[M] Politik, Wirtschaft und Vermischtes

[Iarn]

Nun in allen Kommentaren, die ich zum Thema Koalitionsbildung gelesen haben wurde ja noch drauf hingewiesen, dass man mit diesem speziellen Stadtrat keine verlässliche Perspektive des Regierens hat. Insofern ist es für die SPD wahrscheinlich besser das faule Ei gleich zu Beginn aussortiert zu haben.

[andreas]

Nun in allen Kommentaren, die ich zum Thema Koalitionsbildung gelesen haben wurde ja noch drauf hingewiesen, dass man mit diesem speziellen Stadtrat keine verlässliche Perspektive des Regierens hat. Insofern ist es für die SPD wahrscheinlich besser das faule Ei gleich zu Beginn aussortiert zu haben.

ja, denn das ist wohl einer, der sich nicht um die Parteimeinung scherrt - wozu braucht man eigentlich soviele Stadträte, wenn nur die Parteimeinung zählt?
Vielleicht sollte die SPD mal nachdenken, warum die Wähler ausgerechnet den unbequemen Assal so weit vor gewählt haben. Die Leute wohlen Politiker, die ihre Meinung vertreten und nicht vorm Parteiwillen kuschen.

Aber sowas wird ja heutzutage als Faules Ei bezeichnet - man braucht nur brave ja und amen sager in den Fraktionen, mehr nicht.....

[Iarn]

ja, denn das ist wohl einer, der sich nicht um die Parteimeinung scherrt - wozu braucht man eigentlich soviele Stadträte, wenn nur die Parteimeinung zählt?
Vielleicht sollte die SPD mal nachdenken, warum die Wähler ausgerechnet den unbequemen Assal so weit vor gewählt haben. Die Leute wohlen Politiker, die ihre Meinung vertreten und nicht vorm Parteiwillen kuschen.

Aber sowas wird ja heutzutage als Faules Ei bezeichnet - man braucht nur brave ja und amen sager in den Fraktionen, mehr nicht.....

Sorry aber spätestens seit dem er ein Schwein mit dem Schriftzug Stadtrat gegrillt hat finde ich Assal nicht mehr tragbar.
Das hat nichts mit dem Thema Konformität zu tun, das hat für mich mit dem Thema Sitte und Anstand zu tun.

[andreas]

er war doch selber auch Stadtrat, also hat er sich ja selber gegrillt....
man kann auch jede Mücke zu einem Elefanten auswachsen lassen....

[Lazarus]

Bei der SPD täte man gut daran, sich lieber mal Gedanken zu machen, warum das Münchner Wahlvolk der SPD eine so herbe Klatsche beschert hat und vorallem jemanden wie Assal soweit nach vorne gewählt hat. Aber das scheint ja für einige in dieser Partei etwas zu hoch zu sein, denn ansonsten würde man sich in der Partei lieber mal darum kümmern, das man dem gerecht wird, wofür der Wähler sie gewählt hat und sich nicht hauptsächlich mit einem Parteiausschluss Assals zu beschäftigen. Aber anscheinend ist die Klatsche bei der letzten Wahl noch nicht kräftig genug ausgefallen.

[viafierretica]

Bei der SPD täte man gut daran, sich lieber mal Gedanken zu machen, warum das Münchner Wahlvolk der SPD eine so herbe Klatsche beschert hat und vorallem jemanden wie Assal soweit nach vorne gewählt hat. Aber das scheint ja für einige in dieser Partei etwas zu hoch zu sein, denn ansonsten würde man sich in der Partei lieber mal darum kümmern, das man dem gerecht wird, wofür der Wähler sie gewählt hat und sich nicht hauptsächlich mit einem Parteiausschluss Assals zu beschäftigen. Aber anscheinend ist die Klatsche bei der letzten Wahl noch nicht kräftig genug ausgefallen.

