Bayrische Landespolitik

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GSIISp64b
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Beitrag von GSIISp64b »

Marcel @ 21 Aug 2011, 01:46 hat geschrieben: Wobei wenn man ehrlich ist, würde man zu Ikea auch bei besserem ÖPNV mit dem Auto hinfahren.
Wer hat schon großartig Lust, die (teilweise nicht gerade leichten) Möbel und sonstigen Krimskrams (Teelichter^^) erst mit dem Bus und dann weiter mit S-Bahn und U-Bahn zu transportieren?
IKEA hat aber auch die Möglichkeit, ein Auto für den Transport der Waren zu mieten (oder sie sich gleich liefern zu lassen). Niemand wird nur für IKEA-Fahrten einmal im Jahr ein Auto vorhalten.
Dauerhaft abwesend, und ich komme nicht mehr wieder.
Marcel
Haudegen
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Beitrag von Marcel »

Natürlich hat niemand nur für eine Fahrt im Jahr zu IKEA ein Auto zu Hause rumstehen. Aber ob man sich bei Freunden ein Auto ausleiht, bei IKEA ein Mietauto nimmt oder es sich gleich liefern lässt, kommt letztlich auf dasselbe raus: zu IKEA kommt man bereits mit den Öffis hin, eine weitere Verbesserung ist rausgeschmissenes Geld.
Electrification
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Beitrag von Electrification »

Es gibt doch mittlerweile das System der Nachbarschaftsautos und wie ich mitbekommen habe, stellen auch Autobesitzer in einigen Städten ihr Auto ins Netz und vermieten es wenn sie es gerade mal nicht brauchen. In einer Stadt wie München sind sowas Zukunftskonzepte. Nicht jeder braucht in München ein Auto und wenn man mal eins braucht dann kann man es sich leihen.
Ich weiß nicht wie das bei Ikea ist, aber bei vielen Möbelhäusern kann man kostengünstig zum Heimtransport einen Transporter mieten.

Was den ÖPNV in München betrifft braucht es einfach mehr Tagentialverbindungen, denn die Wege in die Innenstadt und raus sind schnell, aber Querverbindungen sind oftmals sehr langsam und meistens nur durch Fahrten über die Innenstadt zu erreichen.
Vielleicht wären auch Regionalbahnhöfe an den Stadtgrenzen zur schnellen Feinverteilung nicht schlecht. Pasing im Westen passt ja und im Osten geht der Ostbahnhof, für den Norden wäre Feldmoching oder Moosach ja eine Idee, das würde für viele die Wege verkürzen.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

www.tamyca.de heißt das. Gibts natürlich auch schon in München.
Electrification
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Beitrag von Electrification »

Hot Doc @ 22 Aug 2011, 16:29 hat geschrieben: www.tamyca.de heißt das. Gibts natürlich auch schon in München.
Danke, genau das ist es. Finde ich jedenfalls gut, so wird das Auto auch wirtschaftlicher genutzt und nicht jeder muss sich ein eigenes Auto vorhalten.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Da Aiwanger laut SZ am Freitag sich dazu verstiegen hat, zu fordern, München solle nicht weiter wachsen, hat sich meine Prophezeiung, die FW werden zum Udes Ambitionen ausbremsen, schon fast bestätigt.
Wie man Samstag und heute in den Zeitungen gelesen hat, frohlockt die CSU schon über mögliche Bruchstellen im konkurrierenden Bündnis. Auch wenn Ude das Zeug hätte, der CSU gefährlich zu werden, die frühe Festlegung auf die bäuerlich-reaktionären Freien Wähler war ein kapitaler Fehler.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

SpOn Umfrage SPD-Mann Ude liegt in Bayern vor Seehofer
Wenn die Bayern ihren Regierungschef direkt wählen könnten, würden sich demnach 42 Prozent für Ude und nur 39 Prozent für Seehofer entscheiden.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Stellt euch mal vor, das würde so kommen; was das auf dem Nockherberg gäbe. :lol: Aber bis zu so einem Szenario passiert noch alles mögliche und fliesst noch viel Wasser der Isar in die Donau.

