Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 27.09.2009

Alles was in den anderen Foren OFF-TOPIC wäre.
<br>Guinan freut sich auf Ihren Besuch.
Antworten
Benutzeravatar
spock5407
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13556
Registriert: 21 Dez 2005, 21:40

Beitrag von spock5407 »

@Sonne: Von einer "antikapitalistischen Linken" halte ich genausowenig wie von Rechtsextremen, denn das Experiment zwischen 45 und 89 des letzten Jahrhunderts ist ja wohl deutlich schiefgegangen, letztlich auch weil das betreffende Land pleite war.
Das Kapital schafft schliesslich die hiesigen Arbeitsplätze. Nein, für zügellosen Kapitalismus bin ich auch nicht. Aber rechnet sich für die Firmen ein Betrieb in Deutschland nicht, wird er halt wegverlagert...is mal so. Passiert sogar, wenn das Ergebnis positiv ist.

Nein, soziale Marktwirtschaft ist schon ok. In Summe ists uns immer ganz gut bis sehr gut damit gegangen. Entweder man spielt mit, oder einem wird mitgespielt. So is es in der Weltwirtschaft und daran ändert die Linke nix.

Verlierer gibts in jeder Gesellschaft, aber im Sozialismus verlieren alle.
Benutzeravatar
Autobahn
"Lebende Forenlegende"
Beiträge: 9526
Registriert: 23 Jan 2008, 21:53

Beitrag von Autobahn »

spock5407 @ 14 Sep 2009, 18:47 hat geschrieben:Verlierer gibts in jeder Gesellschaft, aber im Sozialismus verlieren alle.
Stimmt so auch nicht, nur ist im Sozialismus die Zahl der Gewinner geringer. Es ist nur der engere Kreis um [url=http://]solche Leute[/url], als da gewesen wären. Nicht zu vergessen einige mehr oder weniger vertrauenswürdige Mitläufer in den unteren Rängen. :ph34r:
Der Kapitalismus ist so alt wie die Menschheit, der Sozialismus ist nur Siebzig geworden. Er hatte keine Krise, er hatte kein Kapital.
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

Autobahn @ 14 Sep 2009, 19:26 hat geschrieben: Stimmt so auch nicht, nur ist im Sozialismus die Zahl der Gewinner geringer. Es ist nur der engere Kreis um [url=http://]solche Leute[/url], als da gewesen wären. Nicht zu vergessen einige mehr oder weniger vertrauenswürdige Mitläufer in den unteren Rängen. :ph34r:
Ich will das mal so ausdrücken, ohne die Linke wäre das Sozialticket, das mal der Senat abgeschafft hat nie eingeführt worden, die Hauptschule wird schrittweise abgeschafft, und es gibt für arbeitslose den öffenltich geförderten Beschäftigungssektor als Alternative zu den EinEuroJobs...von daher sollte man nicht alles schlecht machen.

Bei Lafontaine glaube ich nicht das es ihm nur im Macht geht, ich mein er hätte die SPD verlassen können und sich in Ruhestand begebn könne, nein er hat mit Gysi gemeinsam die Linke aufgebaut, und etwas Luxus gönnt sich jeder Poltiker das ist normal.

Mir ist es wichtig , einge Sachen zu thematisieren, natürlich aber das hat man leider in jeder Partei gibt es Menschen, die die Inhalte misbrauchen um Karriere zu machen und das Gegenteil von dem Machen , - was sie einst versprochen haben, siehe GASGERD.

Der Hartz Macher Schröder sagte noch im März 1998, es werde kein Einsparungen im Bildungs und Sozialbereich geben... und schon änderte sich die Richtung.

