[M] Politik, Wirtschaft und Vermischtes

[Iarn]

Wie SZ und az übereinstimmend berichten, hat der zukünftige OB Reiter die Option mit der LINKEn fallen gelassen, nachdem bekannt wurde, dass ein Stadtrat der LINKEn zugleich dkp Mitglied ist und in der Vergangenheit durch umstrittene "antiimperialistische" und pro-PKK Äußerungen aufgefallen ist. Bei den Münchner LINKEn rumort es und die Optionen für rot-grün-x schrumpfen (durch die Fraktionsgemeinschaft ödp-linke hätte eine Koalition rot-grün-ödp in den meisten Ausschüssen keine Mehrheit).
Was nach den Medienberichten jetzt überlegt wird, ist eine lockeres rot-grün-schwarzes Bündnis mit fallweisen Mehrheiten.
Es bleibt spannend.

[ropix]

Wie SZ und az übereinstimmend berichten, hat der zukünftige OB Reiter die Option mit der LINKEn fallen gelassen...
Es bleibt spannend.

Soll ich hier nochmal erwähnen dass Dinge die Lazarus in die Welt setzt sowieso nie eintreten werden?

Und für die Antilinke Fraktion hier: keine Panik, Lazarus hat doch schon gesagt es wird mit die Links koaliert - also geht eher die Welt unter als dass?

[TravellerMunich]

Jetzt ist auch die ÖDP aus dem Rennen weil die die bedingungslose Abschaltung des Heizkraftwerks Nord im Jahr 2020 fordert. Auf einen späteren Termin oder ein vorheriges Gutachten wollte sich die ÖDP nicht einlassen und hat die Gespräche für gescheitert erklärt.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/rot-gr...gasse-1.1935844

Fazit:
- Die SPD hat einen derzeit offenbar unter psychischen Problemen leidenden Stadtrat an die Bürgerliche Mitte verloren, der zudem aktuell auch von seinem Arbeitgeber dem Klinikum Schwabing wegen Überschreitung seiner Kompetenzen suspendiert wurde. So kommt Rot-Grün nur auf 39 von 80 Stimmen
- Die SPD lehnt die Linken ab, weil ein Linken-Stadtrat DKP-Mitglied und bekennender Kommunist ist
- Die ÖDP ist leicht größenwahnsinnig und verzichtet auf Angebote beim Verkehr etc., da man unbedingt in 6 Jahren die Kohle abschalten will
- Piraten und HUT verraten ihre eher linken Wähler und gehen mit der FDP zusammen - wobei der Piraten-Stadtrat früher FDP-Aktivist war. Wirkt ja fast wie FDP-Tarnlisten...
- Die CSU wittert Morgenluft und erhöht den Preis bzw. betont, man wolle ja gar keine Bürgermeisterposten oder Referentenstühle sondern rein inhaltlich arbeiten

Insgesamt läuft es also entweder auf eine CSU-SPD-Regierung raus oder auf eine SPD-Grünen-Regierung ohne Mehrheit.

[DSG Speisewagen]

- Die SPD lehnt die Linken ab, weil ein Linken-Stadtrat DKP-Mitglied und bekennender Kommunist ist

Man darf eben nicht Links mit Linksaußen vergleichen und mit Kommunisten und DKPlern kann man nicht zusammenarbeiten. Was wäre es für ein Aufschrei wenn man mit Leuten von Rechtsaußen zusammenarbeiten würde, selbst bei der rechtspopulistischen AfD, aber Linksaußen wäre ok? Das wäre perfide Doppelmoral.

Der Kommunismus funktioniert nicht und es kann ihn nie geben, hat ihn nie gegeben und ohne Zwang nicht durchführbar, daher menschenverachtend.
Dazu kommt dass Leute die gegen den "Imperialismus" hetzen, wahrscheinlich die gleiche Form der Ausbeutung in der DDR gut finden, obwohl dort die Arbeitsbedingungen schlechter waren, es auch unbezahlte Überstunden und Arbeiten gab (nannte man eben Feierabendbrigade, irgend eine FDJ-Arbeit oder wie man sonst den Mist umschrieb) und die Arbeitnehmer sich nicht wehren konnten, keine Vertretung hatten und auch nicht für bessere Bedingungen kämpfen konnten.

