Klage gegen Internet-Forum

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Chep87
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Beitrag von Chep87 »

Eine Anwaltskanzlei hat "mal eben so" einen Forenadmin nen schreiben zukommen lassen, man möge einen registrierten Warennamen nicht benutzen und deshalb soll er 100.000€ zahlen!

Klick mich
ChristianMUC

Beitrag von ChristianMUC »

Hui, zum Glück ist mein Nick kein registrierter Markenname...
luc
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Beitrag von luc »

Fragt sich nur, in welchem Bereich der Markenname geschützt ist.
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Dave
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Beitrag von Dave »

Die Sache ist echt ein Skandal! Höchstwahrscheinlich ist die Handhabung der Anwaltskanzlei bezüglich Fristen selber nicht ganz rechtens - doch wer soll das sicher wissen der ein solches Forum betreibt? Die hoffen vielleicht dass er die 5000+zerquetschte zahlt da er wohl kein Gerichtsverfahren durchstehen kann.
Was wäre wenn die Bahn gegen die Betrieber des EF wegen irgendeiner Marke als Benutzername (z.B. S-Bahn) klagt? Oder Siemens wegen einem Produkt?
Ojemine.
Grüße, Dave
[font=Times]"Die Abwrackprämie soll die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Von wegen. Warum die Prämie den Falschen hilft, viele Kunden foppt und zum Betrügen geradezu einlädt." Artikel Politik abgewrackt! auf taz.de[/font]
Daniel S
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Beitrag von Daniel S »

BR 146 @ 12 Jun 2005, 21:02 hat geschrieben:[...] und deshalb soll er 100.000€ zahlen!
Naja, 100.000 Euro soll er nicht zahlen. Das ist der Streitwert.

Und: Die Gebühren sind in der Höhe nicht rechtens. Dass der Kläger bzw. dessen Anwalt damit durchkommt, wage ich zu bezweifeln.

Hier ein funktionierender Link zu einer imho vertrauenswürdigen Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/60527

Ciao :)
Daniel
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

Fragt sich nur, ob die Anwaltskanzlei denn wirklich ursächlich im Auftrag der Firma handelt, denn viele kleinere Kanzleien versuchen ihr Geld damit zu verdienen, nach genau solchen Sachen (Markennamen, unvollständige Impressen, etc.) im Netz zu suchen und dann mal auf Eigeninitiate die Firma oder den angeblich Geschädigten zu überreden, sie zu engagieren. Dass vorher keine Mahnung augesprochen wurde ist ein Indix für so eine leicht illegale Masche. Ist nur ein Indiz, muss nicht so sein, aber wenn man ab und zu aus eigenem Interesse (hab' ja auch 'ne Homepage) TV-Sendungen/Zeitungsberichte zum Thema Onlinerecht oder sowas ansieht, hört man sowas nicht zum ersten mal.
Den Fall mit der gut gemachten Seite über die Berliner U-Bahn und dem Metro-Konzern kennt ihr sicherlich, der war genauso lächerlich...
Wenn das aber jetzt alle machen, spar' ich 'n bisschen, lass' mir meinen Namen schützen und verklage dann jeden, der diesen Namen nach mir hat und so versucht mich damit zu "schädigen". Ich glaube bei meinem Allerweltsnamen könnte man da gut von leben... ;)
tauRus
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Beitrag von tauRus »

Ohoh, hoffentlich kommt SIEMENS nicht auf dumme Gedanken :lol:
"Bei Dämmerung ist mit Dunkelheit zu rechnen"
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gmg
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Beitrag von gmg »

Dave @ 12 Jun 2005, 21:18 hat geschrieben: Die Sache ist echt ein Skandal! Höchstwahrscheinlich ist die Handhabung der Anwaltskanzlei bezüglich Fristen selber nicht ganz rechtens - doch wer soll das sicher wissen der ein solches Forum betreibt? Die hoffen vielleicht dass er die 5000+zerquetschte zahlt da er wohl kein Gerichtsverfahren durchstehen kann.
Und dann hat diese feige Firma noch nicht einmal den Mut, ihren Namen preiszugeben. Sich an die Presse zu wenden, war das Beste, was der Forenbetreiber machen konnte. Am besten sollte er noch zum Privatfernsehen gehen, das dann lästige Reporter mit Kameramännern im Schlepptau in die Firma und in die Kanzlei schickt.
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

