Bayrische Landespolitik

[bayerhascherl]

Thema Energiekosten:

1. steht das EEG nicht auf Landesebene zur Debatte

2. hat die Industrielobby schon seinerzeit bei der Ökosteuer/Sprit versucht den Leuten, zuerst erfolgreich, zu erzählen dass die stetig steigenden Preise aufgrund der Ökosteuer entstünden, dabei sind die Preise immer wieder weiter gestiegen ohne dass die Ökosteuer verändert (d.h. angehoben) wurde; sicherlich steigen auch die Einnahmen der Ökosteuer wenn der Sprit insgesamt teurer wird (ist ja eine Prozentsteuer) aber das war nicht von der Politik sondern der Ölindustrie gesteuert, das EEG versucht die Lobby nun ebenfalls als "Preistreiber" darzustellen, dabei entsteht der tatsächliche Strompreis maßgeblich an der Strombörse (staatliche Abgaben werden da dann drauf gesattelt), da hat sich herausgestellt dass die jahrzehntealten Atom- und Kohlekraftwerke die Preise hoch halten und die erneuerbaren Energien sondern preisstabilisierend sind, Windenergie wäre auch schon ohne EEG konkurrenzfähig, d.h. kurzfristig investieren wir Geld um langfristig stabile Strompreise zu haben

Thema Verkehrspolitik:

für die bürgerrelevanten Dinge sind v.a. die Kommunen zuständig, da wird entschieden ob man diese neue Straßenbahnlinie will oder jene Ortsumgehung bauen will. Die Prioritäten und konkreten Entscheidungen werden vor Ort gesetzt.


... wo ich die Landtagswahl relevant finde sind neben Bildung (bekannte Themen, muss man nicht wieder durchkauen) v.a. die Entwicklungspolitik. Da gibt es die beiden großen Denkschulen, die konservativeren Parteien möchten Zentralisierung und Konzentration der Landesentwicklungspolitik auf "Leuchttürme" (die Theorie ist dass von denen dann die Dynamik ins restliche Land ausstrahlt, zumindest als Lippenbekenntnis, vermutlich wird der ländliche Raum aber auch einfach "abgeschrieben" und man will sich den Aufwand und die Kosten sparen und stattdessen lieber umso mehr in die großen Städte pumpen - so beurteile ich das zumindest). Die linkeren Parteien möchten eine dezentrale Entwicklungspolitik, die sehr unterschiedliche Schwerpunkte setzt, je nachdem was eine Region braucht, und diskriminierungsfrei alle Bürger gleich behandelt bzgl. Fördergeldern, dem "Recht" auf eine Schule für die Kinder in relativer Nähe, auf ein Schwimmbad, auf funktionierenden ÖPNV, usw. - zugespitzt gesagt will man kein Dorf, mitsamt seinen Menschen, "aufgeben".

Ich finde das für Zukunft Bayerns ganz besonders wichtig. München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg, Würzburg und Ingolstadt werden schon ihren Weg machen, so oder so. Hilfe bräuchte aber der ländliche Raum. Was wird stattdessen gemacht? Schulen werden geschlossen, Kreiskrankenhäuser werden geschlossen, ... selbst der sichtbarste Vertreter des Staates, der normale Streifenpolizist, ist zunehmend selten zu sehen in der Weite des Landes, auch die Polizeiorganisation wird immer mehr zentralisiert. Das geht alles gerade noch irgendwie gut. Die Kriminalität ist in Bayern vergleichsweise niedrig im Vergleich zu den anderen Flächenländern, die Kommunen richten großzügige Schülerverkehre ein (noch, auch wenn die Finanzierung immer schwieriger wird), auch der demografische Wandel hat noch nicht voll eingesetzt - was machen wir aber wenn ein großer Teil der Menschen, auch und gerade auf dem Land in Bayern, pflegebedürftig ist und regelmäßig medizinische Betreuung braucht, aber man alles abgebaut, geschlossen, "billig-geschrumpft" hat. Es heißt ja seit Jahren als Mantra, es gäbe zuviele Krankenhausbetten - ambulante OPs werden als besonders patientenfreundlich dargestellt von wegen man sei ja eh nicht gerne im Krankenhaus als Patient, ich habe das am eigenen Leib erlebt wie man sanft fast vor die Tür gesetzt wird obwohl man nach einer heftigen OP eigentlich noch gar nicht heim will, nicht weils einem so gut gefällt sondern weil man die Pflege von Profis braucht und sich nicht sicher genug fühlt dann alleine daheim zu hocken wenn doch was nachblutet etc. - man hat mir dann gesagt ja man wisse das, könne aber nichts machen und müsse die Budgets für die besonders gebrechlichen und älteren Patienten aufsparen - was aber, wenn die immer mehr werden?... wo ich hinschaue wurde unsere öffentliche Infrastruktur, auf die wir einst zurecht sehr stolz waren als Deutsche, kaputtgespart und noch geht es aber irgendwie doch noch, gerade so. Gerade so.

