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Wie sieht es rechtlich aus falls ein Koridorzug ni [Zur Themenübersicht]
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einen_Benutzernamen
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 01:20


Kaiser


Status: Mitglied
Mitglied seit: 5 Apr 18
Beiträge: 1636




Wie sieht es rechtlich aus falls ein Koridorzug nicht im stande ist die Fahrt fortzusetzen und dieser (logischerweise für die Frage) sich in den Korridor befindet?
Beispiel die RJ Züge zwischen Innsbruck und Salzburg welche über die schleife Rosenheim fahren.
Ich behaupte mal das im Zug das Österreichische Recht gillt ähnlich wie bei Flugzeuge die unter einer Österreichischen Registrierung fliegen.
Beispiel wenn jemand eine Schusswaffe hat mit der er National Reisen kann, darf aber nicht zb. in DE bzw die eventuell sogar in DE illegal wäre. ohmy.gif Diese Person darf ja theoretisch ja nicht mal den Zug verlassen?!
Wie sieht sowas rechtlich aus?
LG!

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Mark8031
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 02:17


Lebende Forenlegende


Status: Mitglied
Mitglied seit: 9 Apr 12
Beiträge: 2719




QUOTE (einen_Benutzernamen @ 26 Jan 2021, 01:20)
Wie sieht sowas rechtlich aus?

Da wir hier alle keine Rechtsberatung anbieten dürfen solltest Du diese Frage an einen Rechtsverdreher Deines Vertrauens oder an das Justizministerium stellen.

QUOTE
Diese Person darf ja theoretisch ja nicht mal den Zug verlassen?!

Nachdem der Zug ja auch keinen Halt in D hat, wird sie den Zug auch nicht in D verlassen. Im Falle einer notwendigen Evakuierung ist zu 99,9% die Bundespolizei vor Ort und wird entsprechend der Regelungen handeln. Die ÖBB wird sich ja auch darum kümmern, die Reisenden weiter zu transportieren, also vermutlich auch Busse organisiert haben, mit denen die Reisenden wieder nach A gebracht werden. Damit: kein Problem.
    
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Cloakmaster
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 07:03


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Mitglied seit: 25 Jan 04
Beiträge: 9822




Bei Flugzeugen gilt: Solange alle Türen geschlossen sind, das Recht des Eintragungslandes. Sobald eine Tür offen ist, das Recht des Aufenthaltslandes.
    
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Iarn
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 10:31


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 20 Jul 07
Beiträge: 20467




QUOTE (Mark8031 @ 26 Jan 2021, 02:17)
Im Falle einer notwendigen Evakuierung ist zu 99,9% die Bundespolizei vor Ort und wird entsprechend der Regelungen handeln. Die ÖBB wird sich ja auch darum kümmern, die Reisenden weiter zu transportieren, also vermutlich auch Busse organisiert haben, mit denen die Reisenden wieder nach A gebracht werden. Damit: kein Problem.

Sehe ich ähnlich. Im dem Falle sollte der Betroffene die Bundespolizei ansprechen, die Situation erklären und gut ist.

Ich habe mal einen österreichischen Reservisten kennen gelernt, die sind auf eine Übung versehentlich nach Deutschland gefahren. Die haben dann peinlich berührt bei den deutschen Feldjägern angerufen und wurden dann aus Deutschland heraus eskortiert. Zugegebenermaßen mussten sie ein sehr breites Grinsen der deutschen Feldjäger ertragen.

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Autonome Volksfront für die Wiedererrichtung der klassischen 22er Tram in München
Nicht zu verwechseln mit der Populären Front
Es gibt Typen, die wir noch mehr hassen als die Römer, das sind diese verfluchten ADFC-Mistkerle!
    
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TramBahnFreak
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 14:12


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Mitglied seit: 2 Oct 09
Beiträge: 10724

Alter: 26
Wohnort: Da drüben, gleich da hinter'm Wellblechzaun


QUOTE (Iarn @ 26 Jan 2021, 10:31)
Ich habe mal einen österreichischen Reservisten kennen gelernt, die sind auf eine Übung versehentlich nach Deutschland gefahren. Die haben dann peinlich berührt bei den deutschen Feldjägern angerufen und wurden dann aus Deutschland heraus eskortiert. Zugegebenermaßen mussten sie ein sehr breites Grinsen der deutschen Feldjäger ertragen.

Besser als die Schweizer, die immer mal wieder versehentlich in Liechtenstein einmarschieren...

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Huift ja doch nix...
    
