[KO/KKO]Urteil: Kontrolle nach Aussehen rechtens

[yeg009a]

Nach Information der Pressemitteilung vom Verwaltungsgericht Koblenz, das vom Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz bereitgestellt wurde, dürfen die Kunden im Zug von der Bundespolizei ohne konkreten Verdacht, also nach dem Aussehen zur Identitätsfeststellung kontrolliert werden. Diese der Meinung des Gerichts nach sei es notwendig nach Aufenthaltsgesetz, die illegale Einreise in Deutschland einzudämmen.

Wichtig ist aber auch die Passage in der Pressemitteilung, daß die Kontrolle durch die BUPO nach Aussehen keinerlei Willkür darstelle: <<Die Identitätsfeststellung, so die Richter, sei rechtmäßig gewesen. Die einschlägigen Vorschriften verpflichteten die Beamten der Bundespolizei, bei einer Kontrolle entsprechende Lageerkenntnisse und einschlägige grenzpolizeiliche Erfahrung zugrunde zu legen. Hierdurch werde willkürliches Vorgehen ausgeschlossen. Nach den polizeilichen Erkenntnissen würden die Nahverkehrszüge auf der Strecke, die der Kläger gefahren sei, für die unerlaubte Einreise und zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz genutzt.>>

[spock5407]

und? Worum gehts Dir bei dem Post?

[yeg009a]

Mir geht es konkret nicht um die Meinung, sondern um die Tatsache, daß die Personen ohne konkreten Verdacht, also nach Aussehen kontrolliert werden dürfen/müssen. Nicht ohne Grund müssen die Polizeibeamten die Personen, die als Ausländer in Frage kommen und sich möglicherweise illegal in D aufhalten, kontrollieren.

[Boris Merath]

Und anschließend wundert man sich, dass diese Leute sich nicht als Deutsche fühlen, wenn ihnen laufend unterstellt wird, sich rechtswidrig in Deutschland aufzuhalten.

[yeg009a]

Deswegen schafft die Kontrolle und das Gespräch zwischen der Polizei und die zu kontrollierende Betroffene eine Klarheit darüber, ob die Person ein deutscher Staatsbürger ist oder sich (temporär) in Deutschland aufhält. Das wundert mich nicht, wenn die Leute aufgrund der Hautfarbe, ihres Verhaltens (bitte keinen Vorwurf zur Apartheid, oder Ausländerfeindlichkeit), von der Bupo (das tun sie oft im Stuttgarter Hbf) unter die Lupe genommen werden. Das ist schon länger Praxis, bevor ein Urteil veröffentlicht wurde.

Der Betreffende hätte es leichter gehabt, wenn er die Anweisungen der Bundespolizei Folge geleistet hätte, wie zum Beispiel, seinen Personalausweis vorzeigen bzw. aushändigen. Dann ist es gut.

[karhu]

Zwei Kumpels und ich wurden im RJ von München nach Wien kurz vor Salzburg auf dem Weg zum Nova Rock mal von zivil Polizisten kontrolliert. Nicht nur Ausweis sondern alles Gepäck wurde durchwühlt, und zu nem Festival hat man ja einiges dabei. Das war echt nervig und hat mich aufgeregt. Nur weil wir lange Haare haben und große Rucksäcke dabei hatten sind wir noch lange keine Drogendealer. Andere Passagiere wurden nicht kontrolliert. So wurde nur nach dem Aussehen gehandelt und man wird gleich verdächtigt. Da fühlt man sich schon wie im Überwachungsstaat.

[JeDi]

Zwei Kumpels und ich wurden im RJ von München nach Wien kurz vor Salzburg auf dem Weg zum Nova Rock mal von zivil Polizisten kontrolliert. Nicht nur Ausweis sondern alles Gepäck wurde durchwühlt, und zu nem Festival hat man ja einiges dabei. Das war echt nervig und hat mich aufgeregt. Nur weil wir lange Haare haben und große Rucksäcke dabei hatten sind wir noch lange keine Drogendealer. Andere Passagiere wurden nicht kontrolliert. So wurde nur nach dem Aussehen gehandelt und man wird gleich verdächtigt. Da fühlt man sich schon wie im Überwachungsstaat.

In der Regel quittieren die das Vorzeigen des Personalausweises mit dem Aufdruck "Bundesrepublik Deutschland" mit einem Danke und verziehen sich.

