Der Transrapid in München

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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 18 Oct 2007, 00:43 hat geschrieben:Tja, dann fordere ich doch mal, dass man die Forderung von Ude nach den MAEX ueberpruefen sollte.  Ich vermute Waehlertaeuschung. Ich kann nicht erkennen, dass die Regierung Bereitschaft zeigt, diesen zu bauen.


Kommentar: Sowas ist doch einfach nur billige Polemik.
Die angebliche "Quadratur des Kreises" von Schmid ist das wirklich Billige. Möchtegern-OB Schmid hat sich damit vermutlich einen Bärendienst erwiesen. Ich kann mir auch gut vorstellen, dass die betroffenen Anwohner sehr misstrauisch sind und den Transrapid auch aus anderen Gründen ablehnen. Ein Tunnel kann sie offenbar nicht beruhigen, selbst wenn er wirklich käme, wonach es derzeit nicht aussieht.

Wenn selbst der Bayerische Rundfunk, der bekanntlich nicht im Verdacht steht, der CSU fern zu sein, den Plan der Münchner CSU ins Lächerliche zieht, spricht das ja schon Bände.

Natürlich bin ich bei den "Delikten" Wählertäuschung und Wahlbetrug auch immer skeptisch. Es wir mit harten Bandagen gekämpft und mancher Wähler will ja offenbar betrogen werden. Somit weiß der Wähler, auf was er sich einlässt. Aus der Täuschung wird Selbsttäuschung, der Täter ist damit ausdrücklich nicht die Wahlkampf veranstaltende Partei.

Maget hat es nur auf den Punkt gebracht. Man sollte ihm danken dafür. Die CSU, gleichwohl ob die müncherische oder die bayerische, kommt unbeschadet aus der Sache kaum mehr raus. Der baldige Verzicht auf den Transrapid wäre noch eine Möglichkeit, den Schaden gering zu halten. Der Bayern-CSU wird man es vielleicht sogar hoch anrechnen, es als Becksteinschen Führungsstil würdigen. Für die Münchner CSU gibt es mal wieder keine Rettung. Die nächste Gelegenheit ist in 6 Jahren.
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Beitrag von LugPaj »

Waehlertaeuschung: Buegerbegehren abzuhalten, die ganz nichts bewirken koennen.
Waehlertaeuschung: Ude's MAEX als Gegenentwurf zum Transrapid zu verkaufen. Hier gibt es keine Diskussion, wie man den FLughafen anbindet. Diese wurde vor langer Zeit gefuehrt und nun nun ist das dafuer etwas spaet. Entweder kommt der Transrapid oder es kommt recht lange gar nichts.


Und Schmid hat das gut Recht zu fordern was er will. Das er damit 0 Chance auf Durchsetzung hat ist nicht sein Bier und das wissen die Waehler sowieso. So etwas gibt es in der Politik andauernd und wird sich in jedem Parteiprogramm wiederfinden. Ob nun im kleineren Teil oder zum groesseren (wie bei der Linkspartei).
Sich wie Maget hier als arroganter Richter ueber gut und boese zu genieren, ist schon ein starkes Stueck. Da sollte er doch lieber mal vor der eigenen Haustuere zuerst mal kehren.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 18 Oct 2007, 02:11 hat geschrieben: Waehlertaeuschung: Buegerbegehren abzuhalten, die ganz nichts bewirken koennen.
Waehlertaeuschung: Ude's MAEX als Gegenentwurf zum Transrapid zu verkaufen. Hier gibt es keine Diskussion, wie man den FLughafen anbindet. Diese wurde vor langer Zeit gefuehrt und nun nun ist das dafuer etwas spaet. Entweder kommt der Transrapid oder es kommt recht lange gar nichts.


