Kommunalwahlen in Bayern 2008

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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

Heute finden ja bekanntlich Kommunalwahlen in Bayern statt. Da ÖPNV-Themen immer eine große Rolle spielen (Trambahn, U-Bahn) und ein Großteil der EF-User aus Bayern kommen (ja, ich weiß, wir haben auch sehr nette Mitglieder aus z.B. Brandenburg), mache ich mal dieses Thema auf.

In München erwarte ich mit Spannung, ob OB Ude (SPD) im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommt und ob Josef Schmid (CSU) zumindest einen Achtungserfolg einfahren kann.

Einige Zeitungen haben außerdem geschrieben, die Kommunalwahlen wären ein erster Stimmungstest für das Tandem Beckstein/Huber und würden auch unter den emotionalen Themen Transrapid und Rauchverbot stehen. Tatsächlich wurde zumindest in München das Rauchverbot auch in den Wahlplakaten thematisiert, obgleich für das Thema überhaupt nicht die Kommunen zuständig sind, sondern die Landesregierung, die erst im Herbst zur Wahl steht. Also eine Veräppelung, auf die hoffentlich nicht allzu viele Wähler reinfallen. Selbst Josef Schmid kritisierte im Wahlkampf das strenge Rauchverbot, obgleich es seine Partei war, die es auf Landesebene beschlossen hatte.

Frage:
Als ich vorher wählen ging, fiel mir auf, dass fast unmittelbar vor dem Wahllokal mehrere Plakatständer mit Wahlwerbung der ÖDP angebracht waren. Diese standen zwar nicht auf dem Schulgelände, aber unmittelbar vor dem Grundstück an den beiden Zugängen, sodass es unmöglich war, das Wahllokal zu betreten, ohne diese im direkten Blick zu haben. Ich dachte eigentlich, so was wäre verboten? Wie auch immer, ich fand es abstoßend. Wenn ich vorgehabt hätte, die ÖPD zu wählen, hätte ich es gelassen.
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

Als ich vorher wählen ging, fiel mir auf, dass fast unmittelbar vor dem Wahllokal mehrere Plakatständer mit Wahlwerbung der ÖDP angebracht waren. Diese standen zwar nicht auf dem Schulgelände, aber unmittelbar vor dem Grundstück an den beiden Zugängen, sodass es unmöglich war, das Wahllokal zu betreten, ohne diese im direkten Blick zu haben.
Eine Beeinflussung unmittelbar vor dem Eingang ist nicht erlaubt, die befriedete Zone beträgt etwa 10 Meter.

Ich könnte mir aber auch vorstellen dass das von der Partei keine Absicht war - u.U. stehen die Plakate da schon seit Wochen rum, und sind jetzt halt mehr oder weniger zufällig dort.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
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ubahnfahrn
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Beitrag von ubahnfahrn »

Bei unserer Landratswahl (der Alte darf aus Altersgründen nicht mehr ran), geht es richtig rund. Da gehts um Transrapid, Startbahn und Hackschnitzeltransport und ganz nebenbei um nicht weniger als 6 Kandidaten von CSU, SPD, Grünen, FWG, FDP und Linke. Bin mal gespannt, wie es ausgeht. Um spätestens 19:30 soll das Ergebnis veröffentlicht werden. Ich tippe mal auf eine Stichwahl von FWG und Grüne.
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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

