Bayrische Landespolitik

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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Dazu kommt noch die Linke. Ich lehne sie aufgrund ihrer Vergangenheit auch der nach 1990 (wer den verurteilten Wahlfälscher Hans Modrow zum Ehrenvorsitzenden macht, ist kein Demokrat) ab, allerdings hat sie im Gegensatz zur SPD ein Profil.
In der rot-grünen Regierungszeit hat der Genosse der Bosse Schröder doch das linke Spektrum abgegeben, welches die SPD nie wieder gewinnen konnte. SPD steht halt eher für Volkswagen und Gazprom als für die Themen der kleinen Leute.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

bestia_negra @ 29 Jan 2019, 09:54 hat geschrieben: Bewegt sie sich nach links, dann rufen die Günen "wir sind aber schon da" und die SPD kann die Themen nicht so überzeugend rüberbringen, da sie durch die Regierungsbeteiligung eingeschränkt ist, und verliert gleichzeitig in der Mitte an die Union.

Selbes Spiel, wenn sie sich in die Mitte bewegt. Dort gewinnt Sie gegen die Union nichts, verliert aber gleichzeitig auf der anderen Seite gegen die Grünen an Boden.

Das mit den Grünen stimmt nicht so ganz, die stehen in manchen Punkten vielleicht links der SPD, aber es gibt auch Punkte wo sie rechts der SPD stehen, gerade in der Arbeitnehmer- und Sozialpolitik. Daher kann man das so eindeutig nicht einordnen.

Man müsste einfach wieder eine eigene Linie finden und nicht versuchen die Grünen zu kopieren, zumal die Grundwerte der SPD damit nicht vertreten werden und genau dadurch verlieren sie die Leute.
Im Grunde müsste man sowohl den Seeheimer Kreis als auch viele der total weltfremden Jusos einstutzen.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

Iarn @ 29 Jan 2019, 10:07 hat geschrieben: Dazu kommt noch die Linke. Ich lehne sie aufgrund ihrer Vergangenheit auch der nach 1990 (wer den verurteilten Wahlfälscher Hans Modrow zum Ehrenvorsitzenden macht, ist kein Demokrat) ab, allerdings hat sie im Gegensatz zur SPD ein Profil.
Die stehen ja auch immer noch an der Seite von Venezuala oder anderen Diktaturen die sich als sozialistisch bezeichnen. Egal wie die mit den Menschen umspringen, sie müssen sich nur sozialistisch bezeichnen und die Linke steht solidarisch zu ihnen.
Andererseits behauptet man dann, wenn es wieder mal scheitert, das war ja nicht der wahre Sozialismus. Den es auch gar nicht geben kann, da er gegen die menschliche Natur ist.
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Jojo423
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Beitrag von Jojo423 »

Man sollte jetzt aber auf gar keinen Fall Kommunal und Landes/Bundespolitik miteinander vergleichen. Gerade auf kommunaler Ebener hat das eher mit Personen und direkten Erfolgen/Misserfolgen zu tun, ich glaube da spielt die Partei eher eine kleinere Rolle.
Viele Grüße
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Jojo423 @ 29 Jan 2019, 12:24 hat geschrieben: Man sollte jetzt aber auf gar keinen Fall Kommunal und Landes/Bundespolitik miteinander vergleichen. Gerade auf kommunaler Ebener hat das eher mit Personen und direkten Erfolgen/Misserfolgen zu tun, ich glaube da spielt die Partei eher eine kleinere Rolle.
Mag sein. Aber nur ein paar warme Worte dürften den meisten halt auch nicht reichen. Von einem OB darf man durchaus auch mal Taten erwarten und da sieht es bei Reiter derzeit ähnlich mau aus wie bei Ude zuletzt.
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Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Aus meiner Sicht macht die SPD erstaunlich vernünftige und rationale Politik in Berlin. (Im Gegensatz zu den anderen Regierungsparteien, allen voran der CSU.)
Das Problem ist, dass es halt doch nicht wirklich Kientelpolitik ist und dass die Klientel auch viel weniger wird. Aktuell geht es ja kaum einem wirklich schlecht, die Sicherungssysteme sind ausgebaut und halten in aller Regel auch. Den klassischen malochenden Arbeiter und Tagelöhner gibts so nicht mehr. Auch die AfD-Wähler (so hat man inzwischen rausgefunden) sind eher von Verlustängsten getrieben, als von wirklichen Notlagen.
Daher immer die Angst vor den Flüchtlingen die "uns" irgendetwas "wegnehmen" könnten.

