Union setzt Tiefensee letzte Schonfrist

[Iarn]

Spiegel Online : STREIT UM BAHN-BONI Union setzt Tiefensee letzte Schonfrist

Für mich war Tiefensees einzige "Qualifikation" seine ostdeutsche Herkunft. Ich glaube nicht, dass die SPD ihn lange halten kann.

Süddeutsche zum Thema

[spock5407]

Im Zweifelsfall holt ihn Mehdorn....

[Autobahn]

Für mich war Tiefensees einzige "Qualifikation" seine ostdeutsche Herkunft. Ich glaube nicht, dass die SPD ihn lange halten kann.

Der Zuschnitt des Ressorts machte es möglich. "Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung". Im letzten Zuständigkeitsbereich hat er als Bürgermeister von Leipzig gute Arbeit geleistet. Und so fällt man als Politiker "die Treppe rauf" Eigentlich ist es egal, wann er von den geplanten Bonuszahlungen erfahren hat, die derzeitige Diskussion gehört zum politischen Ränkespiel. In der kommenden Woche wir er gehen müssen.

Zu den Bonuszahlungen selbst kann man geteilter Meinung sein. Ich halte sie für überflüssig, ungesetzlich sind sie aber nicht.

[Iarn]

Wie es aussieht, hat Tiefensee wohl gelogen ftd

[TramPolin]

Wie es aussieht, hat Tiefensee wohl gelogen ftd

Wenn sich das bewahrheitet, wird man Tiefensee wohl aus dem Verkehr ziehen müssen.

Bei der Überschrift dieses Themas habe ich im ersten Moment übrigens gelesen "Union setzt Minister in Tiefschlaf".

[Jörg.L.E.]

...Stadtentwicklung". Im letzten Zuständigkeitsbereich hat er als Bürgermeister von Leipzig gute Arbeit geleistet.

Deswegen hat Leipzig auch 1 Mrd. € Schulden und ist praktisch pleite.

[Larry Laffer]

Auf der anderen Seite fallen in seine Amtszeit aber auch etwa die Ansiedlungen von BMW und DHL, inwiefern da auch seine persönliche Leistung im Spiel war wirst Du als ortsansässiger aber sicher sehr viel besser beurteilen können als wir aus dem fernen Nordrhein-Westfalen.

Aber unabhängig von der Frage, wie er als Leipziger Oberbürgermeister war, als Verkehrsminister ist er überfordert. Das fing an mit der gescheiterten Privatisierung der Flugsicherung, die der Bundespräsident abgefangen hat, bevor das Bundesverfassungsgericht sie einkassieren konnte, und eigentlich hätte er da zurücktreten müssen. Politisch wäre er nicht mehr zu halten gewesen, aber die SPD wollte auf keinen Fall einen Minister aus dem Kabinett verlieren. Nachdem sie mit Franz Müntefering bereits einen verloren haben, war klar, daß Tiefensee auf jeden Fall bis zum Ende der Legislaturperiode durchhalten müsse. Daß er nach der Wahl weg vom Fenster ist, da sind wir uns wohl alle einig.

Daß die Deutsche Bahn AG ein Eigenleben entwickelt hat, hat aber primär die SPD-Verkehrspolitik der letzten zehn Jahre zu verantworten. Unter Schröder wollte man keinen Einfluß mehr in der Bahn haben, das Unternehmen sollte an die Börse, klar es sollte Staatsgelder geben, aber das war auch alles. Hartmut Mehdorn sollte die Bahn börsenfähig machen, mit allem, was dazu gehört. MORA C, Abschaffung des InterRegio, Ausdünnung des Netzes, Hauptsache er macht das und nicht die Regierung.

Auf einmal hat Schröder in Rußland einen besseren Job gekriegt, hat Neuwahlen angezettelt, Schröder blieb und wider Erwarten blieb auch das Verkehrsministerium bei der SPD. Manfred Stolpe, der dem Amt genauso wenig gewachsen war wie sein Nachfolger, mußte aber raus, also kam Wolfgang Tiefensee zufällig in ein Amt, für das er keinerlei Qualifikation besitzt. Er fand eine Deutsche Bahn AG vor, die zu diesem Zeitpunkt bereits ein Eigenleben entwickelt hatte, dem sich nur ein starker Minister hätte entgegenstellen können, aber Tiefensee hatte in seinem Koalitionsvertrag stehen, daß die Bahn an die Börse soll. Dennoch hätte er einiges tun können. Er hätte die Befugnisse des Eisenbahnbundesamtes stark ausweiten müssen, insbesondere auch was die Öffentlichkeitsarbeit dieser Behörde betrifft. Er hätte die Trennung von Netz und Betrieb durchziehen müssen, auch gegen den Widerstand Hartmut Mehdorns, den man von Schröder geerbt hat. Das tat er nicht. Er hat sich von Mehdorn rumschubsen lassen und war, wie soviele seiner Vorgänger, Verkehrsminister unter Mehdorn.

Hermann Scheer (SPD) sagte in der Samstagsausgabe der Tageszeitung (1. November) daß vor allem Hartmut Mehdorn gehen müsse, nicht sein Genosse Tiefensee. Hermann Scheer war derjenige, der mit seiner absurden Idee vermeintlicher Volksaktien verhindert hat, daß der SPD-Bundesparteitag am 27./28. Oktober 2007 komplett gegen eine Privatisierung der Deutschen Bahn AG gestimmt hat und somit den Weg für einen Börsengang freimachte, der jetzt aber wohl nicht mehr kommen wird. Doch Scheer irrt sich gewaltig. Ein Verkehrsminister, der nicht in der Lage ist, in einer bundeseigenen Aktiengesellschaft die Interessen des Bundes durchzusetzen, der ist überfordert. Bis heute gibt es von Herrn Tiefensee keine Äußerung zur Verheidekrautung der Deutschen Bahn AG und es gibt keine Äußerung zu der Tatsache, daß die Deutsche Bahn AG auf kriminelle Art und Weise Mitarbeiter und Journalisten hat bespitzeln lassen, und zwar mit Methoden, bei denen Erich Mielke blaß vor Neid geworden wäre. Kein Kommentar vom Herrn Minister. Der Mann ist überfordert. Natürlich muß Mehdorn da weg, aber der Minister muß auch seinen Hut nehmen, ich denke, daß es spätestens nach der Wahl soweit sein wird.

Aber wen werden sie dann ranholen? Hermann Scheer, der demnächst vielleicht mit einer Ampelkoalition hessischer Ministerpräsident werden könnte? Wohl kaum! Und wenn die SPD das Ressort abgeben muß, wer könnte es werden? Also wer ist fähig? Aber seien wir ehrlich, das geht sowieso nicht nach Kompetenz.

[Iarn]

Scheer, Ampel und Hessen in einem Satz. Selten habe ich so gelacht.

sowohl die SZ als auch der (online) Spiegel haben lange Artikel darüber, dass der "Windmacher" selbst in der eigenen Partei so beliebt ist wie Darmgrippe.

[Wetterfrosch]

... Tiefensee - ein Tiefflieger sondersgleichen - was hat der denn schon geschafft...