Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 05 Sep 2011, 15:01

Das Problem ist dass es rechts nichts gibt, was den Radikalen die Wähler wegschnappen könnte. Nicht dass ich es vermisse, aber die CDU ist nicht so weit rechts wie die CSU und damit entsteht eine größere Lücke, die nur von Radikalen gefüllt wird.
Würde es am linken Rand die Linke nicht geben, hätten vielleicht auch die Radikalen wie MLPD oder solche Spinner mehr Wähler.

Das Problem ist doch dass die NPD eine Zweisäulenstrategie pflegt, innen wie eh und je radikal, nach außen hin aber gibt man sich bürgerlich und spricht populistisch Themen an die nicht als rechts gelten, um als Wolf im Schafspelz auf Stimmenfang zu gehen. Leider sind viele naiv und fallen darauf rein, gerade auch Jugendliche.

Da kann man auch richtig Angst bekommen wie manche Gegenden sich entwickeln, gerade in dünn besiedelten Gegenden wie es Teile MVs nun mal sind und wo sich ja solche Radikalisten gezielt niederlassen.
Dort wird sich dann auch nichts mehr entwickeln, denn Tourismus z. B. lebt von Weltoffenheit und Firmen siedeln sich auch nicht gerne in Gegenden an wo man nicht willkommen ist.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 15:20

Electrification @ 5 Sep 2011, 15:01 hat geschrieben: aber die CDU ist nicht so weit rechts wie die CSU und damit entsteht eine größere Lücke, die nur von Radikalen gefüllt wird.

Du siehst die NPD zwischen CDU und CSU? :blink:

Harry M · Beitrag von **Harry M** » 05 Sep 2011, 16:50

Du siehst die NPD zwischen CDU und CSU? blink.gif

Gib's zu, du hast genau verstanden, was Electrification meint.

Die Lücke ist dort, wo die CSU nicht ist, also in 15 von 16 Ländern im (rechts-)konservativen Bereich. So stramm konservativ ist die CSU aber auch nicht mehr, und auch Ende der 80er, Anfang der 90er waren besonders in Bayern die REPs erfolgreich, bis sie (wählerpotentialtechnisch) wieder von der CSU eingefangen wurden.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 16:52

Harry M @ 5 Sep 2011, 16:50 hat geschrieben: Gib's zu, du hast genau verstanden, was Electrification meint.

Jetzt wo Du's sagst, ja

Und ich weiß nicht ob das was mit der angeblich so rechten CSU zu tun hat, aber die Perspektivlosigkeit ist in Bayern nunmal nicht so vorhanden und damit der Nährboden für Radikale Ideen. Eine Mecklenburgische CSU würde die NPD auch nicht verhindern.

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 05 Sep 2011, 16:58

Ach jetzt hast du es ja selber beantwortet, dann ändere ich das mal ab.

Es dürfte in Europa kaum eine Rechte geben die so brutal in ihrer Ansicht und gnadenlos Demokratiefeindlich ist wie die NPD.

Dazu sehe ich im MV keine so große Perspektivlosigkeit mehr wie in früheren Jahren und gerade wenn sich das Land auf den Tourismus und andere für sie geschaffene Formen konzentriert (geht alles nicht mit Radikalen), wird man auch durch den demografischen Wandel gewinnen, man muss sich nur Nischen suchen.
Im Osten gibt es auch immer mehr unbesetzte Lehrstellen, weil es zum einen zu wenige Bewerber gibt und zum anderen welche die einfach nicht fähig sind. Perspektivlosigkeit schafft man sich auch ein Stück weit selber. Wer natürlich nach dem Abschluss nicht richtig rechnen, lesen und schreiben kann, der wird auch für keine Ausbildung taugen.
Dazu kann eben nicht jeder eine Ausbildung in Berufen bekommen die man haben will. Viele Berufe suchen händeringend Azubis, auch in strukturschwachen Gebieten.

Allerdings sollte man in MV durchaus den Rückzug aus der Fläche rückgängig machen, den Jugendlichen Angebote bieten, dazu gehören auch Jugendzentren und andere Freizeiteinrichtungen, die eigentlich nicht wirtschaftlich sind, aber für die Zukunft des Landes und der Kinder/Jugendlichen sehr wichtig.
Wer allein gelassen wird, der ist anfällig für rechte Hetzer die sich taktisch klug (wobei rechts und klug nicht so recht passt

) einschleimen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 18:41

Electrification @ 5 Sep 2011, 16:58 hat geschrieben: Dazu kann eben nicht jeder eine Ausbildung in Berufen bekommen die man haben will. Viele Berufe suchen händeringend Azubis, auch in strukturschwachen Gebieten.

