Bayrische Landespolitik

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rautatie
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Beitrag von rautatie »

Lazarus @ 15 Jan 2020, 15:02 hat geschrieben: Wenn mal Reiter jetzt nicht auf die Idee kommt, München zum 17. Bundesland zu machen. :ph34r:
Wie kommst du auf die Idee? Hat Reiter davon geredet? War das Ausgliedern Münchens aus Oberbayern nicht Söders Vorschlag? Was hat Reiter da genau mit dem Thema zu tun, und wieso gleich ein eigenes Bundesland?
Wo ist das Problem?
Cloakmaster
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Beitrag von Cloakmaster »

rautatie @ 15 Jan 2020, 15:12 hat geschrieben: Wie kommst du auf die Idee? Hat Reiter davon geredet? War das Ausgliedern Münchens aus Oberbayern nicht Söders Vorschlag? Was hat Reiter da genau mit dem Thema zu tun, und wieso gleich ein eigenes Bundesland?
Zur Vorbereitung des Mexit natürlich.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Hot Doc @ 15 Jan 2020, 13:45 hat geschrieben: Dank Iarn für den Link! Ich kann dem ganzen eigentlich auch nur EINE positive Seite abgewinnen: Die jetzige TAB wäre dann nicht mehr für München zuständig und wir bekämen eine eigene. Wobei das schon bei der U-Bahn nach Garching wieder Probleme machte.

Für mich ist das einfach rausgeschmissenes Geld und noch mehr Verwaltung. Die ganze Ebene der Regierungsbezirke halte ich für reformbedürftig.
Eine Münchner TAB würde vermutlich wohl auch für die BOStrab Betriebe im Umland zuständig sein. Für eine eventuelle Tram Regensburg hat man ja auch gesagt, das macht Mittelfranken mit. Ich bin der Hoffnung, dass wie auch im Artikel als Idee vor skizziert die Regierung von München halt mit hoffentlich für München maßgeschneiderten Lösungen kommt.

Man könnte die Ebene der Bezirke aus meiner Sicht auch streichen, aber wenn man sie beibehält dann ist die Regelung aus der Zeit von Ludwig I halt nicht mehr zeitgemäß. Insbesondere weil Oberbayern als Bezirk irgendwann extrem groß geworden ist. Entweder man macht Bezirke, dann dürfen die aber nicht größere sein als die meisten Bundesländer oder man schafft andere Gliederungen we nach den Planungsregionen etc.
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Beitrag von Cloakmaster »

Eigentlich wäre ja aus Gründen der Wirtschaftlichkeit geboten, daß man mögliichst keine Doppelstrukturen aufbaut, also keine neue TAB etc. Nur dann fragt sich halt, wozu dann überhaupt einen neuen Bezirk.

Wie wäre es denn eher mit dem umgekehrten Weg, aus den 7 Bezirken zB nur noch 3 zu machen, oder diese gleich ganz aufzulösen?
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Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

rautatie @ 15 Jan 2020, 15:12 hat geschrieben:wieso gleich ein eigenes Bundesland?
Damit Pasing Regierungsbezirk wird? :ph34r:
Metropolenbahner @ 15 Jan 2020, 14:53 hat geschrieben:Ich sehe das Risiko, dass sich München damit eher in Richtung Hamburg bewegt.
Grenzen zwischen bayerischen Regierungsbezirken sind schon nochmal was anderes als die Grenzen zwischen Bundesländern.
Metropolenbahner @ 15 Jan 2020, 14:53 hat geschrieben:Ich seh da erstmal eher Nachteile, wie schon die an den Landkreisgrenzen endenden Buslinien. In Zukunft könnte der ÖPNV (S/U-Bahn) dann an der neuen Bezirksgrenze enden, weil sich dahinter wieder keiner darum kümmert.
Du widersprichst dir. Wenn heute der Verkehr eh schon an der in dem Fall niedrigrangigeren Kreisgrenze endet, weil die ÖPNV-Aufgabenträger nunmal die Kreise sind, warum sollte die höherrangige Bezirksgrenze dann das Problem vergrößern? Selbst im MVV schafft man es beispielsweise mit mehreren Linien in die Stadt Mainburg die Grenze zwischen den Kreisen Freising und Kelheim und damit automatisch auch die Grenze zwischen den Regierungsbezirken Oberbayern und Niederbayern zu überfahren.

