Europapolitik

[Lazarus]

Ich gehe heute gar nicht und jetzt?

[Jean]

Ich gehe heute gar nicht und jetzt?

Dein Problem!

[Cloakmaster]

Ich darf heute gar nicht (mehr).

[146225]

Ich würde auch sagen, demokratische Rechte gibt es nicht selbstverständlich geschenkt, und deshalb war ich heute schon 41 Stimmen verteilen (in Baden-Württemberg ist auch noch Kommunalwahl).

[Cloakmaster]

Ich habe gar nicht mehr mitgezählt. Europa, Kommunal, Beirats, und noch ein Volksentscheid.

[Lazarus]

ÖVP holt 35% in Österreich

[Metropolenbahner]

ÖVP holt 35% in Österreich

Erste Prognose in D (aktualisiert nach Hochrechnung):

Union: 27,9%
Grüne 21,7%
SPD: 15,4%
AFD:10,4%
FDP: 5,6%
Linke: 5,5%
Die Partei:2,5, FW:2,2, Tierschutz 1,6% je 2 Sitze
Famile,ÖDP,Volt,Piraten um 1% damit 1 Sitz

Auch noch interessant: NPD: 0,2% kein Sitz. (Verlust von 0,8%)

Nebenbei wird Frankreichs/Macrons Le March ne Kolaition mit den Grünen bilden .. ob das langfristig wohl das Ende der FDP bedeutet?

Edit: Bay. Prognose:

CSU 39%
Grüne 20,5
SPD 9,5
AFD: 7,0
FW: 5,5%
Linke: 2,0
FDP: 3,5%
ÖDP: 3,5%

Wahlbeteiligung auch in beiden Fällen 59%

[Lazarus]

Die SPD verliert zudem wohl noch Bremen. Das könnte richtig hart werden und die Groko könnte brechen....

[Iarn]

Den Begriff GroKo sollte man wegen sachlicher Unrichtigkeit eigentlich gar nicht mehr verwenden.

[Lazarus]

Den Begriff GroKo sollte man wegen sachlicher Unrichtigkeit eigentlich gar nicht mehr verwenden.

Sorry, im Grunde hast du recht. Ist halt noch die jahrelange Gewohnheit.

[Metropolenbahner]

Den Begriff GroKo sollte man wegen sachlicher Unrichtigkeit eigentlich gar nicht mehr verwenden.

Wie wärs mit "Schwot" für Schwarz-Rot?
(Hab die Ergebnisse oben noch aktualisiert, hat sich nichts getan, nur im Nachkommabereich)

Edit: Mehrere EU-Bürger in UK berichten davon, dass sie nicht wählen durften, da ihre Namen auf den Listen durchgestrichen waren ... wenn das mal kein Nachspiel hat. Die Insel bringt aktuell echt nichts auf die Reihe.

[Jean]

Wie wärs mit "Schwot" für Schwarz-Rot?
(Hab die Ergebnisse oben noch aktualisiert, hat sich nichts getan, nur im Nachkommabereich)

Eher Schrott? :ph34r: Schwarz - Rot ist inzwischen eingeschlafen. Da passiert einfach nichts mehr!

[146225]

Ich hatte seinerzeit ja gesagt, die SPD solle das bleiben lassen, bevor sie vollends an der CDU zugrunde geht - aber nein, musste ja sein.

[Lazarus]

CSU 26,2

SPD 11,5

Grüne 31,2

AfD 6,2

FW 2,4

FDP 5,2

Linke 3,2

Übrige 13,7


Ein erster Zwischenstand der Europawahl aus München. Bei Reiter sollten die Alarmglocken schrillen.

[Iarn]

Ich hatte seinerzeit ja gesagt, die SPD solle das bleiben lassen, bevor sie vollends an der CDU zugrunde geht - aber nein, musste ja sein.

