Rauchverbote (nicht nur) bei der Bahn

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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

Der Stern zum Nichtraucherschutz-Volksentscheid, der am 04.07 stattfinden soll

http://www.stern.de/panorama/der-freistaat...rn-1541117.html
In den häufig restlos überfüllten großen Wiesn-Zelten sitzen abends mehrere tausend Besucher, viele davon betrunken.
Was, nur "viele"? Ich dachte, da sind fast alle betrunken... ;)
ET 423
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Beitrag von ET 423 »

TramPolin @ 4 Feb 2010, 21:13 hat geschrieben: Ich freue mich schon darauf, in Zukunft wieder meine Speisen in rauchfreier Umgebung einnehmen zu können.
Bitte? Das kannst du doch jetzt schon? Speiselokale sind doch schon nach jetziger Regelung "rauchfrei"? :unsure: :unsure:
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

TramPolin @ 4 Feb 2010, 21:13 hat geschrieben:Wenn nicht jeder, der den Nichtraucherschutz unterstützt, schön brav ins Wahllokal geht, kann es eine böse Überraschung geben!
Dürfen nur Nichtraucher abstimmen? Der Schuss kann komplett nach hinten los gehen ;)
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Elch
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Beitrag von Elch »

ET 423 @ 9 Feb 2010, 03:03 hat geschrieben: Bitte? Das kannst du doch jetzt schon? Speiselokale sind doch schon nach jetziger Regelung "rauchfrei"? :unsure:  :unsure:
*lach* Wenn sich die Wirte dran halten würden und wenn's kontrolliert würde.... :ph34r:
"Lächle, es könnte schlimmer kommen" Ich lächelte [...] und es kam schlimmer [...]
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Beitrag von DumbShitAward »

Elch @ 9 Feb 2010, 08:48 hat geschrieben: *lach* Wenn sich die Wirte dran halten würden und wenn's kontrolliert würde.... :ph34r:
komisch... ich finde diese Läden irgendwie nie.

Ganz generell: Mängel in der Exekutive sind nicht durch die Legislative zu beseitigen. Den Schuh darf sich ausnahmsweise mal nicht die bayer. Staatsregierung sondern das KVR anziehen.
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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Beitrag von TramPolin »

ET 423 @ 9 Feb 2010, 03:03 hat geschrieben: Bitte? Das kannst du doch jetzt schon? Speiselokale sind doch schon nach jetziger Regelung "rauchfrei"? :unsure:  :unsure:
Nein, sie sind nicht rauchfrei. Der Wirt muss aber in Speiselokalen >75 qm einen Nichtraucherbereich einrichten. Oft ist aber nicht mal eine Türe zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich.

Kleine Speiselokale müssen rauchfrei sein.

Das ist aber alles eher Theorie. Ich habe schon Pizzerias <75 qm gesehen, in denen das Rauchen erlaubt ist, man redet sich raus, man sei ja auch eine Bar (also getränkegeprägt).
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Beitrag von TramPolin »

DumbShitAward @ 9 Feb 2010, 10:49 hat geschrieben: Ganz generell: Mängel in der Exekutive sind nicht durch die Legislative zu beseitigen. Den Schuh darf sich ausnahmsweise mal nicht die bayer. Staatsregierung sondern das KVR anziehen.
Ja und nein. Natürlich muss es kontrolliert werden, aber bei den vielen Ausnahmen sind Kontrollen sehr schwer. Es gibt ja nicht mal genaue Definitionen, wann ein Lokal getränkegeprägt ist. Ich kann das KVR verstehen, dass sie keine Speisekarten und Umsätze kontrollieren können bzw. wollen.

Wenn das Rauchen generell in der Gastronomie verboten ist, gestalten sich Kontrollen zumindest einfacher. Sollte der Volksentscheid Erfolg haben, wird es auch dann noch jede Menge Raucherkneipen und Raucherlokale in Bayern geben, ich hoffe aber, dass es generell erheblich weniger sein werden als jetzt.
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Beitrag von TramPolin »

Autobahn @ 9 Feb 2010, 06:56 hat geschrieben:Dürfen nur Nichtraucher abstimmen? Der Schuss kann komplett nach hinten los gehen  ;)
Genau das habe ich ja damit ausgedrückt.

