[M] Politik, Wirtschaft und Vermischtes

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 04 Okt 2019, 23:53

Jedenfalls sollte sich Reiter schon mal darauf einstellen, das seine zweite Amtszeit richtig ungemütlich wird. Weil so wie die Umfragen derzeit aussehen, kommt die SPD gerade mal noch auf etwa 17% der Stimmen laut letzten Umfragen. Viel Spass beim regieren....

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 05 Okt 2019, 09:17

Mei, bekommen wir halt nen grünen OB...

bestia_negra · Beitrag von **bestia_negra** » 05 Okt 2019, 09:36

imp-cen @ 5 Oct 2019, 08:17 hat geschrieben: Mei, bekommen wir halt nen grünen OB...

MMn ist es sehr schwer vorherzusagen, wer die Wahl gewinnt.

Für Reiter spricht der Amtsbonus und seine Beliebtheit in der Bevölkerung.
Gegen Reiter spricht die Schwäche der SPD.

Für Frank spricht, dass sie das bürgerliche Lager wohl hinter sich versammeln kann.
Gegen sie ihre relative Unbekanntheit.

Bei Habenschaden spricht ebenfalls die Unbekanntheit gegen sie.
Dafür profitiert sie von der Stärke der Grünen.

Man kann ja noch nicht mal vorhersagen wer es in die Stichwahl schafft.

Ist schon eine spannende Situation. Der Amtsinhaber und bekannteste Kandidat tritt für die Partei an, die am schwächsten dasteht. Die Kandidatin der (bei den Landtagswahlen) stärksten Partei dagegen kennt kaum jemand. Dazu nehmen sich die beiden wohl auch noch gegenseitig die Stimmen weg, da beide aus dem "linken" Lager sind.

Gleichzeitig wird aber auch die unbekannte Kandidatin versuchen im bürgerlichen Lager (in dem die Grünen ja inzwischen auch breit vertreten sind) Stimmen abzuziehen.

Es sind tatsächlich alle drei Varianten für die Stichwahl denkbar.

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 05 Okt 2019, 09:52

Eben und grad weil nix "sicher" ist, wirds wohl ein paar mehr geben, die sich sonst den Weg gespart hätten "weil man ja eh weis, wer gewinnt".

Wär zumindest schön, wenn die Wahlbeteiligung nach oben gehen tät.

bestia_negra · Beitrag von **bestia_negra** » 05 Okt 2019, 10:05

imp-cen @ 5 Oct 2019, 08:52 hat geschrieben: Eben und grad weil nix "sicher" ist, wirds wohl ein paar mehr geben, die sich sonst den Weg gespart hätten "weil man ja eh weis, wer gewinnt".

Wär zumindest schön, wenn die Wahlbeteiligung nach oben gehen tät.

Vor allem wird es auch auf den ersten Wahlgang schon ankommen, da nicht von Anfang an klar ist, welche zwei Kandidaten in die Stichwahl kommen und nicht wie 2014 als klar war, dass es Reiter gegen Schmid wird oder 2008 als klar war, dass Ude nochmal gewinnt.

Einen Dreikampf um das OB-Amt hat es im Nachkriegsmünchen jedenfalls noch nie gegeben.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 05 Okt 2019, 10:47

bestia_negra @ 5 Oct 2019, 08:36 hat geschrieben: Für Frank spricht, dass sie das bürgerliche Lager wohl hinter sich versammeln kann.

Ich glaube nicht, dass das bürgerliche Lager bei der Wahl in irgendeiner Form geschlossen ist. Schon jetzt hat sich ja eine neue "München" Partei gebildet, aus Leuten denen die CSU noch zu viel Wachstum zulässt. Brannekämper versucht ja sein bestes, die Partei auf Bewarung auszurichten, aber was am Stadtrand gut ankommt trifft im Zentrum auf Unverständnis.