Die SPD geht nicht an der CDU zugrunde, sondern an ihrem Mangel an Qualität sowohl bei Personal und Programmatik. Man kann Nahles und Kühnert nicht mit Schröder und Lafontaine vergleichen. Egal, was man von letzterem hält Letzteren hält, das waren halt doch schwerere Kalibiber als Bätsvhi und der dauerdiskriminierte Verstaatlicher mit profunder Kenntnis aus Juso Diskussionen.
All die Probleme hat die Union auch, nach Merkel kommt ja nichts nach. Nur meuchelt die Union ihre Partei Vorsitzenden nicht so häufig. Damit ist der Verschleiß niedrigerer und die personelle Leere zeiht sich halt nicht ganz so schnell wie bei der SPD.
Weiterhin haben SPD und Union das gemeinsame Problem, dass ihnen die Stammwähler wegsterben und beide bei den unter 30 Jährigen schwach sind. Mit den ganzen "Genossen" Sprech holt man doch nur noch Hundertjährige hinterm Ofen hervor.
Dazu ist halt die SPD immer noch die Partei der Konhle Interessen, was ihnen viel Glaubwürdigkeit bei Umweltschützern nimmt.

Wenn die SPD versucht, sich jetzt mit einem Linksschwenk zu profilieren, dann ist sie quasi eine Linke Light. Zugegeben nicht vorbelastet durch das DDR Regime aber diejenigen für die das eine Rolle spielt, werden halt auch weniger.

[Hot Doc]

Ein erster Zwischenstand der Europawahl aus München. Bei Reiter sollten die Alarmglocken schrillen.

Die Zahlen schon wirklich nicht besonders gut für die SPD aus. Aber man sollte auch bedenken, das sowohl bei Europawahlen als auch bei Bundestagswahlen oder für den Bayerischen Landtag die Ergebnisse doch sehr von den Stadtratswahlen abweichen. Der Bürger ist schon so schlau, dass ihr hier personell und programmatisch Unterschiede macht. Trotzdem ist das natürlich kein tolles Ergebnis. Durchaus interessant aber, dass die Grünen stärkste Kraft werden. Das sollte den Reiter allerdings wirklich zu denken geben.

[Lazarus]

Das Hauptproblem der SPD ist doch, das man es nicht schafft, sich für den Wähler durch ein eigenes Profil interessant zu machen. Doch wie soll das gehen, wenn man in einer Groko festsitzt, deren Koalitionsvetrag dies schlicht nicht zulässt, weil man gewisse Dinge, die die Union will, mittragen muss? Stichwort Uploadfilter z.b., wo man geschickterweise Barley zur Abstimmung geschickt hat....

[Iarn]

Die Zahlen schon wirklich nicht besonders gut für die SPD aus. Aber man sollte auch bedenken, das sowohl bei Europawahlen als auch bei Bundestagswahlen oder für den Bayerischen Landtag die Ergebnisse doch sehr von den Stadtratswahlen abweichen. Der Bürger ist schon so schlau, dass ihr hier personell und programmatisch Unterschiede macht. Trotzdem ist das natürlich kein tolles Ergebnis. Durchaus interessant aber, dass die Grünen stärkste Kraft werden. Das sollte den Reiter allerdings wirklich zu denken geben.

Ich denke, jede Wahl hat ihre Eigenheiten, aber es wäre schon sehr unwahrscheinlich, wenn eine 11% bei einer anderen Wahl binnen Jahresfrist auf einmal stärkste Partei wird.

[Lazarus]

An Reiters Stelle würde ich mich schon mal darauf einstellen, das ich gegen die grüne Kandidatin in die Stichwahl muss.....

[Metropolenbahner]

An Reiters Stelle würde ich mich schon mal darauf einstellen, das ich gegen die grüne Kandidatin in die Stichwahl muss.....

Dafür müsste er aber auch erstmal den CSU-Kandidaten schlagen. Aktuell sind das 10% Unterschied. Ein paar Grünenwähler kommen vielleicht bei der OB-Wahl zurück, aber ob das reichen wird?

