Oh mein Gott, es werden mehr Leute Bahn fahren?Lazarus @ 18 Sep 2011, 23:29 hat geschrieben: Bei einem kostenlosen ÖPNV sehe ich weniger das Problem wie man so eine Steuer umsetzt, sondern eher wie man dann verhindert, das das System ÖPNV net wegen der enormen Fahrgastzuwächse kollabiert. Daher halte ich von der Idee relativ wenig sorry.
GSIISp64b @ 18 Sep 2011, 23:27 hat geschrieben:Und deshalb darf man sich keine Gedanken machen, wo man Steuern erhöht, um Mehrausgaben refinanzieren zu können (oder wo man Ausgaben einspart, um andere Ausgaben zu ermöglichen)?
Wenn ich GSIISp64b richtig verstanden habe, wollte er eine Steuer eintreiben, die dem ÖPNV zugute kommt, und je nach Einkommen erhoben wird. Das ist nicht machbar.Boris Merath @ 18 Sep 2011, 23:27 hat geschrieben:Ja und?
Einkommenssteuer? Nicht zweckgebunden, kannste wenn du willst auch in beliebig großen Teilen in den ÖPNV stecken.Galaxy @ 18 Sep 2011, 23:34 hat geschrieben:
Wenn ich GSIISp64b richtig verstanden habe, wollte er eine Steuer eintreiben, die dem ÖPNV zugute kommt, und je nach Einkommen erhoben wird. Das ist nicht machbar.
Musst es eben wollen. Wird heute auch schon gemacht (neben anderen Steuern), wenn der Kostengrad unter 100% ist - also quasi überall.Prinzipiell war das der Gedankengang, aber die Einkommenssteuer ist ja imho weder Sache der Kommune noch der Länder. Da liegt der Hund begraben.Ionenweaper @ 18 Sep 2011, 23:34 hat geschrieben: Einkommenssteuer? Nicht zweckgebunden, kannste wenn du willst auch in beliebig großen Teilen in den ÖPNV stecken.
Wie Ionenweaper bereits sagte, ist das meines Erachtens falsch.Galaxy @ 18 Sep 2011, 23:34 hat geschrieben: Wenn ich GSIISp64b richtig verstanden habe, wollte er eine Steuer eintreiben, die dem ÖPNV zugute kommt, und je nach Einkommen erhoben wird. Das ist nicht machbar.
Dann kauft man halt kurzfristig ein paar hundert Busse, mittelfristig baut man die Tram aus - Platz ist dann ja da, wo bisher die Autos fuhren, genug vorhanden.Lazarus @ 18 Sep 2011, 23:29 hat geschrieben: Bei einem kostenlosen ÖPNV sehe ich weniger das Problem wie man so eine Steuer umsetzt, sondern eher wie man dann verhindert, das das System ÖPNV net wegen der enormen Fahrgastzuwächse kollabiert. Daher halte ich von der Idee relativ wenig sorry.
Jeder €uro Steuern fließt immer in den Gesamthaushalt. Natürlich kann eine Regierung die ÖPNV Ausgaben erhöhen, und dann die Mehrkosten per Steuern rein holen, aber es darf kein Ausgabenzwang existieren. Die Gelder könne umdisponiert werden. Der ÖPNV hat kein Anspruch auf das Geld.GSIISp64b @ 18 Sep 2011, 23:37 hat geschrieben: Wie Ionenweaper bereits sagte, ist das meines Erachtens falsch.
Entscheidend ist nicht die Anzahl der Autos, sondern der mit Autos zurückgelegten Kilometer. Und ja, die wird bei einer Verlagerung auf den ÖPNV natürlich sinken. So viel mehr Verkehr wird da imho gar nicht entstehen, hauptsächlich wird sich was vom MIV auf den ÖPNV verschieben.Galaxy @ 18 Sep 2011, 23:50 hat geschrieben: Wird die Anzahl derAutos so signifikant sinken, das man Straßen zurückbauen kann?
