Bayrische Landespolitik

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 29 Okt 2018, 00:34

Sorry, aber wer die Agenda 2010 gut findet, hat doch den Schuss nicht gehört. Die SPD wurde dafür zurecht von ihren Wählern abgestraft.

Fichtenmoped · Beitrag von **Fichtenmoped** » 29 Okt 2018, 05:04

Lazarus @ 29 Oct 2018, 01:34 hat geschrieben: Sorry, aber wer die Agenda 2010 gut findet, hat doch den Schuss nicht gehört. Die SPD wurde dafür zurecht von ihren Wählern abgestraft.

Die Agenda 2010 war notwendig. Aber man kann ja nachbessern... Aber solange sich die SPD nicht von Gasgerd (auch der Genosse der Bosse) sichtbar entfernt, wird da nix passieren.

146225 · Beitrag von **146225** » 29 Okt 2018, 06:14

Man kann bei der Agenda 2010 natürlich lange über die Details streiten, manche Dinge sind natürlich nicht optimal gelöst worden, aber mal ehrlich: das darf man in einer Demokratie, wo der Kompromiss regiert, auch nicht immer zu 100% erwarten. Fakt ist allerdings, dass sich tatsächlich eine SPD-geführte Regierung getraut hat, Dinge anzupacken, die zuvor von der CDU vernachlässigt wurden, und dafür eben keine Dankbarkeit erwarten konnte. Geschichte wiederholt sich, die Regierung von Willy Brandt musste seinerzeit auch ersteinmal den Alt-Nazi-Mief und die verbissene Rückständigkeit der Adenauer-CDU aufarbeiten, für die seinerzeit neue Ostpolitik kamen die positiven Auswirkungen auch erst zwei Jahrzehnte später.

Eigentlich braucht eine Demokratie genau das, Regierungen die Dinge anpacken, nicht weil sie so süß populär sind und viele tolle neue Wählerstimmen bringen, sondern weil sie richtig und notwendig sind, wenn auch unbequem. Wiedergewählt zu werden gehört nicht zum Regierungsauftrag, das Richtige für das Land tun aber schon.

Insofern wird auch die SPD für die Zeit nach Merkel noch gebraucht, selbst in ihrem derzeitigen Zustand. Der aber auch ein gutes Stück selbst verschuldet ist, man hätte im Bund wirklich in der Opposition bleiben sollen statt sich nochmals zum Sklaven einer letztlich auch schwer angeschlagenen Union zu machen.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 29 Okt 2018, 06:52

146225 @ 29 Oct 2018, 06:14 hat geschrieben: Insofern wird auch die SPD für die Zeit nach Merkel noch gebraucht, selbst in ihrem derzeitigen Zustand. Der aber auch ein gutes Stück selbst verschuldet ist, man hätte im Bund wirklich in der Opposition bleiben sollen statt sich nochmals zum Sklaven einer letztlich auch schwer angeschlagenen Union zu machen.

Auch wenn man es in der Opposition vielleicht besser kaschieren kann, man muss sich mal entscheiden wofür die Partei steht und was sie denn will.
In Bayern war man ein halbes Jahrhundert in der Opposition, könnte dem Wähler nicht wirklich sagen, was man will ("mehr Wohnen und was mit Gerechtigkeit" ist kein Konzept). Folglich haben alle anderen Oppositoonsparteien zugelegt außer die SPD. Und auch ein wenn es ein grausames und unappetitliches Konzept ist, selbst die Vorschläge der AfD wären weit konkreter als der SPD.

Autoverbot · Beitrag von **Autoverbot** » 29 Okt 2018, 08:36

Ich glaube, Vize MP Aiwanger macht einen besseren Job als die SPD! Besseren Nahverkehr im ländl. Raum z.B.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 29 Okt 2018, 10:28

Um nicht zu sehr off topic zu werden, ordne ich das mal als Folge der Landtagswahlen in Bayern und Hessen ein:
Angela Merkel will laut mehreren Agenturmeldungen im Dezember nicht mehr bei der Wahl für die Parteichefin antreten.

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 29 Okt 2018, 11:03

Autoverbot @ 29 Oct 2018, 09:36 hat geschrieben: Ich glaube, Vize MP Aiwanger macht einen besseren Job als die SPD! Besseren Nahverkehr im ländl. Raum z.B.

Und das beruht nach exakt 0 (in Worten "NULL") Tagen als Vize MP bitte genau auf welchen Erfahrungen, Tatsachen oder Fakten???

Oder waren einfach die 3 Stunden wieder um und Putin/Gauland/Trump/... hat gemeint, es wäre an der Zeit wieder mal einen Beitrag zu verfassen?

