verhindern, dass Bewegungsprofile erstellt werden. Wenn z.B. eine ID am Tag X schonmal von einer Station erkannt wurde, wird sie von den anderen Stationen ignoriert, da ja die gefahrene Strecke vollig irrelevant ist. Und für durchfahrende Touristen könnte man den Grenzen entsprechende Smartlabels verkaufen die genau einen Tag gültig sind. Fahrzeuge ohne bzw. mit ungültiger Kennung müssen dann irgendwie erkannt werden.
The definition of insanity is doing the same thing over and over and expecting different results.
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Galaxy
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Beitrag von Galaxy »

EasyDor @ 18 Apr 2011, 15:02 hat geschrieben: Schade dass man jetzt auf eine Kilometerunabhängige Lösung setzt...
Als Gelegenheitsfahrer kann man seine Autobahnfahrten eben nicht so wirklich planen. Diese Vignette ist nur wieder was für die Vielfahrer... <_<

Ich als Gelegenheitsfahrer, der vielleicht 20 mal im Jahr auf die Autobahn kommt darf dann genauso 300 Euro berappen wie der Vertreter der jährlich 25.000 km runternudelt. Ganz ehrlich, das finde ich ziemlich ungerecht.

Wenn das schon eine "elektronische Vignette" ist, dann soll die gefälligst auch irgendwie elektronisch sein, und mich z.B. 2 Euro pro Tag kosten, den ich die Autobahn auch tatsächlich nutze!
So wäre es fair. Der Vielfahrer nimmt die Jahrespauschale und der Gelegenheitsfahrer nutzt die Tagespauschale. Die Tollkollect-Stationen mit einem zusätzlichen Sensor (der nichts anderes tut als zu realisieren "Fahrzeug mit Kennzeichen xx-xx 123 ist heute am xx.xx.xxxx auf der Autobahn unterwegs) durfte nicht so teuer sein. Lösung wäre z.B. RFID...
So könnte man auch klar verhindern, dass Bewegungsprofile erstellt werden. Wenn z.B. eine ID am Tag X schonmal von einer Station erkannt wurde, wird sie von den anderen Stationen ignoriert, da ja die gefahrene Strecke vollig irrelevant ist. Und für durchfahrende Touristen könnte man den Grenzen entsprechende Smartlabels verkaufen die genau einen Tag gültig sind. Fahrzeuge ohne bzw. mit ungültiger Kennung müssen dann irgendwie erkannt werden.
Was schön wäre ist eine variable Vignette. Man kauft 10 Tage, kann sich die Tage aber variable einteilen. Bei einem elektronischen System dürfte das kein Problem sein. Messen könnte man das über die LKW-Mautbrücken.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Auch wenn ich recht viel auf den Autobahnen unterwegs bin, bin ich eindeutig FÜR eine Autobahnmaut.
Wichtig wäre mir hierbei, dass an anderer Stelle Entlastungen in ähnlicher Höhe durchgesetzt werden und dass es nicht auf eine Pauschale rausläuft. Am liebsten wäre mir (trotz aller Bedenken mit dem Datenschutz) eine Kilometerabhängige Maut, weil sie am fairsten ist. Aber auch die Idee von EasyDor mit den einzelnen Tagen die man bezahlt, wenn man die Autobahn befährt finde ich als Kompromiss gut.
Nur Pickerl kleben geht noch z.B. bei den Schweizern, wo das mit irgendwas um die 30 EURO pro Jahr noch erschwinglich ist. Aber das ist ja wohl dann nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Mal wieder ein astreines Seehofer Solo:
Wer hat eigentlich das Sagen in der Koalition? Kanzlerin Merkel will von einer Pkw-Maut nichts wissen - doch CSU-Chef Seehofer widerspricht: Im SPIEGEL-Interview kündigt er die Einführung der Abgabe noch in dieser Legislaturperiode an.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Mei, da Horsti wieder....die CSU wollte zwar Profil gewinnen aber damit kriegen sie wohl kaum viele Wähler.