Wenn die CSU nicht ganz großes Glück hat, kommt die Frage nach der Höhenlage der S8 noch vor der Wahl auf die Tagesordnung. Die bisherige Position, Tunnel aber trotzdem wenig Neubauten wird nicht aufgehen. Dem Scheuer Andi steht das Wasser soweit zum Hals, dass er seine Parteifreunde aus München kaum mit einer Kostenübernahme retten kann. Ich denke nicht, dass es Frank umgehen kann, sich zu positionieren. Ist sie für einen extrem teuren Tunnel aber gegen viel Bebauung, dann bringt sie diejenigen gegen sich auf, die auf seriöse Finanzpolitik setzen. Ist sie entweder gegen den Tunnel oder für eine dichte Bebauung, gehen ihr die Leute am Stadtrand von der Fahne.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 05 Okt 2019, 13:06

Ich glaube eher, das es Reiter wieder schaffen wird. Allerdings dürfte die SPD doch eher heftige Verluste hinnehmen müssen, so das es nicht unwarscheinlich ist, das er am Ende mit einer Schwarz-Grünen Stadtratsmehrheit dasteht.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 05 Okt 2019, 16:35

Das ist jetzt nicht ausgeschlossen. Es ist genauso möglich, dass es für kein zwei Parteien Bündnis reicht. Ich halte es durchaus wahrscheinlich, dass die traditionell kleineren Parteien insgesamt auf 35 bis 40% kommen.
Ob es für Schwarz-grün oder wahrscheinlicher grün-schwarz überhaupt reichen wird halte ich noch lange nicht für ausgemacht.

Allerdings gibt es in anderen Städten auch (Ober)bürgermeister von kleineren Parteien. Jena hat glaube ich einen FDP Bürgermeister.
Ein OB muss nicht zwangsläufig von einer der tonangebenden Parteien sein.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 05 Okt 2019, 16:37

Dann passt es ja mit Reiter von der Kleonpartei...

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 08 Okt 2019, 19:14

Süddeutsche zu einem weiteren Abgang aus der SPD Fraktion (Birgit Volk)

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 08 Okt 2019, 19:52

Nach der nächsten Wahl hat man eh deutlich weniger Stadträte. So muss man wenigstens niemand vor den Kopf stossen. :ph34r:

bestia_negra · Beitrag von **bestia_negra** » 13 Okt 2019, 04:42

Iarn @ 5 Oct 2019, 09:47 hat geschrieben: Ich glaube nicht, dass das bürgerliche Lager bei der Wahl in irgendeiner Form geschlossen ist. Schon jetzt hat sich ja eine neue "München" Partei gebildet, aus Leuten denen die CSU noch zu viel Wachstum zulässt. Brannekämper versucht ja sein bestes, die Partei auf Bewarung auszurichten, aber was am Stadtrand gut ankommt trifft im Zentrum auf Unverständnis.

Wenn die CSU nicht ganz großes Glück hat, kommt die Frage nach der Höhenlage der S8 noch vor der Wahl auf die Tagesordnung. Die bisherige Position, Tunnel aber trotzdem wenig Neubauten wird nicht aufgehen. Dem Scheuer Andi steht das Wasser soweit zum Hals, dass er seine Parteifreunde aus München kaum mit einer Kostenübernahme retten kann. Ich denke nicht, dass es Frank umgehen kann, sich zu positionieren. Ist sie für einen extrem teuren Tunnel aber gegen viel Bebauung, dann bringt sie diejenigen gegen sich auf, die auf seriöse Finanzpolitik setzen. Ist sie entweder gegen den Tunnel oder für eine dichte Bebauung, gehen ihr die Leute am Stadtrand von der Fahne.

Ich glaube nicht, dass das Thema so einen großen Einfluss auf die Wahl haben wird. Dafür ist das Thema zu lokal.

Die wenigsten in Sendling, Großhadern, Laim, Moosach etc. werden ihre Wahlentscheidung von der Tunnelfrage in Daglfing abhängig machen.

