Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 19 Mär 2011, 22:18

Eigentlich kann ein Deutscher Politiker hier Innenpolitisch nur versagen. Hätte Deutschland sich beteiligt, oder beim UNSC mit Ja gestimmt, gäbe es jetzt wahrscheinlich Kriegshetzer rufe.

Was Operation Odyssey Dawn angeht so bin ich tendenziell dafür. Was mich ein bisschen stört sind Berichte wie hier:

http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/...their-fate.html

Das Gaddafi Menschen (teilweise Kinder) zwingt für sich zu kämpfen. Wäre schade, wenn solch ein Zwangssoldat eine Paveway auf den Kopf bekommt. Es gibt auch Berichte das Libysche Piloten absichtlich Bomben daneben zielen. Sie fliegen nur weil Sie Angst um ihre Familien haben. Wäre schade wenn dieser Piloten einem Eurofighter, oder Raptor zum Opfer fallen.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 19 Mär 2011, 22:21

Wenns ein "Zwangssoldat" ist und evtl. Gefahr für seine Verwandten durch das Regime besteht: Zustimmung. Wenn der Pilot sich mit Geld kaufen liess, kann man ihm net helfen. Die EF Typhoons wären vmtl. im Handumdrehen mit den alten MIG's/SU's fertig. Wobei, gegen eine Rafale (die ja de facto auch eine EF-Verwandte ist) dürften sie auch keine Chance haben.

Fichtenmoped · Beitrag von **Fichtenmoped** » 19 Mär 2011, 22:24

spock5407 @ 19 Mar 2011, 22:12 hat geschrieben: Vielleicht hatte er Angst, dass die Deutschen wieder in Tobruk sind? Da waren wir ja schonmal . Das ist vielleicht das eine. Aber das andere, in der Resolulotion nicht klar Stellung zu beziehen, ist armselig für ein Aussenministerium, was unbedingt im Sicherheitsrat vertreten sein wollte.

Tja, nix mehr mit ständigem deutschen Sitz im Sicherheitsrat, die ganzen Jahre "Westbindung" mit einer Abstimmung übern Jordan, der arabischen Liga auf die Füße getreten, jetzt wird Deutschland in einem Satz mit den ständigen UN-Blockierern Russland (Sowjetunion) und China genannt - ein echter Bärendienst, der uns da erwiesen wurde...

Kommentar: http://www.weissgarnix.de/2011/03/19/begra...ibyschen-wuste/

Achja, in der lybischen Wüste werden wohl auch deutsche Handelsbeziehungen begraben werden:
http://www.wintershall.com/index.php?id=57&L=1

Das wir wegen mehreren Gründen nix vom Irakischen Kuchen abbekommen - das ist zu verschmerzen...
Aber mit der Verweigerung werden unsere Karten im Rest der Welt auch nicht gerade besser gemischt, erst recht nicht im Nach-Revolutionärem Lybien, ganz egal, wer gewinnt...

JNK · Beitrag von **JNK** » 19 Mär 2011, 22:45

Ich finde auch, dass die Enthaltung ein fürchterliches Zeichen ist, auch wenn Merkel danach erklärt, dass Enthaltung nicht Neutralität bedeutet. Symbole funktionieren ohne Beipackzettel und durch Symbole funktioniert ein Großteil der Außenpolitik. Sonst könnte man militärische Ehren für Staatsgäste aus Kostengründen auch streichen. Aber sie erfüllen halt ihren Zweck.

In der Lybien-Frage hätte Deutschland Ja stimmen sollen und dann ohne Probleme die Hände in den Schoß legen können, Sarkozy ist ja ganz heiß drauf außenpolitisch zu punkten. Aber vermutlich ist die Enthaltung für Westerwelle das gleiche wie für Merkel ein Moratorium. Man will in schwieriger Lage niemanden vor den Kopf stoßen und trifft damit alle. Da scheint ein Markenzeichen dieser Regierung zu sein. Erst macht sie nichts, stzt Kommissionen ein und dann tut sie das falsche...