Die Grenze zwischen dem Hoheitsgebiet der MVG der Stadt München und dem Rest der Welt (eine Kreisgrenze übrigens!) erscheint mir eh schon was ganz besonders spezielles zu sein hinsichtlich des ÖPNV. ;)

Ich wäre auch dafür, dass die Aufgabenträger für den ÖPNV ohne SPNV eine Stufe höher auf die Bezirksebene verlegt wird, weil die Landkreise dafür heutzutage viel zu kleinteilig sind. Bei den früheren Altlandkreisen war die Größe ja noch nach Pferdekutschenmaßstäben festgelegt, seit den 70er Jahren nach automobilen Maßstäben, aber noch immer analoger Verwaltung. Da könnte man im Digitalzeitalter auch nochmal überlegen, ob man die Struktur an die Zeit anpassen sollte. Ich könnte mir aus dem Grund aber auch vorstellen, eine ganze Verwaltungsebene rauszunehmen und in einer neuerlichen Gebietsreform ein Mittelding aus Regierungsbezirken und Landkreisen schaffen, eventuell auch mit neuem Zuschnitt. Aber das gäbe natürlich wieder ein großes Geschrei. Das geht vermutlich erst wieder, wenn sich keiner mehr an die Gebietsreform der 70er erinnert.

An sich möchte ich aber noch zu bedenken geben, dass die Gliederung Bayerns vermutlich am allerwenigsten nach dem ÖPNV ausgerichtet wird.
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andreas
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Beitrag von andreas »

Was man bräuchte wäre eine großräumige Planungsregion um München, was der Regierungsbezirk ja eigentlich fast sein könnte - wenn der aber in seiner CSU Sturheit München am liebsten loswerden würde....

Das Problem ist halt, München hört ja nicht an der Stadtgrenze auf, München geht ja in den umliegenden Gemeinden teilweise nahtlos weiter und wenn man jetzt die Grenzen statt aufzweichen noch erhöht dürfte das die Gräben zwischen Stadt und Umland eher vertiefen....

Die Bezirke gehören eigentlich ganz eingespart, wir haben genug Ebenen der Bürokratie....
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Beitrag von Metropolenbahner »

Rohrbacher @ 15 Jan 2020, 16:25 hat geschrieben: Grenzen zwischen bayerischen Regierungsbezirken sind schon nochmal was anderes als die Grenzen zwischen Bundesländern.
Du Deutsch? Ich schrieb genau deshab nur von "Richtung" und nicht davon, dass München 1:1 zu Hamburg mutiert.
Du widersprichst dir.
Nö, auch das hast Du missverstanden. Mein Argument ist: Grenzen sind per se schlecht, egal welche, weil die eine Seite sich nicht darum schert, was auch nur 5cm hinter der Grenze passiert.
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Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

Metropolenbahner @ 15 Jan 2020, 17:15 hat geschrieben: Mein Argument ist: Grenzen sind per se schlecht, egal welche, weil die eine Seite sich nicht darum schert, was auch nur 5cm hinter der Grenze passiert.
Da ist beim ÖPNV aber wie gesagt die Grenze zwischen den Landkreisen relevant. Ob da höherrangig noch Bezirksgrenzen sind, ändert an der angesprochenen Kirchturmpolitik der Landkreise ja nichts. Ob zwischen dem Kreis München und der kreisfreien Stadt München eine Bezirksgrenze liegt oder nicht, dürfte aus meiner Sicht das Problem, dass Kreis und Stadt im Zweifel eigenständig bis unkoordiniert agieren, weder kleiner noch größer machen, es ändert sich so gut wie nichts relevantes. Ob Hamburg ein eigener Stadtstaat mit eigener Landesverwaltung ist oder ein Teil von Schleswig-Holstein oder Niedersachsen wäre, hat auf den SPNV aber schon insoweit Auswirkungen, weil diese Frage auch darüber entscheidet, ob da eine Grenze zwischen unterschiedlichen Aufgabenträgern verläuft oder nicht. Darum geht's ja ÖPNV-mäßig mal in erster Linie.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Rohrbacher @ 15 Jan 2020, 16:35 hat geschrieben: Da ist beim ÖPNV aber wie gesagt die Grenze zwischen den Landkreisen relevant. Ob da höherrangig noch Bezirksgrenzen sind, ändert an der angesprochenen Kirchturmpolitik der Landkreise ja nichts. Ob zwischen dem Kreis München und der kreisfreien Stadt München eine Bezirksgrenze liegt oder nicht, dürfte aus meiner Sicht das Problem, dass Kreis und Stadt im Zweifel eigenständig bis unkoordiniert agieren, weder kleiner noch größer machen, es ändert sich so gut wie nichts relevantes. Ob Hamburg ein eigener Stadtstaat mit eigener Landesverwaltung ist oder ein Teil von Schleswig-Holstein oder Niedersachsen wäre, hat auf den SPNV aber schon insoweit Auswirkungen, weil diese Frage auch darüber entscheidet, ob da eine Grenze zwischen unterschiedlichen Aufgabenträgern verläuft oder nicht. Darum geht's ja ÖPNV-mäßig mal in erster Linie.
Ich würde mal eher davon ausgehen, das der Landkreis München mit in den neuen Regierungsbezirk wandern wird. Alles andere macht keinen Sinn. Die Bezirkgrenze verläuft also eher weiter Aussen.
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Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

