[M] 2. S-Bahn-Stammstrecke

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 26 Aug 2016, 18:20

War zu erwarten, das die Klagen nicht wirklich Erfolg haben werden. Wenn das Projekt noch scheitert, dann eher an der Finanzierung. Die ist alles andere als gesichert.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 27 Sep 2016, 17:12

muenchen.de zu den nächste Woche beginnenden Vorarbeiten.
Leider nichts neues über die Finanzierung der Hauptarbeiten.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 29 Sep 2016, 08:22

Sueddeutsche Seehofer kündigt an Zweite Stammstrecke: Entscheidung im Oktober

Man darf gespannt sein.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 15 Okt 2016, 09:40

Nachdem sich jetzt heraus kristallisiert, dass Bayern signifikant weniger in den Länderfinanzausgleich ab 2019 stecken muss, glaube ich, ich weiß warum Seehofer den Oktober genannt hat.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 17 Okt 2016, 22:55

Backstage-Chef klagt gegen Stamm2 und die DB Netz

Mal sehen, wie das ausgeht. Wenn man den enteignen muss, kann man den Zeitplan erstmal vergessen. Das könnte Monate dauern.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 17 Okt 2016, 23:05

Ich nehme an, die Klage wird wegen Frist Versäumnis abgewiesen. Und wenn man zwischen den Zeilen liest.. Er auch

Beitrag von **Boris Merath** » 17 Okt 2016, 23:40

Es ist allerdings verständlich dass er es versucht. Und ich hoffe, dass er zumindest insofern Erfolg damit hat, dass man für das Problem eine Lösung findet - auch unabhängig von rechtlichen Verpflichtungen.

Metropolenbahner · Beitrag von **Metropolenbahner** » 18 Okt 2016, 02:08

Iarn @ 15 Oct 2016, 09:40 hat geschrieben: Nachdem sich jetzt heraus kristallisiert, dass Bayern signifikant weniger in den Länderfinanzausgleich ab 2019 stecken muss, glaube ich, ich weiß warum Seehofer den Oktober genannt hat.

Ja der Verdacht drängt sich auf. Erstens Rückmeldung von den Baukosten, zweitens Rückmeldung über den Kontostand

Wobei das zusätzliche Geld aber erst ab 2019 fließen wird .. aber gut, wird wohl reichen. Die bisher zugesagten 3 Mrd werden bis dahin schon ausreichen. Den Rest der Zeche bezahlt dann Söders Abteilung (oder wer auch immer dann Finanzminister ist).

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 18 Okt 2016, 08:07

Boris Merath @ 17 Oct 2016, 23:40 hat geschrieben: Es ist allerdings verständlich dass er es versucht. Und ich hoffe, dass er zumindest insofern Erfolg damit hat, dass man für das Problem eine Lösung findet - auch unabhängig von rechtlichen Verpflichtungen.

Da bin ich gegensätzlicher Meinung. Vielleicht hilft es auch mal den wesentlich gehaltvolleren SZ Artikel zu lesen.

Der Typ hat ein Grundstück bei der Stadt gekauft und erst im nach hinein ist im aufgefallen, dass da ja die 2. Stammstrecke gebaut wird.
Hier jetzt Entgegenkommen zu zeigen würde in meinen Augen einen Präzedenzfall von sehr großem Ausmaß schaffen. Auch wenn ich früher gerne ins Backstage gegangen bin, an seiner Situation ist der Backstage Besitzer selber schuld.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 18 Okt 2016, 08:47

Iarn @ 18 Oct 2016, 08:07 hat geschrieben: Da bin ich gegensätzlicher Meinung. Vielleicht hilft es auch mal den wesentlich gehaltvolleren SZ Artikel zu lesen.

Der Typ hat ein Grundstück bei der Stadt gekauft und erst im nach hinein ist im aufgefallen, dass da ja die 2. Stammstrecke gebaut wird.
Hier jetzt Entgegenkommen zu zeigen würde in meinen Augen einen Präzedenzfall von sehr großem Ausmaß schaffen. Auch wenn ich früher gerne ins Backstage gegangen bin, an seiner Situation ist der Backstage Besitzer selber schuld.

Das Problem für die DB Netz ist allerdings, wenn man jetzt sich unnachgiebig zeigst und der Laden geht kaputt, dürfte das entsprechend negativ für die DB in der Münchner Presse ausgehen. Stamm2 hat ja ohnehin nicht nur Befürworter...

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 18 Okt 2016, 09:11

Solche Entscheidungen trifft man zum Glück nicht in der Presse.

Beitrag von **Boris Merath** » 19 Okt 2016, 00:39

Iarn @ 18 Oct 2016, 08:07 hat geschrieben: Da bin ich gegensätzlicher Meinung. Vielleicht hilft es auch mal den wesentlich gehaltvolleren SZ Artikel zu lesen.