Horsti ist einfach zu brav und farblos im Vergleich zu den füheren Haudraufwienixen.
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Cloakmaster
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Beitrag von Cloakmaster »

Ehrlich gesagt fehlen mir in der gesamten deutschen Politik ein wenig die Köpfe. Bei der SPD gibt es Ude und Steinmeier, und sonst...?
Die CSU sollte sich bemühen zu Guttenberg langsam wieder aufzubauen, weil ausser ihm sehe ich da auch keinen echten Charakter mehr.
Die CDU hat ihren fähigsten Mann ins Schloß Belvue versetzt, von da gibt es keine Rückfahrt mehr. Schäuble wäre noch ein Mann, der ist aber auch langsam reif für das Altenteil. Friedrich Merz hatte bei mir einen guten Eindruck gemacht, aber der wurde ja auch abgesägt, bevor er zeigen konnte, ob er auch wriklich regieren kann, oder doch nur reden.
Grün: Tja mal sehn, wie sich der grüne MP so entwickelt. Aber sonst hatten sie ihren Joschka, und das wars eigentlich auch schon wieder.
Die Lieberalen sind so lieberal daß sie zeitgleich für und gegen alles und jeden sein können, und dabei so austauschbar wurden wie eine Scheibe Brot. Die Ex-Bundeskanzlerkandidatin Schwesterwelle hat bewiesen, schon mit der Rolle der Vizekanzlerin ein klein wenig überfordert zu sein. Zeil und Scharri machen meist gute Arbeit, das aber (zu) unauffällig. Damit gewinnt man in unserer "medialen" Welt keine Blumentöpfe mehr. Rösler ist mir noch viel zu grün hinter den Ohren, um ernsthaft als Option wahrgenommen zu werden.
Links hat (oder hatte?) Gysi. Einen der fähigsten Köpfe in der deutschen Politik, nur von seinen Überzeugungen her für mich persönlichabsolut unwählbar. Lafo scheint ja mal wieder eben weg zu sein, da er wohl wieder einmal keine Chance hat, sich zum König von der Saar ernennen lassen zu können. Und ausser dieser "Doppelspitze" ist da auch nichts mit Subtanz vorhanden.
Freie Wähler, Piraten, und sonstige: Nicht Fisch und nicht Fleisch, und damit eben nur gut für eine Proteststimme, aber darüber hinaus ist damit auch nichts anzufangen...

Und wo die starken Charaktere fehlen, wirds programmatisch auch ziemlich schwammig. Die Unterschiede sind letztlich nur noch in Nuancen fstzustellen.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

SPD? Steinbrück würd ich ne Chance geben. Y hat sich ja auch selbst ins Abseits geschossen.
CSU? Guttschi? Der weckt noch zu viele negative Erinnerungen. Viel Schein und auf Glamour machen , rumdrucksen wenns konkret wird, vorschnell potentielle Sündenböcke hinhängen.
Pauli hat sich auch selbst demontiert.


Stimmt schon, wir haben ziemlich viel Einheitsbrei.
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Bayernlover
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Beitrag von Bayernlover »

Da es hier eigentlich um bayrische Landespolitik geht, nehme ich mal stark an dass die SPD 2013 zum entscheidenden Schlag gegen die CSU ausholen wird, die Chance zum Wechsel ist da und wer weiß wann sie wiederkommt. Gutti wird in den USA Karriere machen und sich hüten innerhalb der nächsten fünf Jahre wieder nach Deutschland zurückzukehren, was soll er hier auch, vielleicht kommt er auch nie wieder.

Wen werden die Grünen eigentlich an die Front schicken? Die restlichen Parteien spielen ja eher keine Rolle...
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Beitrag von Cloakmaster »

Ich gebe der SPD in Bayern absolut keine Chance, selbst mit Ude nicht. Bevor es dazu kommt, wird es eher eine (CSU-geführte) Dreierkoalition geben, indem die FW oder gar die Grünen als Mehrheitsbescahffer fungieren.
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Beitrag von Bayernlover »

Rot-Grün zusammen? Ich glaube dass die glorreichen Zeiten der CSU immer mehr schwinden, und bis zur Wahl sind es noch zwei Jahre.
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Beitrag von Cloakmaster »