Das Problem an diesem Staat sind doch nicht nur allein die Politker, sondern die Medien und vor allem die Lobbyisten und genau die sehe ich als eine Gefahr für die Demokratie.

und sagen wir bzw sein wir mal ganz ehrlich.... können wir in einem sozialen Bundestaat leben der sich zum Grundgesetz und der Demokratie bekennt aber sein "Unterschicht" verachtet, nicht jeder Mensch hat eben die gleichen sozialen Vorausetzungen wie so manch ein anderer Mensch.

aber darum geht es auch gar nicht, - Ich finde Demokratie wird dann zur Gefahr unterzugehn, wenn Politker ihre Wahlversprechen brechen - das müsste eigentlich strafrechtilch verfolgt werden, Betrug wird ja auch bestraft und vor allem wenn in einm Land fast alles Privatisert wird, dann dann leben wir wahrlich nicht mehr in einer Demokratie......

das ist quasi wie hier in diesem Forum, welches Boris gehört, .... würde ich eine Meinung sagen die dem Besitzer missfällt, dann wirste gekickt und so ähnlich könnte sich das in 10 jahren in diesem Land einherhalten, wenn wir nicht aufpasen....ACHTUNG SIE VERLASSEN JETZT DEN DEMOKRATISCHEN SEKTOR, zuwas hat dann die Unternehmerfreiheit geführt ????

- kaputte S-BahnZüge, ich fahre jeden Tag mit der überfüllten RingBahn nicht ihr !!!!

- wäre das EBA auch privat - hätte man uns bis zu einm Crash mit den Zügen fahren lassen.

- Nokia, viel Geld vom Steuerzahler erhalten und ab nach Rumänien gegangen.

- Pleite der HRE und Lehmann Brothers, keine Bankenaufsicht usw usw, wir zahlen mehr Milliarden für das Verbrechen als das was wir einigen angeblich faulen H4 Empfängern zugestehen lassen.

- Überwachung Bahn, Lidl , Telekom usw usw

und ihr findet das in Ordnung ??? Sorry aber wer da noch StasiSchäuble und SPD wählt, der hat den ernst der Lage nicht verstanden, ich denk nämlich wenn sich andere Parteien etablieren, dann bekommen die Politker einn Schock und müssen ggf doch auch entgegn den Lobbyisten eine andere Politk machen, dann so darf und kann das nicht weiter gehn.

es kann doch nicht sein, das viel nach der Schule keinn Job finden und übrigens, unterhalte dich mal mit

Wolfgang Grupp dem Chef von Trigema, der hat einen intersannten Satz über Abwanderung von Unternehmen geschrieben:

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/...,290221,00.html
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
Benutzeravatar
Autobahn
"Lebende Forenlegende"
Beiträge: 9526
Registriert: 23 Jan 2008, 21:53

Beitrag von Autobahn »

@ Sonne

Manchmal bist Du echt witzig.
Bei Lafontaine glaube ich nicht das es ihm nur im Macht geht, ich mein er hätte die SPD verlassen können und sich in Ruhestand begebn könne, nein er hat mit Gysi gemeinsam die Linke aufgebaut, und etwas Luxus gönnt sich jeder Poltiker das ist normal.
Natürlich geht es ihm um die Macht, und vor allem um die Rache an der SPD. Er hat auch nicht gemeinsam mir Gysi die Linke aufgebaut, er hat einfach nur die Gelegenheit beim Schopf gefasst, und aus der SED-Nachfolgeorganisation "PDS" und der etwas unorganisierten WASG (enttäuschte SPD`ler) einen gemeinsamen Haufen zu bilden. In wie weit sich diese Gruppen einig sind, kann und will ich nicht beurteilen. Eine Sahra Wagenknecht von der "Kommunistischen Plattform" innerhalb der Linken hat als Spitzenkanditatin in NRW keine Chance :P

Vor 35 Jahren sagte ich einmal zu einem frisch gewählten Kreisvorsitzenden einer Partei: "Politik ist ein schmutziges Geschäft!". Er war noch nicht lange dabei und fragte entrüstet, wieso ich so etwas behaupten könnte. "Ich mache es schon zu lange!" antwortete ich. Nach einem halben Jahr gestand er mir, dass ich Recht hatte. Frag nicht nach der Partei, es ist in allen so!

Lobbyisten hat es auch in so genannten sozialistischen Systemen gegeben. Nur nannte man sie dort Funktionäre :P Und wo sind die Medien ein Problem? Das "Neue Deutschland" hat seitenweise über die Erntekampangen in der DDR berichtet (was kein Schwein interessiert hat) und Lobhudeleien auf die Parteiführung und die glorreiche Sowjetunion abgedruckt, aber über die wirklichen Problem vor Ort oder in der Welt war nichts zu finden. Vor allen keine kritischen Artikel.