Dann müssen die unbeliebten Berufe eben beliebter werden - aber für 4€/h wird eben auch keiner Friseur.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 05 Sep 2011, 18:44

Sollte die SPD jedenfalls bei ihrem neuen Steuerkonzept bleiben (Spitzensteuersatz 49%), sind sie aus meinen Kreuzerloptionen draußen und die gelben drin.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 05 Sep 2011, 18:55

spock5407 @ 5 Sep 2011, 18:44 hat geschrieben: Sollte die SPD jedenfalls bei ihrem neuen Steuerkonzept bleiben (Spitzensteuersatz 49%), sind sie aus meinen Kreuzerloptionen draußen und die gelben drin.

Wähl ruhig eine Partei, die im nächsten Bundestag vermutlich garnet vertreten sein wird. :ph34r:

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 05 Sep 2011, 19:23

Jedenfalls wird eine SPD für mich unwählbar, wenn sie oben an der Kurve drastisch die Steuersätze anhebt und gleichzeitig sagt dass für eine Entlastung unten kein Geld da ist. Damit ist sie für mich fast im Lager der Linken. Wenn SPD massiv für SpocksPortmoneeDesaster steht => kein Kreuz. Ist nur ein Kriterium, aber eines der wesentlichen.

Radikale kommen mir nicht in Frage, damit engt sich die Wahl auf Jameica ein. Wenn Grün das o.g. mitträgt => raus. Wenn Schwarz zu viel persönliche Daten aus Sicherheitsgründen will=> raus. Wenn gelb auch raus ist, bleiben bald nur noch die Weissen. So bitter des is. Oder dann lassen, wie's is. Altes russisches Sprichwort: "Wenn man nicht weiss was man tun soll, dann macht man besser gar nix."

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 05 Sep 2011, 19:39

spock5407 @ 5 Sep 2011, 19:23 hat geschrieben: Jedenfalls wird eine SPD für mich unwählbar, wenn sie oben an der Kurve drastisch die Steuersätze anhebt und gleichzeitig sagt dass für eine Entlastung unten kein Geld da ist. Damit ist sie für mich fast im Lager der Linken. Wenn SPD massiv für SpocksPortmoneeDesaster steht => kein Kreuz. Ist nur ein Kriterium, aber eines der wesentlichen.

Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ist wichtig und notwendig, gerade soll dafür ja statt ab 50.000 erst ab 100.000 Euro pro Jahr gelten. Ebenso ist es gut wenn dafür Schulden abgebaut werden können. Eine Entlastung von Geringverdienern und Mittleren Einkommen der unteren Ebene ist aber zwingend notwendig.
Die Klientelpartei FDP zu wählen ist ja dann eigenartig als Alternative, noch mehr Entlastung für Großverdiener und noch mehr Umverteilung von unten nach oben. Das ist weder gerecht, noch zielführend.

Bayernlover hat geschrieben: Dann müssen die unbeliebten Berufe eben beliebter werden - aber für 4€/h wird eben auch keiner Friseur.

Mir ging es jetzt um andere Berufe im Handwerk die deutlich besser bezahlt werden, wo man sich aber die Hände schmutzig machen müsste und man keinen findet.
Gerade aber auch fürs Friseurhandwerk und andere Bereiche gilt dass ein Mindestlohn wichtig wäre, denn dass keiner für 4 Euro pro Stunde oder weniger arbeiten will ist nur zu verständlich. Dazu kommt dass die großen Friseurketten immer größere Marktanteile bekommen und keiner kann mir sagen dass die nicht auch mehr zahlen könnten, ohne massiv den Preis anheben zu müssen. Es würde den Gewinn schmälern, klar. Dabei ist es doch nur wichtig wirtschaftlich zu arbeiten und überhaupt Gewinne zu machen und nicht so viel Gewinn wie möglich rauszuschlagen, auch auf Kosten derer die ihn mit erwirtschaften.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 05 Sep 2011, 19:51

Electrification @ 5 Sep 2011, 19:39 hat geschrieben: Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ist wichtig und notwendig, gerade soll dafür ja statt ab 50.000 erst ab 100.000 Euro pro Jahr gelten.