JeDi, langhaariger Bombenleger

[ET 474]

Zwei Kumpels und ich wurden im RJ von München nach Wien kurz vor Salzburg auf dem Weg zum Nova Rock mal von zivil Polizisten kontrolliert. Nicht nur Ausweis sondern alles Gepäck wurde durchwühlt, und zu nem Festival hat man ja einiges dabei. Das war echt nervig und hat mich aufgeregt. Nur weil wir lange Haare haben und große Rucksäcke dabei hatten sind wir noch lange keine Drogendealer. Andere Passagiere wurden nicht kontrolliert. So wurde nur nach dem Aussehen gehandelt und man wird gleich verdächtigt. Da fühlt man sich schon wie im Überwachungsstaat.

Dann fahr mal mit der Regionalbahn von Salzburg nach Braunau, da schauen sie sich die Fahrgäste auch immer etwas genauer nach dem Aussehen an. Aber wahrscheinlich machen sie da mehr Jagd auf Glatzköpfe und Springerstiefel. Ich war "korrekt" gekleidet und habe da auch keine Probleme bekommen.

[riedfritz]

...........und zu nem Festival hat man ja einiges dabei. Das war echt nervig und hat mich aufgeregt. Nur weil wir lange Haare haben und große Rucksäcke..........

Es ist eben eine Erfahrung der Polizei, dass man bei Personen wie oben beschrieben häufiger erfolgreich nach Drogen fahndet als bei einer vierköpfigen Familie, die einen Ausflug zum Tierpark macht!

Das "Vorurteil" wird eben zu oft durch die Realität bestätigt.


Viele Grüße,

Fritz

[Systemfehler]

Ich wurde mal aufm Weg zum Frühlingsfest mit einem Kumpel in der U-Bahn von einer U-Bahn-Wache-Polizei-Doppelstreife kontrolliert.

Meine Vermutung:
Die hatten es aufgrund des Outfits und der "Szene-Zugehörigkeit" (Skater) meines Kumpels eigentlich auf ihn abgesehen. Ich war denen wohl "zu normal", aber weil ich dabei war, wurde ich auch kontrolliert, aber eher so larifari.

Bei ihm haben sie alle Taschen durchsucht, alle Fächer im Geldbeutel durchgeschaut, abgetastet von oben bis unten und natürlich den Ausweis kontrolliert (aber nicht über Funk abgefragt).

Bei mir wollte er auch die Hosentaschen durchsuchen, hatte aber schneller als er schauen konnte alles aus meinen Hosentaschen (Schlüssel, Handy, Geldbeutel) heraußen und das hat ihm dann gereicht. Meinen Personalausweis hat er auch nur kurz angeschaut und wieder zurück gegeben.


NATÜRLICH kontrolliert die Polizei nach dem Aussehen!
Ist klar, den Kokser im Nadelstreifenanzug erwischen die damit natürlich nicht, der fällt durch deren Raster, aber die ganzen Kleinkiffer und sonstigen Junkies erwischt man so wohl recht zuverlässig.


Ein anderes Mal bin ich in der Früh mit dem Zug nach Karlsruhe gefahren, und wollte im Zug noch schlafen. Weils mir zu hell war, habe ich meine Mütze (es war Winter) auf den Kopf gesetzt und mir ins Gesicht bis über die Augen gezogen, damits dunkel war. Zwischen Ulm und Stuttgart ist auch eine Zivilstreife (kein Plan ob Lapo oder Bupo) eingestiegen, und prompt haben die mich kontrolliert. Gültigen, deutschen Ausweis mit "Bundesrepublik Deutschland" drauf vorgezeigt und fertig

[JeDi]

Dazu übrigens empfehlenswert: Der Terror-Test

[Autobahn]

Polizeibeamte "riechen" oft illegale Einwanderer, Zigaretten- oder Drogenschmuggler und andere Straftäter. Verkehrspolizisten haben eine Nase für alkoholisierte Fahrer.

Im vorliegenden Fall hatte sich ein dunkelhäutiger deutscher Staatsbürger beschwert, weil er irrtümlich der Ansicht war, die Polizisten würden ihn aus rassischen Gründen kontrollieren.

