Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

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Catracho
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Beitrag von Catracho »

Russischer Spion @ 26 Sep 2017, 22:26 hat geschrieben: P.S. Hiermit möchte ich Euch mit dem tollen Wahlergebnis gratulieren.
Danke. War aber ja durchaus zu erwarten - 90% der Wahlberechtigten wissen schon was sie tun. Und Merkel ist immer noch da. So viel zum Thema, wer "das Volk" repräsentiert, aber auch das hatten wir ja schon mal.

Mfg
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Mark8031
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Beitrag von Mark8031 »

Lazarus @ 26 Sep 2017, 22:18 hat geschrieben: wenn er jetzt für Jamaika zuviele Zugeständnisse macht, kann er quasi gleich seinen Rücktritt von beiden Ämtern erklären. Weil die ist er dann ziemlich sicher los.
Ist er auch bei Neuwahlen, nachdem man ein noch schlechteres Ergebnis einfährt.
Diese Menschen, die in einem Eisenbahnforum pro Auto argumentieren und in ihrer Kleinsichtigkeit ständig für das Auto Werbung machen, finde ich hier schon etwas deplaziert.
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Balduin
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Beitrag von Balduin »

Galaxy @ 26 Sep 2017, 21:30 hat geschrieben: Was für eine Alternative gibt es denn? Eigentlich nur Neuwahlen, da dürften sich aber Union, FDP, und Grüne nicht sicher sein ob es nicht Bergab geht.
Wenn dann haben CDU/CSU bzw. die Grünen am meisten zu verlieren, die FDP könnte dann eher gewinnen, sofern sie keine Riesenfehler macht.

Denn die FDP steht programmatisch eben im Wesentlichen zwischen Union und Grün, sie muss sie in den Verhandlungen eher wenig bewegen. Die beiden anderen sind hingegen in der Gefahr, entweder als Umfaller oder als unflexible Blockierer dazustehen. Und gerade wenn letzteres passiert, könnte die FDP von der Seite durchaus Wähler anziehen bei Neuwahlen.

So ein Szenario wäre eben, wenn eigentlich ein für die Grünen sehr guter Deal rauskommt, denn trotz Murren auch die CSU abnickt. Dann aber in einer Urabstimmung sich die Fundis knapp durchsetzen und das Ergebnis gekillt wird. Dann stürzen die Grünen aber ab, eben weil sie als regierungsunfähig gelten müssen
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Scheuer hat gerade in einem Interview angedeutet, das man wohl darüber nachdenkt, den Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Das dürfte Jamaika nicht gerade warscheinlicher machen.
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Beitrag von Rathgeber »

Am 17./18.11. gibt es noch keinen Koalitionsvertrag.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Rathgeber @ 26 Sep 2017, 23:33 hat geschrieben: Am 17./18.11. gibt es noch keinen Koalitionsvertrag.
Er hat nichts von November gesagt. Möglicherweise will man ja dafür einen neuen Parteitag durchführen.
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Beitrag von imp-cen »

Catracho @ 26 Sep 2017, 22:39 hat geschrieben: Und Merkel ist immer noch da. So viel zum Thema, wer "das Volk" repräsentiert, aber auch das hatten wir ja schon mal.
Oder man kapiert das Wahlrecht nicht. Wenn man sich die Münchner Ergebnisse der Erststimmen anschaut, ziehen 4 CSU-ler in den Bundestag ein, welche jeweils lediglich 1/3 der abgegebenen Erststimmen erzielen konnten.

Jetzt mag nicht wirklich jeder SPD wählen, wenn er den Grünen oder der FDP nahesteht. Aber diese Kandidaten sind einfach Chancenlos gewesen und die Stimmen vergeudet - falls man die CSU eben nicht mag.

Es wäre wirklich eine 2. Runde als Stichwahl sinnvoll zwischen dem 1. und dem Zweitplatzierten.
Vlt. würden sich dann die Stimmen der Grünen oder der FDP zu einem anderen Ergebnis führen, wenn man die Leut vor die Wahl stellt.