Wie wärs mit einer iToll-Applikation für Appleuser ? Das Iphone hat eh die Daten. :lol: Abgerechnet wird übers iTunes-Account.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

spock5407 @ 22 Apr 2011, 12:40 hat geschrieben: Mei, da Horsti wieder....die CSU wollte zwar Profil gewinnen aber damit kriegen sie wohl kaum viele Wähler.
Aber Horsti verpackt es ganz geschickt, er will ja die durchfahrenden Ausländer besteuern. Und Aktioniesmus gegen Ausländer gehört zum Markenkern der CSU ;)

PS I like iToll
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Die Frage ist, ob man mit einer Pkw-Autobahnmaut nicht zu viel Verkehr auf parallele Bundes-/Landstrassen verlagert und somit auch Ortsdurchfahrten wieder mehrbelastet. Ausweichrouten kann man wohl kaum so wie für LKW's sperren, dort lässt sichs über die Frachtpapiere kontrollieren.

Fernverkehr wird man kaum vertreiben, aber wahrscheinlich Umland-/Pendlerverkehre.
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Beitrag von pippo946 »

Ich frag mich immer wieder, wie andere Länder es schaffen, eine Pkw-Maut zu erheben...wo es doch so viele Bedenkenträger gibt... :ph34r:
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Ich will ja nur einen möglichen Effekt aufzeigen. Mir in Person is' ziemlich wurscht, weil ich hab keinen PKW. :D
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

spock5407 @ 22 Apr 2011, 14:33 hat geschrieben: Die Frage ist, ob man mit einer Pkw-Autobahnmaut nicht zu viel Verkehr auf parallele Bundes-/Landstrassen verlagert und somit auch Ortsdurchfahrten wieder mehrbelastet. Ausweichrouten kann man wohl kaum so wie für LKW's sperren, dort lässt sichs über die Frachtpapiere kontrollieren.

Fernverkehr wird man kaum vertreiben, aber wahrscheinlich Umland-/Pendlerverkehre.
Man kann ja den Gemeinden auch erlauben eine Maut für ihre Straßen zu erheben :ph34r:
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Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Die einfachste und fairste PKW-Maut ist die Anhebung der Spritsteuer. Das geht allerdings nur im Rahmen der Anhabung auch in benachbarten Ländern. Wobei die Unterschiede in letzter Zeit wieder drastisch sinken.
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Beitrag von ET 423 »

Ich wäre sofort mit einer Maut einverstanden, ohne "Gegenleistung" in Form einer Steuersenkung. Vor allem deshalb, weil dann ausländische Pkw endlich auch mal für unsere Straßen bezahlen müssen.
EasyDor @ 18 Apr 2011, 15:02 hat geschrieben:Schade dass man jetzt auf eine Kilometerunabhängige Lösung setzt...
[...]
Warum soll immer auf jede Eventualität Rücksicht genommen werden? Wenn ich für einen Tagesausflug nach Salzburg oder Wien fahre, muß ich auch eine Vignette für mehrere Tage kaufen, da interessiert es auch niemanden, ob ich Wenigfahrer bin oder nicht.
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Man könnte auch im Gegenzug die KFZ-Steuer abschaffen, das käme dann vor allem den deutschen Autofahrern zugute.
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ET 423
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Beitrag von ET 423 »

Lazarus @ 23 Apr 2011, 00:27 hat geschrieben: Man könnte auch im Gegenzug die KFZ-Steuer abschaffen, das käme dann vor allem den deutschen Autofahrern zugute.
Das wird beim "Modell 4" auch vorgeschlagen. Ich fände das allerdings wieder unfair. Erst 2009 wurde diese Steuer reformiert. Damit wurden Fahrer von Bonzenkarren und dicken SUVs mal endlich zur Kasse gebeten. Würde jetzt das Modell 4 zur Anwendung kommen, hätten die Halter der großen Dickschiffe einen Vorteil. Wer hingegen einen Kleinwagen fährt, hätte wieder komplett verloren. Von daher wäre eine Maut, ohne Steuergeschenke, noch die beste Alternative.
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
elchris
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Beitrag von elchris »

