Der Deutschland-Takt kommt!

[Tegernseebahn]

Ich bin kein Grünen-Wähler, aber ich hatte bei der vorherigen Bundesregierung eigentlich schon gehofft, dass die Grünen hier etwas mehr Akzente bei der Bahnpolitik setzen würden. War aber leider auch eher eine Enttäuschung. Das wäre die Chance gewesen, hier mal direkt zu gestalten. War aber wohl auch nicht interessant genug. Schade.

[ET 412]

Wünschenswert wäre es gewesen, realistisch aber nicht. Gegen die Opposition innerhalb der Regierung (FDP) und einen Kanzler, der viel zu lange vor der FDP gekuscht hat (vielleicht aus Angst, sie könnte schon früher die Regierung verlassen), war leider keine Chance.

[146225]

Die Parteifarbe ist da schon beinahe egal: vor dem Hintergrund, was es kosten würde, Deutschland eine gute (keine exzellente!) Eisenbahn zu ermöglichen, wird jede Regierung blass und lässt dieses Thema dann lieber wieder fallen. Auch, weil für sicherlich > 75% aller Deutschen "Bahn" nur ein Wortbestandteil von "Autobahn" ist, also keine Gefahr besteht, dass man wegen schlechter Eisenbahn Wahlen verliert.

[cretu]

Die Parteifarbe ist da schon beinahe egal: vor dem Hintergrund, was es kosten würde, Deutschland eine gute (keine exzellente!) Eisenbahn zu ermöglichen, wird jede Regierung blass und lässt dieses Thema dann lieber wieder fallen. Auch, weil für sicherlich > 75% aller Deutschen "Bahn" nur ein Wortbestandteil von "Autobahn" ist, also keine Gefahr besteht, dass man wegen schlechter Eisenbahn Wahlen verliert.

Wir könnten zur Finanzierung von Bahn, Rente und Sozialabgaben der Idee von unserem Finanzminister folgen und die Steuern erhöhen. Um Diskussionen zu vermeiden, wäre es am sinnvollsten, einfach pauschal die Steuern für alle zu verdoppeln. Dann läge der Spitzensteuersatz bei gerechten 84 % für 1/3 der Bevölkerung. Damit lässt sich dann alles bezahlen, zumindest für eine Haushaltsperiode. Danach müssen wir halt auch am unteren Ende der Steuerzahler ran, da zwischen 84 % und 100 % Steuersatz nicht mehr viel geht.

Anmerkung: Wer die Ironie nicht findet, darf zum Lachen in den Keller gehen.

[146225]

Soweit die Parteilinie der CSU - von dort kann man freilich nichts anderes erwarten, als tumbe Warnungen vor "linken" Steuererhöhungen.

Die Zukunft Deutschlands wird allerdings auch mit niedrigen Steuern für ach so arme Spitzenverdiener und einer in allen Belangen miesen Infrastruktur verspielt. Ist ja nicht so, dass nur bei der Eisenbahn einiges im Argen läge. Gesundheitswesen, Bildung, Sicherheit, Justiz - die Themen sind beliebig austauschbar und die Liste nicht eben kurz. Eisenbahn juckt halt nur weniger Menschen als beispielsweise das Gesundheitswesen.

[ralf.wiedenmann]

Nachdem von Seiten der grossen Koalition seit deren Einsatz bezüglich Deutschlandtakt Funkstille herrschte, erklärt Bigler, dass der Deutschlandtakt doch noch nicht begraben wurde. Unter Patrick Schnieder war vom Deutschlandtakt nichts zu hören.
Allerdings stimmt die Presseerklärung des BMV vom 22.10.26 nicht sehr zuversichtlich: https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Presse ... l?nn=76092
Es wird nur von einer Fortschreibung des Zielfahrplans geschrieben, aber kein neuer Zielfahrplan veröffentlicht. Mir kommt dabei nur der Gedanke des Ankündigungsministers. Ich zitiere aus der Pressemeldung:

Diese Fortschreibung des Zielfahrplans ist noch nicht abgeschlossen und befindet sich weiterhin im regulären Prozess. Erste Zwischenergebnisse lassen erkennen, dass die volkswirtschaftliche Bewertung der bedarfsplanrelevanten Infrastrukturmaßnahmen vorerst zu keinem ausreichenden Ergebnis kommt.

Es wird also behauptet, dass die DT-Massnahmen volkswirtschaftlich nicht rentabel sind. Wird jetzt wieder alles von Vorne aufgerollt. Hat doch ex Verkehrsminister Andreas Scheuer am 18.8.2021 verkündet, dass der Deutschlandtakt als Ganzes aufgrund einer neuen Wirtschaftlichkeitsbewertung in die höchste Dringlichkeitskategorie des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege aufrücke. Dies betraf 181 aufgelistete Infrastrukturprojekte der Bahn: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Press ... tellt.html

Wir müssen also abwarten, was in diesem Zwischenbericht steht. Die Euphorie des Deutschlandtakts ist längst verflogen.