Wie gesagt; Eher Yamaika als Rot/Grün. die SPD Bayern ist einfach ein zu rotes Tuch. Es sei denn, die GRünen holen 35% der Stimmen, dann könnte es was mti GRün/Rot werden. Aber das sehe ich für Bayern einfach nicht kommen.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Das hat man in BaWü auch mal gedacht. Aber es ist einfach noch zu lang hin. Aber immerhin, es gab mit Hoegner ja mal einen SPD-MP.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Bayernlover @ 31 Aug 2011, 19:13 hat geschrieben: Da es hier eigentlich um bayrische Landespolitik geht, nehme ich mal stark an dass die SPD 2013 zum entscheidenden Schlag gegen die CSU ausholen wird, die Chance zum Wechsel ist da und wer weiß wann sie wiederkommt. Gutti wird in den USA Karriere machen und sich hüten innerhalb der nächsten fünf Jahre wieder nach Deutschland zurückzukehren, was soll er hier auch, vielleicht kommt er auch nie wieder.

Wen werden die Grünen eigentlich an die Front schicken? Die restlichen Parteien spielen ja eher keine Rolle...
Halte ich für nahezu ausgeschlossen, das es Rot-Grün schafft, der CSU den MP wegzunehmen.


Eher wird 2014 München einen schwarzen OB bekommen :ph34r:
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Zp T
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Beitrag von Zp T »

Das kann net hinhauen, mit lächerlichen 20% einen MP zu stellen! Das sind Wahnvorstellungen seitens der SPD! Eher würden die Grünen die SPD noch überholen, da kann selbst ein Ude nix ausrichten... Aiwanger und Ude? Das scheitert schon an der 3. Startbahn Flughafen...

Jetzt muss endlich mal der Westerwelle sich aus der Politik verabschieden, dann könnte es auch wieder mit der FDP aufwärtsgehen! Oder die CSU sollte andere Kandidaten ins Rennen schicken, Aigner oder Fahrenschon, um wieder an die absolute Mehrheit zu kratzen! Am liebsten wäre mir derzeit der Gauweiler, aber leider zu alt!
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Wenn die FDP sich aus dem Landtag verabschiedet, hat die CSU ein echtes Problem :D. Denn das es für sie bei der nächsten Wahl für die absolute Mehrheit reicht, glaub ich weniger, denn dafür klauen die FW um Aiwanger zuviele Stimmen.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Die CSU kann ja den Sonnleitner aufstellen :lol: Der mag eh nich mehr Bauernchef spielen.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Ich glaube ja immer noch, dass die Bauernpartei FW mit der ebenfalls ländlichen geprägten CSU koaliert. Mit den Grünen verbindet die maximal die Abneigung gegen Großprojekte und mit der SPD das Gefühl zu kurz zu kommen.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Iarn @ 31 Aug 2011, 23:23 hat geschrieben: Ich glaube ja immer noch, dass die Bauernpartei FW mit der ebenfalls ländlichen geprägten CSU koaliert. Mit den Grünen verbindet die maximal die Abneigung gegen Großprojekte und mit der SPD das Gefühl zu kurz zu kommen.
Halte ich im Falle eines Scheiterns der FDP an der 5%-Marke auch für die warscheinlichste Variante. Das SPD und Grüne zusammen 50% erreichen erscheint mir da doch eher unwarscheinlich sorry.
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

Cloakmaster @ 31 Aug 2011, 18:35 hat geschrieben:Die CSU sollte sich bemühen zu Guttenberg langsam wieder aufzubauen, weil ausser ihm sehe ich da auch keinen echten Charakter mehr. 
Was will man mit einem Politiker, der schön lächeln kann, aber ansonsten völlig unfähig ist? Was Guttenberg in seinen Ämtern alles verbockt hat ist in der Plagiatsaffäre (leider) untergegangen, in der Union dürfte es aber nur wenige Realpolitiker geben, die Guttenberg wirklich zurück haben wollen.
Die Ex-Bundeskanzlerkandidatin Schwesterwelle hat bewiesen, schon mit der Rolle der Vizekanzlerin ein klein wenig überfordert zu sein.
Müssen solche Anspielungen unbedingt sein?
Cloakmaster @ 31 Aug 2011, 19:24 hat geschrieben:Ich gebe der SPD in Bayern absolut keine Chance, selbst mit Ude nicht. Bevor es dazu kommt, wird es eher eine (CSU-geführte) Dreierkoalition geben, indem die FW oder gar die Grünen als Mehrheitsbescahffer fungieren.
Das würden die Grünen nicht wagen - die Mehrheit der Wähler der Grünen dürfte sich einen Machtwechsel in Bayern wünschen - sollten die Grünen sich zum Mehrheitsbeschaffer hergeben, dürfte das bei der nächsten Wahl für die Grünen einen großen Einbruch geben - und das dürften die Grünen selbst sehr genau wissen.