Zur Lybien-Frage habe ich mir ehrlich gesagt keine Meinung gebildet. Ich weiß ebensoviele Argumente für eine Intervention wie dagegen. Nur ein Beispiel: Wenn die westliche Welt nun erklärt, dass sie militärisch bei Aufständen eingreift, wenn Diktatoren und autoritäre Regime gegen die eigene Bevölkerung vorgehen, sollte man bei einem zweiten Tibet, einem zweiten Tienamen eingreifen. Wo ist dann die EU und die USA in Tschetschenien? Warum wird Saddam Hussein gestürzt, Robert Mugabe aber nicht? Wieso werden dann keine Luftangriffe auf Teheran geflogen? Im Kosova haben wir auch eingegriffen, aber nicht in Ruanda.

Ich persönlich bin ein Verfechter von Prinzpien, an die man sich hält. Wer für Kernkraft ist und gegen Subventionen, sollte ein Problem haben. Wer für erneuerbare Energien aber gegen neue Stromleitung ist, hat ein Problem. Wer für bürgerliche Werte ist und einen akademischen Betrüger als Minister will, hat ein Problem. Meine persönliches Prinzipien für die (offizielle) deutsche Außenpolitik sollten sein:
1. Es gilt das Selbstbestimmungsrecht der Völker.
2. Mit Diktaturen werden keine Waffen gehandelt
3. Deutschland beginnt gemäß des GG keinen Krieg. (Das wäre bei einem Eingreifen in Lybien der Fall)
4. Mit Diktaturen wird nur begenzt gehandelt, auch wenn deutsche Unternehmen darunter leiden.
5. Humanitäre Hilfe darf nur geleistet werden, wenn sie in vollem Umfang bei Bedüftigen ankommt.

Mir tuen die armen Lybier genauso Leid wie allen anderen, doch ich würde eine Inervention Deutschlands ablehnen, aber im UNO-Sicherheitsrat weder dagegen stimmen, noch mich enthalten, wenn andere europäische Länder, arabische Staaten und die USA dafür sind.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 19 Mär 2011, 22:53

Naja, GG Art. 26.1 könnte natürlich ein Argument sein. Dort steht ja nix bzgl. Vereinten Nationen. Aber ich bin Laie auf dem Gebiet. Wie wurde da denn zum Balkankrieg argumentiert?

Tequila · Beitrag von **Tequila** » 20 Mär 2011, 00:47

Ich weiß nur, daß 1999 einige Soldaten gem. GG und WehrG den Befehl zum Luftangriff auf den Kosovo verweigert hatten mit der Begründung des Verbots von Angriffskriegen und dennoch wegen Befehlsverweigerung verurteilt wurden, obwohl das Wehrgesetz das Verweigern von Befehlen für den Fall legalisiert, wenn gegen anderweitige Gesetze verstoßen werden würde.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 20 Mär 2011, 13:30

handelsblatt Atomdebatte beflügelt die Grünen

Gut das ganze ist jetzt nicht sonderlich überraschend. Aber trotzdem bemerkenswert, wie ein Erdbeben in Japan die politische Landschaft in Deutschland verändern kann. Ein grüner Ministerpräsident in BW wäre ein sicherlich einschneidenden Ereignis in der Geschichte der Bundesrepublik, dagegen wäre ein SPD Ministerpräident in BAyern shcon fast Normalität

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 20 Mär 2011, 16:36

Tja, dann werden der Mappus und seine Gönnerin doch noch wegkommen. Wobei, die Grünen sollten aufpassen und der SPD nicht zu harte Bedingungen stellen. Rotschwarz geht fast immer.

JNK · Beitrag von **JNK** » 20 Mär 2011, 18:12

Ein sehr treffender Kommentar von Friedirch Küppersbusch

Gaddafi ist voll des Lobes für Deutschland. Peinlich für die Bundesregierung?

