Markenrechtsstreit "MetroBus"

[tra(u)mmann]

Mahlzeit,

• Metro AG erleidet Schlappe in Markenrechtsstreit
  
  Eine Schlappe bei der Durchsetzung von Markenrechten musste der Handelskonzern Metro AG[1] vor dem Landgericht Hamburg hinnehmen. Mit Urteil[2] vom 19. Oktober 2004 wiesen die Richter eine Klage des Handelsriesen gegen die Hamburger Hochbahn AG[3] und die Hamburger Verkehrsverbund GmbH[4] als unbegründet ab.
  
  In dem Verfahren wollte die Metro den Hamburger Verkehrsbetrieben unter anderem die Nutzung der Bezeichnungen "HVV MetroBus" und "MetroBus" sowie der dazugehörenden Domains metrobus.de und hvv-metrobus.de verbieten. Nach Ansicht des LG Hamburg jedoch zu Unrecht: Die geltend gemachten Unterlassungsansprüche ständen der Klägerin nicht zu. Die Beklagten nutzten diese Zeichen nicht in einer Weise, die geeignet wäre, Verwechslungen mit der Marke "METRO" hervorzurufen.
  
  Die Richter argumentierten, der Verbraucher sehe in der Bezeichnung "Metrobus" allein die Benennung einer bestimmten Buslinie, die sich zwanglos in die aus "CityBus", "SchnellBus" et cetera bestehende Reihe einordnet. Er könne ihn diesbezüglich nicht mit Marken der Klägerin verwechseln. Auch bei Eingabe der entsprechenden Internet-Adressen werde niemand die Webseiten der Metro AG erwarten, insbesondere da diese keine Marke oder Firma "Metrobus" besitzt.
  
  Die Metro AG war in jüngster Zeit durch eine besonders aggressive Markenpolitik und zahlreiche Abmahnungen an Domaininhaber mit dem Bestandteil "Metro" aufgefallen. So wurde der Betreiber der Domain metrosexuell.de ebenso abgemahnt[5] wie ein 17-jähriger U-Bahn-Fan[6] wegen seiner Internetseite nuernberg-metro.de. (Joerg Heidrich) /
  
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Quelle: heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/53945

[mellertime]

Einfach mal in der Suchfunktion "Metro" eingeben und schon erscheint dieses Thema.

[ChristianMUC]

@ mellertime: dein Link endet im nirgendwo, ich bekomme leider nur ne Fehlermeldung

[Rathgeber]

Moin Christian,

das liegt daran, daß die beiden Themen zwischenzeitlich miteinander verschmolzen wurden...

Gruß vom
Rathgeber

[metropolis]

Soweit sind wir. Lächerlich, was glauben eigentlich diese Monsterkonzerne? Elendes Pack. Die sollen ihre Energien für Anderes brauchen. Und nicht damit den Staat belästigen, es entstehen nur Kosten und Aufwendungen, welche letztendlich noch der Steuerzahler berappen muss.

[Boris Merath]

Soweit sind wir. Lächerlich, was glauben eigentlich diese Monsterkonzerne? Elendes Pack. Die sollen ihre Energien für Anderes brauchen. Und nicht damit den Staat belästigen, es entstehen nur Kosten und Aufwendungen, welche letztendlich noch der Steuerzahler berappen muss.

Pass auf dass Du nicht auch noch ne Abmahnung bekommst (Oder am Ende wir vom Forum weil wir ne Markenrechtsverletzung dulden? )

[rob74]

Lächerlich, was glauben eigentlich diese Monsterkonzerne?

Also, ich kann mir ziemlich genau vorstellen, was Metro gedacht hat: sie haben erst ein Paar "kleine Fische", die Besitzer von Websites wie nuernberg-metro.de oder metropla.net, abgemahnt. Die haben natürlich klein beigegeben, da sie sich die Prozesskosten nicht leisten konnten. Und dann sind sie übermütig geworden und haben wohl wirklich angefangen zu glauben, daß die Argumente auch vor Gericht standhalten könnten. Was zum Glück ein Irrtum war

Übrigens zeigt jetzt nuernberg-metro.de auf die Metro-Homepage, aber metropla.net ist ihnen wohl durch die Lappen gegangen, das zeigt jetzt auf eine ziemlich dubios aussehende Site, die nur scheinbar was mit U-Bahnen zu tun hat :blink:

Was die Prozesskosten betrifft, kann man im Urteil nachlesen:

"1. Die Klage wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin nach einem Streitwert von € 500.000,-.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages."