Prognosen sind schwer. Ich kann mich an eine repräsentative Umfrage erinnern, die vor ein paar Jahren in Bayern durchgeführt wurde und die ergeben hatte, dass die große Mehrheit einen Nichtraucherschutz in der Gastronomie will, aber kein absolutes Rauchverbot. (Quelle habe ich leider keine.)

Viele Befürworter des Volksentscheid-Gesetzentwurfs, der ein umfassendes Rauchverbot in der Gastronomie vorsieht und keine Raucherclubs mehr zulässt, sind sich schon zu siegessicher.

Zwar raucht in Bayern nur etwa jeder Vierte, aber es ist davon auszugehen, dass die Raucher in besonderem Maße mobilisiert werden und gegen den Volksentscheid-Gesetzentwurf stimmen.

Es darf aber auch nicht vergessen werden, dass es auch unter Rauchern Befürworter und unter den Nichtrauchern Gegner des absoluten Rauchverbots gibt. Genau dieser Punkt kann natürlich auch wieder eine Verschiebung der Stimmgewichtung ergeben.

Eine aktuelle repräsentative Umfrage liegt mir nicht vor. Es gibt Umfragen im Web, wie diese hier:

http://www.augsburger-allgemeine.de/index....d=2&pageid=9954

laut derer nur 14 % (sic!) für den Volksentscheid-Gesetzentwurf sind (85 % sind dagegen*). Dies ist ein katastrophaler Wert, aber solche Webumfragen sind oft manipuliert. Es ist gut möglich, dass ein Gegner des absoluten Rauchverbots einen Bot auf die Umfrage angesetzt hat, wodurch sich eine "kleine" Verschiebung der Stimmanteile ergab. <_<

Hat jemand von euch eine aktuelle repräsentative Umfrage zur Hand?

* Edit: rechnen kann ich noch, aber, ja mei, wohl ein Rundungsproblem.
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MVG-Wauwi
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Beitrag von MVG-Wauwi »

Ich räume dem Volksentscheid trotz der Unwägbarkeiten schon große Chancen ein. Die Leute bevorzugen nämlich durchaus klare Regeln (und deren Umsetzung!) anstatt ein ständiges Hickhack und schwammige Auslegungen - auch wenn sich der Staat nach Meinung mancher "unbotmäßig" einmischt.

Und die Raucherfraktion kann man nach meiner Einschätzung durchaus im Wortsinn so nehmen - das ist ein ziemlich zersplitterter Haufen, den außer der gemeinsamen Sucht herzlich wenig verbindet. Eine echte Mobilisierung erwarte ich mir hiervon nicht.
Hierzu kann man auch auf bisherige Erfahrungen schauen. Anfang 2008, nach Inkraftsetzung des strengen Rauchverbots wollten die Rauchbefürworter bayernweit mobilisieren und eine riesige Demonstration gegen die neue Regelung veranstalten. Gekommen war ein versprengter Haufen von wenigen hundert Mannen.

Ich war übrigens vor kurzem in Hong Kong, bekanntermaßen eine Gegend, die stark dem Tabak frönt. Zu meinem Erstaunen wurde dort - neben allen öffentlich zugänglichen Gebäuden - sogar das Rauchen in öffentlichen Parks mittels großer Transparente strengstens untersagt. Da soll sich hier mal keiner aufregen...
Gruß vom Wauwi
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Beitrag von TramPolin »

MVG-Wauwi @ 9 Feb 2010, 13:56 hat geschrieben: Und die Raucherfraktion kann man nach meiner Einschätzung durchaus im Wortsinn so nehmen - das ist ein ziemlich zersplitterter Haufen, den außer der gemeinsamen Sucht herzlich wenig verbindet. Eine echte Mobilisierung erwarte ich mir hiervon nicht.
Raucher müssen sich ja nicht nicht solidarisch mit allen anderen Rauchern verbunden fühlen. Wenn sie rein für sich - aus persönlichen Gründen und weil sie bestimmte Nachteile befürchten oder nur aus Prinzip - entscheiden und in hohem Maße zur Wahl gehen, ist das auch eine Mobilisierung.

