ICE-Fahrgast muss Nazi-Klingelton löschen

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218 466-1
"Lebende Forenlegende"
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Beitrag von 218 466-1 »

Einsatz der Bundespolizei im ICE aus Berlin: Ein 32-Jähriger hatte mehrere SMS erhalten - mit Hitler-Gruß als Klingelton. Fahrgäste griffen selbst zum Telefon und alarmierten die Behörden.  (...) "Die Polizeibeamten überprüften das mitgeführte Handy des 32-Jährigen; beim Eingang einer SMS ertönte umgehend der Nachrichtenton "Vielen Dank, Heil Hitler"", teilt die Bundespolizei mit. "Noch vor Ort musste der Beschuldigte die verbotene Datei löschen." Gegen den Beschuldigten leiteten Bundespolizisten ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. (...) Wie die Bundespolizei mitteilte, können solche Straftaten mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden.
Tagesspiegel
Hoffentlich landet er in Knast. Null Toleranz für die braune Pest. :P
Keine Alternative zum Transrapid MUC
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Rev
Lebende Forenlegende
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Beitrag von Rev »

Und durch solche Zeitungsartikel und Foren Postings bietet man den Leuten die Aufmerksamkeit die sie wollten :rolleyes:
DumbShitAward
Lebende Forenlegende
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Beitrag von DumbShitAward »

Fraglich, ob das überhaupt zu einem Urteil kommt. Man könnte durchaus argumentieren, dass ein Klingelton nicht als "öffentlich" zu verstehen ist. Der bloße Besitz von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist ja nicht strafbar (z.B. jeder kann die SS-Uniform vom Opa auf dem Speicher haben).
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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imp-cen
Kaiser
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Beitrag von imp-cen »

Bitte?
Ist doch eigentlich egal, ob er selbst Heil Hitler tönt, oder sein doofes Handy.

Zuhause kann er ja gern drüber lachen, aber so hat er doch schon mal bekommen was er verdient.
Für die dauerhafte werktägliche U8
sommerzeitfreier Lebensstil
andreas
"Lebende Forenlegende"
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Beitrag von andreas »

mein Gott, ist ja wirklich schlimm sowas. Lebenslang Knast in Israel ist da ja wohl das mindeste oder?
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