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Hot Doc
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 15:15


Lebende Forenlegende


Status: Mitglied
Mitglied seit: 29 Sep 07
Beiträge: 7982




Oder die Chinesen und Inder, die immer wieder absichtlich über die Grenze laufen. Dann sich aber "nur" prügeln oder mit Steinen bewerfen, weil alles andere ein "bewaffneter Konflikt" wäre und einen Krieg auslösen könnte.
(Sind schon Soldaten gestorben bei den Aktionen.)
    
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Rohrbacher
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 17:12


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 10 Apr 06
Beiträge: 12968

Wohnort: ja


QUOTE (einen_Benutzernamen @ 26 Jan 2021, 01:20)
Ich behaupte mal

Ich behaupte, das regelt der entsprechende Staatsvertrag von 1979 zur Rosenheimer Schleife. Ohne nähere Kenntnis wird dir dazu und den Reisebestimmungen keiner etwas dazu sagen können. Als Reisender solltest du die Frage am besten den ÖBB stellen.

QUOTE
Besser als die Schweizer, die immer mal wieder versehentlich in Liechtenstein einmarschieren...

Oder die Kunstflugstaffel, die im falschen Tal über die falsche Veranstaltung geflogen ist. biggrin.gif Das mit dem Jodlerfest ist zumindest lustiger und weniger daneben als die Bombardierung Schaffhausens 1944, weil die Piloten sich in Ludwigshafen (!) am Rhein wähnten. Immerhin, der Fluss war korrekt ...

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*Gong* Sie haben das Ende des Beitrags erreicht.
    
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rabauz
  Geschrieben am: 26 Jan 2021, 19:17


Routinier


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Mitglied seit: 25 Jun 07
Beiträge: 429




Allegemeine Fragen allgemein zu beantworten stellt übrigens keine Rechtsberatung dar; Generell scheint mir aber Rechtsberatung in Foren, (früher) Newsgroups etc unproblematisch. Da ist noch nie was passiert. Gefährlich wird das nur wenn zulässige Grenzen gewerblich überschritten werden - dann kann es einen saftigen Bußgeldbescheid für den "Winkelschreiber" geben.
Es liegt in der Natur dass in allen Lebensbereichen Rechtsfragen auftauchen, natürlich auch in Eisenbahnforen.
    
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Mark8031
  Geschrieben am: 27 Jan 2021, 14:17


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 9 Apr 12
Beiträge: 2719




QUOTE (rabauz @ 26 Jan 2021, 19:17)
Generell scheint mir aber Rechtsberatung in Foren, (früher) Newsgroups etc unproblematisch. Da ist noch nie was passiert.

In dem Augenblick, wo sich jemand auf die falsche Beratung beruft und jemanden anzeigt, wird es problematisch.
    
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Hot Doc
  Geschrieben am: 27 Jan 2021, 15:11


Lebende Forenlegende


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Mitglied seit: 29 Sep 07
Beiträge: 7982




Dafür muss das aber auch als Rechtsberatung erkenntlich sein. Wenn einer hier ne Frage reinklotzt und ein anderer, ohne erkennbare juristische Vorbildung, antwortet drauf, dann wird das kaum der Fall sein.
Heißt der User allerdings "Dr.jur.Rechtberatung" dann wirds schon komplizierter.
    
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Mark8031
  Geschrieben am: 27 Jan 2021, 16:27


Lebende Forenlegende


Status: Mitglied
Mitglied seit: 9 Apr 12
Beiträge: 2719




Dennoch sei es erlaubt - ich mache es und kann es nur jedem auch empfehlen - einen Ausschluss unter entsprechende Antworten zu geben, um auch nur jegliche angreifbare Möglichkeit im Keim zu ersticken. Sorry, aber so ist die heutige Verklagegesellschaft nun mal.
    
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rabauz
  Geschrieben am: 27 Jan 2021, 16:32


Routinier


Status: Mitglied
Mitglied seit: 25 Jun 07
Beiträge: 429




Ja, theoretisch könnte der Narzissmus einem angehenden oder Möchtegernjuristen einen Streich spielen, ich hab aber noch nie gehört dass da irgendwo etwas passiert wäre. Wobei nicht jeder Jurist Rechtsberatung betreiben darf, da muss man entweder Rechtsanwalt oder zugelassener Beistand sein. Dr. Söder dürfte also nicht, weil er keine Anwaltszulassung besitzt. Die Realität sind wohl solche Fälle: https://www.degruyter.com/view/journals/fa/...rticle-p319.xml
Wobei das Rechtsdienstleistungsgesetz hier wohl etwas Entspannung hereingebracht hat: https://www.anwalt.de/rechtstipps/neues-rec...kzeptabel%20sei.

