Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[146225]

Die Demission von de Maiziere dürfte aber auch auf Druck der CSU passiert sein. Schliesslich hat man ihn hauptverantwortlich dafür gemacht, das die Flüchtlingskrise 2015 so überhaupt passieren konnte.

Mag mit eine Rolle gespielt haben, aber dass ein Innenminister, der permanent "Obergrenze" ins Leere keift und nebenbei noch von Berlin aus beweisen wird wollen, dass er in Bayern alles viel besser gekonnt hätte als Erzfeind Söder, eine Verbesserung ist, daran glauben wohl auch nur sehr optimistische Gemüter.

[Lazarus]

Mag mit eine Rolle gespielt haben, aber dass ein Innenminister, der permanent "Obergrenze" ins Leere keift und nebenbei noch von Berlin aus beweisen wird wollen, dass er in Bayern alles viel besser gekonnt hätte als Erzfeind Söder, eine Verbesserung ist, daran glauben wohl auch nur sehr optimistische Gemüter.

Naja Söder wird erstmal alle Hände voll zu tun haben, damit diese Wahl für ihn gut ausgeht.

[gmg]

Die Demission von de Maiziere dürfte aber auch auf Druck der CSU passiert sein. Schliesslich hat man ihn hauptverantwortlich dafür gemacht, das die Flüchtlingskrise 2015 so überhaupt passieren konnte.

Schönes Silbenspiel aber eigentlich hat man doch Merkel dafür verantwortlich gemacht. Abgesehen davon vergisst der Wähler doch ähnlich schnell wie die Presse.

[Lazarus]

Gabriel wirft SPD-Führung Wortbruch vor

ups, jetzt knallt es aber richtig in der SPD.

[146225]

ups, jetzt knallt es aber richtig in der SPD.

Das sollte es auch, wenn die SPD sich noch eine demokratische Partei nennen möchte. Allerdings sollte es dabei schon mehr um Inhalte und politischen Anstand insgesamt gehen, als um gekränkte politische Eitelkeiten.

[Lazarus]

Das sollte es auch, wenn die SPD sich noch eine demokratische Partei nennen möchte. Allerdings sollte es dabei schon mehr um Inhalte und politischen Anstand insgesamt gehen, als um gekränkte politische Eitelkeiten.

Ich glaube durchaus, das ist von Gabriel auch Berechnung. Der weiss als erfahrener Politiker doch genau, was solche Worte auslösen.

[Iarn]

Allerdings sollte es dabei schon mehr um Inhalte und politischen Anstand insgesamt gehen, als um gekränkte politische Eitelkeiten.

Auch wenn hier gekränkte Eitelkeiten eine Rolle spielen, so offenbart uns dieser Streit, dass Personalien in der SPD in der selben Güte und Herzenswärme wie in der CSU erledigt werden.

[Rathgeber]

Ausgerechnet Gabriel, der seine Hinterzimmer-Entscheidung, ein dreiviertel Jahr vor der Wahl den Vorsitz abzugeben, erst den Medien und dann seiner Partei mitteilte, beschwert sich über die Umgangsformen in der SPD.

[Lazarus]

Die Folgen dieses Streits könnten wir alle noch zu spüren bekommen. Nämlich dann, wenn jetzt die Basis der SPD mit Nein stimmen sollte. Ich kann mir durchaus vorstellen, das es da jetzt einige gibt, die dem gesamtem Vorstand mal so richtig eins reinwürgen wollen aufgrund des unwürdigen Theaters.

[Rathgeber]

Wenn der Parteivorstand eine ihm wichtige inhaltliche Frage auf einmal mit der Parteipersonalie in einer Abstimmung verknüpft, hat er es vielleicht nicht anders verdient.
Es gibt keine Partei, die ihre Basis so hasst, wie die SPD.

[146225]

Die Folgen dieses Streits könnten wir alle noch zu spüren bekommen. Nämlich dann, wenn jetzt die Basis der SPD mit Nein stimmen sollte. Ich kann mir durchaus vorstellen, das es da jetzt einige gibt, die dem gesamtem Vorstand mal so richtig eins reinwürgen wollen aufgrund des unwürdigen Theaters.