Boris Merath @ 2 Mar 2008, 13:18 hat geschrieben:Eine Beeinflussung unmittelbar vor dem Eingang ist nicht erlaubt, die befriedete Zone beträgt etwa 10 Meter.
Zehn Meter Abstand wurden auf jeden Fall eingehalten, zumindest was den Eingang - die Eingangstüre - zum Wahllokal eingeht. Anders sieht es beim Zugang (Treppe, Rampe) zum Schulgrundstück aus, ob das wirklich 10 Meter waren, ist fraglich. Auf jeden Fall kam man direkt an den Wahlplakaten vorbei, egal, wie man sich dem Wahllokal näherte.
Boris Merath @ 2 Mar 2008, 13:18 hat geschrieben:Ich könnte mir aber auch vorstellen dass das von der Partei keine Absicht war - u.U. stehen die Plakate da schon seit Wochen rum, und sind jetzt halt mehr oder weniger zufällig dort.
Möglich. Die Frage ist auch, wenn es wirklich Absicht war, ob es dann so klug war. Es dürfte ja kaum einer so blöd sin, auf dem Weg zum Wahlplakat sich schnell noch für die Partei zu entscheiden, für die am Eingang geworben wird. Für mich wäre es eher eine Aufforderung, diese Partei bei einer so ungenierten Werbung nicht zu wählen.
elchris
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Beitrag von elchris »

Erwartet ihr nach dem Pro-Transrapid und der Plakat-Kampagne fürn Seppi eigentlich mehr im Ergebnis als eine Bestätigungszahl, dass er auch mit aufm Zettel stand?
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Dol-Sbahn
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Beitrag von Dol-Sbahn »

Ich gehe nicht zum Wahl!

Alle Politiker machen ihre Job nie ernst... Meine Behauptung.
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Ubile
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Beitrag von Ubile »

Taschenrechner nicht vergessen! :lol: Zumindest wenn man Personen und nicht Listen wählen will. Bei 60 Stimmen kann man sich schon verrechnen und man will ja nicht das der Stimmzettel ungültig ist. :P
Ziemlich lächerlich fand ich im Umland, dass so viele Parteien (allen voran die SPD) sehr stark mit der SUB geworben haben. Da waren die ÖPNV-Vorschläge der ÖDP doch um einiges realitischer. Am meisten pro ÖPNV und kontra MIV dagegen schien mir in München die Linke.
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Flo_K
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Beitrag von Flo_K »

Dol-Sbahn @ 2 Mar 2008, 13:47 hat geschrieben: Ich gehe nicht zum Wahl!

Alle Politiker machen ihre Job nie ernst... Meine Behauptung.
Boah super, klasse Einstellung. <_< Worauf gründet sich den deine Behauptung, vor allem, was die Kommunalpolitik betrifft???
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Dol-Sbahn
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Beitrag von Dol-Sbahn »

Schau dich doch mal die Vergangenheit an, die die Politik versprochen hatten...

Was ist daraus geworden?
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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

elchris @ 2 Mar 2008, 13:45 hat geschrieben:Erwartet ihr nach dem Pro-Transrapid und der Plakat-Kampagne fürn Seppi eigentlich mehr im Ergebnis als eine Bestätigungszahl, dass er auch mit aufm Zettel stand?
Der Seppi ist sicher jemand, der allen gefallen will. Er bezieht keine eindeutige Position. Transrapid, "ja, aber im Stadtgebiet aus Lärmschutzgründen bitte komplett im Tunnel" (wer zahlt's* und wer akzeptiert die paar Jährchen, die für eine Neuplanung draufgehen?) oder "Rauchverbot - ja, aber bitte wesentlich weniger streng". (Um es noch mal zu betonen, beide Themen sind keine kommunalen Themen.)

* Schmid hofft, dass der Transrapid deutlich billiger wird als die 1,85 Milliarden EUR. Von diesem Geld sollen dann die Tunnel bezahlt werden.

Sein größter Fehlgriff war sicher das umstrittene U-Bahn-Prügelplakat. Ansonsten ist Schmid ein Zählkandidat. Seine größte Leistung war, dass er überhaupt bis zur Wahl durchgehalten hat, da gab's ja schon andere Fälle in der CSU.