Und Schmid hat das gut Recht zu fordern was er will. Das er damit 0 Chance auf Durchsetzung hat ist nicht sein Bier und das wissen die Waehler sowieso. So etwas gibt es in der Politik andauernd und wird sich in jedem Parteiprogramm wiederfinden. Ob nun im kleineren Teil oder zum groesseren (wie bei der Linkspartei).
Sich wie Maget hier als arroganter Richter ueber gut und boese zu genieren, ist schon ein starkes Stueck. Da sollte er doch lieber mal vor der eigenen Haustuere zuerst mal kehren.
Ich sehe bei Udes MAEx und Schmids Kompletttunnel keinen substanziellen Unterschied. Für beide gibt es kein Planfeststellungsverfahren und somit können beide erst Jahre später verwirklicht werden. Wenn Wählertäuschung, dann stehen beide Projekte im Verdacht. Wenn Schmid fordern kann, was er will, dann gilt das auch für Ude. :)

Maget reiht sich in die Reihe vieler Politiker ein, die das Wort "Wählertäuschung" und "Wahlbetrug" in den Mund genommen haben. Als Aufdecker von Delikten eignet sich Maget nicht. Aber er hat die Vokabeln gebraucht, welche die Dinge beim Namen nennen.

Man mag den MAEX als genauso unseriös einschätzen wie den Betoneckel-drauf-dann-ist-Ruhe-Vorstoß von Schmid. Das Problem ist nur, die Münchner lieben mehrheitlich den MAEX, obgleich er virtueller Natur ist. Der Transrapid ist nichts zum Lieben. Sicher ist ein Teil der Ablehnung in der Angst vor Fremden begründet. Lärm, vielleicht sogar magnetische Strahlung, könnte der Umhang sein, den die Angst trägt. Aber es gibt auch rationale Gründe. Vielleicht wird der Transrapid irgendwann geliebt - aber erst, wenn er schwebt. Dafür, dass dies nie passiert, tun aber die Verantwortlichen der CSU derzeit recht viel. Diese haben es nicht geschafft, die Bürger zu überzeugen, zu begeistern, gar einzunehmen. Der Transrapid zieht nicht - nicht emotional und auch nicht rational. Die Lösung wäre nur bauen und dann abwarten. So ist auch der Flughafen im Erdinger Moos geboren worden. Man liebt ihn zwar immer noch nicht, benutzt ihn aber. Entsprechend braucht die CSU jetzt Ideen, um einen etwaigen Plan durchzusetzen, der zum Inhalt hat, wir machen irgendwas und bauen dann nach der Landtagswahl, aber sagen es vorher nicht oder nicht so richtig. Dann sind wir aber schnell bei dem eingangs erwähntem Wahlbetrug in der Bedeutung nicht eingehaltene Wahlversprechen. Ein "jetzt raus" wäre Plan B, aber ich bin mir nicht sicher, ob man das riskieren möchte. Bis jetzt gibt es nur Gerüchte. Wie schon geschrieben, könnte Beckstein aus der Sache sogar gestärkt herausgehen. Für die Münchner CSU ist alles zu spät. Sie hat voraussichtlich einen Wahlkampf vor sich, der vom Transrapid bestimmt ist. Die Bayern-CSU hat noch viele andere Themen. Wer sich aber wie Josef Schmid zu weit in einen nicht planfestgestellten Tunnel "hinunterlehnt", wird immer wieder im Wahlkampf danach gefragt. Man könnte auch Ude nach dem MAEX fragen. Letzterer ist aber im Unterschied zu Schmids Kompletttunnel keine Bombe, sondern allenfalls ein kleiner Silvesterkracher. Aber Silvesterkracher liebt man (meistens) und fürchtet sie nicht.
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Beitrag von TramPolin »

Grüne in Bayern: Wahlkampf reicht nicht aus, Volksbegehren muss her

Die bayerischen Grünen sind der Auffassung, es reiche nicht aus, den Transrapid im Wahlkampf zu behandeln. Die Partei will daher dieses Wochenende auf ihrer Landesversammlung ein mögliches Volksbegehren debattieren. Mit diesem soll der Transrapid zum Flughafen Franz Jsef Strauß verhindert werden. Die Grünen wollen einen besseren Nahverkehr für alle statt den Transrapids für wenige. Zuvor müssen aber noch rechtliche Probleme geklärt werden.

http://www.ad-hoc-news.de/Marktberichte/de...olksbegehren-ab
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Beitrag von TramPolin »

Transrapid-Finanzierung - Tiefensee warnt mal wieder vor zu viel Euphorie

http://www.merkur-online.de/politik/art8808,850416
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Beitrag von LugPaj »

