Bayrische Landespolitik

[Iarn]

Da die Grenze häufig entlang der Berggipfel verläuft, wünsche ich der AfD viel Spaß beim einzäunen- Hoffentlich legen sie selbst Hand an.

[Hot Doc]

Man sieht mal wieder, dass nachdenken nicht so hoch im Kurs ist bei der AfD.

[rautatie]

Hier noch der Link zu dem erwähnten Interview:

AfD-Interview im Standard

[Boris Merath]

Da die Grenze häufig entlang der Berggipfel verläuft, wünsche ich der AfD viel Spaß beim einzäunen- Hoffentlich legen sie selbst Hand an.

Wobei Grenzpolizist auf der Zugspitze schon ein netter Job wäre?

[bestia_negra]

Zukünftig dann im Radio bei den Verkehrsnachrichten:


"Bei der Einreise nach Bayern an der Grenze derzeit folgende Wartezeiten:

An der A3 bei Passau ca. 30 Minuten. An der A8 bei Salzburg ca. 20 Minuten. Bei der A93 vor Kiefersfelden ca. 40 Minuten. Und an der Bergstation der Tiroler Zugspitzbahn ca. 35 Minuten.

Und nun zum Wetter..."

[rautatie]

Wobei Grenzpolizist auf der Zugspitze schon ein netter Job wäre? 

Ich erinnere mich übrigens noch, dass es vor dem Schengener Abkommen tatsächlich einen echten, besetzten Grenzübergang auf der Zugspitze gegeben hat. Da saß glaub ich ein Grenzbeamter in einem kleinen Häuschen, das man passieren musste, um zwischen den beiden Bergstationen wechseln zu können.

Einen Zaun hat es aber meiner Erinnerung nach zumindest nach 1945 nie gegeben - weder auf der Zugspitze, noch entlang der Flüsse noch sonst irgendwo.

[ralf.wiedenmann]

Bahn als Wahlkampfthema: CSU-Wahlversprechen mit äusserster Vorsicht zu geniessen
Die CSU hat die Bahn als Wahlkampfthema entdeckt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eilt zu einer Sondersitzung des Bayerischen Kabinetts Ende September, und verspricht den Bayerischen Vorfinanzierungsanteil von 1 Mrd. Euro für die 2. Stammstrecke sofort zu übernehmen. So stünden gemäss Ministerpräsident Markus Söder 1 Mrd. Euro zusätzlich für andere Projekte zu Verfügung, die sonst langfristig gebunden gewesen wären: http://bayern.de/bericht-aus-der-kabinetts...018/?seite=1617 . Ausserdem verkündet er, dass die Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing nun überall 2-gleisige ausgebaut werden soll. Bisher wollte man zwischen Tüssling und Freislassing nur über einer 1-gleisigen Strecke den Fahrdraht ziehen. Gestern legte Scheuer nochmals nach und stellte mit grossem Brimborium den Deutschlandtakt 2030 vor https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemit...chlandtakt.html . Auch die bayerische Verkehrsministerin Ilse Aigner blieb nicht untätig. Sie verspricht München inzwischen sogar eine Seilbahn am Frankfurter Ring (SZ 8.1.0.2018 „Geld für Seilbahnen“: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muench...ahnen-1.4161513 ) und zeigt sich offen, dass die S4 nicht nur bis Eichenau sondern sogar bis Fürstenfeldbruck ausgebaut werden soll, aber nur dreigleisig ( https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerst...bruck-1.4144445 ).

Was ist von all diesen Versprechungen zu halten?
1. Kann Scheuer überhaupt 1 Mrd. Euro für die 2. Stammstrecke zur Verfügung stellen? Die Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) betragen im nächsten Jahr nur 333 Mio Euro, und steigen erst 2020 auf 666 Mrd. Euro und 2021 auf 1 Mrd. Euro. Diese Mittel sind für die ganze Bundesrepublik und es ist kaum vorstellbar, dass Bayern allein 1 Mrd. Euro zusätzlich für sich beanspruchen kann (selbst wenn der Bundesverkehrsminister aus Bayern stammt).