[Iarn]

Dafür müsste er aber auch erstmal den CSU-Kandidaten schlagen. Aktuell sind das 10% Unterschied. Ein paar Grünenwähler kommen vielleicht bei der OB-Wahl zurück, aber ob das reichen wird?

Ich denke bei der OB Wahl wird Reiter auch ein paar CSU Wähler ansprechen können, da er eigentlich bei den Anhängern aller Parteien beliebt ist.
Vielleicht sollte er sich überlegen, als unabhängiger Kandidat anzutreten.

[146225]

Die SPD geht nicht an der CDU zugrunde, sondern an ihrem Mangel an Qualität sowohl bei Personal und Programmatik. Man kann Nahles und Kühnert nicht mit Schröder und Lafontaine vergleichen. Egal, was man von letzterem hält Letzteren hält, das waren halt doch schwerere Kalibiber als Bätsvhi und der dauerdiskriminierte Verstaatlicher mit profunder Kenntnis aus Juso Diskussionen.
All die Probleme hat die Union auch, nach Merkel kommt ja nichts nach. Nur meuchelt die Union ihre Partei Vorsitzenden nicht so häufig. Damit ist der Verschleiß niedrigerer und die personelle Leere zeiht sich halt nicht ganz so schnell wie bei der SPD.
Weiterhin haben SPD und Union das gemeinsame Problem, dass ihnen die Stammwähler wegsterben und beide bei den unter 30 Jährigen schwach sind. Mit den ganzen "Genossen" Sprech holt man doch nur noch Hundertjährige hinterm Ofen hervor.
Dazu ist halt die SPD immer noch die Partei der Konhle Interessen, was ihnen viel Glaubwürdigkeit bei Umweltschützern nimmt.

Wenn die SPD versucht, sich jetzt mit einem Linksschwenk zu profilieren, dann ist sie quasi eine Linke Light. Zugegeben nicht vorbelastet durch das DDR Regime aber diejenigen für die das eine Rolle spielt, werden halt auch weniger.

Jein. Natürlich kommt ein Willy Brandt (wahlweise auch ein Helmut Schmidt) nicht jede Woche wieder vorbei. Und sicherlich könnten sich die aktuellen Genossinnen und Genossen in der Regierung besser verkaufen, denn in dieser Konstellation kommen die rüber wie ein Anhängsel von Merkels Gnaden, das halt irgendwie auch noch mitspielen darf, aber nix zustande bringt. Dabei ist die Zeit für sozialdemokratische Klassiker wie Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit in Deutschland noch längst nicht abgelaufen. Und, siehe den Niederländer Timmermans, man kann auch als Sozialdemokrat heute noch Wahlen gewinnen. Wenn man, und da hängt es, für Werte glaubwürdig einsteht. Da hängt der deutschen SPD nicht nur das Problem an, viel zu willfährig Handlanger Merkels zu sein, auch die Schrödersche Agenda 2010, die, so notwendig sie an sich war, den Schönheitsfehler hatte, die Belastungen sehr einseitig zu verteilen, dürfte noch immer nachwirken.

Sagte ich gerade, Schröder und seine Agenda 2010 seinen notwendig gewesen? Ja, denn die Verkrustungen der Kohl-Jahre mussten aufgebrochen werden. Davor musste schon Brandt den 50er-Jahre-Mief der Adenauer-Ära aus dem Parlament lüften und neben einer liberalen Gesellschaft durch die Ostpolitik den Grundstein zur späteren Wiedervereinigung legen. Also jedesmal bisher wenn die CDU zu lange die Kanzler stellte, musste hinterher ein Sozialdemokrat die Scherben aufräumen. Frage ist wohl, wer diese Aufräumarbeit dereinst nach Merkel übernehmen soll?

Die Hundertjährigen sehe ich übrigens stramm bei der CDU (oder gleich rechts davon), sollte es Zahlen geben, welche Altersgruppen wie gewählt haben, dürfte die CDU bei allem jenseits der 60 noch den größten Zuspruch haben.

