Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 12 Aug 2016, 22:54

Na dann freu dich über das freie und gerechte Leben in Moskau. Leider reicht mein russisch nicht aus, um den Bericht im Detail zu verfolgen, aber das Bild von dem Kaviar, welcher auf die Straße gepinselt wird, hat natürlich was an sich. Die Frage, wie genau diese Kosten entstanden, ist damit weiter ungeklärt.

Nur: 200 Mio USD. sind dann eben doch noch lange nicht "mehrere Milliarden", welche du zunächst kolportieren wolltest (selbst extrapoliert von 5Km auf 18km nicht) , und die Vergleichszahl zum Bau der Brenner Autobahn unterschlägst du ebenfalls. Und angesichts des Zustandes gemäß Youtube-Link, sind wohl 195 der 200 Mio Dollars davon in Schmiergeldern draufgegangen. Ein Hoch auf Putin und Russland! So, ja genau so bekommt man ein Land vorwärts!

146225 · Beitrag von **146225** » 23 Aug 2016, 19:40

Wird es langsam Zeit für eine umfassende "Stoppt Strobl!" - Kampagne? Lange hatte ich gehofft, dieser für Heilbronn peinliche Schreihals würde kraft Wandlung vom Generalsekretär zum Innenminister staatstragender, leiser und gelassener werden - vergebens? Zu dem Nonsens von den "Bundeswehreinsätzen im Innern" braucht man ja nix mehr sagen, aber wenn unsere Regierung meint, künftig wieder öfter Krieg spielen zu müssen/wollen, dann doch bitte mit entsprechend ausgebildeten und bezahlten Profis mit entsprechend qualitativ hochwertiger und neuwertiger Ausrüstung, nicht mit einer schrottreifen Armee aus Wehrsklaven. Ach, das gibt die "schwarze Null" nicht her? Schade aber auch...

Catracho · Beitrag von **Catracho** » 22 Nov 2016, 19:03

http://www.t-online.de/nachrichten/deutsch...-verankert.html

Ganz ehrlich, wenn ich das so lese, inzwischen hab auch ich ein bisschen Angst vor diesen vielen fremden Menschen in Deutschland. Zugegeben, die Mehrheit ist in diesem Land angekommen und Teil der Gesellschaft. Aber ein Großteil will sich eben partout nicht integrieren, bleibt unter sich, spricht auch nach Jahren nur sehr schlecht Deutsch. Sie halten an ihrem steinzeitlichen Glauben und ideologischen Vorstellungen fest und sind vielfach politisch radikalisiert. Viele von ihnen sind haben nur eine schlechte oder auch gar keine Ausbildung, keine Zukunftsperspektive und liegen dem Staat und den hart arbeitenden Menschen auf der Tasche. Aber dann denk ich mir, wird schon gutgehen, wir haltens ja jetzt schon 26 Jahre mit denen aus....

Mfg
Catracho

146225 · Beitrag von **146225** » 22 Nov 2016, 20:04

Respekt, mehr Vorurteile kann man eigentlich kaum noch in einen einzelnen Absatz packen. Wir werden es wohl aushalten müssen, denn was wäre die Alternative? Deren Religion passt uns nicht, also "weg damit?" - Ein Zwang zur "Integriertheit"? - ja aber gerne doch, wenn es dafür schon eine verünftige Maßeinheit geben würde.

Wir werden auch künftig damit leben müssen, nur jene des Landes verweisen zu können, die kraft Gesetz entweder kein Aufenthaltsrecht erhalten können oder wegen Verstößen gegen geltende Gesetze das Aufenthaltsrecht verwirken. Was der Rest tut, ist dessen Privatsache - solange es im Rahmen der Gesetze bleibt.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 22 Nov 2016, 20:11

Okay, du hast den Link also nicht geöffnet

146225 · Beitrag von **146225** » 22 Nov 2016, 20:41

Bayernlover @ 22 Nov 2016, 20:11 hat geschrieben: Okay, du hast den Link also nicht geöffnet

Nein, ich hatte mich tatsächlich nur auf den Absatz von @Catracho bezogen. Nur für den Fall, dass den jemand Ernst genommen hätte. Dass man Sachsen mitsamt Inhalt demnächst wegen massiver Integrationsprobleme an den meistbietenden verkaufen wird müssen, steht auf einem anderen Blatt.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 22 Nov 2016, 21:11

Ich kaufe es

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 22 Nov 2016, 21:22

Naja, mal schaun. 2017 wird eh Fr. "Sie kennen mich!" wieder gewählt.

Entenfang · Beitrag von **Entenfang** » 22 Nov 2016, 21:40

spock5407 @ 22 Nov 2016, 21:22 hat geschrieben:Naja, mal schaun. 2017 wird eh Fr. "Sie kennen mich!" wieder gewählt.

