Der Transrapid in München

[Lazarus]

das ist net so einfach, wenn der TR net kommt, heisst das noch lang net, das die Gelder in München ankommen. Es kann genauso gut sein, das man die dann in andere Bundesländer vergibt, das ist Sache des Bundestages

[TramPolin]

das ist net so einfach, wenn der TR net kommt, heisst das noch lang net, das die Gelder in München ankommen. Es kann genauso gut sein, das man die dann in andere Bundesländer vergibt, das ist Sache des Bundestages

Ein Großteil der Gelder sind außerdem noch nicht mal im Haushalt eingeplant. "Nur" 550 Millionen EUR sind reserviert, und diese sind noch dazu derzeit gesperrt. 375 Millionen EUR müssen noch eingeplant werden, falls der Bund 50 % der Kosten nimmt. Man kann also nichts einsparen, was noch nicht einmal zur Ausgabe vorgesehen ist.

[ropix]

Ihr vergesst die Millionen des Freistaats.

[TramPolin]

Ihr vergesst die Millionen des Freistaats.

Nicht vergessen, aber diese sind ja derzeit in der Schwebe (im wahrsten Sinne des Wortes). Keiner weiß, wie viel Bayern zahlt (zumindest sagt man es uns nicht) und die jüngste Erhöhung Bayerns muss vermutlich noch durch den Landtag. Das Geld soll auf mehrere Jahre verteilt werden, um die Einzeljahresbelastung nicht zu hoch zu halten. Auch hier gilt: Was noch gar nicht eingeplant ist, kann auch nicht eingespart und nicht für was anderes ausgegeben werden.

[LugPaj]

Solln´s doch jetzt endlich mal aufhören mit ihren Transrapid.

Den braucht keiner

Falsch.

und den will keiner.

Falsch.

Das Geld in den Stammstreckentunnel

Da sagt die Kosten-Nutzen-Rechnung leider etwas anderes. Also auch falsch.

oder in andere Projekte (z.B. Straßenbahn Regensburg) zu stecken is viel sinnvoller.

Ebenso falsch. Es gibt keinerlei Begruendung, warum die Transrapid-Millionen, wenn sie denn nicht benutzt werden sollten, in den ÖPNV-Haushalt kommen sollten. Genausogut kann man damit auch Schulden abbauen, Loecher in Krankenkassenhaushalten auffuellen oder das Schloss in Berlin wiederaufbauen. Was damit gemacht wird, hat sicherlich rein gar nichts mit irgendwelchen ÖPNV-Projekten in Bayern zu tun. Warum auch? Nachdem der Metrorapid im NRW geplatzt ist, gab es fuer das NRW auch kein zusaetzliches Geld.

[Jean]

Da sagt die Kosten-Nutzen-Rechnung leider etwas anderes. Also auch falsch.

Und was ist mit der Kosten-Nutzen Rechnung des Transrapids? Davon redet keiner. Außerdem sind Zahlen sehr flexible...

[LugPaj]

Und was ist mit der Kosten-Nutzen Rechnung des Transrapids? Davon redet keiner. Außerdem sind Zahlen sehr flexible...

Davon redet keiner, weil sie > 1 ist und aus Gegnersicht somit nicht taugt den Transrapid zu verhindern. Das man solch eine Rechnung ausklammert geht heute auch nicht, die CSU und SPD wuerden das beim 2. Stammstreckentunnel sicherlich gerne tun.

[Jean]

Wie ich schrieb sind Zahlen flexible. Man erhöht einfach die Zahl der theoretischen Nutzer, und schon ist alles positiv...

[Lazarus]

Wie ich schrieb sind Zahlen flexible. Man erhöht einfach die Zahl der theoretischen Nutzer, und schon ist alles positiv...

wenn das mal so einfach wäre.....

[TramPolin]

Wie ich schrieb sind Zahlen flexible. Man erhöht einfach die Zahl der theoretischen Nutzer, und schon ist alles positiv...

Um wie viel wurde denn die Anzahl der theoretischen Fahrgäste erhöht? Warum ist diese Steigerung zu hoch gegriffen? Wo genau haben die Transrapid-Befürworter geschummelt? Welche Annahmen und Zahlen wurden genau geschönt?

Übrigens ist es m.E. ein Irrglaube, dass ausschließlich die bösen Transrapid-Leute ihre Zahlen besonders schön gerechnet haben, und es bei anderen Verkehrsmitteln und Projekten nur ehrlich zugeht.