Nebenher glaube ich wirklich, dass die Politkultur gerade in den großen Regierungsparteien ziemlich am Boden ist. Es wird nurnoch taktiert und lobbyiert und wenig wirklich umgesetzt.

Zu München, der Reiter versprüht noch Tatendrang, das kommt gut an und bisher ist er niemandem zu sehr auf den Fuß gestiegen. Irgendwann wird er sich entscheiden müssen: weiter hinauszuögern oder was tun, was dann auch immer irgendwelche Gegner auf den Plan ruft.
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Beitrag von Cloakmaster »

Iarn @ 29 Jan 2019, 10:45 hat geschrieben: Bundesumweltministerin Schulze wurde bei einem Interview 5 Mal gefragt wie sie zum Tempolimit. Sie ist fünfmal der Frage ausgewichen.
Die SPD hat überhaupt keine Positionen mehr aus Angst es irgendwem nicht Recht zu machen. Eine Partei ohne Profil hat aus meiner Sicht keine Existenzberechtigung mehr.
Sie hat einen Koalitionspartner, der das Ressort, das dafür zuständig ist, leitet. Was wäre, wenn der Verkehrsminister sich mit Forderungen nach Schadstoffgrenzwerten der produzierenden Industrie im Fernsehen postulieren würde?

Geanu das ist das Problem an einer fortgesetzten "GroKo" : Wenn man gemeinsam regieren will, darf man dem Partner nicht in den Rücken fallen.. Als Mit-Regieurngspartei ist der Job, zu regieren, und nicht in Opposition zur eigenen Regierung zu treten.

Aber: Tut man es nicht, dann wird man austauschbar, bzw. gar nicht mehr wahrgenommen.
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imp-cen
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Beitrag von imp-cen »

bestia_negra @ 29 Jan 2019, 09:54 hat geschrieben: Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen hat das ganze Land aus Angst vor Neuwahlen (und einem weiteren Erstarken der AfD) gehofft, dass die SPD doch wieder eine Groko mitmacht. Genau das hat die SPD getan und wird u.a. dafür jetzt abgewatscht.
Genau das war damals schon klar und man hat es wie die Lemminge trotzdem getan, um über die Klippe zu gehen...

Gut, wir brauchen auch nicht wirklich 6 Parteien im Landtag, dann konsolidiert sich das halt zur Not etwas.
Vlt. wacht man dann mal auf...
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Beitrag von JLanthyer »

imp-cen @ 29 Jan 2019, 20:18 hat geschrieben:Gut, wir brauchen auch nicht wirklich 6 Parteien im Landtag, dann konsolidiert sich das halt zur Not etwas.
Es mag sein, daß ihr 6 Parteien im Landtag nicht braucht, aber es ist nun mal die Entscheidung der Wähler, die mit der Wahl dafür gesorgt haben, daß die Parteien die 5%-Hürden überwunden haben. Gäbe es die Migrationskrise 2015 nicht, würde die AfD bis heute mit ihrer damals europafeindlichen Politik (Anti-Euro-Haltung) ihren Nischendasein fristen. Es spielt keine Rolle, ob es sich um eine landesspezifische oder bundesweite Politik handelt, wichtig ist es nur, daß die Politik, egal, welche Partei, in die richtige Richtung gelenkt wird. Als Wähler erwartet man, daß die gewählte Parteien bzw. Politiker die Interessen der Wähler vertreten und nicht einfach am Volk bzw. Wähler vorbeiregieren.
imp-cen @ 29 Jan 2019, 20:18 hat geschrieben:Vlt. wacht man dann mal auf...
Wer ist "man"? Ich hoffe, daß eher die Altparteien aufwachen und die Politik neu ausrichtet und zwar in Richtung verfassungsgemäße Ordnung, welches die AfD seit langem fordert. (Auch hier: Themenneutral).
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Beitrag von 146225 »