Naja, wenn aber der Name wirklich geschützt ist, die Formalitäten alle eingehalten wurden und es sich nicht um einen "minderschweren Fall" handelt (was es meiner Ansicht nach aber ganz klar ist!!), ist die Firma im Recht...
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gmg
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Beitrag von gmg »

AndreasZ @ 13 Jun 2005, 00:11 hat geschrieben: Naja, wenn aber der Name wirklich geschützt ist, die Formalitäten alle eingehalten wurden und es sich nicht um einen "minderschweren Fall" handelt (was es meiner Ansicht nach aber ganz klar ist!!), ist die Firma im Recht...
Da kann ich dir gar nicht widersprechen. Er geht aber darum, dass die Firma willkürlich das Gesetz dazu missbraucht um auf legale Weise Leute abzuzocken. Dass ist wie gesagt zwar rechtmäßig aber vom moralischen her genauso verwerflich wie jemandem den Geldbeutel zu klauen.
Der Anwalt weiß doch genau, dass der Forenbetreiber nichts dafür kann und zockt ihn trotzdem ab ohne ihn vorzuwarnen. Da kann mir keiner erzählen, dass es der Firma nur darum ging, dass ihr Name nicht in den Dreck gezogen wird.
Und Andi Z! Wenn die Firma sich so im Recht sieht, soll sie halt auch offen dazu stehen. Warum muss in den Berichten der Name verschwiegen werden? Weil die Firma Angst um ihren Ruf hat. Also weiß sie ja offensichtlich, dass sie in der Täterrolle ist.
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

Und Andi Z! Wenn die Firma sich so im Recht sieht, soll sie halt auch offen dazu stehen. Warum muss in den Berichten der Name verschwiegen werden? Weil die Firma Angst um ihren Ruf hat. Also weiß sie ja offensichtlich, dass sie in der Täterrolle ist.
Datenschutz? Die Berichte werden ja nicht von der Firma herausgegeben, oder?
Ich kann mir denken, dass sonst empörte Leute/Medien über die Firma herziehen würden...
Und woher weißt du, dass sie einen guten Ruf hat? *fg*
Da kann ich dir gar nicht widersprechen. Er geht aber darum, dass die Firma willkürlich das Gesetz dazu missbraucht um auf legale Weise Leute abzuzocken. Dass ist wie gesagt zwar rechtmäßig aber vom moralischen her genauso verwerflich wie jemandem den Geldbeutel zu klauen.
Mag so sein, ist aber so.

/edit: Ich lese in dem Schreiben was von Firma Ironsport!?
Dann ist das natürlich was anderes, auch gibt's auf der Seite einen "Shop", der zwar anscheinend einer Hamburger Firma gehört, aber man kennt jetzt da die Zusammenhänge nicht. Dann sieht mir die Sache schwer nach gewerbsmäßiger Nutzung aus und wenn da eventuell unerlauterweise mit fremden Namen geworben wird (es reicht die bloße Nennung), auch über das eigene Forum, dann ist das Vorgehen, soweit ich das beurteilen kann, legal und auch keine "Abzocke" oder sowas...
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gmg
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Beitrag von gmg »

AndreasZ @ 13 Jun 2005, 01:06 hat geschrieben: Und woher weißt du, dass sie einen guten Ruf hat? *fg*
Mag so sein, ist aber so.

/edit: Ich lese in dem Schreiben was von Firma Ironsport!?
Dann ist das natürlich was anderes, auch gibt's auf der Seite einen "Shop", der zwar anscheinend einer Hamburger Firma gehört, aber man kennt jetzt da die Zusammenhänge nicht. Dann sieht mir die Sache schwer nach gewerbsmäßiger Nutzung aus und wenn da eventuell unerlauterweise mit fremden Namen geworben wird (es reicht die bloße Nennung), auch über das eigene Forum, dann ist das Vorgehen, soweit ich das beurteilen kann, legal und auch keine "Abzocke" oder sowas...
Ich habe nicht geschrieben, dass die Firma einen guten Ruf hat. Ich habe geschrieben, dass sie, so wie es aussieht Angst um ihren Ruf hat.
Und in dem ersten Link wird Ironsport eindeutig als ein privates Internetforum bezeichnet.
Nachtrag: In dem zweiten Link heißt es sogar ausdrücklich, der Betreiber verneint jede gewerbsmäßige Nutzung seines Forums. Mir ist also völlig schleierhaft, wo du das von der Firma Ironsport gelesen hast.
luc
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Beitrag von luc »

