Eure Forderungen an den 17.Deutschen Bundestag

Alles über Eisenbahn, was woanders nicht passt.
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JNK
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Beitrag von JNK »

Bekanntlich wird im 27.September 2009 der 17.Deutsche Bundestag gewählt. Die Abgeordneten werden für die nächsten vier Jahre die Geschicke dieses Landes entscheidend mitbestimmen und natürlich auch Fragen zur Eisenbahn. Mich würden Eure Forderungen (gerne genau) interessieren, aber noch mehr, ob wir vielleicht zu einem gemeinsamen "Forderungskatalog" kommen, ja wenn ich ganz kühn in die Zukunft blicke, könnte vielleicht am einer Diskussion zu einem Thema die Umfragefunktion wieder in Kraft treten... :)

Worum es hier nicht en detail gehen soll: Alle Dinge, die mehr in Kommunaler und Landeszuständigkeit liegen, wobei jeder über das liebe Geld wahrscheinlich einen Bezug zum Bundestag herstellen kann.

Ich hoffe auf eine konstruktive Diskussion.
612 hocker
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Beitrag von 612 hocker »

-Die Regionalisierungsmittel müssen deutlich erhöht werden
-Wir brauchen einen Deutschlandweiten ITF
-Netz und Betrieb müssen getrennt werden
-Drastische Erhöhung der Ausgaben für den Bau und Erhalt der Infrastruktur
-Der Fahrplan muss die Infrastruktur bestimmen
-Der Tarif und der Vertrieb müssen unabhängig werden
-Mehr Fernverkehr (entweder bestellt oder durch nicht Renditeorientierte DB)
-Für die Regionalnetze müssen die Länder die Verantwortung übernehmen
-Erhöhung der LKW-Maut und Einführung der PKW-Maut
-Keine Quersubventionen mehr aus der Einkommenssteuer usw. für Straßenbauprojekte
JeDi
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Beitrag von JeDi »

612 hocker @ 8 Jun 2009, 21:00 hat geschrieben: -Die Regionalisierungsmittel müssen deutlich erhöht werden
Nein. Man müsste dafür sorgen, dass sie nicht in BUS-Förderung verplempert werden etc.
-Wir brauchen einen Deutschlandweiten ITF
Der geht aber mit der aktuellen Infrastruktur nicht so einfach - vorallem die SFS1 und 2 sind da leicht hinderlich.
-Netz und Betrieb müssen getrennt werden
-Drastische Erhöhung der Ausgaben für den Bau und Erhalt der Infrastruktur
japs.
-Der Fahrplan muss die Infrastruktur bestimmen
Nein! Nein! Nein! Das führt dazu, dass dann nur der aktuelle Fahrplan fahrbar ist, wie z.B. zwischen Bremerhaven und Cuxhaven oder Neumünster und Bad Oldesloe.
-Der Tarif und der Vertrieb müssen unabhängig werden
Da fürchte ich, dass dem dann Auslastungssteuernde Angebote zum Opfer fallen - also nur bedingte Zustimmung.
-Mehr Fernverkehr (entweder bestellt oder durch nicht Renditeorientierte DB)
Dafür würde ich ganz einfach die DB abwickeln und die Fahrzeuge irgendeiner Nebenstelle von EBA, BNA o.ä. zuteilen. Die schreiben dann mit munterer Tarifvertrags und DPT-Anerkennung aus - wer den besten Service und den günstigsten Preis bietet, darf fahren.
-Für die Regionalnetze müssen die Länder die Verantwortung übernehmen
Welche Regionalnetze meinst du genau?
-Erhöhung der LKW-Maut und Einführung der PKW-Maut
Ja.
-Keine Quersubventionen mehr aus der Einkommenssteuer usw. für Straßenbauprojekte
Dann dürftest du in aller Konsequenz aber auch keine Bahnprojekte mehr fördern...
612 hocker
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Beitrag von 612 hocker »

Welche Regionalnetze meinst du genau?
http://de.wikipedia.org/wiki/Regionalnetz
JeDi
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Beitrag von JeDi »

612 hocker @ 8 Jun 2009, 22:15 hat geschrieben: http://de.wikipedia.org/wiki/Regionalnetz
Sag doch einfach "Die schon bestehenden DB-Netz-Gliederungen" oder sowas... Es gibt ja auch Leute, die als "Regionalnetz" den Verkehr drauf bezeichnen...
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

