[M] Politik, Wirtschaft und Vermischtes

[spock5407]

1 Station erschließt gar kein neues Einzugsgebiet (Knie), die 2. Station ist nicht soo weit vom Willibaldplatz weg und erschließt mit Ausnahme des Hochausecks an der Fischer-v-Erlach-Str. nur sehr dünne Besiedlung. Das würde sich erst ändern, wenn der Acker westlich
der Willibaldstr. dicht und hoch bebaut würde.

[Boris Merath]

Bitte die U5 nach Pasing im richtigen Thema diskutieren!

[Iarn]

neuste Wasserstandsmeldung des Koalitionshickhacks

[Iarn]

ZURÜCK ZUM THEMA:
MM: Kenia (schwarz-rot-grüne) Koalition gescheitert

Knackpunkt: Die Grünen wollten der CSU nicht das KVR überlassen.

PS Süddeutsche zum Scheitern

[spock5407]

Knackpunkt: Die Grünen wollten der CSU nicht das KVR überlassen.

Verständlich, das würde ich auch nicht wollen. Da hätte ich auch "nur über meine Leiche" gesagt.

[Iarn]

Knackpunkt: Die Grünen wollten der CSU nicht das KVR überlassen.

Verständlich, das würde ich auch nicht wollen. Da hätte ich auch "nur über meine Leiche" gesagt.

Nun gibt es eigentlich nur zwei Optionen:
Minderheitsregierung oder Schwarzbrot. Und ich glaube bei schwarz-rot gibt es dann mehr als einen schwarzen KVR Chef.

Und härter als Blume-Beyerle ist eh keiner :ph34r:

Wo Verweigerung Schaltung hinführt sieht man bei der ÖDP. Angeblich war schon ein großes Tram und U-Bahnpaket sowie ein Radwege Programm geschnürt bis die ödp die Sache wegen ein paar Details um das Heizkraftwerk Nord geopfert hat.

[Caesarion]

Nun gibt es eigentlich nur zwei Optionen:
Minderheitsregierung oder Schwarzbrot. Und ich glaube bei schwarz-rot gibt es dann mehr als einen schwarzen KVR Chef.

Sehr richtig. Herzlichen Glückwunsch an die Grüne Jugend und die Jusos: Statt einem schwarzem KVR-Chef und einem Grünen Umweltreferenten kommt jetzt: ein schwarzer KVR-Chef und ein SPD-Umweltreferent.
Aus der Sicht der linken Jugendorganisationen war das jetzt mal ein absolutes Eigentor, würde ich sagen! Ähnlich dumm ungeschickt wie die Aktion der ÖDP mit dem Heizkraftwerk Nord, wo sie wegen einer utopischen Forderung jeden Einfluss aufgegeben haben.

[Iarn]

Abendzeitung

Die CSU habe den Posten des neuen KVR-Referenten für sich gefordert. Bis dahin sei bei den Gesprächen alles gut gelaufen, etwa auch in verkehrspolitischen Fragen. Die Grünen sähen nun aber vorerst keine Basis mehr.

„Wir sind der Meinung, dass der Posten des Kreisverwaltungsreferenten parteipolitisch neutral und im Konsens besetzt werden soll“, sagte Viellvoye. Als Preis für die Neutralität des Referats hätten die Grünen das seit vielen Jahren grün geführte Umweltreferat aufgeben sollen. „Das ging uns zu weit.“

Irgendwie wirkt die Verhandlungstaktik der Grünen scheinheilig. Der CSU das KVR nicht geben wollen aber gleichzeitig an den eigenen Referatsposten kleben.

Wenn wir jetzt schwarz-rot bekommen dann glaube ich war es das erste und letzte Mal, dass ich grün gewählt habe. Ich bin fassungslos vor soviel Egoismus.

[TravellerMunich]

Irgendwie wirkt die Verhandlungstaktik der Grünen scheinheilig. Der CSU das KVR nicht geben wollen aber gleichzeitig an den eigenen Referatsposten kleben.