Wenn du mit Deinem Auto nach Wuppertal kommst, zahlst Du doch auch nichts, leistest keinen Beitrag zur Starßenerhaltung, fährst auf unserem planiertem Geld rum und machst es kaputt. Wieso macht Dir das beim ÖPNV Magenschmerzen, aber beim Auto nicht? Das gleiche gilt für den Münchner und den Franzosen. Ihr seid Gäste im Tal, das gilt für die Straßen wie für für den ÖPNV (in meinem Vorschlag)!Autobahn @ 18 Sep 2011, 22:53 hat geschrieben: Was ist, wenn ich von Düsseldorf nach Wuppertal fahre und dort in die Schwebebahn oder einen Bus einsteige? Oder was ist mit einem Touristen aus München oder meinetwegen aus Frankreich?
Wenn die Fahrgastzahlen so stark steigen dass das jetzige System nicht mehr ausreicht dann müssen die Autozahlen nennenswert sinken, ja.Galaxy @ 18 Sep 2011, 23:50 hat geschrieben: Wird die Anzahl derAutos so signifikant sinken, das man Straßen zurückbauen kann?
Das ist leider ein Trugschluss. Es kommen auch auf sehr viele Menschen Belastungen hinzu, die weder ein Auto haben noch den ÖPNV täglich nutzen, weil sie ihn gar nicht brauchen. Gehe ich mal vom Einzelticket (2,30 Euro) in Düsseldorf aus, so muss man mindestens 10 Fahrten unternommen haben. In meiner Hausgemeinschaft sind es aber 50 Prozent, die weniger als vier Fahrten im Monat überhaupt unternehmen. Also wohlgemerkt weder mit dem Auto noch dem ÖPNV! Zum Einen, weil sie kein Auto haben, zum Zweiten, weil sie alles Notwendige auch in fußläufiger Entfernung bekommen.Boris Merath @ 18 Sep 2011, 22:48 hat geschrieben:Auf DEN STEUERZAHLER kommen auch keine Belastungen zu, sondern nur auf manche Steuerzahler - nämlich nur auf die, die den ÖPNV überhaupt nicht nutzen. Selbst für die, die ein Auto haben und das aber nicht immer nutzen, sondern nur für einen Teil der Wege, kann es ein Nullsummenspiel sein.
Im Prinzip richtig, aber Gebühren dürfen nur erhoben werden wenn die Leistung in Anspruch genommen wird. Wer kein Fernsehen, Radio, Computer hat muss keine GEZ bezahlen. Wer ÖPNV nicht benutzt muss keine ÖPNV Gebühr zahlen.JNK @ 18 Sep 2011, 23:48 hat geschrieben:1.Steuern dürfen nicht zweckgebunden sein, Gebühren schon
Deshalb ist eine (GPS) Straßennutzungsgebühr zumindest überlegenswert, auch wenn es Problem mit dem Datenschutz usw. gibt.JNK @ 18 Sep 2011, 23:56 hat geschrieben: Wenn du mit Deinem Auto nach Wuppertal kommst, zahlst Du doch auch nichts, leistest keinen Beitrag zur Starßenerhaltung, fährst auf unserem planiertem Geld rum und machst es kaputt. Wieso macht Dir das beim ÖPNV Magenschmerzen, aber beim Auto nicht? Das gleiche gilt für den Münchner und den Franzosen. Ihr seid Gäste im Tal, das gilt für die Straßen wie für für den ÖPNV (in meinem Vorschlag)!
Gegen eine PKW-Maut würde ich pauschal gar nix sagen, aber GPS ist Müll. Nur wegen einer Kfz-Maut jetzt mal so eben Grundrechte ignorieren entspricht zwar den altbekannten Schemata deutscher Politik, ist aber trotzdem Mumpitz. Das geht besser, zur Not über die italienische Variante.Galaxy @ 19 Sep 2011, 00:05 hat geschrieben: Deshalb ist eine (GPS) Straßennutzungsgebühr zumindest überlegenswert, auch wenn es Problem mit dem Datenschutz usw. gibt.