TramPolin @ 18 Oct 2007, 15:22 hat geschrieben: Grüne in Bayern: Wahlkampf reicht nicht aus, Volksbegehren muss her
Ich verstehe die logik hier nicht so recht: Wahlkampf reicht nicht aus? Heisst das uebesetzt, dass man hier sich mal wirklich dafuer einsetzt, dass das Thema in ihrem Interesse entschieden wird und es nicht nur als schnoedes Wahlkampfthema benutzen will, ohne echtem Interesse dahinter, dass es umgesetzt wird?
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 19 Oct 2007, 13:35 hat geschrieben:
TramPolin @ 18 Oct 2007, 15:22 hat geschrieben: Grüne in Bayern: Wahlkampf reicht nicht aus, Volksbegehren muss her
Ich verstehe die logik hier nicht so recht: Wahlkampf reicht nicht aus? Heisst das uebesetzt, dass man hier sich mal wirklich dafuer einsetzt, dass das Thema in ihrem Interesse entschieden wird und es nicht nur als schnoedes Wahlkampfthema benutzen will, ohne echtem Interesse dahinter, dass es umgesetzt wird?
Ich spreche den Grünen nicht ab, dass sie gar nicht wollen, dass Ihre Ideen umgesetzt werden. Natürlich sind einige Wahlkampfforderungen der Grünen eher als Polemik zu sehen. So gab es ja mal den Vorschlag der Münchner Grünen, dass man im Falle größerter Staus in München einfach die stadteinwärtigen Ampeln auf Dauerrot stellt, damit keine weiteren Autos einfahren können.

Durch eine Thematisierung im Wahlkampf wissen die Grünen ganz genau, dass sie den Transrapid nicht verhindern können, da sie keine realistische Chance haben, sich an der Regierung zu beteiligen. Dies nicht als Belehrung, sondern als Feststellung. Volksbegehren bieten eine alternative (passt ja vom Wort :) ) Möglichkeit, Politik zu machen. Dies eröffnet die Möglichkeit, zwar nicht die eigenen Vorstellungen, sondern die der Mehrheit der Bürger durchzusetzen. Dies nicht als Belehrung, sondern als Feststellung. Beide dürften aber im vorliegenden Fall deckungsgleich sein. Dies nicht als Belehrung, sondern als Feststellung.

Edit: Aber, mal abwarten, ob überhaupt ein rechtlich wasserdichtes Volksbegehren zu dem Thema möglich ist. Das ist ja noch längst nicht klar.
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Beitrag von LugPaj »

Damit magst du auch recht haben und stimme mit dir auch ueberein. Finde nur die Wortwahl unpassend.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 19 Oct 2007, 13:51 hat geschrieben: Damit magst du auch recht haben und stimme mit dir auch ueberein. Finde nur die Wortwahl reichlich unpassend.
Mahl ganz ehrlich, so ganz verstehe ich Dich nicht. Die Aussage "Wahlkampf reicht nicht aus" oder "Wahlkampf nicht ausreichend (zur Durchsetzung unserer Ziele)" ist doch eigentlich eine ganz normale Formulierung.

Aber, ist auch nicht so wichtig. :)
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Beitrag von LugPaj »

Von Politikern erwarte ich schon mehr, als dass sie sich im Wahlkampf vor den Waehlern fuer Themen einsetzen. Das die Gruenen das machen, unterstelle ich denen gar nicht. Aber mit solch einer Aussage tun sie es sich selber bei vielen Themen anscheinend unterstellen. Deshalb finde ich sie ungluecklich gewaehlt.

Politiker koennen, auch wenn nicht an den Regierungshebeln beteiligt, schon einiges machen:
- Im Parlament per Reden versuchen zu ueberzeugen
- In Ausschuessen sich fuer ihre Themen einsetzen
- Parlamentarische Anfragen zum Thema passend einbringen, um zu Argumenten zu kommen
u.s.w. u.s.f.

Sicher, das alles mag etwas spitzfindig sein, seh ich schon ein.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 19 Oct 2007, 14:16 hat geschrieben: Von Politikern erwarte ich schon mehr, als dass sie sich im Wahlkampf vor den Waehlern fuer Themen einsetzen. Das die Gruenen das machen, unterstelle ich denen gar nicht. Aber mit solch einer Aussage tun sie es sich selber bei vielen Themen anscheinend unterstellen. Deshalb finde ich sie ungluecklich gewaehlt.