Das nutzt den Betroffenen in dieser Range aber auch nix, weil die Kurve ja entsprechend steiler wird. Das heisst, Du strafst nicht nur die Topverdiener sondern i.w. auch die "a bisserl-Besser-Verdiener" und damit einen weit größeren Kreis. Damit wird für Kreis die FDP sehr wohl attraktiv, es sei denn Du flachst die Kurve so ab, dass es bis 100k neutral ist. Dann bin ich d'accord. Oder: die neue Kurve integriert sozusagen den Soli, der dann als solcher abgeschafft wird. Ansonsten: NoGo bzw. NoKreuz.

Zp T · Beitrag von **Zp T** » 05 Sep 2011, 21:37

spock5407 @ 5 Sep 2011, 17:44 hat geschrieben: Sollte die SPD jedenfalls bei ihrem neuen Steuerkonzept bleiben (Spitzensteuersatz 49%), sind sie aus meinen Kreuzerloptionen draußen und die gelben drin.

So sehe ich das auch!! Dann wird die FDP wieder hochkommen...

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 23:19

Zp T @ 5 Sep 2011, 21:37 hat geschrieben: So sehe ich das auch!! Dann wird die FDP wieder hochkommen...

Die FDP hat aktuell bei ihren Paradethemen "Wirtschaft" und "Finanzen", die momentan in aller Munde sind, vollkommen verloren. Wie sollte sie sich bitte rehabilitieren wenn nicht damit? Als reine "Gutverdiener"-Partei wird sie es sehr schwer haben...

Zp T · Beitrag von **Zp T** » 05 Sep 2011, 23:22

Bayernlover @ 5 Sep 2011, 22:19 hat geschrieben: Die FDP hat aktuell bei ihren Paradethemen "Wirtschaft" und "Finanzen", die momentan in aller Munde sind, vollkommen verloren. Wie sollte sie sich bitte rehabilitieren wenn nicht damit? Als reine "Gutverdiener"-Partei wird sie es sehr schwer haben...

Natürlich müssen dann auch diese unglaubwürdigen Köpfe aus der Führungsriege verschwinden! Wenn Rösler, Schwesterwelle und Brüderle erstmal aus der Bildfläche verschwunden sind, dann wirds auch wieder aufwärtsgehen...

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 05 Sep 2011, 23:27

Zp T @ 5 Sep 2011, 23:22 hat geschrieben: Natürlich müssen dann auch diese unglaubwürdigen Köpfe aus der Führungsriege verschwinden! Wenn Rösler, Schwesterwelle und Brüderle erstmal aus der Bildfläche verschwunden sind, dann wirds auch wieder aufwärtsgehen...

Die FDP hatte mal vernünftiges Spitzenpersonal? o.O

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 23:37

GSIISp64b @ 5 Sep 2011, 23:27 hat geschrieben: Die FDP hatte mal vernünftiges Spitzenpersonal? o.O

Das war vor unserer Zeit. Genscher nur mal als Beispiel.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 05 Sep 2011, 23:39

Zp T @ 5 Sep 2011, 23:22 hat geschrieben: Natürlich müssen dann auch diese unglaubwürdigen Köpfe aus der Führungsriege verschwinden! Wenn Rösler, Schwesterwelle und Brüderle erstmal aus der Bildfläche verschwunden sind, dann wirds auch wieder aufwärtsgehen...

Die FDP hatte dieses Jahr schon die Chance, Westerwelle komplett abzusägen. Man hat sich offensichtlich nicht getraut, auch aus Mangel an guten Alternativen. Das Kasperletheater und die politischen Inhalte machen der FDP momentan alles kaputt, und die aktuelle Politik tut ihr übriges dazu.

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 05 Sep 2011, 23:42

Wer es nicht mal schafft, Westerwelle seine politischen Verfehlungen zur Last zu legen, und stattdessen unbedingt darauf abheben muss, dass er schwul ist ("Schwesterwelle"), sollte sich wohlwollend überlegen, ob politische Debatten die richtige Freizeitbeschäftigung für ihn sind... sorry.