Das sind die Dinge die mir Gedanken machen und Sorgen bzgl. der Zukunft bereiten. Teilweise habe ich sogar das Gefühl, dass ganz bewusst aber ganz andere Themen von Medien und Politik in den Vordergrund gestellt werden, an denen sich die Bürger bitteschön stattdessen abarbeiten und die Köpfe heiß diskutieren sollen, damit die wirklich empfindlichen Themen unter dem Radar bleiben und per "Salami-Taktik" unser Sozialstaat weiter geschliffen werden kann.

Das Land ist zuständig für Bildung, die Landespolizei (die die wichtigste und zahlenmäßig weitaus größte Polizei in der Bundesrepublik ist), Infrastruktur- und Landesentwicklung und nicht zuletzt die Krankenhausplanung. Das sind die Themen, auf die wir uns konzentrieren müssen bei unserer Wahlentscheidung. Fragt einfach mal Verwandte und Bekannte die z.B. in der Altenpflege tätig sind, was die denken was geändert werden müsste, und überlegt dann nochmal ob es wirklich das brennende Thema ist ob der Ladenschluss bis 20 Uhr gelten soll oder man auch noch Nachts um 3 seine Salami kaufen kann.

Ich schaue mir das dieses Jahr ganz genau an und bin für jede Partei offen, die diese Themen seriös angehen will. Viel Erfolg bei eurer Wahlentscheidung..

[Sendlinger]

[...]
Also hier kann ich Zp-T nur absolut recht geben. Ganz egal, was jemand gemacht hat, ihn auf diese Weise an den Pranger zu stellen für Wählerstimmen, ist tieftes RTL-Nievau. Zumal diese Person noch nicht einmal rechtskräftig verurteilt ist, denn der Prozess steht noch aus.

Ist Deine Meinung, Deine persönliche Entscheidungsgrundlage und damit vollkommen okay - passt doch ! Kein Grund, sich zu echauffieren ...

[Rathgeber]

Allein schon deswegen, weil sie ide Person Uli Hoeness für ihren Wahlkampf missbrauchen! Einfach nur geschmacklos!

Das muss Uli Hoeneß, der sich gegen das Steuerabkommen ausgesprochen und sich daraufhin selbst angezeigt hat, abkönnen.
Sag ich als Fan des FCB.

[bayerhascherl]

Teilweise habe ich sogar das Gefühl, dass ganz bewusst aber ganz andere Themen von Medien und Politik in den Vordergrund gestellt werden, an denen sich die Bürger bitteschön stattdessen abarbeiten und die Köpfe heiß diskutieren sollen, damit die wirklich empfindlichen Themen unter dem Radar bleiben und per "Salami-Taktik" unser Sozialstaat weiter geschliffen werden kann.

Nun habe ich mal Gelegenheit mich selbst zu zitieren

Das Gerede über Herrn H. und seine Steuerhinterziehung seit Monaten ist für mich das perfekte Beispiel dafür, was ich gerade gesagt habe.

[Lazarus]

Das muss Uli Hoeneß, der sich gegen das Steuerabkommen ausgesprochen und sich daraufhin selbst angezeigt hat, abkönnen.
Sag ich als Fan des FCB.

Da hast du sicher recht. Aber dann wird es Rot-Grün halt auch hinnehmen müssen, das man sich im Zweifel gegen sie entscheidet, zumal die die vier grossen Parteien sich in vielen Punkten ohnehin kaum noch unterscheiden. Hierzu muss mann sich nur mal den Wahl-O-Mat für die Bayern-Wahl ansehen und was die einzelnen Parteien hier auf die 38 Thesen antworten.

