Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[Galaxy]

Hat der Bundespräsident in Österreich mehr Macht als in Deutschland? In Österreich ist die Struktur fast so ähnlich wie in Deutschland und dort findet nach der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung auch noch eine Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk statt. Also müsste in Deutschland nicht so viel geändert werden, sollte das österreichische Wahlsystem für den Bundespräsidenten in Deutschland übernommen werden.

Er ist immerhin Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

[Bayernlover]

Er ist immerhin Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Was in Österreich natürlich ungefähr den Stellenwert hat wie in Amerika

[Autobahn]

Nur um allen Irrtümern vorzubeugen:

Der Bundesminister der Verteidigung hat im Frieden die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr inne. Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über (Art. 115b  Grundgesetz (GG)). Da der Einsatz bewaffneter Streitkräfte einen Beschluss des Deutschen Bundestages voraussetzt, ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln, kann der Verteidigungsfall als Voraussetzung für den Einsatz der bewaffneten Streitkräfte nach der Sonderregelung des Art. 115a (2) GG vom Gemeinsamen Ausschuss festgestellt werden. Unter den in Art. 115a (4) GG bezeichneten engeren Voraussetzungen eines bewaffneten Angriffs auf das Bundesgebiet und der Handlungsunfähigkeit der für die Feststellung des Verteidigungsfalls zuständigen Bundesorgane gilt die Feststellung des Verteidigungsfalls bereits als getroffen.

Da steht nichts von einem Bundespräsidenten. Das mag in Österreich anders sein, aber es interessiert hier niemanden.

[Electrification]

Hat der Bundespräsident in Österreich mehr Macht als in Deutschland?

Sehen wir es mal so, in Österreich hätte Wulff für alles was er gemacht hat einen Verdienstorden bekommen.

[TramPolin]

Nur um allen Irrtümern vorzubeugen:

Da steht nichts von einem Bundespräsidenten. Das mag in Österreich anders sein, aber es interessiert hier niemanden.

Die alte Dame Wiki meint hierzu:

Der ((gemeint ist der österreichische; der Verfasser)) Bundespräsident besitzt in der Regel keine unmittelbare Befehls- und Verfügungsgewalt ((gmeint ist "über das Bundesheer"; der Verfasser)).

[ET 474]

Da steht nichts von einem Bundespräsidenten. Das mag in Österreich anders sein, aber es interessiert hier niemanden.

Mich schon. Was hat der österreichische Bundespräsident für Kompetenzen, die der deutsche Bundespräsident nicht hat?

Sehen wir es mal so, in Österreich hätte Wulff für alles was er gemacht hat einen Verdienstorden bekommen.

???

[Fichtenmoped]

Was in Österreich natürlich ungefähr den Stellenwert hat wie in Amerika

Haben die Ösis (nein, NICHT Ossis!) denn überhaupt ernstzunehmendes Militär?!

[Autobahn]

Haben die Ösis (nein, NICHT Ossis!) denn überhaupt ernstzunehmendes Militär?!

Siehe hier:

http://www.bundesheer.at/

[Fichtenmoped]

Siehe hier:

http://www.bundesheer.at/

Das fängt ja gut an:

Landesverteidigung:
Im Falle eines Angriffs auf Österreich steht das Bundesheer zur Verteidigung bereit...

Aber wieso muss ich dabei an das denken: http://www.google.de/url?sa=t&source=web&c...35jEFYeKRFzymtw

[DumbShitAward]

Aber wieso muss ich dabei an das denken: http://www.google.de/url?sa=t&source=web&c...35jEFYeKRFzymtw

ROFL!

Landung erfolgreich, leider von einer Spezialeinheit (= Teeniegang aus Reutin) erfolgreich bis Lochau zurückgedrängt

[O 530 L]

Aus den Zeiten des kalten Kriegs gibt's einen Witz von der Bundeswehr:

Gefreiter: Was machen wir eigentlich wenn die Österreicher angreifen?
Ausbilder: Nix! Da ist die Passauer Feuerwehr zuständig.

:ph34r:

[ET 474]

Haben die Ösis (nein, NICHT Ossis!) denn überhaupt ernstzunehmendes Militär?!

Ja, haben sie. Das Bundesheer ist zusammen mit der deutschen Bundeswehr in Afghanistan aktiv. Während der deutschen Teilung hat auch das österreichische Bundesheer regelmäßig für den Fall eines 3. Weltkrieges trainiert.

[spock5407]

Mit den 15 Typhoons AKA Eurofighter kann man auch was anfangen, die Draken waren ja zu ihrer Zeit in Österreich eher schon am Ende.