Bei der Landtagswahl hat die CSU im Wahlkreis Bogenhausen je ca. 17'000 Erst- und Zweitstimmen bekommen. Bei ca. 660'000 Wählern macht das ca. 2,5 Prozentpunkte aus. Und viele in dem Stimmbezirk sind zu weit weg, als dass das Thema da für viele wichtig wäre. Wer in Altbogenhausen oder im Herzogpark wohnt, der wird sich in der Regel nicht wirklich für den Tunnel interessieren.

Und ob das Thema in den Augen der Öffentlichkeit vor der Wahl wirklich noch so hochkocht, dass daraus eine Grundsatzdiskussion zur Bebauungsdiche wird (die dann im Gegensatz zur Tunnelfrage tatsächlich viele im gesamten Stadtgebiet interessiert) darf bezweifelt werden.
Und selbst wenn, würde das die anderen Parteien ebenfalls treffen, die dann ebenfalls eine Position einnehmen müssten und sich damit bei Teilen der Wählerschaft unbeliebt machen würden. Vielleicht nicht ganz so stark wie die CSU, aber dennoch. Wenn die Grünen am Ende sich für einen oberirdischen 4-gleisigen Ausbau mit dichter Bebauung aussprechen, dann machen die sich dort ebenfalls unbeliebt.

Das hier

Ist sie für einen extrem teuren Tunnel aber gegen viel Bebauung, dann bringt sie diejenigen gegen sich auf, die auf seriöse Finanzpolitik setzen. Ist sie entweder gegen den Tunnel oder für eine dichte Bebauung, gehen ihr die Leute am Stadtrand von der Fahne.

gilt ja eigentlich für alle Parteien.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 13 Okt 2019, 12:20

Ich gebe Dir insofern Recht, als dass das Thema per se eher regional ist und sich nicht bis Moosach etc auswirkt.
Allerdings glaube ich, dass Wohnen und Wachstum eins der wichtigeren Themen im Wahlkampf wird. Und da ist die CSU bisher zweigleisig gefahren. Zwar hat man sich auf unzähligen Plakaten als Retter der Gartenstadt erklärt und macht gerade mit einem Retro Gefühl Wahlkampf. Gleichzeitig hat man aber bisher völlig ausgeblendet was die Konsequenzen wären. Das haben die anderen Anti Stadtwachstum Parteien auch, aber sowohl die neue "Münchenpartei" als auch FW und ÖDP. Aber das sind alles Kleinparteien, die sowieso am Stadtrand beheimatet sind. Die können es sich leisten, klar eine Politik für die Häuschen Besitzer am Stadtrand zu machen. Für die CSU ist das aber ein Problem. Sie ist zwar stärker am Standtrand aber im Zentrum sind halt auch viele Wähler, die man nicht ganz außer acht lassen darf. Insofern läuft die CSU in eine größere Gefahr wenn sie sich jetzt doch positionieren muss. Und allein durch das diskutierte Investitionsvolumen von deutlich über einer Milliarde für einen Tunnel ist das definitiv eine Frage mit gesamt- städtischer Resonanz.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 24 Okt 2019, 13:41

Süddeutsche zu einem weiteren Stadtrats Wechsel von StR Sauerer (CSU zu Ödp).

Ich sehe damit meine These ein wenig bestätigt, dass die Wachstumsfrage für die CSU unangenehm werden kann.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 01 Nov 2019, 07:42

Süddeutsche zum Bescheid der Systemrelevanz des Heizkraftwerks Nord

Aus meiner Sicht war das absehbar und man hätte sich das ganze irgendwie sparen können und gleich realisitische Forderungen aufatellen und verhandeln sollen. So erinnert mich der ganze Bürgerentscheid irgendwie an das Leben des Brian