Balduin · Beitrag von **Balduin** » 29 Okt 2018, 11:21

Iarn @ 29 Oct 2018, 07:52 hat geschrieben: Auch wenn man es in der Opposition vielleicht besser kaschieren kann, man muss sich mal entscheiden wofür die Partei steht und was sie denn will.
In Bayern war man ein halbes Jahrhundert in der Opposition, könnte dem Wähler nicht wirklich sagen, was man will ("mehr Wohnen und was mit Gerechtigkeit" ist kein Konzept). Folglich haben alle anderen Oppositoonsparteien zugelegt außer die SPD. Und auch ein wenn es ein grausames und unappetitliches Konzept ist, selbst die Vorschläge der AfD wären weit konkreter als der SPD.

Hab gestern zu Hessen von dem Schäfer-Gümpel (oder wie auch immer man den schreibt) ich meine denselben Satz aufgeschnappt wie ihn auch irgendwer von der Bayern-SPD 2 Wochen davor gebracht hat: "Die Umfragen zeigten, dass wir doch mit Wohnen etc. eigentlich die richtigen Themen besetzt hatten, die den Menschen am wichtigsten waren. Deshalb verstehen wir unser schlechtes Ergebnis nicht..."
Ja mei, liegt evtl. halt daran dass die Leute die Konzepte der SPD dazu scheiße finden bzw. ihnen nicht mehr zu trauen da noch irgendwas zu bewirken...
Gerade bei Bayern fand ich persönlich auch einige Plakate der SPD kontraproduktiv, stand doch groß "Anstand" und "Haltung" drauf. Was halt übersetzt heißt "wir sind sowas von moralisch (überlegen)". Nur wenn du so dermaßen gerade in der Politik auf irgendeiner vermeindlichen Moral rumreitest, dann wird praktisch eher die eigene Doppelmoral und Heuchelei plus Weltfremdheit offensichtlich... Was ja auch lange zu Recht das Problem der Grünen war - aus der Ecke haben sie sich zuletzt auch im Wahlkampf befreien können, und haben es geschafft sich als pragmatisch und sachorientiert zu verkaufen. Wenn jetzt hingegen die SPD quasi versucht mit Moralpredigten die Grünen links zu überholen, dann ists nur logisch dass die beiden die Plätze tauschen

146225 · Beitrag von **146225** » 29 Okt 2018, 19:35

Iarn @ 29 Oct 2018, 10:28 hat geschrieben: Um nicht zu sehr off topic zu werden, ordne ich das mal als Folge der Landtagswahlen in Bayern und Hessen ein:
Angela Merkel will laut mehreren Agenturmeldungen im Dezember nicht mehr bei der Wahl für die Parteichefin antreten.

Zu den Landtagswahlen im nordwestlichen Nachbarland von Bayern sowie zum von Dir verlinkten Umstand fallen mir zwei Dinge ein und auf:

Hierzuthread mussten manche Foristen gebetsmühlenartig und gefühlte 934 mal posten, dass es für Schwarz-Grün überhaupt keine Grundlage gebe, man inhaltlich Lichtjahre voneinander entfernt sei, man das ja noch nie so gemacht habe, Bayern damit dem Untergang geweiht wäre und so weiter, und so weiter - ein Bundesland weiter scheint man mit der Perspektive, Schwarz-Grün weiter fortsetzen zu können alles andere als unglücklich zu sein. Gut, es fordert natürlich demokratisches und zivilisiertes Verhalten der Koalitionäre, da weiß man wieder, woran die absolute-Mehrheiten-verwöhnte CSU letztlich vermutlich gescheitert wäre.

Und wenn die Kanzlerin im Parteivorsitz einen "konservativeren" Nachfolger wie Spahn oder Merz erhalten sollte, profiliert dies die CDU neu. Zum einen werden sie dann selber wieder "rechtslastiger", was mithelfen könnte, dass Steuergeldverschwendungen wie AfD-Abgeordnete aus diversen Landesparlamenten wieder per Wahl entsorgt werden. Zum anderen würde eine Abkehr von Merkels bräsiger und ungefährer Wohlfühl-Mitte-Matschepampe dazu führen, dass die CDU wieder mehr Leuten auf die Füße tritt und die Opposition sich klar erkennbar dagegen positionieren kann, einen Gegenpol bilden kann. Stand heute vermutlich ein nochmals ordentliches Aufbauprogramm für die Grünen, aber sogar die SPD könnte davon eines Tages noch profitieren.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 29 Okt 2018, 19:41

Seehofer hat vorhin im BR extra eine Personalentscheidung über den CSU-Parteivorsitz in den nächsten 2 Wochen angekündigt.