JeDi @ 8 Jun 2009, 22:05 hat geschrieben:
-Der Fahrplan muss die Infrastruktur bestimmen
Nein! Nein! Nein! Das führt dazu, dass dann nur der aktuelle Fahrplan fahrbar ist, wie z.B. zwischen Bremerhaven und Cuxhaven oder Neumünster und Bad Oldesloe.
Ich denke das war so gemeint, dass der oben erwähnte Taktfahrplan als Grundlage für Sanierung und Aus- und Neubaustrecken ist. Dass nicht alles wegrationalisiert werden darf, was gerade nicht gebraucht wird, ist doch logisch.
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

612 hocker @ 8 Jun 2009, 21:00 hat geschrieben:-Erhöhung der LKW-Maut und Einführung der PKW-Maut
-Keine Quersubventionen mehr aus der Einkommenssteuer usw. für Straßenbauprojekte
Man sollte nicht die einzelnen Verkehrsträger gegeneinander ausspielen. Schiene und Straße haben gleichermaßen Berechtigung. Und ich will auch noch die Flüsse und Kanäle hinzuzählen.

Durch eine PKW-Maut wird nicht ein einziger Autofahrer auf die Bahn umsteigen!. Jeder, der nicht auf die Eisenbahn fixiert ist, wird es als Zwang oder Abzocke ansehen. Auch wird nicht ein einziger Güterwagen mit Stückgut mehr rollen, wenn die LKW-Maut erhöht wird. Auch auf diesem Gebiet hat die Bahn systembedingt verloren. Dennoch wird es zwangsläufig eine Erhöhung der LKW-Maut geben.

Wenn die anderen Maßnahmen, die ich voll unterstütze, gegriffen haben, werden auch mehr Menschen freiwillig mit der Bahn fahren.

Ich möchte noch zwei Punkte hinzufügen:

-(mehr) Personal in den Zügen und an Bahnhöfen (auch Hp´s von S-Bahnen)
-zeitnahe Entfernung von Vandalismusschäden

Ich weiß, kostet Geld, aber die anderen Maßnahmen gibt es auch nicht zum Nulltarif.
Der Kapitalismus ist so alt wie die Menschheit, der Sozialismus ist nur Siebzig geworden. Er hatte keine Krise, er hatte kein Kapital.
Oliver-BergamLaim
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Beitrag von Oliver-BergamLaim »

Mein größter Wunsch wäre der schnelle Fertigbau der ABS/NBS Nürnberg - Erfurt - Leipzig. Man mag Schnellfahrstrecken kritisieren wie man will, eine Bahnverbindung von München nach Berlin in ~4 Stunden wäre etwas äußerst feines und würde wieder viele Flüge überflüssig machen.
Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

Auch wird nicht ein einziger Güterwagen mit Stückgut mehr rollen, wenn die LKW-Maut erhöht wird.
Naja, die Grenze ab der sich der Bahntransport finanziell lohnt, wird auf jeden Fall damit niedriger.
Durch eine PKW-Maut wird nicht ein einziger Autofahrer auf die Bahn umsteigen!
Das glaube ich auch nicht. Die Bahn muss attraktiver werden, nicht die Autobahn teurer.
Eine Pkw-Maut auf Autobahnen (egal ob zusätzlich oder zur Senkung irgendeiner anderen Steuerlast des Autofahrers) führt nur dazu, dass der Verkehr auf den Bundesstraßen zunimmt und deswegen mehr Umgehungsstraßen gefordert werden... Übrigens, was die CSU bei ihrer Forderung nach der Pkw-Maut im Hinblick auf die Mautpflicht in anderen Staaten und den vielen ausländischen Pkw bei uns im Land nicht sagt: Der Anteil der ausländischen Pkw auf deutschen Autobahnen beträgt statistisch ca. 3-5%, Lkw sind's mehr, aber die zahlen ja. Okay, das wären immerhin 2,5-4% mehr als die Einsparung an CO2, würde man ein generelles Tempolimit von 130 km/h einführen, so gesehen ist die Pkw-Maut ja fast mal ein Vorschlag, der was bringt. :lol:

Und eine generelle Maut auf sämtlichen Straßen (a la Trassengebühr) wäre ein bürokratisches und technisches Monster, das mehr kostet als es "nützt". Ein klassischer Fall für meine Hauptforderung ganz unten. Anfangs war ich auch für die Pkw-Maut, aber die ist wenn man kurz drüber nachdenkt Unsinn.

