Ausschreibung Mitteldeutsches S-Bahn Netz

Strecken und Fahrzeuge des Regionalverkehrs (ohne S-Bahn!)
Jörg.L.E.
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Beitrag von Jörg.L.E. »

Bahnstatistik 2009:
83770 km (229,5 km pro Tag )
Stand: 31.12.2009

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Daniel-Würzburg
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Beim geplanten mitteldeutschen S-Bahn-Netz gibt es markenrechtliche Probleme. Dies schreibt die Leipziger Volkszeitung: Streit um S-Bahn-Markenschutz.
Demzufolge hat sich die Deutsche Bahn im Jahre 2002 den Begriff "S-Bahn" als Marke schützen lassen. Sollte also ein privater Anbieter als Sieger aus der Ausschreibung hervorgehen, dürfte dieser nur gegen eine entsprechende Lizenzgebühr seine Züge unter dem Namen "S-Bahn" fahren lassen. Der ZVNL baut auf ein endgültiges BGH-Urteil - zu erwarten ist das allerdings erst 2012.

Meine Meinung: An Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Der Begriff "S-Bahn" ist seit 100 Jahren in Deutschland als Bezeichnung für städtische Schnellbahnsysteme bekannt und etabliert. Warum ein einzelnes Unternehmen an diesem Namen besondere Rechte tragen soll, erschließt sich mir nicht...
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SDL-BS
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Beitrag von SDL-BS »

Daniel-Würzburg @ 27 Mar 2009, 15:46 hat geschrieben: Beim geplanten mitteldeutschen S-Bahn-Netz gibt es markenrechtliche Probleme. Dies schreibt die Leipziger Volkszeitung: Streit um S-Bahn-Markenschutz.
Demzufolge hat sich die Deutsche Bahn im Jahre 2002 den Begriff "S-Bahn" als Marke schützen lassen. Sollte also ein privater Anbieter als Sieger aus der Ausschreibung hervorgehen, dürfte dieser nur gegen eine entsprechende Lizenzgebühr seine Züge unter dem Namen "S-Bahn" fahren lassen. Der ZVNL baut auf ein endgültiges BGH-Urteil - zu erwarten ist das allerdings erst 2012.

Meine Meinung: An Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Der Begriff "S-Bahn" ist seit 100 Jahren in Deutschland als Bezeichnung für städtische Schnellbahnsysteme bekannt und etabliert. Warum ein einzelnes Unternehmen an diesem Namen besondere Rechte tragen soll, erschließt sich mir nicht...
Eigentlich ist es doch eh egal wie man es nennt in der Bevölkerung wird es eh immer S-Bahn heißen.
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Beitrag von MAM »

Daniel-Würzburg @ 27 Mar 2009, 15:46 hat geschrieben: Beim geplanten mitteldeutschen S-Bahn-Netz gibt es markenrechtliche Probleme. Dies schreibt die Leipziger Volkszeitung: Streit um S-Bahn-Markenschutz.
Demzufolge hat sich die Deutsche Bahn im Jahre 2002 den Begriff "S-Bahn" als Marke schützen lassen. Sollte also ein privater Anbieter als Sieger aus der Ausschreibung hervorgehen, dürfte dieser nur gegen eine entsprechende Lizenzgebühr seine Züge unter dem Namen "S-Bahn" fahren lassen. Der ZVNL baut auf ein endgültiges BGH-Urteil - zu erwarten ist das allerdings erst 2012.

Meine Meinung: An Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Der Begriff "S-Bahn" ist seit 100 Jahren in Deutschland als Bezeichnung für städtische Schnellbahnsysteme bekannt und etabliert. Warum ein einzelnes Unternehmen an diesem Namen besondere Rechte tragen soll, erschließt sich mir nicht...
Das die Prozesse in Deutschland so lange dauern ist ein totale Versagen der Regierung. Es gehört schon lange eine Justizreform her, u.A. mit Abschaffung einiger Gerichtsinstanzen und es gehören Schnellgerichte auch eingerichtet. So was müßte in spätestens 6 Monaten abgeschlossen sein. Es kann doch nicht angehen daß so Prozess 4 Jahre dauert in Deutschland. Wir sind doch hier nicht im Togo.
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Beitrag von Cmbln »

