Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[Autobahn]

Hat vielleicht jemand von Euch Informationen wie teuer die SPD oder die Grünen sind? (Ich weiß, ich bin spät dran.)

Leider nicht. Aber "Die Linke" gibt es bestimmt gratis

[Bayernlover]

Hat vielleicht jemand von Euch Informationen wie teuer die SPD oder die Grünen sind? (Ich weiß, ich bin spät dran.)

Leider nicht. Aber "Die Linke" gibt es bestimmt gratis

Frag sonne, der kennt sich damit aus

[JNK]

Ich darf Euch Spaßvögel noch einmal an den Zweck meiner Anfrage erinnern:

das Wohl meiner Heimat

[Autobahn]

Ich darf Euch Spaßvögel noch einmal an den Zweck meiner Anfrage erinnern:

Ich habe Dich schon verstanden. Nur ist die Kommunalpolitik schon immer eine Randerscheinung gewesen. Und besonders dann, wenn es um Finanzen geht. Aber da Du Dich auf die Landtagswahl bezogen hast, kam mein Tipp mit der Partei "Die Linken". Die bekommen nämlich von der Industrie keinen Cent. Die Abneigung dürfte beide Seiten betreffen

Mal anders gefragt, was hat Wuppertal zu bieten? Was kann man verkaufen, um den Schuldenberg abzubauen? Was sind z.B. die Stadtwerke wert? Welche Vorteile bietet Wuppertal für die Ansiedlung neuer (innovativer) Betriebe (die dann Arbeitsplätze schaffen und Steuereinnahmen generieren)?

Auf der einen Seite stimmt es schon, dass den Kommunen immer mehr Lasten aufgebürdet wurden. Auf der anderen Seite haben die Kommunen aber auch nicht immer auf die Herausforderungen reagiert.

Wir sind nun mal ein dezentraler Bundesstaat, und da ist Eigenverantwortung gefragt. Und das ist auch gut so.

[Rohrbacher]

Der CSU gehen die Ideen aus, zumindest sucht sie welche:
http://www.gemeinsam-bayern-bewegen.de

Apropos Bayern bewegen, vielleicht wollen wir da jetzt alle was von Bahnausbauten in größerem Umfang und sowas reinschreiben... B)

[Boris Merath]

In München sind bisher drei Ideen eingereicht worden. Gleich die erste:
http://www.gemeinsam-bayern-bewegen.de/ide.../view/zip/80331

[JNK]

Der WDR über "Kunstwerke am Wegesrand" im Frühling 2010. Kommt am besten mit Ton!
http://www.wdr.de/Fotostrecken/wdrde/Polit....jsp?hi=Politik

[GT4-Stuttgart]

Der WDR über "Kunstwerke am Wegesrand" im Frühling 2010. Kommt am besten mit Ton!
http://www.wdr.de/Fotostrecken/wdrde/Polit....jsp?hi=Politik

Wunderbar, das trifft genau das, was man denkt, wenn man ewig vor (und nach) Wahlen ungefähr alle drei Meter mindestens zwei Plakate sieht!

[TramPolin]

Der WDR über "Kunstwerke am Wegesrand" im Frühling 2010. Kommt am besten mit Ton!
http://www.wdr.de/Fotostrecken/wdrde/Polit....jsp?hi=Politik

ROTFL, das ist ja der Brüller! Wer's noch nicht gesehen hat - Ton aufdrehen und anschauen/anhören!

[TramPolin]

Nach der NRW-Wahl: Merkel streicht Steuersenkungen bis 2012

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,693977,00.html

Also, damit habe ich nun gar nicht gerechnet.

[MVG-Wauwi]

Wie kommentiert Westerwelle das gestrige Ergebnis:

"Niedrig, fair, gerecht!"

[JNK]

Taz Kommentar: Bis keiner mehr wählt.

[Autobahn]

Taz Kommentar: Bis keiner mehr wählt.

Genau das ist das Problem der "Volksparteien" in Deutschland. Eine geringe Wahlbeteiligung befördert den Stimmenanteil der Randgruppen.