Das ist ja soweit ich weiß auch üblich, daß der Verlierer eines Zivilprozesses die Kosten tragen muss.

Gruß,
Rob

[Dave]

Soweit sind wir. Lächerlich, was glauben eigentlich diese Monsterkonzerne? Elendes Pack. Die sollen ihre Energien für Anderes brauchen. Und nicht damit den Staat belästigen, es entstehen nur Kosten und Aufwendungen, welche letztendlich noch der Steuerzahler berappen muss.

...und Steuern zahlt die Metro wie alle Großkonzerne (ausgenommen DB, kein Scherz) keine.

[Step_3]

München hat wohl auch ein gerichtliches okay für die Verwendung des Begriffes "Metrobus" bekommen, bzw. wird es mit Sicherheit bekommen, sonst würde die Topbus-Werbekampagne vorsichtiger mit diesem Wort umgehen.
Gibt eben doch noch ein bißchen Gerechtigkeit auf dieser Welt... Die Zeche aus den (mehreren) Prozessen wird die Metro-AG begleichen müssen.

[Rathgeber]

Die Zeche aus den (mehreren) Prozessen wird die Metro-AG begleichen müssen.

...denn auch wenn Geiz geil ist, lassen sich andere eben nicht verarschen...

Gruß vom
Rathgeber
der sich diese Anspielungen dann doch nicht verkneifen konnte...

[MVG-Wauwi]

Wie wär's mit einem neuen Metrobus-Slogan:

La la lasst Euch nicht verarschen, vor allem wie er heißt....

[tra(u)mmann]

Mahlzeit,
wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat nun auch die MVG den Rechtsstreit mit dem METRO-Konzern gewonnen. Das Hamburger Landgericht kam wie bei der Hamburger Hochbahn, die in einem vergleichbaren Fall vom METRO-Konzern verklagt wurde, zu dem Ergebnis, dass die MetroBusse der MVG nicht die Firmen- und Markenrechte des METRO-Konzern verletzen. Die MetroBusse dürfen also weiterhin unter diesem Namen verkehren.
Quelle: Süddeutsche Zeitung, 28.01.05, Stadt-Ausgabe, Seite 38

[FloSch]

wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat nun auch die MVG den Rechtsstreit mit dem METRO-Konzern gewonnen.

Dazu gibt's auch eine Pressemeldung der MVG:

Urteil im Rechtsstreit Metro gegen MVG: MVG darf Begriff „MetroBus“ verwenden

Das Landgericht Hamburg hat in einem heute verkündeten Urteil eine Klage des Handelskonzerns Metro Group gegen die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) abgewiesen. Metro Group hatte gegen die MVG geklagt, weil sie in der Verwendung der Bezeichnung „MVG-MetroBus“ eine Verletzung ihrer Firmen- und Markenrechte an der Bezeichnung „Metro“ sah.

Herbert König, Vorsitzender der MVG-Geschäftsführung: „Wir sehen uns durch das Urteil des Landgerichts Hamburg in unserer Rechtsauffassung bestätigt. Der Begriff „Metro“ – abgeleitet vom französischen „metropolitain“ – steht schon seit über 100 Jahren weltweit für ein schnelles, zuverlässiges Nahverkehrssystem. Auch in München hat der Begriff „Metrobus“ historische Wurzeln: In den 60er und 70er Jahren prägte der MAN-Metrobus das Münchner Stadtbild. Eine Verwechslung des „MVG-MetroBusses“ mit dem gleichnamigen Handelskonzern ist und war für uns nie nachvollziehbar, und wir freuen uns, dass das Landgericht Hamburg zu der gleichen Auffassung gekommen ist.“

Die Metro Group war gerichtlich auch gegen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sowie die Hamburger Hochbahn und den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) vorgegangen, weil sowohl die BVG als auch die Hochbahn und der HVV den Begriff „Metro“ als Bestandteil von Produktbezeichnungen verwenden. Die Betroffenen setzten sich daher gemeinsam gegen das Vorgehen des Düsseldorfer Handelskonzerns zur Wehr. Bisher mit Erfolg: Vor der MVG gewannen bereits im Oktober die Hamburger ihren Rechtsstreit gegen die Metro Group. Auf das Angebot der Verkehrsunternehmen unter Einschaltung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), eine außergerichtliche Einigung für alle deutschen Verkehrsunternehmen herbeizuführen, war die Metro Group zuvor nicht eingegangen. Gegen die Entscheidung in Sachen Hochbahn und HVV hat der Handelskonzern inzwischen sogar Rechtsmittel eingelegt.

Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 auch das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht. Auf insgesamt zehn Linien bedienen die MetroBusse seither die wichtigsten Strecken im Münchner Busnetz mit Gelenkbussen, und zwar tagsüber mindestens alle 10, abends garantiert alle 20 Minuten.

Quelle: http://www.mvg-mobil.de/presse/presse_2005.../27.01.2005.htm

[tramfan]

Der große Metro-Konzern hat gegen Hamburg und München verloren. Berlin wird dann höchstwahrscheinlich der 3. Glückliche sein.

Ich glaube auch, nach der neuen Verhandlung mit dem Gegner HVV wird die Metro AG eine Schlappe erleiden.

Die Großkonzerne meinen wohl, die können machen was sie wollen, da täuschen die sich aber gewaltig.

Nachtrag: In der Pressemeldung steckt ja garantiert keine Werbung.

[tra(u)mmann]

Mahlzeit,

mir ist unbegreiflich, warum der METRO-Konzern hier weiterklagt, es wurden ja zumindest in Hamburg gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt. Mir ist auch nicht so ganz klar, was der METRO-Konzern generell beabsichtigt.

Dem METRO-Konzern entsteht doch durch die Namensverwendung kein Schaden. Wenn hier Verkehrsbetriebe von dem Namen profitieren, dann doch fast ausschließlich, dass man damit den Begriff "Metro" im Sinne von "Metropole" oder der U-Bahn in Paris assoziiert. Es bereichert sich also niemand auf Kosten des METRO-Konzern, es hängt sich niemand an den Erfolg, den sich der METRO-Konzern selbst erarbeitet hat, um hier seine Stellung im Markt zu verbessern. Mal davon angesehen sind Verkehrsbetriebe im Allgemeinen gar nicht gewinnorientiert.

Natürlich kann der METRO-Konzern in einer weiteren Instanz gewinnen (obwohl meiner Meinung nach die Erfolgsaussichten sehr gering sind), aber was ist dann gewonnen? Natürlich der Prozess. Ferner müssen die Verkehrsbetriebe jede Menge Aufwand in die Umbenennung des Produkts stecken. Die Fahrgäste werden dann halt in einem PremiumBus, ExpressBus oder CityBus an- und abtransportiert, und dann? Oder sie müssen 500.000 EUR (frei erfunden) für jede Verwendung des Namens zahlen, was kaum zu vermeiden ist, weil irgendwo noch ein alter Plan oder ein altes Schild rumhängt oder ein Wort auf der Website vergessen wurde zu löschen.

[ET 423]

Diese beiden Urteile geben mir wieder ein fünkchen Hoffnung, daß Deutschland auf juristischer Ebene doch noch nicht auf gleicher Höhe mit Amerika anzusiedeln ist.

[profimaulwurf]

Das witzige ist ja einige U-Bahnerkollegen hatten ihre privaten mit dem Zusatz "Metro" versehen, die mußten allesamt Ihre Pages umbenennen, sie wurden mit hohen Geldforderungen seitens des Metrokonzerns belegt, für den Fall, daß sie das nicht tun ...

[FloSch]

Das witzige ist ja einige U-Bahnerkollegen hatten ihre privaten mit dem Zusatz "Metro" versehen, die mußten allesamt Ihre Pages umbenennen, sie wurden mit hohen Geldforderungen seitens des Metrokonzerns belegt, für den Fall, daß sie das nicht tun ...

Na ja, so witzig ist das nun auch nicht. Das tragische ist nur, dass sie vermutlich recht bekommen hätten, den Namen zu behalten. Nur ist der Streitwert so aberwitzig hoch angesetzt, dass sich kein Privatmensch das traut
Abmahnungen sind im heutigen Rechtssystem leider zur Normalität geworden, oftmals sind sie aber unbegründet.