Da ist mir die freie Presse, wie ich sie seit ich lesen kann, gewohnt bin, schon lieber.
Der Kapitalismus ist so alt wie die Menschheit, der Sozialismus ist nur Siebzig geworden. Er hatte keine Krise, er hatte kein Kapital.
Benutzeravatar
spock5407
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13556
Registriert: 21 Dez 2005, 21:40

Beitrag von spock5407 »

Schön, wenn Hr. Grupp nicht am Tropf der Finanzinvestoren hängt die ihm sagen, was er zu tun hat. 98% der Welt tickt aber halt anders.

Btw, Lafontaine ist ein reiner Machtmensch, der wie Autobahn es schon geschrieben hat nur zur Abrechnung mit der SPD zurückgekehrt ist, weil er eine Chance gewittert hat.

Btw: zieht euch mal das rein ab Minute 0:43 wirds lustig. :lol:
Benutzeravatar
TramPolin
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 12132
Registriert: 17 Feb 2007, 18:29
Wohnort: Hoch über den Dächern, mit einem anderen Blick auf unser Millionendörfchen (197, N45)
Kontaktdaten:

Beitrag von TramPolin »

spock5407 @ 14 Sep 2009, 23:09 hat geschrieben: Btw: zieht euch mal das rein ab Minute 0:43 wirds lustig. :lol:
Der Kalkofe ist schon super. :D :D

Mit seiner Parodie kann man so manchen Wahlwerbespot dann doch ertragen.

Wenn ich vorgehabt hätte, die PBC zu wählen, würde ich das nach ihrem Werbespot nun nicht mehr tun. Schon mal wegen der fürchterlichen Frisur der Göre...
JeDi
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 19066
Registriert: 22 Apr 2006, 18:27
Wohnort: Land der Küchenbauer
Kontaktdaten:

Beitrag von JeDi »

Der Herr Grupp ist aber alles andere als sozialistisch...
146225
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 18024
Registriert: 01 Apr 2007, 17:45
Wohnort: TH/EDG

Beitrag von 146225 »

JeDi @ 14 Sep 2009, 23:20 hat geschrieben: Der Herr Grupp ist aber alles andere als sozialistisch...
Vor allem funktioniert sein Modell "Ich produziere zu 100% nur in Deutschland" damit, daß sein Personal genau so viel Rechte hat wie Näherinnen in China... dagegen ist der Schwarzmarkt ne richtig liberale Firma.
München kann jeder. Duisburg muss man wollen!
Benutzeravatar
Iarn
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 24557
Registriert: 20 Jul 2007, 13:22

Beitrag von Iarn »

sonne @ 14 Sep 2009, 20:32 hat geschrieben: - Überwachung Bahn, Lidl , Telekom usw usw

und ihr findet das in Ordnung ??? Sorry aber wer da noch StasiSchäuble und SPD wählt, der hat den ernst der Lage nicht verstanden, ich denk nämlich wenn sich andere Parteien etablieren, dann bekommen die Politker einn Schock und müssen ggf doch auch entgegn den Lobbyisten eine andere Politk machen, dann so darf und kann das nicht weiter gehn.
Wer hats erfunden ? Die DDR. Ich finde es wirklich den Hohn wenn ein Jünger der Nachfolgepartei der SED anderen Parteien Stasimethoden vorwirft. Was die Überwachung der Bürger angeht, hat die DDR allein vom personellen Aufwand jedes andere Regime geschlagen.
Autonome Volksfront für die Wiedererrichtung der klassischen 22er Tram in München
Nicht zu verwechseln mit der Populären Front
Bayernlover
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13814
Registriert: 02 Aug 2009, 16:49
Wohnort: Dresden (4, 6, 10, 12, 65, 85)

Beitrag von Bayernlover »

Da hat Iarn zu 100% Recht.
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

wie sehr man die DDR kritisieren vermag, was ich teilweise ja auch tue, - Ich verachte eine Regierung die es zulässt, dass Menschen arbeitslos arm und ihrer Existenzgrundlage beraubt werden...