Oder diese Wähler blieben aus Desinteresse allesamt zuhause und es bliebe im Verhältnis CSU/SPD das gleiche. - Glaub ich aber nicht... ein paar würden schon gehn und das könnte reichen...
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Beitrag von NJ Transit »

imp-cen @ 27 Sep 2017, 20:17 hat geschrieben: Wenn man sich die Münchner Ergebnisse der Erststimmen anschaut, ziehen 4 CSU-ler in den Bundestag ein, welche jeweils lediglich 1/3 der abgegebenen Erststimmen erzielen konnten.
Das ist aber denke ich verschmerzbar. Die Anzahl der Mandate legt ja immer noch die Zweitstimme fest, die Erststimme ist quasi nur ein Weg, die Landeslisten zu umgehen, seit der Einführung von Ausgleichsmandaten. Es wird folglich nur der sich für den Wahlkreis mehr oder weniger verantwortlich fühlende Mandatar, nicht aber das Verhältnis der Parteien bestimmt. Insofern finde ich da ein einfaches Majorzsystem durchaus verkraftbar; der Einfluss ist doch vergleichsweise gering, zumal eine zweite Runde auch deswegen eine äußerst geringe Wahlbeteiligung haben dürfte.
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Beitrag von Balduin »

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Beitrag von Rathgeber »

imp-cen @ 27 Sep 2017, 20:17 hat geschrieben:Es wäre wirklich eine 2. Runde als Stichwahl sinnvoll zwischen dem 1. und dem Zweitplatzierten.
Vlt. würden sich dann die Stimmen der Grünen oder der FDP zu einem anderen Ergebnis führen, wenn man die Leut vor die Wahl stellt.
Warum?
Das Wahlrecht verbietet niemanden, scheinbar aussichtslosen KandidatInnen die Erststimme zu geben. Natürlich sagen sies es einem in normalen Wahlkreisen, dass die die Erststimme perdu ist, gibt man sie nicht der CSU oder der SPD. Mit der Erststimme wählt man der/dem KandidatIn, der/dem am am meisten bzw. am ehesten zutraut, die eigenen Interessen im Bundestag zu vertreten. Und manchmal hilft auch ein Blick, auf welchem Platz der Landesliste die/der DirektkandidatIn platziert ist. Das beeinflusste zumindest u.a. meine Wahl der Erststimme (weshalb weder der schwarze, noch der rote Kandidat meine Stimme bekam).
Auf der anderen Seite kam der Listenkandidat 1 der CSU, Joachim Herrmann, ohne eigenen Wahlkreis, nicht in den Bundestag...
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Beitrag von Iarn »

imp-cen @ 27 Sep 2017, 20:17 hat geschrieben: Wenn man sich die Münchner Ergebnisse der Erststimmen anschaut, ziehen 4 CSU-ler in den Bundestag ein, welche jeweils lediglich 1/3 der abgegebenen Erststimmen erzielen konnten.

Jetzt mag nicht wirklich jeder SPD wählen, wenn er den Grünen oder der FDP nahesteht. Aber diese Kandidaten sind einfach Chancenlos gewesen und die Stimmen vergeudet - falls man die CSU eben nicht mag.
Fragwürdig, in München lagen die Grünen vor der SPD, nach dieser Logik wäre die Stimmen für die SPD verschenkt, weil die noch chancenlose sind.

Schaut man sich die Karte der Zweitplatzierte bei den Zweitstimmen an (was die Wählerpräferenz der Wähler ohne taktische Überlegungen besser reflektieren sollte), dann ist München grün, der Speckgürtel Richtung Süden gelb, Mittel und Unterfranken rot und der Rest braun eh blau.