Egal, wie viel Prozent er bekommt, es wird als Achtungserfolg verkauft werden, auch wenn es nicht einmal zur Stichwahl reicht.
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ubahnfahrn
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Beitrag von ubahnfahrn »

Ubile @ 2 Mar 2008, 13:50 hat geschrieben: Taschenrechner nicht vergessen! :lol: Zumindest wenn man Personen und nicht Listen wählen will. Bei 60 Stimmen kann man sich schon verrechnen und man will ja nicht das der Stimmzettel ungültig ist. :P
Also Stadtrat sind bei uns 24 Stimmen - also recht überschaubar. Der Kreistag ist da mit 70 Stimmen schon etwas aufwändiger :rolleyes: Insgesamt darf ich also 96 Stimmen abgeben :blink: Aber das werd ich ja gerade noch im Kopf zusammenrechnen können ;) Ich mach das immer recht wahlhelferfreundlich, indem ich alle 96 Stimmen gut auf die verschiedensten Kandidaten der verschiedenen Listen verteile :D
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Flo_K
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Beitrag von Flo_K »

Dol-Sbahn @ 2 Mar 2008, 13:55 hat geschrieben: Schau dich doch mal die Vergangenheit an, die die Politik versprochen hatten...

Was ist daraus geworden?
Nun, es gibt nicht DIE Politik, sondern Parteien und Politiker. Und nenne mir doch mal ein paar Kommunalpolitische Beispiele bitte, die rechtfertigen nicht zur Wahl zu gehen, und somit dem Randspektrum zu helfen, und die Wahl der Politik einer imme rkleiner werdenden Gruppe überlässt.
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Dol-Sbahn
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Beitrag von Dol-Sbahn »

Einfache Beispiele:

- Mehrheit der CSU hat beschlossen, ab 1.Januar 2008, Rauchverbot einzuführen. Was ich das befürworten. Ich fühle mich schon wohler, weil in jede Restaurant oder so kein restliche Qualm mehr gibt und ich meine Anzug nach der Restaurant nicht mehr waschen muss. Alle riechen noch frisch. Und jetzt will CSU das locker machen... Alle haben ja gesehen, dass Raucher jemand schadet... *kopfschüttel*

- Ich kenne alle Kandidaten nicht und habe noch nie denen getroffen oder gesehen. Wie soll ich wählen, wenn ich alle Interesse der Kandidaten nicht kenne? Wenn es mir etwas trifft, zum Beispiel, dass ich eine Kandidat kennt, der für was einsetzen will, dann gebe ich ihn meine Stimme, logisch.

Mein Wunsch, dass Kandidaten sich für mehr Grünfläche einsetzen, bisher negativ. Überall wird immer gebaut und Grünfläche wird kleiner... Ach, ich rede ja blödsinn und ihr seid euch Umwelt egal... Ich habe schon begriffen, wie wichtig die Grundfläche mit Bäume oder so sind.
ChristianMUC

Beitrag von ChristianMUC »

So - ich hab mein Wahlposter (als Zettel kann man das rosa Ding nicht mehr bezeichnen) auch ausgefüllt. Kreistag gibts ja in M-Stadt nicht zu wählen, nur Stadtrat, BA und OB ;)
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Flo_K
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Beitrag von Flo_K »

Dol-Sbahn @ 2 Mar 2008, 14:02 hat geschrieben: Einfache Beispiele:

- Mehrheit der CSU hat beschlossen, ab 1.Januar 2008, Rauchverbot einzuführen. Was ich das befürworten. Ich fühle mich schon wohler, weil in jede Restaurant oder so kein restliche Qualm mehr gibt und ich meine Anzug nach der Restaurant nicht mehr waschen muss. Alle riechen noch frisch. Und jetzt will CSU das locker machen... Alle haben ja gesehen, dass Raucher jemand schadet... *kopfschüttel*

- Ich kenne alle Kandidaten nicht und habe noch nie denen getroffen oder gesehen. Wie soll ich wählen, wenn ich alle Interesse der Kandidaten nicht kenne? Wenn es mir etwas trifft, zum Beispiel, dass ich eine Kandidat kennt, der für was einsetzen will, dann gebe ich ihn meine Stimme, logisch.