Die letzte Hoffnung, die Deutschland vor 3 Jahren Stillstand noch hat, die letzte Hoffnung für die SPD, sich selbst gerecht zu werden. Denn zu was diese "Hauptsache-eine-Regierung" GroKo gut sein soll, außer die ewige Kanzlerin vor einem jähen Ende zu bewahren, und den satten unter Deutschlands Wählern Sand in die Augen zu streuen, was die Aufgabe, der Sinn und die Herausforderung dieser Koalition ist, wo Ziele jenseits des Bewahrens und bisschen hier und da Retouschierens liegen, das weiß doch von den Koalitionären auch keiner so wirklich. Und den sozialdemokratischen Parteilenkern, die ihre Traditionen verkannt, ihre Werte vergessen und ihre Partei wider eigener Aussagen in diesen Sumpf hineingezogen haben, täte ein von der Basis abgefeuerter Schuss vor den Bug vielleicht nochmal die Augen öffnen.

[Metropolenbahner]

Ausgerechnet Gabriel, der seine Hinterzimmer-Entscheidung, ein dreiviertel Jahr vor der Wahl den Vorsitz abzugeben, erst den Medien und dann seiner Partei mitteilte, beschwert sich über die Umgangsformen in der SPD.

Naja, da besteht aber schon ein Unterschied. Gabriel ist *für* die Partei zurückgetreten, um ne neue Führung ausprobieren zu können.
Ok 100% selbstlos war das auch nicht, immerhin bekam er den Außenministerposten. Trotzdem wars halbwegs ehrenvoll.

Schulz gehts jetzt dagegen nur um sich. Er ist der große Looser, das weiss jeder, augenscheinlich auch er selbst. Deshalb will er jetzt Nahles die SPD-Führung überlassen und sich - wie Gabriel - ins Außenministerium flüchten.

So gesehen ist das auf den ersten Blick zwar ähnlich - beidemale tritt der SPD-Chef ab und flüchtet ins gleiche Ministerium - aber Gabriel hat niemals etwas von wegen 100% Opposition, "keine Regierung mit der SPD" oder gar "auf die Fresse" gesagt.

Im Endeffekt ist das Ganze aber auch nur Business as usual. Sozial ist in der SPD schon lange keiner mehr, da heißt es wie überall "jeder für sich" und als aktueller Chef hat Schulz halt die Fäden in der Hand. Gabriel hat Umfragewerte, nicht mehr - nicht weniger.

Frage ist jetzt nur, wie sich nun seine Anhänger bei der Abstimmung verhalten. Wenn man die Nahles-Reden so anschaut, scheints dort eher emotional zuzugehen, mehr Bauch als Kopf, von daher würde es mich nicht wundern, wenn einige Mitglieder als "Rache" für Gabriel nun gegen Schulz stimmen.

Frage wäre jetzt auch, was Gabriel mittelfristig plant ... eigentlich könnte er sich jetzt mit dem Revoluzzer Kevin zusammentun und gegen Nahles putschen, dann wär wenigstens mal etwas Action

[Rathgeber]

Die letzte Hoffnung, die Deutschland vor 3 Jahren Stillstand noch hat, die letzte Hoffnung für die SPD, sich selbst gerecht zu werden.

Was meinst Du mit „sich selbst gerecht werden“? Die SPD und die Sozialdemokratie in Europa haben ihre Probleme nicht erst seit gestern.
Abgesehen davon ist sich die Basis über den Kurs der Partei auch nicht einig.

[Lazarus]

Was meinst Du mit „sich selbst gerecht werden“? Die SPD und die Sozialdemokratie in Europa haben ihre Probleme nicht erst seit gestern.
Abgesehen davon ist sich die Basis über den Kurs der Partei auch nicht einig.

Schon, aber was steht da im Koalitionsvertrag grossartig drin, was nicht schon in der Sondierung drin war. Zwei wichtige Punkte mit der Befristung und auch die Bürgerversicherung hat man nicht durchsetzen können. 2013 hatte man zumindest noch das Thema Mindestlohn, das man in die Waagschale werfen konnte. Diesmal ist das positivste eigentlich nur die Postenverteilung. Aber davon hat die Basis nichts.