[yeg009a]

Es müssen nicht unbedingt rassistische Gründe vorliegen. Es gab im ZOB Obertürkheim einmal einen Fall, wo die Fernbusfahrgäste vom Zoll kontrolliert wurden. Alle bis auf einen mußten den Zollbeamten ihren Paß zur Kontrolle vorzeigen, nur einer mußte zwecks Gepäckkontrolle aussteigen. Da ich zur interessierten Beobachtung von Fernbussen und zufällig von der Aktion mitbekommen habe, da war, kam ein (Nur ein einziger) Zollbeamter auf mich zu. Äußerlich sehe ich völlig normal aus, aber allein wegen dem Aufenthalt im Busbahnnhof hätte auch die Möglichkeit bestanden, daß ich nicht von hier wäre. Bei mir hatte ein kurzes Gespräch mit dem Zollbeamten (wichtig ist, daß man ggü dem Beamten Respekt zeigt und eben deren Anwesenheit respektieren muß), ohne Ausweiskontrolle gereicht. Dann war es gut.

Wie sagte mein Lehrer in der Schule früher: "Wenn du bei der Polizeikontrolle deinen Personalausweis nicht vorzeigst oder vorzeigen kannst, dann fällst du unter Verdacht."

Und genau so hatte sich der dunkelhäutige deutsche Staatsbürger (Was kann die Polizei dafür, wenn sie bei dem Person, allein wegen dem äußeren Erscheinungsbild, darin keinen deutschen Staatsbürger erkennen kann?) verhalten, weil er bei der Kontrolle sich geweigert hatte, der Bupo, seinen Personalausweis vorzuzeigen. Die Folge war, daß sein Rucksack durchsucht werden mußte und weil die Beamten darin nichts fanden, mußte der Verdächtigte zur Polizeidienststelle zwecks genauerer Überprüfung. Ich möchte keinen Hehl daraus machen, daß die Person sich nicht korrekt verhalten hatte. Es ist immer die Aufforderung der Polizei Folge zu leisten.

[JeDi]

Äußerlich sehe ich völlig normal aus

Muhaha! Noch ein Brüller heute abend.

[yeg009a]

Das ist nicht zum lachen. Das ist einfach eine Tatsache. Dann erklär mir mal, weshalb keiner von der Polizei im Stuttgarter Hauptbahnhof auf mich zugekommen ist, um mich zu kontrollieren? Dort wimmelt es Polizei, soweit das Auge reicht!
Selbst in Strasbourg standen 4 Beamten der Vigipirate mit der Maschinenpistole in der Empfangshalle, ich habe sie nur neugierig aus sicherer Abstand angesehen und sie sahen mich auch - bekam von denen ein freundliches Nicken als Begrüßung. Kontrolle? Fehlanzeige!

[Autobahn]

Ich sehe auch normal aus, trotzdem stolzierten Mitarbeiter der DB Sicherheit hinter mir her, weil ich sie vorher für eine Viertelsekunde angeschaut hatte

Sie haben sich aber verzogen, weil ich sie auffällig unauffällig beobachtet habe

[Hopfenland]

Mein Gott, ws ist denn schon dabei, kontrolliert zu werden. Man zeigt seinen Ausweis und in der Regel ist der Fall erledigt. Dafür hat man das Ding ja und sollte es dabei haben. Wurde in München HBF vor Jahren ebenfalls kontrolliert, kein Ausweis dabei, na ja was folgte war Identitätsfeststellung an Hand des Führerscheins. Lief alles freundlich und ruhig ab. Versäumte zwar meinen Zug, war ärgerlich, aber hatte ich mir selbst zuzuschreiben ohne Ausweis. Also mehr Gelassenheit wäre sicherlich sinnvoll. Auch im Straßenverkehr sind verdachtsunabhängige Kontrollen gang und gebe. Wer Sicherheit will, sollte auch Kontrollen als Teil davon akzeptieren.

[Boris Merath]

Mein Gott, ws ist denn schon dabei, kontrolliert zu werden.

Es ist etwas dabei, wenn die einen wegen ihres Aussehens laufend kontrolliert werden, die anderen aber fast nie. Dass einen das als Betroffener nicht freut, ist in meinen Augen absolut verständlich.

[Electron]

Eben, für die Betroffenen ist es irgendwann gelinde gesagt grob unlustig, ständig unter Generalverdacht gestellt zu werden.