[Autobahn]

Während der deutschen Teilung hat auch das österreichische Bundesheer regelmäßig für den Fall eines 3. Weltkrieges trainiert.

Ja, zusammen mit der NATO. Nein, gleichzeitig, nicht zusammen . Das war ihnen ja gemäß Neutralitätsabkommen verboten.

(Ich habe es aus erster Hand von österreichischen Offizieren, die ich 1972 bei einem internationalen Soldatentreffen in Frankreich traf)

[Fichtenmoped]

Nächste Runde im Spiel "Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren"?
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/inso...staat-1.1291781

Insolvente Drogeriekette
Schlecker-Betriebsrat verlangt Hilfe vom Staat

Die Drogeriekette Schlecker ist pleite, nun soll neues Geld her. Aber nicht von Investoren, die unprofitable Läden schließen würden, sondern bitte vom Steuerzahler: Der Schlecker-Betriebsrat fordert Staatshilfen. Denn die Märkte gehören auf dem Land angeblich zur Grundversorgung. Schlecker - so wichtig wie Strom- und Wasserwerke?

Naja, wenn WIRKLICH in jedem Ort eine Filliale wäre... Aber die Realität sieht anders aus! In manchen Dörfern ist Schlecker überhaupt nicht vertreten, nur um in der 10km entfernten Kleinstadt mit 10.000Einwohnern innerhalb von 2km Umkreis gleich dreimal eine Filliale zu haben!

Sorry, die Kunden haben Schlecker zu Recht abgewatscht! Man denke nur an die Angestellten die erst entlassen wurden, nur um mit einen neuen Arbeitsvertrag bedeutend weniger an der selben Arbeitsstelle zu verdienen... Dazu noch das Fillialnetz mit entsprechend kleinen Läden,..,

[Bayernlover]

Also ganz ehrlich, wenn Schlecker Staatshilfen bekommt, muss ich mir doch überlegen mein Geld auf ein Schweizer Konto überweisen zu lassen :ph34r:

[spock5407]

Da wird man beim gelben Wirtschaftsminister auf Granit beißen. Hoff ich.

[Electrification]

Wenn kleine Orte unterversorgt sind, dann lieber Hilfen für so Projekte wie Nachbarschaftsläden, die sind nicht gewinnorientiert und bieten gerade für mobilitätseingeschränkte Menschen auf dem Land eine Anlaufstelle.
Es gibt viele positive Beispiele dieser Nachbarschaftsläden, wo die Dorfbewohner vieles ehrenamtlich machen und so verhindern dass man weite Strecken zum nächsten Markt fahren muss.

Also, wenn Unterstützung, dann für solche Nachbarschaftsläden, die wieder im Kommen sind, denn die könnten das Geld wirklich brauchen.

[Autobahn]

Was nutzt ein Drogeriemarkt auf dem Dorf, wenn es keinen Bäcker gibt? :ph34r:

Ich habe auch mal auf dem "Dorf" gewohnt. Als ich dort hinzog, gab es drei Lebensmittelgeschäfte, eines davon mit Bäckerei, eine zweite Bäckerei, zwei Metzger und vier Kneipen. Ach ja, ein Gemüsegeschäft gab es auch noch - und ein Textilgeschäft .

Als die Inhaber dann älter wurden, machte zunächst ein Lebensmittelgeschäft zu, das Ladenlokal wurde an Schlecker vermietet (die aber heute auch schon nicht mehr dort sind). Ein Metzger hat aus Altersgründen seinen Laden geschlossen, heute ist dort sehr erfolgreich eine Imbissbude drin. Die nächste Schließung betraf den Lebensmittelladen mit Bäckerei. Der Sohn wollte nicht, Laden zu Wohnzwecken umgebaut. In der ehemaligen Backstube hat sich ein Pizzabäcker eingerichtet, der nur Außer-Haus Verkauf macht. Der zweite Bäcker besteht heute noch. Der Sohn hat die Backstube ausgebaut und verkauft deutsche Brötchen als Aufbackware an Abnehmer in Holland , und natürlich als Fertigware an deutsche Kunden

Die ÖPNV-Verbindungen muss man als miserabel ansehen.

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Aber zum Ausgleich gibt es jetzt dort seine Supermarkt, den es zu meiner Zeit nicht gegeben hat. Penny oder Lidl, ich weiß es nicht. Der liegt zwar am Rande des Dorfes, aber das Dorf kann man in 10 Minuten zu Fuß durchqueren.

[Electrification]

Gibt es da nicht eigentlich eine Mindestgröße eines Dorfes ab dem erst ein Supermarkt/Discounter eröffnet werden darf oder gilt das nur in Bayern?
Bei so richtigen Dörfern <1000 Ew. wäre mir jetzt keines mit Supermarkt bekannt.