Nun das Beantwortet mein eigene Frage: Beiträge können erhoben werden für das bloße Zugverfügung stellen einer Leistung. Ich bin mit allerdings nicht sicher ob dies ohne Ausstiegsmöglichkeiten geht. Alle Beitragsarten die mir spontan einfallen kann man umgehen.GSIISp64b @ 19 Sep 2011, 00:03 hat geschrieben:Die GEZ-Haushaltspauschale, die in paar Jahren kommt, ist also gar nicht erlaubt?
Wie willst du sonst gewährleisten das der Münchener in Wuppertal für die Straßennutzung bezahlt? Das jede Stadt ein eigenes Abrechnungsmodell à la London hat, halte ich für zu kompliziert. Ich möchte nicht wenn ich in einer Woche durch 100 Städte fahre 100 separate Rechnungen im Briefkasten haben.GSIISp64b @ 19 Sep 2011, 00:09 hat geschrieben: Gegen eine PKW-Maut würde ich pauschal gar nix sagen, aber GPS ist Müll. Nur wegen einer Kfz-Maut jetzt mal so eben Grundrechte ignorieren entspricht zwar den altbekannten Schemata deutscher Politik, ist aber trotzdem Mumpitz. Das geht besser, zur Not über die italienische Variante.
Das möchte ich mal aufgreifen. Warum sollte man Haushalte als Messgröße heranziehen? Warum bezahlt dann eine 8er-Wg nur ca. 7€ pP, ein Single in einer Einraumwohnung aber 50€? Wenn dann müsste man die Zahl der erwerbsfähigen Personen hernehmen, und die kompletten Ausgaben für den Nahverkehr (BVG, S-Bahn, Regio) auf diese Anzahl herunterbrechen. Und dann müsste man die Anzahl der erwerbsfähigen Personen mal das Durchschnittseinkommen nehmen, und dann könnte man einen Prozentsatz für die Steuer hernehmen. Denn von einer Pauschale halte ich persönlich nichts. Ich hoffe ich habe mich verständlich ausgedrücktJNK @ 18 Sep 2011, 23:48 hat geschrieben: BVG Ausgaben / Haushhalte / 12 Monate:
1.201.410.000 / 1.900.000 / 12 = 52,69 € pro Haushalt / Monat
Wenn es ohne Grundrechtseingriffe nicht geht: Gar nicht. Das erwähnte italienische Modell funktioniert btw. ganz ohne Rechnungen.Galaxy @ 19 Sep 2011, 00:16 hat geschrieben: Wie willst du sonst gewährleisten das der Münchener in Wuppertal für die Straßennutzung bezahlt? Das jede Stadt ein eigenes Abrechnungsmodell à la London hat, halte ich für zu kompliziert. Ich möchte nicht wenn ich in einer Woche durch 100 Städte fahre 100 separate Rechnungen im Briefkasten haben.
Weil ich bisher keine Variante gefunden habe, die mir fairer erscheint.Bayernlover @ 19 Sep 2011, 00:18 hat geschrieben: [...] Warum sollte man Haushalte als Messgröße heranziehen? Warum bezahlt dann eine 8er-Wg nur ca. 7€ pP, ein Single in einer Einraumwohnung aber 50€? [...]