Natürlich gibt es gute Chancen, dass das absolute Rauchverbot seine Mehrheit findet, mir sind nur manche Leute zu siegessicher. Am Ende gibt es dann die böse Überraschung mit 49 % Ja-Stimmen, 51 % Nein-Stimmen.
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MVG-Wauwi
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Beitrag von MVG-Wauwi »

TramPolin @ 9 Feb 2010, 14:02 hat geschrieben:Raucher müssen sich ja nicht nicht solidarisch mit allen anderen Rauchern verbunden fühlen. Wenn sie rein für sich - aus persönlichen Gründen und weil sie bestimmte Nachteile befürchten oder nur aus Prinzip - entscheiden und in hohem Maße zur Wahl gehen, ist das auch eine Mobilisierung.
Dennoch bleibe ich dabei - die Raucher werden den Volksentscheid nicht kippen können, denn auch bei dieser Gruppe gibt es einen keineswegs unerheblichen Anteil, die das Rauchverbot in Innenräumen gutheißen oder zumindest akzeptieren.
Natürlich gibt es auch die "toleranten" Nichtraucher, die möglicherweise das absolute Rauchverbot ablehnen.

Ich vermute aber, dass beide Gruppen nicht wahlentscheidend sind. Denn Volksentscheide haben im allgemeinen eine sehr geringe Wahlbeteiligung. Ich rechne mit 30% bis maximal 40% der Wahlberechtigten, die überhaupt an der Abstimmung teilnehmen werden. Zur Wahl werden strenge Befürworter und strenge Gegner des Volksbegehrens gehen - und da sehe ich letztere Gruppe dann doch in der deutlichen Minderheit.
Gruß vom Wauwi
LugPaj
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Beitrag von LugPaj »

Weiss ich nicht. Ich denke, dass die Gegner unter den Rauchern sich viel besser mobilisieren lassen werden.
[font=Courier]Für eine Privatisierung der Bahn ohne Netz[/font]
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Beitrag von ET 423 »

Egal, wie es ausgeht, ich habe einen Grundsatz: Wenn ich dutzende, hunderte Euro an Zeche lasse, lasse ich mich zum Rauchen nicht mehr rausschicken. Wer mein Geld will, muß auch meinen Rauch mögen. Wenn der Rauch nicht erwünscht ist, bin auch ich nicht erwünscht. :)
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 13 Feb 2010, 22:07 hat geschrieben:Weiss ich nicht. Ich denke, dass die Gegner unter den Rauchern sich viel besser mobilisieren lassen werden.
Könnte sein. Man sollte aber bedenken, dass eine der Motivationen ist, auch der CSU eines auszuwischen. Viele wählen gerne CSU (nicht mehr ganz so viele wie früher), geben der CSU aber gerne beim Volksentscheid einen Denkzettel., es wäre nicht das erste Mal. Dieses Mal kommt der Ärger über das Hin und Her bei der CSU beim Rauchverbot dazu - das nehmen auch fviele Bürger der CSU übel.