[Lazarus]

da hat TramPolin recht, zumal man die Fahrgastzahlen ohnehin net zu 100 % genaus vorhersagen kann. Mal davon abgesehen dürften die für den TR prognostizierten Zahlen durchaus realistisch sein

[TramPolin]

Steinbrück: Öffentliche Vorabfestlegungen von CSU-Politikern sind belastend

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat scharfe Kritik an den Forderungen der CSU hinsichtlich einer höheren Bundesbeteiligung am Transrapid zum Strauß-Flughafen geübt. Die Vorabfestlegungen von CSU-Politikern empfinde er als "belastend". Das alleinige Argument, das für den Transrapid zum Strauß-Flughafen spräche, wäre ein technologisches, so der Minister. Den Zeitvorteil des geplanten Magnetzuges gegenüber der vorhandenen S-Bahn empfinde er als zu gering. Der Minister brachte auch Bedenken in Bezug auf die Kosten des Strauß-Schwebers zum Ausdruck. Solche Projekte seien immer teurer und die 1,85 Milliarden EUR basierten auf einer Schätzung, die vor längerer Zeit gemacht wurde.

http://www.fuldainfo.de/page/include.php?p...648ad89a32a4d3f

Hmm, sieht nicht gut aus, ob der nur pokert, um eine höhere Beteiligung des Freistaates Bayern zu erzwingen, wage ich ein wenig zu bezweifeln. Anders ausgedrückt hat sich Steinbrück, obgleich er nicht als Transrapid-Freund gilt, ungewöhnlich negativ zu diesem Projekt geäußert. Allerdings entscheidet nicht der Minister alleine und die Aussage ist im Widerspruch zur Koalitionsvereinbarung.

[LugPaj]

Ueber die Sinnhaftigkeit des Projekts hat meiner Ansicht nach auch nicht der Finanzminister zu entscheiden. Die Koalition hat entschieden, dass eine Transrapidstrecke gebaut werden soll. Wenn es nun am Ende diese hier werden soll, dann kann der Finanzminister so eine Entscheidung auf einmal so nicht in Frage stellen, weil er Sinnhaftigkeitsbedenken hat.

[TramPolin]

Ueber die Sinnhaftigkeit des Projekts hat meiner Ansicht nach auch nicht der Finanzminister zu entscheiden. Die Koalition hat entschieden, dass eine Transrapidstrecke gebaut werden soll. Wenn es nun am Ende diese hier werden soll, dann kann der Finanzminister so eine Entscheidung auf einmal so nicht in Frage stellen, weil er Sinnhaftigkeitsbedenken hat.

Er hat sich in erster Linie gegen eine Erhöhung des Bundesanteils gewehrt. Dafür ist er ja zuständig. Diese Aufstockung hat er dann mit mangelnder Sinnhaftigkeit des Projekts begründet. In gewisser Weise hat er aber auch das ganze Projekt infrage gestellt, was in der Tat ein wenig seltsam ist.

Huber hat übrigens die Bedenken Steinbrücks gestern noch zurückgewiesen. Der Transrapid sei im Koalitionsvertrag enthalten und beim letzten Treffen der Koalitionsverantwortlichen bestätigt worden, so Minister Huber. Man müsse handeln und nicht die Technologie dem Fernen Osten überlassen. Die CSU werde nach dem Aus des Metrorapid in Nordrhein-Westfalen, den Steinbrück mit verschuldet habe, nicht zusehen, dass die Transrapid-Technologie ein weiteres Mal scheitere.

http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/...srapid-zur%FCck

[TramPolin]

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält am Transrapid zum Strauß-Flughafen. fest. In Deutschland entwickelte Technik sollte auch in Deutschland zum Einsatz kommen. Es könne nicht sein, so der Minister, dass man bis Shanghai reisen müsse, um zu erfahren, "wie schön" dieses Verkehrsmittel laufe. Für ein "Leuchttumprojekt" müsse der Bund auch entsprechende Ausgaben leisten.

http://www.focus.de/finanzen/news/transrap...aid_131661.html

[KBS 855]

Erst mal kann LugPaj hier weiter an Märchen glauben und hoffen der TR wird erfolgreich. Ich freu mich aber auf den Tag der Beerdigung dieses Projekts. Lassen wir doch bayerische Bürger entscheiden ob sie den TR wollen, eine Volksabstimmung und wenn die Mehrheit dagegen ist, dann bauen wir keinen TR.
Am besten die Frage: TR oder Express-S-Bahn.

