BP Wulff-Opfer einer Medienkampagne?

[spock5407]

Er machte vor dem Treffen Selbstmord in einem Hotel in Genf....Der Selbstmord gibt bis heute noch Rätsel auf...

Fall Uwe Barschel

wenns Selbstmord war....

[Lazarus]

http://www.welt.de/politik/deutschland/art...ausa-Wulff.html

Die Welt hat einige Fragen und Antworten online gestellt

[Galaxy]

Für die Loriot fans hier: http://www.youtube.com/watch?feature=playe...d&v=xgQpM02SeKg

[Lazarus]

[146225]

Nur, was will er da machen? Solange kein Straftatbestand begangen wird hat Springer doch keine Angst vor ein paar kleinen Anwälten.

Die Meinungen, ob der "günstige" Kredit Vorteilsnahme im Amt und damit strafbar war, sind unter Juristen durchaus gespalten. Sicher kann sich der Bundespräsident nicht fühlen. Es sei denn, er diktiert auch der Gerichtsbarkeit auf die Mailbox, was zu tun und zu lassen ist.

Moralisch bleibt es auf jeden Fall eine Schweinerei: Ein kleineres oder mittleres Unternehmen, welches expandieren möchte und damit reale Werte schaffen würde (Arbeitsplätze, Produkte) bekäme niemals Geld zu solchen Konditionen. Eine Gemeinde, die die Dorfschule modernisieren möchte für die Zukunft, auch nicht. Ein Bundespräsident aber, der zwar für das Staatswesen nötig ist aber an sich erstmal auch nur ein Kostenfaktor, der bekommt das für private Zwecke...

[Lazarus]

[Boris Merath]

Ist die Zeichnung von Dir?

[Electrification]

@Lazarus

Nicht dass du mir deinen Freund Josef Schmid verärgerst, denn wenn der keinen Humor hat, dann wird er sauer auf einen seiner wenigen Fans sein.

[Cloakmaster]

Ja-ein. Wulff hat Konditionen bekommen, wie sie auch andere vermögende Personen bekommen. nur, daß Wulff eben nicht "so" vermögend ist. Die Frage ist, ob eine andere Privatperson mit einer ähnlichen Einkommens- und Vermögenssituation die gleichen Konditionen bekommen hätte.

Aber es kommt noch was anderes hinzu: Wulff bekam das Angebot als "Neukunde", genauer als "interessanter Neukunde". und das ist ein C. Wulff, bzw, das Ehepaaar Wulff definitiv - auch wenn man nur die Person, und nicht das Amt betrachtet. Der Mann hat ein überdurchschnittliches Einkommen, garantiert bis an sein Lebensende, dazu zahlreiche Geschäftskontakte, die für seinen Leumund bürgen - also alles aus Bankensicht hoch interessant.

Was mich eben nach wie vor stutzing macht: Warum wurde Wulff "Neukunde? Warum hat der den Hauskauf nicht über seine angestammte Hausbank abgewickelt? Ich bin mir sicher, daß auch diese Bank ihm gute bis sehr gute Konditionen eingeräumt hätte, und er - jetzt kommt wieder das AMt ins Spiel - sich nicht wegen einem halben Prozent hin oder her "ködern" lassen sollte. Und eben auch noch der Privatkredit: Wozu?
Nochmal: Wulff, C. quasi-verbeamtet auf Lebenszeit, hohes Einkommen, unkündbar etc, da fällt es jeder Bank leicht, mal eben eine halbe Million für einen Hauskauf locker zu machen. So, wie nahezu jeder andere Hasubesitzer wird auch ein C. Wulff kein übergrosses Problem mit der Eintragung der Grundschuld haben. Die kostet zwar, ist aber im Vergleich zum Kaufpreis eher verschwindend anzusehen. Meine Bank hat auch eine Grundschuld auf meine ETW, obwohl ich keinen Kredit laufen habe. Aber WENN ich einen brauche, bekomme ich sehr kurzfristig eine Zusage - zumindest in dem Bereich der eingetragenen Grundschuld. So what?

Also bleibt die Frage: Warum hat er die Bank gewechselt? Sicher, jeder Privatmensch kann seine Hausbank wechseln wann und wie oft er will, aber das ist nunmal bei Amtsträgern dann doch sensibel zu betrachten.

[spock5407]

Und weiter gehts. Diesmal glauben sie, ein paar komische Bonusmeilen gefunden zu haben.
Als nächstes finden sie raus, dass er vielleicht mit dem dienstlichen Spitzer seinen privaten Bleistift angespitzt hat?

Btw, welches Rating hat er eigentlich? AAAAAAAAAAAAAAAAA bei den Zinssätzen für dieeeee Hütte? Zeit für eine Abstufung.