Lazarus @ 15 Jan 2020, 17:42 hat geschrieben:Ich würde mal eher davon ausgehen, das der Landkreis München mit in den neuen Regierungsbezirk wandern wird. Alles andere macht keinen Sinn. Die Bezirkgrenze verläuft also eher weiter Aussen.
Warum würdest du? Kann man natürlich machen. Hier geht's aber nur drum, dass Oberbayern inkl. München einwohnermäßig und damit vom Verwaltungs- und somit auch Personalaufwand deutlich größer ist als andere Regierungsbezirke und um einen Teil der Mitarbeiter zu verlagern. Dazu dürfte eine neue Aufteilung so verkehrt gar nicht sein. Nehme ich den Landkreis München, der größte in Bayern, aber auch noch mit, hat der neue Regierungsbezirk München ja schon gleich wieder 350.000 Einwohner mehr. Eigentlich nicht Sinn der Übung, oder?

Der Landkreis München ist aber dennoch interessant. Wenn man schon anfängt, die Strukturen anzupassen und Ämter zu verlegen, könnte man an eine Aufteilung des großen Landkreises München nachdenken. Rein geografisch würde sich ja schon anbieten, auf der A94 einmal die Säge anzusetzen und einen nördlichen Vorstadt-Landkreis mit Sitz z.B. in Garching einzurichten. Der zweite neue Landkreis würde den südlichen Teil betreffen mit meinetwegen Sitz in Ottobrunn. Wobei man speziell im Süden aber tatsächlich wegen der speziellen Lage der Siedlungsgebiete auch über eine andere Lösung nachdenken könnte, nämlich die unmittelbar an München angrenzenden Kommunen wie z.B. Haar, Ottobrunn, Grünwald und Gräfelfing nach München einzugemeinden und das restliche Gebiet auf die Landkreise Starnberg, Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach und Ebersberg aufzuteilen. Aber wie schon gesagt, das gäbe natürlich wieder ein großes Geschrei.
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Beitrag von spock5407 »

Man braucht sich da nur RVV und Kelheim und VLK Kelheim anschauen. Warum Stadt und Lkr Kelheim noch nicht voll im RVV sind und ihr eigenes Süppchen Kochen, trotz der massiven Verkehrsbeziehung mit Regensburg, kann ich mir nur durch die Bezirks- und Lkr-Grenze erklären.
Ähnlich Straubing .

Wir brauchen durchlässigere und weniger Verwaltungsgrenzen, nicht noch mehr Administration.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Reiter hat dazu übrigens im BR wissen lassen, das er sich erstmal nicht weiter dazu äussern will, bevor er keine genaue Kenntnis von der Begründung der Landesregierung hat.
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Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

spock5407 @ 15 Jan 2020, 19:00 hat geschrieben:Warum Stadt und Lkr Kelheim noch nicht voll im RVV sind und ihr eigenes Süppchen Kochen, trotz der massiven Verkehrsbeziehung mit Regensburg, kann ich mir nur durch die Bezirks- und Lkr-Grenze erklären.
Nochmal: Das ist NUR die Kreisgrenze, wie sonst auch überall. Der Bezirk redet da ja nicht entscheidend mit, der ist weder ÖPNV-Aufgabenträger noch finanziell beteiligt. Ansonsten wäre es wahrscheinlicher, dass Pfaffenhofen (Oberbayern) in den MVV kommt statt Landshut (Niederbayern). Das ist allein eine innenpolitische Sache des jeweiligen Kreises. Und Kelheim wird verkehrlich zerrissen, der ganzen Kreis in einem Verbund ist schwierig, wenn der Verkehr überall andere Schwerpunkte hat. Kelheim hängt am RVV, Mainburg ist im MVV, in Neustadt an der Donau geht's eher Richtung Ingolstadt, automobil auch noch nach München. Es liegt jedenfalls auch nicht an nicht vorhandenen Bezirksgrenzen, dass Bad Tölz-Wolfratshausen nur teilweise im MVV ist und nach Miesbach und Landsberg nur die S-Bahn ein bisschen reinschwappt und Markt Schwaben - Dorfen im Zugverkehr ausgenommen ist. Das sind allein die Landkreise und möglicherweise die Eigenheiten der Verbünde. Die Bezirksgrenzen haben damit kaum mehr zu tun als Bistümer.