Zudem sei zu sagen, die Linke ist nicht die PDS da gibt es absolute Unterschiede....

Wie immer es ihr euch schön redet, ich bin gegen die Rente ab 67, ich bin gegen Hartz IV und ich bin für einen Mindestlohn !!!!! und gegen Privatisierungen !!!
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

146225 @ 15 Sep 2009, 09:45 hat geschrieben: Vor allem funktioniert sein Modell "Ich produziere zu 100% nur in Deutschland" damit, daß sein Personal genau so viel Rechte hat wie Näherinnen in China... dagegen ist der Schwarzmarkt ne richtig liberale Firma.
blödsinn, Grupp zahlt anständige Löhne und sorgt dafür dass die Familienmitglieder seiner Belegschaft auch einen Arbeitsplatz haben !!!
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
Bayernlover
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13814
Registriert: 02 Aug 2009, 16:49
Wohnort: Dresden (4, 6, 10, 12, 65, 85)

Beitrag von Bayernlover »

sonne @ 15 Sep 2009 @ 09:49 hat geschrieben:Wie immer es ihr euch schön redet, ich bin gegen die Rente ab 67, ich bin gegen Hartz IV und ich bin für einen Mindestlohn !!!!! und gegen Privatisierungen !!!


Und damit befinden wir uns wieder direkt in der DDR. Unfinanzierbare Maßnahmen mit einhergehender Verstaatlichung, ganz groß.
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

Bayernlover @ 15 Sep 2009, 10:53 hat geschrieben:
Und damit befinden wir uns wieder direkt in der DDR. Unfinanzierbare Maßnahmen mit einhergehender Verstaatlichung, ganz groß.
Nein, lass doch bitte deinen DDR Geschichtsrevanchismus.

Derartiges was ich einfordere hat es schon zur Zeit auch in der Bundesrepublik Deutschland vor der Wende gegeben:

Stromanbieter , Wasseranbieter waren staatlich, Deutsche Bundesbahn war eine Behörde, Rente konntest du mit 60 gehen, Hartz IV und Ausbeutung gab es in der Form nicht....

Erst nach der Wende zeigten die Kapitalisten ihr wahres Gesicht....

Ich fordere nur das wieder ein, was menschlich ist und was schon vor der Wende bestanden hat und mehr als 40 Jahre gut funktionierte.
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
Bayernlover
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13814
Registriert: 02 Aug 2009, 16:49
Wohnort: Dresden (4, 6, 10, 12, 65, 85)

Beitrag von Bayernlover »

Und jetzt sind die Voraussetzungen ganz andere, deshalb gibt es Hartz IV, Privatisierung (um einen Wettbewerb zu schaffen nebenbei erwähnt) etc.
Erklär mir mal bitte den Unterschied zwischen deinen "Wünschen" (die ja diese der Linken sind) und der DDR, große Unterschiede sehe ich und viele andere auch nicht.
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
JeDi
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 19066
Registriert: 22 Apr 2006, 18:27
Wohnort: Land der Küchenbauer
Kontaktdaten:

Beitrag von JeDi »

Das Problem an der Rente ist, dass die Leute heute a) deutlich älter werden und b) die Bevölkerungspyramide nicht mehr so ist, wie zu Bismarcks Zeiten. Von daher halte ich den Ansatz für nicht schlecht.
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

JeDi @ 15 Sep 2009, 10:59 hat geschrieben: Das Problem an der Rente ist, dass die Leute heute a) deutlich älter werden und B) die Bevölkerungspyramide nicht mehr so ist, wie zu Bismarcks Zeiten. Von daher halte ich den Ansatz für nicht schlecht.
Das ist doch paperlapapp, Alt sind Menschen früher auch geworden, wir haben zwei entscheidene Probleme.

Die jungen Leute werden dank Rationalisierungsmaßnahmen in Arbeitslosigkeit gesandt, auch in den qualifizierten büroberufen usw usw wie bei siemens wird ausgelagert , oder das beispiel Nokia in Rumänien...usw usw.