Mir sind aber mehrere Beispiele bekannt die so verliefen wie von Autobahn aufgezählt, Metzger und Bäcker verschwunden, Wirtshaus weg, Post weg und Tante Emma als Nahversorger ebenso.
Da gabs dann sogar Orte die um einen Supermarkt geworben haben, aber keiner wollte dort hin, weil es den Betreibern nicht wirtschaftlich erschien.

Genau da setzen die Nachbarschaftsläden an, die werden großteils als Genossenschaften betrieben wo jeder Dorfbewohner Mitglied werden kann. Dort wird dann viel auf ehrenamtlicher Basis gemacht und tw. wird der Betrieb mit 1-2 Teilzeitkräften abgewickelt. Für kleine Dörfer genau das richtige wie ich finde, nur muss dann der ganze Ort dahinterstehen und auch etwas Freizeit investieren. Will man aber so kleine Orte lebenswert halten, gerade bei einer alternden Gesellschaft, muss man genau solche Wege gehen.

[Hot Doc]

Genau da setzen die Nachbarschaftsläden an, die werden großteils als Genossenschaften betrieben wo jeder Dorfbewohner Mitglied werden kann. Dort wird dann viel auf ehrenamtlicher Basis gemacht und tw. wird der Betrieb mit 1-2 Teilzeitkräften abgewickelt. Für kleine Dörfer genau das richtige wie ich finde, nur muss dann der ganze Ort dahinterstehen und auch etwas Freizeit investieren. Will man aber so kleine Orte lebenswert halten, gerade bei einer alternden Gesellschaft, muss man genau solche Wege gehen.

Eine gute Lösung, wie ich finde. Den Freizeiteinsatz hat man ja auch so, wenn man sonst mit dem Auto erst bis in die nächste Stadt muß zum Einkaufen.

[c-a-b]

Etwas was mich heute Morgen schier umgehaut hat: Der ehemalige ZDF-Nachrichtensprecher, Journalist usw. Klaus-Peter Siegloch stand heute als Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) vor der Kamera und polterte gegen den Streik der Vorfeldarbeiter in Frankfurt. Journalisten haben heute eine biegsame Flexibilität die erstaunlich ist…

http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus-Peter_Siegloch

[Woodpeckar]

Etwas was mich heute Morgen schier umgehaut hat: Der ehemalige ZDF-Nachrichtensprecher, Journalist usw. Klaus-Peter Siegloch stand heute als Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) vor der Kamera und polterte gegen den Streik der Vorfeldarbeiter in Frankfurt. Journalisten haben heute eine biegsame Flexibilität die erstaunlich ist…

Die natürlichen Interessenskonflikte zwischen den Tarifvertragsparteien lassen sich nicht dadurch lösen, dass man ihre Existenz verneint. Genausowenig sind sie dadurch lösbar, dass man einer Seite abspricht, die eigenen Interessen vertreten zu dürfen.
Die Aufgaben des BDL-Präsidenten in einem Interessenskonflikt mit vermeintlichen Anforderungen an einen Journalisten (auch die sind nicht grundsätzlich unparteiisch) zu vergleichen ist argumentativer Unfug, die dabei verlautbarten Vorwürfe sind fern jeder Realität.

[c-a-b]

Die natürlichen Interessenskonflikte zwischen den Tarifvertragsparteien lassen sich nicht dadurch lösen, dass man ihre Existenz verneint. Genausowenig sind sie dadurch lösbar, dass man einer Seite abspricht, die eigenen Interessen vertreten zu dürfen.
Die Aufgaben des BDL-Präsidenten in einem Interessenskonflikt mit vermeintlichen Anforderungen an einen Journalisten (auch die sind nicht grundsätzlich unparteiisch) zu vergleichen ist argumentativer Unfug, die dabei verlautbarten Vorwürfe sind fern jeder Realität.

Fern von deiner Realität vielleicht, aber ich erwarte von einem Journalisten mit Format durchaus dass er nicht später mal die Vertretung irgendeines gut dotierten Lobbyverbandes übernimmt, genau so wenig wie ich es einem Kanzler zugestehe sich vor Ablauf seiner Amtszeit noch einen Managerposten zu basteln.

[Electrification]

Tja, da zeigt sich doch nur was oftmals schon vorher angedeutet ist, denn tendenzielle Berichterstattung ist doch heute schon Normalität, indem das Kapital direkt oder indirekt die Medien lenkt und kritische Berichte nicht erwünscht sind.

Auch ob da einige unserer Gerichte noch frei und unabhängig sind (gleicher waren ja schon immer die die sich das leisten können) darf man sich aufgrund der einen oder anderen Entscheidung zugunsten der Wirtschaftslobby auch fragen.
Sogesehen fragt man sich, wer dieses Land eigentlich regiert.

