yahooGericht: Nahverkehrsstrecke muss neu ausgeschrieben werden
Celle (ddp-nrd). Die Nahverkehrsstrecke Uelzen-Hannover-Göttingen muss neu ausgeschrieben werden. Das Oberlandesgericht Celle gab am Donnerstag einer Beschwerde der Bahn-Tochter DB Regio AG gegen das Land Niedersachsen und die Region Hannover statt. Das Unternehmen hatte geltend gemacht, dass die europaweite Ausschreibung der Strecke unzulässige Vorgaben enthalte.
Der 13. Zivilsenat des OLG hob damit den Beschluss der Vergabekammer der Bezirksregierung Lüneburg vom 18. Juni auf (Az. 13 Verg 11/04). Außerdem verpflichtete das Gericht das Land Niedersachsen und die Region, das Vergabeverfahren aufzuheben und die Strecke neu auszuschreiben.
Strecke Uelzen-Hannover-Göttingen muß neu ausgeschrieben werden
- mellertime
- Lebende Forenlegende
- Beiträge: 4574
- Registriert: 13 Okt 2002, 16:43
- Wohnort: MPFF
- Kontaktdaten:
Tf der Münchner S-Bahn.
[img]http://img234.exs.cx/img234/175/bahnhofsbilderbannerfest8zx.gif[/img]
[img]http://images.spritmonitor.de/336973.png[/img]
[img]http://img234.exs.cx/img234/175/bahnhofsbilderbannerfest8zx.gif[/img]
[img]http://images.spritmonitor.de/336973.png[/img]
Quelle: LVNG-Pressemitteilung (pdf)LNVG sieht Fahrzeugpool und Anwendung des Landesvergabegesetzes bestätigt
OLG-Beschluss zur erneuten Ausschreibung basiert nur auf formaljuristischen Gründen
HANNOVER/CELLE, 2. Sept. 2004 Durch Beschluss hat das Oberlandesgericht Celle (OLG) am
2. September 2004 festgestellt, dass das Vergabeverfahren der Landesnahverkehrsgesellschaft
Niedersachsen (LNVG) und der Region Hannover über die RegionalExpress-Verkehre
zwischen Uelzen und Göttingen aus formaljuristischen Gründen neu durchgeführt werden soll.
Der Betrieb wird dennoch rechtzeitig im Dezember 2005 aufgenommen werden können.
„In der Anhörung hat das OLG bereits dargelegt, dass die Hauptkritikpunkte der DB Regio AG
unberechtigt sind. Somit ist laut OLG das niedersächsische Fahrzeugpool-Konzept – nämlich
die Beistellung der Fahrzeuge durch die LNVG, die Durchführung der Wartungsleistung durch
den Fahrzeughersteller sowie die Vorgabe des Werkstattstandortes – rechtmäßig. Auch unsere
Forderung einer Tariftreueerklärung gemäß Landesvergabegesetz ist berechtigt,“ so Dr. Wolf
Gorka, Geschäftsführer der LNVG.
Land und LNVG sehen daher die Form ihres Ausschreibungsverfahrens in allen wesentlichen
Punkten bestätigt. Die Betriebsleistungen Uelzen – Göttingen müssen dennoch unter Abänderung
einer Formulierung im Mietvertrag so schnell wie möglich erneut ausgeschrieben werden.
Das steht noch nicht fest, die Strecke ist doch gerade erst ausgeschrieben worden und muss nach diesem Gerichtsbeschluss neu ausgeschrieben werden. Als Favorit galt die zur HHA-Gruppe gehörende Metronom GmbH, welche bereits seit 14.12.2003 die RE-Züge Hamburg - Bremen und Hamburg - Uelzen betreibt. Nachdem die 1. Ausschreibung so ausgelegt gewesen ist, dass nur die vom Land Niedersachsen favorisierte Metronom GmbH diese gewinnen konnte, hat die DB Beschwerde gegen diese Ausschreibung eingelegt, so dass diese Strecke erneut ausgeschrieben werden muss. Die Metronom setzt auf den bisherigen Strecken mit 146 bespannte Doppelstock-Wendezüge ein. Auf der Strecke Uelzen - Hannover - Göttingen sollen ebenfalls solche Züge eingesetzt werden. Einen Artikel über die Ausschreibung der RE-Linie Uelzen - Hannover - Göttingen gibt es auf dieser Webseite.sbahnfan @ 15 Sep 2004, 12:50 hat geschrieben:Welche Gesellschaft und welche Fahrzeugtypen fahren denn auf der Strecke Göttingen-Uelzen?
Du meinst 614? Die Metronom GmbH hat für ihre bisherigen Strecken Hamburg - Bremen und Hamburg - Uelzen 10 146er und 66 Doppelstockwagen, die zu 7 6-Wagenzügen und zu 3 8-Wagenzügen zusammen gestellt werden. Für die Strecke Uelzen - Hannover - Göttingen müssen nochmals 8 146er und 40 Doppelstockwagen angeschafft werden, die zu 8 5-Wagenzügen zusammen gestellt werden.TimoBeil @ 15 Sep 2004, 15:01 hat geschrieben:also bisher fährt DB AG mit 110 zwischen Uelzen - Hannover - Kreisensen und 641 zwischen Kreisensen und Göttingen
- Wildwechsel
- "Lebende Forenlegende"
- Beiträge: 6876
- Registriert: 21 Jan 2003, 12:50
- Wohnort: München
Nicht die Metronom GmbH hat, sondern die LNVG. Metronom und der Gewinner der Ausschreibung Uelzen-Göttingen müssen diese zwangsweise mieten und darüber hinaus auch zwangsweise (in wesentlichen Bereichen) die Instandhaltungsleistung, die die LNVG offenbar mit Bombardier vereinbart hat, in Anspruch nehmen. Letzteres war, wenn ich das richtig verstanden habe, Ursache für die Aufhebung der Ausschreibung.ET 474 @ 15 Sep 2004, 15:55 hat geschrieben: Die Metronom GmbH hat für ihre bisherigen Strecken Hamburg - Bremen und Hamburg - Uelzen 10 146er und 66 Doppelstockwagen, die zu 7 6-Wagenzügen und zu 3 8-Wagenzügen zusammen gestellt werden. Für die Strecke Uelzen - Hannover - Göttingen müssen nochmals 8 146er und 40 Doppelstockwagen angeschafft werden, die zu 8 5-Wagenzügen zusammen gestellt werden.
Übrigens wurde heute die Neuausschreibung im EU-Amtsblatt veröffentlicht.
Für die, die sich anmaßen über den Wert und Unwert anderer zu urteilen: Die Würde des Menschen ist unantastbar!