Politiker koennen, auch wenn nicht an den Regierungshebeln beteiligt, schon einiges machen:
- Im Parlament per Reden versuchen zu ueberzeugen
- In Ausschuessen sich fuer ihre Themen einsetzen
- Parlamentarische Anfragen zum Thema passend einbringen, um zu Argumenten zu kommen
u.s.w. u.s.f.

Sicher, das alles mag etwas spitzfindig sein, seh ich schon ein.
Also, ich gebe dir Recht und verstehe mit der Erklärung jetzt so richtig, was Du eigentlich gemeint hast. :)

Im konkreten Fall ist aber klar, dass die Grünen auch mit noch so viel - klassischer - Oppositionspolitik den Transrapid nicht verhindern können. Zumindest bis zu Stoibers Abgang wollte der bayerische Ministerpräsident den Transrapid unbedingt. Er hätte sich mit noch so viel Zureden nicht davon abbringen lassen. Viel wahrscheinlicher wäre es gewesen, das Thema hätte sich von selbst erledigt, etwa durch eine Kostenexplosion, durch abgesprungene Geldgeber etc.

Beim neuen bayerischen Ministerpräsident bin ich mir nicht so sicher. Die etwas skeptische Haltung sieht mir eher nach Wahlkampftaktik aus. Schnell könnte Beckstein sich nach einem grandiosen Wahlsieg nächsten Herbst darauf einlassen, noch etwas Geld lockerzumachen, sollte noch Geld fehlen, weil sich z.B. der Flughafen verweigert hat.

Edit: Der Baubeginn soll zwar im Sommer sein, aber das dürfte kaum zu schaffen sein, und auch aus wahltaktischen Gründen wäre eine Verschiebung bis zur Landtagswahl ja nicht das Schlechteste für die CSU. Beginnende Baggerarbeiten in München könnten der CSU einige Stimmen kosten.
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Beitrag von LugPaj »

Aus selben Gruenden wie beim Buergerbegehren denke ich, wird ueber das Volksbegehren (solange es rechtlich ok ist) auch nicht zum Wahltermin abgestimmt werden. Gerade beim Volksbegehren, wo es ja um etwas ginge, gibt es ja auch nicht umsonst das Quorum. Das dieses bei einer Landtagswahl erreicht werden duerfte, ist klar, aber ob es auch das Volksbegehrenthema alleine schafft, ist ja das entscheidende.

Deshalb ist dieser Termin glaub ich eh schon ein Farce.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 19 Oct 2007, 14:49 hat geschrieben: Aus selben Gruenden wie beim Buergerbegehren denke ich, wird ueber das Volksbegehren (solange es rechtlich ok ist) auch nicht zum Wahltermin abgestimmt werden. Gerade beim Volksbegehren, wo es ja um etwas ginge, gibt es ja auch nicht umsonst das Quorum. Das dieses bei einer Landtagswahl erreicht werden duerfte, ist klar, aber ob es auch das Volksbegehrenthema alleine schafft, ist ja das entscheidende.

Deshalb ist dieser Termin glaub ich eh schon ein Farce.
Ja, das Volksbegehren wird sicher nicht zeitgleich mit der Landtagswahl stattfinden, da dies schätzungsweise wie bei den Bürgerbegehren nur in Ausnahmefällen zulässig ist.

Allerdings wäre eine gleichzeitige Abwicklung gar nicht mal so ungünstig für die CSU. So könnte der CSU-Wähler seine Stimmung bei der CSU machen und es "ihnen" dennoch beim Transrapid heimzahlen. Findet nur die Landtagswahl statt, könnte es einige Proteststimmen geben, sodass halt dann z.B. Grün statt CSU gewählt wird.