Jean · Beitrag von **Jean** » 29 Okt 2018, 19:42

Ich lach mich tot. :rolleyes:

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 29 Okt 2018, 19:44

Jean @ 29 Oct 2018, 20:42 hat geschrieben: Ich lach mich tot. :rolleyes:

Naja, jetzt kann er beruhigt abtreten. Merkel ist abgeschossen.

martinl · Beitrag von **martinl** » 29 Okt 2018, 19:57

Lazarus @ 29 Oct 2018, 20:44 hat geschrieben: Naja, jetzt kann er beruhigt abtreten. Merkel ist abgeschossen.

Merkel ist nicht abgeschossen, als Kanzlerin bleibt sie vorerst. Ich habe sie nie gewählt, aber die Wortwahl "abgeschossen" finde ich ziemlich widerlich.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 02 Nov 2018, 20:36

SpOn CSU und FW einigen sich auf eine Koalition

Rund drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl steht die Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder.

Ich persönlich glaube, wir werden den Zeiten einer CSU Alleinregierung noch nachtrauern.

Fichtenmoped · Beitrag von **Fichtenmoped** » 02 Nov 2018, 20:48

Iarn @ 2 Nov 2018, 21:36 hat geschrieben: SpOn CSU und FW einigen sich auf eine Koalition

Ich persönlich glaube, wir werden den Zeiten einer CSU Alleinregierung noch nachtrauern.

Und ich wage die Prognose, dass selbst eine schwarz-grüne Regierung besser gewesen wäre.

Jean · Beitrag von **Jean** » 02 Nov 2018, 20:58

Dann schauen wir mal wie es in 5 Jahren ausschauen wird...

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 04 Nov 2018, 16:53

Süddeutsche über die neue bayrische Resortverteilung
Verkehr scheint zum Glück nicht Teil von Aiwangers Superministeriums zu sein, aber es könnte sein, dass die Süddeutsche hier nur ungenau berichtet.

146225 · Beitrag von **146225** » 04 Nov 2018, 17:52

Ein Ministerium für Digitalisierung, sauber. Ein Thema, das sich wie kaum ein anderes in die Schemata (konservativer) bayrischer Bürokratie pressen lässt. :ph34r:

Lobedan · Beitrag von **Lobedan** » 04 Nov 2018, 17:55

Auch die bayerische Grenzpolizei wird wie geplant auf 1000 Beamte aufgestockt, der CSU-Kurs in der inneren Sicherheit und beim Asyl wird fortgesetzt.

Ich dachte, man hat gerade erst festgestellt, dass die gar nicht (bundes)verfassungskonform ist? :ph34r:

Der bestehende Richtervorbehalt soll ausdrücklich festgeschrieben werden. Eine Expertenkommission soll zudem prüfen, ob der Begriff "drohende Gefahr" korrigiert werden müsse. Auch beim Flächenfraß steuert die künftige Regierung nach. Wie die Grünen streben CSU und Freie Wähler nun eine Richtgröße von fünf Hektar Flächenverbrauch pro Tag an. Die Änderungen im Alpenplan sollen zum Schutz der Natur ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

Wow, damit haben die Grünen ohne Regierungsbeteiligung ja mehr durchgesetzt als die Freien Wähler mit.

Autoverbot · Beitrag von **Autoverbot** » 04 Nov 2018, 18:12

Ich finde das gut von der CSU bezüglich Familien- und Kindergeld.

https://www.focus.de/politik/deutschland/la...id_9850024.html

Jean · Beitrag von **Jean** » 04 Nov 2018, 18:20

Wieso Kinderkrippen bezuschussen? Die Frau gehört doch eh am Herd und soll sich um den Nachwuchs kümmern! :ph34r:

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 04 Nov 2018, 18:30

Interview mit Aiwanger grad im BR.

Sinngemäß:
Nachrichtensprecher "Sie haben ja sicher zum Teil ganz schöne Zugeständnisse machen müssen, oder?"
Aiwanger "Nein, wir haben der CSU ganz schön einen reingewürgt".

Klingt ja richtig nett.

Btw, der Koaltionsvertrag ist online. hier
Zitat Seite 51: "Bayernweit fördern wir die Anschaffung von 2.000 Bussen, 100 Trambahnen sowie 50 U-Bahnen."
Ferner will man einen S-Bahn-Ring vorrantreiben.

Daneben aber auch "Förderung innovativer Zukunftsprojekte". (Flugtaxis...) MVG Flug für München?

Autoverbot · Beitrag von **Autoverbot** » 04 Nov 2018, 18:37

spock5407 @ 4 Nov 2018, 19:30 hat geschrieben: Zitat Seite 51: "Bayernweit fördern wir die Anschaffung von 2.000 Bussen, 100 Trambahnen sowie 50 U-Bahnen."