Maut nur wenn die Kfz Steuer in gleicher Höhe sinkt. Eine Mehrbelastung darfs einfach nicht sein. Dann aber gleich nicht nur für die Autobahn sondern als generelle "Benutzungsabgabe Deutsche Straße" - fürn Inländer ists damit ne Nullnummer und die Ausländer dürfen zahlen - das wär okay. Aber nicht nochmal 100€ oben drauf. Und die Mehreinnahmen (Maut-Steuer + Ausländer) dann nur für Infrastruktur STRASSE aufwenden.

Achja - und Horsti will bei der nächsten Wahl die CSU endgültig von der Macht entfernen? Löbliches Ziel...
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

ET 423 @ 23 Apr 2011, 00:37 hat geschrieben: Das wird beim "Modell 4" auch vorgeschlagen. Ich fände das allerdings wieder unfair. Erst 2009 wurde diese Steuer reformiert. Damit wurden Fahrer von Bonzenkarren und dicken SUVs mal endlich zur Kasse gebeten. Würde jetzt das Modell 4 zur Anwendung kommen, hätten die Halter der großen Dickschiffe einen Vorteil. Wer hingegen einen Kleinwagen fährt, hätte wieder komplett verloren. Von daher wäre eine Maut, ohne Steuergeschenke, noch die beste Alternative.
Naja, man könnte hergehen und die Maut entsprechend staffeln. So das einer mit nem 600er Daimler deutlich mehr zahlt als ein kleiner Fiat. So wie bei der LKW-Maut, da gibts ja auch unterschiedliche Tarife.
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Bayernlover
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Beitrag von Bayernlover »

Warum hacken eigentlich immer alle auf "den Bonzenkarren" herum? Wenn ich einen 530d bei 150 km/h gemütlich über die Autobahn schaukle, liegt der bei um die 6L Diesel. Mache ich das gleiche bei einem VW Polo, braucht der das gleiche bis mehr. Wo ist da die Relation? Ist das der Neid, weil der Nachbar ein größeres Auto fährt? Will man jemandem eins auswischen? Ich verstehs nicht...
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
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Beitrag von ET 423 »

Bayernlover @ 23 Apr 2011, 02:19 hat geschrieben:Warum hacken eigentlich immer alle auf "den Bonzenkarren" herum? Wenn ich einen 530d bei 150 km/h gemütlich über die Autobahn schaukle, liegt der bei um die 6L Diesel. Mache ich das gleiche bei einem VW Polo, braucht der das gleiche bis mehr. Wo ist da die Relation?
Dann will ich es mal erklären: 2009 wurde eine CO2-basierte Steuer erhoben und die bisherige Kfz-Steuer reformiert. Inhalt ist, daß die, die verbrauchsgroße Fahrzeuge fahren, mehr Kfz-Steuer zahlen. Ein Q7 V12 TDI quattro würde beispielsweise mit 926EUR zu Buche schlagen. Ein Ford Ka 1.2 würde gerade mal 26EUR Kfz-Steuer im Jahr kosten. Würde jetzt die Variante 4 erwogen werden, würde der Fahrer des Q7 V12 TDI quattro schlappe 561EUR SPAREN, wohingegen der Fahrer des Ford Ka ganze 339EUR zusätzlich zahlen dürfte.
Lazarus @ 23 Apr 2011, 02:07 hat geschrieben:Naja, man könnte hergehen und die Maut entsprechend staffeln. So das einer mit nem 600er Daimler deutlich mehr zahlt als ein kleiner Fiat. So wie bei der LKW-Maut, da gibts ja auch unterschiedliche Tarife.
Das kannst du vergessen, das ist viel zu teuer und läßt sich nicht umsetzen. Das ist viel zu kompliziert!
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Beitrag von Fichtenmoped »

Und wo liegt der Unterschied, wenn der angesprochene Q7 V12 TDI im Jahr nur 10.000Km fährt und der Ka1.2 100.000Km?