2. Hat uns nicht ex-Ministerpräsident Horst Seehofer im Oktober 2016 hoch und heilig versprochen, „. dass andere bayerische Projekte aus dem GFVG-Programm durch die Finanzierung der 2. Stammstrecke in München nicht beeinträchtigt werden“ (siehe http://www.bayern.de/freistaat-bayern-und-...kehr-in-bayern/ ). Unbeabsichtigt hat Söder nun seinem Vorgänger entlarvt, vor rund 2 Jahren ein leeres Versprechen abgegeben zu haben, denn ohne diese noch unsicheren 1 Mrd. Euro aus Berlin werden andere Projekte sehr wohl beeinträchtigt. Dies hat der CSU-Landtagsabgeordnete Ottmar Bernhard bereits Ende 2017 eingestanden: http://www.railblog.info/wp-content/upload...-26-10-2017.pdf . „Selbst, wenn bereits Baurecht bestünde, für einen früheren Ausbau des Westastes der S4 bestehe finanziell kein Spielraum.

3. Ist es ein Zufall, dass das Gutachten zum Taktfahrplan 2030, was Verbesserungen im Zugverkehr auch für Bayern verspricht, gerade einmal fünf Tag vor der Landtagswahl veröffentlicht wird? Allerdings ist dieser Taktfahrplan https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Ve...publicationFile beispielsweise auf der Strecke Pasing-Geltendorf-Buchloe gar nicht fahrbar, und zwar weder mit der derzeitigem Infrastruktur noch mit dem geplanten 3-gleisigen Ausbau Pasing-Eichenau, der ja ebenfalls 2030 abgeschlossen werden soll. Denn auf der zwischen Pasing nur 1-gleisigen Regional- und Fernverkehrsstrecke würden gemäss diesem Fahrplan Regionalzüge und Fernzüge kollidieren, der geplanten 3-gleisige Ausbau ist also definitiv nicht zukunftsfähig, und ein 4-gleisiger ist erforderlich. Es war aber gerade die Staatsregierung unter Horst Seehofer und Verkehrsminister Joachim Herrmann, die einen 3- statt 4-gleisigen Ausbau als ausreichend anpriesen: https://www.stmi.bayern.de/med/pressemittei.../162b/index.php

4. Die Wähler sollten sich auch nicht Honig ums Maul schmieren lassen. Erinnert sei daran, was bisherige CSU-Staatsregierungen so alles verkündet haben, ohne es auch nur Jahrzehnte später zu verwirklichen. Ich zitierte Ex-Verkehrsminister Otto Wiesheu, was er im Dezember 2004 versprochen hat: Erdinger Ringschluß: Fertigstellung bis ca. 2009/2010, Zweite Stammstrecke: Fertigstellung ca. bis 2010, Verlängerung der S7 Wolfratshausen - Geretsried: Fertigstellung ca. 2009, Ausbau der S 4 West: Fertigstellung ca. 2009 (dieser Beitrag wurde offensichtlich vom Internet gelöscht, glücklicherweise habe ich diese hier abgespeichert: http://www.railblog.info/wp-content/upload...cklung-2004.pdf ). Aber auch jüngste Versprechungen entpuppten sich als Luftschlösser. Joachim Herrmann stellte 2014 in Aussicht, dass das 3. Gleis-Pasing-Eichenau bis 2019 realisiert sei, inzwischen spricht man von 2030 (SZ, 19.11.2014: http://www.railblog.info/wp-content/upload...11/sz141119.pdf )

5. Die CSU-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Fürstenfeldbruck und München-West Katrin Staffler und Stephan Pilsinger setzte sich vor der Wahl im Herbst 2017 für den 4-gleisigen Streckenausbau Pasing-Eichenau aus (SZ, 15.9.2017: „Kandidaten für ein viertes Gleis“: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerst...gleis-1.3668428 ). Seitdem sie im Bundestag sitzen, war nicht mehr von ihnen zu hören.