Zwar sollte man das bei der Abstimmung, die eine Sachfrage ist, ausblenden, aber der Bürger tut es erfahrungsgemäß nicht. Ich habe jedenfalls die Einstellung "ich werde beim Volksentscheid mal wieder ein wenig die CSU ärgern" schon öfter gehört.
ET 423 @ 13 Feb 2010, 22:29 hat geschrieben:Egal, wie es ausgeht, ich habe einen Grundsatz: Wenn ich dutzende, hunderte Euro an Zeche lasse, lasse ich mich zum Rauchen nicht mehr rausschicken. Wer mein Geld will, muß auch meinen Rauch mögen. Wenn der Rauch nicht erwünscht ist, bin auch ich nicht erwünscht. :)
Es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. In den Eckspelunken und Dorfwirtschaften mit jeweils weitestgehend festem Publikum wird sich kaum groß was ändern, keiner will und kann das kontrollieren. Ich sehe es ja schon als Erfolg an, wenn ich in eine Pizzeria gehe und nicht - wie es heute oftmals der Fall ist - darin geraucht wird, weil man ja laut Wirt eine Bar sei, also getränkeorientiert.

In New York gibt's neben dem absoluten Rauchverbot auch viele und strenge Kontrollen, dennoch wird in den Clubs wieder geraucht wie blöde. Möglicherweise droht das in Bayern auch: Juristen prüfen in Bezug auf das geplante bayerische Nichtraucherschutzgesetz, ob dies tatsächlich auch echte geschlossene Veranstaltungen betrifft. Möglicherweise sind "wirkliche" Clubs weiterhin legal, wenn sie tatsächlich Mitgliedslisten führen und Personenkontrolle durchführen. Das muss man alles abwarten.

Wie gesagt, ich denke mal, dass man im Falle einer Mehrheit für den Volksentscheid in Bayern in Zukunft deutlich leichter rauchfreie Lokale finden wird, als es heute der Fall ist, aber für Raucher wird es sicher noch Schlupflöcher geben.

Erst wenn mal das Rauchverbot am Arbeitsplatz kommt - durch die EU-Hintertüre -, könnte es sehr eng werden für Raucherclubs. Allenfalls inhabergeführte Clubs ohne Personal (und auch ohne Aushilfen) könnten dann noch durchgehen. Das gilt aber auch nur, wenn man viele Kontrollen durchführt und empfindliche Bußgelder hin bis zum Entzug der Konzession vorsieht und auch umsetzt.
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Beitrag von JeDi »

ET 423 @ 13 Feb 2010, 22:29 hat geschrieben: Wenn der Rauch nicht erwünscht ist, bin auch ich nicht erwünscht. :)
Genau das ist das Problem vieler Raucher.
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Beitrag von ET 423 »

?
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
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Beitrag von Auer Trambahner »

Weil viele Raucher nicht kapieren, das man als Nichtraucher nicht sie sondern ihren Gestank zum kotzen findet.
Der mit dem Ölkännchen tanzt!
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Beitrag von andreas »

Auer Trambahner @ 14 Feb 2010, 04:36 hat geschrieben: Weil viele Raucher nicht kapieren, das man als Nichtraucher nicht sie sondern ihren Gestank zum kotzen findet.
ich find den Getank von Alkoholtrinkern zum kotzen, also starten wir mal dagegen.
Nachbars Benziner stinkt mir auch, sein Hund sowieso usw....
oder wenn im Dorf jeder seine Holzheizung anschmeißt...

der ganze Punkt ist doch irgendwo der: Wenn rauchen so gefährlich ist (wie Nichtraucher tun), dann soll man es verbieten - ist es das nicht, dann soll man die Raucher in Ruhe lassen.
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Beitrag von TramPolin »

andreas @ 14 Feb 2010, 08:26 hat geschrieben: ich find den Getank von Alkoholtrinkern zum kotzen, also starten wir mal dagegen.
Nachbars Benziner stinkt mir auch, sein Hund sowieso usw....
oder wenn im Dorf jeder seine Holzheizung anschmeißt...

der ganze Punkt ist doch irgendwo der: Wenn rauchen so gefährlich ist (wie Nichtraucher tun), dann soll man es verbieten - ist es das nicht, dann soll man die Raucher in Ruhe lassen.
Rauchen ist sehr gefährlich, das ist medizinisch inzwischen unumstritten. Du wirst so gut wie keinen seriösen Mediziner finden, der dies bestreitet. Mein Vater starb als starker Raucher mit nur 65 qualvoll an der Lungenkrankheit COPD, was laut Ärzte und auch nach meinem Empfinden eindeutig vom Rauchen kam. In den letzten Jahren seines Lebens war die Lunge so schwach, dass er am Sauersofftank hing und sich kaum noch bewegen konnte.