Bei den Freien Wählern weiß mans nicht - ich halte es aber durchaus für möglich, dass die FW einmalig mit rot und grün koalieren würden ums der CSU mal zu zeigen, schließlich sind die FW die Partei für frustrierte CSUler. Langfristig ist eine Koalition der FW mit der CSU aber natürlich wahrscheinlicher.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

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DumbShitAward
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Beitrag von DumbShitAward »

Boris Merath @ 1 Sep 2011, 00:14 hat geschrieben: Bei den Freien Wählern weiß mans nicht - ich halte es aber durchaus für möglich, dass die FW einmalig mit rot und grün koalieren würden ums der CSU mal zu zeigen, schließlich sind die FW die Partei für frustrierte CSUler. Langfristig ist eine Koalition der FW mit der CSU aber natürlich wahrscheinlicher.
Das sehe ich ganz ähnlich. Die FW sind das Sammelbecken derjenigen, denen die CSU zu verfilzt, konservativ, nicht konservativ genug, zu mondän, usw. war. Dementsprechend ist es auch schwer die FW in eine "Schublade" zu packen, da sich die einzelnen Regionalsplitter zum Teil massiv unterscheiden. Dennoch halte ich eine eher konservativ gestaltete Rot-Grün-Lila-Koalition durchaus für denkbar. Die Frage müsste eher sein, ob die Grünen da noch mitspielen, nachdem sie mit Paulig und Daxenberger ihre letzten Realpolitiker verloren haben. Am Nockherberg wurde Sepp Daxenberger scherzeshalber als einziger legitimer Ministerpräsident ausgerufen (Bayer, katholisch, gscheids Mannsbild, Bauer). Eigentlich ein Treppenwitz, dass das 2013 vielleicht sogar hätte klappen können.

Ich denke Ude hat eine realistische Chance 2013. Es ist ja nicht so, dass die SPD in Bayern ein gänzlich unbeschriebenes Blatt wäre auch wenn das in den letzten Jahren so den Anschein gehabt hat. Gewiss, die SPD muss da schonoch einige Prozente zulegen, unmöglich oder gar unrealistisch ist das aber nicht. Anders als in den früheren Jahren hat die SPD dieses Mal einen Vorteil, nämlich einen bekannten und beliebten Kandidaten. Das hat die CSU nicht: Seehofer ist aus CSUler-Sicht farblos, ihr Guttschi ist für den Bildungsstand > Baumschule unwählbar, Beckstein war schon mal schuld, Huber gilt selbst unter CSUlern als nicht die hellste Laterne, an eine Frau glaub ich eh erst wenn ich's seh (und dann wer: Kettenhund Merk oder Verbrauchtministerin Aigner?) und über Söder lacht ohnehin die Welt.
Die FW sehen auch wie es derzeit der FDP ergeht (teilweise ja auch selbstverschuldet): große Ankündigungen sind wirkungslos verpufft, die FDP macht ihrem Namen als Mehrheitshure alle Ehre. Wieso also sollte es einer Partei die intern alles andere als geschlossen ist also anders gehen? Die CSU stinkt eigentlich allen Parteien im Landtag, die Grünen lassen sich eher die Hand abhacken als mit denen zu koalieren und wenn die FDP rausfault und es rechnerisch mit drei Parteien möglich ist, dann wird das auch gemacht - "grad mit Fleiß!".