Warum redest du nur pausenlos über Frauen, Stan?
Weil ich eine sein möchte
Was?
Ich möchte eine Frau sein.
Ich moechte, dass ihr; dass ihr mich von jetzt an Loretta nennt.
Was?
Das ist mein Recht als Mann.
Ja, aber warum möchtest du Loretta sein, Stan?
Weil ich Babies haben möchte.
Was möchtest du haben? Babies???
Jeder Mann hat das Recht, Babies zu haben, wenn er sie haben will.
Aber, aber du kannst keine Babies haben.
Unterdrücke mich bitte nicht.
Ich unterdrücke dich ueberhaupt nicht, Stan. Aber du hast keine Mumu. Eine Gebärmutter hast du auch nicht. Wie soll denn das funktionieren? Willst du es in ner Zigarrenkiste aufheben?
Warte. Ich habe eine Idee: Nehmen wir an, dass ihr euch darauf einigt, dass er keine Babies bekommen kann, weil er keine Gebärmutter hat, woran niemand schuld ist, nicht mal die Römer, aber dass er das absolute Recht hat Babies zu bekommen.
Gute Idee, Judith. Wir kämpfen gegen die Unterdrücker, für dein Recht Babies zu haben, Bruder. Ähh. Verzeihung. Schwester.
Das ist doch aber sinnlos.
Was?
Es ist vollkommener Blödsinn, für sein Recht, Babies zu bekommen zu kämpfen, wenn er keine Babies bekommen kann.
Es ist ähm, symbolisch.
Für unser Ringen gegen die Unterdrückung.
Symbolisch für sein Ringen gegen die Realität.

Jean · Beitrag von **Jean** » 01 Nov 2019, 08:21

Iarn @ 1 Nov 2019, 07:42 hat geschrieben: Süddeutsche zum Bescheid der Systemrelevanz des Heizkraftwerks Nord

Aus meiner Sicht war das Absehbar und man hätte sich das ganze irgendwie sparen können und gleich realisitaiche Forderungen aufatellen und verhandeln sollen. So erinnert mich der ganze Bürgerentscheid irgendwie an das Leben des Brian

Warum redest du nur pausenlos ueber Frauen, Stan?
Weil ich eine sein möchte
Was?
Ich möchte eine Frau sein.
Ich moechte, dass ihr; dass ihr mich von jetzt an Loretta nennt.
Was?
Das ist mein Recht als Mann.
Ja, aber warum möchtest du Loretta sein, Stan?
Weil ich Babies haben möchte.
Was möchtest du haben? Babies???
Jeder Mann hat das Recht, Babies zu haben, wenn er sie haben will.
Aber, aber du kannst keine Babies haben.
Unterdrücke mich bitte nicht.
Ich unterdrücke dich ueberhaupt nicht, Stan. Aber du hast keine Mumu. Eine Gebärmutter hast du auch nicht. Wie soll denn das funktionieren? Willst du es in ner Zigarrenkiste aufheben?
Warte. Ich habe eine Idee: Nehmen wir an, dass ihr euch darauf einigt, dass er keine Babies bekommen kann, weil er keine Gebärmutter hat, woran niemand schuld ist, nicht mal die Römer, aber dass er das absolute Recht hat Babies zu bekommen.
Gute Idee, Judith. Wir kämpfen gegen die Unterdrücker, für dein Recht Babies zu haben, Bruder. Ähh. Verzeihung. Schwester.
Das ist doch aber sinnlos.
Was?
Es ist vollkommener Blödsinn, für sein Recht, Babies zu bekommen zu kämpfen, wenn er keine Babies bekommen kann.
Es ist ähm, symbolisch.
Für unser Ringen gegen die Unterdrückung.
Symbolisch für sein Ringen gegen die Realität.

War zu erwarten. Das ganze war eine Reihe Geldverschwendung. Inzwischen wurde aber das Heizkraftwerk Süd stillgelegt was mit Gas lief...und in den 2000er modernisiert wurde. Irgendwas läuft gehörig schief in München!