Daniel-Würzburg @ 27 Mar 2009, 15:46 hat geschrieben: Meine Meinung: An Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten.
Wieso? Der Begriff gehört nun mal der DB... da ist nichts dran lächerlich! Deswegen darf auch die neue Bremer "S-Bahn" nicht so heißen.
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spock5407
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Beitrag von spock5407 »

Und was ist mit der AVG? Die nutzt auch das S-Logo!
Stadtbahn für Regensburg , offizielle Projektseite der Stadt Regensburg
Daniel-Würzburg
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Cmbln @ 27 Mar 2009, 17:06 hat geschrieben: Wieso? Der Begriff gehört nun mal der DB... da ist nichts dran lächerlich!
Warum soll der Begriff der Deutschen Bahn gehören? Seit 100 Jahren gibt es Stadtschnellbahnen, die seit jeher unter dem Namen "S-Bahn" vermarktet wurden. Das ist - anders als Regionalexpress oder Regionalbahn - keine Wortneuschöpfung der DB AG, sondern eine historisch gewachsene Gattungsbezeichnung. Vergleichbare Begriffe sind U-Bahn oder Straßenbahn, die sind schließlich auch nicht markenrechtlich geschützt.
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Beitrag von Cmbln »

spock5407 @ 27 Mar 2009, 17:32 hat geschrieben: Und was ist mit der AVG? Die nutzt auch das S-Logo!
Besitzstandswahrung... eigentlich dürfte sie es nämlich nicht. Zumal das auch nach der Definiton keine echte S-Bahn ist, sondern eine *neudeutsch* "RegioTram" oder "Regionalstadtbahn".

Was die S-Bahn angeht: Wer ne echte "S-Bahn" will, die auch so heißt, muß wohl oder übel die DB zum Zuge kommen lassen... und keine der Ausbeuter-Privatbahnen.. Wobei ich da beim mitteldeutschen S-Bahnnetz noch guter Hoffnung bin. Im Gegensatz zu Berlin/Brandenburg, scheint Sachsen zumindest einen geringen Wert auf Qualität zu legen, nicht nur auf Lohndumping..
JeDi
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Beitrag von JeDi »

Cmbln @ 27 Mar 2009, 18:17 hat geschrieben: Was die S-Bahn angeht: Wer ne echte "S-Bahn" will, die auch so heißt, muß wohl oder übel die DB zum Zuge kommen lassen... und keine der Ausbeuter-Privatbahnen..
Die NWB hat immerhin Tariftreue zugesichert.
ChristianMUC

Beitrag von ChristianMUC »

...was in Bremen für DB Regio "aus wirtschaftlichen Gründen" nicht möglich war...
Daniel-Würzburg
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Cmbln @ 27 Mar 2009, 17:06 hat geschrieben:Der Begriff gehört nun mal der DB...
Cmbln @ 27 Mar 2009, 18:17 hat geschrieben:Wer ne echte "S-Bahn" will, die auch so heißt, muß wohl oder übel die DB zum Zuge kommen lassen...
Lieber Cmbln, du stellst hier kühne Thesen auf, doch bringst du für keine deiner Behauptungen irgendwelche Argumente.
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Beitrag von Cmbln »

Was denn für Thesen?? Es ging um den Begriff "S-Bahn" und der gehört nachweislich der Deutschen Bahn. Ein anderer Betreiber muß sich einen anderen Namen dafür einfallen lassen.

Das selbe Thema gab es vor ein paar Jahren hier in Berlin, als Connex die Ringbahn übernehmen wollte. Die hätte diese ebenfalls nicht "S-Bahn" nennen dürfen..
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Beitrag von Fastrider »

Die Frage ist, ob man damit das Vergaberecht aushöhlt. Weil die DB ein Monopol auf S-Bahnen hat. Ich finde, dass wer gewinnt, das auch S-Bahn nennen sollte dürfen. Obwohl auf ihrer Komplexität dürfte die Konlurrenz bei bestehenden S-Bahnnetzen gering sein.
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Beitrag von Cmbln »

Hab den Artikel von damals gefunden: Berliner Zeitung - Connex will Ringbahn übernehmen
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Beitrag von weissblau »

servus,

also ich glaube in 500 Jahren wird die Menschheit auf uns zurückblicken und sich tierisch totlachen was für Probleme wir uns gemacht haben. Genauso wie es dumm war Jahunderte lang zu sagen die Erde ist das Zentrum des Universums, obwoh es immer schon zweifel gab. Genauso ist es lächerlich wegen dem Begriff S-Bahn rumzusch....