Für 50+x dürfte es aber dennoch locker reichen. <_<
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Beitrag von Hot Doc »

Ich habe je eine neue Theorie zum Transrapid entwickelt:
Abgesehen davon, dass der Stoiber wirklich dran geglaubt hat, war es für Bayern und Deutschland wichtig eine "definitive" Streckenplanung zu haben. Die Chinesen haben seit Jahren darauf gewartet, dass man ihnen die Technologie verkauft um die (im Moment unrentable) Strecke in Shanghai zu erweitern.
Kaum war klar, dass der TR hier gebaut "wird", fingen die Chinesen ernsthaft an, über Verhandlungen mit Siemens über eine Erweiterung der Strecke zu diskutieren und nicht mehr über den Einkauf der Technologie.
Das ganze ist also für mich der Versuch zumindest das KnowHow in Deutschland zu behalten. Wenn in China dann eine rentable und vernünftig lange Referenzstrecke steht, wird sich zeigen, ob das Ding konkurrenzfähig ist. Das Ganze zieht sich jetzt noch durch etliche Instanzen und über etliche Monate/Jahre und dann ists eh zu teuer. Bis dahin haben die Chinesen mit Siemens das Ding gebaut.
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Beitrag von LugPaj »

@HotDoc, habe aus meinen Beobachtungen dieselbe Theorie dazu. Allerdings denke ich, ist fuer die Chinesen vom zeitplan wichtig, dass die Verlaengerung bis zu Expo 2010 steht. Das sollte auch bei denen moeglich sein, wenn sie erst Ende 2008 anfangen (Die Verlaengerung waere ja nicht wirklich aufwendig, keine Tunnels oder groesseren Bruecken und nicht so wirklich lang). Ergo werden sie wohl schon noch bis dahin abwarten, ob das Projekt in Dtld nicht doch noch gekippt wird.


Noch was anderes:
http://www.stmwivt.bayern.de/presse/presse...7/10/pm342.html

neuer Minister (Emilia Müller), alte Aussagen (Transrapid kommt und wir stehen zu 100% hinter dem Projekt), neues Wort (Design-to-Cost-Prozess Google ganze 25 Hits. Alle Achtung...).
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Beitrag von spock5407 »

Ich bin ja mal gespannt, wie Huber als neuer Finanzminister in Bayern bei den abzusehenden Kostensteigerungen argumentieren wird, nachdem er vorher ja der super-glühende Anhänger war/ist und alles als "alles geklärt" bezeichnet hat.

Er muss dann im Zweifelsfall seine eigenen alten Argumente widerlegen.... :lol:
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Beitrag von LugPaj »

Die Grundfinanzierung sollte kein Problem sein. Bayern hatte ja schon 2006 einen ausgeglichenen Haushalt. Durch die Mehrwertsteuererhoehung hab ich mal abgechaetzt, dass bayern ab den 1.1.2007 eine halbe Milliarde Mehreinnahmen / Jahr hat. Ein Transrapid laesst sich damit locker finanzieren und trotzdem bleibt Geld uebrig zum Schuldenabbau.

Wegen den Kostensteigerungen wuerde ich mal abwarten. Derzeit ist ja nur von Festpreisen die Rede. Wird abzuwarten sein, wie fest die wirklich sind.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Festpreise wird aber nur für die Fahrzeuge bekommen. Die Baufirmen werden sich hüten, denn das würde ja für sich bedeuten, das sie auf eventuellen Mehrkosten sitzen bleiben
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 20 Oct 2007, 01:35 hat geschrieben: Sollte kein Problem sein. Bayern hatte ja schon 2006 einen ausgeglichenen Haushalt. Durch die Mehrwertsteuererhoehung hab ich mal abgechaetzt, dass bayern ab den 1.1.2007 eine halbe Milliarde Mehreinnahmen / Jahr hat. Ein Transrapid laesst sich damit locker finanzieren und trotzdem bleibt Geld uebrig zum Schuldenabbau.
Das mag alles so sein. Aber es wird (noch) heftig dementiert, dass man im Fall der Fälle mehr Geld für den Transrapid lockermachen wird. Und ehrlich gesagt finde ich, dass Bayern schon jetzt viel zu viel zahlt. Mit Mehreinnahmen sollte man was Sinnvolleres unternehmen als ein paar Minuten Fahrzeit zum Flughafen einzusparen.