Aber darum geht es ja beim Nichtraucherschutz und beim Rauchverbot in Gaststätten gar nicht. Ich möchte nur den toxischen Rauch als Nichtraucher nicht unfreiwillig einatmen müssen. Wer sich den giften Qualm antun möchte, kann dies ja tun, aber doch nicht in mehr oder wenigen öffentlichen Räumen wie Gaststätten, wo andere mit geschädigt werden. Und jetzt bitte nicht das Argument nach dem Motto, keiner werde gezwungen, ein Raucherlokal zu besuchen. Leider gibt es nur wenig Nichtraucherlokale. Allenfalls der Nichtraucherraum ist in größeren bayerischen Lokalen inzwischen Standard, aber oft zieht der Rauch rüber und selbst dort wird oft gegen das Rauchverbot verstoßen. Nach einem schärferen Gesetz habe ich zumindest die Hoffnung, dass es besser wird. So wie heute z.B. jeder zweite Verkehrsteilnehmer einer Studie zufolge nicht am Stoppschild hält, wird man auch nächstes Jahr in Bayern nach einem hoffentlich positiven Volksentscheid das Rauchverbot missachten.
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Beitrag von TramPolin »

Rauchverbot in Bayern: "Schnarri" soll helfen

Bekanntlich wird es in Bayern höchstwahrscheinlich einen Volksentscheid zum Nichtraucherschutz geben. Der kostet aber schlappe 13 Millionen EUR. Das Geld will die Ebersberger ödp-Kreisrätin Weigl-Mühlfeld nun ein wenig besser anlegen und den Volksentscheid verhindern, das Gesetz soll ohne Befragung des Volkes verabschiedet werden. Es gibt nur ein klitzekleines Problemchen: Die Regierungskoalition aus CSU und FDP hat da ein klein wenig was dagegen, ihr derzeitiges "Nichtraucherschutzgesetz light" einfach so einzuäschern.

Nun fordert Weigl-Mühlfeld, dass die FDP-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vermitteln soll.

http://www.merkur-online.de/lokales/nachri...ilf-631138.html

Ausgerechnet die rauchfreundliche FDP soll nun einlenken? Auf den ersten Blick kann man diesen Gedanken in die Pfeife rauchen. Aber gänzlich ausgeschlossen ist es nicht, im Saarland hat die FDP mitgemacht beim Nichtraucherschutz und zusammen mit CDU und den Grünen ein strenges Rauchverbot verabschiedet.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

eine Gesetzesänderung wird es ziemlich sicher nur per Volksentscheid geben. Kann mir net vorstellen, das die CSU da mitmacht.
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 15 Feb 2010, 11:53 hat geschrieben: eine Gesetzesänderung wird es ziemlich sicher nur per Volksentscheid geben. Kann mir net vorstellen, das die CSU da mitmacht.
In der CSU würde man sicher das Thema ganz gerne schnell dem Feuer übergeben, zu lange sorgt es schon für Unruhe. Letztendlich würde die CSU ihr ursprüngliches eigenes Wunsch-Gesetz in leicht verschärfter Form zurückbekommen - das ist doch mal ein Dienst, die ödp unterstützt ein CSU-Gesetz!

Das Problem ist eher die FDP, die den Freiheitsbegriff leider nicht dort zu Ende sieht, wo die Freiheit anderer beschnitten wird. Und Sucht - die Genussraucher lassen wir mal weg - ist die Unfreiheit überhaupt.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

das war aber bevor Seehofer Ministerpräsident wurde. Der hat ganz klar gesagt, er wolle den Volksentscheid. Daher denke ich eher net, das sich da vorher nochmal gross was tun wird.
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 15 Feb 2010, 12:04 hat geschrieben: das war aber bevor Seehofer Ministerpräsident wurde. Der hat ganz klar gesagt, er wolle den Volksentscheid. Daher denke ich eher net, das sich da vorher nochmal gross was tun wird.
Ich glaube es auch nicht, demokratischer ist der Volksentscheid ohnehin, aber halt auch ziemlich kostspielig.