Wenn wir jetzt schwarz-rot bekommen dann glaube ich war es das erste und letzte Mal, dass ich grün gewählt habe. Ich bin fassungslos vor soviel Egoismus.

Nun ja, die Grünen haben im Gegenzug angeboten, doch einfach ALLE Referate ohne Parteibuch zu besetzen. So wie die CSU das während des Wahlkampfes mal gefordert hatte. Da wollte Schmid keine Verteilung nach Parteibuch. Jetzt schon.

[Lazarus]

Nun gibt es eigentlich nur zwei Optionen:
Minderheitsregierung oder Schwarzbrot. Und ich glaube bei schwarz-rot gibt es dann mehr als einen schwarzen KVR Chef.

Eine Minderheitsregierung macht man eigentlich nur, wenn wirklich keine andere Alternative mehr bleibt. So wie ich Reiter einschätze, wird der jetzt die Koaltion mit der CSU allein durchziehen. Zumal das alle Mal sicherer ist, als sich in einer Minderheitsregierung ständig um Stimmen bemühen zu müssen.

[Iarn]

Merkur mit weiteren Details zurm gestrigen Verhandlungsdesaster

Selbst beim Thema Radweg in der Rosenheimer Straße gab es eine Einigung. Ich fasse es nicht, wie man so geil auf Posten sein kann, dass man das noch in letzter Sekunde versaut.
Das einzige was mich halbwegs optimistisch macht, dass schwarz-rot an den erarbeiteten Positionen festhalten wollen und das Verhandlungsergebnis was man bis dahin erzielt hat.

CSU und SPD hingegen lobten gegenseitig die konstruktive Zusammenarbeit in den allerhöchsten Tönen. Auch Josef Schmid sagte über die gemeinsamen Positionen: „Es ist ein Konsens, den wir weiter umsetzen möchten.“ Heißt wohl: zur Not auch ohne die Grünen. Die bereiten sich jetzt „auch auf die Opposition vor“, wie Fraktionschefin Demirel gestern sagte.

OT : Auch wenn ich die 80s Sekunden Debatte losgetreten habe (was ich mittlerweile sehr bereue). Kann die bitte ein Moderator auslagern? Das hat nichts mehr mit dem Thema zu tun.

[Martin H.]

Die Beiträge zu möglichen Minimaltakten sind umgezogen:

[M] Takt, Wagenlänge, Auslastung,...

[Iarn]

Süddeutsche Rot-Schwarz folgt auf Rot-Grün

SPD und Grüne geben sich gegenseitig die Schuld: Nach 24 Jahren endet das Rathausbündnis in München in einem Zerwürfnis um Posten. Oberbürgermeister Dieter Reiter kündigt nun eine enge Kooperation mit der CSU an.

[Lazarus]

Die erste gute Entscheidung von Reiter, wer so die Klappe aufreisst, muss sich nicht wundern, wenn er am Ende auf der Oppostionsbank Platz nimmt.

[spock5407]

Ne große Wahl hat er eh nicht, will er sich nicht 6 Jahre durchwursteln und Angst vor jeder Abstimmung haben. Gibt er der CSU nen Korb, so darf er nämlich genau damit rechnen, dass die ihm die Hölle im Rathaus bereiten wird. Und abgesehen davon das dies fürs Tagesgeschäft sehr mistig wäre, will er sicher auch nicht den nächsten Wahlkampf dann mit "nix erreicht" in der Hand antreten.

Das musste auch den Grünen bewusst sein. Tja, da hat man ein bombastisches Wahlergebnis und landet mutmaßlich dann doch in der Opposition.

Sicherlicht gibt es viele wichtige Themen, aber wichtig wäre mir schon, dass zumindest die Westtangente nicht mehr gestoppt wird. Vielleicht kann man sich mit der CSU-Beteiligung ja sogar die Nordtangente irgendwie "erkaufen".

