Hej Obama war auch hier, nicht nur Orban ^^ (aber gut, den hat die Chefin eingeladen ^^).Hot Doc @ 21 Mar 2018, 14:44 hat geschrieben: Die ganze CSU ist 2. Reihe. Seehofer WAR mal erste Reihe in seiner Zeit als Gesundheitsminister. Da hat er aber auch nix auf die Reihe bekommen und seit dem gehts kontinuierlich bergab.
Selbst wenn er Ministerpräsident war, was hat der denn ernsthaft zustande bekommen? Viktor Orban eingeladen? Respekt! Nationalpark verhindert? Respekt! Obergrenze gefordert und nicht bekommen? Respekt!
Das EINZIGE was so halbwegs positiv war, ist, dass er den Sandkastenstreit um die Gartentram befriedet hat, indem er noch größeren Kindern in der CSU die Förmchen weggenommen hat.
Auch dafür Respekt! Ob das eines Miniterpräsidenten würdig ist??!?
Was Seehofer geleistet hat ist einfach: Er hat die absolute Mehrheit bei der letzten Wahl wiedergewonnen. Also aus Parteisicht ist die Frage kein Problem und soviel falsch gemacht haben kann er auch nicht, wenn ihm so viele Leute wählten.
Die Obergrenze - tja - Interpretationssache. Wortwörtlich steht im Koalitionsvertrag:
Die einen sehen das nur als Prognose, die anderen als Handlungserlaubnis für den Fall, dass die Zahl über 220000 liegen würde.Wir stellen für die Zuwanderungszahlen fest, dass sie basierend auf den Erfahrungen der letzten 20 Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen
und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung die Spanne von jährlich 180 000 bis 220 000 nicht übersteigen werden.