Leitklasse 36 (Versicherungswesen) hat halt leider wenig mit Sport und Fitness zu tun. Hätte diese Firma etwas mehr Geld ausgegeben, wäre ihr Vorgehen noch etwas berechtigter.
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

Und in dem ersten Link wird Ironsport eindeutig als ein privates Internetforum bezeichnet.
Nachtrag: In dem zweiten Link heißt es sogar ausdrücklich, der Betreiber verneint jede gewerbsmäßige Nutzung seines Forums. Mir ist also völlig schleierhaft, wo du das von der Firma Ironsport gelesen hast.
http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html Seite 5 von 6

Hier (http://www.drehscheibe-online.de/forum/ ... 3&t=169053) steht folgendes:
Die Seite finanziert sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird.
Wenn überhaupt ist (für mich) die Gewerbsmäßigkeit hier eigentlich schon gegeben, da kann im Impressum oder sonstwo stehen was will...
Leitklasse 36 (Versicherungswesen) hat halt leider wenig mit Sport und Fitness zu tun. Hätte diese Firma etwas mehr Geld ausgegeben, wäre ihr Vorgehen noch etwas berechtigter.
Bitte was? :blink:

Ich bin aber immer noch der Meinung, es handelt sich um einen dieser lachhaften Versuche einer der in Insiderkreisen anscheinend einschläg bekannten Kanzleien...
luc
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Beitrag von luc »

AndreasZ @ 13 Jun 2005, 02:24 hat geschrieben:Bitte was?
Man kann Marken in verschiedenen Leitklassen schützen lassen, z.B. eine Klasse besteht eben aus Druckererzeugnissen, Schreibwaren und Künstlerbedarfsartikel, eine andere Leitklasse sind dann eben das oben erwähnte Versicherungswesen. Und laut dem Artikel von heise.de wurde die Marke nur in dieser Leitklasse beim Patentamt registriert (jede zusätzliche Leitklasse kostet nochmal das gleiche an Geld und von diesen Leitklassen gibt es einige!!!). Dadurch, daß das beklagte Forum ein Sport- und Fiteßforum ist, ist die Abmahnung schon mal völlig unberechtigt, denn die Marke war in diesem Bereich gar nicht mal geschützt!
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

Ah, jetzt wird's Tag! Also doch nur ein lachhafter Versuch einer fragwürdigen Kanzlei, wie ich vermutet habe...
Und woher hast du jetzt genau die Marke, um die es ging? Weil die hab' ich nicht gefunden!?
luc
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Beitrag von luc »

Die Marke wurde nicht erwähnt. Nur im Heise-Artikel stand, daß diese Marke nur in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) geschützt ist. Du kannst ja mal alle Benutzernamen vom Forum durchgehen und schauen, bei welchem Username eine Markenrechtsverletzung bestehen könnte :lol:
Und ganz nebenbei wurde diese Marke nicht einmal genutzt. Dies macht die Abmahnung nochmals unglaubwürdiger.
MünchnerFreiheit
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Beitrag von MünchnerFreiheit »

Das ist alles schön und gut, nur: um dagegen vorzugehen, braucht der Forenbetreiber realistischerweise einen Anwalt, und der kostet zunächst mal... :angry:

Gruß Flo
Of Course I'm for Monogamy: I'm Also for Everlasting Peace and an End to Taxes
Ike59
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Beitrag von Ike59 »

mir sind einige fälle bekant in denen abmahnvereine, anwaltskanzleien etc. äusserst aggressiv gegen privatleute vorgehen - dabei geht es ausschliesslich darum mit unglaublich unverschämten argumenten erstmal ein abmahnverfahren in gang zu bringen!
diverse kanzleien in deutschland sind darauf spezialisiert mit solcherlei abmahnungen eine menge geld umzusetzen, und bei den geltenden rechtsbedingungen sind sie damit sehr erfogreich!
in den mir bekannten verfahren vor gericht ist kein ein einziger vertreter der klagenden firmen erschienen. es kommen i.d.r. nur anwälte der kanzleien die sich haben beauftragen lassen. es liegt in der tat nahe dass diese kanzleien gezielt nach "verwertbaren" möglichkeiten suchen um dann tätig werden zu können.