[Rathgeber]

Naja, da besteht aber schon ein Unterschied. Gabriel ist *für* die Partei zurückgetreten, um ne neue Führung ausprobieren zu können.
Ok 100% selbstlos war das auch nicht, immerhin bekam er den Außenministerposten. Trotzdem wars halbwegs ehrenvoll.

Gabriel ist ein dreiviertel Jahr vor der Bundestagswahl zurückgetreten, weil ihm der Arsch auf Grundeis gegangen ist. Der Wahlkampf war organisiert und auf ihn ausgerichtet. Da tritt man nicht aus Selbstlosigkeit zurück. Es ging ihm nur darum, nach dem Rücktritt Steinmeiers als Außenminister zu glänzen und mit dem Parteigedöns nichts mehr zu tun haben. Das ist gehörig schiefgegangen. Jetzt tritt er nach und macht sich über seinen Nachfolger lustig, indem er seine Tochter zitiert.
Gabriel hat sich einfach verzockt und kann es nicht zugeben.

Der Schlingerkurs Schulz' ist ein anderes Thema. Rückhalt und professionelle Unterstützung hatte er nicht. Sein größter Fehler war wohl seine Naivität, sich auf dieses Spiel einzulassen, was er aus dem fernen Brüssel falsch eingeschätzt hat.

[Jean]

Seit wann interessieren sich die da oben für die Basis?

[Iarn]

Und den sozialdemokratischen Parteilenkern, die ihre Traditionen verkannt, ihre Werte vergessen und ihre Partei wider eigener Aussagen in diesen Sumpf hineingezogen haben, täte ein von der Basis abgefeuerter Schuss vor den Bug vielleicht nochmal die Augen öffnen.

Dieser Schuss vor den Bug, wäre das Ende der SPD als Volkspartei. Wesentlich weniger als 20% würde dafür Sorgen dass die SPD sich in die Reihe der Kleinparteien einreiht.

Außerdem glaube ich nicht, dass neben Dir noch viele SPD wegen irgendwelcher Ideale wählen. Die meisten SPD Wähler suchen das geringste Übel.

[Lazarus]

Der Schlingerkurs Schulz' ist ein anderes Thema. Rückhalt und professionelle Unterstützung hatte er nicht. Sein größter Fehler war wohl seine Naivität, sich auf dieses Spiel einzulassen, was er aus dem fernen Brüssel falsch eingeschätzt hat.

Also mit Schulz hab ich kein Mitleid. Der hat sich doch das Schmassel zu großen Teilen selbst eingebrockt. Es hat ihn auch mit Sicherheit keiner gezwungen, gleich am Wahlabend in jedes Mikro, das er erwischt hat, zu posaunen, unser Platz ist die Opposition. Das erste mal übrigens schon wenige Minuten nach 18 Uhr.

[146225]

Was meinst Du mit „sich selbst gerecht werden“? Die SPD und die Sozialdemokratie in Europa haben ihre Probleme nicht erst seit gestern.
Abgesehen davon ist sich die Basis über den Kurs der Partei auch nicht einig.

Richtig, die Sozialdemokratie ist im Wandel der Zeit nicht unbedingt nur schöner und besser geworden, aber das verändert man auch nicht, wenn man sich endgültig zum willigen Mehrheitsbeschaffer der CDU herabwürdigt. In der Opposition für Inhalte kämpfen, sich selbst nach vorne bringen würde gerade einer SPD wirklich nichts schaden, damit man bei den nächsten Wahlen nicht als immer weiter runtergelutschte, verlorene Verlängerung des Merkelschen Fingerschnippens gilt, sondern als ur-demokratische Partei mit Inhalten. Gerade dass die Basis mitreden, mitstreiten, mitkämpfen möchte ist für mich das hoffnungsvollste Zeichen an dieser Sache,
eine klare Chance gegenüber der bequemlichen Feigheit einer CDU/CSU.