Beitrag von **Boris Merath** » 06 Sep 2011, 01:28

GSIISp64b @ 5 Sep 2011, 23:27 hat geschrieben: Die FDP hatte mal vernünftiges Spitzenpersonal? o.O

Haben sie immer noch - aber man muss schon mit der Lupe danach suchen.

Fichtenmoped · Beitrag von **Fichtenmoped** » 06 Sep 2011, 13:05

Boris Merath @ 6 Sep 2011, 01:28 hat geschrieben: Haben sie immer noch - aber man muss schon mit der Lupe danach suchen.

An der Spitze ist es jedenfalls nicht, das vernünftige Spitzenpersonal! :ph34r:

Das Problem der FDP ist doch dass sie nicht richtig regieren können - sondern nur reagieren! Und das machen die auch noch falsch!

Und unser Außenminister ist ein Kapitel für sich! Er hat es geschafft Deutschlands Ansehen weltweit zu schädigen, ist aufgrund der sexuellen Vorlieben (steht immerhin in vielen Ländern der Welt unter Strafe bzw. wird aktiv benachteiligt!) schon eine Zumutung, benimmt sich diplomatisch eher wie der Elefant im Prozelanladen (Libyen!) und schafft es nicht mal aus seinem Amt einen Vorteil zu ziehen (Außenminister war bis jetzt ein Amt wo man gratis Punkte sammeln konnte bei der Bevölkerung) und scheint jetzt erst recht an seinem Amt zu kleben nachdem man ihn gestürzt hat...
Hätte er Anstand würde er sofort zurücktreten um Schaden vom Deutschen Volke abwenden und nicht rein nach parteitaktischen Gründen Außenminister bleiben wollen.

TramBahnFreak · Beitrag von **TramBahnFreak** » 06 Sep 2011, 13:10

@Fichtenmoped: Jetzt erklär doch mal bitte, warum Westerwelle deiner Meinung nach aufgrund seiner sexuellen Vorlieben Deutschlands Ansehen schädigt <_<

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 06 Sep 2011, 14:56

Fichtenmoped @ 6 Sep 2011, 13:05 hat geschrieben: Er hat es geschafft Deutschlands Ansehen weltweit zu schädigen, ist aufgrund der sexuellen Vorlieben (steht immerhin in vielen Ländern der Welt unter Strafe bzw. wird aktiv benachteiligt!) schon eine Zumutung, benimmt sich diplomatisch eher wie der Elefant im Prozelanladen (Libyen!) und schafft es nicht mal aus seinem Amt einen Vorteil zu ziehen (Außenminister war bis jetzt ein Amt wo man gratis Punkte sammeln konnte bei der Bevölkerung) und scheint jetzt erst recht an seinem Amt zu kleben nachdem man ihn gestürzt hat...
Hätte er Anstand würde er sofort zurücktreten um Schaden vom Deutschen Volke abwenden und nicht rein nach parteitaktischen Gründen Außenminister bleiben wollen.

Böse könnte man sagen: Westerwelle hat alles falsch gemacht und er kann machen, was er will, es wird immer falsch sein.

Auch wenn ich Westerwelles Leistungen als Außenpolitiker eher für überschaubar halte, eines kann man ihm nicht vorwerfen: seine sexuellen Vorlieben. Es wäre grundsätzlich falsch, auf das Amt zu verzichten, weil Homosexualität in einigen Ländern unter Strafe steht. Damit würde man ja nur den Staaten Recht geben, die in dieser Beziehung noch rückständig sind.

Als SPD-Kanzlerkandidat wurde nun Klaus Wowereit vorgeschlagen. Soll er auf eine Kandidatur verzichten, weil er als möglicher zukünftiger Bundeskanzler auch in der Welt rumreisen muss und ggf. auch mit seiner Homosexualität provoziert?

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 06 Sep 2011, 19:06

Bayernlover @ 5 Sep 2011, 23:37 hat geschrieben: Das war vor unserer Zeit. Genscher nur mal als Beispiel.

Zu Genscher fällt mir der Begriff "Geldkofferdiplomatie" ein.

JNK · Beitrag von **JNK** » 08 Sep 2011, 12:57

Der Euro verschaffe der Republik jährlich einen Wohlstandsgewinn von bis zu 30 Milliarden Euro. In den vergangenen zwei Jahren habe die Mitgliedschaft in der Währungsunion der deutschen Volkswirtschaft somit 50 bis 60 Milliarden Euro beschert, sagte der Chefvolkswirt der Bank, Norbert Irsch, der Frankfurter Rundschau. "Um diesen Betrag wäre die wirtschaftliche Leistung weniger gestiegen, wenn wir die D-Mark gehabt hätten."