Es könne nicht sein, so der Minister, dass man bis Shanghai reisen müsse, um zu erfahren, "wie schön" dieses Verkehrsmittel laufe.

Es kann nicht sein dass man bis Paris reisen muss um den Eifelturm zu sehen. Jetzt muss einer in München gebaut werden und zwar schnell.

Aha, bauen wir jetzt den TR damit die Leute sich von der "Schönheit" überzeugen können. Teures Spielzeug. Denn die, die den TR kaufen wollen würden, hätten kein Problem damit nach Shanghai zu reisen, nur will den TR keiner oder meint hier ernsthaft jemand, es ändert sich was wenn der TR in München läuft?

Für ein "Leuchttumprojekt" müsse der Bund auch entsprechende Ausgaben  leisten.

Wenn ich Worte wie Leuchtturmprojekt oder Cluster höre, dann wird mir schon immer schlecht. Man sollte sich mal lieber für Leutturmprojekte im benachteiligten Nord- und Ostbayern einsetzen, dort wird der Niedergang einfach so hingenommen!

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hält am Transrapid zum Strauß-Flughafen. fest.

Warum auch nicht? Die hohen Verluste darf dann ja der Steuerzahler auffangen und ich würde mich nicht wundern wenn dafür dann auch am ÖPNV gespart wird. Stuttgart21 und die SPNV-Abholzaktion in BaWü sollten doch Warnung genug sein. Und die Kosten werden aus dem Ruder laufen und keiner der Millionen Ost- und Nordbayern wird den TR nutzen, da es ein riesen Umweg wäre. Dazu auch viele andere nicht, weil die S-Bahn immer noch billiger wäre.

[TramPolin]

Kahrs: Ende mit den Tricks, Huber muss Geld nachlegen

Johannes Kahrs, der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, hat Erwin Huber (CSU) in Sachen Finanzierung des Strauß-Transrapids hart attackiert. Huber müsse mit Tricks aufhören und reale Zahlen nennen. Die Anteile der Deutschen Bahn und der EU*dürften nicht auf den bayerischen Anteil angerechnet werden, so Kahrs. Der Bund sollte aber nicht mehr als Bayern zahlen. Die von Huber jüngst zugesagten 470 Millionen EUR sind Kahrs zu wenig. Soll das Projekt nicht scheitern, müsse Huber noch einmal erhöhen. Außerdem fordert Kahrs, dass sich die Industrie am Magnetzug zum Strauß-Airport beteiligt. Huber müsse die Industrie dazu bewegen, einen Teil der Kosten zu übernehmen, und in dieser Beziehung zeigen, was er als Wirtschaftsminister kann.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte heute im ARD-Morgenmagazin, er rechne mit einer Entscheidung beim Flughafen-Transrapid in den nächsten Wochen.

http://www.n24.de/wirtschaft_boerse/wirtsc...teaserId=152251

* Kommentar: hypothetisch, die EU hat noch keine Gelder zugesagt

[LugPaj]

Erst mal kann LugPaj hier weiter an Märchen glauben und hoffen der TR wird erfolgreich. Ich freu mich aber auf den Tag der Beerdigung dieses Projekts. Lassen wir doch bayerische Bürger entscheiden ob sie den TR wollen, eine Volksabstimmung und wenn die Mehrheit dagegen ist, dann bauen wir keinen TR.
Am besten die Frage: TR oder Express-S-Bahn.

Beim Flughafen gab es auch jede Menge Prognosen und "Prognosen", wie er denn funktionieren wird, wenn er denn mal im Erdinger Moos gebaut ist. Und da waren sehr viele sehr pessimistisch.
Die einen meinten, dass der Flughafen dann eh nur sehr selten erreichbar (diesmal aus der Luft) sein wird (wegen dem Nebel)´, andere prophezeiten auch, dass er ueberhaupt nicht angenommen werden wird (zu weit draussen) und die Passagierzahlen Im Vergleich zum Riemer Niveau einbrechen werden, mit wahrscheinlich 4 Millionen / Jahr oder so etwas.
Am Anfang sollte der Flughafen mit 4 Bahnen gebaut werden, davon wurden allerdings 2 erfolgreich verhindert, da die Gerichte auch Prognosen der Gegenseite teils mehr Glauben schenkten. Heute weiss man, dass _jede_ Prognose, egal ob von der PRO und CONTRA-Seite uebertroffen wurde und man deshalb auch schon vor dem Bau der 3. Bahn steht.
Solches hab ich auch schon bei mehreren anderen Projekten erlebt, vorschnell wuerde ich nichts als ein Maerchen abtun.