Aber mal eine andere Frage: Wieso ist der Herr nicht direkt für die DKP angetreten? Da hätte er keine Chance gehabt und die Linke hat es scheinbar immer noch nötig Personal aus Kreisen vom tieflinken Rand zu holen, die ich als verfassungsfeindlich betrachte.

[Iarn]

- Piraten und HUT verraten ihre eher linken Wähler und gehen mit der FDP zusammen - wobei der Piraten-Stadtrat früher FDP-Aktivist war. Wirkt ja fast wie FDP-Tarnlisten...

Auch wenn jetzt das halbe Forum einen Herzkasper bekommt: Die Piraten sind linksliberal und haben damit auch Überschneidungen mit der FDP. Für viele Piratenwähler dürfte Otto Schily (SPD, früher GRÜNE) ein größeres rotes Tuch sein als die Schnarri (FDP). Bei Themen wie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen dürfte auch kommunal einiges an Schnittmengen da sein.
Und dass Ranft früher mal für die FDP gearbeitet hat ist auch bekannt.
Und nach der Wahl hatten sich die Piraten/Ranft auch offen für Gespräche mit Reiter gezeigt. Der hat aber wohl nicht angerufen. Selber Schuld.

[Meikl]

Auch wenn jetzt das halbe Forum einen Herzkasper bekommt: Die Piraten sind linksliberal

Die Piraten wissen doch selber nicht, ob sie links, rechts oder in der Mitte sind. Sie sind halt eine typische Ein-Thema-Partei, und die Netzpolitik kann man nicht in das übliche Links-Rechts-Schema einordnen.

[andreas]

was brauchen die eine Scheißkoaltion. Die sollen regieren alle miteinander und gut ist. Dieses Parteiengeklüngel geht mir so auf die Nerven....

[Iarn]

In anderen Städten, auch in Bayern, geht das Regieren mit breiten und wechselnden Mehrheiten anscheinend besser als in München. Das Lager denken scheint eine Münchner Spezialität zu sein.
Schade übrigens dass sich die ödp nicht hat beim Verkehr ködern lassen. Über einer großen Koalition sehe ich bei dem Thema eher Stillstand (maximal Bau der U5).

[TravellerMunich]

Nun, was wird bei maßgeblichem Mitregieren der CSU passieren?
- keine Tram-Westtangente
- keine Tram-Nordtangente (obwohl die kommt wohl sowieso nicht)
- möglicherweise auch keine Erweiterung Fußgängerzone Sendlinger Straße
- kein maßgeblicher Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur
- keine weiteren Tramstrecken bis auf Steinhausen
- möglicherweise U5 nach Pasing

[Jean]

Die CSU würde ich in dem Fall aber nicht ihre Meinung zum ÖPNV und MIV Verkehr fragen...

[Iarn]

Nun, was wird bei maßgeblichem Mitregieren der CSU passieren?
- keine Tram-Westtangente
- keine Tram-Nordtangente (obwohl die kommt wohl sowieso nicht)
- möglicherweise auch keine Erweiterung Fußgängerzone Sendlinger Straße
- kein maßgeblicher Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur
- keine weiteren Tramstrecken bis auf Steinhausen
- möglicherweise U5 nach Pasing

Die Tram Westtangente will man ja nicht von Stamm abkoppeln und kommt damit sowieso fünf Jahre nach St. Nimmerlein (dem Baubeginn Stamm 2)
Das mit der Nordtangente ist wohl ebenfalls eine St. Nimmerlein Geschichte (wenn Bayern eine Regierung ohne CSU und FW hat)
Das mit den weiteren Tramstrecken: viel steht zur Zeit leider eh nicht an. Bei der SL23 Nord Verlängerung denkt man ja auch bei SPD und Grünen wieder verschärft über die U26 nach. Meiner Meinung nach ist das eine entweder-oder Geschichte. Eine Verlängerung von Steinhausen Richtung Zamilapark und Daglfing wäre denkbar sogar mit CSU.
Für wirklich mutige Trambahn Projekte wie die Wiedererrichtung der SL17 Süd hat rot-grün auch in den letzten Jahren nicht die Eier gehabt, wieso sollte sich das ändern?

Zum Hauptthema "Koalitionsbildung" eigentlich haben sich die Kommentatoren aller relevanten Münchner Tageszeitungen auf einen Appell für eine lose Zusammenarbeit Rita schwarz antun geeinigt. Der Druckgeht schon stark in Richtung ganz große Koalition.