Nach Deiner Logik müsste man um die CSU zu verhindern, genau so auch die Erststimme verteilen, was ich nicht nur wegen der AfD als fragwürdigen Tipp bezeichnen würde.
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Beitrag von Cloakmaster »

Galaxy @ 26 Sep 2017, 21:30 hat geschrieben: Was für eine Alternative gibt es denn? Eigentlich nur Neuwahlen, da dürften sich aber Union, FDP, und Grüne nicht sicher sein ob es nicht Bergab geht.
Es ist ja nicht so, daß es nicht schon früher Gelb und Grün miteinander versucht haben . in der Ampel. Schleswig-Holstein scheint bisher auch einigermaßen zu funktionieren. Auch bei der "anderen Alternative - Ror, Rot, Gelb, Grün, wären ja Gelb und Grün in einem Boot. Oder es würde - allen BEteureungen zum Trotz - dann doch wieder eine nicht mehr ganz so große Koalition geben. Ich glabue nicht, daß die SPD so standhaft häre, bei ihrer Opposition zu bleiben, falls die einzige bleibende Alternative Neuwahlen wären. Oder noch eine Absolute "Notlösung" vor Neuwahlen: Schwarz-Gelb unter Tolerieung von Teilen der SPD bzw. Grünen.
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Beitrag von Cloakmaster »

imp-cen @ 27 Sep 2017, 20:17 hat geschrieben: Oder man kapiert das Wahlrecht nicht. Wenn man sich die Münchner Ergebnisse der Erststimmen anschaut, ziehen 4 CSU-ler in den Bundestag ein, welche jeweils lediglich 1/3 der abgegebenen Erststimmen erzielen konnten.
In manchen Wahlkreisen konnte der jeweilige Sieger nicht einmal 25% der abgegebenen, gültigen Stimmen auf sich vereinigen.
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Beitrag von Catracho »

imp-cen @ 27 Sep 2017, 20:17 hat geschrieben: Oder man kapiert das Wahlrecht nicht. Wenn man sich die Münchner Ergebnisse der Erststimmen anschaut, ziehen 4 CSU-ler in den Bundestag ein, welche jeweils lediglich 1/3 der abgegebenen Erststimmen erzielen konnten.
Ich schau mir die absoluten Zahlen an. Und wenn von knapp 61,5 Millionen Wahlberechtigten 5,3 Millionen ihre Erst- und 5,9 Millionen ihre Zweitstimme der AfD geben (und man jetzt mal davon ausgeht dass in den meisten Fällen beide Stimmen auf ein und den selben Wähler fallen), dann bleibt's dabei: 90% haben diese Partei nicht gewählt. Also braucht mir keiner was von "wir sind Volkes Stimme" erzählen. Ganz einfach.

Mfg
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Beitrag von Iarn »

Cloakmaster @ 28 Sep 2017, 11:07 hat geschrieben: Es ist ja nicht so, daß es nicht schon früher Gelb und Grün miteinander versucht haben . in der Ampel. Schleswig-Holstein scheint bisher auch einigermaßen zu funktionieren. Auch bei der "anderen Alternative - Ror, Rot, Gelb, Grün, wären ja Gelb und Grün in einem Boot. Oder es würde - allen BEteureungen zum Trotz - dann doch wieder eine nicht mehr ganz so große Koalition geben. Ich glabue nicht, daß die SPD so standhaft häre, bei ihrer Opposition zu bleiben, falls die einzige bleibende Alternative Neuwahlen wären. Oder noch eine Absolute "Notlösung" vor Neuwahlen: Schwarz-Gelb unter Tolerieung von Teilen der SPD bzw. Grünen.
Die Ampel ist weit weg und rot rot gelb grün ist glaube ich die unrealistischste Koalition, die man sich nur vorstellen kann. Keine zwei Parteien haben so wenig Schnittmengen wie gelb und dunkelrot.
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Beitrag von Cloakmaster »

Das unrelistischte sind für mich nach wie vor Neuwahlen. Alerdings: Wenn Gelb und Grün schon unter schwarz nicht zusammen kommen, dann erst recht nicht im Sandwich zwischen zweimal rot. Dem steht natürlich entgegen, daß man die größten Differenzen inzwischen ersthaft unter den "natürlichen" Partnern schwarz und gelb erwartet.
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Beitrag von Iarn »