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 01 Nov 2019, 08:29

Leider ist Populismus nicht nur auf München beschränkt. Was mich in München aber besonders wütend macht, dass man schon vor Jahren die wirklich wichtigen Dinge aus den Augen verloren hat.
Das Klima rettet man nicht durch populistische Offensiven wie die zum Kohleausstieg sondern durch steten Umbau da wo mit bestehenden Technologien was zu holen ist. Wir haben in Münche X Buslinien mit Diesel, die man auf eine elektrische Tram umstellen könnte. Da würde man wirklich CO2 sparen. Statt dessen hofft man auf eine Energiewende durch E Scooter. Was soll daran die Umwelt retten, wenn die Leute nicht mehr zu Fuß gehen und statt dessen alle paar Stunden ein Transporter durch München guckt und leere E Roller zum Aufladen einsammelt.

andreas · Beitrag von **andreas** » 01 Nov 2019, 08:37

witzig finde ich ja, daß nur der Block mit der Kohle klimaschädlich sein soll - die anderen beiden Blöcke, wo quasi jeder Dreck verbrannt wird, da gibts keine klimaschädlichen Abgase?

Julia · Beitrag von **Julia** » 02 Nov 2019, 08:14

Jean @ 1 Nov 2019, 08:21 hat geschrieben: War zu erwarten. Das ganze war eine Reihe Geldverschwendung. Inzwischen wurde aber das Heizkraftwerk Süd stillgelegt was mit Gas lief...und in den 2000er modernisiert wurde. Irgendwas läuft gehörig schief in München!

Woher hast Du das? Meines Wissens nach wird nur der alte, nicht mehr gebrauchte, Kamin abgerissen. Ich hab auch im Internet auf die Schnelle nichts über eine Stillegung gefunden.

Jean · Beitrag von **Jean** » 02 Nov 2019, 08:49

Meikl @ 2 Nov 2019, 08:14 hat geschrieben: Woher hast Du das? Meines Wissens nach wird nur der alte, nicht mehr gebrauchte, Kamin abgerissen. Ich hab auch im Internet auf die Schnelle nichts über eine Stillegung gefunden.

Dann ist ja alles gut.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 05 Nov 2019, 10:04

Süddeutsche Schwierige Aufholjagd gegen den Oberbürgermeister

Wie es aussieht ist Reiter stand heute noch relativ ungefährdet durch seine weithin noch kaum Bekannten Herausforderinnen.

bestia_negra · Beitrag von **bestia_negra** » 05 Nov 2019, 10:14

Leider steht in dem Artikel nichts zu den Parteien bei der Kommunalwahl.

Gut möglich, dass am Ende Reiter OB bleibt, aber seine Fraktion im Stadtrat deutlich zusammenschrumpft. Bei der letzten Kommunalwahl lag die SPD immerhin noch über 30%, bei der Europawahl waren es nur noch 11,4%. Auch wenn Kommunalwahl nicht mit Europawahl vergleichbar ist und Reiter noch den Amtsbonus ins Rennen führt, wird die SPD wohl deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 05 Nov 2019, 10:17

Sehe ich auch so aber das muss nichts schlimmes sein. Es gibt und gab ja durchaus schon andere Bürgermeister von Kleinparteien in anderen Städten.
Ich sehe das auch als Chance, je schwächer die Partei des OB desto freier von parteilichen Zwängen kann dieser agieren.

Jean · Beitrag von **Jean** » 05 Nov 2019, 10:33

Iarn @ 5 Nov 2019, 10:04 hat geschrieben: Süddeutsche Schwierige Aufholjagd gegen den Oberbürgermeister

Wie es aussieht ist Reiter stand heute noch relativ ungefährdet durch seine weithin noch kaum Bekannten Herausforderinnen.

Sorry, aber eine Umfrage wo 400 Leute daran teilnehmen ist für mich nicht representativ! Es zeigt höchstens, dass die SPD den Warnschuss nicht gehört hat!