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben Truppen nach Bahrain entsandt, um dort die Demokratiebewegung niederzuschlagen. In den Emiraten regieren Monarchen mit absolutistischer Gewalt. Daneben das Emirat Katar hat laut Verfassung die Schari´a als Grundgesetz und keine Parteien, kein Parlament, kein Frauenwahlrecht. Das sind die beiden arabischen Länder, die den Kriegseinsatz gegen Gaddhafi unterstützen. Möchten wir lieber denen zugehören ? Es ist die Wahl zwischen warmen und kaltem Kameldung. – Sarkozy präsentierte 2007 beim dritten prunkvollen Empfang Gaddhafis in Paris ein 10 Milliarden – Abkommen, wonach Frankreich „Atomkraftwerke, Airbusse und Kampfflugzeuge“ an Libyen liefern werde. Er fliegt gerade Luftangriffe auf das Gedächtnis seiner Wähler.

http://taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/...sch-fe143cd1f3/

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 20 Mär 2011, 18:20

Nun sind für Sachsen-Anhalt die ersten Prognosen raus.

Viel scheint sich im Vergleich zur letzten Legislaturperiode nicht getan. Die Grünen gewinnen ein wenig und ziehen in den Landtag ein, allerdings (wohl) auf Kosten der SPD.

Einzig wirklich erfreuliches Novum: die Nazis werden den Sprung ins Parlament wahrscheinlich nicht schaffen.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 20 Mär 2011, 18:44

Bis auf den Tausch gelb und grün im Landtag scheint in Sachsen-Anhalt alles gleich zu bleiben. Interessanter wirds nächsten Sonntag.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 27 Mär 2011, 20:01

und es wurde interessant. Superknappes Höschen für grün-rot in BW. ZDF vermeldet derzeit in der Hochrechnung in der Sitzverteilung 1-2 Sitze Mehrheit.
So wie sich Mappus herumdrucksend geäussert hat, dürfte er morgen von allen Ämtern zurücktreten. Am besten vergräbt er sich im Keller vom Stuttgarter Hbf.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 27 Mär 2011, 20:27

spock5407 @ 27 Mar 2011, 20:01 hat geschrieben: und es wurde interessant. Superknappes Höschen für grün-rot in BW. ZDF vermeldet derzeit in der Hochrechnung in der Sitzverteilung 1-2 Sitze Mehrheit.
So wie sich Mappus herumdrucksend geäussert hat, dürfte er morgen von allen Ämtern zurücktreten. Am besten vergräbt er sich im Keller vom Stuttgarter Hbf.

Leider heißt es noch zittern. Durch Überhangmandate könnte es im Ländle noch zu einem Patt kommen, ganz theoretisch sogar zu einer Mehrheit für Schwarz-Gelb.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 27 Mär 2011, 20:37

Tja, ein Stoibereffekt ("Wir haben die Wahl gewonnen" und dann knapp verloren) kann immer noch eintreten. In der ARD-Hochrechnung könnte es Stand 20 Uhr auch noch die FDP (5,0%) rauskicken. Ich würde v.a. auch hoffen, dass die Gönnerin nach ihren S21-Auftritten kein Mandat mehr kriegt.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 27 Mär 2011, 20:40

spock5407 @ 27 Mar 2011, 20:37 hat geschrieben: Tja, ein Stoibereffekt ("Wir haben die Wahl gewonnen" und dann knapp verloren) kann immer noch eintreten.

Daher werde ich das Glas Champagner erst später öffnen.

Das Problem ist die FDP (wie fast immer): 0,3 Prozentpunkte weniger, und die Sache wäre klar.

OttoIV · Beitrag von **OttoIV** » 27 Mär 2011, 20:40

Um es mit den Worten eines bekannten Galliers zu sagen: "Du sollst die Haut eines Wildschweines nicht verkaufen bevor du es erlegt hast"

Wobei natürlich prinzipiell eine Nichtbeteiligung der FDP in beiden Länderparlamenten zu begrüßen wäre.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 27 Mär 2011, 20:43

Aber bitte servier das Wildschwein nicht gekocht und in Pfefferminzsoße.