Leider. Wäre mal Zeit für einen Wechsel an der Spitze.

Aber es ist wie verhext - egal, wen man wählt, am Ende kriegt man Merkel.

SPD -> Neuauflage GroKo
Grüne -> Schwarz-Grün wird immer wahrscheinlicher
FDP -> Mal sehen, ob sie die 5%-Hürde überspringen
AfD -> Keiner wird mit denen koalieren, also bleibt Merkel Kanzlerin, egal unter welcher bunten Kombination.

146225 · Beitrag von **146225** » 22 Nov 2016, 22:09

Nie war "Linke" wählen so attraktiv wie heute?

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 22 Nov 2016, 22:14

Weil langsam immer mehr Altlasten wie das honorige Mitglied des Ältestenrat Hans Modrow bald sterben könnten?

146225 · Beitrag von **146225** » 22 Nov 2016, 22:16

Iarn @ 22 Nov 2016, 22:14 hat geschrieben: Weil langsam immer mehr Altlasten wie das honorige Mitglied des Ältestenrat Hans Modrow bald sterben könnten?

Das war nur die logische Feststellung auf die von Entenfang geschilderten Zwickmühlen. Es ist weder eine Wahlempfehlung noch ein Hinweis auf mein eigenes Wahlverhalten.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 23 Nov 2016, 07:12

Ich sehe leider keine personelle Alternative zu Merkel. Gabriel? Den finde ich sogar recht sympathisch, hat sich aber mit seinen Waffendeals bei mir endgültig ins Aus geschossen. Ansonsten sehe ich niemanden.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 23 Nov 2016, 10:02

Die Alternative hätte rechtzeitig aufgebaut werden müssen - U. von der Leyen soll dem Vernehmen nach den Job in Bellevue abgelehnt haben, weil sie auf eine Merkel-Nachfolge 2021 schiele. Wenn dem so wäre, könnte man da auch 2017 (oder 2019, ohne Bundestagswahl) von machen. Auch Thomas DeMeziere hätte man aufbauen können. Ob man Gutti wirklich reaktivieren könnte, halte ich für zweifelhaft. Die CSU hat derzeit absolut nichts anzubieten, was man guten Gewissens nach Berlin schicken könnte.

Auf SPD-Seite war es in meinen Augen Merkel nur Recht, daß es ihr wieder einmal gelungen ist, einen potentiellen Kanzler nach Bellevue abgeschoben zu haben, und die anderen auch noch Glauben zu machen, sie hätten gewonnen. Gabriel sehe ich weit weniger "Kanzlerabel" an, als Steinmeier.

Und die anderen? FDP? Brauchen noch einige Jahre, um sich selbst wiederzufinden. Dann noch eher Grün. Kretschmann ist vieles zuzutrauen - wenn er will.

Blieben noch die Linkspartei, und die AgegenD. Beides keine Optionen fürs Kanzleramt.

und damit sind wir doch wieder bei Merkel - mit einer klitzekleinen Wahrscheinlichkeit für Rot/Rot/Grün, der einzige halbes realistischen Option, welche Merkal ausschließen würde.

Balduin · Beitrag von **Balduin** » 23 Nov 2016, 11:18

Also Uschi wäre weder inhaltlich noch stilistisch eine Alternative geschweige Neuanfang zu Angie, sondern die ist dasselbe in blond. Der Einzige, der mir in der Union spontan einfällt um vielleicht wieder neue Akzente zu setzen wäre noch der Thomas die Misere (unabhängig davon ob der jetzt meinen persönlichen Geschmack trifft).

Siggi macht halt den Fehler es allen in der SPD Recht machen zu wollen- und macht sich damit eigentlich nur unglaubwürdig, weil damit auch ständig dem linken Sektiererflügel hinterherläuft. Dieser gutbürgerliche Akademikerhaufen ist sowieso mittlerweile das Hauptproblem dieser einst stolzen Arbeiterpartei, die sind nur an der Reinhaltung der eigenen theologischen Dogmen interessiert und nicht an der wirklichen Lösung realer politischer Probleme. Und deshalb ist die SPD auch nicht mehr für die "Mitte" kaum mehr wählbar. Dieser Flügelkampf ist bei Grünen und SED genau so, nur halt momentan nicht so offensichtlich, da dort die Realos eh in der Minderheit sind und man sich momentan auch in der Opposition bequem machen kann. Sobald sie aber mal doch noch an die Regierung kommen sollten mit Rosarotgrün, würden die sich alle selbst blockieren und nur noch planlos rumlavieren. Damit wäre diese Koalition um Merkel abzulösen den Teufel mit Belzebub austreiben.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 23 Nov 2016, 18:23

Is doch oft so, dass innerparteiliche potentielle Konkurrenz weggebissen wird , wenns den Amtsinhabern nicht ins Machtgefüge passt.
Pattex am Stuhl ist da wichtiger als Nachfolge aufbauen.
Bis es dann eines Tages zu spät ist, weil man abgewählt wird, einem ein Skandal auf die Füsse fällt oder man zu alt wird.