[tra(u)mmann]

Mahlzeit,
vergleichbar sind die Fälle aber nur bedingt. Beim einem MetroBus ist der Anteil derer, die damit den METRO-Konzern assoziieren, sicher geringer als bei einem Domainnamen. Bei grosstadt-metro.de könnte man noch als Argument anführen, dass damit die Website des lokalen METRO-Konzern in der angegebenen Stadt gemeint ist. Ein Websitename ist ja zunächst neutral, das Produkt sieht man erst nach dem Aufruf.

Dennoch bin ich der Meinung, dass der weitaus größere Teil mit einer solchen Website die U-Bahn verbindet. Daher finde ich es außerordentlich kleinlich, wenn Privatleute in vergleichbaren Fällen kostenpflichtig abgemahnt werden. Inzwischen lautet schon der Tenor "Leute, macht's keine privaten Websites, das gibt nur Ärger" und das ist unheimlich traurig. Theoretisch kann jeder abgemahnt werden, auch wenn er sich gut informiert hat und alle Regeln nach bestem Wissen und Gewissen eingehalten hat. Ob es berechtigt ist oder nicht, spielt keine große Rolle. Die meisten scheuen den juristischen Weg und zahlen zähneknirschend die 1.000 oder 2.000 EUR. Insgesamt geht es in die Richtung, dass das WWW in weiten Bereichen durch solche Abmahnungen stark beschädigt wird.

Hinweis: Dies ist meine persönliche Meinung und keine juristische Beratung, da ich Letztere nicht leisten darf.

[Rathgeber]

Mahlzeit,
vergleichbar sind die Fälle aber nur bedingt. Beim einem MetroBus ist der Anteil derer, die damit den METRO-Konzern assoziieren, sicher geringer als bei einem Domainnamen. Bei grosstadt-metro.de könnte man noch als Argument anführen, dass damit die Website des lokalen METRO-Konzern in der angegebenen Stadt gemeint ist. Ein Websitename ist ja zunächst neutral, das Produkt sieht man erst nach dem Aufruf.

Das kann man auch anders sehen. Es gibt in München den real- und den WalMart-Bus. Und diese Busse schauen genauso aus wie normale MVG-Busse... Man kann also schon dem Irrglauben unterliegen, daß der Metro-Bus unverzüglich einen Markt dieser Kette ansteuert...

Dennoch finde ich das Gebaren solcher Konzerne einfach zum !

[tramfan]

Abend,

es ist schon schade, wie das deutsche Rechtswesen so missbraucht wird, nur um einen Begriff sich zu eigen zu machen. Wie stellen die sich das dann im Ausland vor? In den meisten europäischen Länder heißt die U-Bahn Metro, z.B. Budapest, Paris. Es ist richtig, dass die mal kräftig auf die Schnauze fallen, so derb das auch klingt.

Bei grosstadt-metro.de könnte man noch als Argument anführen, dass damit die Website des lokalen METRO-Konzern in der angegebenen Stadt gemeint ist. Ein Websitename ist ja zunächst neutral, das Produkt sieht man erst nach dem Aufruf.

Man weiß doch schon meistens vorher, was die Seite beinhaltet. Wenn man zur Metro-AG finden will, dann findet man dort hin. Deswegen glaube ich nicht, dass die Adresse im Internet falschverstanden werden kann.

[FloSch]

Das kann man auch anders sehen. Es gibt in München den real- und den WalMart-Bus. Und diese Busse schauen genauso aus wie normale MVG-Busse... Man kann also schon dem Irrglauben unterliegen, daß der Metro-Bus unverzüglich einen Markt dieser Kette ansteuert...

Na ja, mit dem real,-Bus kann man schon zur Metro fahren, hab ich auch schon gemacht Die ist schließlich genau auf der anderen Straßenseite

[MarcusMMA]

Das wäre doch eine neue Einnahmequelle für die MVG: Buslinien-Sponsoring. Diese Fahrplanperiode MetroBus, in der nächsten dann den TengelmannBus oder den minimalBus. Dann könnte man die roten Zahlen minimieren.