Deswegen muss ein gesellschaftliches Umdenken her.

Zum anderen haben wir u.a auch deswegen mehr ältere Leute als junge, weil 30 Prozent der Rentner und Rentnerinnen sich nicht für Familie entschieden haben, dato also keinen eigenen Nachwuchs...das ist natürlich ein Problem, was man damals verschlafen hat, sprich Familienpolitik.

Desweiteren haben wir auch das Problem, dass man Staatsbeamte nicht in die Pflicht mit einbezieht aufgrund ihrer Priviligien mit in die Rentenkasse einzuzahlen, deswegen haben wir so ein Loch in der Rentenkasse.

Wie soll das Enden ? in 20 Jahren sagen dann die Neoliberalen, Rente gibs erst ab 80 ???? Es wurde ja schon von Sinn eingefordert Rente mit 70....Hallo ??? Da klingeln echt die Alarmglocken.
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
JeDi
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 19066
Registriert: 22 Apr 2006, 18:27
Wohnort: Land der Küchenbauer
Kontaktdaten:

Beitrag von JeDi »

sonne @ 15 Sep 2009, 11:03 hat geschrieben: Das ist doch paperlapapp, Alt sind Menschen früher auch geworden, wir haben zwei entscheidene Probleme.
Wie alt wurde man denn früher [TM] und heute durchschnittlich?
Benutzeravatar
sonne
Routinier
Beiträge: 408
Registriert: 14 Sep 2008, 12:28

Beitrag von sonne »

heute wird man im schnitt 80 jahre alt,

wobei es vereinzelt zwischen mann und frau unterschiede gibt, frauen leben in der regel länger :-))

aber das ist nicht das entscheidene....

in den 70er jahren war die lebenserhaltung genauso hoch fast wie heute, das lag aber daran, weil es wirtschaftlich dem land hier sehr gut ging und die rentner damals nicht nur gute rente sondern auch tolle freizeitangebote hatten und somit ihren wohlstand geniessen können, das verlängert natürlich das leben...

wer als rentner arm wird, und genau das scheint mir das ziel zu sein als massnahme des sozialverträglichen frühablebens, wird leider keine lange lebenserwartungen haben....

und wenn ein Phiilip Missfelder schreibt, dass nicht jede 80 jährige eine neue Hüfte braucht....dann ist es erst recht ein Grund , nicht die CDU zu wählen.
Demokratischer Sozialismus wie Dubcek ihn haben wollte.

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg
Bayernlover
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13814
Registriert: 02 Aug 2009, 16:49
Wohnort: Dresden (4, 6, 10, 12, 65, 85)

Beitrag von Bayernlover »

Damals gab es eine andere Bevölkerungsstruktur, deshalb ging es den Rentnern damals besser.
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
146225
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 18024
Registriert: 01 Apr 2007, 17:45
Wohnort: TH/EDG

Beitrag von 146225 »

sonne @ 15 Sep 2009, 10:49 hat geschrieben: blödsinn, Grupp zahlt anständige Löhne und sorgt dafür dass die Familienmitglieder seiner Belegschaft auch einen Arbeitsplatz haben !!!
Vorsicht, Freund der Sonne: Ich habe nicht gesagt, daß dort Dumpinglöhne bezahlt werden. Ich stelle nur fest, daß der dort übliche Führungsstil, hm... nennen wir es mal "stark patriarchalisch" ist.
München kann jeder. Duisburg muss man wollen!
146225
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 18024
Registriert: 01 Apr 2007, 17:45
Wohnort: TH/EDG