Beim ÖPNV spielen teils auch noch die alten GBB aus Bahnbuszeiten eine Rolle. In manchen Landkreisen/Verbünden fährt irgendwo einfach nix, wenn da nicht vor 50 Jahren auch schon was fuhr. Der MVV beginnt im Dezember 2021 wohl damit erstmals eine durchgehende Buslinie von Lohhof nach Petershausen einzurichten. Der heutige 693 endet soweit ich das überblicken kann, als Postkutsche, Kraftpost, RVO- und MVV-Bus seit etwa 1868 in Kammerberg, also seit die Postlinie (München -) Lohhof - Ingolstadt auf der heutigen B13 durch die Bahnstrecke München - Ingolstadt ersetzt ist. Sowas kreisübergreifend zu ändern kann seither schonmal ein paar Päpste dauern. Es ist ja nicht so, dass jeder Kreis Verkehrsplaner hätte, die sich regelmäßig damit beschäftigen und über Sinn und Verstand nachdenken, gerade dann nicht, wenn irgendwer eigenwirtschaftlich unterwegs ist.

PS: Außerdem sollte man Bezirk und Regierungsbezirk trennen. Das sind zwei unterschiedliche Dinge. Obacht! :D
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Ingolstadt wäre dann die neue Hauptstadt von Oberbayern. Sehe ich das richtig? Die werden sich freuen, wenn die Preise dort steigen...
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Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

Lazarus @ 15 Jan 2020, 21:43 hat geschrieben:Ingolstadt wäre dann die neue Hauptstadt von Oberbayern. Sehe ich das richtig?
Nein.
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Metropolenbahner
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Beitrag von Metropolenbahner »

SZ Artikel von 19:16:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muench...ungen-1.4758849

Richtig ausdiskutiert scheint das auch in der CSU nicht zu sein:
Spaenle will die gesamte Planungsregion 14 in den neuen Regierungsbezirk München einordnen, das wären die acht Landkreise München, Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech und Starnberg. Die Region Stuttgart habe sich bereits so organisiert und könnte als Vorbild dienen, sagte Spaenle.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Bedeutet das dann, das z.b. ein Schüler aus Gräfelfing nicht mehr eine weiterführende Schule in München besuchen kann? :ph34r:
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Ich denke, bis das sinnvoll ausgeplant ist, wird noch viel Wasser die Isar runterfließen. Der Ansatz ist aber richtig, Oberbayern ist viel zu groß für die aktuellen Verwaltungsstrukturen geworden. Und wenn wir uns die TAB ansehen, dann kann es nur besser werden.
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NatchO
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Beitrag von NatchO »

Das ist so eine klassische Wahlkampfnummer der CSU.
Söder hat eine coole Idee, plaudert sie raus und alle sind völlig überrascht, Sowohl Freund wie auch Feind.
Die Idee hat vielleicht einiges für sich, wenn man gewisse planerische Kompetenzen an den neuen Bezirk gibt.

Nichtsdestotrotz ist das so aber nur ein Ankündigungsluftballon aus der Staatskanzlei, der ohne Substanz und Absprache die miesen Umfrageergebnisse kaschieren soll
Metropolenbahner
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Beitrag von Metropolenbahner »

Iarn @ 16 Jan 2020, 10:10 hat geschrieben: Ich denke, bis das sinnvoll ausgeplant ist, wird noch viel Wasser die Isar runterfließen. Der Ansatz ist aber richtig, Oberbayern ist viel zu groß für die aktuellen Verwaltungsstrukturen geworden. Und wenn wir uns die TAB ansehen, dann kann es nur besser werden.
Na die TAB ist aber doch genau das, was - laut Definition - nicht besser werden würde. weil jeder RBezirk seine eigene hat. Natürlich kann man bei einem eventuell Wechsel Münchens festlegen, dass die bestehende TAB auch für ObBayern zuständig bleibt, aber was soll die Änderung dann überhaupt bringen?