[spock5407]

Tja, damit dürfte nun relativ stark feststehen, dass jahrelang gar nix mehr bei der Tram passieren wird.
Denn auf CSU-Abweichler glaub ich nicht, die wird man schon einpeitschen und sie wird gnadenlos Steine in den Weg werfen, nur um zu zeigen dass ohne sie nix geht.

[Iarn]

Tja, damit dürfte nun relativ stark feststehen, dass jahrelang gar nix mehr bei der Tram passieren wird.
Denn auf CSU-Abweichler glaub ich nicht, die wird man schon einpeitschen und sie wird gnadenlos Steine in den Weg werfen, nur um zu zeigen dass ohne sie nix geht.

In der letzten Legislaturperiode gab es keine CSU Beteiligung aber so richtig Gas hat man bei der Tram auch nicht gegeben.
Wenn man jetzt der CSU ein paar Kilometer abtrotzt ist das eventuell mehr als wenn man eine komfortable Mehrheit hätte und weiter schlafen könnte. Nur als Brautgeld für die ödp hätte ich mir eine echte Offensive vorstellen können aber die ödp wollte ja lieber aus der Kohle aussteigen :unsure:

[Daniel Schuhmann]

Die Tram Westtangente will man ja nicht von Stamm abkoppeln und kommt damit sowieso fünf Jahre nach St. Nimmerlein (dem Baubeginn Stamm 2)

Müsste nicht ohnehin (ob mit oder ohne Tram) an der Laimer Röhre was gemacht werden? Da müsste doch auch die CSU ein Interesse dran haben, dass sich da unabhängig von Stamm 2 was dran tut.

[TravellerMunich]

Müsste nicht ohnehin (ob mit oder ohne Tram) an der Laimer Röhre was gemacht werden? Da müsste doch auch die CSU ein Interesse dran haben, dass sich da unabhängig von Stamm 2 was dran tut.

Klar, ein zweiter Tunnel für den Autoverkehr. Den können dann auch die leisen und flexiblen Buszüge mit nutzen...

[viafierretica]

Wenn man sich flexible Mehrheiten offen lässt (was sich sehr hoffe), dann könnte z.B. eine Westtangente noch mit Rot+Grün+Rosa+Dunkelrot+ÖDP durchgehen - wenn da nicht die doofe Laimer Röhre wäre. Eine Alternative über Friedenheimer Brücke traut sich ja wohl keiner.

[Iarn]

Wie schon fünfmal gesagt: wieso sollte rot-grün-x-y-z sich jetzt noch mal für die Westtangente ins Zeug legen, nachdem man bisher trotz satter Mehrheit auch nicht tätig werden wollte ?

[Boris Merath]

Wie schon fünfmal gesagt: wieso sollte rot-grün-x-y-z sich jetzt noch mal für die Westtangente ins Zeug legen, nachdem man bisher trotz satter Mehrheit auch nicht tätig werden wollte ?

Bei der Westtangente gehts doch voran.

Und eigentlich müsste die Westtangete aktuell eine Mehrheit haben im Stadtrat? Wenn man sich auf wechselnde Mehrheiten einigt, sollte das Wahlergebnis nicht das Problem darstellen.

[Iarn]

Bei den wechselnden Mehrheiten gebe ich Dir recht.

Was die Westtangente selber angeht bin ich der Meinung das Stadium des Luftschlosses wurde noch nicht verlassen. Jede seriöse Planung nimmt die Randbedingungen realistisch mit auf und gibt es bei einem Faktor Unsicherheiten dann plant man zwei Varianten. Nicht so bei der Westtangente. Obwohl bei der 2. Stammstrecke noch über eine Milliarde zur Finanzierung fehlt und der 2006 angesetzte Spatenstich sich fast zehn Jahre noch nicht blicken ließ, tut man so, als wäre die 2.Stammstrecke eine fixe Rahmenbedingung.
Ohne eine vernünftige Planung für den Nichtfall Stamm2 ist doch jeglicher Planungsfortschritt bei der Westtangente Scheinleistung. Es gab ein paar schüchterne Stadtrats anfragen der Grünen zum Thema die aber nicht wirklich beantwortet wurden. Da nutzt es auch nichts eine Feinplanung zur Baumbepflanzung zu exerzieren.

