Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 27.09.2009

[Rohrbacher]

Wie ich ja vorgeschlagen habe, könnte es man so einrichten, dass jeder Direktkandidat ins Parlament einziehen dürfte, so wie es jetzt auch der Fall ist. Um die Zweitstimmen widerzuspiegeln, könnte man den Parteien, die weniger Sitze bekommen würden, als es die Zweitstimmen angeben, auch Ausgleichsmandate geben. Eine andere Möglichkeit wäre, für jeden Direktkandidaten, der zu einem Überhangmandat führt, einen Listenkandidat am Ende der Liste streichen.

Ich versteh' nicht ganz. Angenommen die Horst-Schlämmer-Partei bekommt 42 Direktmandate, weil die Kandidaten so toll sind, hat aber eigentlich über die Zweitstimmen nur 34 Sitze, wo genau will man da Listenplätze streichen?

[TramPolin]

Ich versteh' nicht ganz. Angenommen die Horst-Schlämmer-Partei bekommt 42 Direktmandate, weil die Kandidaten so toll sind, hat aber eigentlich über die Zweitstimmen nur 34 Sitze, wo genau will man da Listenplätze streichen?

Ich habe ja nur zwei nahe liegende Methoden mal kurz angerissen, ohne die finale Lösung damit verkaufen zu wollen.

Ob der von Dir skizzierte Fall so realistisch ist, dass etwas Vergleichbares in der Praxis eintreten würde, weiß ich nicht. In dem Fall käme man natürlich nicht weiter, selbst wenn man alle Listenplätze streicht. In den Konstellationen, die bei den Bundestagswahlen aufgetreten sind, hätte man wahrscheinlich über ein Streichen von Listenplätzen einen Ausgleich schaffen können. Aber natürlich sollte eine neue Berechnungsgrundlage auch mit seltenen Konstellationen fertig werden.

Das andere wären die von mir erwähnten zusätzlichen Ausgleichsmandate für Parteien, als Kompensation für die Überhangmandate, die andere Parteien erhalten haben. Wahrscheinlich wird es auf so was rauslaufen - oder gäbe es noch eine ganz andere Berechungsgrundage?

[TramPolin]

Es war zu erwarten, doch nun steht es fest - Westerwelle wird keine Ampelkoalition eingehen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,650090,00.html

Sollte er nach der Wahl doch eine Ampel anstreben, würde Westerwelle als Lügner dastehen, daher wird er es wohl nicht machen. Somit ist ein Kanzler Steinmeier, der ohnehin nur noch ein Produkt der Phantasie war, noch einmal erheblich unwahrscheinlicher geworden.

Es scheint nur noch die Wahl zu sein zwischen Merkel und Merkel zu sein - nur ihr Gehilfe schwankt noch.

[ET 423]

nur ihr Gehilfe schwankt noch.

Ich hätte dich für so gehässig gehalten, daß du ihre Gehhilfe schreibst.

Diese Ansage hingegen reduziert die Möglichkeiten auf zwei Konstellationen: CDU/CSU/SPD und CDU/CSU/FDP. Beides keine schöne Vorstellung. Alles andere (Jamaica & rot-grün) ist unrealistisch.
Es sei denn, Steinmeier bricht sein Wort und macht rot-dunkelrot-grün; dann gäbe es zwar keine Schwarzen in der Regierung, aber ob diese Konstellation erstrebenswert ist? :ph34r:

[TramPolin]

Ich hätte dich für so gehässig gehalten, daß du ihre Gehhilfe schreibst.

Ich mag ja nicht, wenn mir Tippfehler unterstellt werden, die ich nicht gemacht habe, aber in diesem Fall hast Du meine Sympathie und mir den Abend mit einem Lacher gerettet.

Es sei denn, Steinmeier bricht sein Wort und macht rot-dunkelrot-grün; dann gäbe es zwar keine Schwarzen in der Regierung, aber ob diese Konstellation erstrebenswert ist?

Rot-dunkelrot-irgendwas ist einfach unrealistisch, die Schnittmengen sind zu klein. Steinmeier müsste Hartz IV abschaffen und die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen. Zwei Dinge, die viele auch außerhalb der SPD und der Linkspartei nicht unsympathisch finden, aber es entspricht halt nicht dem Kurs der SPD. Wenn Steinmeier was mit den ganz links außen Stehenden was machen würde, dann wäre es genauso eine Lüge wie wenn Westerwelle seinen Schwur, nicht mal im Traum (höchstens im Albtraum) sich eine Ampel vorzustellen, brechen würde.