[Rathgeber]

Klar, im Gegensatz zu unser "Beschützung" durch NSA, BND & Co. ist die Hoeneßgeschichte Kindergeburtstag.

[Rathgeber]

Hierzu muss mann sich nur mal den Wahl-O-Mat für die Bayern-Wahl ansehen und was die einzelnen Parteien hier auf die 38 Thesen antworten.

Ob das Hoeneßflugblättchen den Ausschlag gibt, wage ich zu bezweifeln.

Anstatt des Wahlomats empfehle ich übrigens, die Wahlprogramme der Parteien zu lesen.

[Iarn]

Die Nummer die die Jusos mit Uli Hoeneß machen finde ich ebenfalls daneben, auch wenn ich weder die politischen Ansichten von Zp T und Lazarus teile.

Uli Hoeneß ist noch nicht verurteilt und er ist kein Politiker. Sicherlich ist er eine Person des ordentlichen Lebens aber ich Frage mich, wieso die Jusos mit Attacken auf Nicht Politiker Politik machen müssen.
Was kommt als nächstes Chers Hintern in der Debatte um den grünen Punkt?
Für mich ist diese Judo Aktion Stefan Raab Niveau.

[Zp T]

Klar, im Gegensatz zu unser "Beschützung" durch NSA, BND & Co. ist die Hoeneßgeschichte Kindergeburtstag.

Täusch dich da nicht! Denn mit dem bloßstellen Hoeness werden die Fans des Fc Bayern angegriffen... Während es bei NSA,BND oder Amigoaffären den Bürger nicht direkt betrifft und somit für die Wahl wenig Auswirkung hat! Aber wenn man Menschen direkt in einer Art und Weise verletzt, könnte das v. a. Bayern schon Auswirkungen haben!

[Auer Trambahner]

Der FcB ist aber auch nicht der Nabel der Welt, selbst seine zahlreichen Zahlschafe nicht.
Und der Würschtlproduzent schon gleich garnicht.

[Lazarus]

Der FcB ist aber auch nicht der Nabel der Welt, selbst seine zahlreichen Zahlschafe nicht.
Und der Würschtlproduzent schon gleich garnicht.

Da hast du sicher recht. Aber diese Antikampagne könnte zumindest ausreichen, der CSU die paar Prozent zu verschaffen, die derzeit noch zur absoluten Mehrheit fehlen.

[Zp T]

Aber es schon erstaunlich, was derzeit im Netz auf dieser Kampagne ein regelrechter Shitstorm auf die SPD zugeht... Wo man nur liest, Facebook, TZ, SZ oder AZ, SPD wird quasi nur gedemütigt... Das zeigt doch, dass hier die SPD einen wunden Punkt der Bürger erwischt hat! Das wird wohl schon Auswirkungen auf die Landtagswahl haben, so was vergisst der Bürger nicht! Und sollte der Prozess auch noch Mitte September starten, kommts für die SPD wohl noch ganz dicke...

[Rohrbacher]

so was vergisst der Bürger nicht!

Leider vergisst "der Bürger" viel zu schnell ...

[Daniel Schuhmann]

Täusch dich da nicht! Denn mit dem bloßstellen Hoeness werden die Fans des Fc Bayern angegriffen... Während es bei NSA,BND oder Amigoaffären den Bürger nicht direkt betrifft und somit für die Wahl wenig Auswirkung hat!

No comment.

[Catracho]

die Landespolizei (die die wichtigste und zahlenmäßig weitaus größte Polizei in der Bundesrepublik ist),

Wichtigste warum? Weil Bayern der Nabel der Bundesrepublik ist? Und weitaus größte Polizei: *Hust* Nordrhein-Westfalen *Hust*

Mfg
Catracho

[TramBahnFreak]

Während es bei NSA,BND oder Amigoaffären den Bürger nicht direkt betrifft

Der amerikanische Geheimdienst hört mein gesamtes Privatleben ab - geschenkt. Aber wehe mein Lieblings-Würstl-Brater bekommt - verdient - * eins auf die Fresse... :wacko:

*und das sage ich, als Bayern-Fan!