[DumbShitAward]

Es ist etwas dabei, wenn die einen wegen ihres Aussehens laufend kontrolliert werden, die anderen aber fast nie. Dass einen das als Betroffener nicht freut, ist in meinen Augen absolut verständlich.

Gleichberechtigung ist eine Sache... Das Problem dabei ist, dass man so quasi von der Bundespolizei schikaniert werden könnte und der Gesetzgeber eigentlich mit Art. 3 Abs. 3 so einem Verhalten einen Riegel vorschieben wollte (ich sage NICHT, dass moniertes Verhalten verfassungswidrig ist!).

Mal ein Gegenbeispiel: in den USA sind verdachtsunabhängige Kontrollen ("without probable cause") grundsätzlich untersagt, mehr noch, etwaige Zufallsfunde sind nach dem Prinzip der Früchte des vergifteten Baumes sogar vor Gericht komplett unverwertbar.


Wir haben hier ohnehin das Problem, dass Exekutivorgane oftmals unkontrollierbare Macht besitzen und es kommen immer wieder Fälle ans Tageslicht, in denen diese Macht auch massiv missbraucht wurde - ohne, dass der/die Geschädigte(n) in irgendeiner Weise dagegen vorgehen können.

[Autobahn]

Ich weiß nicht mehr wie oft ich bei einer "allgemeinen Verkehrskontrolle" angehalten wurde. Na und?

Einmal sagten der Polizist und ich gleichzeitig: "Ach sie schon wieder!"

[freibier47906]

Ich weiß nicht mehr wie oft ich bei einer "allgemeinen Verkehrskontrolle" angehalten wurde. Na und?

Einmal sagten der Polizist und ich gleichzeitig: "Ach sie schon wieder!"

Also ich habe gemerkt,daß ich bei solchen Verkehrskontrollen nie eingehender kontrolliert werde,wenn ich in Uniform bin,also vom oder zum Dienst.

[ropix]

Ich weiß nicht mehr wie oft ich bei einer "allgemeinen Verkehrskontrolle" angehalten wurde. Na und?

Ja, das na und kann ich dir beantworten. Ich werd ja auch häufiger kontrolliert als Altersgenossen und was mir daran ganz besonders erheblich stinkt: Es ist, weil ich mich meist erdreiste, mich an die Straßenverkehrsordnung zu halten. Nach 22 Uhr 30 ein ganz gewaltiger Fehler.

Das geht dann so weit, dass man mit 50 über die Verdistraße fährt, Polizei auftaucht, man auf 70 beschleunigt und die Polizei überholt. Oder man fährt eben mit 50 weiter und 10 Sekunden später leuchtets rot hinter einem auf. Das mag hin und wieder lustig sein, wenn es aber um 1 Uhr bei der Nacht ist und ich schon seit 6 Uhr des vergangenen Tages unterwegs bin sind die 20 Minuten zwangsaufenthalt mehr als nervig.

Ging übrigens reproduzierbar. Und auch hier gilt: Leute die sich an die Geschwindigkeit halten haben mit erheblich höhrerer Wahrscheinlichkeit Alkohol getrunken, werden also bevorzugt kontrolliert. Mag ja stimmen. Aber wenn ich so eine Wahl hab - fahre zu schnell, was in München dann auch gleich noch für grüne Welle sorgt oder bleibe 20 Minuten stehen, dann ist doch trotzdem irgendwas gewaltig schiefgegangen in dieser Gesellschaft.

[Systemfehler]

Ich weiß ja nicht, wie du mit den netten Herrschaften in grün umspringst, dass die dich gleich 20min kontrollieren.
Machst du es in Söllner-Manier, sodass die dann gleich alles von dir sehen wollen, inkl. Verfallsdatum jedes einzelnen Pflasters in deinem Verbandskasten?

Bei mir war das (inkl. Atemalkohol-Kontrolle) meistens nach 5min erledigt.
Und das, obwohl ich teilweise nur mit einer Kopie vom Fahrzeugschein (Auto meiner Eltern, das ich nicht oft benutzt habe, aber Name auf Führerschein und Fahrzeugschein gleich), oder mit dem Auto meiner Freundin (Name unterschiedlich, aber originaler Fahrzeugschein) unterwegs war...