Das war bei Kohl so, das war bei Stoiber so und auch wieer bei Merkel. Auch Ude konnte/wollte nicht loslassen, bis er nicht mehr antreten durfte.

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 24 Nov 2016, 14:03

Cloakmaster @ 23 Nov 2016, 11:02 hat geschrieben: Gabriel sehe ich weit weniger "Kanzlerabel" an, als Steinmeier.

Zumindest ist Gabriel um Klassen besser als Martin Schulz. Ich weiß nicht wer Schulz glaubt das er ist, das er sich scheinbar als möglicher Kandidat positioniert.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 24 Nov 2016, 14:51

Das stimmt allerdings auch wieder. Bisher galt Brüssel stets als "never come Back" Ticket für gescheiterte Bundes-Politiker, und es spricht nichts dafür, in diesem Fall von dieser "Regel" eine Ausnahme zu machen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 24 Nov 2016, 15:08

Das sagt auch alles über den Stellenwert der EU in der öffentlichen Wahrnehmung.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 24 Nov 2016, 15:21

Hm, Ursache und Wirkung. Eine EU-Angleichung bedeutet in vielen Bereichen eher eine Verschlechterung für die seit jeher eher gut gestellten Arbeitnehmerrechte in Deutschland, welche zu Gunsten besserer Exportchancen der Export orientieren deutschen Wirtschaft hingenommen wird. Darum ist für den einzelnen (Bürger, Wähler) in Brüssel kaum etwas heraus zu holen, mit dem man Zustimmung (Wahlstimmen) erreichen kann.

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 24 Nov 2016, 23:03

Bayernlover @ 23 Nov 2016, 07:12 hat geschrieben: Ich sehe leider keine personelle Alternative zu Merkel. Gabriel? Den finde ich sogar recht sympathisch, hat sich aber mit seinen Waffendeals bei mir endgültig ins Aus geschossen. Ansonsten sehe ich niemanden.

Steinmeier!?

Ach, ich vergas, den hat man ja soo praktisch (Merkel und Gabriel) aus dem Weg geräumt.

Wenn Gabriel wirklich glaubt, er könnte Merkel ablösen...
Aber was die SPD mit der Linken schon hinter sich hat, hat die Union mit der AfD erst noch vor sich... Gut, die SPD wird davor auch nicht verschont bleiben.

Entenfang · Beitrag von **Entenfang** » 19 Jan 2017, 22:24

Antwort von dort

rautatie @ 19 Jan 2017, 09:43 hat geschrieben:Allerdings kann ich aus der Ferne nicht beurteilen, wie viele Dresdner ihm da zugejubelt haben, und wie eigentlich die Stimmung derzeit in Dresden ist. Ich müsste mal wieder hinfahren - vor der Pegida-Ära war Dresden eines meiner Lieblingsreiseziele in Deutschland.

Es waren wohl einige Hundert. Nächste Montag wird es aber auch eine (hoffentlich) große Gegendemo geben.

Aus der Nummer, dass Höcke das Holocaust-Denkmal in Berlin als Schande bezeichnet hat, kommt er allerdings nicht mehr heraus. Das sieht sogar seine eigene Partei so. Welch ein Glück, dass die AfD so ein zerstrittener Haufen ist.

Nun noch meine ganz persönliche Meinung dazu: Ja, in Sachsen liegt politisch und gesellschaftlich eniges im Argen. Da ich ja den Vergleich zum schönen München habe, wird es mir doch immer wieder deutlich vor Augen geführt. Das fängt beim Umgang mit Alokohol an. Auf nahezu jeder (S-)Bahnfahrt, gern auch am Wochenende oder unter der Woche vormittags, sind Menschen unterwegs, die durch unangenehm laute Gespräche in sprachlich grenzwertiger Form auffallen. Außerdem ist fast immer die Bierflasche mit dabei, das ist hier scheinbar selbstverständlich.
Und wenn Pegida-Demonstranten durch die Straßen ziehen und "Abschieben, abschieben" brüllen, sobald sie einen Schwarzen oder eine Frau mit Kopftuch sehen, finde ich das einfach abscheulich. Leider wird die ganze Sache durch Verwaltung, Politik und Justiz scheinbar nicht nur hingenommen, sondern sogar unterstützt. Anders lässt es sich meiner Meinung nach nicht nachvollziehen, warum Pegida offensichtlich einen Ewigkeitsanspruch auf den Theaterplatz genießt.
Gleichwohl muss ich aber auch sagen, dass selbstverständlich nicht alle zustimmen. Insbesondere bei Pegida sind viele Auswärtige aus den umliegenden Dörfern dabei. Ob die überhaupt schon jemals einen Muslim gesehen haben, wage ich durchaus zu bezweifeln. Aber das ist ja das Paradoxe an der ganzen Geschichte.