[TramPolin]

Und weiter gehts. Diesmal glauben sie, ein paar komische Bonusmeilen gefunden zu haben.
Als nächstes finden sie raus, dass er vielleicht mit dem dienstlichen Spitzer seinen privaten Bleistift angespitzt hat?

Btw, welches Rating hat er eigentlich? AAAAAAAAAAAAAAAAA bei den Zinssätzen für dieeeee Hütte? Zeit für eine Abstufung.

Das Schlimme ist, dass solche Dinge, die eher Kleinigkeiten sind (wenn sie denn wahr sind), nur noch als Nichtigkeiten wahrgenommen werden. Es ändert kaum noch etwas am Gesamtbild, das wir von dem Bundespräsidenten haben. Wir erwarten sogar, dass er die einen oder anderen Gefälligkeiten angenommen hat, die noch nicht bekannt sind und es vielleicht nie werden.

Wulff forderte übrigens seinerzeit den Rücktritt des Bundespräsidenten Johannes Rau, dem vorgeworfen worden war, auf Kosten der WestLB Privat- und Dienstflüge unternommen zu haben:
http://www.derwesten.de/politik/als-wulff-...-id6162321.html

Vielleicht sollte sich Wulff an den eigenen Maßstäben messen lassen.

[Cloakmaster]

Das mit den Bonusmeilen kann so hinten und vorn nicht stimmen. Man kann ein derartiges Upgrade nach dem 'Boarding' also bereits im Flugzeug nicht mehr erwerben, selbst für Geld nicht. Das ist dann allein eine Entscheidung des Pursers (Kabinenchef/chefin), welcher gemäss Dienstanweisung davon nur unter besonderen Umständen Gebrauch machen soll.
Immerhin: ein solches Umsetzen ist kostenfrei, weil es offiziell gar nicht statt findet.
Laut Passsagierliste hat Mr. X Sitz 38C gebucht und gezahlt, und dort bleibt er auch laut Passagierliste sitzen. Streng genommen müsste man sich sogar wieder auf den alten Platz setzen, sobald die Anschnallzeichen aufleuchten. Gerade USA-Flüge , egal ob inbound oder outbound (jaja, immer diese Anglizismen im deutschen Sprachgebrauch) sind in dieser Hinsicht äusserst sensibel.

Und: Warum erinnert sich jetzt, im Jahr 2012 ein mitfliegender Passagier, daß der damalige Ministerpräsident Wulff sich 2007, also vor über 4 Jahren einen solchen Vorteil "ergaunert" haben soll?

Private Bonusmeilen gibt es erst seit 2002. Vor der "Bonusmeilen-Affähre" hatte Miles&More nicht zwischen dienstlich und privat unterschieden. Man konnte nur als Privatmensch Mitglied bei Miles&More sein; trotzdem war es anstandslos möglich, die Bonusmeilen für dienstlich erworbene Flugticktets auf eben jenem privaten Meilenkonto zu verbuchen.
Nach dem Hochkochen wurde das Programm reformiert, und seitdem gibt es erst die Möglichkeit, daß Firmen/Institutionen Bonusmeilen erwerben und nutzen können.
Schwierigkeiten gibt es nur immer noch in Fällen, wo die Tickets zunächst privat gezahlt, und dann dienstlich erstattet werden. Eigentlich müssten die Bonusmeilen dann umgebucht werden - was in der Praxis nicht geschieht.

[JNK]

Noch mal was für die Rechtsexperten hier:

Der Speyer Staatsrechtslehrer Hans Herbert von Arnim kommt in einer umfangreiche Analyse des Falles zu dem Schluss, dass Wulff als Ministerpräsident gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen und sich dabei vermutlich auch wegen Vorteilsannahme im Amt (§ 331 Strafgesetzbuch) strafbar gemacht hat. Begleitet und "kritisch" geprüft wurde das Gutachten laut Autoren-Vermerk von etlichen weiteren Juristen, darunter zwei Strafrechtsprofessoren und mehreren staatsrechtlichen Professoren-Kollegen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,809037,00.html

Den gesamten Aufsatz als PDF gibt es hier:
http://rsw.beck.de/rsw/upload/NVwZ/NVwZ-Ex...tra_2012_03.pdf

Die Staatsanwaltschaft Hannover interessiert der ganze Fall übrigens nicht - warum auch?

[spock5407]

Diesmal sinds Hotelupgrades .... kam auch grad in den Tagesthemen.

[TramPolin]

Diesmal sinds Hotelupgrades .... kam auch grad in den Tagesthemen.