(das arme Schwein )

ARD-Update 20 Uhr40: CDU 39,1%, SPD 23,2%, Grün 24,1%, FDP (wieder) 5,3%, Linke 2,8%, Andere 5,5%. Sitze: grünrot 72 (je 36) von 141 Sitzen.

Edit: mind. drei Stuttgarter Wahlkreise sind an die Grünen gegangen, wenn ich den Fernsehmenschen richtig verstanden hab.

Edit2: vorläufiges amtl. Endergebnis: 71 (36 grüne, 35 rote) von 138 Sitzen.

ruhri · Beitrag von **ruhri** » 28 Mär 2011, 13:42

Fichtenmoped @ 19 Mar 2011, 23:24 hat geschrieben:Tja, nix mehr mit ständigem deutschen Sitz im Sicherheitsrat, die ganzen Jahre "Westbindung" mit einer Abstimmung übern Jordan, der arabischen Liga auf die Füße getreten, jetzt wird Deutschland in einem Satz mit den ständigen UN-Blockierern Russland (Sowjetunion) und China genannt - ein echter Bärendienst, der uns da erwiesen wurde...

Tja, das war entweder ein unglaublich dummes Beispiel von Diplomatie, oder ein heroischer Opfergang in Sachen Geheimdiplomatie. Warum letzeres? Nun ja, stellen wir nur einmal vor, die deutsche Enthaltung war Teil eines Kuhhandels, um die Russen und Chinesen von einem Veto abzuhalten. "Wenn Ihr euch enthaltet, tun wir es auch."

Nur, soll man einem Guide Westerwelle ein dermaßen raffiniertes Taktieren zutrauen? :blink:

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 28 Mär 2011, 14:08

ruhri @ 28 Mar 2011, 13:42 hat geschrieben: Tja, das war entweder ein unglaublich dummes Beispiel von Diplomatie, oder ein heroischer Opfergang in Sachen Geheimdiplomatie. Warum letzeres? Nun ja, stellen wir nur einmal vor, die deutsche Enthaltung war Teil eines Kuhhandels, um die Russen und Chinesen von einem Veto abzuhalten. "Wenn Ihr euch enthaltet, tun wir es auch."

Nur, soll man einem Guide Westerwelle ein dermaßen raffiniertes Taktieren zutrauen? :blink:

Das ist doch reine Spekulation oder gibt es irgendeinen konkreten Hinweis für die Theorie? Ich glaube nicht, dass die Bundesregierung (das Außenministerium oder wer auch immer) so handelt, dass neben einer heroischen Tat eine Beschädigung des Ansehens Deutschlands billigend in Kauf genommen wird. Gleichzeitig hat man damit die Wahlchancen am Sonntag verringert, so selbstlos wäre nicht mal der Papst...

ruhri · Beitrag von **ruhri** » 29 Mär 2011, 00:22

Gutes Argument! Aber wissen wir, wie sehr die Amerikaner, die Briten und die Franzosen gedrängelt haben?

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 31 Mär 2011, 11:08

SpOn Amerikaner verstoßen gegen Swift-Abkommen

Die EU-Kommission räumt in einem Bericht schwere Fehler bei der Umsetzung des Swift-Abkommens ein. Die USA speichern demnach Daten europäischer Bankkunden ohne Anlass und auf Vorrat - und verschweigen die Zahl der Zugriffe. EU-Parlamentarier fordern die Aussetzung des Paktes.

Ich war schon immer gegen das Abkommen, aber jetzt muss irgendwann genug sein.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 31 Mär 2011, 11:25

Nach der zusammengeschusterten Doktorarbeit von zu Guttenberg vertraten ja einige unbeirrbare Anhänger des Barons die Meinung, dass die Doktorarbeiten anderer Politiker auch zu einem erheblichen Teil vor allem aus der Betätigung von [Strg]+[C] und [Strg]+[V] entstanden seien. Doch so einfach ist die Wahrheit anscheinend nicht. Zahlreiche Doktorarbeiten wurden auseinander genommen, doch gefunden wurde offenbar nicht viel Verdächtiges. Doch nun ist man offenbar fündig geworden, die Tochter von Stoiber "in 10 Minuten" soll abgeschrieben haben:

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0...,754088,00.html

Nach langer Zeit habe ich übrigens mal wieder auf GuttenPlag geschaut. Ich dachte, ich sehe nicht recht: Inzwischen ist die Anzahl der Seiten, auf den Plagiate enthalten sein sollen, auf 93,9 % (!) angestiegen.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 01 Apr 2011, 15:20

Westerwelle zum Rückzug bereit

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,754484,00.html

Hoffentlich kein Aprilscherz!

