Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

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Metropolenbahner
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Beitrag von Metropolenbahner »

146225 @ 16 Feb 2018, 20:19 hat geschrieben: Seh ich nicht so eindimensional: es dürfte eine Menge Menschen in Deutschland geben, für die innere Sicherheit auf demokratischer, rechtsstaatlicher Basis ein sehr wichtiges und interessantes Thema ist, die aber dem lautstarken CSU-Horst nicht wirklich was abgewinnen können.
Wer soll das sein und um welche Maßnahmen reden wir?
Kann mir nicht vorstellen, dass die SPD auf irgendwelche andere Ideen käme, die die Union nicht schon längst hatte. Aber ich bin offen für Alternativvorschläge.
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Beitrag von 146225 »

Es geht hier weniger um die Ideen, mehr um die Person. In Bayern seit ihr die CSU und ihr Auftreten gewohnt - weiter nördlich und östlich sorgt das glaube ich aber eher für geringere Begeisterung. Gut, im (Süd-)Osten werden potentiell statt der SPD eher jene gewählt, die für Sicherheit mit Schießbefehl und Arbeitslager eintreten wollen, aber selbst nord- bis nordwestlich der Mainlinie sollen noch Menschen leben, habe ich gehört. ;)
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Metropolenbahner
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Beitrag von Metropolenbahner »

146225 @ 16 Feb 2018, 20:29 hat geschrieben: Es geht hier weniger um die Ideen, mehr um die Person.
Personen interessieren doch nicht. Egal wer was für die SPD sagt, die Union wird sagen: Haben wir doch schon längst geplant/machen wir bereits etc. pp.

Also entweder sie haben irgendwelche neuen Ideen,, oder sie können einpacken, neue Gesichter reichen nicht.
In Bayern seit ihr die CSU und ihr Auftreten gewohnt - weiter nördlich und östlich sorgt das glaube ich aber eher für geringere Begeisterung. Gut, im (Süd-)Osten werden potentiell statt der SPD eher jene gewählt, die für Sicherheit mit Schießbefehl und Arbeitslager eintreten wollen, aber selbst nord- bis nordwestlich der Mainlinie sollen noch Menschen leben, habe ich gehört.  ;)
Während der Flüchtlingskrise gabs sehr viel Zustimmung für Seehofer, viele wollten die CSU wählen können. Ich erinnere mich an nen Fernsehbericht, wo jemand auf dem Land in Schleswig-Holstein interviewt wurde, der meinte, dass der Seehofer wenigstens sage, was Sache ist. Der war voll der Fan und das im tiefsten Norden. Hat mich selbst total verblüfft.
Rathgeber
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Beitrag von Rathgeber »

146225 @ 16 Feb 2018, 20:29 hat geschrieben:Es geht hier weniger um die Ideen, mehr um die Person. In Bayern seit ihr die CSU und ihr Auftreten gewohnt - weiter nördlich und östlich sorgt das glaube ich aber eher für geringere Begeisterung. Gut, im (Süd-)Osten werden potentiell statt der SPD eher jene gewählt, die für Sicherheit mit Schießbefehl und Arbeitslager eintreten wollen, aber selbst nord- bis nordwestlich der Mainlinie sollen noch Menschen leben, habe ich gehört.  ;)
Die SPD hat während der letzten GroKo in der Innen- und Sicherheitspolitik so ziemlich alles widerstandslos abgenickt, was die Union vorgeschlagen hat.
Das für mich war u.a. ein Grund, ihr bei der letzten Bundestagswahl keine Stimme zu geben.
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Beitrag von 146225 »

Deswegen wäre es für die SPD ja auch besser gewesen, konsequent bei der Oppositionsrolle zu bleiben. Nochmal 3,5 Jahre GroKo und sie sind in der merkelig-bräsigen Beliebigkeits-Matschepampe farblos und nicht mehr wirklich wahrnehmbar, kurz vor der Einschläferung. Was die Sozialdemokraten jetzt bräuchten wäre ein knorriger Sacharbeiter wie einst z.B. Müntefering, der nicht laut und schrill auftreten muss wie Nahles, aber dennoch unerbittlich klar benennen kann was Sache ist. "Warum haben Sie dies versäumt, Frau Merkel? Warum ist jenes liegen geblieben? Wieso verweigern sie sich konsequent notwendigen Veränderungen?" - alles Fragen, die von einer Opposition unermüdlich gestellt werden müssen. Dass dies jetzt primär durch doitschnationale Großmäuler ohne Sinn, Anstand und Verstand geschehen soll, geht mir immer noch nicht runter.
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Beitrag von Rathgeber »

146225 @ 16 Feb 2018, 20:54 hat geschrieben: Was die Sozialdemokraten jetzt bräuchten wäre ein knorriger Sacharbeiter wie einst z.B. Müntefering, der nicht laut und schrill auftreten muss wie Nahles, aber dennoch unerbittlich klar benennen kann was Sache ist.
Meinst Du den „Opposition ist Mist“-Müntefering oder einen anderen, mir unbekannten Müntefering?
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Beitrag von Autoverbot »