Die AfD hat mit jeder demokratischen Verfassung ungefähr so viel gemeinsam, wie ein Parasit mit seinem Wirt. Sie will den größten möglichen Nutzen für ihre schmutzigen Taten daraus ziehen, ohne Rücksicht auf Schäden und Verluste.
München kann jeder. Duisburg muss man wollen!
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imp-cen
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Beitrag von imp-cen »

Eigentlich gings darum, dass die SPD in Bayern auf dem besten Wege ist sich in Richtung unter 5%-Hürde zu verabschieden.

Das hat dann der Wähler gemacht!

Keine Ahnung wo man da gleich wieder nen Bezug zur AgD herstellen muss? Wenn keiner über einen redet muss man sich halt selber wieder ins Gespräch bringen, oder?
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Beitrag von Caesarion »

146225 @ 29 Jan 2019, 22:18 hat geschrieben: Die AfD hat mit jeder demokratischen Verfassung ungefähr so viel gemeinsam, wie ein Parasit mit seinem Wirt. Sie will den größten möglichen Nutzen für ihre schmutzigen Taten daraus ziehen, ohne Rücksicht auf Schäden und Verluste.
Das ist schlicht und einfach nicht haltbar. Die AfD zieht Wähler von den etablierten Parteien und spricht keinesfalls nur Rechtsextreme an. Die Arbeiterschaft und das Kleinbürgertum wandert in Scharen von der SPD zur AfD rüber. Zusammen mit dem Linksruck der Union, wo sich viele bürgerliche Wähler nicht mehr aufgehoben fühlen, bilden diese Menschen das Rückgrat der AfD-Wählerschaft.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Caesarion @ 31 Jan 2019, 10:26 hat geschrieben: Das ist schlicht und einfach nicht haltbar. Die AfD zieht Wähler von den etablierten Parteien und spricht keinesfalls nur Rechtsextreme an. Die Arbeiterschaft und das Kleinbürgertum wandert in Scharen von der SPD zur AfD rüber. Zusammen mit dem Linksruck der Union, wo sich viele bürgerliche Wähler nicht mehr aufgehoben fühlen, bilden diese Menschen das Rückgrat der AfD-Wählerschaft.
Jetzt rutscht schon wieder ein Thema nach rechtsaußen ab.
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Beitrag von Cloakmaster »

Iarn @ 31 Jan 2019, 11:37 hat geschrieben: Jetzt rutscht schon wieder ein Thema nach rechtsaußen ab.
War nicht anders zu erwarten. In einem Punkt muss ich Caesarion recht geben: Die AgD zieht nicht nur rechtsextreme Vollidioten an, sondern auch Vollidioten, die gar nicht wissen, was Rechtsextrem ist.

Man kann ehrlich, und bei der AgD sein - so ein Mensch ist halt nicht intelligent.
Man kann intelligent, und bei der AgD sein - so ein Mensch ist halt nicht ehrlich.
Man kann auch ehrlich, und intelligent sein - so ein Mensch ist aber bei der AgD nicht zu finden.