Der Seehofer wird mir übrigens immer unsympathischer, hat jetzt gar nicht mal so viel mit dem Rauchverbot zu tun, sondern mit anderen politischen Handlungen.
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Beitrag von DumbShitAward »

Jetz mal ganz abgesehen von persönlichem Gusto:

ich wäre wirklich gespannt was passiert, wenn dieser Volksentscheid abgelehnt wird. Geht diese unsägliche Diskussion, die ja spätestens seit der Geschichte bei der Bahn nicht mehr konstruktiv ist, dann weiter? Oder wirds dann zumindest prinzipiell so bleiben und das Gesetz endlich konkretisiert?

Klar du hast schon Recht, TramPolin, eine Pizzeria unter 75m² ist keine getränkegeprägte Gastronomie, aber das ist kein wirklich schwer lösbares Problem: Berlin handhabt das z.B. so: getränkegeprägt ist es, wenn vor Ort keine Speisen individuell gefertigt werden, d.h. Tiefkühlpizza ist okay, Leberkäs mit Spiegelei nicht (ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss, aber wenigstens konkret)
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Beitrag von ET 423 »

Auer Trambahner @ 14 Feb 2010, 04:36 hat geschrieben: Weil viele Raucher nicht kapieren, das man als Nichtraucher nicht sie sondern ihren Gestank zum kotzen findet.
Ja doch, das habe ich schon so verstanden. Dennoch bleibt die Ansage, daß ich es nicht einsehe, eine ordentliche Zeche zu hinterlassen, dafür dann aber zum Rauchen rausgeschickt zu werden. Entweder beides oder keines. :)
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Beitrag von Lazarus »

DumbShitAward @ 15 Feb 2010, 13:16 hat geschrieben: Jetz mal ganz abgesehen von persönlichem Gusto:

ich wäre wirklich gespannt was passiert, wenn dieser Volksentscheid abgelehnt wird. Geht diese unsägliche Diskussion, die ja spätestens seit der Geschichte bei der Bahn nicht mehr konstruktiv ist, dann weiter? Oder wirds dann zumindest prinzipiell so bleiben und das Gesetz endlich konkretisiert?

Klar du hast schon Recht, TramPolin, eine Pizzeria unter 75m² ist keine getränkegeprägte Gastronomie, aber das ist kein wirklich schwer lösbares Problem: Berlin handhabt das z.B. so: getränkegeprägt ist es, wenn vor Ort keine Speisen individuell gefertigt werden, d.h. Tiefkühlpizza ist okay, Leberkäs mit Spiegelei nicht (ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss, aber wenigstens konkret)
dann bleibt laut Seehofer alles so, wie es jetzt ist. Heisst, das jetzige Gesetz gilt unverändert weiter.
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 15 Feb 2010, 13:24 hat geschrieben: dann bleibt laut Seehofer alles so, wie es jetzt ist. Heisst, das jetzige Gesetz gilt unverändert weiter.
Nein. Zumindest angeblich nicht. Das Gesetz soll modifiziert oder anders interpretiert werden, behauptet zumindest die ödp:

http://www.nichtraucherschutz-bayern.de/un...gnr-schutz.html

- Der Nichtraucherraum muss nicht mehr unbedingt der Haupt- bzw. Schankraum sein.
Folge: Ein Folge: Nichtraucher könnten ins Nebenzimmer abgeschoben werden...
Polemisch interpretiert: ...das unbeheizt und wegen Renovierung geschlossen ist.