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 05 Nov 2019, 10:58

Jean @ 5 Nov 2019, 11:33 hat geschrieben: Sorry, aber eine Umfrage wo 400 Leute daran teilnehmen ist für mich nicht representativ! Es zeigt höchstens, dass die SPD den Warnschuss nicht gehört hat!

Da sieht man mal, wie unfähig die meisten Menschen sind, wenn es darum geht Statistiken und Umfragen zu bewerten! Und die sollen dann eine vernünftige Wahlentscheindung treffen können...

Die Anzahl der Befragen sagt erstmal wenig darüber aus, ob die Umfrage repräsentativ ist oder nicht. 400 Leute - repräsentativ ausgewählt - reichen in München locker aus für eine sehr gute Umfrage. 400 Leute auf der tz unter irgend einem Artikel anklicken lassen, wen sie wählen würden, wäre nächstes Wochenende Wahl wäre, komplettes Kaffeesatzlesen.

Leider findet sich dazu - und damit zu gutem versus schlechtem Journalismus - keine aussagekräftige Angabe darüber in dem Artikel.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 05 Nov 2019, 11:16

Wenn es für Reiter richtig blöd läuft, bleibt er zwar OB, hat aber nichts zu sagen, weil seine eigene Partei aus der Stadtregierung fliegt.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 05 Nov 2019, 11:31

Hot Doc @ 5 Nov 2019, 10:58 hat geschrieben: Leider findet sich dazu - und damit zu gutem versus schlechtem Journalismus - keine aussagekräftige Angabe darüber in dem Artikel.

Das stimmt, aber auf muenchen.de findet sich da einiges. Ich bin vorhin durch die Details der letzten Jahre durchgegangen und nur Hinweise auf eine saubere Arbeit (also großes Augenmerk auf Repräsentativität) gefunden.

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 05 Nov 2019, 11:41

...das habe ich zwar erwartet, da das erwähnte Meinungsforschungsinstitut einen sehr guten Ruf hat. Ich wollte aber nicht etwas ohne Beleg annehmen, wenn ich auf der anderen Seite die Gegenannahme kritisiere.

Danke für die Recherche!

Entenfang · Beitrag von **Entenfang** » 07 Nov 2019, 17:40

Besonders interessant finde ich auch:

Zufrieden sind die Münchner vor allem mit der städtischen Wirtschaftspolitik, der Gesundheits- und Krankenhausversorgung, den sozialen Einrichtungen und Leistungen sowie dem Schulangebot. Immerhin noch auf 53,5 Prozent Zufriedenheit kommt das Angebot von U-Bahn, Bus und Tram - allerdings fällt diese Kurve seit Jahren drastisch. Bis 2013 lobten regelmäßig noch mehr als 80 Prozent den Münchner Nahverkehr, dann stagnierte der Wert bei leichtem Abwärtstrend und seit Ende 2017 geht es richtig steil bergab. Besonders schlecht schneiden unter den Leistungen des Rathauses die Wohnungspolitik (Zustimmung 23,6 Prozent) und die Stadtplanung ab (25,4).

Erschreckend, wie viel Zustimmung zum ÖPNV innerhalb von wenigen Jahren verloren gegangen ist - jahrelanges Vertrauen verspielt. Und kurzfristig keine Besserung in Sicht.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 07 Nov 2019, 22:36

Entenfang @ 7 Nov 2019, 17:40 hat geschrieben:Besonders interessant finde ich auch:

Erschreckend, wie viel Zustimmung zum ÖPNV innerhalb von wenigen Jahren verloren gegangen ist - jahrelanges Vertrauen verspielt. Und kurzfristig keine Besserung in Sicht.

Dazu hatte ich mich schon im Thema MVG MVG im freien Fall? ausgelassen inklusive dem manuell aus den Umfragen der letzten Jahre extrahierten Zustimmungswerten im Herbst.