Solche Sachen solls ja geben... Übrigens, es gibt bereits eine sozial gerechte, verbrauchsabhängige Besteuerung der Kfz in Deutschland! Die Mineralölsteuer! Die ganze CO2-abhängige Besteuerung ist nix anderes wie Augenwischerei und (Entschuldigung für diesen Begriff!) Volksverarsche vom Feinsten! Es geht NICHT um die "Bonzenwagen" und die oberen 10.000 abzukassieren. In einem anderen Thread wurde es bereits durchgekaut... Die MINDESTgröße für ein Familienfahrzeug in Deutschland ist Golf-Klasse aufwärts! Und dadurch gibt es für den dt. Staat ein extra Einkommen durch die neue Kfz-Steuer...

Und es ist sehr naiv anzunehmen, dass nur wegen der PKW-Maut die Kfz-Steuer verringert oder gar ganz gestrichen wird...
Die PKW-Maut wird auch nicht in den Ausbau der Verkehrswege direkt fließen - sie wird erstmal zu 100% dazu genutzt Haushaltslöcher zu stopfen und zu nix anderem...

Meine Meinung: Die PKW-Maut wird zu 100% kommen und die Kfz-Steuer wird zu 100% so belassen wie sie ist! Vielleicht wird die Mineralölsteuer auch erhöht, zu sagen wir mal 80% Wahrscheinlichkeit...
Aufgrund von Rostschäden besteht Signaturersatzverkehr!

Wir bitten um Entschuldigung für die Unannehmlichkeiten.
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Beitrag von ET 423 »

Fichtenmoped @ 23 Apr 2011, 20:45 hat geschrieben:Und wo liegt der Unterschied, wenn der angesprochene Q7 V12 TDI im Jahr nur 10.000Km  fährt und der Ka1.2 100.000Km?

Solche Sachen solls ja geben...
Selbstverständlich - es gibt ja bekanntlich nichts, was es nicht gibt. Dennoch sehe ich hier kein (Gegen-)Argument zu dem, was ich schrieb.

Bei der Mineralölsteuer hast du ja Recht, nur läßt sich diese umgehen, indem die ausländischen Pkw-Fahrer vor bzw. nach der Grenze zu Deutschland tanken. Außerdem möchte ich den Aufschrei dann mal sehen, wenn wieder an der Steuerschraube gedreht wird. :rolleyes:
Fichtenmoped @ 23 Apr 2011, 20:45 hat geschrieben:Die ganze CO2-abhängige Besteuerung ist nix anderes wie Augenwischerei und (Entschuldigung für diesen Begriff!) Volksverarsche vom Feinsten! Es geht NICHT um die "Bonzenwagen" und die oberen 10.000 abzukassieren.
Vielleicht, aber ein positiver Nebeneffekt ist es dennoch. Im Übrigen werden wir seit Jahrzehnten von den Regierungen verarscht, für dumm verkauft und gemolken. Warum sollte es bei dieser Steuer(reform) anders sein?

Ahja, ich habe zwar ein typisches Familienfahrzeug, aber mit einer Golf-Klasse kann das nicht konkurrieren. ;) :P
Fichtenmoped @ 23 Apr 2011, 20:45 hat geschrieben:Und es ist sehr naiv anzunehmen, dass nur wegen der PKW-Maut die Kfz-Steuer verringert oder gar ganz gestrichen wird...
Und das glaubt genau - wer?

