Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
-
- Lebende Forenlegende
- Beiträge: 2796
- Registriert: 20 Apr 2003, 11:45
- Wohnort: Rostock
- Kontaktdaten:
Ich finde jetzt nicht den Beitrag zu dem diese Urteilsbegründung passt. Aber dennoch hier die Urteilsbegründung zum Thema Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
Das dürfte wohl, sollte dieses Urteil rechtswirksam werden, das Ende so ziemlich aller Foren in Deutschland werden.
Hamburger Landgericht: Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar
Das dürfte wohl, sollte dieses Urteil rechtswirksam werden, das Ende so ziemlich aller Foren in Deutschland werden.
Hier stellt sich allerdings die Frage, ob das Gericht nicht selber an einem Forum teilnimmt, allerdings finde ich das wirklich ein Hammer, was sich die Hamburger Richter geleistet haben.
Ich glaube, sie sollten sich etwas mehr mit den Grundrechten beschäftigen. Hat man das nicht schon mal im Forum geschrieben, daß die Richter sich nicht nach dem Moral und den Interessen der Firmen, sondern paragraphengetreu richten sollen. Was im Gesetz steht, darf sich nicht zu einer Meinung entwickeln.
Ich hoffe nur, daß das Urteil nicht rechtskräftig wird.
Wer das LTB kennt weiß daß es sich hier um den Kampf um den Besitz zw. Dagobert Duck und Gitta Gans ging, in dem ein Richter geurteilt hatte, daß das Gegenstand laut Gesetz D. Duck gehöhre, obwohl er persönlich zweifel hege...
Ich glaube, sie sollten sich etwas mehr mit den Grundrechten beschäftigen. Hat man das nicht schon mal im Forum geschrieben, daß die Richter sich nicht nach dem Moral und den Interessen der Firmen, sondern paragraphengetreu richten sollen. Was im Gesetz steht, darf sich nicht zu einer Meinung entwickeln.
Ich hoffe nur, daß das Urteil nicht rechtskräftig wird.
Wer das LTB kennt weiß daß es sich hier um den Kampf um den Besitz zw. Dagobert Duck und Gitta Gans ging, in dem ein Richter geurteilt hatte, daß das Gegenstand laut Gesetz D. Duck gehöhre, obwohl er persönlich zweifel hege...
- mellertime
- Lebende Forenlegende
- Beiträge: 4574
- Registriert: 13 Okt 2002, 16:43
- Wohnort: MPFF
- Kontaktdaten:
"Das Bereithalten von Internetforen stelle eine Form unternehmerischen Betriebs dar."
Na dann hoffe ich mal, Boris, du hast ein Gewerbe angemeldet.
Sonst hast du auch noch die Steuerfandung und das Gewerbeaufsichtsamt aufm Hals.
Nee, nee, meiner Meinung nach, gilt das nicht für private Foren. Der Sinn eines Unternehmens besteht ja darin, Gewinn zu machen. Dies ist ja z.B. bei diesem Forum hier, nicht der Fall.
Na dann hoffe ich mal, Boris, du hast ein Gewerbe angemeldet.


Nee, nee, meiner Meinung nach, gilt das nicht für private Foren. Der Sinn eines Unternehmens besteht ja darin, Gewinn zu machen. Dies ist ja z.B. bei diesem Forum hier, nicht der Fall.
Tf der Münchner S-Bahn.
[img]http://img234.exs.cx/img234/175/bahnhofsbilderbannerfest8zx.gif[/img]
[img]http://images.spritmonitor.de/336973.png[/img]
[img]http://img234.exs.cx/img234/175/bahnhofsbilderbannerfest8zx.gif[/img]
[img]http://images.spritmonitor.de/336973.png[/img]
Genau!mellertime @ 14 Apr 2006, 17:16 hat geschrieben: Nee, nee, meiner Meinung nach, gilt das nicht für private Foren. Der Sinn eines Unternehmens besteht ja darin, Gewinn zu machen. Dies ist ja z.B. bei diesem Forum hier, nicht der Fall.
Inzwischen habe ich das Gesetz entdeckt: http://bundesrecht.juris.de/tdg/index.html (bitte auf die § 9-11 schauen), hier steht eindeutig, daß die Forenbetreiber nur dann verpflichtet sind, die Beiträge, sobald sie von den rechtlich fragwürdigen Inhalten Kenntnis aufgrund der Beschwerden erhalten haben.
Ist der "Abmahnanwalt" <zensiert>ChristianMUC @ 14 Apr 2006, 17:23 hat geschrieben: http://lennartz.biz/christian/ablage/abmahnanwalt.jpg
Ist das Recht so, BR146?
-
- Foren-Ass
- Beiträge: 87
- Registriert: 13 Mär 2006, 12:23
- Wohnort: Deisenhofen
@DT810: Pass auf mit Namen, schon das ist gefährlich!
[font=Times]"Die Abwrackprämie soll die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Von wegen. Warum die Prämie den Falschen hilft, viele Kunden foppt und zum Betrügen geradezu einlädt." Artikel Politik abgewrackt! auf taz.de[/font]
@Dave, den auf dem Bild zitierter Text war für mich zwar wie ein Witz, sagte mir aber dennoch nichts, wer! Daher habe ich im Wikipedia nachgeschaut und deshalb gefragt, ob diese Person das ist, wovon diese Person einen Spitznamen bekam. Es hätte auch mehrere Anwälte geben können, das so genannt werden.
PS.: Ich hasse es, das unterstrichene Wort suchen zu müssen!
PS.: Ich hasse es, das unterstrichene Wort suchen zu müssen!
- Boris Merath
- *Lebende Forenlegende*
- Beiträge: 16212
- Registriert: 18 Nov 2002, 23:57
- Wohnort: München
Da muss ich leider sagen dass ich das auch befürchte...gerade bei dem erwähnten. Ich denke die meißten werden wissen wer das ist.Dave @ 14 Apr 2006, 19:42 hat geschrieben: @DT810: Pass auf mit Namen, schon das ist gefährlich!
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.
Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
Daher habe ich auch geschrieben "er soll ..." und nicht "er hat ...". Ich kann nur hoffen, dass ich damit unangreifbar bin.Boris Merath @ 14 Apr 2006, 20:52 hat geschrieben:Da muss ich leider sagen dass ich das auch befürchte...gerade bei dem erwähnten. Ich denke die meißten werden wissen wer das ist.