Es könne nicht sein, so der Minister, dass man bis Shanghai reisen müsse, um zu erfahren, "wie schön" dieses Verkehrsmittel laufe.

Es kann nicht sein dass man bis Paris reisen muss um den Eifelturm zu sehen. Jetzt muss einer in München gebaut werden und zwar schnell.

Aha, bauen wir jetzt den TR damit die Leute sich von der "Schönheit" überzeugen können. Teures Spielzeug. Denn die, die den TR kaufen wollen würden, hätten kein Problem damit nach Shanghai zu reisen, nur will den TR keiner oder meint hier ernsthaft jemand, es ändert sich was wenn der TR in München läuft?

Ich denke da hast du etwas falsch verstanden. Das Wort schoen hat in der deutschen Sprache nicht diesselbe funktionale Bedeutung wie Schoenheit. Es ist ganz ueblich hier schoen als zB "schoen schnell" oder "schoen leise" zu benutzen.

[...]und keiner der Millionen Ost- und Nordbayern wird den TR nutzen, da es ein riesen Umweg wäre.

Und keiner der Nord oder Ostbayern wird die Express-S-Bahn benutzen. Und? Bei Nordbayern mit der ICE Strecke glaube ich das im uebrigen nicht. Fuer manche ist die Streckenfuehrung egal, da zaehlt die Zeit. Es soll ja zB auch Leute geben, die mit einer S2 Ost reinfahren um dann in eine S8 Ost umzusteigen, um zB nach Unterfoehring zu fahren. Streckenfuehrungsmaessig eigtl total bescheuert, da man viel gerader fahren koennte, aber zeitlich eben nicht.

Dazu auch viele andere nicht, weil die S-Bahn immer noch billiger wäre.

Sicher, fuer die Geiz-ist-Geil Kundschaft ist der Transrapid nicht gedacht. Nur gut, dass 48% der Kundschaft am Muenchner Flughafen einen geschaeftlichen Hintergrund hat. Fuer die ist Zuverlaessigkeit und Zeit wichtig, 5 Euro hin oder her ist da hingegen total egal. Die Firmen tun stattdessen viel mehr fuer die laengere Fahrzeit mit der S-Bahn an ungenutzter Arbeitszeit zahlen.

[LugPaj]

Morgen ist uebrigens telephonische Fragestunde zum Transrapid beim Huber.

http://www.stmwivt.bayern.de/presse/presse...7/09/pm291.html

Wenns beim Stoiber waere, wuesste ich schon meine Frage. ("Ob der Transrapid nun wirklich 10 Minuten brauchen wird").

[TramPolin]

Wenns beim Stoiber waere, wuesste ich schon meine Frage. ("Ob der Transrapid nun wirklich 10 Minuten brauchen wird").

Sicher. Auf anderen Flughäfen braucht man schon 10 Minuten, um nur sein Gate zu finden und der Transrapid schafft es in der gleichen Zeit, vom Flughafen München aus im Hauptbahnhof seinen Flug zu starten, wodurch die bayerischen Städte näher an den Hauptbahnhof heranwachsen (oder war's der Flughafen? ), weil das ja klar ist.

Die Transrapid-Rede vom Stoiber ist einfach genial.

Ja, wirklich schade, dass nicht Stoiber morgen am Rohr ist.

[Lazarus]

Am besten die Frage: TR oder Express-S-Bahn.

die Frage stellt sich leider net, da Huber bereits mehrfach klargestellt hat, das es auch im Falle eines Scheiterns des TR keine Express-S-Bahn geben wird

[ropix]

Am besten die Frage: TR oder Express-S-Bahn.

die Frage stellt sich leider net, da Huber bereits mehrfach klargestellt hat, das es auch im Falle eines Scheiterns des TR keine Express-S-Bahn geben wird

worüber man allerdings erst nach dem scheitern des Transrapides reden kann. Die Express-S-Bahn könnte z.B. den KNF der zweiten Stammstrecke erhöhen. Nur eines ist klar - kommt der Transrapid nicht, kommt auf die nächsten 10 Jahre sicherlich nichts. Und gegen den Express regt sich bereits Widerstand im Süden von Ismaning und im Norden von Unterföhring

[Jean]

Sicher, fuer die Geiz-ist-Geil Kundschaft ist der Transrapid nicht gedacht. Nur gut, dass 48% der Kundschaft am Muenchner Flughafen einen geschaeftlichen Hintergrund hat. Fuer die ist Zuverlaessigkeit und Zeit wichtig, 5 Euro hin oder her ist da hingegen total egal. Die Firmen tun stattdessen viel mehr fuer die laengere Fahrzeit mit der S-Bahn an ungenutzter Arbeitszeit zahlen.