Welchen sonst? Ups, hier ist ja ein TZ-Artikel verlinkt - ganz übersehen...

Der Typ hat ein Grundstück bei der Stadt gekauft und erst im nach hinein ist im aufgefallen, dass da ja die 2. Stammstrecke gebaut wird.

Und deswegen soll man es aus Prinzip für gut heißen, wenn ein beliebtes Kulturzentrum deswegen Probleme bekommt?

Hier jetzt Entgegenkommen zu zeigen würde in meinen Augen einen Präzedenzfall von sehr großem Ausmaß schaffen.

Dann stellt sich die Frage, warum im TZ-Artikel steht, dass DB Netz sogar vorhat, eine Lösung zu finden?

Auch wenn ich früher gerne ins Backstage gegangen bin, an seiner Situation ist der Backstage Besitzer selber schuld.

An der Situation ist erstmal der schuld, der vorhat, hier etwas zu bauen. Und da schadet es u.a. auch für die Akzeptanz des Bauprojektes sicherlich nicht wenn man versucht, die Beeinträchtigungen auf das absolute Minimum zu reduzieren. Natürlich kann es keine Lösung sein, deswegen den Bau der zweiten Stammstrecke einzustellen. Aber vielleicht kann man ja die Straße etwas anders legen, oder zu bestimmten Zeiten über andere Wege anfahren, oder andere Lösungen finden.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 19 Okt 2016, 07:55

Boris Merath @ 19 Oct 2016, 00:39 hat geschrieben:Und deswegen soll man es aus Prinzip für gut heißen, wenn ein beliebtes Kulturzentrum deswegen Probleme bekommt?

Für mich sind vor dem Gesetz alle gleich, egal ob es ein beliebtes Kulturzentrum oder ein Supermarkt ist.

Dann stellt sich die Frage, warum im TZ-Artikel steht, dass DB Netz sogar vorhat, eine Lösung zu finden?

In dem Fall zieht wahrscheinlich Lazarus` Argument, dass die 2. Stammstrecke schon genug Gegner hat und man hier PR betreiben dürfte. Und zu sagen man bemühe sich kostet ja auch nichts.

An der Situation ist erstmal der schuld, der vorhat, hier etwas zu bauen. Und da schadet es u.a. auch für die Akzeptanz des Bauprojektes sicherlich nicht wenn man versucht, die Beeinträchtigungen auf das absolute Minimum zu reduzieren. Natürlich kann es keine Lösung sein, deswegen den Bau der zweiten Stammstrecke einzustellen. Aber vielleicht kann man ja die Straße etwas anders legen, oder zu bestimmten Zeiten über andere Wege anfahren, oder andere Lösungen finden.

Ja und deswegen gibt es Anhörungsverfahren und Einspruchsfristen. Nur wurden die hier nicht wahrgenommen. Auch wenn sich mein juristischer Sachverstand darauf reduziert, dass ich mal was mit einer Juristin hatte:
Wenn man bei öffentlichen Bauprojekten eine Fristversäumnis dadurch negieren könnte, dass man Einspruch einlegt, nachdem man nach Fristablauf ein betroffenes Grundstück kauft, kann durch Ping-Pong Verkäufe ein Bauprojekt quasi ewig in der Schwebe halten.
Und aus diese Grund hoffe ich doch sehr, dass die Klage am formalen Grund Fristüberschreitung scheitert.

YouTube · Beitrag von **Martin H.** » 19 Okt 2016, 11:15

Für den Bau der beiden Türme und der Wohnblocks westlich der Friedenheimer Brücke wurde kürzlich schoneinmal das Grundstück westlich des Backstages genutzt, das kann man ja jetzt wieder nehmen, führt auch direkter auf den Bahnübergang zu.
Hier wäre dann nur der Backstageparkplatz betroffen.

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 19 Okt 2016, 18:23

Lazarus @ 17 Oct 2016, 21:55 hat geschrieben: Backstage-Chef klagt gegen Stamm2 und die DB Netz

Das Problem: Hans-Georg Stocker ist zwar rechtlich der Eigentümer der drei Grundstücke, das Geh- und Fahrtrecht auf dem Areal liegt aber bei der DB Netz AG. Die Deutsche Bahn erklärte aber auch, dass man eine Regelung mit Stocker anstrebe.