SZ: Europrofiteur Deutschland Schön gerechnet

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 08 Sep 2011, 14:08

JNK @ 8 Sep 2011, 12:57 hat geschrieben:
SZ: Europrofiteur Deutschland Schön gerechnet

Natürlich wird uns immer eingeredet wir würden profitieren, doch der Normalbürger merkt davon nichts. Der hat, egal ob Auf- oder Abschwung seit gut 20 Jahren Reallohnverluste. Es gibt nicht wenige die nicht mehr in der Tasche haben als vor 20 Jahren und jetzt bedenkt mal den Preisanstieg.

Beitrag von **Boris Merath** » 08 Sep 2011, 14:46

Electrification @ 8 Sep 2011, 14:08 hat geschrieben: Natürlich wird uns immer eingeredet wir würden profitieren, doch der Normalbürger merkt davon nichts. Der hat, egal ob Auf- oder Abschwung seit gut 20 Jahren Reallohnverluste. Es gibt nicht wenige die nicht mehr in der Tasche haben als vor 20 Jahren und jetzt bedenkt mal den Preisanstieg.

Das liegt aber nicht an der EU.

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 08 Sep 2011, 15:19

Boris Merath @ 8 Sep 2011, 14:46 hat geschrieben: Das liegt aber nicht an der EU.

In diesem Fall natürlich nicht, auch wenn die EU nicht gerade arbeitnehmerfreundlich agiert und mir mehr den Eindruck einer Wirtschaftsmarionette macht.
Den Reallohnverlust hatte in den meisten Jahren Deutschland ja exklusiv, während das anderswo umgekehrt war.

Die Idee EU und einheitliches Europa ist auch gut und unverzichtbar (ich will das a-Wort nicht nutzen

), allerdings muss die EU demokratischer werden und vor allem nicht so derart lobbybeeinflusst wie derzeit.

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 08 Sep 2011, 22:37

-Electrification\ @ 5 Sep 2011, 19:39 [/QUOTE hat geschrieben: Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ist wichtig und notwendig, gerade soll dafür ja statt ab 50.000 erst ab 100.000 Euro pro Jahr gelten. Ebenso ist es gut wenn dafür Schulden abgebaut werden können. Eine Entlastung von Geringverdienern und Mittleren Einkommen der unteren Ebene ist aber zwingend notwendig.
Die Klientelpartei FDP zu wählen ist ja dann eigenartig als Alternative, noch mehr Entlastung für Großverdiener und noch mehr Umverteilung von unten nach oben. Das ist weder gerecht, noch zielführend.

Sorry aber zu verlangen das jemand, egal ob er 50.000, 100.000, oder 1 Millionen €uro verdient, die hälfte des Jahres nicht für sich selbst, sondern für andere arbeitet finde ich maßlos. Die top 10% zahlen ja jetzt schon ~70% der Steuern.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 08 Sep 2011, 22:39

Galaxy @ 8 Sep 2011, 22:37 hat geschrieben: Sorry aber zu verlangen das jemand, egal ob er 50.000, 100.000, oder 1 Millionen €uro verdient, die hälfte des Jahres nicht für sich selbst, sondern für andere arbeitet finde ich maßlos. Die top 10% zahlen ja jetzt schon ~70% der Steuern.

Dazu gab es gestern eine teilweise interessante Diskussion bei Anne Will - da kam die Zahl auch auf (65% meinte da einer).

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 08 Sep 2011, 22:47

Boris Merath @ 1 Sep 2011, 00:31 hat geschrieben: Leider verstehen die wenigsten Leute, dass die Demokratie sich nicht auf die politische Ebene beschränkt, sondern dass auch die wirtschaftliche Ebene wesentliches Element der Demokratie ist - und dass die Demokratie insbesondere in der wirtschaftlichen Ebene laufend verteidigt werden muss - und das in beiden Systemen.

Und mit der Demokratie auf der wirtschaftlichen Ebene ist es in meinen Augen momentan nicht so gut bestellt.

Seit wann muss der private Bereich demokratisch legitimiert werden?