Überraschen würde es mich auch sehr, wenn die Pkw-Maut für die Infrastruktur verwendet werden würde. Wenn man sich mal überlegt, wie viele Milliarden (müßte zweistellig sein) der Staat durch Mineralöl- Kfz-Steuer und Lkw-Maut verdient und wie das Straßennetz stellenweise heruntergekommen ist. Aber Hauptsache, der EURO-Rettungsschirm ist gefüllt... <_<
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Beitrag von rockstar84 »

ET 423 @ 23 Apr 2011, 03:04 hat geschrieben:
Das kannst du vergessen, das ist viel zu teuer und läßt sich nicht umsetzen. Das ist viel zu kompliziert!
Was ist daran zu kompliziert? Bei der Kfz-Steuer funktioniert's doch auch.
Die "Harlingerland" ist die längste der drei Wangerooge-Fähren und wurde 1979 von der Werft Schürenstedt in Bardenfleth gebaut. Geschwindigkeit: 11,00 kn (21 km/h) Antriebsleistung: 820 kW Vermessung: 477 BRZ Motoren: 4 Fahrgäste: 635 Personen
Das Schiff ist in Besitz der Schiffahrt und Inselbahn Wangerooge, welche eine Tochtergesellschaft von DB AutoZug ist, welche eine Tochter von DB Fernverkehr ist.
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Beitrag von ET 423 »

rockstar84 @ 24 Apr 2011, 01:28 hat geschrieben: Was ist daran zu kompliziert? Bei der Kfz-Steuer funktioniert's doch auch.
Nicht verstanden? Das war eine Anspielung darauf, daß ansonsten Lazarus derjenige ist, bei dem alles unmöglich/zu kompliziert/zu teuer/etc. ist. ;) Eigentlich wäre die Idee nicht schlecht, ich sehe allerdings in der Tat ein Problem mit den ganzen unterschiedlichen Fahrzeugtypen.
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Beitrag von Fichtenmoped »

Auch bei einem Spritpreis von 9,99 Euro/Liter tanken die Leute: http://orf.at/stories/2054971/
Kunden einer Esso-Tankstelle im deutschen Filderstadt haben heute einen Preisschock an der Zapfsäule erlebt: 9,99 Euro kostete ein Liter Superbenzin. Da der Kraftstoff nur noch in geringer Menge vorrätig war, sollten die Kunden dadurch vom Tanken des Superkraftstoffes abgehalten werden, wie die Polizei berichtete.

Zusätzlich waren an den Zapfsäulen Hinweise angebracht, kein Superbenzin zu tanken. Trotzdem tankten zwei Kunden und fielen an der Kasse aus allen Wolken. Eine Frau sollte für 20 Liter Superkraftstoff rund 200 Euro bezahlen. Ein anderer Kunde tankte zehn Liter und sollte rund 100 Euro hinblättern.
Ich schmeiß mich weg vor Lachen! Schaut den keiner mehr nach, ob man überhaupt das Richtige tankt? :blink:

Also wird irgendwo in der Richtung die Schmerzgrenze sein fürs Benzin... Wenn das unser Finanzminister wüsste! :ph34r:
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Beitrag von Galaxy »

ET 423 @ 23 Apr 2011, 03:04 hat geschrieben: Dann will ich es mal erklären: 2009 wurde eine CO2-basierte Steuer erhoben und die bisherige Kfz-Steuer reformiert. Inhalt ist, daß die, die verbrauchsgroße Fahrzeuge fahren, mehr Kfz-Steuer zahlen. Ein Q7 V12 TDI quattro würde beispielsweise mit 926EUR zu Buche schlagen. Ein Ford Ka 1.2 würde gerade mal 26EUR Kfz-Steuer im Jahr kosten. Würde jetzt die Variante 4 erwogen werden, würde der Fahrer des Q7 V12 TDI quattro schlappe 561EUR SPAREN, wohingegen der Fahrer des Ford Ka ganze 339EUR zusätzlich zahlen dürfte.


Das kannst du vergessen, das ist viel zu teuer und läßt sich nicht umsetzen. Das ist viel zu kompliziert!
Das Problem ist das die neue Kfz Steuer nicht nur nach Abgasnorm und Co2 Emissionen erhoben wird. Es wird immer noch nach Hubraum besteuert. Ein Schlupfloch wurde allerdings gestopft: Der Mazda RX-8 mit seinem Wankelmotor muss pro Hubraum doppelt zahlen.