[Sendlinger]

Bei der Westtangente gibt es m.E. insofern einen Lichtblick durch die Worte eines Herrn Heipp auf den diesjährigen MVG-Infoveranstaltungen. Sinngemäß war dort seinerseits auf Fragen nach Verzögerungen oder gar Nicht-Realisierung von Stamm2 immer die Rede davon, dass er sich schwerlich vorstellen könne, dass die Laimer und Nymphenburger dann deswegen auf den barrierefreien Ausbau des S-Bf. Laim verzichten möchten und das daher absehbar sei, in so einem Fall den Umbau dort (und damit die Realisierung der UVR) aus dem Stamm2-Projekt herauszulösen und damit auf diesem Weg zu realisieren. Und dieser Umbau ist ja tatsächlich eine "neutrale" Sache, weil er sowohl für Stamm2 als auch für Südring nützlich ist und die UVR auch sowohl für den Busbetrieb als auch für die Westtangente tauglich ist. Selbst wenn die Westtangente dann sofort mit realisiert würde, wird man die UVR trotzdem für Busse befahrbar machen - Stichwort SEV.

Und auf diese Sichtweise sollte man sich durchaus parteiübergreifend einigen können unabhängig von dem was sonst noch dran hängt.

[Boris Merath]

Jede seriöse Planung nimmt die Randbedingungen realistisch mit auf und gibt es bei einem Faktor Unsicherheiten dann plant man zwei Varianten. Nicht so bei der Westtangente. Obwohl bei der 2. Stammstrecke noch über eine Milliarde zur Finanzierung fehlt und der 2006 angesetzte Spatenstich sich fast zehn Jahre noch nicht blicken ließ, tut man so, als wäre die 2.Stammstrecke eine fixe Rahmenbedingung.

Und was soll man da groß machen? Die Umweltverbundröhre auf eigene Faust bauen ist nicht ohne und mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Die Alternativroute über die Friedenheimer Brücke dagegen ist bestenfalls eine Notlösung - eine sinnvolle Route sieht in meinen Augen anders aus.

Zumal ja wahrscheinlich ist, dass die UVR auch im Fall einer Nichtrealisierung der 2. Stammstrecke kommt. Wegen maximal ein paar Jahren Verzögerung der Westtangente hier massiv Geld zu verbrennen für Alternativplanungen halte ich dann auch nicht für sinnvoll. Die Planungen kann man immer noch ändern, sollte wider erwarten die UVR doch scheitern.

[Iarn]

Soweit ich mich erinnere lagen die Synergie Gewinne beim gleichzeitigen Bau von UVR und Stamm2 bei 14 Millionen Euro. Das ist jetzt auch nicht die Welt und im Endeffekt verliert man nicht viel wenn man die UVR baut und die Treppenaufgänge zur S-Bahn neu machen muss, wenn irgendwann am heiligen Feiertag von St. Nimmerlein doch die Bagger für Stamm2 anrollen.

[spock5407]

14 Mio? Das ist ein guter km Straßenbahnstrecke. Nicht gerade lächerlich, aber in Bezug auf das Gesamtprojekt und den Verkehrswert
eher undramatisch. Wg. dem darfs nicht scheitern. (sagt der hauptberufliche Controller).

In der Tat besser, als auf St. Nimmerlein verschieben. Oder notfalls aufteilen auf 2 Subprojekte. Eins nördlich Agnes-Bernauer, eins südlich und das letztere übergangsweise mit einer Linie aus dem Stadtzentrum und einem Verstärker aus Ri Pasing/Willibald fahren. Für die Übergangszeit 57+168 auf den nördlichen 51+151 durchbinden. Oder ebent eine Lösung über die Friedenheimer.

Aber das artet wieder in jahrelanger Nichtentscheidung aus, ich ahns schon.

[Sendlinger]

Soweit ich mich erinnere lagen die Synergie Gewinne beim gleichzeitigen Bau von UVR und Stamm2 bei 14 Millionen Euro. Das ist jetzt auch nicht die Welt und im Endeffekt verliert man nicht viel wenn man die UVR baut und die Treppenaufgänge zur S-Bahn neu machen muss, wenn irgendwann am heiligen Feiertag von St. Nimmerlein doch die Bagger für Stamm2 anrollen.

Den Größenunterschied in den Baukosten hatte ich in ähnlicher Höhe in Erinnerung. Aber ich bleibe bei der Gegenfrage - was spricht dagegen, den Umbau des S-Bf.Laim zusammen mit der UVR einfach vorzuziehen ?
Schon auf mittlere Sicht ist er ohnehin nötig, und er ist weder eine Festlegung für das eine oder andere Projekt im S-Bahn-Bereich noch für Bus oder Tram in der Fürstenrieder. Man muß es doch einfach nur machen ...