Beitrag von 146225 »

sonne @ 15 Sep 2009, 10:49 hat geschrieben: Wie immer es ihr euch schön redet, ich bin gegen die Rente ab 67, ich bin gegen Hartz IV und ich bin für einen Mindestlohn !!!!! und gegen Privatisierungen !!!
Überlegen wir doch mal die Zukunft anders: Bleibt die Geburtenrate in Deutschland so wie sie ist (und warum sollte sich das in absehbarer Zeit ändern ?) wird sich die Frage des Renteneintrittsalters von ganz anderer Seite beantworten: Dann wird nämlich branchenspezifisch ein derartiger Fachkräftemangel herrschen, daß die Unternehmen nicht unerheblich wenig Geld in die Hand nehmen werden, um diejenigen, die es möchten und gesundheitlich können, noch ein Jahr oder zwei im Unternehmen zu halten. Deutschland wird nunmal älter, und das wird vor der Arbeitswelt nicht Halt machen. Die oft von links gehörte Gleichung Rente mit 60 = alle Arbeitslosen unter 40 weg geht einfach wegen Qualifikationsdefiziten so nicht auf.

Ob nun "Hartz IV" der Weisheit letzter Schluß ist, darf wie bei allen Politikfeldern in Deutschland absolut bezweifelt werden. Die Frage ist nur: Schaffe die heutige Regelung ab - und was dann ? Jegliche Neuregelung wird irgendwo wiederum ungerecht sein, und "mehr Geld für Arme !" kannst Du genauso innerhalb bestehender Regelungen realisieren. Soziale Unterstützung Bedürftiger darf trotz unbestrittener Notwendigkeit aber kein nicht mehr beherrschbares und unbezahlbares Faß ohne Boden werden, sondern muß zuallererst Hilfe zur Selbsthilfe sein. Wenn man "Hartz IV" schon verbessern möchte, dann doch bitte dahin, daß es kein Dauerabschied in die Perspektivlosigkeit ist sondern eine Zwischenlösung auf dem Weg zu neuen Zielen und Möglichkeiten. Ergo: Weniger Bürokratie und Armutsverwaltung ist nötig, dafür mehr aktive Qualifizierung und Förderung bei wenigen, aber klaren Regeln. Witzigerweise finde ich den Ruf nach mehr Einfachheit und weniger Bürokratie aber seltenst bei SPD und Linken - diese würden, ließe man sie, wirklich alles verwalten und regulieren.

Mindestlohn. Hm, klingt so schön gerecht. Und ist für Branchen, die nicht abwandern können, vielleicht sogar teilweise (auch als temporäre Maßnahme) sinnvoll (also Reinigungsgewerbe, Kranken- und Altenpflege etc. pp.), wenn dort offenkundig Marktmacht von Arbeitgeberseite mißbraucht wird. Von einer generellen deutschlandweiten Mindestentlohnung für alle rate ich aber dringend ab: Es würde bedeuten, auch Leute die "mehr" wert sind, erhalten bei neuem Arbeitsvertrag nur noch den Mindestlohn, der ja gut sein muß, weil vom Staat vorgegeben. Das Leben der Gewerkschaften würde mit den gleichen Argument auch nicht einfacher, denn was soll ein Arbeitgeber "falsch" machen, der brav den "guten" staatlichen Mindestlohn zahlt ? Warum 15,00 €/Std. bezahlen, wenn der Staat per Gesetz festlegt, daß 12,00 €/Std. ausreichend sind ? Und im übrigen halte ich schon dafür, daß eine generelle Mindestlohnregelung für alle in ganz Deutschland im produzierenden Gewerbe eine weitere unnötige Staatsgängelung wäre, die das eine oder andere Unternehmen sicherlich wieder über Standortverlagerungen nachdenken ließe.

Was die Privatisierungen angeht, bleibt eigentlich nur zu wünschen, daß diese mit Augenmaß vorgenommen werden. Will sagen, grundlegende Infrastruktur (also z.B. Wasserleitungen, Telefonnetze, Stromleitungen, Bahnstrecken, Gemeinde, Kreis-, Landes-, Bundesstraßen, ein Grundanteil Gesundheitsversorgung) können durchaus bereichsweise als Daseinsvorsorge definiert sein und damit staatlich. Aber warum gleich alles ? Da fehlt das angemahnte Augenmaß dann doch deutlich ! Bevor der Staat sich an Mammutaufgaben übernimmt und (in linker Manier) zu Tode verwaltet, sollen lieber klare Spielregeln gelten und Kommunen und Kreise vor Ort beurteilen dürfen, wer unter ihrer Beteiligung und Kontrolle welchen Teil Infrastruktur wie betreiben darf.
München kann jeder. Duisburg muss man wollen!
Benutzeravatar
spock5407
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13556
Registriert: 21 Dez 2005, 21:40