In Frankreich hätte das ganz anders ausgesehen als in Neidland, denn da wäre die Bevölkerung wie eine Wand zusammengestanden, selbst wenn man die gesamte Geschäftsführung am Flughafen eingesperrt hätte, was da ja auch schon vorkam.
Vive la France!

[riedfritz]

c- a - b :

aber ich erwarte von einem Journalisten mit Format durchaus dass er nicht später mal die Vertretung irgendeines gut dotierten Lobbyverbandes übernimmt,

Mit welchem Recht sprichst Du jemandem ab, seinen Job zu wechseln?
Das ist ja mal eine ganz neue Definition von "freier Berufswahl".

Der jetzige Regierungssprecher war vorher Tagesschausprecher, darf er jetzt nicht die Sicht der Kanzlerin bekanntgeben?

Der Indendant des BR, Wilhelm, war vorher auch schon Regierungssprecher, darf er deswegen jetzt keine eigene Meinung haben?


Viele Grüße,

Fritz

[c-a-b]

Manche Berufswechsel sind einfach zu sensibel und es gibt ja auch in der realen Berufswelt durchhaus einige Einschränkungen, so dass man z.B. nicht zu einem konkurrierenden Unternehmen in selber Position wechseln darf weil sich da Interessenkonflikte ergeben. Da kann auch kein Hinweis auf die "freie Berufswahl" erfolgen!

Der aktuelle Regierungssprecher war vorher übrigens Sprecher der heute-Nachrichten im ZDF und nicht der ARD Tagesschau, aber unangemessen finde ich es trotzdem. Eben noch objektiver Leser der Nachrichten nun Jubelperser der Kanzlerin. Eine eigene Meinung kann ich nicht darin erkennen, auf einmal sämtliche anderen politischen Ansichten und Meinungen plötzlich anzugreifen und nur einen bestimmten Kurs zu rechtfertigen.

Private Meinung hat damit so gar nichts zu tun, denn Herr Seibert könnte auch eine völlig konträre politische Ansicht haben, die ist hier aber überhaupt nicht gefragt.

Problematisch finde ich einfach wenn Volksvertreter mit einem bestimmten Aufgabenbereich in privatwirtschaftliche Tätigkeiten wechseln die entweder auf ihre vorherige Leistung ein schlechtes Bild werfen wie z.B. der Ex-Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann der heute Sprecher der deutschen Autolobby ist oder eben nun den Fall eines Fernsehjournalisten der zum Sprachrohr einer Lobbyvereinigung wird.

[DumbShitAward]

Der jetzige Regierungssprecher war vorher Tagesschausprecher, darf er jetzt nicht die Sicht der Kanzlerin bekanntgeben?

Der Indendant des BR, Wilhelm, war vorher auch schon Regierungssprecher, darf er deswegen jetzt keine eigene Meinung haben?

Das sind in meinen Augen zwei paar Schuhe:

Dass Steffen Seibert jetzt Regierungssprecher ist, ist in meinen Augen unverfänglich.

Das Ulrich Wilhelm mit seiner "Vergangenheit" jetzt Intendant (also sehr großen Einfluss auf ein per Gesetz staatsfernes Rundfunkmedium - privatwirtschaftliches Medium wäre eine andere Baustelle) des BRs ist, halte ich jedoch für hochgradig bedenklich. Aber das ist ja ein allgemeines Problem dessen, was sich hierzulande öffentlich-rechtlicher Rundunk schimpft.

Mit "Meinung" hat das aber recht wenig zu tun...

[riedfritz]

c-a-b:

..........z.B. nicht zu einem konkurrierenden Unternehmen in selber Position wechseln darf weil sich da Interessenkonflikte ergeben. Da kann auch kein Hinweis auf die "freie Berufswahl" erfolgen!

Das steht vorher im Arbeitsvertrag, den er mit unterschreibt und für die "Wartezeit" steht ihm auch noch ein Gehalt zu! Also wo soll da eine Einschränkung der "freien Berufswahl" sein, wenn er ein Jahr fürs Nichtstun bezahlt wird?

Und warum soll ein Journalist nicht Sprecher oder Verbandspräsident werden können? Hat er eine Verpflichtung, seine Meinung beizubehalten?


Viele Grüße,

Fritz

[Autobahn]

Ein Pressesprecher, egal ob Regierung, Partei oder Unternehmen (wie z.B. die Deutsche Bahn) braucht eine journalistische Ausbildung, sonst wird er von der Meute gejagt.

http://www.youtube.com/watch?gl=DE&v=TQiriTompdY