Beitrag von **Boris Merath** » 01 Apr 2011, 23:53

TramPolin @ 1 Apr 2011, 15:20 hat geschrieben: Westerwelle zum Rückzug bereit

Als Parteichef. Außenminister will er bleiben. Wer CHef der FDP ist ist mir persönlich herzlich wurscht.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Apr 2011, 00:03

Boris Merath @ 1 Apr 2011, 23:53 hat geschrieben: Als Parteichef. Außenminister will er bleiben. Wer CHef der FDP ist ist mir persönlich herzlich wurscht.

Ja, als Außenminister ist er eine reine Fehlbesetzung. Weder bei Libyen noch bei der Freilassung der BILD-Reporter im Iran hat er eine gute Figur gemacht.

Wenn er irgendwo noch Stärken hat, dann ist es eher das Reden sowohl vor einem großen Publikum als auch im kleineren Kreis, eventuell noch die Wirtschafts- und Finanzpolitik, die sich aber im Wesentlichen auf das Thema "Steuersenkung" und vielleicht noch "Steuervereinfachung" beschränkt.

Geht er als Parteichef, gibt es immerhin einer Chance, die FDP wieder seriöser, glaubhafter zu machen und neu zu justieren. Die FDP muss die Rolle der Wirtschaftslobby-Partei abgeben, sonst geht sie komplett unter.

Einige der wenigen Person, die für mich die FDP wieder interessant, eines Tages vielleicht sogar wählbar machen würde, ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Schnarri for FDP-Vorsitz!

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 02 Apr 2011, 11:15

Ich glaube Boris meinte eher dass die Überschrift etwas anderes suggeriert als die Abgabe des Parteichefposten. Wobei, wenn er dort fällt, wird es wohl mit dem Außenminister (hoffentlich) auch nicht mehr lange dauern...

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Apr 2011, 12:01

Bayernlover @ 2 Apr 2011, 11:15 hat geschrieben:Ich glaube Boris meinte eher dass die Überschrift etwas anderes suggeriert als die Abgabe des Parteichefposten.

Das habe ich so auch verstanden. Die Überschrift hatte ich von der Quelle übernommen. Dennoch wollte ich auf den Kommentar von Boris von der Sache her eingehen.

Bayernlover @ 2 Apr 2011, 11:15 hat geschrieben:Wobei, wenn er dort fällt, wird es wohl mit dem Außenminister (hoffentlich) auch nicht mehr lange dauern...

Hier ist Deutschland, und dieses Deutschland hofft, dass Du Recht hast.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 03 Apr 2011, 18:07

Will auch mal erster sein:

Westerwelle nicht mehr FDP-Vorsitzender

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 03 Apr 2011, 20:53

Bayernlover @ 3 Apr 2011, 18:07 hat geschrieben:Will auch mal erster sein:

Westerwelle nicht mehr FDP-Vorsitzender

Das ist ein Drama

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 03 Apr 2011, 21:01

Autobahn @ 3 Apr 2011, 20:53 hat geschrieben:
Bayernlover @ 3 Apr 2011, 18:07 hat geschrieben:Will auch mal erster sein:

Westerwelle nicht mehr FDP-Vorsitzender
Das ist ein Drama

Das, was er aus der FDP gemacht hat, ist ein Drama. Leider bleibt er uns ja in einem Amt erhalten, für das ich ihn nicht als talentiert einschätze. Ich würde ihn lieber als Werbefigur für das neue Shampoo Westerwella sehen.