[Lazarus]

Der amerikanische Geheimdienst hört mein gesamtes Privatleben ab - geschenkt. Aber wehe mein Lieblings-Würstl-Brater bekommt - verdient - * eins auf die Fresse... :wacko:

*und das sage ich, als Bayern-Fan!

Das Hoeness eins aufs Dach bekommt, damit habe ich kein Problem. Ich finde nur, das es im Wahlkampf nichts zu suchen hat, weil dadurch die wirklich wichtigen Themen in diesem Land völlig in den Hintergrund gedrängt werden.

[TramBahnFreak]

Das Hoeness eins aufs Dach bekommt, damit habe ich kein Problem. Ich finde nur, das es im Wahlkampf nichts zu suchen hat, weil dadurch die wirklich wichtigen Themen in diesem Land völlig in den Hintergrund gedrängt werden.

Man lese meinen Beitrag im Zusammenhang mit dem Zitat!!!

[Rathgeber]

Täusch dich da nicht! Denn mit dem bloßstellen Hoeness werden die Fans des Fc Bayern angegriffen...

Mit Verlaub: das ist vollkommener Unsinn!
Uli Hoeneß ist nicht der FC Bayern. Ich kenne genügend Fans (mich eingeschlossen), die sich dadurch nicht angegriffen fühlen und Hoeneß' Vergehen nicht nur die rote Vereinsbrille betrachten. Im Gegenteil: die Vereinsführung ist derzeit für viele Fans ein rotes Tuch!
Wer sich als Fan durch dieses Wahlkampfgeplänkel verunglimpft sieht, sollte vielleicht nicht nur das Bayern-Magazin und die B*LD lesen.

Daß die Kampagne der Jusos albern ist und von wesentlicheren Problemen ablenkt, steht auf einem anderen Papier. Aber solange sich Seehofer noch mit den FCB-Granden (Hoeneß inklusive) im rot-weißenTrikot zeigt, ist die Welt in Bayern noch in Ordnung.

Während es bei NSA,BND oder Amigoaffären den Bürger nicht direkt betrifft und somit für die Wahl wenig Auswirkung hat!

Die die von Pofalla für beendet erklärte NSA-Affäre hat sehr wohl Auswirkungen auf die Bürger, weil sie vor allem eines angreift: die Grundrechte!

[GSIISp64b]

Dass Promis bei Straftaten (subjektiv) besser behandlelt werden als der kleine Bürger von der Straße, ist ein wichtiges Thema, wenn es denn stimmt.

[Boris Merath]

Was wäre denn gewesen, wenn Hoeneß die 3,2 Millionen Euro nicht dem Staat, sondern dem Verein gestohlen hätte? Wäre es dann auch eine lässliche Sünde?

Hoeneß hat uns alle bestohlen. Das spielt aber offenbar nur eine Rolle, wenn es ein Hartz4-Empfänger ist - wenn Millionäre den Staat bestehlen, spielt es ja offenbar keine Rolle.

Zur Kampagne der Jusos selbst: Es geht offenbar um dieses Bild:
http://blog.jusos.de/uploads/995963_101515...825746315_n.png

Schaut das Bild mal genau an und denkt nach. Das Bild richtet sich nicht gegen Hoeneß, sondern gegen die aktuelle Regierung. Hoeneß hat den Staat um mindestens 3,2 Millionen Euro bestohlen - und wird offenbar trotzdem von den aktuellen Regierungen hofiert. Das ist schon fragwürdig. DARUM geht es.

Das einzige Problem bei dieser Kampagne ist doch, dass manche Fußballfans offenbar so blöd sin, Hoeneß alles zu verzeihen, weil ja nur der blöde Staat betroffen ist, den man eh nicht mag. Dass der Staat wir alle sind, kapiert man wieder keiner.

[Iarn]

Schaut das Bild mal genau an und denkt nach. Das Bild richtet sich nicht gegen Hoeneß, sondern gegen die aktuelle Regierung. Hoeneß hat den Staat um mindestens 3,2 Millionen Euro bestohlen - und wird offenbar trotzdem von den aktuellen Regierungen hofiert. Das ist schon fragwürdig. DARUM geht es.

Boris, so sehr ich Dich sonst so schätze, Du verfehlst den Punkt.