Da muss ich Lazarus mal recht geben
Bei der SPD - ich kenne einige Stadträte - sind Stadträte noch selten durch eine eigene Meinung aufgefallen, auch im Gegensatz zur CSU. Und Herr Reissl hat schön dafür gesorgt, dass sie alle schön brav bleiben.

[Boris Merath]

Herr Assal hat 138.045 Stimmen erhalten. Im Listenplatz hinter ihm wurden dagegen 120.379 Stimmen vergeben. Von daher dürften maximal 10% bis 15% der Stimmen bewusst Herrn Assal gegeben worden sein, den Rest hat er über das Listenkreuz erhalten.

Von daher finde ich das Verhalten, sich direkt nach der Wahl aus der Fraktion zu verabschieden, unter aller Sau. Das hätte er sich vorher überlegen müssen, und ggf. bereits für die ÖDP o.ä. antreten sollen.

Bei der ÖDP hätte er natürlich keine Chance gehabt, und das wusste er ganz genau.

[Iarn]

Boris woher stammt Deine These, dass Assam für die ödp hätte antreten sollen? Abgesehen von seiner Orientierung zu bürgerlichen Mitte sehe ich da keinerlei Berührungspunkte und die Bürgerliche Mitte erscheint mir persönlich ein reines Zweckbündnis zu sein.

[Boris Merath]

Boris woher stammt Deine These, dass Assam für die ödp hätte antreten sollen? Abgesehen von seiner Orientierung zu bürgerlichen Mitte sehe ich da keinerlei Berührungspunkte und die Bürgerliche Mitte erscheint mir persönlich ein reines Zweckbündnis zu sein.

Das ist mir relativ egal, für wen er antritt - von mir aus auch mit einer eigenen Liste. Oder wenn es sein muss auch für die SPD, wenn er vorher ankündigt, aus der Fraktion austreten zu wollen, so dass jeder der will ihn auch streichen statt hochhäufeln kann.

So hat er aber Stimmen eingefangen, die gegeben wurden, damit die SPD-Fraktion möglichst groß ist (und ein Setzen des Listenkreuzes ist nichts anderes als die Wahl einer Partei, und eben nicht die Wahl einer Person).

Ich habe nichts gegen Assal als Person, ganz im Gegenteil, ich finde es erfreulich, wenn unter den Stadträten auch Stadträte sind, für die die Parteimeinung nicht das höchste aller Gefühle ist. Aber wenn er für eine Partei antritt, dann hat er gefälligst zu versuchen mit dieser Partei zusammenzuarbeiten, weil dafür hat er 90% seiner Stimmen bekommen. Wenn sich ein Abgeordneter im Laufe der Arbeit während der Legislaturperiode von seiner Partei entfernt, ist das etwas anderes, aber so?

[Metrotram]

Die erste Hochrechnung vom BR:

129 ausgezählte Wahllokale von 939:

Dieter Reiter (59,3 Prozent)

Josef Schmid (40,7 Prozent)

[Sendlinger]

Der Auszählungsstand auf muenchen.de - später dann auch mit dem Endergebnis

[Jean]

Die Wahlbeteiligung ist eher erschreckend.

[Iarn]

Die Wahlbeteiligung ist eher erschreckend.

Ich denke bei einer Stichwahl ist das verzeihlich. Für viele Leute ist das die Wahl zwischen zwei Kandidaten die sie nicht mögen.

[spock5407]

Naja, soviel geringer als vor 2 Wochen ist die Beteiligung ja nicht.
Das das Level insgesamt so niedrig ist, das find ich nicht toll.

Aber interessant fand ich, dass bis auf ~3% Unterschied wir sehr nahe an der ersten Variante mit den 129 Wahllokalen sind.
Lange wars ~ 60 zu 40 und erst als die Wahlscheine dazukamen, hat sich der Abstand etwas verkleinert.

Letztlich kann man wohl, kleinere Verschiebungen mal aussen vor, sagen: Reiter hat in etwa alle SPD+Grünenwähler einfangen können. Viel mehr war da für ihn nicht zu heben.

