Markenrechtsstreit "MetroBus"

Step_3 · Beitrag von **Step_3** » 04 Sep 2004, 23:50

Yahoo-News. 3.09.2004 Link

Handelskonzern Metro will keine Metrolinien bei der BVG

Berlin (ddp-bln). Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen sich möglicherweise eine neue Bezeichnung für ihre geplanten Metrolinien im Bus- und Straßenbahnverkehr ausdenken. Der Handelskonzern Metro AG will gegen die Verwendung seines Namens vorgehen und droht der BVG mit einem Rechtsstreit, wie die «Berliner Zeitung» (Wochenendausgabe) berichtet. «Wir werden auch im Fall der BVG bei unserer Linie bleiben», sagte Konzernsprecher Albrecht von Truchseß dem Blatt.

Das Unternehmen dulde es nicht, wenn andere die Bezeichnung Metro verwenden. «Wir versuchen, dem frühzeitig Einhalt zu gebieten. Da sind wir konsequent», unterstrich von Truchseß. «Darum beobachten wir die Planungen in Berlin sehr genau.»

Gegen die BVG führt die Düsseldorfer Aktiengesellschaft den Angaben zufolge bereits ein Gerichtsverfahren um die BVG-Metrocard, ein inzwischen wieder abgeschafftes Tarifangebot. Außerdem klagt der Konzern, zu dem Saturn und Kaufhof gehören, derzeit vor dem Landgericht Hamburg gegen die Hamburger Hochbahn. Dieses Unternehmen setzt bereits seit einiger Zeit Metrobusse ein. Mit den Stadtwerken München, die im Dezember zehn Metrobuslinien eröffnen wollen, liegt die Metro ebenfalls im Streit.

Zitat bzw. Bild entfernt.

Einfach nur noch irre... :blink: <ohne weitere Worte>

/edit: Lesbarkeit optimiert

Flok · Beitrag von **Flok** » 05 Sep 2004, 00:01

Wirklich unglaublich!
War nicht der "Metronom" anfänglich auch mal im klintsch mit der Metro? Darum wurden glaube ich auch die Baureihenbezeichnungen auf den Loks geändert ME 146 in MR 146, oder umgedreht... ???

Rathgeber · Beitrag von **Rathgeber** » 05 Sep 2004, 00:03

Der Verfolgungswahn des Konzerns nimmt immer größere Ausmaße an.
Am Anfang hat man die kleinen Fische (U-Bahnfans, die den Begriff "Metro" in ihrer Domain hatten) mundtot gemacht, jetzt macht man auch vor den großen Fischen nicht halt.
Und die EU schaut zu, während sie Patente auf alles mögliche abnickt...

Manchmal kann ich gar nicht so viel essen, wei ich k..... möchte.

Gruß vom
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Matthias1044 · Beitrag von **Matthias1044** » 05 Sep 2004, 00:05

Handelskonzern Metro will keine Metrolinien bei der BVG

In diesem Zusammenhang: Dürfen sich Kinder überhaupt noch Kinder nennen, nachdem sich ein bekannter Süßwarenkonzern "Kinder" als Wortbildmarke gesichert hat? Ob jetzt wohl auch die Kinder verklagt werden, weil sie Kinder sind und womöglich (noch schlimmer) keine Fererro Schokolade esssen :blink: ?
In Deutschland bricht langsam der Wahnsinn aus, da würde mich nicht wundern, wenn sogar der Metro Konzern in diesem Rechtsstreit gewinnt

Flok · Beitrag von **Flok** » 05 Sep 2004, 00:10

In Deutschland bricht langsam der Wahnsinn aus, da würde mich nicht wundern, wenn sogar der Metro Konzern in diesem Rechtsstreit gewinnt

Amerika lässt grüßen! Es lebe die EU, die sich anscheinend an diesem Kontinent orientiert! *kotz*

Step_3 · Beitrag von **Step_3** » 05 Sep 2004, 00:11

Noch ein Nachtrag meinerseits:

Die Metro AG ist ja auch in Frankreich aktiv, jedenfalls betreibt sie die französische Metro-Domain.. (ich verlinke den Krampf doch net...). Mich würde es schon interessieren, ob auch die Pariser Metro auf deren Index steht....

Rathgeber · Beitrag von **Rathgeber** » 05 Sep 2004, 00:12

Schlimmer noch, Matthias: Man wird sich auf EU-Recht berufen und recht bekommen...

Gruß vom
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Nachtrag: Ich hab das mal nach 10 vorne geschoben, weil es mit Straßenbahn und BUs nur marginal zu tun hat.

Südostbayer · Beitrag von **Südostbayer** » 05 Sep 2004, 00:15

Flok @ 5 Sep 2004, 00:01 hat geschrieben: War nicht der "Metronom" anfänglich auch mal im klintsch mit der Metro? Darum wurden glaube ich auch die Baureihenbezeichnungen auf den Loks geändert ME 146 in MR 146, oder umgedreht... ???