Eine SPD der Zukunft muss wieder linker stehen, denn in der Mitte geht sie auf Dauer an der Ähnlichkeit mit der CDU kaputt. So gesehen wären zur Schärfung eines klaren eigenen Profils ein paar Jahre auf diversen Oppositionsbänken wohl mehr als angebracht.

[Iarn]

Aus meiner Sicht sind die desaströsen Ergebnisse in den Ländern (außer Niedersachse, da kam wohl der CDU Kandidaten nicht an) nicht mit der GroKo erklärbar.

Wieso wird die SPD auvh da gnadenlos abgestraft, wo man mit den Grünen regiert (Bremen)?

Wenn die GroKo Theorie stimmen würde, müsste die SPD da überproportional verlieren, wo sie in einer GroKo regiert. Das ist nicht der Fall. Mit die verheerendsten Wahlniederlagen waren Länder, wo man entweder immer (Bremen) oder so gut wie nie (Bayern) in der Regierung war.

PS ich gehe davon aus, dass die SPD irgendwann in diesem Jahr die GroKo verlassen wird. Dann können wir sehen wer recht hatte. Aus meiner Sicht versteifen sich zu viele in der SPD und ihre Umfeld auf die GroKo. Das Problem ist nur, wenn die SPD die GroKo verlässt, hat man den allerletzten Trumpf ausgespielt. Wenn der nicht sticht und man trotzdem weiter verliert, was will man dann danach machen?

[Metropolenbahner]

Ich denke bei der OB Wahl wird Reiter auch ein paar CSU Wähler ansprechen können, da er eigentlich bei den Anhängern aller Parteien beliebt ist.
Vielleicht sollte er sich überlegen,  als unabhängiger Kandidat anzutreten.

Hmm ja, das wär wohl ne Idee, aber ob man das stemmen kann? Wer plakatiert dann und verteilt Luftballons? Da ist ne Infrastruktur einer immer noch nicht so kleinen Partei schon ganz nett.
Naja, muss er am Ende selbst entscheiden. Vielleicht nimmt er ja die halbe SPD mit zur "Reiter-Liste"

@SPD: Die liegen im Moment bei der öffentlichen Wahrnehmung halt einfach irgendwo zw. Fußschweiß und Misthaufen. Da ist keine Linie erkennbar, Nahles hat soviel Charisma wie ne schrumplige Kartoffel und der aufmüpfige Kevin verschlimmert den Eindruck der Chaos-Truppe mit seinen Besserwisserkommentaren nur noch. Anstatt auf die Konkurrenz zu schießen, wie es ein CSU-Generalsekretär gerne mit scharfen Kommentaren an der Grenze des guten Geschmacks macht, schießt er auf die eigene Parteiführung. Da muss die Union gar nichts mehr machen. Zusätzlich ist dann noch der Punkt Programmatik zu nennen: Zwar hat man der Union gewisse Sachen abgekämpft, aber das fällt nicht auf. Wäre auch mal interessant, worin das liegt.

Vielleicht fehlen auch "nur" die großen Unterschiede an denen man sich reiben kann, wodurch Schlagzeilen produziert und dadurch auch Debatten angestoßen werden könnten. Man muss sich mal auf YT alte BT-Debatten mit Wehner gegen Strauß ansehen. Holla die Waldfee, da gings ab Heute dagegen Tri-tra-trulla im Parlament. In den 60/70ern gabs Debatten über Atomwaffen für die Bundeswehr, oder wenigstens deren Kontrolle. Vor Kurzem fiel die Entscheidung neue Atom-Jagdbomber anzuschaffen, entweder Eurofighter oder F18 sollen es werden, auszurüsten mit neuen amerikanischen Wasserstoffbomben.