Mein Wunsch, dass Kandidaten sich für mehr Grünfläche einsetzen, bisher negativ. Überall wird immer gebaut und Grünfläche wird kleiner... Ach, ich rede ja blödsinn und ihr seid euch Umwelt egal... Ich habe schon begriffen, wie wichtig die Grundfläche mit Bäume oder so sind.
Nun. Rauchverbot hat die CSU beschlossen auf LANDESEBENE. Und dabei wird es auch bleiben. Herr Schmidt argumentiert auf Kommunalebene dagegen, das eine hat mit dem anderen nicht wirklich etwas zu tun. Seppiu Schmidt hat gar keine Kompetenzen das Rauchverbot zu kippen. Und dass einige Leute in der CSU gegen das aboslute Rauchverbot sind, war auch vorher schon bekannt. Umso mehr ist anzuerkennen, dass die CSU das durchgezogen hat. Mal abgesehen davon, dass es in einer Demokratie eigentlich normal sein sollte, dass nicht alle Mitglieder einer Partei zu 100% immer ein und derselben Meinung sind.

Dann lauf durch dein Stadtviertel, da gibt es Wahlwerbestände. Außerdem Flyer im Breifkasten und Internetseiten. Also das is wohl kein Argument. Außerdem kannst du auch Listenkreuze machen, musst ja nicht einzelne Kandidaten wählen. Und was die einzelnen Parteien im Programm haben, kannst du nun wirklich überall nachlesen.

Ja mehr Grün in der Stadt. Die Einsparungen erfolgten vor allem durch die SPD, andere Parteien waren gegen solche Einsparungen der Grünflächen. Es ist halt die Demokratie, dass die stärkste Partei den Ton angibt. Und bei der Wahl steht es dir ja gerade frei deshalb eine andere Partei zu wählen,wie die Grünen oder die ÖDP
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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

Dol-Sbahn @ 2 Mar 2008, 14:02 hat geschrieben: - Mehrheit der CSU hat beschlossen, ab 1.Januar 2008, Rauchverbot einzuführen. Was ich das befürworten. Ich fühle mich schon wohler, weil in jede Restaurant oder so kein restliche Qualm mehr gibt und ich meine Anzug nach der Restaurant nicht mehr waschen muss. Alle riechen noch frisch. Und jetzt will CSU das locker machen... Alle haben ja gesehen, dass Raucher jemand schadet... *kopfschüttel*
Bis jetzt will die CSU offiziell nichts lockern. Wobei es allerdings letzte Woche ein Treffen der Wiesn-Wirte mit Beckstein gegeben hat. Bis heute hält offiziell am Rauchverbot fest, Beckstein versprach aber, den Fall zu überprüfen.

Was mir allerdings negativ auffällt, ist die inflationäre Zunahme der Raucherclubs.

Vor meinem Haus ist eine Kneipe, ein türkisches Cafe, ein Einraum-Speiselokal und ein Mehrraum-Speiselokal.

Jetzt darfst Du raten: Die Kneipe wurde wenige Tage nach Ende der Schonfrist (Mitte Februar) zum Raucherclub erklärt. Am Eingang hält jetzt ein Schild "Rauchen erlaubt".

Beim türkischen Cafe heißt es "Zutritt nur für Mitglieder", vermutlich auch im Zusammenhang mit dem Rauchverbot.

Das Mehrraum-Speiselokal beklagt sich in Anzeigen über das Rauchverbot und wirbt damit, dass man mehrere Nebenräume für geschlossene Gesellschaften hat und dort das Rauchen erlaubt. Im Hauptraum gilt das Rauchverbot, ich hoffe, es bleibt dabei.

Auch im Einraum-Speiselokal gilt Rauchverbot - ich hoffe auch hier, dass das so bleibt.

Bevor man mir vorwirft, was will ich denn, ich besuche diese Lokale gar nicht, muss ich sagen, das stimmt so nicht. In dem Mehrraumspeiselokal war ich schon viele Dutzende Male.