Und, auch wenn das nur ein Randschauplatz ist, der 99% nicht interessiert und den auch kaum einer verstehen wird: Ab dem Tage, wo dank der neuerlichen GroKo nun ein AfD-Abgeordneter den Platz des Oppositionsführers im Bundestag einnimmt, speziell auch deswegen, weil es die SPD es mit Wankelmut und fehlender klarer Linie möglich gemacht hat, sollte Martin Schulz nun wirklich einen täglichen Kniefall an einer Gedenkstätte üben. Wessen Parteigenossen waren es denn (auch), die unter rechter Diktatur gelitten haben, für ihre Sache gestorben sind? Nun?

[146225]

Dieser Schuss vor den Bug, wäre das Ende der SPD als Volkspartei. Wesentlich weniger als 20% würde dafür Sorgen dass die SPD sich in die Reihe der Kleinparteien einreiht.

Das kann und wird aber nach weiteren 3 Jahren Schläfrigkeit, Planlosigkeit und Gestaltungsverweigerung in einer Merkel-geführten GroKo auch passieren. Wer wählt denn noch gerne jemand, der seinen Worten keine Taten mehr folgen lässt, der bequemes abgesichert sein dem Kampf um die besten Konzepte vorzieht, der so farblos und kraftlos aussieht wie ein mehr oder weniger geduldetes Anhängsel an Merkels Leine?

[Iarn]

Das erste mal übrigens schon wenige Minuten nach 18 Uhr.

Das war auch ungefähr so spontan wie Lindners nein zu Jamaika.

[Iarn]

Das kann und wird aber nach weiteren 3 Jahren Schläfrigkeit, Planlosigkeit und Gestaltungsverweigerung in einer Merkel-geführten GroKo auch passieren.

Wie oft möchtest Du Deine Schlagworte noch an den Mann bringen?

Und wo ist die Alternative von Kevin K und Dir? Zumal eine linke Mehrheit weiter weg ist als der Mond, falls man diese anstreben würde (und das Problem hat, dass die Hälfte der Linken Wähler keine Linken sind, sondern nur den Staat hassen und genauso gut das nächste Mal afd wählen, sobald sie merken, dass sie eine linke Regierung ins Amt wählen könnten).

[Lazarus]

Das kann und wird aber nach weiteren 3 Jahren Schläfrigkeit, Planlosigkeit und Gestaltungsverweigerung in einer Merkel-geführten GroKo auch passieren. Wer wählt denn noch gerne jemand, der seinen Worten keine Taten mehr folgen lässt, der bequemes abgesichert sein dem Kampf um die besten Konzepte vorzieht, der so farblos und kraftlos aussieht wie ein mehr oder weniger geduldetes Anhängsel an Merkels Leine?

Ich denke mal, die SPD wird ihre Wankelmütigkeit bei der nächsten Wahl noch bitter bezahlen, wenn es weiter Richtung Einstelligkeit geht. Weil ich kann mir nur schwer vorstellen, das es eine SPD in dem Zustand schafft, die Wähler davon zu überzeugen, das man sie wieder wählen sollte....

[146225]

Angst vor dem Wähler ist aber auch keine Lösung. Und die pure Lust an der "möglichst keine Veränderung" - Politik ist sicher toll für den Augenblick, für die Zukunft aber eine verdammte Katastrophe. Klar, man kann alles was unbequem ist, noch ein paar Jahre vor sich herschieben, es tut nur dann stärker weh, wenn man von dem, was man verdrängt hat, wieder eingeholt wird.

Wenn die SPD sich jetzt der GroKo von ihrer Basis gezwungen verweigert, haben nach Lindner und der F.D.P. dann bereits zwei demokratische Parteien "Nein, Danke!" zu einer weiteren Regierung mit der CDU/CSU und ihrer Kanzlerin in der jetztigen Form gesagt. Gibt uns das vielleicht einen Hinweis, wo die Probleme im Staate auch liegen könnten?