Ich finde es sogar ein bisschen bedenklich, wie schnell Du das Geld hier für den Transrapid "einteilst". Das ist zwar alles nur ein Gedankenspiel und ich mein's auch nicht böse :) , aber, ich hielte so eine Vorgehensweise für eine Verschwendung. Es klingt ein wenig so, dass der Transrapid so wichtig ist, dass man die Gelegenheit von schwarzen Zahlen nutzen müsse und wie selbstverständlich das Geld für den Transrapid ausgibt. Was dann noch übrig ist, kann ja dann gnädigerweise zum Schuldenabbau verwendet werden.

Ich gehe mal davon aus, so drastisch hast Du das gar nicht gemeint, aber es klingt ein wenig so, so wie es formuliert ist. :)

[Edit]
Lazarus @ 20 Oct 2007, 01:42 hat geschrieben:Festpreise wird aber nur für die Fahrzeuge bekommen. Die Baufirmen werden sich hüten, denn das würde ja für sich bedeuten, das sie auf eventuellen Mehrkosten sitzen bleiben
Das ist nach dem jetzigen Stand falsch. Es gibt eine Zusicherung der Firmen, dass man den ganzen Transrapid (auch die Bauwerke) zum Festpreis hinstellt. Natürlich sehe ich das skeptisch, aber die Zusage ist da.
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Beitrag von Lazarus »

aber trotzdem kann ich mir nur schwer vorstellen, das es wirklich bei den 1,85 Mrd bleibt. Weiter muss man auch erstmal abwarten, wie es mit der Beteilligung des Flughafens aussieht. Das ist noch lange net durch
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 20 Oct 2007, 01:56 hat geschrieben: aber trotzdem kann ich mir nur schwer vorstellen, das es wirklich bei den 1,85 Mrd bleibt. Weiter muss man auch erstmal abwarten, wie es mit der Beteilligung des Flughafens aussieht. Das ist noch lange net durch
Würde die Kostenschätzung einen Betrag weit oberhalb der 2 Milliarden EUR ergeben, wäre dies eine Blamage für Huber. Die Peinlichkeit für die CSU würde nur insofern abgefedert werden, dass Beckstein jetzt schon einen (milden) den Transrapid-Skeptiker spielt.

Daher schätze ich mal, dass sich da viele viele Leute zusammensetzen, die so lange entbehrliche Dinge beim Transrapid und seinen Bauwerken wegstreichen, bis man mit Hängen und Würgen bei 1,85 Milliarden EUR angelangt ist. Dann wird man vor die Presse treten und sagen, man hätte es ja schon immer gewusst und gesagt, dass der Transrapid machbar sei. Man wird ein deutliches Wort an die Gegner richten und sie mit Schätzungen bis 4 Milliarden EUR der Panikmacherei bezichtigen.

Gut, könnte auch alles ganz anders kommen. Aber vorstellen kann ich mir das obige Szenario schon.
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Beitrag von Lazarus »

vielleicht schenkt man uns den TR ja zu Weihnachten? :lol: :lol:

zumindest könnte man die Finanzierung bis dahin tatsächlich in trockene tücher bekommen
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Beitrag von LugPaj »

Wie Trampolin schon sagte...bei den Verhandlungen waren baufirmen wie Hochtief anwesend und haben auch einen Festpreis zugesagt.

Bis Weihnachten wird wohl das Planfeststellungsverfahren endlich fertig sein. Danach werden dann die Kosten berechnet, das wird sicherlich noch einige zeit dann dauern. Vor Fruehjahr 2008 rechne ich hier mit nichts.
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 20 Oct 2007, 02:05 hat geschrieben:vielleicht schenkt man uns den TR ja zu Weihnachten?  :lol:  :lol:

zumindest könnte man die Finanzierung bis dahin tatsächlich in trockene tücher bekommen
Das ist sie doch schon längst. Hat uns Stoiber jedenfalls in der legendären Pressekonferenz kurz vor seinem Rausschmiss ähh seinem freiwilligen Rückzug aus der großen Politik erzählt. In der Tat ist sie das, wie groß die Wenns und Abers sind, wird sich noch zeigen.