Ich fordere eine Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets (inkl. einer Regelung, dass die Endpreise entsprechend günstiger werden und bleiben müssen!) und eine deutliche Steuerentlastung für die Bahn bei der Energie. Es kann nicht sein, dass man meines Wissens steuerfrei Kerosin durch Flugzeugturbinen jagen kann, Landwirte vergünstigten "Agrardiesel" bekommen, aber beim Tanken einer 218er die volle Steuer anfällt.
Nein. Man müsste dafür sorgen, dass sie nicht in BUS-Förderung verplempert werden etc.
Schon wieder ein 3-5% Vorschlag, das bisschen Bus ist ein Witz. Außerdem gehören Busse genauso zum Nahverkehr. -> Natürlich müssen die Zuschüsse erhöht werden und zwar deutlich. Außerdem muss der ÖPNV auf dem "Land" gestärkt werden. Und "Land" geht so gesehen schon hinter den Stadtgrenzen der Großstädte los, es geht nicht um Neubaustrecken in 200-Seelen-Dörfer.

Außerdem - und das ist meine Hauptforderung - sollte der Bundestag dafür sorgen, dass generell mehr gedacht wird in unserem Land und zwar überall. Angefangen vom DSO-/EF-Nutzer bis rauf in die so genannten geistigen Eliten! Selbst eine nur geringe Deppensteuer würde vermutlich die Staatsverschuldung schneller schmelzen lassen als es die Polkappen und Gletscher je können werden... :rolleyes:
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Musikus
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Beitrag von Musikus »

In der Verkehrspolitik folgendes:

- Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.

- Stopp des Ausbau des Straßennetzes, außer sinnvollen Entlastungsmaßnahmen (Ortsumfahrungen...)

-Eine Erhöhung der LKW-Maut, aber keine für PKWs!

- Die Verwendung dieser Geldmittel für den ÖPNV

Ansonsten kann ich mich Rohrbacher nur anschließen.
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Beitrag von Rohrbacher »

- Stopp des Ausbau des Straßennetzes, außer sinnvollen Entlastungsmaßnahmen (Ortsumfahrungen...)
Das will ich noch ergänzen: Natürlich sollte die vermutlich größte Ortsumgehung Bayerns endlich mal komplettiert werden, nämlich der Autobahnring München A99. Und sowas ähnliches bitte gleich auch noch als Schienenweg, um's mal wieder erwähnt zu haben, dass ich den Bau vielleicht in greisem Alter noch erleben möge.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Musikus @ 9 Jun 2009, 00:58 hat geschrieben: - Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.
was soll das bringen?

der entscheidende Faktor pro Flugzeug ist oft net der Preis, sondern der Zeitvorteil

da müsste sich mal was tun

wer fährt schon gerne 8 Stunden von München nach Berlin mit dem ICE, wenns mit dem Flieger in weniger als der halben Zeit geht?
Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

Verkehrsleistungen können nicht nur durch die Eisenbahn erbracht werden. Das sollte eigentlich jedem Menschen klar sein. Auch vor Erfindung des Automobils gab es Individualverkehr per Kutsche (ÖPNV? :lol:) und Gütertransport mit Pferd und Wagen. Sogar auf den Flüssen wurden Waren transportiert, stromaufwärts wurden dabei die Schiffe von Menschen oder Tieren auf dem Leinpfad gezogen, stromab ging es mit der Strömung.
Naja, die Grenze ab der sich der Bahntransport finanziell lohnt, wird auf jeden Fall damit niedriger.
Für Stückgut/Kuriermaterial wird die Bahn niemals finanziell lohnend sein. Dazu ist das System zu unflexibel. Dabei fände ich es gar nicht mal so schlecht, wenn die Bahn es schaffen würde. Outbound (Verladung und Abfahrt) London 18:00h , Inbound (Ankunft und Verfügbarkeit) Köln/Bonn 08:00h für einen 40 ft Container mit gemischter Ladung wäre eine Herausforderung. Mein Brötchengeber hat sich trotz LKW-Maut zusätzlich zwei 40 Tonner angeschafft, um den Kundenwünschen entgegen zu kommen.