Sobald die CSU Angst bekommt - und das tut sie langsam, auch wenn noch lange bis zur Wahl ist - fängt sie an dumme Sachen zu tun und wenn zur richtigen Zeit und am richtigen Ort eine dieser Geschichten raus kommt, dann brennt der Baum.
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

Beckstein war schon mal schuld
Leider - die einen die nichts drauf haben kleben am Amt (Guttenberg), und die die vermutlich einiges drauf hätten (Beckstein, er durfts ja leider nicht wirklich beweisen - aber besser als Seehofer zu sein ist keine Kunst) gehen aus Gründen, die sie nicht (oder nur zu geringem Anteil) zu verantworten haben.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

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Beitrag von Bayernlover »

DumbShitAward @ 1 Sep 2011, 00:52 hat geschrieben: ihr Guttschi ist für den Bildungsstand > Baumschule unwählbar
Denkst Du wirklich? Ich habe so einige Leute im Bekanntenkreis die ihn lieber heute als morgen wieder auf irgendeiner Regierungsbank sehen würden, allen voran diejenigen die mal dem Bund irgendwie nahestanden und dann eigentlich sämtliche Burschenschaftler etc.

Ich glaube solche Blender haben es in der Politik sehr leicht, und Guttenberg hätte gute Chancen. Leider ist das aber ein nicht auf untere Bildungsschichten beschränktes Phänomen, sondern kann man eben auch gut an Unis beobachten. "Der hat doch was bewegt", "Der hat so eine Ausstrahlung", "Er stand immer hinter der Truppe". Argumente? Inhalt? Wie bitte? :D
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Beitrag von Lazarus »

Also Guttenberg würde für die CSU ohne Probleme die absolute Mehrheit zurückholen. Ich kenn da auch einige, die ihn liebend gerne wieder in Regierungsverantwortung sehen wollen.

@DumbShitAward

Momentan halte ich die Variante Grün-Rot eher als die warscheinlichere. Das Problem der Bayern-SPD ist, das man ausser Ude keinen hat, der wirklich das Zeug dazu hat, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das man durch Ude wohl ein paar Prozentpunkte hinzugewinnt, will ich garnet bestreiten. Aber man wird sich mächtig strecken dürfen, um überhaupt die Grünen in Schach zu halten. Sollte dann ein Nicht-CSUler Seehofer beerben, sehe ich den eher von den Grünen kommen denn von der SPD.
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Beitrag von Cloakmaster »

Ja, manchmal müssen Anspielungen sein. Ich hätte mir auch die 18% auf seinen Schuhsolen rauspicken können, oder sein Guidomibil. Der ehemalige FDP-Chef bietet einfach zu viele Fettnäpfchen und Steilvorlagen, da muss er das dann auch aushalten können, wenn man darauf anspielt. Das hat übrigens nichts mit seinen sexuellen Neigungen zu tun. Was ein Mensch in seinem Schlafzimmer treibt, ist Privatsache, so lange es sich im Rahmen der Legalität abspielt. Und das gilt auch für öffentliche Personen. In S-H durfte der Spitzenkadidat der CDU zurücktreten, weil seine Freundin zu jung war. Zu jung für die Moralvorstellungen "der Gesellschaft", nicht aber zu jung für unsere Rechtsprechung, und nicht zu jung für den jeweiligen Freundes- und Familienkreis der Beteiligten. Da wurde in meinen Augen auch enfach nur vom politischen Gegner gesucht, geunden und gesägt. Wobei der Gegner auch noch im selben Lager zu suchen ist, und sich auf diese Art Chancen ausrechnet, selbst zum neuen Sptzenkandidaten zu werden.

Was hat Gutteberg denn in seinem Amt so "verbockt"? um ihn als Blender zu bezeichnen? Das einzige, was ich ihm ein wenig anlaste, ist sein schwaches Verhalten nach Bekanntwerden der Unsauberkeiten bei seiner Doktorarbeit. Seine Ideen zur Neuordnung der Bundwehr waren zB sicher nicht die schlechtesten.
'
Und das andrere: Wir leben heute in einer medialen Welt. Und gerade die Politik ist eine einzige grosse Bühne. Wer sich da nicht drauf bewegen kann, wird sich nicht lagne halten können. Acuh von da her geht es ohne ein wenig "Show" einfach nicht. Das beste BEispiel dafür ist doch Gerhard Schröder. Der war in meinen Augen bestenfalls zu 10% in der Politik, und zu mindestesn 90% Showman. Aber damit er har nunmal Wahlen gewonnen, und die eigentliche Arbeit konnten dann Leute wie Müntefering erledigen, die zwar lange nicht so gut aussehen, dafür aber besser arbeiten können. Merkel hat den "Frauenbonus" auf ihrer Seite, und ohne das wäre sie niemals Kanzlerin geworden.