Die Briten beneiden uns um unsere Verhältniswahl. Sie sollten aber auch die Probleme sehen, die daraus entstehen können. Beide Wahlsysteme haben ihre Vor- und Nachteile.

[Fastrider]

Die Briten beneiden uns um unsere Verhältniswahl. Sie sollten aber auch die Probleme sehen, die daraus entstehen können. Beide Wahlsysteme haben ihre Vor- und Nachteile.

Ich glaube, dass eher die Briten die Verhältniswahl einführen werden, bevor wir die Mehrheitswahl einführen werden.

[Taschenschieber]

Die Briten beneiden uns um unsere Verhältniswahl. Sie sollten aber auch die Probleme sehen, die daraus entstehen können. Beide Wahlsysteme haben ihre Vor- und Nachteile.

Ja, Demokratie ist halt kompliziert. Sollte aber kein Grund sein, ein faktisches Zweiparteiensystem wie die USA oder in guter Näherung auch Großbritannien einzuführen. Das ist dann zwar vielleicht einfacher - produziert aber auch drastische Demokratiedefizite.

[Autobahn]

Ja, Demokratie ist halt kompliziert. Sollte aber kein Grund sein, ein faktisches Zweiparteiensystem wie die USA oder in guter Näherung auch Großbritannien einzuführen. Das ist dann zwar vielleicht einfacher - produziert aber auch drastische Demokratiedefizite.

Davon habe ich auch nicht geschrieben. Es ist aber auch nicht unbedingt im Sinne der Demokratie, dass eine Gruppe kleiner Parteien eine instabile Koalition bilden. Dies befördert radikale Gruppen. Die Weimarer Republik lässt grüßen.

[Boris Merath]

Es ist aber auch nicht unbedingt im Sinne der Demokratie, dass eine Gruppe kleiner Parteien eine instabile Koalition bilden. Dies befördert radikale Gruppen. Die Weimarer Republik lässt grüßen.

Ist es Demokratie, wenn man den Leuten verbieten will was anderes als etablierte Parteien zu wählen?

[Bayernlover]

Ist es Demokratie, wenn man den Leuten verbieten will was anderes als etablierte Parteien zu wählen?

Das sicherlich nicht. Das Problem dabei ist, dass irgendwann eine gewisse Wahlmüdigkeit einsetzt, wenn man nicht mehr weiß, was man für sein Kreuz eigentlich bekommt. Wie man in NRW gut sehen kann. Erst wird die Linke als nicht regierungsfähig bezeichnet, und kaum ist die Wahl rum, sieht das aus Gründen der Machterhaltung ganz anders aus. Wenn ich SPD-Wähler gewesen wäre, hätte ich das letzte Mal mein Kreuzchen bei denen gesetzt. Wobei, eigentlich seit Ypsilanti nicht mehr.

[JNK]

Das Problem dabei ist, dass irgendwann eine gewisse Wahlmüdigkeit einsetzt, wenn man nicht mehr weiß, was man für sein Kreuz eigentlich bekommt.

Tja, das gilt ja für alle Parteien. Die Idee eines Parlament ist ja ansich, dass man sich zusammensetzt und prüft, welche Ideen und Konzepte von der Mehrheit getragen werden. Wenn es eine Partei also schafft, ihre Programme durchzusetzen, sollte das für die Wähler positiv konnotiert sein. Dass der Wähler gleichzeitig vorschreiben will, wie deshalb zu koalieren ist, finde ich problematisch.
Manchmal habe ich den Eindruck es geht in unserer schönen Demokratie nur noch um Namen und Farben und nicht mehr um Inhalte. Das soll jetzt nicht als unbedingtes Plädoyer für rotrotgrün verstanden werden. Doch wenn es so weiter geht, wird es auf ewig Große Koalitionen geben. Wenn die SPD in einer GroKo nichts für Bildung tut, sondern wieder nur rumgestümpert wird, wird sie auch Stimmen verlieren. Zwischen SPD und CDU gab es beim wichtigsten Punkt der Wahl (Bildung) die größte Differenzen.

Die FDP erweist ja heute +++ Eilmeldung +++ als ebenso koalitionsunfähig wie die Linke.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,694806,00.html

Wer nicht mal mit den anderen sprechen will, sollte sich überlegen, was er in einem Parlament will. Parler heißt nämlich sprechen.