Beitrag von spock5407 »

sonne @ 15 Sep 2009, 10:49 hat geschrieben: ...... und sorgt dafür dass die Familienmitglieder seiner Belegschaft auch einen Arbeitsplatz haben !!!
Sch...ss Freinderlwirtschaft....
Benutzeravatar
TramPolin
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 12132
Registriert: 17 Feb 2007, 18:29
Wohnort: Hoch über den Dächern, mit einem anderen Blick auf unser Millionendörfchen (197, N45)
Kontaktdaten:

Beitrag von TramPolin »

Merkel: FDP soll sich für Schwarz-Gelb bekennen und einer Ampelkoalition eine Absage erteilen - SPD warnt vor Regierung, die sich auf eine Mehrheit durch Überhangmandate stützt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt die FDP zu einem klaren Bekenntnis für Schwarz-Gelb und einer Absage einer Ampelkoalition. Die SPD warnt indes vor einer schwarz-gelben Regierung, die nur durch Überhangmandate auf eine Mehrheit der Sitze komme. Anlass hierfür war, dass Merkel am Freitag erklärt hatte, sie werde notfalls auch mit einer auf Überhangmandaten basierenden Sitzmehrheit regieren.

Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte hierzu, dass eine solche Mehrheit auf einem verfassungswidrigen Wahlrecht beruhe. Denn das Bundesverfassungsgericht habe im Juli 2008 Verzerrungen durch Überhangmandate als grundgesetzwidrig eingestuft.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,650009,00.html

Was haltet ihr davon - wäre nach Eurer Meinung eine solche Mehrheit legitim? Warum wurde das Wahlrecht eigentlich nicht schon längst geändert? Bereits unter der Regierungszeit von Helmut Kohl wurde dies doch immer wieder angemahnt.

Edit: Ach ja, nach den derzeitigen Umfragen ist es nicht unwahrscheinlich, dass Schwarz-Gelb auf eine Sitzmehrheit kommt, die auf Überhangmandaten basiert.
ET 423
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 13072
Registriert: 23 Okt 2002, 12:34

Beitrag von ET 423 »

Das ist in der Tat eine gute Frage, warum es Überhangmandate überhaupt noch gibt. Das wurde meiner Meinung nach wohl nicht geändert, weil gewisse Parteien dadurch mehr Sitze als andere erhalten. Das ist natürlich himmelschreiend unfair - aber wenns wirklich extrem gesetzeswidrig ist, frage ich mich wiederum, warum diese Praxis nicht schon längst von höchster Instanz verboten wurde... :rolleyes:
Ich schaue weg, weil mir hier Einiges nicht paßt.
JeDi
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 19066
Registriert: 22 Apr 2006, 18:27
Wohnort: Land der Küchenbauer
Kontaktdaten:

Beitrag von JeDi »

Wurde verboten - bis 2011 muss ein neues Wahlrecht her.
Benutzeravatar
TramPolin
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 12132
Registriert: 17 Feb 2007, 18:29
Wohnort: Hoch über den Dächern, mit einem anderen Blick auf unser Millionendörfchen (197, N45)
Kontaktdaten:

Beitrag von TramPolin »

ET 423 @ 19 Sep 2009, 14:31 hat geschrieben: Das ist in der Tat eine gute Frage, warum es Überhangmandate überhaupt noch gibt. Das wurde meiner Meinung nach wohl nicht geändert, weil gewisse Parteien dadurch mehr Sitze als andere erhalten. Das ist natürlich himmelschreiend unfair - aber wenns wirklich extrem gesetzeswidrig ist, frage ich mich wiederum, warum diese Praxis nicht schon längst von höchster Instanz verboten wurde... :rolleyes:
Die großen Parteien profitieren von den Überhangmandaten, daher drängt sich der Verdacht auf, da immer großen Parteien an der Regierung beteiligt sind, diese es deswegen nicht ändern. Als Nichtjurist weiß ich nicht, ob das Bundesverfassungsgericht hier nur anmahmen kann oder die Parteien zu einer Änderung zwingen kann.