Gerne halten sich die geplagten S-Bahn-Pendler an den Strohhalm fest, dass die CSU dieses Mal die Versprechungen wirklich hält. Aber bevor sie den Stimmzettel ausfüllen, sollten sie sich zweimal überlegen, ob sie nicht (wieder) einer Illusion aufsitzen.

[spock5407]

Zaun zwischen Bayern und Österreich?

Die hat doch einen an der Klatsche und zuviel "Papers Please" gespielt.

[Meikl]

Das mit dem Zaun wundert mich aber ein bißchen, wo doch zur AfD der Gedanke "Heim ins Reich" besser passen würde...

[146225]

Das mit dem Zaun wundert mich aber ein bißchen, wo doch zur AfD der Gedanke "Heim ins Reich" besser passen würde...

Nahziele "keine schmarotzenden Asylhorden mehr ins Reich" und Fernziele "Anschluss Österreich / Großdeutschland" halt nicht verwechseln... :ph34r:

[Iarn]

Interessanter Nebenaspekt der letzten Umfrageergebnisse ist. Wenn die FDP rein kommt (oder Linke, wonach es aber nicht aussieht), dann ist Schwarz-Grün ziemlich sicher wirklich das einzige mögliche zweier Bündnis (schwarz-braun reicht nicht, schwarz -rot erst recht nicht).

Im übrigen ziehen langsam Bund und Hessen nach was die Themen Höhenflug der Grünen und Tal der Tränen der SPD angeht. Im Bund wäre die Reihung wohl ähnlich wie in Bayern , nur halt ohne FW. Wobei SPD auf Platz vier im Bund trotz paar Prozent mehr noch desolater wirkt.

[spock5407]

Das heutige extra3 ist sehenswert bzgl. Bayernwahl.

[Trapeztafelfanatiker]

Das mit dem Zaun wundert mich aber ein bißchen, wo doch zur AfD der Gedanke "Heim ins Reich" besser passen würde...

Auf so Ideen mit dem Zaun kann man nur kommen wenn man nicht normal ist, aber das ist sowas von abgekupfert. Besser wird so eine dumme Idee nicht. Außerdem was will man damit bezwecken? Zeigt aber wessen Geistes Kind diese Leute sind. Als nächstes kommt der Schießbefehl...

Schengen ist ein hohes Gut, das müssen wir uns bewahren, für ein gemeinsames Europa. Dieses Projekt darf nicht zerstört werden.
Wichtig ist die Sicherung der Außengrenzen und nicht die Abschottung innerhalb der Mitgliedsstaaten.

Dann finde ich noch etwas Schade dass mittlerweile die österreichisch-deutsche Geschichte auf diese unseelige braune Zeit reduziert wird. Denn man war länger eins, als getrennt und da kann man nicht so tun, als wäre der gemeinsame Staat eine Erfingung der braunen Terroristen gewesen.
Von daher sollte man diese Thematik nicht den Braunen und Blaubraunen überlassen.

[Iarn]

Dann finde ich noch etwas Schade dass mittlerweile die österreichisch-deutsche Geschichte auf diese unseelige braune Zeit reduziert wird. Denn man war länger eins, als getrennt und da kann man nicht so tun, als wäre der gemeinsame Staat eine Erfingung der braunen Terroristen gewesen.
Von daher sollte man diese Thematik nicht den Braunen und Blaubraunen überlassen.

Sehe ich auch so, zumal ein Deutschland ohne Österreich im 19. Jahrhundert (kleindeutsche Lösung) eher die Erfindung von deutschen Nationalisten war. Abgesehen davon ist historisch gesehen, Österreich eh nur eine abtrünnige bayrische Provinz

[Autoverbot]

Für die CSU geht es laut Merkur wieder etwas aufwärts, sind jetzt bei 37%!

[spock5407]

34. Damma bittscheen net übertreiben.

Abgesehen davon sind es eh verschiedene Umfragefirmen und die Vermischung mit den Erststimmen spielt noch rein. Zusätzlich zur allgemeinen Ungenauigkeit solcher Meinungsbilder.