Und zu guter Letzt kann man natürlich auch weder intelligent, noch ehrlich sein - dann glaubt man, die AgD wäre die einzige Partei, die es gibt.
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Beitrag von NatchO »

man "braucht" letztendlich nur eine Partei im Landtag, damit man eine Regierung hat.
Ich denke aber, dass das keiner will. Zweiparteiensysteme, wie in UK (ja da gibts mehr, aber de facto regieren nur zwei seit 100 Jahren) oder USA, funktionieren auch nur bedingt gut, sofern sich beide Parteien auf Kompromisse einigen können.
Von mir aus können auch 100 Parteien im Parlament vertreten sein, solange diese die demokratischen Grundregeln und die Demokratie achten und nicht abschaffen wollen.
Das ist schlicht und einfach nicht haltbar. Die AfD zieht Wähler von den etablierten Parteien und spricht keinesfalls nur Rechtsextreme an. Die Arbeiterschaft und das Kleinbürgertum wandert in Scharen von der SPD zur AfD rüber. Zusammen mit dem Linksruck der Union, wo sich viele bürgerliche Wähler nicht mehr aufgehoben fühlen, bilden diese Menschen das Rückgrat der AfD-Wählerschaft.
Das ist ein typischer Ausweichsatz. Es wird von der Partei, mit eindeutig verfassungsfeindlichen Tendenzen auf deren Wähler gewechselt, die bestimmt nicht alle rechtsradikal sind. Nichtsdestotrotz ist die AgD in ihrer Gesamtheit durchaus als rechtsradikal und verfassungsfeindlich zu bezeichnen, unabhängig von ihren Wählern.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

....womit wir wieder bei Cloakmasters Aussage wären.
Entweder man hats nicht verstanden oder man weicht absichtlich ab. Das erste wäre halt einfach dumm, das zweite unehrlich.....
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Beitrag von Autoverbot »

USA ist das beste Land der Welt!

Sowas passiert dort nicht:
https://www.merkur.de/lokales/muenchen/ober...n-11622177.html
U5 = letzter U-Bahn-Neu- und Ausbau in München!
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Beitrag von Cloakmaster »

Dann zieh dort hin um und lass dich von jemandem versehentlich erschießen. Das passiert dort nur zu oft. Und noch wesentlich schlimmere Grausamkeiten sind dort an der Tagesordnung. Die USA sind das schlimmste Land der sogenannten "zivilisierten" Welt. Eigentlich haben die USA mit der Mixtur aus Clown und Schwerverbrecher die Riege der "zivilisierten" verlassen.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Autoverbot @ 31 Jan 2019, 16:45 hat geschrieben: USA ist das beste Land der Welt!
Und dann bleibt da noch die Frage, was das mit Bayrischer Landespolitik zu tun hat?
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Jean
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Beitrag von Jean »

Hot Doc @ 31 Jan 2019, 16:08 hat geschrieben:
Autoverbot @ 31 Jan 2019, 16:45 hat geschrieben: USA ist das beste Land der Welt!
Und dann bleibt da noch die Frage, was das mit Bayrischer Landespolitik zu tun hat?
Dann soll er doch auswandern we n er die USA so toll finde! IQ dazu hat er bereits.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

Autoverbot @ 31 Jan 2019, 15:45 hat geschrieben: USA ist das beste Land der Welt!
Es dürfte täglich mehrere Flüge dorthin geben, ab München oder einem Flughafen deiner Wahl.

Was hält dich ab, unser schönes Europa zu verlassen?
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Beitrag von NatchO »

füttert nicht den Troll.

Witzig finde ich ja, dass Söder, angesichts des Volksbegehrens Artenvielfalt, ein besseres und umweltschützenderes Programm angekündigt hat, das die Bauern schützen soll.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

NatchO @ 1 Feb 2019, 09:51 hat geschrieben: Witzig finde ich ja, dass Söder, angesichts des Volksbegehrens Artenvielfalt, ein besseres und umweltschützenderes Programm angekündigt hat, das die Bauern schützen soll.
Davon hab ich auch gehört. Wobei mir nur nicht ganz klar ist, was Söder sich da genau vorstellt.....
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Beitrag von Hot Doc »

Das schaut dann so aus, wie bei Autoverkehr, die CSU fände es schon gut wenns besser wird, aber keiner wird gezwungen was zu ändern, im Zweifel hebt man die Grenzwerte halt etwas an.
Oder beim ÖPNV: die CSU will den Ausbau massiv fördern, aber außer U-Bahnen oder vielleicht mal eine Buslinie auf E-Busse umstellen, wird jedes Projekt als Unsinn abgetan.