Jeden Tag was Neues. Teilweise klingen die Überschriften zu diesem Punkt etwas lächerlich-harmlos: "Wulff zur Wiesn eingeladen" o.ä. Über das meiste könnte man sicher noch hinwegsehen, auch wenn es in dem einen oder anderen Fall illegal gewesen sein könnte (Vorteilnahme im Amt, gerade in Niedersachsen ist das Mnistergesetz in dieser Beziehung sehr streng).

Juristisch sind es wohl die Kredite, über die Wulff stolpern könnte.

Aber der wenig elegante Umgang mit der Affäre kommt noch dazu. Ich kann mich an keinen ähnlichen Fall erinnern… Ullas Dienstwagenaffäre, das war alles Kinderkram dagegen.

[ZüriMünchner]

Der freundliche Herr Wulff wäre besser beraten gewesen, in irgendeinem sozialen Verein als Vorstandsmitglied zu agieren. So wird er nur herumgeschubst (zuerst von Änschi auf diesen Posten als BP, den ja sowieso keiner gerne macht). Und jetzt sitzt er wieder zwischen den Stühlen. Er ist einfach kein Politiker, sondern ein sozialer Berater oder Ähnliches.

[TramPolin]

Neue Vorwürfe gegen Wulff - "VIP-Vertrag" von Autohändler

http://www.morgenpost.de/newsticker/dpa_nt...tohaendler.html

[Electrification]

Für was braucht man eigentlich als Spitzenpolitiker noch ein Gehalt, wenn man eh alles von "Freunden" bezahlt bekommt?

[JNK]

Für was braucht man eigentlich als Spitzenpolitiker noch ein Gehalt, wenn man eh alles von "Freunden" bezahlt bekommt?

Das Wort "Diät" bekommt eine ganz neue Bedeutung...

[TramPolin]

Jetzt wird es immer skurriler: Nun geht es um ein Bobby-Car, das Wulffs Sohn als Geschenk bekommen haben soll:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/201...-bobby-autohaus

Für das Geschenk soll sich Wullf erkenntlich gezeigt haben und den Gönner, den Geschäftsführers eines Berliner Autohauses, 2011 zum Sommerfest des Bundespräsidialamtes eingeladen haben.

Auf den ersten Blick klingt es lächerlich, aber solche Berichte zeigen die seltsame Mischung auf - zum einen geht es um immer kleiner werdende Zuwendungen, zum anderen zeichnet sich ein immer vollständigeres Bild eines Präsidenten, der inzwischen als Schnorrer-Präsidenten und als Gernegroß verhöhnt wird. Man darf aber aber darin hinweisen, dass einige Vorwürfe unbewiesen sind und dadurch das Bild des Präsidenten auch stark verzerrt werden könnte.

Ich habe eine Affäre dieser Art, dieses seltsamen Ausmaßes noch nicht erlebt.

[Bayernlover]

Ich habe eine Affäre dieser Art, dieses seltsamen Ausmaßes noch nicht erlebt.

Und ich habe noch nie erlebt, dass eine Affäre so krampfhaft und lächerlich aufgebauscht wurde. Bobbycars...

[Hot Doc]

Und ich habe noch nie erlebt, dass eine Affäre so krampfhaft und lächerlich aufgebauscht wurde. Bobbycars...

Es geht nicht um das Bobbycar, sondern um die offensichtlich daraufhin erfolgte Einladung auf das Sommerfest des Bundespräsidenten, welche - so wird es zumindest hier hingestellt - sonst nicht erfolgt wäre. DAS wäre ein Skandal, wenn man sich eine Einladung auf ein sicherlich gesellschaftlich wichtiges und wirtschaftlich u.U. später sehr rentables (Kontakte, Kontakte, Kontakte) Ereignis durch ein Geschenk - und sei es noch so lächerlich - vom Bundespräsidenten erkaufen könnte.

[Bayernlover]

Es geht nicht um das Bobbycar, sondern um die offensichtlich daraufhin erfolgte Einladung auf das Sommerfest des Bundespräsidenten, welche - so wird es zumindest hier hingestellt - sonst nicht erfolgt wäre. DAS wäre ein Skandal, wenn man sich eine Einladung auf ein sicherlich gesellschaftlich wichtiges und wirtschaftlich u.U. später sehr rentables (Kontakte, Kontakte, Kontakte) Ereignis durch ein Geschenk - und sei es noch so lächerlich - vom Bundespräsidenten erkaufen könnte.

Hier geht es vor allem um eine Vermutung. Und ich habe das Gefühl, dass hier mit Krampf versucht wird, eine Affäre nach der nächsten hochzukochen. Mittlerweile sind wir bei Sommerfesten und Bobbycars, bei "eventuellen" Geschäftskontakten usw. usf.