Da hätte man sich einen größeren Diskurs gewünscht. Ganz bescheiden nicht über die große Frage ja/nein, wenigstens eine Diskussion US-Atombomben oder etwas Gemeinsames mit Frankreich wäre schon mal nett gewesen. Da hätte man Macron ausnahmsweise auch einmal etwas anbieten können. Vermutlich läuft es aber am Ende auf F18 raus, um Trump glücklich zu machen. Davon abgesehen muss man sich eh Fragen, wie viel Sinn Atombomben noch machen. Nachdem der INF-Vertrag Geschichte ist (auch noch so ne Sache, die keinen Hund vorm Ofen hervor lockt, trotz einer nicht abzuweisenden Brisanz), käme es sicher billiger ne Mittelstreckenrakete zu entwickeln. Sparte dann auch die Pilotenausbildung.

Naja wie auch immer, das Große Thema ist Klimaschutz. Nachdem der letzte Sommer sehr trocken war, liegt das Thema wohl am nächsten. Die FfFuture-Kids muss man aus der Sicht wohl als ne Art APO sehen. Druck von außen auf die dröge Schwot-Koalition - auch wenns ne Schwedin gestartet hat.

Wie es weiter geht .. tja, wenn die SPD aussteigt, könnte man entweder wieder Lindner aktivieren und neu wählen lassen. Aufgrund der aktuellen Umfragehöhe der Grünen, wäre das aber sowohl für Union als auch SPD ne blöde Idee. Von daher denke ich eher, dass man bis zum bitteren Ende weiter macht.

[autolos]

Sagte ich gerade, Schröder und seine Agenda 2010 seinen notwendig gewesen? Ja, denn die Verkrustungen der Kohl-Jahre mussten aufgebrochen werden. Davor musste schon Brandt den 50er-Jahre-Mief der Adenauer-Ära aus dem Parlament lüften und neben einer liberalen Gesellschaft durch die Ostpolitik den Grundstein zur späteren Wiedervereinigung legen. Also jedesmal bisher wenn die CDU zu lange die Kanzler stellte, musste hinterher ein Sozialdemokrat die Scherben aufräumen. Frage ist wohl, wer diese Aufräumarbeit dereinst nach Merkel übernehmen soll?

Das halte ich, gelinde gesagt, für eine verfälschende Darstellung der Geschichte und zwar wegen ihrer bewussten Verkürzung. So hatte die SPD-geführte Regierung 1982 abgewirtschaftet und erst nach der Wahl 1983, bei der die CDU/CSU nur knapp die absolute Mehrheit verfehlten, setzte sich wieder mehr Zuversicht und auch wirtschaftliche Erholung durch. Damals hat, um deinen Begriffen zu folgen, die Union die Scherben der SPD-Regierungszeit aufkehren müssen. Weiterhin plante die Bundesregierung in den Jahren 1996 bis 1998 verschiedene grundlegende Änderungen an der Steuer- und Sozialgesetzgebung, die aber die SPD unter Lafontaine in Form einer Totalblockade im Bundesrat verhindert hat. Damit hatte Schröder die nicht nur die Scherben Kohls, sondern auch die Lafontaines zu beseitigen.

[autolos]

Vor Kurzem fiel die Entscheidung neue Atom-Jagdbomber anzuschaffen, entweder Eurofighter oder F18 sollen es werden, auszurüsten mit neuen amerikanischen Wasserstoffbomben.

Da hätte man sich einen größeren Diskurs gewünscht. Ganz bescheiden nicht über die große Frage ja/nein, wenigstens eine Diskussion US-Atombomben oder etwas Gemeinsames mit Frankreich wäre schon mal nett gewesen. Da hätte man Macron ausnahmsweise auch einmal etwas anbieten können. Vermutlich läuft es aber am Ende auf F18 raus, um Trump glücklich zu machen. Davon abgesehen muss man sich eh Fragen, wie viel Sinn Atombomben noch machen. Nachdem der INF-Vertrag Geschichte ist (auch noch so ne Sache, die keinen Hund vorm Ofen hervor lockt, trotz einer nicht abzuweisenden Brisanz), käme es sicher billiger ne Mittelstreckenrakete zu entwickeln. Sparte dann auch die Pilotenausbildung.