Super, die CSU+FW

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 04 Nov 2018, 18:42

Das ist relativ wenig an Schienenverkehrsmitteln, gemessen am Bedarf für Erneuerung und Erweiterung.

Würzburg: die GT-E kommen in die Jahre, im Schülerstoß fahren noch Düwags, Erweiterung zur Uni
Nürnberg hat die DT1 zu ersetzen und auch schon den Wunsch ihren Tram-Fahrzeugpark zu vergrößern und vereinheitlichen.
München: den großen Bedarf bei U und Tram kemma alle eh
Augsburg: kann ich nicht konkret einschätzen, aber die haben immer noch ein paar M8C und haben Netz-Erweiterungspläne
Regensburg: wird noch keinen Bedarf haben, das wird erst mit der Regierung in 5 oder 10 Jahren relevant.

Ferner ist die Frage: Wieviel Förderung pro Fahrzeug? Ausserdem müssen die Betriebe den verbleibenden Nettobetrag ja auch noch finanzieren können.

Desweiteren: Es besteht Vorbehalt der Finanzierbarkeit für den Koalitionsvertrag.

Lobedan · Beitrag von **Lobedan** » 04 Nov 2018, 18:48

spock5407 @ 4 Nov 2018, 18:30 hat geschrieben:Daneben aber auch "Förderung innovativer Zukunftsprojekte".

Um es mit FDP-Worten zu sagen: Wir wollen auch mal "'ne Straße bauen".

146225 · Beitrag von **146225** » 04 Nov 2018, 19:04

Das hier der Schwanz FW den Hund CSU wedelt, war doch von vorne herein klar. Die FW haben bei jedem Protest von der CSU gegrinst und gesagt: "Dann geht doch zu Netto...ääääh, den Grünen..." und die CSU war schwindsüchtig genug, sich so benutzen zu lassen. Nun, dann verdienen sie auch nix besseres.

Da von glorreichen Ankündigungen in Koalitionsverträgen ohnehin am Ende immer nur Bruchstücke realisiert werden, könnte man die zu fördernden U- und Trambahnwagen tatsächlich für Nürnberg und Würzburg bestellen, da können sie wenigstens noch vor dem Ende der Legislaturperiode zugelassen eingesetzt werden. :ph34r:

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 04 Nov 2018, 19:26

Autoverbot @ 4 Nov 2018, 19:37 hat geschrieben:
Zitat Seite 51: "Bayernweit fördern wir die Anschaffung von 2.000 Bussen, 100 Trambahnen sowie 50 U-Bahnen."
Super, die CSU+FW

Also, erstmal vorneweg: Ich finde das prinzipiell sehr gut, dass man den ÖPNV fördern will.
AAAAABER - zunächst hat man schon bisher immer wieder den Kauf von Trams, U-Bahnen und Bussen gefördert. Es ist also die Frage, wie das im Verhältnis zu früher steht. Wenn dass früher 5000 Busse, 200 Trambahnen und 100 U-Bahnen pro Legislatur waren, wäre es ein Rückschritt.
Dann bleibt die Frage, wie viel den gefördert wird. Ich kann 100 Trambahnen mit dem kompletten Anschaffungspreis fördern oder jede Tram mit 1 Euro bezuschussen. Das ist ein himmelweiter Unterschied und bis feststeht, was da genau gefördert wird, ist der Rest einfach nur gut-dastehen-wollen.

AK1 · Beitrag von **AK1** » 04 Nov 2018, 19:54

Ich hab keine Ahnung, was bezuschusst wurde bzw. zukünftig bezuschusst werden soll.
Aber tatsächlich angeschafft wurden in der letzten Legislaturperiode 21 U-Bahn-Züge, nämlich die C2, wobei die schon ab 2013 gebaut worden sind, also wohl nicht alle von einer Förderung profitiert haben bzw. hätten. In Nürnberg sind die neuesten Fahrzeuge Baujahr 2011.
Da sind 50 Fahrzeuge auf jeden Fall eine Steigerung. Wir wissen natürlich nicht, was die Förderung bedeutet, da teile ich Deine Skepsis selbstverständlich.

Autoverbot · Beitrag von **Autoverbot** » 04 Nov 2018, 20:11

Gutes Programm:

https://www.bild.de/politik/inland/politik-...25178.bild.html

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 04 Nov 2018, 20:14

Nur, daß die 21 C2 als 126 U-Bahn Wagen gerechnet werden. Da machen 50 weitere, also ganze 8 Züge den Braten nicht so wahnsinnig fett. Und wenn man da noch die abzustellen A Wagen gegen rechnet, bleibt praktisch gar nix mehr zählbares übrig.

Fünf weitere Jahre Stillstand beim wichtigsten bayrischen Infrastruktur Projekt als "gut" zu bezeichnen, ist zudem blanker Höhn.