Die Schweizer haben ja Glück das sie nicht zur EU gehören, sonst müssten einige Pseudo-S-Bahnen dort umbenannt werden. Allerdings müssen sich Mailand und Kopenhagen auf Klagen einrichten. In Mailand gibt es die sogenannte Linee S, ein schienengebundenes Nahverkehrsmittel auf Eisenbahngleisen im Metropolbereich der Stadt (bürokratisch ausgedrückt) und in Kopenhagen wird in großes rotes S in einem Sechseck für den sogenannten S-Tog verwendet. Schaut beides verdächtig nach illegaler Kopie aus.

Und das beste: Mit S-Bahn wird ja bei ca. 90 % der Fahrgäste nicht automatisch DB verbunden. Bsp.: Lokführer (S-Bahn) erzählt nicht-Bahnern von seinem Beruf. Erste Frage die fast immer kommt: Darfst du dann auch Straßenbahnen/U-Bahnen fahren? Mit dem Begriff wird Qualität, dichter Takt und Schnelligkeit unter einen Hut gebracht. Und das seit Zeiten wo von Einer DB AG noch keine Rede war. Gibts im Namensrecht keine verjährungsfrist oder so was?

so jetzt hab ich mich entladen.

weissblau
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Beitrag von Cmbln »

weissblau @ 27 Mar 2009, 19:20 hat geschrieben: Bsp.: Lokführer erzählt nicht-Bahnern von seinem Beruf. Erste Frage die fast immer kommt: Darfst du dann auch Straßenbahnen/U-Bahnen fahren?
Herrlich... :D Genau so ist es!

Was noch dazu kommt: Da wir hier in Berlin immer noch unsere Vorkriegslackierung statt des DB-Verkehrsrots haben, ist ein häufig gehörter Satz: "Ick werd ma bei de BVG beschweren!!" ;)
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

Die Regiobahn nennt sich stolz Regiobahn, um sich von der S-Bahn der DB Regio NRW klar abzugrenzen. Dennoch läuft sie im Linienplan des VRR als S28 :lol: . Wenn der Besteller sagt, das ist eine S-Bahn, dann ist es eine. Lediglich das Logo gehört der DB. Und das kann Mehdorn sich dann einrahmen und übers Bett hängen.
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Cmbln @ 27 Mar 2009, 18:54 hat geschrieben:Es ging um den Begriff "S-Bahn" und der gehört nachweislich der Deutschen Bahn. Ein anderer Betreiber muß sich einen anderen Namen dafür einfallen lassen.
(Sorry, dass ich hier auf der Sache herumreite. Das ist sonst nicht meine Art, aber das will ich geklärt wissen)
Reden wir hier aneinander vorbei? Warum soll der Begriff "S-Bahn" der Deutschen Bahn gehören? Die Netze in Berlin und Hamburg gab es lange, bevor an eine Deutsche Bahn auch nur zu denken war. Ausgehend von diesen beiden Netzen hat sich der Begriff "S-Bahn" für Schienenverkehrssysteme, die größere Städte mit deren Umland verbinden, etabliert. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts haben Reichsbahn und Bundesbahn weitere solcher Netze aufgebaut. Als Bezeichnung wählte man sinnigerweise den bereits eingeführten und feststehenden Begriff S-Bahn. Warum sollte aber die DB AG, die an dieser Entwicklung in keiner Weise beteiligt war, nun besondere Rechte an diesem Begriff halten dürfen?
Nochmal zur Erklärung: Es geht mir nicht um einen Beweis, dass der DB derzeit die Markenrechte zugesprochen werden, das steht zweifelsfrei fest. Es geht mir um die Sinnhaftigkeit bzw. vielmehr die Unsinnigkeit dieser Tatsache.