Naja wie auch immer, das Große Thema ist Klimaschutz. Nachdem der letzte Sommer sehr trocken war, liegt das Thema wohl am nächsten. Die FfFuture-Kids muss man aus der Sicht wohl als ne Art APO sehen. Druck von außen auf die dröge Schwot-Koalition - auch wenns ne Schwedin gestartet hat.

Wie es weiter geht .. tja, wenn die SPD aussteigt, könnte man entweder wieder Lindner aktivieren und neu wählen lassen. Aufgrund der aktuellen Umfragehöhe der Grünen, wäre das aber sowohl für Union als auch SPD ne blöde Idee. Von daher denke ich eher, dass man bis zum bitteren Ende weiter macht.

Kannst du, bitte, irgendwie mal einen Beleg dafür liefern, dass beschlossen wurde, deutsche Jagdbomber mit Wasserstoffbomben auszurüsten? Wenn du es nicht tust, musst du dich der bewussten Falschinformation (Lüge) beschuldigen lassen.

[Entenfang]

Aus meiner Sicht sind die desaströsen Ergebnisse in den Ländern (außer Niedersachse, da kam wohl der CDU Kandidaten nicht an) nicht mit der GroKo erklärbar.

Wieso wird die SPD auvh da gnadenlos abgestraft, wo man mit den Grünen regiert (Bremen)?

Wenn die GroKo Theorie stimmen würde, müsste die SPD da überproportional  verlieren, wo sie in einer GroKo regiert. Das ist nicht der Fall. Mit die verheerendsten Wahlniederlagen waren Länder, wo man entweder immer (Bremen) oder so gut wie nie (Bayern) in der Regierung war.

PS ich gehe davon aus, dass die SPD irgendwann in diesem Jahr die GroKo verlassen wird. Dann können wir sehen wer recht hatte.  Aus meiner Sicht versteifen sich zu viele in der SPD und ihre  Umfeld auf die GroKo.  Das Problem ist nur, wenn die SPD die GroKo verlässt, hat man den allerletzten Trumpf ausgespielt. Wenn der nicht sticht und man trotzdem weiter verliert, was will man dann danach machen?

Also was mir als SPD am meisten zu denken geben würde: In 2 Bundesländern, die als Hochburg der SPD gelten (NRW und Bremen) hat irgendein unbekannter und profilloser CDU-Spitzenkandidat mal eben die SPD überholt. Ich denke daher, es muss an der SPD an sich liegen, nicht unbedingt nur an der Groko. Die trägt aber sicher zum Glaubwürdigkeitsverlust bei, hatte doch der Schulz nach der Bundestagswahl groß getönt, auf gar keinen Fall eine Groko einzugehen. Dazu kommt, dass der SPD erstens Wähler wegsterben (bei den Jungen punkten die kaum - bei der Europwahl U30 gerade mal 9% (!)), zweitens das Milieu verlorengeht (immer weniger "klassische" Arbeiter, gerade in Großstädten) und sie massive Konkurrenz durch die Grünen bekommen haben, weil derzeit die Klimapolitik das große Thema ist. Dazu noch die uncharismatische Nahles und das Desaster ist perfekt.

Bei der Europawahl sieht man es bei den Sitzen sehr schön, wohin die Wähler der Volksparteien gewandert sind:
SPD - 11
Grüne +10

Union -5
AfD +4

Positiv ist jedenfalls, dass die Wahlbeteiligung so stark gestiegen ist und sich offenbar wieder mehr Menschen für Politik interessieren.

Ach, und dass Nico Semsrott ins EU-Parlament einzieht, finde ich auch super.

[Iarn]

Vor Kurzem fiel die Entscheidung neue Atom-Jagdbomber anzuschaffen, entweder Eurofighter oder F18 sollen es werden, auszurüsten mit neuen amerikanischen Wasserstoffbomben.