[Lazarus]

Sicherlicht gibt es viele wichtige Themen, aber wichtig wäre mir schon, dass zumindest die Westtangente nicht mehr gestoppt wird. Vielleicht kann man sich mit der CSU-Beteiligung ja sogar die Nordtangente irgendwie "erkaufen".

Ich denke mal, das dürfte durchaus auch davon abhängen, inwiefern die SPD bereit ist, bei diversen CSU-Projekten, z.b. weiterer U-Bahn-Ausbau, ihre Blockadehaltung aufzugeben.

[Boris Merath]

Was passierte, als die CSU den Kreisverwaltungsreferenten stellte:

1) Gauweiler.
Zitate aus http://www.freitag.de/autoren/ypa/spider-m...-im-sperrbezirk :

Dass im damaligen München bereits die bundesweit restriktivsten Gesetze für Prostitution herrschen, interessiert ihn nicht. Im Gegenteil: Kaum im Amt, setzt Gauweiler eine erhebliche Ausweitung des 1972 eingerichteten Sperrbezirkes durch – mit fatalen Auswirkungen für die Arbeitsbedingungen der Prostituierten.
[..]
Sie treiben die Frauen aber verstärkt in den Untergrund, mit allen Gefahren, die das mit sich bringt: Frauen werden vermehrt überfallen, viele müssen die Selbstständigkeit aufgeben und für Zuhälter arbeiten.

Doch Gauweilers Law-und-Order-Politik trifft nicht nur Prostituierte. Als Herr über 3000 Beamte des Kreisverwaltungsreferats ordnet er an, »soziallästige Personen aus dem Stadtbild zu eliminieren« – gemeint sind Obdachlose, die fortan ein Aufenthaltsverbot in der Münchner Fußgängerzone, dem Stachus-Untergeschoss und den Grünanlagen haben. Gauweiler spricht offen aus, die schwule Infrastruktur in München zerschlagen zu wollen.

Was Gauweiler noch so an tollen Sachen gemacht hat ließt man z.B. hier: http://blog.aidshilfe.de/2012/02/24/pogrom...-statt-kondome/
Und Korruptionsverdacht im Amt: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13684343.html

Uhl war auch nicht besser:
Zitat aus http://www.welt.de/print-welt/article62921...IV-positiv.html :

Mitunter karren Polizisten die besonders unangenehmen Schnorrer 20 oder 30 Kilometer aufs Land - was verboten ist. Mit dem Kern von "renitenten Pöblern" werde der Staat nicht mehr fertig. Uhl empfiehlt - horribile dictu - Arbeits- oder Erziehungsanstalten, in die eingewiesen, wo betreut, behandelt und zur Arbeit gezwungen wird.

Auch die Ausweisung von Mulis A. geht auf die Kappe von Uhl.

Von daher ist die Besetzung des Postens des Kreisverwaltungsreferenten wesentlich mehr, als nur ein Postenpoker. Und das muss Reiter und auch Schmid durchaus bewusst gewesen sein. Dass die CSU das Vorschlagsrecht für den Kreisverwaltungsreferenten bekommt, und damit die Gefahr besteht, dass wieder ein CSU-Hardliner hier an die Macht kommt, ist für die Grünen so kaum akzeptabel.
Schmid versucht zwar, sich als liberalen modernen Politiker darzustellen (und wahrscheinlich ist er es sogar), aber das gilt halt leider nur für Schmid, nicht für die CSU an sich.

Lesenswert ist dazu folgender Kommentar:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/gesche...-sich-1.1960768

Ob es jetzt klug war von den Grünen, die Koalitionsverhandlungen deswegen ganz platzen zu lassen, ist aber natürlich eine andere Frage...

[Lazarus]

Vorallem könnte es den Grünen passieren, das ihre Zeit auf der Oppostionsbank ziemlich lange dauert. Ich könnte mir durchaus vorstellen, das Reiter auch nach der nächsten Wahl mit der CSU weitermacht, je nachdem, wie gut das jetzt funktioniert.