Vor allem wurde die Firma umbenannt: Das Unternehmen hieß zuerst "MetroRail", wogegen Metro (der Supermarkt) geklagt hat. Darauf gabs die Umbenennung in "Metronom", was ja zugleich einen Gegenstand bezeichnet und deswegen wohl frei(er) verwendet werden kann.

Step_3 · Beitrag von **Step_3** » 05 Sep 2004, 00:24

/edit: ups... habe den vorherigen Beitrag falsch verstanden.... das hier kann gelöscht werden... sorry...

Jean · Beitrag von **Jean** » 05 Sep 2004, 09:17

Eine kurze französisch Stunde für alle: die Bezeichnung Metro gibt es in Frankreich seit langem und entsccpricht der U-Bahn in Deutschland. Der einzige der hier klagen könnte währe der französische Staat, weil die Unternehmensgruppe sich was schützen hat lassen, was bereits seit langem exisitert!
Die Frage ist eigentlich wie weit der Namensschutz der Metrogruppe geht. Ist dieser nur in Verbindung mit dem Handel geschützt, so ist die Benutztung durch andere für andere Zwecke garantiert rechsmäßig.
Gehört jetzt nicht direkt dazu: die Abkürrzung HP gillt für Hewlett Packard, und seit einigen Jahren auch für Harry Potter. ...
Ich glaube die Metrogruppe (oder einige Mitarbeiter) leiden unter, wie bereits gesagt, Verfolgungswahn!

Wildwechsel · Beitrag von **Wildwechsel** » 05 Sep 2004, 10:34

Eine absolute Sauerei, was sich der Metro-Konzern da leistet. Schließlich ist es ja dieser Konzern, der hier einen Begriff des allgemeinen Sprachgebrauchs sich mißbräuchlich als Markennamen hat schützen lassen, und nicht umgekehrt. Matthias1044 hat den Gedanken schon mal schön weitergesponnen.

Die ganze Thematik, insbesondere im Zusammenhang mit den in dem einen Artikel genannten U-Bahn-Seiten im Internet, wurde übrigens auch schon mal ausführlich im Nahverkehrsforum München / Nürnberg (dort links in der Navigationsleiste auf München / Nürnberg klicken) ausführlich diskutiert. Wer das noch nicht kennt und näheres wissen will,durchforste das Forum dort einfach mal nach Suchbegriffen wie Domainstreit, Abmahnungswelle oder metropla.

ET 423 · Beitrag von **ET 423** » 05 Sep 2004, 12:13

Naja, für mich ist das Ganze ein Kampf um des Kaisers Bart. Das Wort Metro (werde ich jetzt auch verklagt, weil ich das Wort verwendet habe??) ist meiner Meinung nach ein allgemeiner Begriff, der nicht geschützt sein sollte. Das wäre so, wie wenn man das Wort Stadt schützt. Naja, ein Kindergarten eben... <_<

weissblau · Beitrag von **weissblau** » 05 Sep 2004, 12:35

servus,

zum glück behaart die tankstellenkette BP nicht so genau auf ihren markennamen, stellt euch mal dieses forum ohne B und P´s vor, wenn diese geschützt wären.

weissblau

Flok · Beitrag von **Flok** » 05 Sep 2004, 20:52

Zitat bzw. Bild entfernt.

kapitaen · Beitrag von **kapitaen** » 05 Sep 2004, 21:06

Regt Euch nicht auf....die Metro-Gruppe wird mit ihrem lächerlichen Rechtsstreit keinen Blumentopf gewinnen.

Rathgeber · Beitrag von **Rathgeber** » 06 Sep 2004, 00:26

Moin kapitaen,

kapitaen @ 5 Sep 2004, 21:06 hat geschrieben:Regt Euch nicht auf....die Metro-Gruppe wird mit ihrem lächerlichen Rechtsstreit keinen Blumentopf gewinnen.

Ich kann Deinen Optimismus leider nicht teilen.
Der verhinderte U-Bahn-Konzern verhält sich eigentlich vollkommen konform. Er folgt letztlich nur einer Entwicklung, die von der EU gefördert wird: daß auf jeden Sch... (so auch auf Allerwelltswörter) ein Patent angemeldet werden kann. Und das Wort "Metro" beansprucht eben dieser Konzern für sich und verhält sich dementsprechend (konsequent). Moralisch mag das verwerflich sein, rechtlich wird man diesen Konzern auf Dauer nicht aufhalten können.
Dieses konkrete Beispiel zeigt sehr eindrucksvoll, was dabei herauskommen kann, wenn man meint, alles müsse seine Ordnung haben und letztlich azßuf einem Patent, etc. beruhen.