Ich weiß nicht, wer "man" ist, aber die Idee dass sich Linke und FDP näher sind als, schwarz - gelb höre ich zum ersten Mal.
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Beitrag von Cloakmaster »

Iarn @ 28 Sep 2017, 17:48 hat geschrieben: Ich weiß nicht, wer "man" ist, aber die Idee dass sich Linke und FDP näher sind als, schwarz - gelb höre ich zum ersten Mal.
Unter den aktuell zu koalierenden (koalitionswilligen) Parteien, meinte ich natürlich. Ersetze also links durch grün : Özdemir und Lindner scheinen ganz gut miteinander zu können, wogegen eher Schwierigkeiten zwischen Lindner und Merkel/Seehofer erwartet werden.
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Beitrag von Metropolenbahner »

Cloakmaster @ 28 Sep 2017, 18:53 hat geschrieben: Unter den aktuell zu koalierenden (koalitionswilligen) Parteien, meinte ich natürlich. Ersetze also links durch grün : Özdemir und Lindner scheinen ganz gut miteinander zu können,
auch beim Thema Russland?
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Balduin
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Beitrag von Balduin »

Cloakmaster @ 28 Sep 2017, 11:07 hat geschrieben: Es ist ja nicht so, daß es nicht schon früher Gelb und Grün miteinander versucht haben .  in der Ampel. Schleswig-Holstein scheint bisher auch einigermaßen zu funktionieren.  Auch bei der "anderen Alternative - Ror, Rot, Gelb, Grün, wären ja Gelb und Grün in einem Boot.  Oder es würde - allen BEteureungen zum Trotz - dann doch wieder eine nicht mehr ganz so große Koalition geben. Ich glabue nicht, daß die SPD so standhaft häre, bei ihrer Opposition zu bleiben, falls die einzige bleibende Alternative Neuwahlen wären.  Oder noch eine Absolute "Notlösung" vor Neuwahlen: Schwarz-Gelb unter Tolerieung von Teilen der SPD bzw. Grünen.
Gerade bei der SPD herscht mehr denn je Realitätsverlust. Die glauben ernsthaft, die haben mit ihrer vermeintlichen klaren Kante gegen Merkel die Trendwende geschafft, und bei Neuwahlen gibts dafür ein sattes Plus, so mind. auf 25%. Dass sich die Nahles mit ihrer IndieFresseHaun-Rhetorik sich auf Gauland Niveau begibt, sieht man nicht. Aber so landet im Gegenteil auch stimmlich bald gleichauf mitdenen, und das zu Recht.

Ich halte mittlerweile Neuwahlen für wahrscheinlicher als Jamaika. Und das weniger wegen des konservativen CDU/CSUler- die werden laut murren während der Verhandlungen. Aber bei denen siegt am Ende immer das staatstragende Pflichtbewusstsein . Sowas haben aber grüne Fundis nicht, die werden das Ding platzen lassen
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Beitrag von 146225 »

Balduin @ 28 Sep 2017, 21:41 hat geschrieben: Gerade bei der SPD herscht mehr denn je Realitätsverlust. Die glauben ernsthaft, die haben mit ihrer vermeintlichen klaren Kante gegen Merkel die Trendwende geschafft, und bei Neuwahlen gibts dafür ein sattes Plus, so mind. auf 25%. Dass sich die Nahles mit ihrer IndieFresseHaun-Rhetorik sich auf  Gauland Niveau begibt, sieht man nicht. Aber so landet im Gegenteil auch stimmlich bald gleichauf mitdenen, und das zu Recht.
Jetzt als führende Oppositionspartei klare Kante zu zeigen, ist die einzige Chance der SPD, langfristig wieder zu besseren Ergebnissen zu kommen. Es ist erstens völlig richtig und von Verantwortungsbewusstsein für die Demokratie geprägt, den Nazis nicht die Rolle als größte Oppositionspartei im Bundestag zu überlassen, und zweitens muss man am Siechtum der Merkelschen' Untergangsjahre nicht beteiligt sein. Das schlechte Wahlergebnis als Folge der GroKo ist eben wirklich kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler an die SPD, einfach immer so weiter zu machen, insofern würde es sogar einer Kanzlerin Merkel nach ihren Verlusten gut anstehen, ihren Platz zu räumen, aber dazu gehört politischer Anstand bzw. die Freiheit von der Angst, dass der unions-übliche Scherbenhaufen aus Korruption und Filz zu früh aufflöge. Die SPD nutzt die Chance, sich durch Basisarbeit in der Opposition wieder auf zeitlose sozialdemokratische Werte - Gerechtigkeit ist hier ein nimmer falsches und immer aktuelles Schlagwort! - zu konzentrieren, und die fauligen Stellen aus sich selbst heraus zu erneuern. Es würde mich auch nicht wundern, wenn die Sozialdemokratie bei allfälligen Landtagswahlen der Jahre 2018-2020 (z.B. in Hessen) dann wieder überraschend gute Ergebnisse einfahren kann.