[Iarn]

Laut der heutigen SZ hatte man sich bei der ersten Verhandlungsrunde auf einen Schlüssel bei Personal von 40:40:20 geeinigt und darauf dass Bau und Planungsreferat neutral besetzt werden sollen.
Sorry aber damit ist alles Geheule der Grünen über den fünften Verhandlungstag unredlich. Das mit dem KVR hätte man sich mit den Fingern einer Hand abzählen können.

[Iarn]

Süddeutsche Die Eckpunkt von schwarz-rot

Tram

Auch die umstrittene Trambahn-Westtangente durch die Fürstenrieder Straße soll gebaut werden. Damit keine Staus entstehen, sollen sich die Planer aber noch einmal die heiklen Kreuzungspunkte vorknöpfen, an denen noch Verbesserungsbedarf im Interesse der Autofahrer besteht.

U-Bahn

Geprüft werden soll daher der Bau einer neuen Innenstadtlinie U 9, die von der Implerstraße über den Hauptbahnhof zur Münchner Freiheit führt. Auch die Verlängerungen der Linie U 4 nach Englschalking und der U 5 nach Pasing, vielleicht sogar bis in den neuen Stadtteil Freiham, stehen nun wieder auf der Tagesordnung.

Rad

So hat nun auch die CSU eingewilligt, an der Rosenheimer Straße Radwege nachzurüsten. Allerdings nicht zu Lasten von Fahrspuren, sondern von Parkplätzen.

Fußgänger

Auch die Ausschilderung der gesamten Sendlinger Straße als Fußgängerzone ist nun Konsens. Es muss jedoch gewährleistet sein, dass alle Anlieger weiterhin ihre Garagen und Einfahrten per Auto erreichen können.

[Jean]

Klingt zumindest vielversprechend.

[Lazarus]

Wenn das wirklich so kommt, klingt das mehr als vernünftig und macht Hoffnung, das der Stillstand endlich ein Ende hat.

[Iarn]

Merkur interviewt Reiter

Merkur

Haben Sie die Bedeutung des Amtes des Kreisverwaltungsreferenten für die Grünen unterschätzt?

Reiter

Entschuldigung – hätten die das nicht selber wissen müssen? Ich bin doch nicht der Erziehungsberechtigte der Grünen. Wir sind hunderte von Stunden beisammengesessen. Ganz zu Beginn der Verhandlungen gab es einen Unterpunkt „Personal“, wo die Verteilung grundsätzlich geregelt wurde, ausgehend vom Wahlergebnis. Da hat kein Grüner aufgejault und gesagt: „Das geht aber nicht, weil...

Auch wenn ich insgesamt bei Reiter eher skeptisch bin, sehe ich diesen Punkt genau wie er.

[Iarn]

So jetzt mal die Details der "Koalitionsvereinbarung", die ja explizit keine ist (Quelle)

6. Öffentlicher Personennahverkehr
Die U 5 wird unabhängig von der Zuschussfähigkeit nach Pasing realisiert. Eine Verlängerung nach Freiham muss ohne Zeitverzögerung machbar sein. Die U 4 soll bis Englschalking und in das neue Siedlungsgebiet Nord-Ost verlängert werden. Die U 9 soll die Innenstadtlinien entlasten. Die Verbindung von U2 und U6 im Münchner Norden wird neu bewertet.
Die Trambahn nach Steinhausen soll realisiert werden.
Die Trambahn-Westtangente wird mit dem Ziel weiter geplant, die verkehrliche Leistungsfähigkeit für den Autoverkehr möglichst unangetastet zu erhalten. Nach Vorliegen dieser neuen Planung wird im Konsens über das weitere Vorgehen entschieden.

Letzter Satz macht mir etwas Bauchschmerzen, aber eventuell will man nr der CSU die Möglichkeit einer Gesichtswahrung geben. Trotzdem wäre mir was anderes lieber gewesen.

Zur U5 habe ich im entsprechenden Thema schon was geschrieben.