[Boris Merath]

Warum wurde das Wahlrecht eigentlich nicht schon längst geändert?

Das Problem ist erst bei der letzten Wahl so richtig aufgetreten. Zur Erinnerung: Da ist der Direktkandidat der NPD kurz vor der Wahl verstorben, weswegen in einem Wahlbezirk die Wahl verschoben werden musste. Für die CDU entstand dabei die Situation, dass sie einen Sitz mehr bekommen haben, wenn sie in diesem Wahlbezirk unter einer bestimmten Stimmenzahl bleiben. Wie das genau zustande kam hab ich bisher noch nicht kapiert, hängt irgendwie mit den Überhangmandaten zusammen.

Die CDU hat daraufhin dafür geworben, sie NICHT zu wählen. Und in diesem Punkt hat das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz für verfassungswidrig erklärt. Ich bin mir grade nicht ganz sicher, aber ich meine, dass sie die Überhangmandate an sich nicht verboten haben, sondern nur gefordert haben, dass das Wahlrecht dafür sorgen muss, dass ein mehr an Stimmen auch zu einem mehr an Sitzen führt - und nicht mehr Stimmen weniger Sitze bedeuten. Es ist aber in Diskussion, ob man bei der Gelegenheit nicht versucht, die Überhangmandate zu beseitigen - so ein wirkliches Konzept hat aber keiner wie das gehen soll.

Prinzipiell könnte man die Überhangmandate auch dadurch ausgleich, dass die anderen Parteien dann auch mehR Sitze bekommen, dann würde die Größe des Bundestags aber deutlich steigen. Eine andere Möglichkeit wäre, die Sitze länderübergreifend zu verrechnen, also dass Überhangmandate in einem Land dafür sorgen dass in einem anderen Land die Partei weniger Sitze bekommt - das passt aber halt auch nicht so wirklich zum deutschen Föderalismus, und was man dann mit der CSU machen soll, weiß auch keiner so recht.

Die kleinen Parteien wollten dieses Gesetz noch vor der Wahl ändern, die Union und ein Teil der SPD war dagegen, ein Teil der SPD dafür. Es hätte wenn ich mich richtig erinnere eine Mehrheit an Stimmen für eine Änderung vor der Wahl gegeben, nur durch Fraktionszwang und dadurch, dass einige andere Parteien da keine Unterstützung von der Linken wollten, ist das ganze letztlich gescheitert.

[Autobahn]

Bei der Bundestagswahl 2005 verteilten sich die Direktmandate in den 299 Wahlkreisen wie folgt:

CDU/CSU: 150
SPD: 145
Die Linke: 3 (damals noch als PDS)
Grüne: 1

Mandate aus den Zweitstimmen entfielen auf:

CDU/CSU: 76
SPD: 77
FDP: 61
Die Linke: 51
Grüne: 50

Das sind insgesammt 315 Mandate aus Zweitstimmen, also 16 mehr als es Wahlkreise gibt. Dies liegt an dem komplizierten Berechnungsverfahren, dass für die Sitzverteilung angewandt wird. Oder doch an dem dummen Wähler, der die Erststimme der SPD und die Zweitstimme den Grünen gibt? O.K., Erststimme Union, Zweitstimme FDP gehört auch zu den Möglichkeiten. Beide Varianten natürlich auch umgekehrt. Der Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme bei der Wahl 2005 lässt den Schluss zu, dass viele so gehandelt haben.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundesta...tabelle_99.html

Doch wo ist der schlaue Mathematiker, der hier eine verfassungskonforme Formel erstellt? Das Problem liegt auch in den Landeslisten. Hier werden die Spitzenkandidaten abgesichert, damit sie auch dann ihren Wahlkreis vertreten können, wenn sie (knapp) unterliegen.

Geht man allein vom Bundesergebnis aus und würde die Zahl der Listenplätze auf 299 beschränken (und linear kürzen), sähe das Ergebnis wie folgt aus:

CDU/CSU: 72
SPD: 73
FDP: 58
Die Linke: 48
Grüne: 47

Gewinne und Verluste nach dieser Berechnung:

CDU: - 4
SPD: -4
FDP: -3
Die Linke: -3
Grüne: -3

Wobei sich schon sofort eine Rundungsdifferenz einstellt. Wer bekommt das fehlende Mandat? Dies verdeutlicht vielleicht, warum das Wahlgesetz noch nicht geändert wurde.