Münte war ein kantiger Typ, der Tacheles sprach. Nahles ist ein plumper Lautsprecher, Scholz wenig angriffslustig. Sorry, so wird das nix mit Oppostion.
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Beitrag von Cloakmaster »

Sich für die Opposition wählen lassen kann und darf nicht sein. Aber man hätte ja Mal ein Viererbündnis ohne Union und Verbrecher sondieren können. Wenn es nicht funktioniert hätte, hätte man sagen können man hat es wenigstens versucht.
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Beitrag von 146225 »

Rathgeber @ 16 Feb 2018, 20:04 hat geschrieben: Meinst Du den „Opposition ist Mist“-Müntefering oder einen anderen, mir unbekannten Müntefering?
Das hat der aus einer SPD-geführten Regierung gesagt, nicht vergessen.
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Beitrag von 146225 »

Cloakmaster @ 16 Feb 2018, 21:04 hat geschrieben: Sich für die Opposition wählen lassen kann und darf nicht sein.
Wegen schierer Machtgeilheit einzelner jeden Dreck willenlos geschehen lassen und sich dabei noch "Regierung" nennen, kann es noch viel weniger sein. Dann kann man auch gleich die AfD regieren lassen, und der Bundestag segnet alles mit "Heil!"-Gebrüll ab, wenn die Opposition so wertlos ist in deinen Augen.
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Beitrag von Cloakmaster »

Darum ja den Versuch eines demokratischen Bündnis ohne Union angehen, und natürlich auch mit der Union sondieren, falls diese sondieren wollte. Wenn das nichts wird, dann muss eben doch Mal das Experiment Minderheitsregierung gewagt werden - aber das wäre dann nicht mehr das Problem der SPD.
Wenn man sich ganz geschickt verhalten hätte, wäre die groko als erstes sondiert, und aussortiert worden....
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Die ex-SED will ich wahrlich nicht in der Regierung sehen. Genausowenig wie die AfD.
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Beitrag von Cloakmaster »

spock5407 @ 16 Feb 2018, 22:43 hat geschrieben: Die ex-SED will ich wahrlich nicht in der Regierung sehen. Genausowenig wie die AfD.
Also keine groko, keine linken, keine **********, keine Neuwahlen... Irgendwann gehen die Optionen aus.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Die GroKo hat zumindest noch nie auf Republik Flüchtlinge schießen lassen.
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Beitrag von 146225 »

Natürlich will ich um Himmels Willen nicht dem Schußwaffengebrauch im Staate das Wort reden, ganz im Gegenteil, aber: "Die tut nix!" (bei fast allen Themen, es sei denn es befriedigt Eitelkeiten, Machtfülle, solvente Lobbyisten oder alles zusammen) ist halt für einen Hund niedlich, für eine Regierungskoalition freundlich formuliert suboptimal.
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Beitrag von Cloakmaster »

Statt zu sagen was man so alles nicht will, wäre es einfacher zu sagen, was man will...
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

146225 @ 16 Feb 2018, 20:54 hat geschrieben: Deswegen wäre es für die SPD ja auch besser gewesen, konsequent bei der Oppositionsrolle zu bleiben. Nochmal 3,5 Jahre GroKo und sie sind in der merkelig-bräsigen Beliebigkeits-Matschepampe farblos und nicht mehr wirklich wahrnehmbar, kurz vor der Einschläferung. Was die Sozialdemokraten jetzt bräuchten wäre ein knorriger Sacharbeiter wie einst z.B. Müntefering, der nicht laut und schrill auftreten muss wie Nahles, aber dennoch unerbittlich klar benennen kann was Sache ist. "Warum haben Sie dies versäumt, Frau Merkel? Warum ist jenes liegen geblieben? Wieso verweigern sie sich konsequent notwendigen Veränderungen?" - alles Fragen, die von einer Opposition unermüdlich gestellt werden müssen. Dass dies jetzt primär durch doitschnationale Großmäuler ohne Sinn, Anstand und Verstand geschehen soll, geht mir immer noch nicht runter.
Die AgD würde deutlich unter 5% liegen wenn man ihr den Wind aus den Segeln nehmen würde, z. B. indem man alle die sich nicht an Regeln halten oder sich nicht integrieren wollen, Terrornähe haben, abschiebt. Dann sieht man dass das nur ein kleiner Teil ist, aber dieser kleine Teil fällt so dermaßen auf dass die Leute zu den Radikalen rennen.
Und das ist ja die Mehrheitsmeinung (weil die meisten die das auch so sehen niemals die rechte AgD wählen würden), auch die der SPD-Basis, um den Bogen zu spannen.