Und eine Erklärung, warum S-Bahn-Netze (bzw. wie auch immer sie dann heißen mögen) nur von der Deutschen Bahn betrieben werden können, bist du auch schuldig geblieben...
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Beitrag von Cmbln »

Daniel-Würzburg @ 27 Mar 2009, 19:58 hat geschrieben: Und eine Erklärung, warum S-Bahn-Netze (bzw. wie auch immer sie dann heißen mögen) nur von der Deutschen Bahn betrieben werden können, bist du auch schuldig geblieben...
Dann kam das falsch rüber: Ich wollte damit sagen, daß wer eine S-Bahn haben will, die auch so heißt, er diese nur bei der deutschen Bahn bekommen kann...

Natürlich wird das den Bestellern letztendlich egal sein... wichtiger ist, daß es kein Lohndumping gibt.
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Beitrag von Rohrbacher »

Doch, soweit ich weiß hat sich die DB u.a. den Begriff "S-Bahn" markenrechtlich schützen lassen. Ist nur die Frage, ob es zulässig ist, im Sprachgebrauch verwendete Begriffe zu schützen, da gab's ja schon öfter Termine vor Gericht. Aber ob die DB deswegen im Wettbewerb irgendwelche Vorteile hat, wage ich zu bezweifeln und mal angenommen, Veolia & Co. sollten mal die Ausschreibung eines (großen) S-Bahnnetzes gewinnen, dann bin ich mir nicht sicher, ob der Markenschutz in so einem Fall wirklich Bestand hätte.
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Beitrag von Electrification »

Rohrbacher @ 27 Mar 2009, 20:54 hat geschrieben: Doch, soweit ich weiß hat sich die DB u.a. den Begriff "S-Bahn" markenrechtlich schützen lassen. Ist nur die Frage, ob es zulässig ist, im Sprachgebrauch verwendete Begriffe zu schützen, da gab's ja schon öfter Termine vor Gericht. Aber ob die DB deswegen im Wettbewerb irgendwelche Vorteile hat, wage ich zu bezweifeln und mal angenommen, Veolia & Co. sollten mal die Ausschreibung eines (großen) S-Bahnnetzes gewinnen, dann bin ich mir nicht sicher, ob der Markenschutz in so einem Fall wirklich Bestand hätte.
Das sehe ich auch so. Die Metro (der Einzelhandelskonzern) hat sich auch schon eines besseren belehren lassen müssen. Und der Begriff "S-Bahn" ist keine Erfindung der DB AG.
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Beitrag von Cmbln »

Electrification @ 27 Mar 2009, 22:27 hat geschrieben: Und der Begriff "S-Bahn" ist keine Erfindung der DB AG.
Aber der deutschen Reichsbahn, die zusammen mit der Bundesbahn in der DB AG aufgegangen ist... Also hat sie wohl auch die Namensrechte mit übernommen, oder?!
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

Ich sehe in dem markenrechtlichen Schutz des Begriffes S-Bahn einen plumpen Versuch der DB, sich Vorteile zu verschaffen. Wie man an meinem obigen Beitrag sieht, interessiert es die Bevölkerung (und die Aufgabenträger) einen Dreck. Die S28 ist aus DB-Sicht keine S-Bahn, aber sie wird stärker als erwartet angenommen. Wenn irgendwo ein weitere Linie oder ein komplettes Netz von Mitbewerbern übernommen wird, darf da vielleicht nicht das (S) dranstehen, aber der Aufgabenträger darf die Linie so nennen :lol: Zur Not nimmt der Betreiber ein anderes Symbol (Schriftart, Farbe, rechteckig)

Zum namensrechtlichen Schutz von allgemein verwendeten Begriffen gab es doch erst kürzlich ein Urteil zum Begriff "Metro", wo der gleichnamige Handelskonzern unterlag, wie Electrification schon schrieb.