Jetzt, wo ausländische Studenten vor der Stadt gewarnt werden und ausländische Fachkräfte fernbleiben, ist die Politik ein wenig aufgeschreckt. Aber an einen wirklichen Sinneswandel mag ich nicht so recht glauben.

Auch auf die Gefahr hin, in eine der gewohnten zu nichts führenden Diskussionen abzudriften, das musste jetzt mal als Teilzeitdresdner raus, zumal es rautatie angesprochen hat. Und ich weise nochmal ausdrücklich darauf hin, dass der zweite Teil ausschließlich meine ganz subjektive Meinung widergibt und gar nicht den Anspruch auf Belege erhebt.

Balduin · Beitrag von **Balduin** » 24 Jan 2017, 15:37

Bin doch überrascht:
Gabriel will nicht Kanzlerkandidat werden, überlässt es Schulz und gibt ihm auch gleich noch den Parteivorsitz dazu.
Nebenbei wechselt er ins Außenministerium.

Fragt sich, wer bis September dann noch (übergangsweise?) Wirtschaftsminister wird?

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 24 Jan 2017, 18:47

Bin auch überrascht von dem Coup. Das erste Mal seit Jahren ist die SPD positiv in den Medien.
Die Frage ist ob sie den Schwung bis zur Wahl halten kann.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 24 Jan 2017, 21:24

Nun ja, dass die SPD damit vmtl. ihre Aussichten eher verbessert und versucht aus dem Schatten der Groko zu kommen, ist klar.
Gabriel hat IMO aber auch einfach keine Lust, sich komplett zerlegen zu lassen.

Ob Schulz aber wirklich was ausrichten kann? Dieses Jahr hat er mutmasslich keine Chance, wenn er in die Opposition geht, kann er natürlich Profil aufbauen.
Geht er aber in eine Groko, hat die SPD eine Führungskraft mit Potential verschlissen und wird noch mehr unter Druck kommen.

Ganz schwierige Sache für die Sozialdemokraten.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 24 Jan 2017, 21:28

Aber weitermachen mit Gabriel hätte Projekt 18 zur Folge gehabt. Nicht auszudenken, wenn auch im Bund die AfD die SPD überholen würde.
Nein die SPD muss jetzt gegensteuern um nicht eine Partei unter vielen zu werden.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 24 Jan 2017, 21:29

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt...0b47ea091a.html

Münchner Polizei in der Kritik....

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 24 Jan 2017, 21:55

Iarn @ 24 Jan 2017, 22:28 hat geschrieben: Nein die SPD muss jetzt gegensteuern um nicht eine Partei unter vielen zu werden.

Absolut. Ich finde es gut, dass der eine quasi sagt "sorry, ich habe keine Chance" und der andere "ich probiere es".
Gehört Einsehen und Mut dazu. Und davor hab ich respekt.

Und wenn die SPD mit Schulz in die Opposition ginge, wäre das für ihn sicher auch kein Unglück. Weit besser als profilloses "weiter so" rumwurschteln, so
man nur verlieren kann.

Valentin · Beitrag von **Valentin** » 24 Jan 2017, 22:05

Iarn @ 24 Jan 2017, 21:28 hat geschrieben:Aber weitermachen mit Gabriel hätte Projekt 18 zur Folge gehabt. Nicht auszudenken, wenn auch im Bund die AfD die SPD überholen würde.
Nein die SPD muss jetzt gegensteuern um nicht eine Partei unter vielen zu werden.

Und welche Zahl ist jetzt das nächste Ziel der SPD? :ph34r:

Die SPD steht in Bayern gerade einmal bei 14%, die AFD bereits bei 10%. Und die Grünen diskutieren gerade zur Abwechslung über einen Steuer auf Hauskatzen. :blink:
http://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/ko...rovers-100.html

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 24 Jan 2017, 22:14

spock5407 @ 24 Jan 2017, 21:55 hat geschrieben: Und wenn die SPD mit Schulz in die Opposition ginge, wäre das für ihn sicher auch kein Unglück. Weit besser als profilloses "weiter so" rumwurschteln, so
man nur verlieren kann.

Problem ist nur, das die SPD gar nicht in die Opposition kann, weil die GroKo das einzige Bündnis sein dürfte, das nach der Wahl eine Mehrheit hat.