Apropos Fairness: Es gibt in Deutschland 4 Diesel Autos die, die amerikanische Abgasnorm Tier 2 Bin 5 erfüllen, d.h. die genau so sauber verbrennen wie Benziner, und damit ca. 90% weniger Stickoxide produzieren als vergleichbare Diesel. Der VW Passat BlueTDI, Mercedes E320 Bluetec, Audi A6 3.0 TDI (aufpreispflichtige Option), BMW 530d (aufpreispflichtige Option). Diese Fahrzeuge zahlen nicht weniger Steuern als vergleichbare, nein sie zahlen mehr, weil die komplexe Abgasnachbehandlung den Verbrauch geringfügig erhöht. :unsure:
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

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Beitrag von Electrification »

Es geht weniger um die Autogröße, denn es gibt auch Kleinwagen die beim Schadstoffausstoß hinter größeren Autos liegen. Daher sollte man die Maut nach Schadstoffausstoß staffeln. Dass großteils die größeren Wagen aber mehr bezahlen dürfte nicht von der Hand zu weisen sein, was ich aber auch nicht schlimm finde. Gerade so große Spaßmobile oder amerik. Pickups würden dann eben mehr kosten, wenn einer unbedingt so ein "Spielzeug" braucht.

Aber es darf keine Autobahnmaut geben, es muss eine Straßenbenutzungsgebühr geben, die für jede Straße gilt. Die Eisenbahn muss auch für jeden Meter zahlen, nicht nur auf Hochgeschwindigkeitsstrecken.
Diese könnte man mit der Kfz-Steuer verrechnen, weshalb man diese abschaffen könnte. Aber so finanzieren auch die ganzen durchreisenden den von ihnen verursachten Schaden mit, auch wenn diese Fahrzeuge vielleicht nur 5% aller Fahrzeuge ausmachen, bringt das auch einiges und ist nur gerecht.

Das größte Problem ist dass diese Regierung das Geld zu 100% wieder in den Straßenbau stecken wird, statt einen Teil dafür zu nutzen um Infrastrukturprojekte der Binnenschifffahrt und der Eisenbahn zu finanzieren, die beide unterfinanziert sind. Ohne Netzausbau kann man hier nicht zusätzliche Marktanteile gewinnen und ein Eisenbahnanteil von 25% statt den derzeitigen 17% sollte ein realistisches Ziel sein, aber das geht nicht ohne Geld in die Hand zu nehmen und eine Verlagerungspolitik wie z. B. die Schweiz zu betreiben.
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Beitrag von Cloakmaster »

Das Dumme ist, daß eine Autobahnmaut, welche die Kfz-Steuer ersetzt angeblich gegen irgendwelches EU-Recht verstossen soll, von wegen es wäre eine unrechtmässige Bevorteilung deutscher Kfz-Besitzer gegenüber Nicht-deutschen, die in ihrer Heimat Kfz-Steuer zahlen, und zusätzlich die Maut berappen müssen.
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Beitrag von Iarn »

Cloakmaster @ 8 Aug 2011, 17:11 hat geschrieben: Das Dumme ist, daß eine Autobahnmaut, welche die Kfz-Steuer ersetzt angeblich gegen irgendwelches EU-Recht verstossen soll, von wegen es wäre eine unrechtmässige Bevorteilung deutscher Kfz-Besitzer gegenüber Nicht-deutschen, die in ihrer Heimat Kfz-Steuer zahlen, und zusätzlich die Maut berappen müssen.
Eine volle Anrechnung bzw Befreiung von der Maut durch die KfZsteuer ist europarechtlich nicht durchsetzbar. Die KfZ Steuer durch eine Maut zu ersetzen ohne Bevorzugung der einheimischen Bevölkerung ist machbar.
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