Mittlerweile ist es wirklich lächerlich, was da abgezogen wird. Und rückt das eigentliche Fehlverhalten in den Hintergrund.

[Boris Merath]

Lächerlich finde ich es nicht, wenn Wulff wirklich Geschäftspartner von sich zu offiziellen Empfängen des Bundespräsidenten einlädt.

Das Problem ist ja nicht dass er Geschenke bekommt, sondern auch, dass die, die die Geschenke gemacht haben dadurch alle profitiert zu haben scheinen.

[TramPolin]

Lächerlich finde ich es nicht, wenn Wulff wirklich Geschäftspartner von sich zu offiziellen Empfängen des Bundespräsidenten einlädt.

Das Problem ist ja nicht dass er Geschenke bekommt, sondern auch, dass die, die die Geschenke gemacht haben dadurch alle profitiert zu haben scheinen.

Wir wissen nicht, ob der Autohaus-Boss nur wegen des Geschenks eingeladen wurde, es ist eher unwahrscheinlich. Aber mit so kleinen Geschenken werden Kontakte gepflegt, man ruft sich in Erinnerung. Daher ist es in der Tat nicht lächerlich.

Nicht immer hat ein Geschenkgeber oder Spender konkrete Forderungen und Erwartung, diese können auch diffus sein. Daher sehe ich auch eher kleinere Zuwendungen als kritisch. Klar könnte man über das Bobby-Car hinwegsehen, aber es ist halt die Fülle und das System Wulff als Ganzes, auch wenn Wulff nicht der einzige Politiker seiner Art ist.

[Boris Merath]

Wir wissen nicht, ob der Autohaus-Boss nur wegen des Geschenks eingeladen wurde, es ist eher unwahrscheinlich. Aber mit so kleinen Geschenken werden Kontakte gepflegt, man ruft sich in Erinnerung. Daher ist es in der Tat nicht lächerlich.

Die Frage ist - warum wurde er sonst eingeladen? Weil das Autohaus für die Bundesrepublik so wichtig ist?

[TramPolin]

Die Frage ist - warum wurde er sonst eingeladen? Weil das Autohaus für die Bundesrepublik so wichtig ist?

Ich glaube ja nicht, dass jeder (noch so kleine Geschäftsmann) bei so einem Geschenk an den Bundespräsidenten zum Sommerfest eingeladen worden wäre, aber sicher wissen wir es nicht. Im Falle des Autohauses kann es ja auch ein älterer Kontakt sein und der Spender hat sich nur mal wieder in Erinnerung gerufen. Dann war das Geschenk der Auslöser, aber nicht der alleinige Grund.

[Bayernlover]

Ihr glaubt doch nicht im Ernst, dass einer wegen eines Bobbycars (!) zum Sommerfest eingeladen wird?! Das Teil kann sich jeder kaufen und damit könnte auch jeder dem Bundespräsidenten so ein Ding schenken - wird er dann auch zur Party eingeladen? Ich opfere mich als Testperson, wohne ja am nächsten dran

Weitere Geschenkideen erwünscht

[Boris Merath]

Ihr glaubt doch nicht im Ernst, dass einer wegen eines Bobbycars (!) zum Sommerfest eingeladen wird?!

Es steht ja nicht nur das Bobbycar in der Diskussion, Wulff hat auch einen Leasingvertrag mit dem Unternehmer, der möglicherweise günstigere Konditionen beinhaltet als für den Ottonormalverbraucher - wobei wie immer abgestritten wird dass Wulff davon was wusste.

Es ist halt auffallend, wie viele Personen aus Wulffs persönlichem Umfeld bei Dienstreisen, Empfängen etc. anwesend sind. Natürlich, auch ein Bundespräsident hat ein Privatleben, und es spricht auch nichts dagegen wenn er einen Freund mal zu einem Empfang mitnimmt. Allerdings sind die Freunde, die er so mitnimmt, offenbar alles Geschäftsleute. Wenn er diese Personen, wie er behauptet, völlig unabhängig irgendwelcher Geschäfte oder seiner politischen Arbeit kennt, sondern teilweise aus Schule u.ä. - warum sind das dann alles nur Geschäftsleute?

[Electrification]

Ich habe eine Affäre dieser Art, dieses seltsamen Ausmaßes noch nicht erlebt.

Was wäre wenn man heute wüsste was früher so alles gelaufen ist?

Wer außer den Hardcore-CSUlern würde nicht beim "großen" FJS tausende Leichen im Keller finden?

Weiß jemand wie es bei anderen läuft? Es dürften sich die wenigsten erwischen lassen bzw. die wenigsten werden erwischt.