Die LKW-Maut greift ja in erster Linie den Transitverkehr ab. Dafür zahlen deutsche Trucker auch im europäischen Ausland.
Und eine generelle Maut auf sämtlichen Straßen (a la Trassengebühr) wäre ein bürokratisches und technisches Monster, das mehr kostet als es "nützt".
Sag ich doch, Fußgänger, Radfahrer, Inlineskater usw. :ph34r:

Eine Steuerentlastung für die Bahn, meinetwegen. Bei den derzeitigen Besiztverhältnissen ist es doch nur eine Umbuchung :lol:
- Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.

- Stopp des Ausbau des Straßennetzes, außer sinnvollen Entlastungsmaßnahmen (Ortsumfahrungen...)
Eine Besteuerung von Inlandsflügen interessiert mich persönlich nicht. Das Straßennetz muss aber ebenso ausgebaut werden, wie die Schieneninfrastruktur. Deine Gedanken sind aber fixiert auf ein Verkehrsmittel, ohne das Gesamtbild zu sehen.

Ach ja, die Umweltbilanz des Schienenverkehrs. Er fällt gar nicht so gut aus, wie immer dargestellt. Meist wird nämlich der CO² Gehalt der Herstellung der Fahr-/Flugzeuge und des Unterhalts der Infrastruktur zu wenig Bedeutung beigemessen. Spiegel Online (aber das wäre ein neues Thema. Die Daten stammen aus den USA und sind möglicherweise nicht in Gänze übertragbar. Oder doch?)
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

Autobahn @ 9 Jun 2009, 02:12 hat geschrieben: Für Stückgut/Kuriermaterial wird die Bahn niemals finanziell lohnend sein. Dazu ist das System zu unflexibel.
So unflexibel wäre sie gar nicht mal - früher wurde das Stückgut halt einfach in den Gepäckwagen des ohnehin fahrenden Personenzuges geworfen. Unflexibel ist sie erst seit dem aktiven Rückzug aus dem Gütergeschäft geworden.

Allerdings geb ich Dir recht - personalintensiv war das damals, allerdings auch kein Mehraufwand, weil man eh auf jedem Bahnhof nen Fahrdienstleiter vor Ort hatte.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
Rohrbacher
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Beitrag von Rohrbacher »

Eine Steuerentlastung für die Bahn, meinetwegen. Bei den derzeitigen Besiztverhältnissen ist es doch nur eine Umbuchung
Aha. Wo genau siehst du zum Beispiel bei der Bayerischen Oberlandbahn, der Bayerischen Regiobahn, der Regentalbahn, der Bayernbahn, der SBB Cargo Deutschland oder der Hohenzollerischen Landesbahn die Umbuchung?
Verkehrsleistungen können nicht nur durch die Eisenbahn erbracht werden. Das sollte eigentlich jedem Menschen klar sein.
Hat das jemand behauptet?
Für Stückgut/Kuriermaterial wird die Bahn niemals finanziell lohnend sein. Dazu ist das System zu unflexibel. Dabei fände ich es gar nicht mal so schlecht, wenn die Bahn es schaffen würde. Outbound (Verladung und Abfahrt) London 18:00h , Inbound (Ankunft und Verfügbarkeit) Köln/Bonn 08:00h für einen 40 ft Container mit gemischter Ladung wäre eine Herausforderung.
Nur weil es es bei uns aus politischen Gründen nicht gibt, heißt das nicht, dass es nicht geht:
http://de.wikipedia.org/wiki/TGV_postal