PS Nachtrag

16. Verkehr im Münchner Norden
Der notwendige Ausbau der verkehrlichen Infrastruktur im Münchner Norden wird gewährleistet. Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr wird in die Planung einbezogen

[Hot Doc]

Für mich klingt das nach sehr viel Zugeständnissen an die CSU. Straßen (vielleicht auch n bisserl ÖPNV) im Norden, U-Bahn nach Freiham und die Tram-West nur wenn auch 6 Spuren auf der Fürstenrieder bleiben... mal überspitzt geschrieben.

Das einzige was ich in der Beziehung hoffen kann ist, dass die "Koalition" nicht lange (zumindest nicht länger als eine Legislatur) hält und somit die meisten Projekte nocht über die Planung rauskommen.
Fazit: Verkehrspolitisch macht die CSU ungefähr da weiter, wo sie vor jahrzehnten mal aufgehört hat. Das war und ist nicht gut für München!

Edith meint: ...außer für den Lazarus! Glückwunsch zur U-Bahn!

[Hot Doc]

Noch zwei verkehrlich bzw. stadtplanerisch wichtige Punkte: (gleiche Quelle wie oben)

14. Radweg Rosenheimer Straße
In der Rosenheimer Straße wird ein Radweg unter der Bedingung gebaut, dass die bestehenden Fahrspuren erhalten werden können.

Hier hat sich wohl wieder die CSU mit der "dont touch my Auto"-Politik durchgesetzt.

17. Sendlinger Straße
Die Fußgängerzone Sendlinger Straße wird nach entsprechender Bürgerbeteiligung und unter Gewährleistung der Zufahrt in das Hackenviertel beschlossen.

Dieser Punkt ist dagegen bemerkenswert. Das war eigentlich immer ein Projekt der Grünen, dass die SPD mitgetragen hat und von der CSU torpediert wurde. Es wären mir nur einige der vorher genannten Punkte wichtiger gewesen.

[Iarn]

Zumindest hat man sich im Bereich Nahverkehr mehr vorgenommen als in der letzten Legislaturperiode wo man eigentlich nur beschlossese Projekte beendet hat. Und es bleibt zu hoffen, dass auch mehr umgesetzt wurde als ind er letzten Legislaturperiode, wobei die Latte zugegebermaßen niedrig hängt.

[Caesarion]

Für mich klingt das nach sehr viel Zugeständnissen an die CSU. Straßen (vielleicht auch n bisserl ÖPNV) im Norden, U-Bahn nach Freiham und die Tram-West nur wenn auch 6 Spuren auf der Fürstenrieder bleiben... mal überspitzt geschrieben.

Meine Quellen in der Münchner CSU behaupten, er würde ihnen schon reichen, wenn man die Abbiegespuren nochmal optimiert. Man will auch so langsam das Image der Anti-Tram-Partei loswerden, vor allem in der Jungen Union.

[Hot Doc]

Meine Quellen in der Münchner CSU behaupten, er würde ihnen schon reichen, wenn man die Abbiegespuren nochmal optimiert. Man will auch so langsam das Image der Anti-Tram-Partei loswerden, vor allem in der Jungen Union.

Nachdem einige Knotenpunkte ja eh nochmal optimiert werden sollten, wäre das die optimistischste aller Lösungen. Ich fände es einen großen Schritt, wenn bei der Tram mal Hirn vor Herz regieren würde... aber ganz auszuschließen ist es nicht, nach Steinhausen soll sie ja auch kommen.

PS.: Was ist eigentlich mit der Garten-Tram... B-)

[146225]

Sorry liebe Münchner, aber ich lese da sehr oft das Wort "soll" - das heißt, mit etwas Glück gibt es in den nächsten Jahren vielleicht baureife Planungen für die U5 Pasing, der Rest wird "neu bewertet" und "soll" realisiert werden, mit fallender Priorität, je näher die Trambahn der Oberfläche kommt. Die überfällige Westtangente dürfte damit wieder dahinsiechen, bis man sie - nochmals Jahrzehnte an Lärm, Stau und Dreck "klüger" geworden - dereinst wieder ausgraben kann. Herzliches Beileid.