Da hätte man sich einen größeren Diskurs gewünscht. Ganz bescheiden nicht über die große Frage ja/nein, wenigstens eine Diskussion US-Atombomben oder etwas Gemeinsames mit Frankreich wäre schon mal nett gewesen. Da hätte man Macron ausnahmsweise auch einmal etwas anbieten können. Vermutlich läuft es aber am Ende auf F18 raus, um Trump glücklich zu machen. Davon abgesehen muss man sich eh Fragen, wie viel Sinn Atombomben noch machen. Nachdem der INF-Vertrag Geschichte ist (auch noch so ne Sache, die keinen Hund vorm Ofen hervor lockt, trotz einer nicht abzuweisenden Brisanz), käme es sicher billiger ne Mittelstreckenrakete zu entwickeln. Sparte dann auch die Pilotenausbildung.

Naja wie auch immer, das Große Thema ist Klimaschutz. Nachdem der letzte Sommer sehr trocken war, liegt das Thema wohl am nächsten. Die FfFuture-Kids muss man aus der Sicht wohl als ne Art APO sehen. Druck von außen auf die dröge Schwot-Koalition - auch wenns ne Schwedin gestartet hat.

Wie es weiter geht .. tja, wenn die SPD aussteigt, könnte man entweder wieder Lindner aktivieren und neu wählen lassen. Aufgrund der aktuellen Umfragehöhe der Grünen, wäre das aber sowohl für Union als auch SPD ne blöde Idee. Von daher denke ich eher, dass man bis zum bitteren Ende weiter macht.

Kannst du, bitte, irgendwie mal einen Beleg dafür liefern, dass beschlossen wurde, deutsche Jagdbomber mit Wasserstoffbomben auszurüsten? Wenn du es nicht tust, musst du dich der bewussten Falschinformation (Lüge) beschuldigen lassen.

Ich will nicht viel dazu sagen. Aber Google Mal unter den Begriffen Nukleare Teilnahme und Du wirst fündig

[Metropolenbahner]

Ich will nicht viel dazu sagen. Aber Google Mal unter den Begriffen Nukleare Teilnahme und Du wirst fündig

Genau und zur aktuellen Entscheidung, siehe:
https://www.heise.de/tp/features/Bundeswehr...er-4398894.html

Da liefert autolos den besten Beweis, dass das zu wenig diskutiert wird. Anhand der scharfen Formulierung war er sich wohl zu 99.9% sicher, dass es so etwas gar nicht geben kann/darf. Möchte nicht wissen, wie viele Bundesbürger davon ebenfalls 0 Ahnung haben.

Nebenbei müsste man auch mal die Grundsatzfrage stellen, wie sinnvoll das aktuell überhaupt ist. Der Tornado hat ne Reichweite von 2500km. F18 oder Eurofighter liegen ähnlich. Nach Moskau sinds zwar nur 2000km, zurück sollte man aber auch noch kommen ... also das reicht realistisch gerade noch um Kaliningrad/Königsberg zu bombardieren, wobei sich unsere Nato-Freunde Polen und Litauen dann sicher für den nuklearen Fall-Out bedanken würden. Also das ist ebenfalls unrealistisch. Ergo kann man das Gaze Milliardenprojekt gleich ganz bleiben lassen, oder eben etwas mit Polen(Flugbasis) und Frankreich(Atombomben+Bomber) -innerhalb der EU- auf die Beine stellen.

Andere Sache zurück zu Europa. Gabriel war in einer Talkshow, lieferte da ein paar diskussionswürdige Gedanken:
"Als die USA einen Flugzeugträger in den persischen Golf geschickt haben, hat sich meine Partei mit allem möglichen beschäftigt, aber nicht damit."

Schlägt in die gleiche Kerbe wie das Atom-Thema. Wobei dabei aber halt auch fraglich ist, ob man mit so etwas die Wähler mobilisieren kann. Der Iran ist weit weg und bei Atomwaffen hab ich den Eindruck, dass die seit dem Atomkraftwerks-Aus keinen mehr interessieren, wieso auch immer.