Das bereits angekündigte Gejammer einer möglichen Opposition ist nicht nur scheinheilig, sie werden es im Falle eines Falles freudig nutzen.

Ach ja, das fehlende Mandat aus meiner Beipielberechnung kann entscheidend sein.

[JeDi]

Hier im ersten Film wird das "Mehr Stimmen, weniger Mandate" erklärt

[TramPolin]

Das Problem ist erst bei der letzten Wahl so richtig aufgetreten. Zur Erinnerung: Da ist der Direktkandidat der NPD kurz vor der Wahl verstorben, weswegen in einem Wahlbezirk die Wahl verschoben werden musste. Für die CDU entstand dabei die Situation, dass sie einen Sitz mehr bekommen haben, wenn sie in diesem Wahlbezirk unter einer bestimmten Stimmenzahl bleiben. Wie das genau zustande kam hab ich bisher noch nicht kapiert, hängt irgendwie mit den Überhangmandaten zusammen.

Man nennt dies "negatives Stimmgewicht".

Mit dem freundlicherweise von JeDi verlinkten Film

Hier im ersten Film wird das "Mehr Stimmen, weniger Mandate" erklärt

maße ich mir an, es jetzt (hoffentlich) verstanden zu haben. Gehen wir davon aus, dass eine Partei in einem bestimmten Bundesland A eine bestimmte Stimmenkonstellation hat, die dazu führt, dass sie mehr Abgeordnete in den Bundestag senden kann, als ihr vom Zeitstimmenanteil her zustehen, dass also so genannte Überhangmandate entstehen. Nehmen wir mal an, der Partei stehen vom Zweitstimmenanteil 10 Abgeordnete dazu, aber es wurden 12 Direktkandidaten gewählt. In diesem Fall kommen die 12 Direktkandidaten in den Bundestag, Listennachrutscher gibt es folglich keine.

Gehen wir außerdem davon aus, in den anderen Bundesländern war der Zweitstimmenanteil so hoch, dass dort keine Überhangmandate produziert wurden.

Wie wir wissen, legt zunächst einmal der Zweitstimmenanteil fest, wie viele Abgeordnete jedes Bundesland entsenden darf.

Nehmen wir mal an, die Partei hätte in dem genannten Bundesland A eine höhere Zweitstimmenanzahl erhalten als im ersten skizzierten Beispiel, in den anderen Bundesländern soll sich der Zweitstimmenanteil nicht ändern.

Jetzt kommt der entscheidende Punkt. Dadurch muss der Bundesland-Verteilschlüssel neu berechnet werden. Dies führt dann dazu, dass dann jedes der anderen Bundesländer Abgeordnete "abgeben" muss, denn die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag ist ja konstant (die Überhangmandate spielen augenblicklich keine Rolle). Als Ausgleich darf sie im Bundesland A augenscheinlich mehr Abgeordnete entsenden, denn dort hat sie ja jetzt mehr Zweitstimmen. Darf sie aber unter Umständen nicht. Denn sie hatte vorher ja mehr Abgeordnete entsenden dürfen, als ihr per Zweitstimmen zustanden. In der Praxis kann dies dazu führen, das ihr nun 12 Abgeordnete auf Basis der Zweitstimme zugestehen. Das wären aber ebenso viele wie bei dem hypothetische ersten geringeren Zweitstimmenergebnis. Von den anderen Bundesländern dürfen dann aber weniger Abgeordnete dieser Partei in den Bundestag. Damit gelangen insgesamt weniger Abgeordnete dieser Partei in den Bundestag, obgleich der Zweitstimmenanteil in einem Bundesland höher und in den anderen gleich ist.

Dies entspricht dem Satz aus dem Film:

Mehr Zweitstimmen für eine Partei in einzelnen Bundesländern können dann zu weniger Sitzen für diese Partei im Bundestag führen.

Und das ist doch unlogisch und ungerecht.

Ich hoffe mal, dass ich das jetzt richtig verstanden habe. Ganz einfach ist es nicht.

[JeDi]

Die Erklärung liest sich gut - so versteh ich das auch.