Eigentlich sollte es so sein:
Wenn ein Geh- und Fahrtrecht besteht ist dies als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen. Wer ein Grundstück/Wohnung/Haus etc. kauft hat sowas vorab zur Kenntnis zu nehmen. Bei Abschluss des notariellen Kaufvertrages wird sowas verlesen.
Im nachhinein ein "hat ja keiner denken können, dass das, was da steht auch mal in Anspruch genommen wird" ist schon irgendwie...

ralf.wiedenmann · Beitrag von **ralf.wiedenmann** » 19 Okt 2016, 22:48

Die Hoffnung stirbt zuletzt: Seehofer hat Entscheidung über 2. Stammstrecke für Oktober versprochen

In Seehofers Regierungserklärung im Landtagsplenum vom 28.9.2016 steht es nun schwarz auf weiss: „Im Oktober steht die Entscheidung über die zweite Stammstrecke an. Die Verfahren sind durchgeführt. Es geht jetzt schlicht und einfach um die Finanzierungsvereinbarung. Sie ist für Oktober dieses Jahres beabsichtigt.“ (siehe Protokoll des Landtagsplenums vom 28.9.2016). Solche Absichtserklärungen gab es bisher am Laufmeter (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Am 8.4.2011 verkündet die Deutsche Bahn: „Bayern und die Bahn schieben wichtiges Infrastrukturprojekt im Freistaat an: Neue Stammstrecke soll 2017 fertig sein“ (siehe Presseinformation Deutsche Bahn).

Am 27.11.2012 lässt Verkehrsminister Zeil verlautet: „Der Weg für die 2. Stammstrecke ist frei. Durchbruch: Freistaat Bayern und Bund erzielen Einigung über die Finanzierung der Baukosten der 2. Stammstrecke (siehe Pressemitteilung Martin Zeil).

16.1.2013: „Durchbruch: Freistaat Bayern und Bund erzielen Einigung über die Finanzierung der Baukosten der 2. Stammstrecke“ (siehe Pressemitteilung).

15.7.2014: „Damit wir endgültig über die Realisierung der 2. Stammstrecke bis spätestens Mitte des kommenden Jahres [d.h. Mitte 2015] entscheiden können, soll die Deutsche Bahn noch eine sachgerechte Kostenermittlung unter Einbeziehung von ersten Ausschreibungsergebnissen für Hauptbaumaßnahmen erstellen“, erläuterte Herrmann gemäss dem Bericht aus der Kabinettssitzung.

SZ vom 24.10.2014: „Bahn trödelt bei zweiter Stammstrecke“.

Pressemitteilung vom 7.12.2014: "Hier [d.h. in Bezug auf die 2. Stammstrecke] muss 2015 die Finanzierungs- und Bauentscheidung fallen".

SZ vom 26.5.2015: „Unklare Finanzierung des zweiten S-Bahn-Tunnels": „Bislang hatten Freistaat und Stadtspitze erklärt, die Frage werde voraussichtlich Mitte 2015, vielleicht aber auch erst im Herbst geklärt werden. Nun aber nennen zwei Männer, die es wissen müssen, einen weiteren Termin: Der Freistaat strebe für "Ende 2015/Anfang 2016" die endgültige Finanzierungsentscheidung an, schreiben Albert Scheller und Frank Kutzner in einem Beitrag für das Fachblatt Eisenbahntechnische Rundschau (ETR).“

Pressemitteilung vom 6.7.2015: „Die voraussichtliche Entscheidung werde nicht vor dem zweiten beziehungsweise dritten Quartal 2016 möglich sein“ .

Und nun soll in den nächsten 11 Tagen eine Entscheidung fallen. Wir sind gespannt, ob es diesmal klappt.

Didy · Beitrag von **Didy** » 20 Okt 2016, 01:14

ralf.wiedenmann @ 19 Oct 2016, 22:48 hat geschrieben: Und nun soll in den nächsten 11 Tagen eine Entscheidung fallen. Wir sind gespannt, ob es diesmal klappt.

Nimmt wer Wetten an? Sollen wir ein EF-Wettbüro aufmachen? B-)

TrainTom · Beitrag von **TrainTom** » 24 Okt 2016, 19:11

Laut SZ sollen morgen die finalen Finanzierungsverhandlungen zwischen Seehofer, Söder, Herrmann und Grube stattfinden und danach eine positive Entscheidung zur Realisierung verkündet werden.

Kostenrahmen jetzt zwischen 3,1 und 3,8 Mrd.€

ralf.wiedenmann · Beitrag von **ralf.wiedenmann** » 24 Okt 2016, 19:12

2.Stammstrecke kommt. Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet: SZ, 24.10.2016:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/nahver...kommt-1.3220013

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 24 Okt 2016, 19:18

Das sind ja mal gute Nachrichten!
Auch wenn es noch nicht 100% sind

Aus Regierungskreisen heißt es, dass zwar noch die endgültige Aufteilung der Kosten zu verhandeln sei, trotzdem aber mit einer Vertragsunterzeichnung gerechnet werde.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 24 Okt 2016, 19:42

ralf.wiedenmann @ 24 Oct 2016, 19:12 hat geschrieben: 2.Stammstrecke kommt. Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet:

>Soll< unterzeichnet werden. Noch is nix fix.
Und wenn da nochwas rumverhandelt werden soll gibt es immer ne gewisse Wahrscheinlichkeit, dass einer "bockt" und
nochmals irgendwelche Details vorher geklärt werden müssen. Und dann hängts wieder in der Luft.