[Rathgeber]

Na ja, mit dem real,-Bus kann man schon zur Metro fahren, hab ich auch schon gemacht Die ist schließlich genau auf der anderen Straßenseite

Das kann man dann schon fast als real,-Satire bezeichnen...

Smirnes minimalBus wäre nach der nächsten großen Einsparungswelle vielleicht ganz angebracht...

[tramfan]

Na ja, mit dem real,-Bus kann man schon zur Metro fahren, hab ich auch schon gemacht  Die ist schließlich genau auf der anderen Straßenseite 

Achtung real, Metro verklagt in ihrem Wahn euch.

Die werden bei dem Namen MetroBus erst aufhören, wenn der Europäische Gerichtshof die Klage abgewiesen hat.

[423-Treiber]

Hmm, bei den vielen Unternehmen, die der Metro-Konzern sein eigen nennt passt der Name MetroBus eigentlich sehr gut, denn an irgendeinem Ableger dieses Konzerns wird der Bus sicherlich vorbeikommen...

[ET 423]

Abmahnungen sind im heutigen Rechtssystem leider zur Normalität geworden, oftmals sind sie aber unbegründet.

Mach' das einem Nicht-Juristen mal klar. Wenn da was von einer Juristenkanzlei kommt, sinkt man automatisch ein. Ist doch wohl logisch. Alleine die Tatsache, daß man eventuell dafür belangt werden könnte, läßt doch viele zurückschrecken. Außerdem: Warum sollte man wegen so einer Nichtigkeit wie "Metro" in seiner URL einen Gerichtsstreit anfangen...

[tra(u)mmann]

Mahlzeit,

Das kann man auch anders sehen. Es gibt in München den real- und den WalMart-Bus. Und diese Busse schauen genauso aus wie normale MVG-Busse... Man kann also schon dem Irrglauben unterliegen, daß der Metro-Bus unverzüglich einen Markt dieser Kette ansteuert.

ja, es gibt Busse, die bekannte Einkaufsmärkte ansteuern, die per ÖPNV nur schlecht zu erreichen sind. Legendär sind natürlich die Suma- und Wertkauf-Busse, die von der Haltestelle "Euro-Industriepark" des 12ers und 13ers abfuhren, lange ist es her.

Aber neben dem reinen Namen "Metro" gehört auch das CI dazu, d.h. Schriftzug, Farbe, Logo usw. Dies ist bei den MetroBussen der MVG aber nicht der Fall, das Schild "MetroBus", das die Lenker vorne schön brav on die Halterung klemmen, sieht ganz anders aus als der Schriftzug der METRO AG. Außerdem ist der Begriff "METRO" im Logo der METRO AG in Versalien geschrieben, die MVG verwendet dagegen Kleinbuchstaben.

Die Gefahr einer Verwechslung wird dadurch stark verringert. Natürlich kann es trotzdem Leute geben, die diesem Irrtum auferlegen, aber diese Zahl dürfte so verschwindend gering sein, dass sie nahe an der Bedeutungslosigkeit liegt.

Eine Erfolgsaussicht für eine Umbenennung der MetroBusse hätte die METRO AG wohl dann, wenn sie viele Beschwerden von Leuten nachweisen könnte, die in den Bus eingestiegen sind, um zur METRO zum Einkaufen zu fahren.

Hinweis: Dies ist meine persönliche Meinung und keine juristische Beratung, da ich Letztere nicht leisten darf.

[tra(u)mmann]

Der Streit um die Marke METRO geht in die nächste Runde. Anfang Juni wird das Oberlandesgericht Hamburg ein Urteil fällen. Bislang hat der METRO-Konzern in erster Instanz dreimal verloren.

Der METRO-Konzern will den Nahverkehrsgesellschaften in München, Berlin und Hamburg weiterhin verbieten, ihre Busse und Trambahnen "Metro-Bus" bzw. "Metro-Tram" zu nennen.


http://www.ftd.de/unternehmen/handel_diens...ster/71600.html

Wichtige Anmerkung: Der obige Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar, sondern gibt meine persönliche Meinung wieder

[profimaulwurf]

Es ist schon schlimm, wenn man einen Satz sagt, so ist mit Sicherheit der größte Teil der Worte rechtlich geschützt.
Man sollte jetzt endlich mal zum Gegenschlag ausholen und unsere Sprache rechtlich gegen das Markenrecht schützen.