[TramPolin]

Thomas Gottschalk spricht sich für Schwarz-Gelb aus

Die Argumentation von Gottschalk:

- Er wisse nicht, ob es Steinmeier kann. Wenn er es gut kann, treibt ihn seine SPD irgendwann in die Verzweiflung. Wenn er es nicht kann, brauchen wir ihn nicht.
- Merkel könne es, sie habe es bewiesen. Allerdings sei sie in letzter Zeit etwas mutlos. Die FDP könne der "einzige Stachel im Fleisch" der Bundeskanzlerin sein.
- Westerwelle gäbe kein neoliberales Getöse mehr von sich, sondern wolle eine Politik machen, die sich auch für die einsetzt, die nicht können, aber keine Wohltaten an die vergibt, die nicht wollen.
- Ihm graue vor weiteren Jahren einer großen Koalition.

http://www.welt.de/die-welt/politik/articl...cht-waehle.html

Aufgrund Gottschalks enormen Popularität könnte ich mir durchaus vorstelle, dass sich der eine oder andere der Argumentation anschließt. Dabei klingt seine Argumentationskette schon sehr stammtischparolenmäßig. Gottschalk lebt in Kalifornien und hat Geld wie Heu. Ob er daher an der deutschen Politik überhaupt noch nah dran ist?

[TramPolin]

Derzeit sind nur eine schwarz-gelbe und eine große Koalition realistisch.

Wer Letztere will, sollte SPD wählen, meint der SPIEGEL. Schwarz-Gelb-Fans sollten sich für die FDP entscheiden. Wer aber wählt dann die CDU?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,650107,00.html

[Rohrbacher]

Quatsch. Wenn in einem anderen Blatt aufgefordert wird, dass alle die Tierschutzpartei wählen sollen, dann hat auch die die Chance auf eine absolute Mehrheit.

[Autobahn]

Wer Letztere will, sollte SPD wählen, meint der SPIEGEL. Schwarz-Gelb-Fans sollten sich für die FDP entscheiden. Wer aber wählt dann die CDU?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,650107,00.html

Bei der Bundestagswahl 2005 holte die Union die Mehrheit der Direktmandate (150 von 299), die FDP gewann nicht einziges Direktmandat. Wer also Schwarz-Gelb will, muss mit der Erststimme den Kandidaten der Union wählen, und mit der Zweitstimme die FDP. Gleiches trifft auch für Rot-Grün zu (Erststimme SPD, Zweitstimme Grüne).

[spock5407]

Weil Rot-Grün auch nur mehr als 0,00001% Wahrscheinlichkeit auf ne Mehrheit hat...

[Hot Doc]

Ich sach euch wies läuft: Jetzt gibts ne große Koalition und in 2 Jahren, wenn die Wirtschaftskriese so richtig durchschlägt und die Arbeitslosigkeit so groß ist wie noch nie, kommt n Mißtrauensvotum und rot-rot-grün.

[612 hocker]

Wenn schwarz-gelb verkehrspolitisch die gleichen Ziele wie unsere schwarz-gelbe Landesregierung verfolgt, sehe ich jetzt schon schwarz. In den anderen Bereichen kann ich mich mit der FDP allerdings sehr gut anfreunden.

[LugPaj]

Ich sach euch wies läuft: Jetzt gibts ne große Koalition und in 2 Jahren, wenn die Wirtschaftskriese so richtig durchschlägt und die Arbeitslosigkeit so groß ist wie noch nie, kommt n Mißtrauensvotum und rot-rot-grün.

Und rot rot grün wird dann wieder Milch und Honig in diesem Land fliessen lassen.

[LugPaj]

Rot-dunkelrot-irgendwas ist einfach unrealistisch, die Schnittmengen sind zu klein. Steinmeier müsste Hartz IV abschaffen und die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen.

In solch einem Szenario musst du auch das Wort Steinmeier streichen. Der wird nach der Wahl, wenn er nicht Bundeskanzler wird (durch die unrealistische Annahme, es gibt eine Ampel), weg vom Fenster sein. Und Müntefering wird dann ebensowenig noch Parteivorsitzende sein. Was dann kommt, wird spannend.

[LugPaj]

Mandate aus den Zweitstimmen entfielen auf:

CDU/CSU: 76
SPD: 77
FDP: 61
Die Linke: 51
Grüne: 50

Das sind insgesammt 315 Mandate aus Zweitstimmen, also 16 mehr als es Wahlkreise gibt

Und das, obwohl CDU/CSU bei den Zweitstimmen 35,2% Anteil hatten. Und die SPD nur 34,2.