Wir haben ja schon den PIC, der ist ja mit Vmax 140-160 km/h mit normalen Containern drauf nicht ganz langsam. Aber jetzt stell' dir vor, jemand baut einen (verkürzten) ICE1 zum Frachtzug um und fährt wie in Frankreich nachts mit Vmax 200-250 km/h ohne Zwischenhalt über lückenlose SFS die eiligen Pakete aus. Da hätten die Sprinterfahrer zwischen München und Hamburg aber nichts mehr zu lachen, weil die den Zug auf halben Weg schon wieder auf'm Rückweg treffen würden. :ph34r: ;)
Mein Brötchengeber hat sich trotz LKW-Maut zusätzlich zwei 40 Tonner angeschafft, um den Kundenwünschen entgegen zu kommen.
Dein Brötchengeber wird vermutlich auch kein Bahnunternehmen sein. Natürlich kauft sich der nicht zwei Güterwagen... :rolleyes:
Das Straßennetz muss aber ebenso ausgebaut werden, wie die Schieneninfrastruktur.
Sagen wir es anders: Das Schienennetz muss ca. 50 Jahre Vernachlässigung aufholen.
Ach ja, die Umweltbilanz des Schienenverkehrs. Er fällt gar nicht so gut aus, wie immer dargestellt. Meist wird nämlich der CO² Gehalt der Herstellung der Fahr-/Flugzeuge und des Unterhalts der Infrastruktur zu wenig Bedeutung beigemessen. (...) Die Daten stammen aus den USA und sind möglicherweise nicht in Gänze übertragbar. Oder doch?
Angenommen es ist so und auch vergleichbar, ändert sich jetzt was außer der Größe des Vorsprungs?
Du solltest übrigens auch die Kommentare unter dem Artikel lesen, da stehen durchaus interessante Aspekte drin.

Somit kann ich mein Weltbild doch behalten. Glück gehabt. :)
hauseltr
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Beitrag von hauseltr »

Wiedereinführung von vernünftigen IR Verbindungen!
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Musikus
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Beitrag von Musikus »

Lazarus @ 9 Jun 2009, 01:09 hat geschrieben:
Musikus @ 9 Jun 2009, 00:58 hat geschrieben: - Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.
was soll das bringen?

der entscheidende Faktor pro Flugzeug ist oft net der Preis, sondern der Zeitvorteil

da müsste sich mal was tun

wer fährt schon gerne 8 Stunden von München nach Berlin mit dem ICE, wenns mit dem Flieger in weniger als der halben Zeit geht?
Nicht selten sind aber die Flüge auch noch günstiger als eine entsprechende ICE-Fahrkarte im Normalpreis, das sollte nicht vorkommen meiner Meinung nach. Mann kann gerne die sicher nicht gigantischen Einnahmen zweckgebunden in SFS investieren.
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Musikus
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Beitrag von Musikus »

Autobahn @ 9 Jun 2009, 02:12 hat geschrieben:
- Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.

- Stopp des Ausbau des Straßennetzes, außer sinnvollen Entlastungsmaßnahmen (Ortsumfahrungen...)
Eine Besteuerung von Inlandsflügen interessiert mich persönlich nicht. Das Straßennetz muss aber ebenso ausgebaut werden, wie die Schieneninfrastruktur. Deine Gedanken sind aber fixiert auf ein Verkehrsmittel, ohne das Gesamtbild zu sehen.
Generell scheinst du nur das gutzuheißen, was dich persönlich interessiert (Straßenausbau?).
Mich interessiert eine Besteuerung von Inlandsflügen persönlich auch nicht, weil ich sie sowieso nicht nutze. Aber meine Vernunft sagt mir, das dies eine im Hinblick auf den Wettbewerb Bahn/Flugzeug und ökologische Lenkungswirkung sinnvolle Maßnahme wäre.

Wie Rohrbacher schrieb, das Schienennetz hat fünfzig Jahre Vernachlässigung aufzuholen. Da kann man auch nicht von einer irgendwie gearteten Gleichberechtigung aller Verkehrsmittel sprechen, es ist schlicht eine politische Entscheidung.

Zudem ist doch in Deutschland der Zustand längst erreicht, in dem man von einem beliebigen Punkt A zu B mit dem Auto schnell und bequem unterwegs ist, sieht man von den Kapazitätsengpässen mal ab.
Seit 50 Jahren steigt der motorisierte Verkehr, seit 50 Jahren ist die Politik damit beschäftigt, ihn hinterher oder voraus zu bauen.
Glaubst du denn, das irgendwann, wenn Deutschland mit einem noch dichteren Netz 8-spuriger Autobahnen überzogen ist, das plötzlich der Verkehr flüssig fliest und der perfekte Endzustand erreicht ist, und es zu keinem Verkehrswachstum mehr kommt? Oder hat uns da die Erfahrung nicht anderes gelehrt?
Wie gesagt, Baumaßnahmen, die Menschen vor Ort entlasten können, wie Ortsumgehungen oder die A99 befürworte ich auch.
Aber das Geld für Maßnahmen wie die Ostseeautobahn wäre besser in der Schiene investiert
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Musikus @ 9 Jun 2009, 10:34 hat geschrieben:
Lazarus @ 9 Jun 2009, 01:09 hat geschrieben:
Musikus @ 9 Jun 2009, 00:58 hat geschrieben: - Eine kräftige Besteuerung von Inlandsflügen.
was soll das bringen?