Und im Hinblick auf SPD und CDU/CSU: "Wir sind Konsensparteien. Wir versuchen, alles Mögliche mitzudenken. Wir leben aber in Zeiten, wo Menschen eindeutige Antworten wollen."

Dem Wunsch nach Eindeutigkeit und Klarheit würden diese Parteien nicht entsprechen. Beispiel Grundrente: Am Anfang heiße es "Endlich!". Und dann, sagt Gabriel, "fangen wir an, das kleinzumalen mit: Wie bezahlen wir das, wer ist da jetzt dabei. Irgendwann haben die Leute den Eindruck, sie machen es ja gar nicht. Dann dauern Verfahren ganz lange, dann bringen wir das noch mit drei anderen Fragen zusammen." Das sei ein Politikmodell, das die Leute nicht mehr akzeptieren.

https://www.sueddeutsche.de/medien/anne-wil...awahl-1.4462533

Provokant gefragt: Haben Kompromisse ausgedient, will Deutschland stattdessen den starken Mann der zackig (Führer-)Befehle raushaut?

[autolos]

Vor Kurzem fiel die Entscheidung neue Atom-Jagdbomber anzuschaffen, entweder Eurofighter oder F18 sollen es werden, auszurüsten mit neuen amerikanischen Wasserstoffbomben.

Da hätte man sich einen größeren Diskurs gewünscht. Ganz bescheiden nicht über die große Frage ja/nein, wenigstens eine Diskussion US-Atombomben oder etwas Gemeinsames mit Frankreich wäre schon mal nett gewesen. Da hätte man Macron ausnahmsweise auch einmal etwas anbieten können. Vermutlich läuft es aber am Ende auf F18 raus, um Trump glücklich zu machen. Davon abgesehen muss man sich eh Fragen, wie viel Sinn Atombomben noch machen. Nachdem der INF-Vertrag Geschichte ist (auch noch so ne Sache, die keinen Hund vorm Ofen hervor lockt, trotz einer nicht abzuweisenden Brisanz), käme es sicher billiger ne Mittelstreckenrakete zu entwickeln. Sparte dann auch die Pilotenausbildung.

Naja wie auch immer, das Große Thema ist Klimaschutz. Nachdem der letzte Sommer sehr trocken war, liegt das Thema wohl am nächsten. Die FfFuture-Kids muss man aus der Sicht wohl als ne Art APO sehen. Druck von außen auf die dröge Schwot-Koalition - auch wenns ne Schwedin gestartet hat.

Wie es weiter geht .. tja, wenn die SPD aussteigt, könnte man entweder wieder Lindner aktivieren und neu wählen lassen. Aufgrund der aktuellen Umfragehöhe der Grünen, wäre das aber sowohl für Union als auch SPD ne blöde Idee. Von daher denke ich eher, dass man bis zum bitteren Ende weiter macht.

Kannst du, bitte, irgendwie mal einen Beleg dafür liefern, dass beschlossen wurde, deutsche Jagdbomber mit Wasserstoffbomben auszurüsten? Wenn du es nicht tust, musst du dich der bewussten Falschinformation (Lüge) beschuldigen lassen.

Ich will nicht viel dazu sagen. Aber Google Mal unter den Begriffen Nukleare Teilnahme und Du wirst fündig

Da die Bundeswehr über keinerlei Atomwaffen verfügt und auch - aktueller Stand - niemals darüber verfügen wird, ist das doch allenfalls eine akademische Diskussion. Die Behauptung, die Maschinen würden mit derartigen H-Bomben ausgestattet halte ich daher für eine politisch motivierte Erfindung.

Edit: Da Lernen nicht verboten ist, hoffe ich jedenfalls, nehme ich meine Aussage zurück. Allenfalls die Tatsache, dass das Thema heute aufgebracht wird, obwohl es da in den letzten Jahrzehnten keine Änderung gegeben hat. entspringt womöglich einer politischen Motivation. Dass die BW zur Verwendung von Atomwaffen ausgerüstet ist, halt ich für falsch!