Was den Ausgang von möglichen schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen betrifft, sind die diversen innerparteilichen Revolten und Richtungskämpfe bei CDU und CSU ebenfalls noch längst nicht alle abgefeiert, zumindest die F.D.P. wird jetzt das Selbstbewusstsein haben, die Union genüsslich zu quälen, da wird noch mancher Schreikrampf kommen, von dem wir heute noch nichts ahnen. Was am Ende dabei rauskommt, ist heute natürlich noch offen, wer hier vorschnell über die grüne Seite urteilt sollte allerdings auch mal den Vergleich ziehen zwischen schwarzer Stallorder von oben und grüner Basisdemokratie von unten. "Kanzlerin befiehl, wir ertragen die Folgen!" ist vielleicht nicht das ideale Leitmotto für wahre Demokratie.
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Beitrag von Bayernlover »

Die SPD hat ihre historische Chance nicht genutzt, mal von Grund auf die Erneuerung anzupeilen. Stattdessen zeigt man mit der Ernennung von Nahles, dass man bei der nächsten Wahl eher die 15 Prozent anstrebt :ph34r:
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
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Beitrag von 146225 »

Wenn es alleine von Personen abhängig wäre, müsste nicht nur die SPD seit mehreren Jahrzehnten aufgelöst und vergessen sein.
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Beitrag von Bayernlover »

Das wär zu sehr schwarz weiß gedacht. Aber dass die Person ein entscheidender Faktor ist, lässt sich ja nicht wegdiskutieren. Bei der SPD dann halt entscheidend für das schlechte Abschneiden.

Eigentlich paradox, erst lässt man sich von Merkel zerquetschen und dann legt man sich zur vermeintlichen Rettung unter die nächste Presse.
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Beitrag von Cloakmaster »

Falls Jamaika nicht zustande kommt, gibt es eine neue GroKo - bzw. es bleibt einfach die alte. Neuwahlen sind praktisch ausgeschlossen.
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Beitrag von autolos »