Was ist aus diesem angeblich strengsten Rauchverbot Deutschlands geworden? In Bayern soll es schon über 1.000 Raucherclubs geben und die Zahl ist bereits veraltet. In München sollen es 200 sein (Zahl vermutlich veraltet), in Augsburg 60 (Zahl vermutlich veraltet). In Augsburg rechnet man, dass es insgesamt 200 Raucherclubs werden.

Somit wird ein hoher Prozentsatz der Kneipen wohl Raucherclubs oder sind es schon. Auch einzelne Speiselokale und Diskotheken sind auch schon Raucherclubs. Manche Lokale machen es auch von der Urzeit abhängig, ob sie offen sind oder Raucherclub.
Daniel-Würzburg
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Bei uns in Würzburg geht man davon aus, dass die Amtsinhaberin Pia Beckmann (CSU) spätestens nach der Stichwahl wieder auf dem OB-Sessel landet.
In Sachen ÖPNV haben alle Kandidaten eine neue Straßenbahnlinie zur Uni im Programm, auch den Bahnhofsumbau wollen alle vorantreiben. Die Kandidaten von ÖDP (Uwe Dolata) und Grünen (Matthias Pilz) wollen die Innenstadt weitgehend vom Autoverkehr befreien, Parkplätze verteuern und somit gezielt das Auto unattraktiver und den ÖPNV attraktiver machen. Der Kandidat der Würzburger Liste (Bendeikt Kuttenkeuler, was für ein Name) will dagegen Parkplätze bezahlbar und die Innenstadt für Autos erreichbar machen. Die Kanditaten von CSU (Pia Beckmann) und SPD (Georg Rosenthal) räumen dem ÖPNV Vorrang ein, wollen die Autos aber auch nicht aussperren. Rosenthal will die Verknüpfung von Bus, Straßenbahn und Eisenbahn vorantreiben.
FÜR DEN AUSBAU DER WÜRZBURGER STRASSENBAHN
Wir brauchen neue Straßenbahnstrecken nach Versbach, Lengfeld, Gerbrunn und Höchberg!
Auer Trambahner
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Beitrag von Auer Trambahner »

Ich hoff ja nur das in Bayern nicht auch ein Freizeitpark Ypsilanti entsteht.
[Tetzlaff] Die Sozis können eh alle nicht regieren! [/Tetzlaff]
Der mit dem Ölkännchen tanzt!
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Beitrag von konsti »

Naja, der Landtag wird ja erst in September gewählt...

Und in Bayern sollte so ein Hessischer-Müll zum Glück nicht dabei rauskommen...
LG
Konsti
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Flo_K
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Beitrag von Flo_K »

Na was ist denn hier los?? Also das Ergebnis einer demokratischen Wahl würde ich jetzt nicht als Müll bezeichnen, auch wenn es vielleicht nicht meinen persönlichen Präferenzen entspricht.
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FloSch
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Beitrag von FloSch »

Müll ist es nicht unbedingt, es zeigt aber recht deutlich auf, dass die tradierten Koalitionsmöglichkeiten allmählich nicht mehr so einfach funktionieren, da es jetzt noch eine Partei mehr gibt, mit der man rechnen muss. Da brechen einige Dinge im festen Parteiengefüge eben auf, das wird seine Zeit brauchen.
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Flo_K
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Beitrag von Flo_K »

FloSch @ 2 Mar 2008, 14:34 hat geschrieben: Müll ist es nicht unbedingt, es zeigt aber recht deutlich auf, dass die tradierten Koalitionsmöglichkeiten allmählich nicht mehr so einfach funktionieren, da es jetzt noch eine Partei mehr gibt, mit der man rechnen muss. Da brechen einige Dinge im festen Parteiengefüge eben auf, das wird seine Zeit brauchen.
Richtig, genau so ist das. Und ich bin sehrs gespannt, zu welchen Konstellationen das noch führen wird. Es müssen ja nicht unbedingt die schlechtesten sein.
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Beitrag von WorldOfPhysics »