- Lüftungsanlagen sollen als Nichtraucherschutz anerkannt werden.
Folge: In Kneipen >75qm ohne Nebenraum und in Diskotheken könnte dann wieder ganz offiziell das Rauchen erlaubt werden.

- Ob ein Lokal getränkeorientiert ist oder nicht, soll nicht (mehr) ernsthaft kontrolliert werden
Folge: In kleinen Einraumgaststätten könnte dann wieder ganz offiziell geraucht werden (wird es derzeit aber auch teilweise schon, da ergänzt man den Schriftzug "Pizzeria" um "Bar", schon geht's. Vor meinem Haus war ein Lokal mit großer Pizza-Speisekarte. Ein Raum, < 75 qm, und auf der Webseite wurde auch geworben, dass Rauchen erlaubt sei. Begründung: Man sei ja (auch) eine Pilsbar). Jeder Wirt kann offenbar so das Rauchverbot für kleine Einraumgaststätten. Nicht jeder Wirt macht das, weil die meisten gerade Gäste in Speisegaststätten keinen Rauch mögen, aber letztendlich soll es wieder dem Wirt überlassen werden, ob geraucht wird oder nicht. Das ist aber nicht die Intention des Gesetzes!
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rautatie
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Beitrag von rautatie »

TramPolin @ 15 Feb 2010, 14:11 hat geschrieben:- Der Nichtraucherraum muss nicht mehr unbedingt der Haupt- bzw. Schankraum sein.
Folge: Ein Folge: Nichtraucher könnten ins Nebenzimmer abgeschoben werden...
Polemisch interpretiert: ...das unbeheizt und wegen Renovierung geschlossen ist.
Da kann man dann nur hoffen, dass es auch weiterhin Gaststätten geben wird, denen (auch) die Nichtraucher am Herzen liegen.

Aber ich handhabe es nun eh schon seit einiger Zeit so, dass ich Gaststätten ohne funktionierenden Nichtraucherbereich nicht weiter in Erwägung ziehe. Einmal waren wir in einer Kneipe zu Besuch, die ab einer bestimmten Uhrzeit das Rauchen erlaubte (was wir nicht mitbekommen hatten, weil wir nicht auf die entsprechenden Schilder geschaut hatten). Als dann die ersten Nachbartische pünktlich anfingen zu qualmen haben wir eben rasch ausgetrunken, bezahlt und sind gegangen. Und seit dieser Zeit ist für uns eben klar: in diese Kneipe kann man nur am frühen Abend gehen...
Wo ist das Problem?
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Beitrag von luc »

TramPolin @ 15 Feb 2010, 11:32 hat geschrieben: Rauchverbot in Bayern: "Schnarri" soll helfen

Bekanntlich wird es in Bayern höchstwahrscheinlich einen Volksentscheid zum Nichtraucherschutz geben. Der kostet aber schlappe 13 Millionen EUR. Das Geld will die Ebersberger ödp-Kreisrätin Weigl-Mühlfeld nun ein wenig besser anlegen und den Volksentscheid verhindern, das Gesetz soll ohne Befragung des Volkes verabschiedet werden. Es gibt nur ein klitzekleines Problemchen: Die Regierungskoalition aus CSU und FDP hat da ein klein wenig was dagegen, ihr derzeitiges "Nichtraucherschutzgesetz light" einfach so einzuäschern.

Nun fordert Weigl-Mühlfeld, dass die FDP-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vermitteln soll.

http://www.merkur-online.de/lokales/nachri...ilf-631138.html

Ausgerechnet die rauchfreundliche FDP soll nun einlenken? Auf den ersten Blick kann man diesen Gedanken in die Pfeife rauchen. Aber gänzlich ausgeschlossen ist es nicht, im Saarland hat die FDP mitgemacht beim Nichtraucherschutz und zusammen mit CDU und den Grünen ein strenges Rauchverbot verabschiedet.
Das Rauchverbot im Saarland wurde aber durch die Grünen initiiert. Naja, jetzt können wir das Land endgültig an Frankreich verkaufen, ist nicht mehr schade drum.
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