Nich ganz deiner Meinung. Zeit ist natürlich wichtig für Geschäftsleute. Viel Wichtiger ist aber die Bequemlichkeit, und da kann kein Transrapid mithalten. Die Geschäftsleute wollen ein Verkehrsmittel benutzten, dass sie vom Hotel direkt zum Flughafen bringt, also eigentlich nur das Taxi, Transrapid hin oder her...

[TramPolin]

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD aus dem Bund und den Bundesländern haben sich laut der Website verkehrsRUNDSCHAU.de (die eine dpa-Meldung zitiert) für den Stopp des Strauß-Transrapids ausgesprochen. Der bayerische SPD-Chef Franz Maget vertritt die Auffassung, dass die Chancen des Magnet-Schwebers zum Flughafen schlecht stünden, weil die CSU-Landesregierung diesen nicht finanzieren könnte.

http://www.verkehrsrundschau.de/sixcms/det...l.php?id=565876

Kommentar: Auch wenn dies nur eine Forderung ist, kann ich es nicht ganz glauben. In der Meldung wird nur der bayerische SPD-Chef Franz Maget zitiert. Das ist klar, dass er dagegen ist. Dass die Ablehnung aber quer durch die SPD - die Bundesländer und auch den Bund - gehen soll , wäre mir neu. Im Falle vom Bund würde dies bedeuten, dass auch Peter Struck das Aus des Strauß-Magneto gefordert hätte. Kann das jemand bestätigen?

[KBS 855]

In wie weit kann eigentlich die Stadt München (oder andere) einen Baubeginn durch Klagen hinauszögern?

Und wieso gibts keinen Bürgerentscheid? Die bayerischen Bürger sollen hier entscheiden ob sie den TR wollen und nicht die Einheitspartei.

Der Vergleich mit dem Flughafen, dessen Prognosen und späteren Erfolg ist doch ein Witz! Die Notwendigkeit eines neuen Flughafens war nicht von der Hand zu weisen und dass er erfolgreich sein wird, das war mehr oder weniger abzusehen.
Beim TR ist die Notwendigkeit nicht erkennbar, da dadurch keinerlei Bestellungen aus der großen Welt zu erwarten sind, da sich gegenüber dem Shanghai-Betrieb nichts ändert! Auch die fehlende Kompatibilität und die geringen Zeitgewinne gegenüber herkömmlichen Schnellbahnen sprechen nicht für den TR.

Und das Argument Geschäftsreisende: Viele reisen mit dem Mietwagen z. B. an, das zieht nicht. Und nur alleine durch Geschäftsreisende kann der TR eh nicht wirtschaftlich betrieben werden, wenn er das überhaupt jemals kann.
Da sich die Herstellerfirmen nicht beteiligen wollen, sagt das doch viel über den Erfolg.

Vom Ausbau einer Express-S-Bahn-Strecke würden auch andere profitieren, auf der S8-Ost z. B. der Güterverkehr. Natürlich müsste man den Bereich Zamdorf-Daglfing einhausen, aber das ist immer noch weitaus billiger als ein Tunnel weit unter der Stadt, der die jetzt ermittelten Kosten sowieso weit übertreffen wird!

[LugPaj]

In wie weit kann eigentlich die Stadt München (oder andere) einen Baubeginn durch Klagen hinauszögern?

Wenn er denn kommt, findest du es besser, dass so lange verhindert wird, wie moeglich?

Der Vergleich mit dem Flughafen, dessen Prognosen und späteren Erfolg ist doch ein Witz! Die Notwendigkeit eines neuen Flughafens war nicht von der Hand zu weisen und dass er erfolgreich sein wird, das war mehr oder weniger abzusehen.

Tja...im Nachhinein kann man das immer sagen. Davor war die Tonlage allerdings ziemlich anders. Direkt Vergleichen wollte ich und habe ich im uebrigen damit nicht, dazu sind die Projekte zu unterschiedlich. Ich habe nur ein Beispiel einer Infrastruktureinrichtung gebracht, deren moeglichen Erfolg auch viele als Maerchen betitelt haben.

Und wieso gibts keinen Bürgerentscheid?