@ Cmbln

Die Frage, was zuerst da war, S-Bahn oder Reichsbahn ist wie die Frage ob Henne oder Ei. Eigentlich waren es die preußischen Staatsbahnen, die 1882 mit der Berliner Stadtbahn den Anfang machten. Dabei war der Begriff S-Bahn aber noch nicht gebräulich.
Tante Wiki @ , hat geschrieben:Um die Modernität des mit der U-Bahn konkurrierenden neuen Berliner Stadt- und Vorortbahnnetzes zu unterstreichen, erhielt es ab Dezember 1930 die Bezeichnung S-Bahn für Stadtschnellbahn. Somit wurde nach der Elektrifizierung der Stadt-, Ring- und Vorortbahnen (ab 1924) in Berlin der Kurzbegriff „S-Bahn“ eingeführt. Hinzu kam ein neues, als Gegenstück zum blauen U der U-Bahn gedachtes Symbol, das weiße S auf grünem Grund.
Möglich, dass sich die DB als Rechtsnachfolger darauf beruft. Aber das kann sich nur auf das Symbol beziehen, nicht aber auf das Recht, jede Nahverkehrslinie, die in der Form einer solchen Stadtschnellbahn betrieben wird, auch selbst zu betreiben.
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Beitrag von Cmbln »

Sehr gut.. :)

Aber unter "Berliner Stadtbahn" versteht man die hochgelegte Eisenbahnstrecke zwischen Ostbahnhof und Charlottenburg... das hat nix mit S-Bahn zu tun. Im Westen der Republik benennt man bekanntlich Straßenbahnen auch als Stadtbahn, was wiederrum nix mit S-Bahn zu tun hat.

Was "S-Bahn" nun bedeutet, weiß man heute auch nicht zu 100%.. Es könnte "Stadtschnellbahn" oder nur "Schnellbahn" bedeuten..
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Beitrag von Rohrbacher »

Die DB AG hat sich die Begriffe erst vor wenigen Jahren schützen lassen, das hat nichts mit der Rechtsnachfolge zu tun. Zu DB- und DR-Zeiten brauchte es keinen Markenschutz von Worten wie "S-Bahn". Bei der Marke "ICE" (inkl. Gestaltung) kann ich es ja nachvollziehen...

Außerdem muss man unterscheiden zwischen dem Begriff und dem S-Bahn Logo. Der Markenschutz betrifft das Wort "S-Bahn", nicht das Logo, das beispielsweise bei der "Breisgau-S-Bahn" gar nicht verwendet wird. Wozu müsste man der dann einen Bestandsschutz einräumen? Die DB hat sich das Wort "S-Bahn" schützen lassen (nachdem es z.B. die "Breisgau-S-Bahn" gab!), soweit ich weit national, international dürfte schon der Versuch scheitern. Ebenso dürfte es mit dem Logo sein. Ein Jahrzehnte altes verbreitetes Logo im Nachinein schützen lassen, dürfte schon einen extremen Tiefschlaf im Deutschen Patent- und Markenamt voraussetzen.
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Beitrag von Silberhöher »

Die S 10 zwischen Halle und Leipzig ist eigentlich auch eine RB, wie sie vor der Streckensanierung hieß. Ist nicht wesentlich schneller als vorher.
Was die Zukunft betrifft, eine S-Bahnlinie aus Halle-Nietleben über Halle Hbf Richtung Leipzig zu erfinden ist Schwachsinn.
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Beitrag von Cmbln »

Zumal die in Halle Hbf. Kopf machen müßte, oder? Was soll eigentlich mit der Strecke nach Halle-Trotha passieren?
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Nightwish
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Beitrag von Nightwish »

Ihr Diskutiert hier über ein Logo oder auch den Namen wie man diesen Zug nennt! Ist dieses nicht eigentlich völlig egal? Oder steigt ein Fahrgast in diesen Zug nicht ein weil der Jetzt was weiß ich Connexpress oder Veolia Raser anstatt S-Bahn heißt? Wichtig ist doch das die Leute von A-B kommen, und das möglichst sicher und Pünktlich! Ob da nun ein S Drauf ist oder ein C oder auch ein A ist doch für einen fahrgast nicht wirklich relevant! ;)
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Beitrag von Daniel-Würzburg »