Ubile @ 2 Mar 2008, 13:50 hat geschrieben: Taschenrechner nicht vergessen! :lol: Zumindest wenn man Personen und nicht Listen wählen will. Bei 60 Stimmen kann man sich schon verrechnen und man will ja nicht das der Stimmzettel ungültig ist. :P
Das ist zählen, nicht rechnen, wenn ich da mal die Ansicht meiner Mathelehrer- und -Professoren kundtun darf...
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Beitrag von Rohrbacher »

Bis jetzt will die CSU offiziell nichts lockern.
Und das ist gut so! Am Rauchverbot bitte mit der selben Entschlossenheit festhalten wie am Schwebezug!

Bei uns gab's natürlich auch was zum Wählen, Ich hatte 20 + 1 + 60 + 1 Stimme. Ich hoffe, ich habe mich nicht verzählt, wär' blöd, nicht dass ich dann schuld bin...^^ Ich hoffe, dass wir einen neuen Landrat + Gefolge bekommen, der ist ja hinter vorgehaltener Hand auch in der CSU nicht jedermann's Liebling mit seiner bekannt geizigen Art mit Geld umzugehen. Natürlich steht der Landkreis dann finanziell gut da, wenn aber sowas wie Busverkehr, Schwimmbad, Stadthalle, Pendlerparkplätze und sowas meistens am fehlenden Zuschuss vom Kreis scheitert, haben die Leute halt nichts von diesen grundsoliden Finanzen. So, jetzt wissen alle, wen ich nicht gewählt habe, ich befürchte aber, dass es kaum was genützt haben dürfte...

Auf Gemeindeebene könnte es interessanter werden, da hab' ich wenigstens ein paar der Kandidaten sogar mal persönlich gekannt. Ich hoffe, es hat die richtigen getroffen, damit ich dann jetzt auch mal indirekt was beeinflussen kann. "Was wollt ihr machen? - Ey, ich weiß fei, wo dein Haus wohnt..." :lol:

PS: Wer nachschauen will, wie bei uns in der Gemeinde gewählt wurde:
http://www.rohrbach-ilm.de/wahl/2008/gemei...derat_2008.html (hoffentlich funzt das)
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

im BR gabs grad folgende Prognosen:

67% für Ude und nur 25% für Schmid
Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!
Antares
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Beitrag von Antares »

...und die CSU verliert möglicherweise bis zu 6 ihrer derzeit 30 Sitze im Stadtrat. Satz mit "x"...
Auer Trambahner
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Beitrag von Auer Trambahner »

Das wär allerdings ein heftiger Dämpfer für die Partei.
Der mit dem Ölkännchen tanzt!
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 2 Mar 2008, 18:03 hat geschrieben: im BR gabs grad folgende Prognosen:

67% für Ude und nur 25% für Schmid
Zu ergänzen wäre:

Prognose BR

Stadtrat München: SPD 41,5 %

CSU 28,5 %

Grüne: 13,5 %

Edit: FDP 6,5 %

Edit: Linke 4,0 %

Kommentar: 25 % wären doch für Schmid gar nicht so schlecht, wenn man bedenkt, was für einen Gegenwind er hatte. Ein Achtungserfolg. (Hätte ich bei 10 % aber auch geschrieben :D )
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TramPolin
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Beitrag von TramPolin »

Hochrechnung laut München TV:

OB-Wahl München: Ude: 69,4 %

Schmid: 23,9 %

Edit: Monatzeder: 2,6 %
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

das sieht nach einer bösen Klatsche für die CSU aus, 7,6 (münchen) sowie 10,1 (nürnberg) sind doch herbe Verluste
Mehr Geld für den ÖPNV-Ausbau in München! Es wird höchste Zeit!
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