Ach, und die Sorge vor weiteren Zugewinnen für die AfD sollte doch bitte nicht als Argument für den Murks, der uns da bevorsteht missbraucht werden. Im Gegenteil, es sollte ein Grund für alle demokratischen Parteien sein, sich endlich aufzuraffen und durch konsequentes Eintreten für anständige Ziele wieder so weit nach vorne zu kommen, dass für den Spuk aus Neid, Vorurteilen und Geschmacklosigkeit in den Parlamenten kein Platz mehr ist.

Ja, das mag alles idealitisch sein. Im Gegensatz zu den Zauderern in Berlin sind das wenigstens aber Ideale, für die es sich noch zu kämpfen lohnt.

[Rathgeber]

Richtig, die Sozialdemokratie ist im Wandel der Zeit nicht unbedingt nur schöner und besser geworden, aber das verändert man auch nicht, wenn man sich endgültig zum willigen Mehrheitsbeschaffer der CDU herabwürdigt. In der Opposition für Inhalte kämpfen, sich selbst nach vorne bringen würde gerade einer SPD wirklich nichts schaden, damit man bei den nächsten Wahlen nicht als immer weiter runtergelutschte, verlorene Verlängerung des Merkelschen Fingerschnippens gilt, sondern als ur-demokratische Partei mit Inhalten. Gerade dass die Basis mitreden, mitstreiten, mitkämpfen möchte ist für mich das hoffnungsvollste Zeichen an dieser Sache,
eine klare Chance gegenüber der bequemlichen Feigheit einer CDU/CSU.

In der Opposition von 2009 bis 2013 ist es der SPD auch nicht gelungen, sich so aufzustellen, dass sie eine Chance hatte, vor der Union zu landen. Der SPD ist es nicht gelungen, neue Wählerschichten zu erschließen, nachdem die Arbeiter und Gewerkschafter immer weniger wurden.
Dazu kommt, dass sie selbst bis in die Ortsverbände hinein Gewerkschafter und AWO-Mitglieder in höhere Posten protegiert. Das beschert uns dann für München Bundestagsabgeordnete wie Florian Post.

Nein, es liegt nicht nur daran, dass sie lange Juniorpartner der Union ist. Es liegt an ihr, ihren Strukturen, ihren Inhalten und auch an einer Basis, die nicht weiß, was sie will.
Man kann der Merkel-CDU vorwerfen, was man will. Aber bei ihr weiß der Wähler, was er bekommt (und wenn es nur Kontinuität ist). Bei einer SPD, die ihre Vorsitzenden ständig wechselt, weiß er das nicht.

[Iarn]

Wenn die SPD sich jetzt der GroKo von ihrer Basis gezwungen verweigert, haben nach Lindner und der F.D.P. dann bereits zwei demokratische Parteien "Nein, Danke!" zu einer weiteren Regierung mit der CDU/CSU und ihrer Kanzlerin in der jetztigen Form gesagt. Gibt uns das vielleicht einen Hinweis, wo die Probleme im Staate auch liegen könnten?

Wenn du glaubst, die FDP hätte sich aus demokratischer Verantwortung geweigert, dann ist Dir wirklich nicht zu helfen. Und das sage ich als ehemaliger FDP Wähler.

[Trapeztafelfanatiker]

Nein, es liegt nicht nur daran, dass sie lange Juniorpartner der Union ist. Es liegt an ihr, ihren Strukturen, ihren Inhalten und auch an einer Basis, die nicht weiß, was sie will.
Man kann der Merkel-CDU vorwerfen, was man will. Aber bei ihr weiß der Wähler, was er bekommt (und wenn es nur Kontinuität ist). Bei einer SPD, die ihre Vorsitzenden ständig wechselt, weiß er das nicht.

Das Problem der SPD ist doch dass sie in der Führung oft Themen vertritt die für die Basis absolut sekundär sind, außer vielleicht für die gar nicht so jungen Jusos, denen das noch nicht weit genug geht.
Der Bedeutungsverlust kommt daher dass man zu wenig auf die Basis hört und zwar nicht auf die linksideologisch aufgeladenen Revoluzzer mit ihren Randthemen die besser in die Linke oder MLPD passen. Wahlen gewinnt man nur in der Mitte.
Ich finde es schade, denn die SPD hat das nicht verdient, aber sie muss einfach mehr Politik für ihre potentielle Wählerschaft machen und nicht irgendwelche sekundären Themen als Kompromiss rausboxen, weil sie es nicht schaffen die Bügerversicherung und andere wichtige Themen durchzubringen.