146225 @ 29 Sep 2017, 06:12 hat geschrieben:
Balduin @ 28 Sep 2017, 21:41 hat geschrieben: Gerade bei der SPD herscht mehr denn je Realitätsverlust. Die glauben ernsthaft, die haben mit ihrer vermeintlichen klaren Kante gegen Merkel die Trendwende geschafft, und bei Neuwahlen gibts dafür ein sattes Plus, so mind. auf 25%. Dass sich die Nahles mit ihrer IndieFresseHaun-Rhetorik sich auf  Gauland Niveau begibt, sieht man nicht. Aber so landet im Gegenteil auch stimmlich bald gleichauf mitdenen, und das zu Recht.
Jetzt als führende Oppositionspartei klare Kante zu zeigen, ist die einzige Chance der SPD, langfristig wieder zu besseren Ergebnissen zu kommen. Es ist erstens völlig richtig und von Verantwortungsbewusstsein für die Demokratie geprägt, den Nazis nicht die Rolle als größte Oppositionspartei im Bundestag zu überlassen, und zweitens muss man am Siechtum der Merkelschen' Untergangsjahre nicht beteiligt sein. Das schlechte Wahlergebnis als Folge der GroKo ist eben wirklich kein Auftrag der Wählerinnen und Wähler an die SPD, einfach immer so weiter zu machen, insofern würde es sogar einer Kanzlerin Merkel nach ihren Verlusten gut anstehen, ihren Platz zu räumen, aber dazu gehört politischer Anstand bzw. die Freiheit von der Angst, dass der unions-übliche Scherbenhaufen aus Korruption und Filz zu früh aufflöge. Die SPD nutzt die Chance, sich durch Basisarbeit in der Opposition wieder auf zeitlose sozialdemokratische Werte - Gerechtigkeit ist hier ein nimmer falsches und immer aktuelles Schlagwort! - zu konzentrieren, und die fauligen Stellen aus sich selbst heraus zu erneuern. Es würde mich auch nicht wundern, wenn die Sozialdemokratie bei allfälligen Landtagswahlen der Jahre 2018-2020 (z.B. in Hessen) dann wieder überraschend gute Ergebnisse einfahren kann.

Was den Ausgang von möglichen schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen betrifft, sind die diversen innerparteilichen Revolten und Richtungskämpfe bei CDU und CSU ebenfalls noch längst nicht alle abgefeiert, zumindest die F.D.P. wird jetzt das Selbstbewusstsein haben, die Union genüsslich zu quälen, da wird noch mancher Schreikrampf kommen, von dem wir heute noch nichts ahnen. Was am Ende dabei rauskommt, ist heute natürlich noch offen, wer hier vorschnell über die grüne Seite urteilt sollte allerdings auch mal den Vergleich ziehen zwischen schwarzer Stallorder von oben und grüner Basisdemokratie von unten. "Kanzlerin befiehl, wir ertragen die Folgen!" ist vielleicht nicht das ideale Leitmotto für wahre Demokratie.
Nicht nur die AfD, auch du verdirbst die Gesprächskultur, wenn du denen, die dir politisch missliebig sind, vollkommen anlasslos bspw. Korruption und Filz vorwirfst. Damit spielst du den Antidemokraten in die Hände. Auch sollte man, wenn man von anderen (politischen) Anstand einfordert, ihn selber praktizieren.
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Beitrag von rautatie »

Cloakmaster @ 29 Sep 2017, 07:33 hat geschrieben: Neuwahlen sind praktisch ausgeschlossen.
Würden denn Neuwahlen ein anderes Ergebnis produzieren, das deutlich vom jetzigen abweichen würde?
Wo ist das Problem?
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Beitrag von MVG-Wauwi »

Ich denke, ja. Allerdings nicht im Sinne der großen Volksparteien oder was davon übrig ist.
Gruß vom Wauwi
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Beitrag von Cloakmaster »

Und genau darum werden CDU und SPD Neuwahlen um jeden Preis zu verhindern wissen. Am besten tun sie das, indem sie nichts tun. Zumindest vorerst. Roland Koch hat es in Hessen fast ein Jahr ausgehalten, und dabei kräftig gewonnen. Wenn Merkel diese Zeit nutzt, ihren Nachfolger zu positionieren, welcher dann bereit steht, könnte das der CDU sogar einige "Merkel muss weg"-Stimmen zurückbringen.

Dumm nur daß Merkel in der Vergangenheit jeden potentiellen Nachfolger weg gelobt/gemobbt hat, und jetzt praktisch keiner kurzfristig zur Verfügung steht. Am ehesten noch der frisch gebackene Finanzminister Peter Altmaier.
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Beitrag von rautatie »

MVG-Wauwi @ 29 Sep 2017, 10:29 hat geschrieben: Ich denke, ja. Allerdings nicht im Sinne der großen Volksparteien oder was davon übrig ist.
Du meinst, noch mehr Stimmen für die AfD? Ohje... die Perspektive des Auswanderns rückt immer näher...
Wo ist das Problem?
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