der entscheidende Faktor pro Flugzeug ist oft net der Preis, sondern der Zeitvorteil

da müsste sich mal was tun

wer fährt schon gerne 8 Stunden von München nach Berlin mit dem ICE, wenns mit dem Flieger in weniger als der halben Zeit geht?
Nicht selten sind aber die Flüge auch noch günstiger als eine entsprechende ICE-Fahrkarte im Normalpreis, das sollte nicht vorkommen meiner Meinung nach. Mann kann gerne die sicher nicht gigantischen Einnahmen zweckgebunden in SFS investieren.
das liegt aber in erster Linie daran, das die Bahn null Konkurrenz hat im Gegensatz zur Luftfahrt

es ist nunmal net Aufgabe des Staates, in Preispolitik bei Unternehmen einzugreifen sorry

von daher lehne ich deinen Vorschlag ab
Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!
wernercom
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Beitrag von wernercom »

Abbau sämtlicher Subventionen. Und wenn ich schreibe sämtlicher, dann meine ich auch sämtliche. Neuseeland hat es vorgemacht. Nachmachen!!!!
JeDi
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Beitrag von JeDi »

wernercom @ 9 Jun 2009, 14:11 hat geschrieben: Abbau sämtlicher Subventionen. Und wenn ich schreibe sämtlicher, dann meine ich auch sämtliche. Neuseeland hat es vorgemacht. Nachmachen!!!!
Soll genau was bringen?
Taschenschieber

Beitrag von Taschenschieber »

JeDi @ 9 Jun 2009, 13:14 hat geschrieben: Soll genau was bringen?
Imho nix.

Von Einstellung des Straßenbaus halte ich sage und schreibe null. #

"Güter auf die Schiene" unterstütze ich, aber straßen werden trotzdem noch gebraucht!

Flugverkehr sollte meiner Meinung nach tatsächlich etwas eingedämmt werden - Stichwort "Klimabilanz". Eine Abschaffung der Treibstoffsubventionen für Flieger sollte abgeschafft werden. nebenbei: Wenn die Bahn die gleichen Subventionen bzw. Steuererleichterungen bekäme wie im Moment die Airlines, würde das zumindest mal eine kleine Preissenkung ermöglichen.

gruß,

Taschenschieber
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Bei dem Subventionsabbau gehe ich mit!
Meinetwegen kann man auch FÜR BEGRENZTE ZEITRÄUME Subventionen erlauben um bestimmte Anreize zu geben, aber es muß (wie z.B. beim Erneuerbare Energien Gesetz) von vornherein das Ende festgelegt sein.
Der Abbau der Subventionen bringt vor allem, dass der Markt wieder seinen Gesetzen folgen kann. Außerdem sollten dann spürbare Steuererleichterungen drin sein, die "dem kleinen Mann" mehr bringen als die ganzen Subventionen.
Aber das ist schwer zu vermitteln, selbst wenn man ordentlich mehr Geld bekommt, dass man leider seinen Dienswagen nicht mehr bekommt.