Das Problem war und ist dass es eben viele Berufsgruppen gibt die auch eine gewisse Rechtskunde haben, manchmal sogar relativ viel Rechtskunde etwa in einigen alten wirtschaftswissenschaftlichen Ausbildungen und die mussten und müssen sich auch heute noch manchmal auf die Zunge beißen. Das Problem war und ist dann auch dass das Verbot der Rechtsberatung eben in einem gewissen Konflikt zur Meinungsfreiheit steht - es steht jedermann zu seine zutreffende oder vielleicht auch komplett abwegige Ansicht ("Rübe runter!" bei seinem Sexualdelikt) zu äußern.

Eine Frage wie hier zu beantworten stellt noch keine Rechtsberatung da, sondern eben einen Austausch über allgemeine rechtliche Fragen.
Würde mich auch interessieren ob das jemand der im Eisenbahnrecht firm ist, genauer weiß.

Eigentlich müssten diese Züge ja heute nicht mehr exterritorial sein, aber gewisse Probleme wie das Problem verbotener Gegenstände, nehmen wir mal ein Survivalmesser, kann man damit vermeiden. Oder eben Einreiseverbote in die BRD... Die Handhabung solcher Fälle durch die Bundespolizei wäre auch interessant.
Der Staatsvertrag über die Rosenheimer Kurve regelt ziemlich sicher nur die Rosenheimer Kurve selbst.

Wenn ich einen verbotenen Gegenstand mir mir führe, auch etwa weil ich in Bayern notlanden muss, dann fehlt es letztlich wohl am Vorsatz bzw der Fahrlässigkeit, weil ja niemand mit einer so schweren Störung im Normalfall rechnet.
    
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einen_Benutzernamen
  Geschrieben am: 29 Jan 2021, 00:45


Kaiser


Status: Mitglied
Mitglied seit: 5 Apr 18
Beiträge: 1636




So liebe Leute!
QUOTE
Im Falle einer notwendigen Evakuierung ist zu 99,9% die Bundespolizei vor Ort und wird entsprechend der Regelungen handeln.
Mich stellt sich die Frage wie es aussieht wenn jemand dabei ist der sagenwirmal in DE gesucht wird, den Staat Geld schuldet, Julian Asange ist,... wird diese Person dann einkassiert nach den Motto wenn er schon mal da ist?!
Zugegeben wenn ein Flugzeug notlandet müssen die Leute nicht immer aussteigen beispiel bei einen Medizinischen Problem.
Und selbst wenn ist der Transit bereich meistens ein Raum wo man nicht einreist.
QUOTE
Damit: kein Problem.
eigentlich schon weil man zb. auf einen Bahnhof DE Boden eindeutig betritt. Ich glaube halt nicht das der Bahnhof komplett geräumt wird und die Leute sozusagen "clean" die Busse betreten.
QUOTE
Ich habe mal einen österreichischen Reservisten kennen gelernt, die sind auf eine Übung versehentlich nach Deutschland gefahren. Die haben dann peinlich berührt bei den deutschen Feldjägern angerufen und wurden dann aus Deutschland heraus eskortiert.
biggrin.gif Die können froh sein das die kraxen überhaupt fahren. Wäre Ich der Kraftfahrer hätte Ich einfach schnell gewendet bevor es jemanden aufgefallen wäre.
Gut wenn man mit den Panzer kurz vor München stehen würde dann wäre es auch besser mal anzurufen bevor es jemand falsch versteht. wink.gif
QUOTE
Besser als die Schweizer, die immer mal wieder versehentlich in Liechtenstein einmarschieren...
biggrin.gif Blöd das ein Fluss dazwischen ist. Da kann man sich schon mal einfach verirren. Das beste wäre einfach die würden ein Android Handy mit einer Karte mit nehmen. laugh.gif
QUOTE
Die Handhabung solcher Fälle durch die Bundespolizei wäre auch interessant.
Wer traut sich anzurufen? wink.gif
QUOTE
Wenn ich einen verbotenen Gegenstand mir mir führe, auch etwa weil ich in Bayern notlanden muss, dann fehlt es letztlich wohl am Vorsatz bzw der Fahrlässigkeit, weil ja niemand mit einer so schweren Störung im Normalfall rechnet.
Sagen Wir mal so Ich hätte auch keine Lust das zb. ein Paintball Markerer der ohne F (oder was auch immer in DE drauf gedruckt ist) Stempel haben eingezogen wird und Ich darf diesen der bei uns auch wenn er tötlich sein kann bei den Behörden abholen wenn er mal nach Monaten ausgehändigt wird.

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🚨 Nur ein kleines Forum. Nichts spezielles. Einfach ignorieren. 🚨
    
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