Cmbln @ 27 Mar 2009, 22:29 hat geschrieben:Aber der deutschen Reichsbahn, die zusammen mit der Bundesbahn in der DB AG aufgegangen ist... Also hat sie wohl auch die Namensrechte mit übernommen, oder?!
Wie der Kollege aus Rohrbach schon schrieb, mit der Rechtsfolge hat das nichts zu tun. "S-Bahn" ist ein feststehender Begriff, der vor 100 Jahren eingeführt wurde und nicht nur in Deutschland üblich ist (vgl. "S-tog" im Großraum Kopenhagen). Nur weil vielleicht die DB AG heute über verschlungene Wege indirekt der Nachfolger der damaligen Institutionen ist, hat sie nach meinem Dafürhalten kein besonderes Markenrecht auf damals entwickelte Bezeichnungen. Ebenso sind auch Namen wie "Eilzug" oder "Schnellzug" nicht schützenswert, bei "Intercity-Express" oder "Regional-Express" ist die Situation natürlich anders.
Nightwish @ 28 Mar 2009, 12:05 hat geschrieben: Wichtig ist doch das die Leute von A-B kommen, und das möglichst sicher und Pünktlich!
Da hast du sicherlich recht, doch wenn du nach dieser Devise gehst, könntest du schätzungsweise 90 bis 95 Prozent aller Beiträge im Eisenbahnforum löschen :ph34r:
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Beitrag von Ionenweaper »

Cmbln @ 28 Mar 2009, 11:11 hat geschrieben:Zumal die in Halle Hbf. Kopf machen müßte, oder? Was soll eigentlich mit der Strecke nach Halle-Trotha passieren?
Im OEPNV-Plan das Landes Sachsen-Anhalt findet man dazu folgendes auf Seite 50:
KBS 591 S-Bahn Halle
Handlungsgrundsatz -> Stadt-Umland-Verkehr - Regio-S-Bahn

Im Zuge der Realisierung der S-Bahn Halle – Leipzig ist eine Durchbindung der Fahrten bis nach Halle-Nietleben vorgesehen. Sofern
diese Durchbindung im 30-Minuten-Takt erfolgt, führt dies dazu, dass der Grundtakt der Hallenser S-Bahn an den der S-Bahn Halle –
Leipzig angepasst werden muss (siehe KBS 591). Außerdem kann die S-Bahn aus Halle-Trotha nicht mehr nach Halle-Nietleben durchfahren.
Insgesamt ist daher das Angebot der S-Bahn Halle neu zu ordnen. Unter der Annahme, dass die S-Bahn Halle – Leipzig bis auf Weiteres
im 30-Minuten-Takt verkehren wird, ist denkbar, dass die S-Bahn aus Halle-Trotha ebenfalls im 30-Minuten-Takt, aber um 15 Minuten
versetzt, auch nach Halle-Nietleben verkehrt. Dies würde zu einem 15-Minuten-Takt zwischen Halle Hbf und Halle-Nietleben führen.
Allerdings setzt dieses Angebot den zweigleisigen Ausbau zwischen Halle-Silberhöhe und Halle Südstadt und einen zweigleisigen
Endpunkt Halle-Nietleben voraus. Sollte diese Variante als Überangebot bewertet werden müssen, bietet sich eine zweite Lösung an:
Die Regio-S-Bahn nach Röblingen könnte bereits im 30-Minuten-Takt in Halle-Trotha beginnen und ebenfalls über die Zugangsstellen
Halle-Rosengarten, Halle-Silberhöhe und Halle Südstadt geführt werden. Es entstünde somit ein 15-Minuten-Takt nur zwischen Halle
Hbf und Halle Südstadt. Auch hier wäre der zweigleisige Ausbau zwischen Halle-Silberhöhe und Halle Südstadt notwendig. Der 30-
Minuten-Takt der Regio-S-Bahn könnte nachfrageseitig bereits in Halle-Südstadt enden, müsste aber aus Infrastrukturgründen ggf. bis
Angersdorf geführt werden.
Der Plan ist von 2005, gilt aber noch als aktuell (gab die zwei Ziele 2008 und 2015 auf Grund des Auslaufs ausgeschriebener Strecken). Inwiefern es zu diesem Punkt aber neue Erkenntnisse gibt, weiß ich nicht.
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