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 24 Okt 2016, 19:51

Ja, is den heut scho Weihnachten? Na, zumindest der 24. is ja...

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 24 Okt 2016, 19:55

spock5407 @ 24 Oct 2016, 19:42 hat geschrieben: >Soll< unterzeichnet werden. Noch is nix fix.
Und wenn da nochwas rumverhandelt werden soll gibt es immer ne gewisse Wahrscheinlichkeit, dass einer "bockt" und
nochmals irgendwelche Details vorher geklärt werden müssen. Und dann hängts wieder in der Luft.

Richtig und die grösste Unbekannte ist, woher der Bund die knapp 1,5 Mrd Euro nehmen will, wenn man sich den Bundeshaushalt für den Schienenverkehr mal genau ansieht....

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 24 Okt 2016, 23:14

Wobei ich schon trotz Vorsicht relativ optimistisch bin. Wenn die Sache jetzt noch platzt, wären alle Beteiligten politisch recht beschädigt.
Und die Küstenbundesländer haben gerade einen Milliarden Auftrag für neue Korvetten aus dem Bundeshaushalt per Handstreich bekommen, wofür der Genehmigungsweg sonst Jahre dauert. Es ist gerade Zeit der Wahlgeschenke.

Beitrag von **Boris Merath** » 24 Okt 2016, 23:21

Lazarus @ 24 Oct 2016, 19:55 hat geschrieben: Richtig und die grösste Unbekannte ist, woher der Bund die knapp 1,5 Mrd Euro nehmen will, wenn man sich den Bundeshaushalt für den Schienenverkehr mal genau ansieht....

Da wird man schon eine ziemlich konkrete Vorstellung haben - ansonsten würde man so etwas kaum pressemitteilen.

Mark8031 · Beitrag von **Mark8031** » 24 Okt 2016, 23:22

Iarn @ 24 Oct 2016, 23:14 hat geschrieben: Es ist gerade Zeit der Wahlgeschenke.

Wirksamere Wahlgeschenke wären S4 Westausbau, S2 Ostausbau, S1 Ausbau. Bei S2 und S4 kocht die Stimmung langsam über, da hilft auch die Sündhaft teure Blenderei Stamm 2 nichts.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 24 Okt 2016, 23:48

Abgesehen von den von Mark genannten Ausbauten, haben auch die westlichen Münchner Stadtteile von Stamm2 recht wenig. Weil was nützt das, wenn die S-Bahnen eh in kurzer Zeit wieder überfüllt im Stadtgebiet eintreffen? Pasing und Laim gucken wie so oft mal wieder in die Röhre....

NJ Transit · Beitrag von **NJ Transit** » 24 Okt 2016, 23:53

PASING!!!1111111!!

Metropolenbahner · Beitrag von **Metropolenbahner** » 25 Okt 2016, 03:02

ralf.wiedenmann @ 24 Oct 2016, 19:12 hat geschrieben: 2.Stammstrecke kommt. Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet: SZ, 24.10.2016:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/nahver...kommt-1.3220013

Nicht witzig finde ich ja den Teil hier:

zudem wurden in den vergangenen Jahren gut 500 Millionen Euro an "Ausgabenresten" gebunkert. Dieses Geld war eigentlich für den Bahnausbau vorgesehen, wurde aber vom Land nicht ausgegeben.

Soviel zum Thema 13 Punkte Sofortprogramm. Die zitierte Aussage werte ich als Bestätigung, dass man das Geld absichtlich als Puffer für den Tunnelbau zurückhielt.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 25 Okt 2016, 07:26

Mark8031 @ 24 Oct 2016, 23:22 hat geschrieben: Wirksamere Wahlgeschenke wären S4 Westausbau, S2 Ostausbau, S1 Ausbau. Bei S2 und S4 kocht die Stimmung langsam über, da hilft auch die Sündhaft teure Blenderei Stamm 2 nichts.

Dürfen wir Dich Ralf W. nennen?
Solange es keine 2. Stammstrecke in irgendeiner Form gibt, nützt der schönste S4 West Ausbau nichts, weil man den nicht sinnvoll weiterführen kann. Und Pasing ist wie ja hinlänglich diskutiert nicht der Nabel der Welt.