[Lazarus]

In solch einem Szenario musst du auch das Wort Steinmeier streichen. Der wird nach der Wahl, wenn er nicht Bundeskanzler wird (durch die unrealistische Annahme, es gibt eine Ampel), weg vom Fenster sein. Und Müntefering wird dann ebensowenig noch Parteivorsitzende sein. Was dann kommt, wird spannend.

bleibt eigendlich nur Steinbrück.....

[TramPolin]

In solch einem Szenario musst du auch das Wort Steinmeier streichen. Der wird nach der Wahl, wenn er nicht Bundeskanzler wird (durch die unrealistische Annahme, es gibt eine Ampel), weg vom Fenster sein. Und Müntefering wird dann ebensowenig noch Parteivorsitzende sein. Was dann kommt, wird spannend.

Es kommt auf das Ergebnis an. Angenommen, die SPD schafft doch noch um die 30 %, dann wird man wohl den Parteivorsitzenden nicht so schnell austauschen. Denn das Ergebnis würde weit über den Erwartungen liegen. Andernfalls wäre es aber dann schon wieder mal ein Wechsel an der Spitze der SPD, ich habe inzwischen aufgehört zu zählen. Man kann doch nicht jedes Jahr die Mannschaftsspitze auswechseln. O.k. , man wird es bei einem schlechten Ergebnis wohl müssen. Aber was ist ein schlechtes Ergebnis? 24 %? 26 %? 28 %? Früher wären 35 % oder 38 % mal schlecht gewesen.

[LugPaj]

bleibt eigendlich nur Steinbrück.....

Mein persöhnlicher Tipp wäre Nahles.

[Lazarus]

Mein persöhnlicher Tipp wäre Nahles.

wenn die dran kommt, ist rot-rot-grün nimmer fern

[TramPolin]

Mein persöhnlicher Tipp wäre Nahles.

Die steht viel zu weit links, aber wäre ideal für eine Vereinigung mit der Linkspartei. Die neue Partei könnte dann "SPD - die Linken" heißen. :ph34r:

[spock5407]

Linkspartei in der Bundesregierung.... wenn sowas wahr wird wächst mir ein Kropf dicker als mein Bauch....damit treiben wir die Wirtschaft schneller aus dem Land als man "Buh!!!" rufen kann.

Der Sozialismus hatte seine Chance, er ist auf deutschem Boden pleite gegangen.

[TramPolin]

Linkspartei in der Bundesregierung.... wenn sowas wahr wird wächst mir ein Kropf dicker als mein Bauch....damit treiben wir die Wirtschaft schneller aus dem Land als man "Buh!!!" rufen kann.

Der Sozialismus hatte seine Chance, er ist auf deutschem Boden pleite gegangen.

Also, jetzt haben wir noch nicht mal gewählt, und schon regen wir uns darüber auf, dass es in zwei Jahren Neuwahlen geben könnte, bei denen dann die Linkspartei an der Regierung beteiligt sein könnte. Das ist mir alles zu viel Konjunktiv, als dass ich mich da jetzt schon aufregen könnte. Es kommt ohnehin immer anders und zweitens als man denkt.

[spock5407]

Es bleibt eh, wie's is....sag ich mal.

Ab eigenlich is eh wurscht, weil die einen klauen einem das Geld aus der linken, die anderen aus der rechten Tasche...

[ET 423]

aber in diesem Fall hast Du meine Sympathie und mir den Abend mit einem Lacher gerettet.

Mach ich doch gerne.

Die steht viel zu weit links, aber wäre ideal für eine Vereinigung mit der Linkspartei. Die neue Partei könnte dann "SPD - die Linken" heißen.  :ph34r:

Es geht sogar noch einfacher: Einfach SPDS - trifft den Nagel doch aufn Kopf und stellt alle Flügel zufrieden.

[Autobahn]

Es geht sogar noch einfacher: Einfach SPDS - trifft den Nagel doch aufn Kopf und stellt alle Flügel zufrieden.

Nicht ganz, die Seeheimer wandern ab Und dazu gehören nun mal die "Zugpferde" Steinmeier und Steinbrück. Die würden sich auch in der Union gut machen