Insofern wirds wohl eh mehr als die gestrigen 32,9% sein.

[mmouse]

(...) sind jetzt bei 37%!

Wie's scheint aber nur in Deinem Paralleluniversum.

Ich sehe wie spock5407 da nur 34%, und das ist auch nicht rauf, sondern verglichen mit der vorhergehenden Umfrage des gleichen Instituts 1% runter.

[spock5407]

Ich kann das Script schon runterbeten.

18:00 *GONG* Prognose kommt.... blabblabla "kann man noch nix sagen.....müssen Abend noch abwarten....." blalblalb

*Wir haben die erste Hochrechnung*

blabblabla "kann man noch nix sagen.....müssen Abend noch abwarten....." blablabla Gesichter werden länger, "müssen die Ursachen erst ergründen"

*Wir haben die zweite Hochrechnung*

blabblabla "kann man noch nix sagen.....müssen Abend noch abwarten....." blablabla Gesichter werden bleicher, "das müssen wir ganz genau nachbereiten"


Wie ging des in Berlin damals? "Meine Damen und Herren, eins ist jetzt schon sicher: Wir haben....die Wahl...gewonnen". Edmund Stoiber.

Am Sonntag müsste es eher heissen, von 2 Leuten: "Meine Damen und Herren, es gibt nichts zu beschönigen. Wir haben Schei... gebaut. Ich übernehme daher die Verantwortung und trete von meinem Amt als Parteivorsitzender zurück" bzw. "Ich übernehme daher die Verantwortung und stehe für das Amt des Ministerpräsidenten nicht zur Verfügung".
In vielen anderen Bundesländern wäre das die Reaktion.

[Autoverbot]

34. Damma bittscheen net übertreiben.

Abgesehen davon sind es eh verschiedene Umfragefirmen und die Vermischung mit den Erststimmen spielt noch rein. Zusätzlich zur allgemeinen Ungenauigkeit solcher Meinungsbilder.

Insofern wirds wohl eh mehr als die gestrigen 32,9% sein.

Meistens kommen bei den "Rechten" noch 3% drauf in Vergleich zur Prognose, ich schätze bei den Grünen max. 16%, die CSU 38%.
Söder ist gerettet!

[Hot Doc]

Egal, was du da grad vorher zu dir genommen hast, ich will auch davon!

Mal ehrlich, ich bin weit davon entfernt, schon zu jubeln. Aber ich hab auch schon Wahlen gesehen, wo die Linken viel stärker waren, als prognostiziert, auch die Grünen. Und bei der Wiederwahl Schröders damals, war die SPD in Umfragen deutlich knapper dagestanden.

Aber das passt in dein Weltbild....alles pauschalisieren und zwar so, wie es in den eigenen Kopf paßt.

Edit: Oder war das schon satirisch gemeint, wie gestern in extra3? Sinngemäß: Dann kommt der MP mit einem Rauhaardackel auf dem Arm ins Maximilianeum und bestimmt wo seine Untertanen ihr Kreuz aufhän.... ne, machen müssen.

[spock5407]

Depp Space Nine.
In 10 Minuten, also quasi in München Hbf steigen Sie in den Saturn ein.

Später kommt noch als "Realer Irsinn" das HF6-Thema. usw. usw. eine der besten X3-Shows auf ganzer Länge.
An der einen oder anderen Stelle hat Ehring gewaltige Probleme, dass es ihn vor Lachen nicht selbst zerreist.

[imp-cen]

Dann finde ich noch etwas Schade dass mittlerweile die österreichisch-deutsche Geschichte auf diese unseelige braune Zeit reduziert wird. Denn man war länger eins, als getrennt und da kann man nicht so tun, als wäre der gemeinsame Staat eine Erfingung der braunen Terroristen gewesen.
Von daher sollte man diese Thematik nicht den Braunen und Blaubraunen überlassen.

Tja, hätte man Söder gesagt, dass man ihn in Tirol wählen würde, dann wär der Anschluss Tirols ("Innkreis" oder so etc.) wahrscheinlich schon vollzogen.