Aber ist es nicht Sinn einer Gemeinschaft, dass sie über den Anteil aller etwas bereitstellt, dass nicht alle nutzen?Autobahn @ 19 Sep 2011, 00:00 hat geschrieben: Das ist leider ein Trugschluss. Es kommen auch auf sehr viele Menschen Belastungen hinzu, die weder ein Auto haben noch den ÖPNV täglich nutzen, weil sie ihn gar nicht brauchen. Gehe ich mal vom Einzelticket (2,30 Euro) in Düsseldorf aus, so muss man mindestens 10 Fahrten unternommen haben. In meiner Hausgemeinschaft sind es aber 50 Prozent, die weniger als vier Fahrten im Monat überhaupt unternehmen. Also wohlgemerkt weder mit dem Auto noch dem ÖPNV! Zum Einen, weil sie kein Auto haben, zum Zweiten, weil sie alles Notwendige auch in fußläufiger Entfernung bekommen.
Was hindert einen Landkreis daran ähnlich zu verfahren wie die Stadt? Die Gemeinschaft bezahlt über eine Abgabe den ÖPNV in ihrem Landkreis, Städte/Landkreise übergreifender Verkehr muss bezahlt werden. Die Bewohner eines Landkreises leisten ja auch keinen Beitrag zu den Ausgaben der Städte, obwohl sie deren (defizitäre) Einrichtungen wie Schwimmbäder und Parkplätze nutzen.Cloakmaster @ 19 Sep 2011, 07:13 hat geschrieben: Wenn es nur in den Städten gilt, ist das eine Benachteiluigung der Bürger, die auf dem Land leben. Warum, soll der Bus von Königswiesen nach Starnberg was kosten, wenn der vom Hauptbahnhof zum Wettersteinplatz gratis ist?
Ich denke, dass kann keine Lösung sein. Den Schienenverkehr müssen wir da rausnehmen, (Ausnahme Berlin, Hamburg?). Der fahrscheinlose ÖPNV kann nur eine örtliche Lösung sein, keine regionale oder gar bundesweite.Also die "Ganz grosse Lösung", freien ÖPNV in ganz Deutschland? Dann wirds kompliziert, welcher Regionalzug denn noch als Regio angesehen wird, und ab wann man es als bezahlten Fernverkehr bezeichnet. Interreio-Verbindungen, die quer durch Deutschland touren müssten dann komplett entfallen oder künstlich unattraktiv gemacht werden, damit man noch einen lohnenswerten und kostendeckenden Fernverkehr aufrecht erhalten kann. Und was macht man mit grenzüberschreitenden Verbindungen? Und als Gegenfinanzierungsquelle kommt in meinen Augen auch nur die Melkkuh Nr 1 in Frage: Die Mehrwert-Steuer.
Das italienische Modell würde selbst auf deutschen Autobahnen nicht funktionieren. Es gibt einen Grund warum in Italien Ausfahrten in der Regel rar sind. Bei einer Stadt wie Frankfurt würde solch ein System zum Kollapse führen.GSIISp64b @ 19 Sep 2011, 00:18 hat geschrieben: Wenn es ohne Grundrechtseingriffe nicht geht: Gar nicht. Das erwähnte italienische Modell funktioniert btw. ganz ohne Rechnungen.
(Für den GPS-Scheiß braucht man allerdings auch technische Ausrüstung im Kfz.)
Das ist steuerrechtlich kein Problem, da es eine Mobilitätssteuer auf Bundes- und Länderebene nicht gibt. DIe Städte in NRW könnten die Steuer sofort einführen, so wie sie Sexsteuern (Bonn) und Bettensteuern (Köln) einführen konnten. Essen erhebt eine Passantenbefragungssteuer, eine Bräunungssteuer und eine Stehtischsteuer.Zp T @ 19 Sep 2011, 11:05 hat geschrieben: An sich wäre die Idee nicht schlecht, kostenlos irgendwo mit dem ÖPNV zu fahren... Aber praktisch einfach nicht machbar! Unsere Steuer-Gesetze würden das einfach nicht zulassen... Ach ja, die EU würde dann wohl auch meckern, weil das dann diskriminierend gegenüber den anderen Staaten sein würde! Großer Wunschtraum der Piraten, selbst wenn sie mal an der Macht wären, dies einfach nicht durchsetzen können!!!