Aber: Keine Frage: für die SPD war diese Wahl ein lauter Warnschuss vor den Bug. "Wir geben euch 6 Jahre Bewährung euch zusammenzuraufen. Und als Bewährungsauflage müsst ihr mit den kleinen Gruppierungen reden."
Die Genossen müssen endlich anpacken, auch wenn man an der einen oder anderen Stelle aneckt. Aber nur wenn sie mehr Profil entwickeln, dann wird sich das in 6 Jahren wieder besser darstellen. Mit einer Politik a la Herzogstr. ("den Spezln dort wollen wir keine Tramtrasse vor die Häuser legen") kommt man nicht weit, wenn hierdurch zweit- oder drittklassige Lösungen nur herauskommen.

Vorhin in MünchenTV kam, vielleicht isses ja nix neues, das man das Verkehrsressort den Grünen geben will. Soll das heissen, ein(e) Grüne(r ) soll den Blume-Beyerle ablösen?

[Sendlinger]

Das Endergebnis bestätigt den bisher sichtbaren Trend.

[ropix]

Wobei man München durchaus eines lassen muss - rund 20% aller Wahlberechtigten in 15 Minuten durch die Wahllokale zu schleifen ist eine Meisterleistung - oder spricht nicht grad für die Statistiker

[spock5407]

Wird das wirklich händisch gezählt oder durch nen Scanner gejagt?

[Iarn]

Aber: Keine Frage: für die SPD war diese Wahl ein lauter Warnschuss vor den Bug. "Wir geben euch 6 Jahre Bewährung euch zusammenzuraufen. Und als Bewährungsauflage müsst ihr mit den kleinen Gruppierungen reden."
Die Genossen müssen endlich anpacken, auch wenn man an der einen oder anderen Stelle aneckt. Aber nur wenn sie mehr Profil entwickeln, dann wird sich das in 6 Jahren wieder besser darstellen. Mit einer Politik a la Herzogstr. ("den Spezln dort wollen wir keine Tramtrasse vor die Häuser legen") kommt man nicht weit, wenn hierdurch zweit- oder drittklassige Lösungen nur herauskommen.

Schön formuliert, hoffen wie mal dass die aus ihrer "Bewährung" lernen..

Vorhin in MünchenTV kam, vielleicht isses ja nix neues, das man das Verkehrsressort den Grünen geben will. Soll das heissen, ein(e) Grüne(r )  soll den Blume-Beyerle ablösen?

Ich denke mal, dass Nallinger den Bereich für sich markiert.

[Boris Merath]

Wobei man München durchaus eines lassen muss - rund 20% aller Wahlberechtigten in 15 Minuten durch die Wahllokale zu schleifen ist eine Meisterleistung - oder spricht nicht grad für die Statistiker

Wie was wo?

Wird das wirklich händisch gezählt oder durch nen Scanner gejagt?

Die Stimmzettel? Alles manuell, Scannen wäre viel zu unsicher. Bei uns war das heute aber in 30 Minuten erledigt.

Ich denke mal, dass Nallinger den Bereich für sich markiert.

Nallinger wäre aber auch die aussichtsreichste Kandidatin für den 3. Bürgermeister. Auch wenn von der Qualifikation her das Referat natürlich gut für sie wäre.

[Iarn]

Nallinger wäre aber auch die aussichtsreichste Kandidatin für den 3. Bürgermeister. Auch wenn von der Qualifikation her das Referat natürlich gut für sie wäre.

Ich denke aufgrund der Kräfteverhältnisse wäre auch der der 2. Bürgermeister drin. Schaun wir mal, evtl gibt es eine unkonventionelle Lösung.