Zweiter Punkt: Steuern zweckbinden. Das heißt nicht, dass die Tabaksteuer nur für Tabak ausgegeben wird. Aber es sollte klar werden wann ich für was Steuern zahle. Bestes Beispiel dafür ist die Ökosteuer (die übrigens als bestenes funktionierende politische Idee so oder ähnlich überall auf der Welt nachgeahmt wird. Der Name macht sie in Deutschland so unbeliebt). Politisch ungewolltes (hier der Benzinkonsum) wird mit einer Steuer belegt um gleichzeitig an andere Stelle politisch und sozial gewolltes (Rentensystem) zu entlasten.
Tabaksteuer - Gesundheitsfonds wäre eine andere ins Auge stechende Möglichkeit für diese Art der Besteuerung.
JeDi
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Beitrag von JeDi »

Hot Doc @ 9 Jun 2009, 14:45 hat geschrieben: Bei dem Subventionsabbau gehe ich mit!
Der Abbau der Subventionen bringt vor allem, dass der Markt wieder seinen Gesetzen folgen kann. Außerdem sollten dann spürbare Steuererleichterungen drin sein, die "dem kleinen Mann" mehr bringen als die ganzen Subventionen.
Das ist so schlicht falsch.
Zweiter Punkt: Steuern zweckbinden. Das heißt nicht, dass die Tabaksteuer nur für Tabak ausgegeben wird. Aber es sollte klar werden wann ich für was Steuern zahle. Bestes Beispiel dafür ist die Ökosteuer (die übrigens als bestenes funktionierende politische Idee so oder ähnlich überall auf der Welt nachgeahmt wird. Der Name macht sie in Deutschland so unbeliebt). Politisch ungewolltes (hier der Benzinkonsum) wird mit einer Steuer belegt um gleichzeitig an andere Stelle politisch und sozial gewolltes (Rentensystem) zu entlasten.
Tabaksteuer - Gesundheitsfonds wäre eine andere ins Auge stechende Möglichkeit für diese Art der Besteuerung.
Gibts doch in vielen Fällen schon...
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Beitrag von Hot Doc »

JeDi @ 9 Jun 2009, 14:55 hat geschrieben: Das ist so schlicht falsch.
Um mal ähnlich vielsagend zu bleiben:
Nö, eigentlich nicht!
Gibts doch in vielen Fällen schon...
Gibts in ganz wenigen Fällen, wenn man vergleicht, für was alles Steuern eingenommen und ausgegeben werden. (Mir fällt außer der Ökosteuer nur der Aufschlag auf die Tabaksteuer für den Afghanistan-Fledzug ein.)
JeDi
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Beitrag von JeDi »

Hot Doc @ 9 Jun 2009, 15:03 hat geschrieben: Um mal ähnlich vielsagend zu bleiben:
Nö, eigentlich nicht!
Du berücksichtigst aber schon Externalitäten, also Kosten, die die Allgemeinheit ohne Subvention zu tragen hat? Wird von Wirtschaftsliberalisten gerne unterschlagen.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

JeDi @ 9 Jun 2009, 15:06 hat geschrieben: Du berücksichtigst aber schon Externalitäten, also Kosten, die die Allgemeinheit ohne Subvention zu tragen hat? Wird von Wirtschaftsliberalisten gerne unterschlagen.
Klar. Es ist auch nicht so, dass auf einmal alle Steuern wegfallen. Und je nachdem was man zu den Subventionen zählt (für mich gehört da schon alles dazu was man von der Steuer absetzen kann) kommt da ne Menge zusammen. Und wenn man dann vergleicht, welche Bevölkerungsschichten die meisten Steuern zahlen, weiß man auch wer am meisten von Steuersenkungen (ich würde da bei der Mehrwertsteuer anfangen) profitieren kann.

PS.: Ich finde auch Behörden können in einigen Fällen kostendeckend arbeiten. Bei anderen geht das naturgemäß nicht.
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Beitrag von Rohrbacher »

PS.: Ich finde auch Behörden können in einigen Fällen kostendeckend arbeiten. Bei anderen geht das naturgemäß nicht.
Klar, dann gibt's jetzt einen Bedienzuschlag, wenn man ins Rathaus geht...
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Klar, wenn du n internationalen Führerschein brauchst oder was weiß ich was für ne Urkunde, wieso soll ich dafür zahlen?! Für die meisten Sachen bezahlt man doch eh schon was.
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

Hot Doc @ 9 Jun 2009, 14:45 hat geschrieben: Zweiter Punkt: Steuern zweckbinden.
Das bringt nur neue Probleme, und führt dazu, dass noch mehr Geld sinnlos verprasst wird - weil was soll man machen, wenn die zweckgebundene Steuer in dem Ausmaß gar nicht gebraucht wird, aber wo anders jede Menge Geld fehlt?
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
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