Die Bayern haben sich dort zumindest nicht lange gehalten.

Nein, realistischerweise ist das chancenlos...

Eisackkreis (1808–1810, abgetreten an Italien)
Etschkreis (1808–1810, abgetreten an Italien)
...
Innkreis (1808–1814, abgetreten an Österreich)
...
Salzachkreis (1808–1816, zurückgegeben an Österreich, er umfasste auch das Innviertel)

Wiki

[Autoverbot]

34. Damma bittscheen net übertreiben.

Abgesehen davon sind es eh verschiedene Umfragefirmen und die Vermischung mit den Erststimmen spielt noch rein. Zusätzlich zur allgemeinen Ungenauigkeit solcher Meinungsbilder.

Insofern wirds wohl eh mehr als die gestrigen 32,9% sein.

Meistens kommen bei den "Rechten" noch 3% drauf in Vergleich zur Prognose, ich schätze bei den Grünen max. 16%, die CSU 38%.
Söder ist gerettet!

https://www.focus.de/politik/deutschland/la...id_9749409.html

[mmouse]

https://www.focus.de/politik/deutschland/la...id_9749409.html

Meinungsumfragen haben eine statistische Unsicherheit? Das ist aber wirklich eine atemberaubende Neuigkeit

Dir ist aber schon klar, dass eine solche Unsicherheit immer in beide Richtungen besteht? Und ich würde wirklich allzu gerne die Gesichter von Söder, Blume, Dobrindt und Scheuer sehen, wenn am Ende das CSU-Ergebnis mit einer 2 beginnt

[Cloakmaster]

Ich erinnere mich übrigens noch, dass es vor dem Schengener Abkommen tatsächlich einen echten, besetzten Grenzübergang auf der Zugspitze gegeben hat. Da saß glaub ich ein Grenzbeamter in einem kleinen Häuschen, das man passieren musste, um zwischen den beiden Bergstationen wechseln zu können.

So lange ich mich entsinnen kann, so oft ich auf der Zugspitze war, ich kann mich nicht im Ansatz daran erinnern, daß es dort jemals ein Grenzbeamter, oder eien Grenzstation gewesen wäre. Obwohl wir oft genug die "Rundtour" gemacht haben - also auf der einen Seite rauf, und auf der anderen runter. Ist aber alles schon mindestens 20 Jahre her, und da kann die Erinnerung natürlich eingetrübt sein. Die Wikipedia-Liste der Grenzübergänge nennt zwar auch Gebirgspässe und die Fährverbindungen über den Bodensee, aber ein Eintrag zur Zugspitze findet sich nicht.

[Autoverbot]

Meinungsumfragen haben eine statistische Unsicherheit? Das ist aber wirklich eine atemberaubende Neuigkeit

Dir ist aber schon klar, dass eine solche Unsicherheit immer in beide Richtungen besteht? Und ich würde wirklich allzu gerne die Gesichter von Söder, Blume, Dobrindt und Scheuer sehen, wenn am Ende das CSU-Ergebnis mit einer 2 beginnt

Dann rutschen Dobrindt und Scheuer nach, MP und Parteichef

[imp-cen]

Dann rutschen Dobrindt und Scheuer nach, MP und Parteichef

Na, dann steht da bald ne 1 davor...

[mmouse]

So lange ich mich entsinnen kann, so oft ich auf der Zugspitze war, ich kann mich nicht im Ansatz daran erinnern, daß es dort jemals ein Grenzbeamter, oder eien Grenzstation gewesen wäre.

Guckst Du

Schengen gibts seit 1997, kann aber durchaus sein, dass sie die Grenzstation da schon früher abgebaut haben. So genau weiß ich das auch nicht mehr.

[Autoverbot]

Ich denke, die CSU kommt auf 37%!

Bei Trump lag man ja falsch

https://m.focus.de/politik/deutschland/land...id_9753012.html

[Lazarus]

Also den Zusammenhang sehe ich irgendwie nicht sorry. Nur weil jemand unentschlossen ist, wählt der nicht zwangsläufig CSU.