[viafierretica]

Aber: Keine Frage: für die SPD war diese Wahl ein lauter Warnschuss vor den Bug. "Wir geben euch 6 Jahre Bewährung euch zusammenzuraufen. Und als Bewährungsauflage müsst ihr mit den kleinen Gruppierungen reden."
Die Genossen müssen endlich anpacken, auch wenn man an der einen oder anderen Stelle aneckt. Aber nur wenn sie mehr Profil entwickeln, dann wird sich das in 6 Jahren wieder besser darstellen. Mit einer Politik a la Herzogstr. ("den Spezln dort wollen wir keine Tramtrasse vor die Häuser legen") kommt man nicht weit, wenn hierdurch zweit- oder drittklassige Lösungen nur herauskommen.

Schön formuliert, hoffen wie mal dass die aus ihrer "Bewährung" lernen..



Ich denke mal, dass Nallinger den Bereich für sich markiert.

Ich denke mal nicht, dass sie Referentin wird, sondern direkten Einfluss als 2. Bürgermeisterin.
KVR ist ja nur teilweise Verkehr (und nur IV) - da wird nichts gestaltet, sondern nur verwaltet.

[Iarn]

Man kann ja die Zuständigkeiten der Bürgermeister ja auch anhand von Resorts festlegen.

Statt bisher:

Sonnenkönig
nichts
nichts
2.OB
3.Ob
nichts
Referenten

[Lazarus]

Reiter ist also der OB ohne Mehrheit

[Boris Merath]

Reiter ist also der OB ohne Mehrheit  

Das weißt Du woher genau? Zeitmaschine?

[Lazarus]

Das weißt Du woher genau? Zeitmaschine?

Also wenn ich mir das letzte Stadtratsergebnis anschau, kommen Rot-Grün mit Rosa Liste auf 39 Stimmen, selbst mit der OB-Stimme reicht das nicht.

[Iarn]

Halbwegs interessanter SZ Artikel hier

Er wolle für ein möglichst breites Bündnis werben und mit ÖDP, Linken und Piraten reden, sagt er. Ein Bündnis mit AfD und den Rechten schließt er aus, eines mit den Freien Wähler sei unwahrscheinlich.

[Boris Merath]

Also wenn ich mir das letzte Stadtratsergebnis anschau, kommen Rot-Grün mit Rosa Liste auf 39 Stimmen, selbst mit der OB-Stimme reicht das nicht.

In welchem Gesetz genau steht dass eine Mehrheit nur aus zwei Fraktionen bestehen darf?

[ropix]

Das weißt Du woher genau? Zeitmaschine?

Du hast nicht verstanden. Lazarus hat nie recht. Die Aussage ist von dieser Person also korrekt - und lässt mich jetzt gut schlafen, hätte er irgendwas Positives geschrieben wäre das in etwa so wie wenn Frau Merkel ihr vollstes Vertrauen ausspricht.

Nein, in München wird nur per Hand gezählt und anschließend mit dem Rechenschieber addiert. Es gibt allerdings einen Dringlichkeitsantrag in 6 Jahren so wie nahezu alle Umlandgemeinden mit Computerunterstützung auszuzählen.

Nachdem ich das auch dieses mal so gemacht hab - dabei gibt's entweder die Option den Barcode im Zettel zu scannen und anzugeben ob -, x, 2 oder 3 oder man tippt den Zettel anhand der Nummern in den Computer ein. Listenkreuzzettel und natürlich alles wo man nur eine Stimme hat wird aber sowieso per Hand gezählt. Und ich denke nicht dass sich in meinem Leben daran noch etwas ändern wird.

Ach so - naja, im Radio wurde vorher die Wahlbeteiligung durchgesagt, da hieß es zuerst 20%, dann waren es nach relativ kurzer Zeit aber doch 40

[Lazarus]

Also wer mit den Linken gemeinsame Sache machen will, wird auch in Zukunft niemals meine Stimme bekommen. Zum Glück hab ich mir den Weg zum Wahllokal heute gespart und war lieber in der Sonne unterwegs.

[Iarn]

Auch wenn ich ungern mit Lazarus einer Meinung bin, dass Reiter mit der exSED regieren will halte ich aus Gründen der politischen Hygiene für äußerst problematisch.