2 bekannte von mir waren selber betroffen; ein abmahnverfahren ist in der schwebe, in dem anderen kam es zu einem vergleich der für den betroffenen teuer genug war. wirklich verdient hat in jedem falle nur die kanzlei dabei weil es denen egal ist wer letztendlich die kosten des verfahrens trägt!

wer also beispielsweise bei ebay etwas verkauft sollte um gottes willen eigene bilder der zu verkaufenden sachen anfertigen. im aktuellen fall wurde ein bild aus dem uralten werbeprospekt genommen - das hat letzendlich ein kleines vermögen gekostet....!
wen dieses thema tiefergehend interessiert der findet bei markengesetz.de jede menge aufklärung.

man staunt letztendlich nur noch womit man in diesem unserem lande relativ sicher und schnell umsatz machen kann wenn man die richtige "geschäftsidee" hat!

grüssli
ike
...Alstom - aber überleben kann man trotzdem lernen...
AndreasZ

Beitrag von AndreasZ »

es liegt in der tat nahe dass diese kanzleien gezielt nach "verwertbaren" möglichkeiten suchen um dann tätig werden zu können.
...was so nicht legal ist.
Chep87
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Beitrag von Chep87 »

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gmg
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Beitrag von gmg »

BR 146 @ 15 Jun 2005, 22:35 hat geschrieben: Forumsbetreiber lässt Abmahner abmahnen
Genauso muss das laufen! :P :rolleyes: :D :D :D
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DT5
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Beitrag von DT5 »

tauRus @ 12 Jun 2005, 22:42 hat geschrieben:Ohoh, hoffentlich kommt SIEMENS nicht auf dumme Gedanken  :lol:
Naja , so erhält Siemens dann vielleicht noch die Chance den "BenQ" Verkaufsverlust von etwa 300 Mio Dollar auszugleichen ,wäre doch was.
Tokyo baut eine NEUE U-Bahn für 3 Milliarden Dollar und hat über 7 Millionenen Fahgäste täglich.
London baut eine NEUE U-Bahn für 2,5 Milliarden Dollar und hat über 2,5 Millionen Fahrgäste täglich
NYC baut eine NEUE U-Bahn für 35 Milliarden Dollar und hat über 5 Millionen Fahrgäste täglich.
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Beitrag von luc »

DT5 @ 16 Jun 2005, 12:18 hat geschrieben:Naja , so erhält Siemens dann vielleicht noch die Chance den "BenQ" Verkaufsverlust von etwa 300 Mio Dollar auszugleichen ,wäre doch was.
Ersetze 'us' durch 'üssel' und das Problem wäre gelöst. Ob allerdings Siemens Recht bekommen kann, weiß ich nicht. Ich weiß nur, daß die ICE-Geschmacksmuster in privaten Foren z.B. nicht geschützt sind, also jeder kann ein Avatar mit dem ICE draufhaben. Und da das Eisenbahnforum wirklich nicht kommerziell ist (keine Banner, Werbe-Pop-Ups), wird die Sache nochmals schwieriger, sollte ein geldgieriger Anwalt etwas Geld dazuverdienen wollen.
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Beitrag von Südostbayer »

tauRus @ 12 Jun 2005, 22:42 hat geschrieben: Ohoh, hoffentlich kommt SIEMENS nicht auf dumme Gedanken :lol:
Ich dachte, "TAURUS" wäre auf die ÖBB eingetragen?
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gmg
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Beitrag von gmg »

Hoffentlich kommt der Bayerische Rundfunk, kurz BR nicht auf dumme Gedanken! :unsure:
ET 423
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Beitrag von ET 423 »

gmg @ 18 Jun 2005, 02:13 hat geschrieben: Hoffentlich kommt der Bayerische Rundfunk, kurz BR nicht auf dumme Gedanken! :unsure:
Ich glaube, BR für Baureihe gibts schon länger wie den Bayrischen Runkfunk. :lol:
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
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Dave
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Beitrag von Dave »

ET 423 @ 18 Jun 2005, 04:25 hat geschrieben: Ich glaube, BR für Baureihe gibts schon länger wie den Bayrischen Runkfunk. :lol:
Den Begriff Metro gibts meinem Wissensstand nach auch schon länger als den Konzern.
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