Ähnliches, mit noch einer nicht minder wesentlich verheerenden Wirkung, läßt sich bei der Patentierung von Programmierungen, etc. beobachten. Warum hat wohl Bill Gates ein Interesse daran, daß alles patentiert wird?
Letztlich geht es um nichts anderes, als alle Open-Source-Anbieter auszuschalten.
Nähere Informationen gibt es hier:

Gruß vom
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Beitrag von **Boris Merath** » 06 Sep 2004, 01:28

Rathgeber @ 6 Sep 2004, 00:26 hat geschrieben: Nähere Informationen gibt es hier:

*applaus*

Rathgeber · Beitrag von **Rathgeber** » 06 Sep 2004, 01:30

Moin Boris,

Applaus ist erst dann angebracht (und dann sicher nicht für mich) wenn dieser EU-Unsinn verhindert worden ist...

Gruß vom
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Jean · Beitrag von **Jean** » 06 Sep 2004, 07:56

Eine Klarstellung:

aß auf jeden Sch... (so auch auf Allerwelltswörter) ein Patent angemeldet werden kann

Patente sind nicht Namensrechte!!! Patente werden auf NEUE Erfindungen gegeben, zum Schutz von Namen gibt es den "Namenschutz" (oder wie es heißt". Dafür gibt es keine europäische Einrichtung soviel ich weiß. :ph34r: :ph34r: :ph34r: :ph34r:

Der Adler · Beitrag von **Der Adler** » 06 Sep 2004, 07:57

Was war das mit dem Connex? Auch bei Connex ging es um den Kürzel "ICX" für InterConneX. Aufgrund des Rechtsstreit mit der DBAG mußte sich Connex mit "X" begnügen. Dabei gibt es in Schweden auch Züge mit "X" (zB. X2000).

Also es muß wirklich nicht sein! In der Demokratie hat jeder ein Recht darauf, wie es heißen darf, und es besteht kein Recht auf Gewährleistung, daß der Name einmalig sein muß, denn es hätte zufälligerweise auch gleiche Namen geben können. Merkürdigerweise dürfen unsere Kinder keine ausländische Namen bekommen, auch nicht solche, die in USA verwendet wird (wie Jaden Gil - Steffis G.s. Sohn).

Jean · Beitrag von **Jean** » 06 Sep 2004, 08:51

Eine kleine Korrektur: ein europäisches Namensamt gibt es in Spanien.

Südostbayer · Beitrag von **Südostbayer** » 06 Sep 2004, 10:13

DT810 @ 6 Sep 2004, 07:57 hat geschrieben: Merkürdigerweise dürfen unsere Kinder keine ausländische Namen bekommen

Wie kommst Du darauf? Natürlich ist das möglich.

:offtopic:

Unter http://www.wdr.de/themen/panorama/1/vornam...tyle=rueckblick kannst Du die entsprechenden Regelungen nachlesen. So heißt es dort:

Grundsätzlich akzeptiere man alle Namen, die schon einmal von einem deutschen Standesamt verwendet wurden und somit als Vornamen zulässig sind. Falls jedoch ein unbekannter Name auftaucht, müssen die Eltern den Nachweis erbringen, dass er irgendwo auf der Welt als Vorname verwendet wird.

:offtopic:

ET 474 · Beitrag von **ET 474** » 23 Sep 2004, 19:40

Südostbayer @ 5 Sep 2004, 00:15 hat geschrieben:Vor allem wurde die Firma umbenannt: Das Unternehmen hieß zuerst "MetroRail", wogegen Metro (der Supermarkt) geklagt hat. Darauf gabs die Umbenennung in "Metronom", was ja zugleich einen Gegenstand bezeichnet und deswegen wohl frei(er) verwendet werden kann.

Genau so war's: Das Gericht hat entschieden, dass der Handelskonzern Metro den Namen "Metro" für sich beanspruchen kann, aber eben nicht "Metronom" weil dieses auch ein Gegenstand (Musikinstrument) ist und gegen dieses Musikinstrument wird der Handelskonzern nicht vorgehen können. Das Gericht begründete sein Urteil so, dass in Deutschland für Untergrundbahnen der Begriff "U-Bahn" festgelegt ist. Der Begriff "Chemin de fer du Metropolitain" ist in Deutschland für Untergrundbahnen nicht vorgesehen. Aufgrund dessen versucht der Handelskonzern jetzt zumindest in Deutschland das Wort "Metro" für sich festschreiben zu lassen.

ET 474 · Beitrag von **ET 474** » 23 Sep 2004, 19:54

kapitaen @ 5 Sep 2004, 21:06 hat geschrieben:Regt Euch nicht auf....die Metro-Gruppe wird mit ihrem lächerlichen Rechtsstreit keinen Blumentopf gewinnen.