Schön freundlich und kooperativ, dann lassen die einen auch meistens recht schnell wieder in Ruhe, wenn sie merken, sie finden nix.

[Mühldorfer]

auf dem Weg zum Nova Rock mal von zivil Polizisten kontrolliert. Nicht nur Ausweis sondern alles Gepäck wurde durchwühlt, und zu nem Festival hat man ja einiges dabei.

Und bei solchen Gelegenheiten wird auf dem Weg auch "viel" gefunden, aber auch auf dem Festivals konsumiert.

Zur Klarstellung nicht nur Schokolade und Erdnüsse...

[Mühldorfer]

Mal ein Gegenbeispiel: in den USA sind verdachtsunabhängige Kontrollen ("without probable cause") grundsätzlich untersagt, mehr noch, etwaige Zufallsfunde sind nach dem Prinzip der Früchte des vergifteten Baumes sogar vor Gericht komplett unverwertbar.

Den Drogenkurier im VW-Passat mit Werkzeugkästen und Künzelsauer Nummer ( Berner oder würth ) dürfte dann nicht kontrolliert werden?

Darauf warten doch die Drogenkonzerne!

Es gilt also doch Datenschutz usw. ist Täterschutz!

[ropix]

Ich weiß ja nicht, wie du mit den netten Herrschaften in grün umspringst, dass die dich gleich 20min kontrollieren.

Damals noch freundlich und nett.

Machst du es in Söllner-Manier, sodass die dann gleich alles von dir sehen wollen, inkl. Verfallsdatum jedes einzelnen Pflasters in deinem Verbandskasten?

Da kann ich gar nix dafür, das liegt am aussehen. Sau dumme Blicke gabs übrigens für den NICHT abgelaufenen Verbandskasten. Das wiederum hat die Sache noch deutlich schwieriger gemacht...

Bei mir war das (inkl. Atemalkohol-Kontrolle) meistens nach 5min erledigt. Und das, obwohl ich teilweise nur mit einer Kopie vom Fahrzeugschein (Auto meiner Eltern, das ich nicht oft benutzt habe, aber Name auf Führerschein und Fahrzeugschein gleich), oder mit dem Auto meiner Freundin (Name unterschiedlich, aber originaler Fahrzeugschein) unterwegs war...

Also 5 Minuten dauert doch schon alleine das nach Hause telefonieren?

Schön freundlich und kooperativ, dann lassen die einen auch meistens recht schnell wieder in Ruhe, wenn sie merken, sie finden nix.

Schön wärs. Naja, ich bin da mittlerweile weggezogen, außerhalb der Polizeiinspektion Pasings gibts weniger Grund zum Aufregen. Außerdem gibts tatsächlich auch nette Beamten...

[Bayernlover]

Ich wurde in meinen mittlerweile über vier Jahren Führerschein und Fahrpraxis nicht ein einziges Mal kontrolliert. Und auch ich bin durch Pasing und über die Verdistraße gefahren

Liegt vielleicht daran, dass ich zu brav aussehe? Oder an meinen Autos, mit denen ich so unterwegs war, kein einziges Teil Tuning dran war/ist? Keine Ahnung, seltsam finde ich es aber auf jeden Fall.

[Electron]

Naja, fahr mal des nachts einigermaßen zivilisiert mit 65 km/h über den Mittleren Ring, wenn Polizei in der Nähe ist - man ist automatisch verdächtiger als die, die mit 80 übern Ring brettern...

[DumbShitAward]

Es liegt auch dran, dass man sich verdachtsunabhängige Kontrollen mit den stereotypen Personengruppen auch meist erlauben kann bzw. die Gefahr, dass es für ungebührliches Verhalten vom Vorgesetzten einen Rüffel geben könnte.

Ich kam neulich in eine der berühmten "allgemeinen" Verkehrskontrollen. Kontrollierender Beamte war einer der unverschämteren Sorte, wurde aber scheißfreundlich und brach die Kontrolle sofort ab als ich ihm statt den Fahrzeugpapieren aus Versehen meinen Dienstausweis in die Hand gedrückt habe (ähnliche Größe, ähnliches Papier im gleichen Fach des Geldbeutels und das im Dunklen)... was vier bis fünf Besoldungsstufen auch wenns nicht annähernd das gleiche Ministerium ist so ausmachen können...