Die SPD führt sich in die Bedeutungslosigkeit, wenn sie sich nicht endlich wieder mit sozialdemokratischen Themen befasst und diese durchsetzt, statt irgendwelche Nebenthemen prioritär behandelt, die die Basis null interessieren.
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Beitrag von Iarn »

Cloakmaster @ 16 Feb 2018, 22:24 hat geschrieben: Statt zu sagen was man so alles nicht will, wäre es einfacher zu sagen, was man will...
Ich will, dass sich die demokratischen Parteien (also die ohne direkten oder indirekten Zusammenhang zu einer ehemaligen deutschen Diektatur) sich zusammenraufen, und irgendwer mit irgendwem eine Regierung bildet. Bis auf den Ausschluss mit post-autoritären Parteien ist mir die Zusammenstellung mittlerweile egal.
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Beitrag von Cloakmaster »

Damit hast du nur noch die Optionen Jamaika und groko.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Cloakmaster @ 16 Feb 2018, 22:40 hat geschrieben: Damit hast du nur noch die Optionen Jamaika und groko.
Sowie die Option von diversen Tolerierungsmodellen. Aber mehr sehe ich nicht, ohne Deutschlands Demokratie zu gefährden.

Zumindest hat Lindner heute eine Tolerierung einer Minderheitsregierung (evtl schwarz-grün) als Option zur Aussicht gestellt. Nicht ganz das optimale (in meinen Augen nur Jamaika und schwarz-rot als stabile Mehrheitsregierungen des demokratischen Spektrums) aber besser als nichts.
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Beitrag von Cloakmaster »

Trapeztafelfanatiker @ 16 Feb 2018, 23:30 hat geschrieben: Die AgD würde deutlich unter 5% liegen wenn man ihr den Wind aus den Segeln nehmen würde, z. B. indem man alle die sich nicht an Regeln halten oder sich nicht integrieren wollen, Terrornähe haben, abschiebt.
Auch die, die sich nicht an Regeln halten, haben Rechte. So gerne man sie ihnen manchmal aberkennen möchte.
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Beitrag von Metropolenbahner »

Cloakmaster @ 17 Feb 2018, 00:47 hat geschrieben:
Trapeztafelfanatiker @ 16 Feb 2018, 23:30 hat geschrieben: Die AgD würde deutlich unter 5% liegen wenn man ihr den Wind aus den Segeln nehmen würde, z. B. indem man alle die sich nicht an Regeln halten oder sich nicht integrieren wollen, Terrornähe haben, abschiebt.
Auch die, die sich nicht an Regeln halten, haben Rechte. So gerne man sie ihnen manchmal aberkennen möchte.
Solange sie über ein sicheres Drittland eingereist sind, steht der Abschiebung rechtlich nichts entgegen.
Cloakmaster
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Beitrag von Cloakmaster »

Wenn denn die zur Last gelegten Vergehen hieb- und stichfest nachgewiesen sind, alle Einsprüche abgewiesen, keine soziale Härte usw usf. Es gibt ziemlich viele Gründe, warum ausreisepflichtige Personen dann doch nicht gepackt und in den nächsten Flieger gesetzt werden können bzw. dürfen.

So tickt unser Justizsystem nun Mal.
Autoverbot
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Beitrag von Autoverbot »

Haben überhaupt ein transparentes Justizsystem?
Für Schwarzfahren Knast, bei Parfümdiebstahl Verfahrenseinstellung und bei Vergewaltigung Freispruch?

Frauen Komplimente machen = sexuelle Belästigung, muss ganz hart bestraft werden,
Frauen belästigen und anfassen = tolle kulturelle Bereicherung

Ticken wir noch richtig?
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JLanthyer
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Beitrag von JLanthyer »

Eine leider berechtigte Frage. Fragt sich nur, ob die Juristen wirklich diskriminierungs- und wertfrei arbeiten ...
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Zum Glück sind die Zeiten eines Gerichtsverfahrens a la Freisler vorbei.
Bayernlover
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Beitrag von Bayernlover »

Autoverbot @ 17 Feb 2018, 11:01 hat geschrieben: Ticken wir noch richtig?
Bei dir und dem Lantier ist das mindestens strittig.
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
Rathgeber
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Beitrag von Rathgeber »

Autoverbot @ 16 Feb 2018, 21:51 hat geschrieben: Münte war ein kantiger Typ, der Tacheles sprach. Nahles ist ein plumper Lautsprecher, Scholz wenig angriffslustig. Sorry, so wird das nix mit Oppostion.
Müntefering stand wie viele andere in SPD für die Agenda 2010, die bis heute ein sehr großes Problem für die Partei ist. Scholz steht für mich seit G20 für eine Innen- und Sicherheitspolitik, weshalb ich die Partei nicht (mehr) wählen kann.
Nahles scheint große Teile der Partei mobilisieren zu können und ist tatsächlich keine Seeheimerin. INwieweit sie die Partei inhaltlich wiederbeleben kann, vermag ich nicht zu beurteilen.
Rathgeber
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Beitrag von Rathgeber »

Autoverbot @ 17 Feb 2018, 14:29 hat geschrieben: Entfernt
Meine Fresse, bist Du arm, dass Du Dich über einen trockenen Alkoholiker lustig musst und eine Andere dessen verdächtigst, ohne Beweise zu haben.
Gehen Dir die Argumente aus?
Cloakmaster
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Beitrag von Cloakmaster »

Hat er je welche besessen??
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