Angemahnt wurde es ja des Öfteren, bei Kohl hieß es, das werde man noch tolerieren, aber danach müsse es geändert werden. Passiert ist nichts.

Wenn Merkel tatsächlich auf Basis von Überhangmandaten regieren sollte, wird sie sich von der Opposition immer den Vorwurf anhören müssen "Sie regieren ja mit einer grundgesetzwidrigen Mehrheit". Es ist allerdings nicht zu erwarten, dass diese Vorwürfe vom Regieren ablenken.

Die Überhangmandate sind alleine nicht das Problem. Es ist ja nichts dagegen zu sagen, dass ein gewählter Direktkandidat auf jedenFall auch ins Parlament kommt, schließlich war ja genau dies der Wille des Volkes. Andererseits sollte die Sitzverteilung die Zweitstimmen widerspiegeln, denn nur die Zweitstimme entscheidet eigentlich darüber, wie stark eine Partei im Parlament vertreten ist. Vielleicht kann man ja den Parteien, die keine oder proportional gesehen weniger Überhangmandate erhalten haben, Listennachrücker zugestehen, sodass dann die Sitzverteilung wieder dem Verhältnis der Zweitstimme entspricht. Ist nur so eine Idee.
Benutzeravatar
Lazarus
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 21269
Registriert: 06 Aug 2006, 22:38
Wohnort: München

Beitrag von Lazarus »

Überhangmandate abzuschaffen bedeutet das gesamte Wahlrecht zu ändern

Wie will man denn sonst festlegen, welcher gewählte Direktkandidat ins Parlament einziehen darf und welcher net?
Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!
Benutzeravatar
TramPolin
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 12132
Registriert: 17 Feb 2007, 18:29
Wohnort: Hoch über den Dächern, mit einem anderen Blick auf unser Millionendörfchen (197, N45)
Kontaktdaten:

Beitrag von TramPolin »

JeDi @ 19 Sep 2009, 14:42 hat geschrieben: Wurde verboten - bis 2011 muss ein neues Wahlrecht her.
Das heißt letztlich aber auch nach meiner Interpretation, dass Merkels hypothetische Überhangregierung toleriert werden würde. Erst bei der nächsten Wahl...

Aber hatten wir das nicht schon mal? Auch unter Kohl wurde doch schon mal festgestellt, dass die Mehrheit nicht verfassungskonform wäre. Passiert ist aber nichts. Man hatte unter Schröder 7 Jahre und dann 4 Jahre in der Großen Koalition Zeit, ein neues Wahlrecht zu konstruieren. Dafür haben wir zwei Urheberrechtskörbe, ein Zugangserschwerungsgesetz, einen Gesundheitsfond (den niemand wollte und von dem jeder sagte, er brächte nichts) und allerhand weiteren Nonsens bekommen.
Benutzeravatar
TramPolin
*Lebende Forenlegende*
Beiträge: 12132
Registriert: 17 Feb 2007, 18:29
Wohnort: Hoch über den Dächern, mit einem anderen Blick auf unser Millionendörfchen (197, N45)
Kontaktdaten:

Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 19 Sep 2009, 14:53 hat geschrieben: Überhangmandate abzuschaffen bedeutet das gesamte Wahlrecht zu ändern

Wie will man denn sonst festlegen, welcher gewählte Direktkandidat ins Parlament einziehen darf und welcher net?
Wie ich ja vorgeschlagen habe, könnte es man so einrichten, dass jeder Direktkandidat ins Parlament einziehen dürfte, so wie es jetzt auch der Fall ist. Um die Zweitstimmen widerzuspiegeln, könnte man den Parteien, die weniger Sitze bekommen würden, als es die Zweitstimmen angeben, auch Ausgleichsmandate geben. Eine andere Möglichkeit wäre, für jeden Direktkandidaten, der zu einem Überhangmandat führt, einen Listenkandidat am Ende der Liste streichen.
Antworten