[Autobahn]

Dann warten wir mal ab, ob die Hannelore in ihrer eigenen Partei eine Mehrheit für Rot-Knallrot-Grün zusammen bekommt oder ob der Jürgen den Koch macht

[TramPolin]

Dann warten wir mal ab, ob die Hannelore in ihrer eigenen Partei eine Mehrheit für Rot-Knallrot-Grün zusammen bekommt oder ob der Jürgen den Koch macht 

Das Gescheiteste wäre noch eine Große Koalition unter Rüttgers. Da die SPD gleich viel Sitze hat, könnte man ihn aus Fairness ja nach 2,5 Jahren durch Frau Kraft austauschen. Ohne Kompromisse geht nichts.

[Boris Merath]

Wie wärs mit ner Verfassungsänderung - zwei gleichberechtigte Ministerpräsidenten?

[Autobahn]

Das Gescheiteste wäre noch eine Große Koalition unter Rüttgers. Da die SPD gleich viel Sitze hat, könnte man ihn aus Fairness ja nach 2,5 Jahren durch Frau Kraft austauschen. Ohne Kompromisse geht nichts.

In einer großen Koalition wird der Ministerpräsident nicht Rüttgers und die Oppositionsführerin wird nicht Kraft heißen

[Rohrbacher]

Naja, wenn sich halt keine Regierung findet, man sieht ja im Bund, es geht auch ohne dass jemand regiert... Andernfalls: Kann man NRW denn nicht einfach zumachen, stillegen und renaturieren?

[TramPolin]

In einer großen Koalition wird der Ministerpräsident nicht Rüttgers und die Oppositionsführerin wird nicht Kraft heißen

Letzteres wäre ja auch kaum möglich, da in einer Großen Koalition die Opposition in den Händen von FDP, Grünen und Linkspartei liegt.

[Autobahn]

Letzteres wäre ja auch kaum möglich, da in einer Großen Koalition die Opposition in den Händen von FDP, Grünen und Linkspartei liegt.

Sorry, ich war noch bei der alten Konstellation, natürlich nicht Oppositionsführerin, sondern Hannelore wäre nicht stellvertretende Ministerpräsidentin.

Andernfalls: Kann man NRW denn nicht einfach zumachen, stillegen und renaturieren?

Aber vorher werden alle CDU- und FDP-Wähler nach Bayern umgesiedelt, die Wähler der Linken nach Berlin oder Brandenburg. Die SPD-Wähler werden quotenmäßg auf die restlichen Bundesländer verteilt. Die GRÜNEN dürfen bleiben und ihre ökologische Wirtschaftspolitik allein machen.

[Fastrider]

Die FDP erweist ja heute +++ Eilmeldung +++ als ebenso koalitionsunfähig wie die Linke.

[...]

Wer nicht mal mit den anderen sprechen will, sollte sich überlegen, was er in einem Parlament will. Parler heißt nämlich sprechen.

Schade. Irgendwie hatte ich gehofft, dass es ohne Linke geht. Grosse Koalition wirds auch keine geben und Rüttgers wird auch nicht wiederauferstehen. Dazu waren im Gegensatz zu Koch die Verluste zu gross.

[Bummelbahn]

Immer mehr glaube ich, dass es in NRW nun genau so ein Chaos geben wird wie in Hessen und es am Ende doch zu Neuwahlen kommt. Denn dass es wirklich zu einer linksextremen Koalition kommen wird, denke ich dann doch nicht. Entweder gibt Kraft am Ende kleinbei und Rüttgers führt eine Groalition an, oder es gibt die wohl viel wahrscheinlichere Variante mit Neuwahlen.

[JNK]

Hat eigentlich die Partei mit dem besseren Torverhältnis inzwischen Anstalten gemacht eine Regierung zu bilden? :ph34r:

[Eisenbahnniki]

Da ich hier in NRW wohne habe ich die Wahl und die Nachspielzeit natürlich genau verfolgt und bin mir eigendlich schon sicher, das es zu Rot-Rot-Grün kommen wird.