Oh doch. Der Begriff "Metro" ist eine Kurzform von "Chemin de fer du Metropolitain", was wörtlich "Eisenbahn der Stadt" bedeutet und deshalb in vielen Ländern für die dortigen U-Bahnsysteme steht. In vielen Ländern ist der Begriff deshalb für die dortigen U-Bahnsysteme festgelegt worden. In Deutschland wurde für solche derartigen Verkehrssysteme der Begriff "U-Bahn" und nicht Metro festgelegt. Da in Deutschland der Begriff "Metro" für unterirdische Verkehrssysteme nicht vorgesehen ist, wird der Handelskonzern mit allen Mitteln versuchen, das Wort "Metro" zumindest in Deutschland für sich beanspruchen zu können. In Paris ist die Klage des Konzerns gegen die RATP abgewiesen worden, weil dort der Begriff "Metro" bereits für das dortige Verkehrssystem "Chemin de fer du Metropolitain" festgelegt worden ist. In Deutschland ist dieses aber nicht der Fall und da wird der Konzern den Namen für sich beanspruchen und einklagen können.

Flo · Beitrag von **Flo** » 25 Sep 2004, 16:14

Wie siehts eigentlich mit dem Metropolitain, dem DB-Luxuszug zwischen Köln und Hamburg aus? Ok, der wird ja im Dezember sowiso eingestellt...

Mätti · Beitrag von **Mätti** » 25 Sep 2004, 16:37

Metro ist doch der Firmenname der Gesellschaft. Laut HGB kann doch Metro nur verhindern, daß ein anderes Unternehmen in der gleichen oder einer ähnlichen Branche den Namen benutzt. Es soll die Verwechslungsgefahr verhindert werden bzw. das ein anderes Unternehmen aus dem guten Namen der Gesellschaft (ähnlich klingend) Kapital schlägt.
Die Metro AG ist meiner Kenntnis nach nicht im Verkehrswesen tätig.

Folglich kann Metro meiner Meinung nach gegen den verwendeten Namen in einer ganz anderen Branche nicht vorgehen.

Wie ist eure Meinung dazu?

magra · Beitrag von **magra** » 20 Okt 2004, 09:51

Zitat bzw. Bild entfernt.

stuttgarterbahn · Beitrag von **stuttgarterbahn** » 20 Okt 2004, 10:52

Ich finde diesen Rechtsstreit der Metro einfach nur abgrundtief lächerlich, ich denke da nur an den Jahrelangen Rechtstreit der Telekom, die seit ihrem Bestehen auch unter diesem Verfolgungswahn leidet, wegen ihrem T, oder ihrem Magenta, und aktuell wegen der Farbe Gelb, Gelbe Seiten und so. Es ist einfach nur noch zum Lachen mit was für Kinderkram sich Rechtsanwälte heutzutage rumschlagen müssen, die können einem nur noch leid tun *g* Wozu eigentlich Namen schützen??? Stellt euch mal vor das wäre bei privatpersonen möglich, wenn ich da jeden verklage der so heißt wie ich, dann könnt ich mich zurücksetzen *g*

Rathgeber · Beitrag von **Rathgeber** » 21 Okt 2004, 12:50

stuttgarterbahn @ 20 Oct 2004, 10:52 hat geschrieben:Es ist einfach nur noch zum Lachen mit was für Kinderkram sich Rechtsanwälte heutzutage rumschlagen müssen, die können einem nur noch leid tun *g*

Moin stuttgarterbahn,

Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Gerade Juristen verdienen sich mit solchen Rechtsstreitereien eine goldene Nase...

Zum Metro-Urteil:
Schön, daß es noch so etwas wie Vernunft gibt. Aber wahrscheinlich geht der Konzern in die nächste Instanz...
Und der Streit mit der BVG und der MVG ist noch nicht gelöst...

Gruß vom
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Matthias1044 · Beitrag von **Matthias1044** » 22 Okt 2004, 18:03

Folglich kann Metro meiner Meinung nach gegen den verwendeten Namen in einer ganz anderen Branche nicht vorgehen.

Dieser Meinung bin ich auch. Zumal Markennamen in verschiedene Klassen eingeteilt sind. Derselbe Name kann durchaus für verschiedene Marken nebeneinander existieren z.B. bei "Knorr" für Bremstechnik oder für Lebensmittel.
Die Vergabe von allgemeinen Begriffen aus dem Sprachgebrauch ist nur mit Einschränkung möglich, zum Beispiel, wenn es sich wie bei "Kinder" um eine Wort/Bildmarke handelt.
Trotz Marke sollten allgemeine Begriffe weiterhin benutzbar sein, das gilt hoffentlich auch zukünftig für "Metro".