Aber zurück nach Bayern: Die Bayern -SPD ist in meinen Augen vollkommen am Boden. Ohne UDE sehe ich sie auf jeden Fall unter 20%, mit Ude könnte es grad noch klappen knapp über 20% zu kommen. Da nutzt es auch nichts, daß die CSU wohl in Richtung 35% abrutschen wird. Die Grünen werden sich ebebfalls bei 15-20% wiederfinden, und dann wird es spannend. FW vor Grüne? Nicht auszuschliessen. FDP und Linke: Rein oder raus, die Grosse Frage. Beide bewegen sich zwischen 3% und 7%, Prognosen wage ich da keine.

Letztlich sehe ich Bayern auf eine Pattsituation rauslaufen, wie sie in Hessen war. Die möglichen Koalitonen will keiner, und die machbaren finden keine Mehrheit. Also womöglich eine CSU/FDP-Regierung unter Duldung eines Teil der FW, oder aber Neuwahlen. Und die würden das Pendel wohl wieder deutlicher in Richtugn CSU zurückschwneken lassen, als gegen sie.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Guttschi?
1) Millitaeraktionen gut heißen und dann zurückrudern
2) Fuehrungskraefte erstmal hinhaengen, bevor die Fakten bekannt sind
3) rumdrucksen bis die Wahrheit (Plagiate) doch auf den Tisch kommt

=> fuer mich unglaubwuerdig und nicht besseres Verhalten als andere
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Beitrag von Cloakmaster »

zu 1) Militäraktion gutgeheissen, und dann - auf internen Druck hin, und um die "öffentliche Meinung" nicht zu verprellen, relativiert.

zu2) Gorch Fock? Nicht gut gelaufen, stimmt. Die Absetzung des Kapitäns war ein SChnellschuss, nur um "Handlungskompetenz" zu demonstrieren, leider ohne genaue Kenntnis der Fakten. Zeitgleich wurde und wird die Regierung ständig gescholten, zu lange rumzudrucksen, bis Entscheidungen gefällt werden.

und zu3) Wie schon gesagt, da hat er sich wiklich schlecht angestellt. Wobei ich gar nicht mal seine Schummelei bei der Doktoar-Arbeit an sich meine, als vielmehr das Rumgeeire, wie er auf die Vorwürfe reagiert hat.

Trotzdem hakte ich ein Comeback durchaus für möglich, und wäre für die CSU sicher nicht das schlechteste. Möllemann hat sich bei der FDP wesentlich schlimmere Fehltritte erlaubt, und kam - bis zu seinem finalen Absutrz - dennoch immer wieder.
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Beitrag von DumbShitAward »

Die Bundeswehrreform aus dem Hause Guttenberg war zwar inhaltlich korrekt allerdings ungefähr 15 Jahre zu spät (was man jetzt natürlich nicht zu Guttenberg anlasten kann und darf). Der Inhalt war aber seit vielen Jahren unter Fachleuten unstrittig, da gabs lediglich noch Detailfragen. Alleine die CDU und leider auch Teile der SPD haben da lange nicht mitgespielt, insbesondere im Bereich Wehrpflicht. Der Druck kam eigentlich viel mehr vom Verfassungsgericht, dass bei der letzten Klage gegen die Wehrpflicht schon durchklingen hat lassen, dass es nicht mehr viel braucht bis das Ding endgültig kassiert wird.

Die Umsetzung war aber haarsträubend und dilettantisch, da hat nichts funktioniert, da wurden Standorte offen gelassen wo die Bundeswehr selbst schon an eine Schließung gedacht hatte, wieder andere wurden ohne jegliche Vernunft dicht gemacht. Es wurden unnötige Inventuren durchgeführt und dringend notwendige Unterlassen, Personal hin- und hergeschoben und im Endeffekt nicht sozialverträglich abgebaut, Gelder wurden völlig deplaziert investiert und die alte CDU/CSU-Krankheit nicht auf Leute die von der Thematik was verstehen zu hören tat ihr übriges.

Guttenberg war als Verteidigungsminister völlig unbrauchbar, hat aber den Mythos einkassiert derjenige zu sein, der die Wehrpflicht "abgeschafft" hat.
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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