Es ist ein freies Land, initiiere doch einen. Andere tun es anscheinend ja nicht. Fraglich waere vor allem, was ich bezweifele, dass man fuer solche ein Thema die noetigen Unterschriften zur Zulassung des Volksbegehrens sowie Quorum fuer Zulassung erreicht wird. Zumindest bei der SPD als moeglicher Initiator waere es wohl paradox, wenn sie so vehement auf Landesebene dagegen kaempfen wuerde, wofuer sie auf Bundesebene gestimmt hat. Die Gruenen wollten frueher jedenfalls mal einen Buergerentscheid in der Gemeinde Muenchen durchfuehren (angekuendigt war er jedenfalls schon), bis wohl irgendwann auch ihnen bekannt wurde, dass es auf Gemeindeebene nichts bringt.

Beim TR ist die Notwendigkeit nicht erkennbar, da dadurch keinerlei Bestellungen aus der großen Welt zu erwarten sind, da sich gegenüber dem Shanghai-Betrieb nichts ändert! Auch die fehlende Kompatibilität und die geringen Zeitgewinne gegenüber herkömmlichen Schnellbahnen sprechen nicht für den TR.

Und das Argument Geschäftsreisende: Viele reisen mit dem Mietwagen z. B. an, das zieht nicht. Und nur alleine durch Geschäftsreisende kann der TR eh nicht wirtschaftlich betrieben werden, wenn er das überhaupt jemals kann.
Da sich die Herstellerfirmen nicht beteiligen wollen, sagt das doch viel über den Erfolg.

Da sagt die Kosten-Nutzen Analyse mit verbundener Fahrgastpotentialanalyse etwas anderes aus. Wenn an den Berechnungen dazu etwas nicht plausibel oder wahrscheinlich ist, ist es das gute Recht der Gegner diese vor Gericht anzufechten.

Da sich die Herstellerfirmen nicht beteiligen wollen, sagt das doch viel über den Erfolg.

Ist dir eine Herstellerfirma bekannt, die irgendwo auf der Welt Geld fuer die Infrastruktur fuer ihre Produkte zuschiesst? Also beteiligt sich Siemens mit Finanzspritzen an ICE-Strecken? Beteiligt sich BMW mit ebensolchen an Autobahnenneubauten?

[Jean]

Ist dir eine Herstellerfirma bekannt, die irgendwo auf der Welt Geld fuer die Infrastruktur fuer ihre Produkte zuschiesst? Also beteiligt sich Siemens mit Finanzspritzen an ICE-Strecken? Beteiligt sich BMW mit ebensolchen an Autobahnenneubauten?

Ja, die Antwort lautet ja. BMW beteiligt sich an einer Mobilitätstudie in München...

[TramPolin]

Und wieso gibts keinen Bürgerentscheid? Die bayerischen Bürger sollen hier entscheiden ob sie den TR wollen und nicht die Einheitspartei.

Plebiszitäre Instrumente sind nur auf kommunaler und Landesebene möglich, nicht auf Bundesebene. Der Transrapid ist aber meines Wissens ein Projekt, das von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Vermutlich könnte man einen Bürgerentscheid machen, auch auf kommunaler Ebene. Der könnte aber nur ein Signal an die Politik sein, wäre aber nicht bindend.

[LugPaj]

Ja, die Antwort lautet ja. BMW beteiligt sich an einer Mobilitätstudie in München...

In wie fern betrachtest du eine Mobilitaetsstudie als Infrastruktureinrichtung?

Plebiszitäre Instrumente sind nur auf kommunaler und Landesebene möglich, nicht auf Bundesebene. Der Transrapid ist aber meines Wissens ein Projekt, das von der Bundesregierung beschlossen wurde.

Man koennte wohl ein Volksbegehren auf Landesebene machen und somit einen Betrag des Landes Bayern zum Projekt verhindern. Ob das vom Thema her ueberhaupt zulaessig waere, weiss ich nicht.

[TramPolin]

Man koennte wohl ein Volksbegehren auf Landesebene machen und somit einen Betrag des Landes Bayern zum Projekt verhindern. Ob das vom Thema her ueberhaupt zulaessig waere, weiss ich nicht.

Wenn ja, wäre vermutlich schon so ein Volksbegehren angekündigt worden. Vielleicht kommt ja tatsächlich so eines, aber die Initiatoren warten ab, bis der Transrapid beschlossen ist. Vorher fehlt eventuell ein wirklicher Handlungsbedarf oder es ist möglicherweise aus rechtlichen Gründen erst möglich, wenn etwas beschlossen wurde. Alles aber Spekulation.