Ich vermisse eine Angabe von Vorteilen. Wie vorher beschrieben fallen mir ad hoc nur Nachteile ein, wenn irgendwo Vorteile angegeben werden würden, bin ich offen dafür, aber davon ist bisher nirgends die Rede.

Von daher muss ich mich NatchO anschließen, das ist ne Wahlkampfluftnummer, viel Gerede und nix dahinter.

Die SZ hat heute nen ähnlichen Kommentar dazu:
Söders Ideen klingen wuchtig, bleiben aber vage. Ein Regierungsbezirk München dürfte etwa Fahrlehrer prüfen und Trambahnzüge vor der Inbetriebnahme kontrollieren. Ob das die Stadt voranbringt? Wenn kein praxistauglicher Plan gefunden wird, sollte sich der Freistaat die Kosten für die Verwaltungsreform lieber sparen und stattdessen ordentlich in die Infrastruktur investieren.
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/soeder...entar-1.4757876
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Beitrag von Metropolenbahner »

Und gleich noch ne Neuigkeit hinterher:

Kerstin Schreyer - bisher Sozialministerin - wird neue bay. Verkehrsministerin, außerdem gibts nen zusätzlichen Staatssekretärsposten fürs Bau- & Verkehrministerium (den bekommt Holetschek)

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-s...reyer-1.4759024
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Beitrag von AK1 »

Lazarus @ 15 Jan 2020, 23:33 hat geschrieben: Bedeutet das dann, das z.b. ein Schüler aus Gräfelfing nicht mehr eine weiterführende Schule in München besuchen kann? :ph34r:
Ja, da wird eine Mauer gebaut, so wie das ja sonst zwischen zwei Regierungsbezirken auch ist.
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Beitrag von AK1 »

Die TAB ist doch das hier oder nicht? https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/...5176/index.html
Heute zuständig für Oberbayern, Niederbayern und Schwaben, da würde dann eben München dazukommen. An den Aufgaben würde das nichts ändern und einen Grund, das Ganze zu verlagern gäbe es natürlich eh nicht...
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Beitrag von Metropolenbahner »

Nochmal ein SZ Kommentar mit ein paar Details:

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-m...bleme-1.4767073
andreas
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Beitrag von andreas »

Metropolenbahner @ 16 Jan 2020, 00:23 hat geschrieben: SZ Artikel von 19:16:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muench...ungen-1.4758849

Richtig ausdiskutiert scheint das auch in der CSU nicht zu sein:
und wenn man das macht, dann hat man danach einen zweiteiligen Bezirk Oberbayern mit Ingolstadt, Pfaffenhofen,Neuburg-Schrobenhausen und Eichstätt im Norden und den restlichen Oberbayern im Süden getrennt vom neuen Bezirk München....
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

andreas @ 24 Jan 2020, 11:37 hat geschrieben:
Metropolenbahner @ 16 Jan 2020, 00:23 hat geschrieben: SZ Artikel von 19:16:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muench...ungen-1.4758849

Richtig ausdiskutiert scheint das auch in der CSU nicht zu sein:
und wenn man das macht, dann hat man danach einen zweiteiligen Bezirk Oberbayern mit Ingolstadt, Pfaffenhofen,Neuburg-Schrobenhausen und Eichstätt im Norden und den restlichen Oberbayern im Süden getrennt vom neuen Bezirk München....
Eine andere Lösung gibt es aber kaum....
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Beitrag von andreas »

natürlich gäbs die - aber wohl auch zu viele Vorgestrige und Veränderungsscheue, um das dann umzusetzen
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Unsinn.
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Beitrag von TramBahnFreak »

Lazarus @ 24 Jan 2020, 16:08 hat geschrieben: Unsinn.
Och bitte, Lazarus, Versuch doch wenigstens, deinen Beiträgen ein kleines Bisschen Substanz und Inhalt mitzugeben...
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Beitrag von andreas »

deine Argumente sind von bestechender Schlichtheit.... Ist doch simpel, Bayern hat 13 Millionen Einwohner, wir haben 7 Regierungsbezirke, wenn man die Zahl lässt und einen Bezirk München kreiert, der dann mit knapp 3 Millionen Einwohner eh schon sehr groß ist, dann muß man aus dem Rest 6 Bezirke mit jeweils knapp 2 Millionen Einwohner basteln, dann hat man nicht mehr so ein massives Ungleichgewicht wie bisher. Und man hat den Verwaltungsapperat nicht noch weiter aufgebläht...
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