Etwas verwundert war ich, dass heute die neue Transrapidministerin Emilia Müller (CSU) noch einmal ganz deutlich gesagt hat, dass der Transrapid so superwichtig ist und dass er unbedingt kommen muss und wird und überhaupt. Die CSU sollte eigentlich wissen, dass solche Drohungen nicht einmal die meisten CSU-Wähler gerne hören. Immerhin konsequent. Würde ich mir auch beim Nichtraucherschutz und anderen Themen wünschen, die ich hier nicht nennen sollte.
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Beitrag von LugPaj »

Ich kann nirgends eine Drohung in ihrer Aussage erkennen ;).

Und der Nichtraucherschutz duerfte im gegensatz zum transrapid ja auch in trockenen tuechern sein. War erst heute wieder in einer Bar und kotz...teufel. Scheiss Rauch.
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Beitrag von Lazarus »

LugPaj @ 20 Oct 2007, 02:13 hat geschrieben: Wie Trampolin schon sagte...bei den Verhandlungen waren baufirmen wie Hochtief anwesend und haben auch einen Festpreis zugesagt.

Bis Weihnachten wird wohl das Planfeststellungsverfahren endlich fertig sein. Danach werden dann die Kosten berechnet, das wird sicherlich noch einige zeit dann dauern. Vor Fruehjahr 2008 reche ich hier mit nichts.
selbst Frühjahr 2008 wird wohl dann eher nix. Denn sobald eine konkrete Kostenaufstellung auf dem Tisch liegt und diese eine Beteillung des Flughafens vorsieht, wird UDe dagegen juristisch vorgehen. Das dürfte auch sicher sein
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 20 Oct 2007, 02:17 hat geschrieben:Und der Nichtraucherschutz duerfte im gegensatz zum transrapid ja auch in trockenen tuechern sein.
Leider nicht so ganz. Habe hierzu heute was geschrieben:

http://www.eisenbahnforum.de/index.php?act...ndpost&p=198981

Entsprechend ist eine Aufweichung zumindest prinzipiell noch möglich und der Zeitplan ist zumindest in Gefahr. Peinlich, wenn man Erster sein will und vollmundig verkündet, in weniger als 24 Stunden das Gesetz aus dem Boden gestampft zu haben und dann als wahrscheinlich als letztes Bundesland sein Gesetz inkraft setzen wird. Rein theoretisch könnte Bayern sogar eine Raucherzone in Deutschland werden/bleiben.
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Beitrag von LugPaj »

Lazarus @ 20 Oct 2007, 02:19 hat geschrieben: selbst Frühjahr 2008 wird wohl dann eher nix. Denn sobald eine konkrete Kostenaufstellung auf dem Tisch liegt und diese eine Beteillung des Flughafens vorsieht, wird UDe dagegen juristisch vorgehen. Das dürfte auch sicher sein
Ja und? Die gesellschafterversammlung, wo die 100 Millionenspritze des Flughafens beschlossen werden soll, ist meines Wissens Mitte Dezember. Also sollte Ude hiernach klage einreichen. Aber solch eine Klage sollte vollkommen uninteressant sein. Auf das Ergebnis derer wird man nicht warten. Da bin ich mir sicher. Wenn das durch die Instanzen durchwandern sollte, kann das Jahre dauern.
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Beitrag von Lazarus »

nur können solche Beschlüsse in einer GmbH nur einstimmig erfolgen. Das bedeutet, das man die Stadt net so einfach überstimmen kann. Folglich wird man wohl auf den Ausgang des Verfahrens warten müssen
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Beitrag von LugPaj »

Nein, genau andersrum ist es. Solche Beschluesse werden von der Mehrheit bestimmt. Nur in diesem Fall bezieht sich die Stadt Muenchen auf den Gesellschaftervertrag und denkt ihrerseits, dass sie ein Vetorecht hat. Die anderen nicht. Die Folge wird sein, dass auf der Versammlung die Beteilgung des Flughafens beschlossen wird und die Stadt danach vor Gericht gehen wird, weil sie nicht ihr angebliches Vetorecht benutzen durfte. Ob das so stimmt, wird das Gericht bestimmen. Und solange das Gericht keine Entscheidung getroffen hat und das ergebnis der gesellschafterversammlung moeglicherweise fuer illegal erklaert, gilt zuerst einmal der beschluss der Gesellschafterversammlung.
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