[Metropolenbahner]

Naja, da besteht aber schon ein Unterschied. Gabriel ist *für* die Partei zurückgetreten, um ne neue Führung ausprobieren zu können.
Ok 100% selbstlos war das auch nicht, immerhin bekam er den Außenministerposten. Trotzdem wars halbwegs ehrenvoll.

Gabriel ist ein dreiviertel Jahr vor der Bundestagswahl zurückgetreten, weil ihm der Arsch auf Grundeis gegangen ist. Der Wahlkampf war organisiert und auf ihn ausgerichtet. Da tritt man nicht aus Selbstlosigkeit zurück.

In der heutigen Egozentrikpolitik finde ich das schon. Wer tritt denn sonst freiwillig zurück, keiner, jeder überalterter Parteichef kann nicht loslassen und wird dann vom Rest zurückgetreten. Siehe auch Söder/Seehofer.

Es ging ihm nur darum, nach dem Rücktritt Steinmeiers als Außenminister zu glänzen und mit dem Parteigedöns nichts mehr zu tun haben.

Das hat sicherlich dazugeholfen, aber trotzdem muss man erstmal nen Chefposten aufgeben.

Das ist gehörig schiefgegangen.

Für wen? Gabriel? Ja jetzt, weil Schulz sich nicht an Versprechen hält.
Oder meinst Du für die SPD? Selbst Schuld wenn ein ehem. EU-Chef sich andauernd als Würselener Buchhändler verzwergt.

Jetzt tritt er nach und macht sich über seinen Nachfolger lustig, indem er seine Tochter zitiert.
Gabriel hat sich einfach verzockt und kann es nicht zugeben.

Hmmm, kommt jetzt darauf an, ob man Absprachen mit nem Parteichef nun als Zocken bezeichnen will.

Der Schlingerkurs Schulz' ist ein anderes Thema. Rückhalt und professionelle Unterstützung hatte er nicht. Sein größter Fehler war wohl seine Naivität, sich auf dieses Spiel einzulassen, was er aus dem fernen Brüssel falsch eingeschätzt hat.

Auch möglich, der Schlauste ist Schulz sicher nicht.

[Cloakmaster]

Wenn du glaubst, die FDP hätte sich aus demokratischer Verantwortung geweigert, dann ist Dir wirklich nicht zu helfen. Und das sage ich als ehemaliger FDP Wähler.

Warum hat die FDP sich denn nun geweigert ? Man liest immer sehr viel darüber, wer was aus welchen Gründen nicht getan hat, anstatt die Gründe zu nennen, warum etwas getan wurde.

[autolos]

Es ist mir nicht verständlich, warum die Freunde der SPD die gigantischen Erfolge, die die Partei in den letzen Jahren inhaltlich erzielt hat, so zerreden. Auch der Koalitionsvertrag ist inhaltlich ganz stark sozialdemokratisch geprägt. Die staatliche Regulierung nimmt seit Jahren in vielen Bereichen zu. Die Umverteilung nimmt zu. Anstatt darzustellen, wie sehr sich die kleinere Koalitionspartei in den letzten Jahren politisch durchgesetzt hat, findet eine Selbstzerfleischung statt, weil man nicht mit den riesigen Erfolgen zufrieden ist. Insbesondere die CDU ist unwählbar geworden. Bislang galt sie wohl für viele noch als Stabilitätsanker und geringeres Übel. Die Partei ist aber derart sozialdemokratisch geworden, dass sie der Einfachheit halber mit der SPD unter dem namen SPD fusionieren sollte. Also, liebe Selbstzerfleischer, lobt die gigantischen Erfolge der Partei, denn selten war Deutschland linker regiert als jetzt.