In dem Fall also: entweder Grenzwerte für Belastungen durch Dünger rauf, oder schützdenswerte Arten von der Liste nehmen oder so ähnlich. Dass sich mal in der Landwirtschaft was am grundsätzlichen Denken ändert.....darauf werden wir noch lange warten.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

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Beitrag von Cloakmaster »

Hot Doc @ 1 Feb 2019, 12:29 hat geschrieben:
In dem Fall also: entweder Grenzwerte für Belastungen durch Dünger rauf, oder schützdenswerte Arten von der Liste nehmen oder so ähnlich. Dass sich mal in der Landwirtschaft was am grundsätzlichen Denken ändert.....darauf werden wir noch lange warten.
Landwirtschaft darf schon lange nicht mehr an Umweltschutz und Artenvielfalt denken. Sie hat gefälligst wirtschaftlich zu sein, sprich maximalste Erträge bei minimalsten Kosten zu liefern, egal was zB auch Umwelteinflüsse mit den Ernten anstellen. Das ist das , was gewünscht und gefordert wird, nichts anderes.

Schon jetzt geben jedes Jahr um die 5% der Landwirte ihre Landwirtschaft auf, weil die Quadratur aus immer strengeren Auflagen und immer weiterem Verlangen nach kostengünstiger Produktion nicht mehr gelingen mag. Fleich und Milch kommen dann eben billiger aus Argentinien oder Polen. Gerade mit dem Transportweg dazu ist der Umwelt, und der Artenvielfalt damit um so mehr geholfen.

Der mit Abstand größte BEzieher von Glyphosat ist übrigens nicht die Gesamtheit der Landwirte, sondern die deutsche Bahn AG. Vielleicht sollte man dort einmal versuchen, etwas am grundsätzlichen Denken bezüglich Einsatz von Pestiziden zu ändern.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Cloakmaster @ 12 Feb 2019, 21:03 hat geschrieben: Fleich und Milch kommen dann eben billiger aus Argentinien oder Polen.
Wobei aus meiner Sicht sowohl das Tierwohl als auch die Qualität eher für Argentinien spricht. Dort hat das Vieh bis quasi eine Minute vor seinem Tod Auslauf, während es hier sein Dasein meist in einem engen Stall fristet.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Das grösste Problem sind nicht die Auflagen, sondern Discounter wie Aldi oder Lidl, die wegen eigener Gewinne den Landwirten immer weniger bezahlen und die teilweise massiv unter Druck setzen.
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Beitrag von Jean »

Lazarus @ 12 Feb 2019, 22:20 hat geschrieben: Das grösste Problem sind nicht die Auflagen, sondern Discounter wie Aldi oder Lidl, die wegen eigener Gewinne den Landwirten immer weniger bezahlen und die teilweise massiv unter Druck setzen.
Die Aussage ist Blödsinn.... Sonst würde ein Landfrau Wirt nicht freiwillig einen Vertrag mit Lidl eingehen!
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Beitrag von NatchO »

Das Problem ist doch, dass Fleisch und allgemein Nahrungsmittel in Deutschland sehr billig sind.
Man muss sich ja nur überlegen welche Mittel angewandt werden müssen, damit das Kilo Schwein zwei Euro kostet.


Man muss hier auch sehen, dass die kleinen Bauern nicht das Problem sind, sondern die Agrarkonzerne. Da werden riesige zusammenhängende Flächen beackert, ohne Hecken (hier Naturhecken 2-3 Mezter breit) oder Baumreihen dazwischen. Da kann sich ja garkein Viehzeug sammeln.
Von den Pestiziden fang ich garnicht erst an.
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