[spock5407]

Man muß es doch einfach nur machen ...

Einfach so ne Entscheidungen initieren und dann treffen? Ohne das man die Nichtdurchführbarkeit anderen in die Schuhe schieben kann und sich dahinter verstecken? Bist naarisch, heast?

[Sendlinger]

Einfach so ne Entscheidungen initieren und dann treffen? Ohne das man die Nichtdurchführbarkeit anderen in die Schuhe schieben kann und sich dahinter verstecken? Bist naarisch, heast?

Dass so etwas insbesondere Münchner Politikern, aber auch ihren Kollegen auf Landes- und Bundes-Ebene schwer fällt, ist mir schon auch klar ...

[ropix]

Man kann nur den Bahnhof nicht aus der aktuell kurz vor der Vollendung stehenden Planung herausziehen weil es dann statt X Jahre Y Jahre dauert, von denen aktuell nur klar ist dass es eigentlich viel zu lange dauert.

Also Klartext - der Baubescheid für den Bahnhof wird jeden Augenblick, eigentlich schon letzten Monat erwartet. Da nützt vorziehen des Bahnhofs erstmal nix, da man ja wieder von vorn anfangen müsste und das sicher länger dauert als der Start der Gesamtbaumaßnahme bei dem man ja Laim auch vorziehen könnte.

Auch, zumindest in der Theorie sollte der Feststellungsbescheid für die UVR jetzt sowieso vor dem der Tramwesttangente kommen. In der Praxis - niemand weiß wie viele Tage / Wochen / Monate / Jahre / Jahrzehnte / Jahrhunderte das EBA jetzt noch braucht um sein OK zu geben. Es weiß auch niemand ob das noch so rechtzeitig kommt dass nicht allein die Inflation die Projektkosten verdoppelt haben. Und ob nicht München auf einmal kippt und zur absoluten No-Go-Area wird (wegen des alltäglichen No-Gos auf unseren Straßen)

Und warum kommt die Planfeststellung nicht - vermutlich hängts derzeit ausgerechnet an der MVG.

Tatsächlich wäre es wohl das sinnvollste das PFA 1 in 4 Teile zu teilen - Vorarbeiten Laim mit Anbindung Stamm - RBF, Laim, Strecke bis zum HBF und HBF selber, schon mit der U9. Nur dann ist der Ausdruck "fertig am St. Nimmerleinstag" schon recht naheliegend.

Man hat sich halt irgendwann so um 1990 zu wenig Gedanken gemacht und das Ergebnis haben wir jetzt. Und wir werden es wieder haben, beginnt man nicht sofort nach Bau der zweiten Stammstrecke sich Gedanken um eine dritte Querung zu machen.

[Iarn]

Um nochmal zurück zu meiner Ursprungsthese zu kommen: Die Westtangente hat ganz andere Probleme als die schwindende Rathaus Mehrheit von rot-grün.
Wo wäre denn überhapt die Chance zu bauen da, wenn rot-grün im Rathaus zwei Stimmen mehr hätte? Ich sehe nichts...

[ropix]

Also erstmal geht's jetzt nicht ums bauen sondern um die Baugenehmigung.

Aber ich merke mir den Beitrag mal zur Wiedervorlage in einem Jahr vor, dann werden wir sehen ob "unk unk" oder "tja, recht gehabt" zutreffender ist.

Ich warne aber schonmal vor. So mancher aus Pasing ist mit seinen Aussagen zur nichtexistenz von St. Emmeram auch schon auf die Nase gefallen.

[viafierretica]

Also erstmal geht's jetzt nicht ums bauen sondern um die Baugenehmigung.

Aber ich merke mir den Beitrag mal zur Wiedervorlage in einem Jahr vor, dann werden wir sehen ob "unk unk" oder "tja, recht gehabt" zutreffender ist.

Ich warne aber schonmal vor. So mancher aus Pasing ist mit seinen Aussagen zur nichtexistenz von St. Emmeram auch schon auf die Nase gefallen.

Selbst wenn man bauen dürfte - die Frage ist die Finanzierung und die Frage, OB man nun tatsächlich baut.
Siehe Martinsried: die Planfeststellung für die Verlängerung der U6 ist erteilt - und damit die Baugenehmigung. Und wo sind die Bagger????