Noch ist Ulrich "Uli" Hoeneß nicht verurteilt, sondern es wird nur gegen ihn ermittelt. Auch wenn er geständig ist, gibt es noch kein rechtskräftiges Urteil.
Der Umfang seiner Steuerhinterziehung ist nur aus Mutmaßungen der Presse bekannt, auch wenn da einige Finanzbeamte wohl ihre Verschwiegenheitspflicht nicht genau genommen haben.

Solange Uli Hoeneß nicht rechtskräftig verurteilt ist, finde ich die Kampagne der Juso nicht rechtsstaatlich und unmoralisch.

[Lazarus]

Schaut das Bild mal genau an und denkt nach. Das Bild richtet sich nicht gegen Hoeneß, sondern gegen die aktuelle Regierung. Hoeneß hat den Staat um mindestens 3,2 Millionen Euro bestohlen - und wird offenbar trotzdem von den aktuellen Regierungen hofiert. Das ist schon fragwürdig. DARUM geht es.

Nur sollte man vielleicht auch mal sehen, zu welchen Anlass dieses Bild entstanden ist. Die Kanzlerin hat hier Hoeness keineswegs hofiert, sondern lediglich damals den Bayern-Offiziellen zum Gewinn der Champions League gratuliert, wie es sich für ein Regierungsmitglied gehört. Was also hätte sie damals deiner Meinung nach tun sollen? Sich vor etwa 2 Milliarden Menschen an den Fernsehschirmen blamieren, in dem sie die Offiziellen des Vereins ignoriert?

[GSIISp64b]

Ein Regierungsmitglied hat nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, gelegentlich mal so was wie Profil zu zeigen. Auch gegenüber hohen Tieren von überbewerteten Fußballvereinen.

[Zp T]

Aber es ist schon bemerkenswert, was derzeit die SPD für Häme und Beleidigungen abbekommt! In dem Ausmaße hats nicht mal Merkel bekommen, wenn sie mal wieder Milliarden nach griechenland rüberschiebt oder wegen der NSA-Affäre... Und dann legt Steinbrück nochmal eins drauf und verteidigt das auch noch, was seine Jusos getan haben! Steinbrück als Kanzler, wohl jetzt in weite ferne gerückt!

[GSIISp64b]

Aber es ist schon bemerkenswert, was derzeit die SPD für Häme und Beleidigungen abbekommt! In dem Ausmaße hats nicht mal Merkel bekommen, wenn sie mal wieder Milliarden nach griechenland rüberschiebt oder wegen der NSA-Affäre... Und dann legt Steinbrück nochmal eins drauf und verteidigt das auch noch, was seine Jusos getan haben! Steinbrück als Kanzler, wohl jetzt in weite ferne gerückt!

Mein Hauptproblem mit der SPD ist nicht, dass sie zu viele unbequeme Positionen vertritt. Ganz im Gegenteil.

[Lazarus]

Auf jeden Fall hat sich die SPD mit der Kampagne gegen Hoeness ein ziemliches Eigentor geschossen, wenn man sich die Stimmung in den diversen Foren so durchliest.

[JeDi]

Auf jeden Fall hat sich die SPD mit der Kampagne gegen Hoeness ein ziemliches Eigentor geschossen, wenn man sich die Stimmung in den diversen Foren so durchliest.

In welchem? CSU-Fanforum?

[146225]

Steinbrück als Kanzler, wohl jetzt in weite ferne gerückt!

Also wenn die (deutsche) Welt so primitiv einfach wäre, wie Du sie Dir hier trollst malst, dann müsste - angesichts der Verhältnisse Bayern-Fans : Rest der Republik egal wer mit FC-Bayern-Bashing aber locker mit absoluten Mehrheiten Kanzler(in) werden können.

[Boris Merath]

Die, die sich über diese Kampagne jetzt so maßlos aufregen, dürften in erster Linie die Leute sein, die die SPD eh nicht gewählt hätten.

Aber mal ne andere (nicht ganz ernst gemeinte) Frage - warum ist die Bayernpartei eigentlich nicht verfassungsfeindlich? Immerhin fordern sie die Abspaltung Bayerns aus der Bundesrepublik, was ein Verstoß gegen die Verfassung wäre